Protokoll der Jahresmitgliederversammlung 2015 der LAG Main4Eck Miltenberg e.v. Landratsamt Miltenberg, Großer Sitzungssaal,

Transkript

1 Protokoll der Jahresmitgliederversammlung 2015 der LAG Main4Eck Miltenberg e.v. Landratsamt Miltenberg, Großer Sitzungssaal, , 17:00 Uhr LAG MAIN4ECK Anhang 1: Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer Anhang 2: Kassenbericht der Kassenprüfer LAG MAIN4ECK MILTENBERG E.V. Jahresmitgliederversammlung 2015 MILTENBERG E.V. BRÜCKENSTRAßE MILTENBERG ELISABETH KLUIN TEL.: 09371/ FAX: 09371/ KLUIN@MAIN4ECK.DE Tagesordnung 1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden der LAG Main4Eck Miltenberg e.v., Herrn Landrat Jens Marco Scherf 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Jahresbericht des LAG-Managements mit Ausblick 5. Vorstellung der Förderrichtlinie und des Antragsverfahrens 6. Bilanz des Geschäftsjahres 2014 durch den Schatzmeister, Herrn Roland Bauer 7. Bericht der Kassenprüfer, Herr Werner Schmitt und Herr Gerwin Wolz 8. Entlastung des Schatzmeisters und des Vorstandes 9. Vorstellung der Ergänzungen zur Lokalen Entwicklungsstrategie mit anschließendem Beschluss 10. Sonstiges 1. BEGRÜßUNG durch den Vorsitzenden der LAG Main4Eck, Hr. Landrat Jens Marco Scherf. Der Vorsitzende übernimmt die Leitung der Versammlung. Der Sitzungsleiter verwies zunächst auf die neuen Werbemittel der LAG Main4Eck in Form von Kugelschreibern und Notizblöcken, welche an den Sitzplätzen zur Mitnahme ausgelegt wurden. Im Anschluss wurden alle anwesenden Mitglieder zu einem Gruppenfoto in das Foyer des Landratsamtes gebeten. DR. JÜRGEN JUNG TEL.: 09371/ FAX: 09371/ JUNG@ MAIN4ECK.DE AMTSGERICHT ASCHAFFENBURG VR SPARKASSE MILTENBERG-OBERNBURG IBAN: DE BIC: BYLADEM1MIL

2 Die anwesenden Mitglieder der Lokalen Aktionsgruppe Main4Eck Miltenberg e.v. Foto: Winfried Zang 2. FESTSTELLUNG DER ORDUNGSGEMÄßEN LADUNG UND BESCHLUSSFÄHIGKEIT Es gibt keine Einwände, somit werden die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung festgestellt. 3. GENEHMIGUNG DER TAGESORDNUNG Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung. Damit ist die Tagesordnung genehmigt. 4. JAHRESBERICHT DES LAG-MANAGEMENTS MIT AUSBLICK Hr. Dr. Jürgen Jung stellt den Jahresbericht der LAG Main4Eck vor. Die Arbeit der LAG-Geschäftsstelle war im vergangenen Arbeitsjahr von der Erstellung einer Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) geprägt, die für die

3 neuerliche Bewerbung im Förderprogramm LEADER in ELER für die Förderperiode vorausgesetzt wurde. In diesem Kontext wurde ein breiter Bürgerbeteiligungsprozess angeregt und zusammen mit dem Büro Neuland+ die LES-Erstellung vorangebracht. Verschiedene Workshop-Runden und zusätzliche Mitgliederversammlungen wurden notwendig um die künftigen Entwicklungs- und Handlungsziele der Region zu definieren und schließlich zu verabschieden. Allen beteiligten Akteuren sei an dieser Stelle noch einmal herzlich für Ihr Mitwirken gedankt! Am wurde die LES schließlich bei der Förderstelle in Bad Neustadt an der Saale durch das LAG-Management persönlich eingereicht. Dafür wurde ein Termin mit allen Lokale Aktionsgruppen Unterfrankens koordiniert Die Anerkennung der LAG Main4Eck erfolgte ohne Nachbesserungsarbeiten schriftlich am Im Rahmen einer Anerkennungsfeier am im Staatsministerium in München, bei der die LAG M4 durch den zweiten Vorsitzenden Hr. Bürgermeister Günther Oettinger und die LAG- Managerin Fr. Elisabeth Kluin vertreten war, wurde offiziell die Anerkennungsurkunde durch Hr. Staatsminister Helmut Brunner überreicht. Seither ist das LAG-Management zum einen mit der Betreuung von neuen Projektideen beschäftigt, die zur Antragsreife weiterentwickelt werden. Zum anderen arbeitet die LAG-Geschäftsstelle weiterhin mit den Projektträgern der vergangenen Förderperiode an den Abrechnungen und den Anträgen für Abschlusszahlungen abgeschlossener Projekte. Die Einreichung der Anträge ist offiziell noch bis Ende Juni möglich. Förderanträge für die neue LEADER-Förderperiode können derzeit noch nicht eingereicht werden. Die LEADER-Antragsformulare sind noch nicht veröffentlicht, stehen aber in Kürze zur Verfügung. Eine erste Sitzung des Steuerkreises ist für den September anvisiert. Bei positivem Votum könnten die ersten Projektanträge ab diesem Zeitpunkt bei der Förderstelle eingereicht werden. 5. VORSTELLUNG DER FÖRDERRICHTLINIE UND DES ANTRAGSVERFAHRENS Fr. Elisabeth Kluin stellte die Eckpunkte der neuen LEADER-Förderrichtlinie vor, die am veröffentlicht wurde. Sie informierte über den Gegenstand der LEADER-Förderung (LES, Projekte, Kooperationsprojekte und LAG-Management), Antragsteller (Juristische und natürliche Personen und Personengesellschaften) und über die Förderraten. Da das LAG-Gebiet zu einem überwiegenden Teil als Region mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) definiert wird, gelten noch einmal höhere Förderquoten. Zudem kann in der Förderperiode die Mehrwertsteuer mitgefördert werden. Bei produktiven Investitionen sind 40%, bei sonstigen Projekten 60%, bei Kooperationsprojekten gebietsübergreifend 70%, bei transnational Kooperationsprojekten 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben und das LAG- Management mit 60% der Personalkosten förderfähig. Außerdem wird es ein Kleinprojektefond geben. Als Fördervoraussetzung gelten ähnliche Bedingungen wie in der vergangenen Förderperiode. In der LES wurde ein transparentes Projektauswahlverfahren mit Pflichtkriterien und zusätzlichen Kriterien definiert. Die Förderrichtlinie enthält wieder zusätzliche Be-

