Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald vom

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1 Protokoll der Sitzung des Studierendenparlamentes Leitung: Jan Magnus Schult, Hannes Nehls, Alexander Wawerek Ort / Zeit: 20 Uhr s.t./konferenzsaal der Universität Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste Detaillierte Abstimmung: siehe Abstimmungsliste TOP 1 Begrüßung Jan Magnus begrüßt das Stupa. TOP 2 Berichte Präsidium Milos fragt, ob nichts ergänzt werden soll. Es sollte eine ausführlichere Version geben. Martin fragt nach, was mit Networking gemeint sei. Magnus erklärt, dass es sich dabei um ein Treffen mit Studierenden handelt. AStA Helena fragt was mit Auseinandersetzung mit Wahlheft gemeint sei. Fabian erklärt, dass es zu Unstimmigkeiten kam. Milos fragt, wie es um die Personalausschreibung steht. Fabian erklärt, dass es noch länger als 3 Wochen dauern wird. CO-Referent Öffentlichkeitsarbeit

2 Thomas berichtet, dass vieles schief gegangen ist. Bis Freitag sollte das Heft fertig sein. Es wäre schon so nicht für eine Person möglich gewesen, die Arbeit fristgerecht zu erfüllen. Es fehlten einige Dateien. Es könnte an Kommunikationsproblemen gelegen haben. Obwohl intensiv daran gearbeitet wurde, konnte es nicht fertiggestellt werden. Finanzen Alexander ergänzt, dass er sich heute mit dem Steuerberater getroffen hat. Es gibt Nachzahlungen in Höhe von ca bezüglich der FSRs. Milos fragt nach, inwiefern wir besser wegkommen und 2013 muss nichts nachgezahlt werden. Alex erklärt, dass es für die Fachschaften Organschaften gibt, näheres dazu kann bei Prof. Jörcks nachgefragt werden. Jeder einzelne Fachschaftsrat müsste etwas nachzahlen aber dazu wird später noch Weiteres besprochen. Fabian merkt an, dass die realen Zahlen zu Umsatzsteuer erst später vorliegen werden. Co-Finanzen Hochschulpolitik Milos dankt für den Bericht. Er begrüßt die Beleuchtung des alltäglichen Geschäfts. Er fragt wie dies weiter diskutiert werden soll. Felix regt an, die AG einzuberufen, sobald ein Raum gefunden wird. Die Stupisten sollen an der Gestaltung sich am Mittwoch beteiligen können. Es ist grade noch unklar, was alles ansteht. Martin regt an die Wahlparty auf 23:00 an zusetzten anlässlich der Gegendemonstration zu Pegida in Stralsund. Felix begrüßt dies grundsätzlich, jedoch gibt es der organisatorische Rahmen nicht her. Antirassismus Ökologie Milos begrüßt die Aufklärungsveranstaltung von Mareile.

3 Fachschaften und Gremien Milos merkt an, dass der FSR Geologie handlungsunfähig ist und fragt, warum der Ball ausgefallen ist. Fabian erklärt, dass der Geo-Ball nicht stattfinden konnte, weil der AStA diesen FSR grade zwangsweise verwaltet, es wäre aber grundsätzlich möglich gewesen wäre. Die Geographen konnten die Veranstaltung jedoch nicht selbst stämmen und haben keinen entsprechenden Antrag gestellt. Soziales Benedikt empfiehlt dem Jujorenbeirat einen monatlichen Bericht, die gegenwärtigen Entwicklungen sind abzuwarten. Gleichstellung Milos fragt nach, ob es angemeldet werden muss, dass man anonym behandelt werden möchte. Sarah erklärt, dass dies angegeben werden muss. Studium und Lehre Internationales Veranstaltungen Martin Hackbarth fragt nach den Studierenden, die eine Hochschulgruppe gründen wollen. Anna Lou erklärt, dass es sich dabei um 3 Gruppen handelt, die sich zusammen geschlossen haben und eine Räumlichkeit suchen aber nicht fürs StuPa kandidieren Co-Veranstaltungen Moritz-Medien

