Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 27. September 2012 Technologie und Forschung II D 3 Hö/ II D 3 Telefon: 9013 (913) 8445

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1 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 27. September 2012 Technologie und Forschung II D 3 Hö/ II D 3 Telefon: 9013 (913) 8445 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Internationales Schaufenster der Elektromobilität Berlin-Brandenburg rote Nummern: 0447, 0447 A Vorgang: 15. Sitzung des Hauptausschusses am 16. Mai 2012 Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: "SenWiTechForsch wird gebeten, dem Hauptausschuss zum 30. September 2012 über den weiteren Fortgang der Planungen und Durchführung der Projekte im Rahmen des Internationalen Schaufensters der Elektromobilität und die Finanzierung zu berichten. Beschlussvorschlag: Ich bitte, den Beschluss aufgrund des nachfolgenden Berichtes als erledigt anzusehen. Hierzu wird berichtet: Am 3. April 2012 erfolgte die Zuschlagserteilung (s. auch Rote Nr A vom 4. Mai 2012) durch den Bund an die nunmehr vier Schaufensterregionen Baden- Württemberg (Region Stuttgart-Karlsruhe), Bayern/Sachsen (entlang der A9), Niedersachsen (Metropolregion Hannover) und Berlin-Brandenburg. Der koordinierende Ressortkreis der Bundesregierung, bestehend aus Vertretern der Bundesministerien für Wirtschaft- und Technologie, für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie für Bildung und Forschung teilte in diesem Zusammenhang und abweichend vom Ausschreibungstext mit, dass aus Gründen der zügigen Antragsbearbeitung der einzelnen Projekte von einer Kofinanzierung durch den Bund und die jeweilige Schaufensterregion abgesehen wird. Dadurch soll eine Bewilligung der Projekte, deren Projektbeteiligte vom Bund zur Antragstellung aufgefordert wurden, noch in diesem Jahr erreicht werden.

2 - 2 - Das Berlin-Brandenburger Bewerbungsportfolio ging in der Summe zunächst von Bundesmitteln in Höhe von rd. 65 Mio. pro Schaufensterregion aus. Die Ausweitung von ursprünglich drei auf vier Regionen bei vom Bund kommunizierten Fördermitteln in Höhe von bis zu 180 Mio. machte einen detaillierten Abstimmungsprozess zwischen allen Beteiligten notwendig, um zu der notwendigen Reduzierung der Mittel des Gesamtansatzes zu kommen. Der Ressortkreis, der Projektträger des Bundes VDI/VDE-IT, der Senat, die Berliner Agentur für Elektromobilität (emo), die Projektund Teilprojektverantwortlichen und das Land Brandenburg waren auf der Grundlage der im Rahmen der Wettbewerbsvorbereitungen eingereichten Projektskizzen im Bezug auf ihre Inhalte, Schwerpunktsetzungen und finanziellen Rahmendaten daran beteiligt. In diesem iterativen Diskussionsprozess konnte erreicht werden, dass der Bund bisher die Projektbeteiligten von 21 Projekten mit einem Gesamtfördervolumen von rd. 40,6 Mio. zur Antragseinreichung aufgefordert hat (s. Anlage 1). Es ist davon auszugehen, dass für diese Anträge bei Vorliegen der notwendigen Voraussetzungen bis Ende 2012 Bewilligungsbescheide vom Bund erteilt werden. Darüber hinaus prüft der Bund zurzeit die Finanzierung von sechs weiteren Projekten im Hinblick auf ihre Realisierbarkeit im Rahmen des Gesamtschaufensters, da auch z. B. die anderen Regionen ähnliche oder sich ergänzende Projekte eingereicht haben (s. Anlage 2). Darunter befinden sich zwei Vorhaben zu begleitenden Analysen der