4 stimmungen, z.b. Ausführungen zum Maßnahmenbeginn, außerdem werden die zuwendungsfähigen Ausgaben beschrieben. In der aktuellen Förderperiode soll im Bereich der Eigenleistung die Anrechnung von unbezahlter, freiwilliger Arbeitsleistung oder Sachleistungen erleichtert werden, was vor allem Vereinen als Antragstellern entgegenkommt. Auch sind in der Richtlinie wieder Förderbeschränkungen festgelegt, wie die Höchstförderung von Projekten, Förderung von Grunderwerb oder die Anerkennung von Architekten- und Ingenieurleistungen. Auch wurde auf die Nebenbestimmungen aufmerksam gemacht. Für das Antragsverfahren gibt es offizielle Formulare, von denen der LAG- Geschäftsstelle bisher das Entscheidungsprotokoll bzw. Stellungnahme der LAG, die Projektbeschreibung und eine Kooperationsvereinbarung vorliegen. Hr. Landrat Jens Marco Scherf fasste die Informationen noch einmal zusammen und ermöglichte Rückfragen zu diesem Tagesordnungspunkt - von Seiten des Gremiums gibt es keine Fragen zur Förderrichtlinie der Förderperiode. 6. BILANZ DES GESCHÄFTSJAHRES 2014 Hr. Bgm. Roland Bauer stellt die Jahresbilanz 2014 vor und erläutert die Einnahmen und Ausgaben. Die Bilanz des Geschäftsjahres 2014 ist aus folgender Tabelle ersichtlich: LAG Main4Eck Miltenberg e.v. Jahresbilanz 2014 Kontostand ,41 Einnahmen Mittel des Landkreises ,00 1. Zuweisung ,00 2. Zuweisung ,00 Mitgliedsbeiträge ,00 Kommunen 6.400,00 Privatpersonen 380,00 Vereine 150,00 Kommunen (FALSCH!) 6.500,00 Leader-Zuschuss ,00 1. Verwendungsnachweis ,00 2. Verwendungsnachweis ,00 Sonstige Einnahmen 712,60 Markt Eschau und ASP 165,60 Mitgliedsbeiträge ,00 Rückerstattung Kaution Markt Elsenfeld 232,00 Sparkasse Miltenberg - Rückbuchungsgebühren 75,00 Einnahmen 2014 total ,60 Ausgaben Summe Nebenkosten ,53 Fahrt-/Übernachtungskosten 1.355,95 MainBrief Logistik/Post 1.607,43 Qualifizierung - Lohnbuchführung 943,91 Öffentlichkeitsarbeit 761,60 Bietergemeinschaft neuland+/chrosis ,00 Sonstiges ,64 LAG-Management 1,5 Personalstellen ,22 Ausgaben 2014 total ,75 Kontostand ,26