4 Martin Hackbarth fragt nach den Wahlbroschüren. Tobi erklärt, dass die Liste der Kandidaten der Fachschaftsräte und StuPa fehlen, um niemanden zu benachteiligen. LKS-Sitzung TOP 3 Fragen und Anregungen Timo fragt, was bisher bei der Ausschusskommission unternommen wurde. Benedikt erklärt, dass Leute eingeladen worden sind. Offenbar wurden nicht alle erreicht. Es hat sich eine neue Thematik ergeben. Er schätzt, dass diese Woche die letzten beiden Personen eingeladen werden und danach werden den betroffenen Personen vorab die Berichte geschickt werden, um eine Möglichkeit zum Feedback zu geben. Bis zu nächsten StuPa- Sitzung wird eine Vorlage angestrebt. Timo fragt nach, was genau inhaltlich erläutert werden soll. Martin Grimm stellt GO-Antrag auf Ende der Debatte, Benedikt hält Gegenrede. Mit Mehrheit auf Sicht angenommen. Daniel bemängelt die Wahl eines Burschenschaft nahen Djs TOP 4 Formalia 21 Stupisten anwesend. Protokolle Fabian fragt nach, wo die anderen Protokolle sind. Timo erklärt, dass er gegenwärtig keine Zeit dafür hat. Änderungsanträge TOP 11 Haushalt mit Haushaltstopf wurde verwechselt.

5 TOP 6 Rechtschreibfehler BAföG Rechtschreibfehler Greimun e.v. Milos regt an, dass die Protokolle später behandelt werden sollen, um mehr Zeit zu für die Lektüre zu bekommen. Mehrheit auf Sicht angenommen. Tagesordnung: Johannes möchte einen TOP 7 Änderung der Finanzvorlage einschieben. TOP 9 ROGIDA in MV-GIDA umbenennen. Milos möchte TOP 6 auf 11 ändern. Milos möchte einen TOP 7 Haushaltsdefizit der Hochschulen einschieben. TO mit einer Gegenstimme angenommen. TOP 5 Finanzanträge 5.1 Unterstützung Klex Antje und Magda stellen den Antrag vor. Am war die Party Tanzen fürs Gewächshäusle und dabei ist ein Feuerlöscher abhandengekommen. Es gibt zudem Probleme mit den 150 Miete. Der Feuerlöscher wurde bereits ersetzt. Antje erklärt, dass die Versicherung die Kosten für die Ersetzung nicht übernehmen möchte. Martin Hackbarth empfiehlt, keine Miete zu zahlen.