verkehrlichen, klima- und umweltseitigen Effekte der durchgeführten Projekte sowie des rechtlichen Anpassungsbedarfs mit einem Fördervolumen von ca. 4,4 Mio.. Abhängig von der Entscheidung des Bundes, müssten diese Projekte als Teil des Gesamtvorhabens ggf. von Berlin gefördert werden. Durch die vom Bund zwischenzeitlich kommunizierte Deckelung des Fördervolumens für Berlin-Brandenburg auf 37,9 Mio. können darüber hinaus nur dann noch weitere Projekte durch den Bund gefördert werden, wenn sich im Rahmen des weiteren Antragsverfahrens aller Schaufensterregionen Reduzierungen im Volumen der eingereichten Projekte ergeben sollten. Die alleinige Finanzierung von 21 Projekten durch die Bundesregierung hat zur Folge, dass mindestens 8 Projekte des prämierten Gesamtkonzeptes im Rahmen der erwähnten Förderzusage des Senats nunmehr durch die Länder Berlin (7 Projekte) und Brandenburg (1 Projekt) zu finanzieren bzw. zu fördern wären. Es handelt sich dabei um Projekte, die infrastrukturelle Voraussetzungen zur Durchführung der (bundes-) geförderten Projekte herstellen, zur organisatorischen Umsetzung des Gesamtvorhabens notwendig sind und / oder an denen ein besonderes Interesse der Länder besteht (s. Anlage 3). Der Senat beabsichtigt, im IV. Quartal dieses Jahres eine Entscheidung über die konkrete Finanzierung der Landesprojekte zu treffen. Dabei wird die Aufteilung der Mittelaufbringung auf die fachlich zuständigen Verwaltungen und die Ressortzuständigkeit unter Berücksichtigung des in der Ausschreibung der Bundesregierung für die Schaufensterregionen geforderten integrierten Gesamtkonzepts festgelegt, wobei auch die vom Senat verbindlich beschlossene Höchstsumme des Landesanteils am Förderbudgets von 25 Mio. zu beachten sein wird. Über das Ergebnis wird zeitnah berichtet.

3 - 3 - Das Land Brandenburg hat die Übernahme des Projekts D2: - SMART Capital Region Netzkonzept für die Hauptstadtregion Real-Labor in der 5MW-Klasse, Lastverhalten eines CO 2 -minimierten Fuhrparks mit einem Fördervolumen von bis zu 5 Mio. grundsätzlich zugesagt, vorbehaltlich eines entsprechenden Kabinettsbeschlusses. Insgesamt würde das Schaufenster-Vorhaben - nach derzeitigem Stand und bei Umsetzung aller Projekte - in der Hauptstadtregion damit einen Investitionsumfang von rund 121,8 Mio. haben ( ). Hierbei wären bis zu 53,9 Mio. durch private Dritte, aktuell 37,9 Mio. durch den Bund und bis zu 30 Mio. durch die Länder Berlin und Brandenburg darzustellen. Für die in Anlage 3 aufgeführten Landesprojekte mit einem Gesamtvolumen von 41,6 Mio. wären nach derzeitigem Stand 25,7 Mio. durch die Länder Berlin und Brandenburg und 15,9 Mio. von privaten Dritten aufzubringen. In Vertretung Nicolas Z i m m e r... Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung

4 - 4 - A1 A4 A5 B1 B2 B3 C1 C2 C3 C4 C5 D1 Vom Bund zur Antragseinreichung aufgeforderte Projekte der Schaufensterregion Berlin-Brandenburg [Stand 05. September 2012 / 21 Projekte] Projekt Flottenbasiertes Sharing: Gemeinschaftliche Nutzung von E- Fahrzeugen in Unternehmensflotten Elektrische Flotten für Berlin- Brandenburg: 250 eflinkster und 250 ecall-a-bikes für die Hauptstadtregion Elektromobilität für soziale Einrichtungen Rahmenbedingungen für breiten Roll-Out von Mobilitätskarten- Lösungen Intelligente Mobilitätsstation: Themenbahnhof "Vernetzte Mobilität und Energie" E-Bus Berlin: Voll-elektrischer Busbetrieb