5 LAG Main4Eck Miltenberg e.v. Jahresbilanz 2015 Kontostand ,26 Einnahmen Mittel des Landkreises ,00 1. Zuweisung ,00 2. Zuweisung Mitgliedsbeiträge 20,00 Kommunen - Privatpersonen 20,00 Vereine - Leader-Zuschuss ,00 1. Verwendungsnachweis ,00 Sonstige Einnahmen - Einnahmen 2015 total ,00 Ausgaben Summe Nebenkosten ,00 Fahrt-/Übernachtungskosten 953,55 MainBrief Logistik/Post 89,31 Qualifizierung 60,00 Lohnbuchführung 342,74 Öffentlichkeitsarbeit 1.795,41 Bietergemeinschaft neuland+/chrosis ,00 Sonstiges 285,99 LAG-Management 1,5 Personalstellen ,46 Ausgaben 2015 total ,46 Kontostand ,80 Nachfolgend erläuterte Hr. Bgm. Roland Bauer die Jahresbilanz 2015 bis zum (Tabelle oben). Der aktuelle Kontostand wird durch eine laufende Mittelanforderung beim Landkreises Miltenberg in Kürze wieder verbessert. 7. BERICHT DER KASSENPRÜFER, HERR WERNER SCHMITT UND HERR GERWIN WOLZ Hr. Werner Schmitt stellte in diesem Jahr den Bericht der Kassenprüfer vor. An der Kassenprüfung am waren Hr. Werner Schmitt, Hr. Bgm Roland Bauer als Kassier sowie Fr. Elisabeth Kluin und Hr. Dr. Jürgen Jung von Seiten der LAG-Geschäftsstelle anwesend. Hr. Gerwin Wolz konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen. Hr. Landrat Jens Marco Scherf dankte den Kassenprüfern für die geleistete Arbeit. Hr. Werner Schmitt stellte den Antrag auf Entlastung des Kassiers und des gesamten Vorstandes 8. ENTLASTUNG DES SCHATZMEISTERS UND DES VORSTANDES Der Kassier und der Vorstand der LAG Main4Eck Miltenberg wurden entlastet.

6 Ja-Stimmen: entsprechend der Anwesenheitsliste Nein-Stimmen: keine Enthaltungen: keine Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen 9. VORSTELLUNG DER ERGÄNZUNGEN ZUR LOKALEN ENTWICKLUNGSSTRATEGIE MIT ANSCHLIEßENDEM BESCHLUSS Die LAG Main4Eck ist angehalten, die Fördersätze aus der Förderrichtlinie nachträglich in ihre LES aufzunehmen. Fr. Elisabeth Kluin stellte noch einmal die geltenden Fördersätze für die LAG Main4Eck vor, wie sie in der LES verankert werden sollen: Bei produktiven Investitionen 40% der zuwendungsfähigen Ausgaben Bei sonstigen Projekten zur Umsetzung der LES 60% der zuwendungsfähigen Ausgaben Bei Kooperationsprojekten gebietsübergreifend 70% und transnational 80% der zuwendungsfähigen Ausgaben (wenn mind. 2/3 des Gebietes als RmbH-Gebiet ausgewiesen) LAG-Management 60% der Personalkosten Für das Projekt Kleinprojektefonds pro LAG als Festbetrag Außerdem werden Änderungen im Entscheidungsprotokoll der LAG Main4Eck notwendig: Lage des Projektes (Seite 1) Begrenzung der Förderhöhe (Seite 4) - Überschreitung der grundsätzlichen Obergrenze des Zuschusses von ,00 wird befürwortet - Überschreitung der grundsätzlichen Obergrenze des Zuschusses von ,00 wird nicht befürwortet Beschluss: Der Versammlungsleiter stellt die vorgestellte Änderung der Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) nach einer kurzen Erläuterung zur Diskussion. Für die Förderhöhe von Projekten gelten die Fördersätze der Bayerischen LEADER-Richtlinie in der jeweils gültigen Fassung. Die für die LAG Main4Eck relevanten Fördersätze wurden vorgestellt und werden in dieser Form in die LES übernommen. Ja-Stimmen: entsprechend der Anwesenheitsliste Nein-Stimmen: keine Enthaltungen: keine Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

7 Die LAG-Geschäftsstelle wird beauftragt, eine Änderung der LES zu veranlassen und die Fördersätze in die LES aufzunehmen. Eine novellierte Version der LES wird in Kürze zum Download auf der Website bereitstehen. Darüber hinaus veranlasst die LAG-Geschäftsstelle die Änderung des Entscheidungsprotokolls der LAG Main4Eck. 10. SONSTIGES Die LAG-Geschäftsstelle hat einen neuen Mitarbeiter: Wie in der vorgeschalteten Vorstandssitzung beschlossen wird ab Mitte Juni Hr. Philipp Wollbeck die Geschäftsstelle im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung verstärken. Hr. Wollbeck stellte sich dem Gremium vor und berichtete davon, im Rahmen seiner Bachelor-Arbeit an der Universität Würzburg ein Evaluierungskonzept für die LAG Main4Eck ausarbeiten zu wollen. Außerdem wurde berichtet, dass die LAG nun auf facebook unter Lokale Aktionsgruppe Mainviereck oder LAG Main4Eck vertreten ist. Aktivitäten der LAG Main4Eck werden nunmehr auch auf facebook gepostet. Der Beschluss der Sitzung erfolgte durch Hr. Landrat Jens Marco Scherf gegen 17:50 Uhr. aufgestellt: Miltenberg, den LAG-Geschäftsstelle, Dr. Jürgen Jung Landrat Jens Marco Scherf (Vorsitzender der LAG Main4Eck Miltenberg)