6 Katherina findet es problematisch, wenn derartige Leistungen übernommen werden würden. Ihr ist unklar, wie da die Rechtslage ist. Es ist nicht eindeutig, ob die Gebäudeversicherung übernommen wird. Magda erklärt, dass die Axa den AStA als Veranstalter betrachtet und nur dafür haftet, wenn Sachen des AStA beschädigt würden. Der entstandene Schaden solle von der Hausversicherung vom Klex übernommen werden. Till erklärt, dass vormalig bei einer Wahlparty ein beschädigtes Waschbecken aus der Hausversicherung ersetzt werden konnte. Er regt an, dass mit keinem Finanzantrag ein vergangenes Ereignis finanziert werden kann und daher sich ein Weg über die Fachschaftsräte eher empfehlen würde. Phillip fragt, ob die Polizei gerufen wurde. Magda erklärt, dass sie nicht dabei war und dies wurde eine Woche später an sie heran getragen. Martin Hackbarth merkt an, dass bereits vorher Veranstaltungen dort stattgefunden haben. Magda erklärt, dass sie bis jetzt 5 Partys im Klex organisiert hat. Bei einer handelte es sich um eine Spendenaktion. Auf den anderen Veranstaltungen kam eine Frage nach den Finanzen nicht auf. Antje merkt an, dass eventuelle Änderungen nicht an sie heran getragen worden sind. Martin regt an, aus dem Antrag eine Spende zu machen. Steffi räumt ein, dass es ihr Fehler war, weil es einmal wegen der Demin-Sache nicht zu einer Zahlung kam und dann schleichend fortgetragen wurde. Daher sollen Zahlungen geleistet werden. Kevin fragt nach, ob es bisher noch keine Anzeige bzgl. des Feuerlöschers gestellt wurde. Magda erläutert, dass sie keine Anzeige stellen kann, das müsste das Klex selbst machen, was bisher nicht geschehen ist. Johannes bemängelt, dass 250 der Studierendenschaft gerechtfertigt sein müssen. Offenbar liegt hier eine Fahrlässigkeit bei allen Seiten vor. Milos regt an, den Antrag nicht zur Abstimmung zu bringen und bei der nächsten Sitzung eine Zahlung der Summe ans Klex zu beschließen, diese Form ist nicht annehmbar. Auch eine Spende wäre nicht der richtige Weg. Magda erläutert, dass der Antrag gestellt wurde, um nicht im Streit mit dem Klex auseinander zu gehen und auf die Einnahmen nicht mehr zu gegriffen werden kann und die FSK auch keine Gelder mehr hat. Katherina begrüßt die Vermittlungsversuche aber regt an, eine Anzeige gegen unbekannt zu stellen. Felix merkt an, dass bei einer Anzeige eventuell in einer Ermittlung jemand vom IPK dazu gezogen werden müsste. Milos beantragt Beendigung des Antrages. Keine Gegenrede TOP 6 Gremienwahlen Milos fragt, was in Planung ist und wie die Arbeit zwischen Wahlleiter und AStA funktioniert. Kann die Wahl am Montag stattfinden und kann eine Wahlbeteiligung von über 10% erreicht werden. Felix merkt an, dass es sehr schlecht gelaufen ist. Die alte und neue Mensa wurde beflyert und an der neuen Mensa und Uni-Bib wurden Fahrradschleifen an gehangen. Ein Plan zur Beflyerung der Mensen wurde aufgestellt. Am Donnerstag wurde eine Vorstellung der StuPa- Kanditaten organisiert. Am 12. Januar findet die Wahlparty statt. Die Wahlbeteiligung soll durch das Gewinnspiel gesteigert werden. Milos fragt nach, ob die Flyer im AStA gedruckt worden sind. Anna Lou bestätigt dies. Benjamin bemängelt, dass die Werbung viel zu wenig und uninformativ ist. Weitergehend fragt er nach der Technik. Thomas erklärt, dass eine Einzelschuld nicht festzustellen ist. Plakate und Flyer

7 waren schon seit Monaten fertig. Bei der Umsetzung hätte eine präziserer Aufgabenverteilung artikuliert werden. Das Team besteht zu dem aus vielen unerfahrenen Neuzugängen. Er bittet um Verständnis und entschuldigt sich. Helena regt an, einen online Bogen nach Vorbild der Moritz-Medien für die nächste Wahl anzulegen. Dadurch erübrigen sich viele Kommunikationswege und es wird weniger Papier verbraucht. Fabian erklärt, dass nur noch ein Banner existiert, das nicht mehr neu bedruckt werden kann. Ein neues würde 700 kosten und wurde daher eingespart. Die Drucksachen sollen bewusst ausgelegt werden. Die eingereichten Beiträge sollen sowohl analog als auch digital erreichbar sein. Thomas begrüßt den Vorschlag von Helena aber der Aufwand sei jetzt schon zu groß. Magda wirft ein, dass letztes Jahr mindestens derselbe Aufwand geleistet wurde. Sie bemängelt die Organisation. Sie fragt, warum wurden die Plakate und Flyer, die seit Monaten bereit lagen nicht eher gedruckt worden sind. Ebenso bemängelt sie, dass die Online-Wahl nicht funktioniert. Thomas stellt klar, dass die Online-Bewerbung nicht in seinen Arbeitsbereich liegt und betont, dass er viel Arbeit hineingesteckt hat. GO von Phillip: Rückkehr zur Sache. Milos merkt an, dass das die freien Kandidaten zu den Hauptgeschädigten zählen. Die AStA-Seite ist nicht aktuell genug. Der Informationsfluss ist für ihn zu gering. Er bemängelt, die zeitlichen Versäumnisse. Er bemängelt, dass seine eingangs gestellten Fragen nicht beantwortet worden sind. Zudem wurde auf keine seiner s an Thomas beantwortet. Kevin merkt an, dass es Probleme gab. Zu Beginn gab es im AStA vier verschiedene Fächer für die Bewerbungen. Nicht alle Kandidaten liegen vor. Die aktuellen Kandidaten gehen auf die Moritz-Medien zurück. Alles, was für die Wahl benötigt wird, ist bereit. Es gibt elektronische Wählerlisten. Die Nummer der Kandidaten beträgt derzeit 46. Sophie merkt an, dass ein Online- Wahlportal, kein Wahlheft vorliegt, dass nicht online gestellt werden kann, da die angegebenen Informationen nicht verifiziert sind. Malte, der Wahlausschussvorsitzende, merkt an, dass es ein Kommunikationsproblem zwischen Ausschuss und Vorsitzenden gab. Die näheren Gründe können von ihm nicht näher benannte werden. GO-Antrag Milos: Ausschluss der Öffentlichkeit, AStA und Wahlausschuss, Pressereferent sowie Wahlleitung. Martin H. Hält Gegenrede. Bei 14 Ja Stimmen nicht angenommen. GO- Antrag von Milos aus der LKS: Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit, AStA, abgesehen vom Wahlausschuss, Wahlleitung und Pressereferent. Mit 14 Ja-Stimmen angenommen 23:22 Fortsetzung GO-Antrag Phillip: Verschiebung der Haushaltsdebatte. Martin G. Hält Gegenrede. Abstimmung: nicht angenommen auf Sicht.