inkl. Ladeinfrastruktur KV-ELEKTRO-CHAIN: Ganzheitliche elektromobile Transportkette des kombinierten Verkehrs NaNu! Mehrschichtbetrieb und Nachtbelieferung mit elektrischen Nutzfahrzeugen SMART E-USER: Konzept für elektrische Stadtlogistik DisLog: Ressourceneffiziente Distributionslogistik für urbane Räume mit elektrisch angetriebenen Verteilfahrzeugen Elektro-Abfallentsorgungssysteme: Einsatz von drei E-Entsorgungsfahrzeugen in der Abfallwirtschaft IPIN - Integrationsplattform Intelligente Netze D3 Micro Smart Grid EUREF E3 F1 Combined Charging System: Entwicklung und Demonstration von Schnellladestationen Vernetzte emobilitätsdienste für B2B Kunden Ziele (u. a.) Anlage 1 Integration von E-Fahrzeugen in Unternehmensflotten Betrieb von elektrischen Autos im (stationsungebundenen) e-carsharing Betrieb von elektrischen Zweirädern im Call-a-bike System Fördern der Erfahrbarkeit der Elektromobilität für gesellschaftlich benachteiligte Gruppen, Aufbau und Betrieb einer kleinen Testflotte im karitativen Bereich Reduktion von Übergangsproblemen im Verkehrssystem für Nutzer der Elektromobilität Betrachtung von Elektromobilität (insbes. Ladeinfrastruktur, Parkplätze), ÖPNV und Car-sharing Ausrüstung, Erprobung und Demonstration z.b. des Bahnhofs Berlin Südkreuz als intelligente intermodale Verkehrsdrehscheibe Vollelektrischer Busbetrieb auf einer bestehenden Linie durch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Analyse der Einsatzmöglichkeiten von Elektro-LKW im Zusammenhang der gesamten elektromobilen Transportkette und Bezug zur Warenhauslogistik Zeitliche Verlagerung der Belieferungs- und Transportprozesse in die Nachtstunden (leise LKW) Mehrschichtbetrieb durch dispositionsgerechte 24h Verfügbarkeit der LKW (Nutzengenerierung mit enfz) Einsatz von E-Fahrzeugen (bis 3,5t) im urbanen Wirtschaftsverkehr, Demonstration wirtschaftlich tragfähiger Anwendungen bei der Versorgung innerstädtischer Gebiete mit Gütern und Dienstleistungen. Erprobung eines neuen e-city-logistik-systems auf der Grundlage leichter Nutzfahrzeuge in drei Laborgebieten in Berlin und Potsdam Neukonstruktion, gegebenenfalls teilweiser Umbau von Nutzfahrzeugen bis 28t Gesamtmasse mit E-Antrieb für die Abfallwirtschaft Projektübergreifende Demonstration der Erneuerbaren Elektromobilität in Berlin und Brandenburg Darstellung des Zusammenspiels von Energieerzeugung, -speicherung und -verteilung auf dem EUREF- Campus bei der Versorgung von e-fahrzeugflotten und Gebäuden (Lastmanagement, gesteuertes Laden, Smart Metering) Entwicklung und Demonstration des Combined Charging Systems mit Schnellladeinfrastruktur sowie korrespondierenden E- Fahrzeugen Bereitstellung providerübergreifender Ladeinfrastruktur durch Roaming Integration von EV-Flotten und ÖPNV für eine durchgängige Mobilität im Stadtraum Verknüpfung von ecar Sharing Flotten für eine flächendeckende Versorgung

5 - 5 - F2 G2 G3 H1 H2 I2 Erweiterte und adaptive Elektromobilitätsdienste: Technologie, Entwicklung, Bereitstellung Aus- und Weiterbildung für Hochvolttechnik in Kraftfahrzeugen E-mobilitäts-Fortbildung für FahrlehrerInnen und FuhrparkleiterInnen Potsdamer Platz -Berlin nachhaltig erleben Projekt Möckernkiez: Wohnstandortnahe E-Mobilitätsdienstleistungen in einer Energie- Plus-Siedlung in Berlin- Kreuzberg* Normung und Standardisierung für emobilität Verbindung von Elektromobilitäts-Angeboten zur nahtlosen