8 GO-Antrag Magnus: Verlängerung Zeit bis 2:00 Martin Grimm schlägt vor Änderung und Haushaltsdebatte nach hinten zu verschieben. Abstimmung: nicht angenommen auf Sicht. INFO-TOP 7 Haushaltsdefizit Milos informiert über den Prüfbericht vor. Auf der Gesamtebene seien die Hochschulen überfinanziert. Im Bundesdurchschnitt seien aber die Fächer unterfinanziert. Greifswald wird laut Rechnungshof 1,4 Mio. bekommen. Dies wäre eine Ausfinanzierung der Stellen von 96%. Es gibt aufgrund der Haushalte von 2015/16 keine Kapazitäten, um sich gegenwärtig damit zu beschäftigen, die morgige Senatssitzung wurde unter Protest ausgesetzt. Es wird debattiert, das Geld in Gebäude und Drittmittel starke Projekte zu investieren. Am 28. Januar soll es eine Sondersitzung des Senates geben, bei der die Haushalte 2015/16 verabschiedet werden sollen. Er betont aber, dass die Empfehlung des Landesrechnungshofs nicht bindend ist. Daher werden nun mit dem Bildungsminister und verschiedenen Parteien das Gespräch gesucht werden. Jedoch ist schon absehbar, dass die Gelder nicht für die Ausfinanzierung der Philosophischen Fakultät nicht ausreichen werden. Martin G. fragt, ob von den 27 Mio. noch mehr kommt. Ist der Prüfungsbericht hinsichtlich der Öffentlichkeitsarbeit einsehbar? Soll die Demo am 28. oder 21. Januar stattfinden? Er bittet die LKS-Vertreter, Landesweit etwas zu unternehmen. Milos kann noch keine Angaben zu einem möglichen Termin geben, weil die Zahlen noch nicht da sind. Die Absage erfolgte unter der Begründung, dass die Unterlagen noch nicht verfügbar wären. Der Prüfungsbericht kommt zum Ergebnis, dass alle Fächer unterfinanziert sind, dass nicht genügend Investitionen gemacht werden. Sobald Ergebnisse vorliegen, erfolgt Weiteres. TOP 8 Änderung Finanzordnung Erste Lesung Johannes stellt den Antrag vor. Es gibt ein Schreiben von Herrn Wehltje mit einem PS, wonach bestimmte Punkte nicht in der Ordnung aufgeführt worden. In Zusammenarbeit mit Alex wurde sich darauf geeinigt, dass es zu Änderungen in der Haushaltsstruktur kommen wird und Punkte im Teil AStA Einnahmen aus Bildungs-, Kultur- und Sport-Veranstaltung gestrichen werden sollen. Diese werden durch einen Automatismus gestrichen, nachdem er zwei Perioden genullt war. Im Teilplan Studentische Medien im Teil Ausgaben soll sächlicher Verwaltungsaufwand aufgenommen werden. Hierfür muss eine Dringlichkeit beschlossen werden. Dringlichkeit wird von Johannes beantragt.