gewerblichen und privaten Nutzung eines intermodalen E-Mobility-Ecosystems durch IKT Aufbau eines beispielhaften Schulungs- und Demonstrationszentrum für Hochvolttechnik in Kraftfahrzeugen als Schaufenster für Elektromobilität im Kfz-Gewerbe Aufbau/Bereitstellung von Bildungskompetenz zur Emobilität (E-Automobile und -zweiräder) für das Kfz- Gewerbe Ausbildung von100 FahrlehrerInnen für wesentliche Fragen der Führung, Nutzung und Pflege eines Stromers, Unterrichtung am E-Fahrzeug (Laden, Pflege, Sicherheit) Bereitstellung von mind. 2 unterrichts- und prüfungstauglichen Fahrzeugen für 12 Monate an interessierte Fahrlehrer Stärken von Vertrauen und Akzeptanz der neuen Technologien als Voraussetzung der Massentauglichkeit Erproben des täglichen Einsatzes der Elektromobilität im privaten und gewerblichen Bereich Einsatz von Elektrofahrzeugen im Carsharing Betrieb als komplementäres Angebot zur Wohndienstleistung bei kleineren und mittleren Wohneinheiten im Innenstadtbereich Elektromobilität erfahrbar machen ohne Verpflichtungen durch den Nutzer zum Abbau von Zugangshemmnissen Ermittlung des Mobilitätsverhaltens sowie verkehrlicher, umwelt-, energieseitiger und betriebswirtschaftlicher Potenziale Priorisierung der Normen und Standards hinsichtlich ihrer Bedeutung/Wichtigkeit. Berücksichtigung der einzusetzenden technischen Komponenten und Systeme * Das Projektkonsortium stellt voraussichtlich keinen Förderantrag, der Ersatz durch das inhaltlich übereinstimmende Projekt WohnMobilE aus einer Nachrückerliste wird angestrebt.

6 - 6 - A 3 E1 E4 G1b G1c K1 Schaufensterprojekte der Region Berlin-Brandenburg, deren Förderung durch den Bund geprüft wird [Stand 05. September 2012 / 6 Projekte] Projekt Nutzerakzeptanz von Elektromobilität im Privatsegment erhöhen Laden im öffentlichen Raum: Technologien, Netzintegration, Stadtverträglichkeit, Geschäftsmodelle, Nutzerverhalten Elektromobilität und Rechtsrahmen e-thf - Schaufenster der Schaufenster e-thf - Qualifizierungszentrum Elektromobilität Begleitforschung Akzeptanz, Verkehr, Technik und Geschäftsmodelle Ziele (u. a.) Anlage 2 Entwicklung einer innovativen Hardwarelösung für ein innovatives Nutzungskonzept zur Senkung der Kosten eines Elektrofahrzeuges für Privatkunden durch Vermietung des eigenen Elektrofahrzeuges an andere Privatnutzer im Rahmen einer Onlineplattform Erforschung der positiven Effekte der Hardwarelösung für Elektrifizierung von Firmenflotten durch Entwicklung und Test einer Poolfunktionialität Erarbeitung eines fundierten Planungstools für die Standortkonzeption der Ladeinfrastruktur unter besonderer Berücksichtigung von Verkehrsverhalten, Nutzerprofilen, Stadtverträglichkeit Ausschreibung und Vergabe von Dienstleistungskonzessionen für die Errichtung und den Betrieb von Ladeinfrastruktur Klärung der durch den innovativen Charakter der Schaufensterprojekte aufgeworfenen rechtlichen Fragen durch die Einrichtung einer zentralen projektübergreifenden Plattform, die die umsetzungsrelevanten rechtlichen Fragen und Hemmnisse behandelt Unterstützung bei der Erarbeitung von Lösungsstrategien durch Informationsbereitstellung und Moderation Entwicklung und Standardisierung von Zugangsmodellen für öffentliche Ladeinfrastruktur sowie von Koordinationsregelungen zwischen Kommunen und Ladeinfrastruktur-Betreiber Errichtung einer zentralen Informationsstelle um die Öffentlichkeit, die Fachwelt, nationale und internationale Gäste des Bundes und der beteiligten Bundesländer über den Stand der Elektromobilität in Berlin/Brandenburg und Deutschland zu informieren Praxisnahe Wissensvermittlung zur Elektromobilität an SchülerInnen und LehrerInnen, Optimierung der Arbeitsabläufe in den Berufsfeldern, die durch die Elektromobilität verändert werden Erstellung eines projektübergreifenden Erhebungsdesigns mit thematisch abgestimmtem Basis-Fragesets Unterstützung der Einzelprojekte bei der Erhebung, Koordination der Gesamtumsetzung

7 - 7 - Anlage 3 Schaufensterprojekte, bei denen eine Förderung durch die Länder Berlin und Brandenburg vorgesehen ist (ohne die in Anlage 2 enthaltenen Projekte) [Stand 05. September 2012 / 8 Projekte] A6 A7 D2 E2 G1a I1 J1 K2 Projekt Pedelec-Korridor: 500 Elektrofahrräder für Berlin- Brandenburg Elektrifizierung des Landesfuhrparks Berlin SMART Capital Region Netzkonzept für die Hauptstadtregion, Real-Labor in der 5MW- Klasse, Lastverhalten eines CO2-minimierten Fuhrparks * Erweiterung der Ladeinfrastruktur e-thf Infrastrukturentwicklung Programmmanagement Information und Kommunikation für das Schaufenster Berlin- Brandenburg Datenplattform und Gesamtwirkungen Elektromobilität Berlin- Brandenburg * Projekt des Landes Brandenburg Ziele (u. a.) Nutzung des verkehrlichen und umweltseitigen Entlastungspotentials durch den Einsatz von Pedelecs im Alltagsverkehr, insbesondere durch Berufspendler Einrichtung eines Pedelec-Korridors zwischen dem Stadtteilzentrum Steglitz-Friedenau und dem südlichen Umland von Berlin Ermittlung und Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen zum sicheren Parken der Pedelecs insbesondere bei Arbeitgebern Ermittlung und Schaffung infrastruktureller Radwegenetzanpassungen Fördern der Sichtbarkeit und Marktdurchdringung der Elektromobilität durch die Umstellung eines bis zu 10%igen Anteils des Landesfuhrparks auf nachhaltige Antriebe Inbetriebnahme einer Flotte von ca. 250 Fahrzeugen mit alternativem Antrieb, vorzugsweise Elektrofahrzeuge (Pkw und Nutzfahrzeuge) Entwicklung eines Strom- und Wärmeversorgungskonzepts für die Hauptstadtregion, um hohen Anteil regenerativer Energie und einen wachsendem Anteil von elektromobilem Verkehr zu ermöglichen Untersuchung der realen CO 2-Emission eines Fuhrparkes bei Zugrundelegung dieses zukünftigen Energie-Mix für die E-Car-Ladung Stufenweise Erweiterung der Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum von Berlin entsprechend der Bedarfsentwicklung Zentrale Anlauf- und Informationsstelle zur Elektromobilität Bau eines dafür konzipierten Gebäudes auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof Management des Schaufensters Elektromobilität Berlin-Brandenburg Ansprache der Zielgruppen Öffentlichkeit/Touristen, Endkunden, Politik, Unternehmen, Forschung & Entwicklung, Medien Informieren über Elektromobilität und Nachfrage generieren Darstellen und Vermitteln von Vorteilen und Nutzen der Elektromobilität für den Einzelnen auch vor dem Hintergrund von Klimaschutz, dem schonenden Umgang mit Ressourcen und der Nutzung Erneuerbarer Energien Effizienzsteigerung der Einzelprojekte und des Schaufensters durch Zusammenfassung und Aufbereitung von Daten und Informationen aus den Einzelprojekten Gewährleistung eines über alle Projekte konsistenten Daten- und Mengengerüsts für Potentialabschätzungen und Szenarien in der Begleitforschung