9 Abstimmung Dringlichkeit: angenommen auf Sicht. Abstimmung Finanzantrag: einstimmig angenommen. TOP 9 Haushaltsplan 2. Lesung Alex erklärt, dass für jede Einnahme eine Mehrwertsteuer gezogen werden muss. Es muss teilweise mit 7% Mehrwertsteuer gerechnet werden für Lebensmittel etc. Die Ausgaben übersteigen die Einnahmen. Fachschaftsräte müssten wahrscheinlich nur die Hälfte der Mehrwertsteuern zahlen. Am Jahresende wird eine Meldung ans Finanzamt übermittelt, damit das Geld kommt Tillmann bringt ein: Studierendenschaftsbeiträge Änderungsvorschlag: auf Alex erklärt, dass die Studierendenanzahl nicht so rapide abnehmen wird, wie befürchtet. Abstimmung: einstimmig angenommen. Einnahmen aus Kulturveranstaltungen wegfallen lassen Einnahmen aus Bildungsveranstaltungen wegfallen lassen Änderung auf 4000 Abstimmung: einstimmig angenommen.

10 Verringerung Einnahmen Ersti-Woche auf 7000 Abstimmung: einstimmig angenommen. Einnahmen aus der Gender-trouble AG Wegfallen der Einnahmen aus der Vollversammlung 24. Stundenvorlesung Sonstige Einnahmen auf 50 Einnahmen aus sonstigen wirtschaftlichen Beteiligungen Werbeeinnahmen 1 Einnahmen aus Kautionen 1000 Einnahmen aus Reisekosten der Studentischen Selbstverwaltung 200

11 Zinsen Einnahmen 50 Änderung 1000 Darlehensrückflüsse Abstimmung: Mit einer Enthaltung angenommen. Entnahmen aus Rücklagen auf Martin H. Stellt Änderungsantrag auf Soll später beraten werden. Entnahme der Rücklage GrlStuF auf Änderungsantrag Milos: Rücklagenberechnung Rücklage auf 0 setzten. Abstimmung: Bei einer Enthaltung angenommen. Entnahme der Rücklage Moritz-Medien Entnahme der rücklage Moritz-Technik

12 Umsatzsteuer Abstimmung: bei einer Enthaltung angenommen. Durchlaufende Kosten Aufwedendungen AStA-Referenten auf Martin Hackbarth regt an, raus zu nehmen auf Fabian erläutert, dass hiermit die Möglichkeit gegeben werden soll, ein neues AStA-Referat finanzieren zu können. Abstimmung : Mit zwei Enthaltungen angenommen. Erhöhung Wahlleiter 575 Milos wirft ein, dass perspektivisch eine Änderung vorgenommen werden muss. 400 war die alte Summe. In der Finanzordnung steht, diese sollen erhalten werden. Die 575 sollen umgesetzt werden. Erhöhung Präsidium StuPa 5000 Martin Grimm, will es bei der ursprünglichen Summe belassen (4500 ). Abstimmung: 8 Ja, 5 Nein, 3 Enth. angenommen.

13 Kürzung Lohnnebenkosten Abstimmung: einstimmig angenommen. Buchhaltungskosten Vergütung studentische Hilfskräfte Vergütung für Beschäftigte Fabian merkt an, dass die Hälfte aus dem Kooperationsvertrag mit der Universität ist. Sächliche Ausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation Ausgaben für sonstige wirtschaftliche Betätigungen

14 Reisekosten der studentischen Selbstverteilung Milos will den Topf um 1000 erhöhen. Abstimmung Änderungsantrag: Mehrheit auf Sicht angenommen. Rechtskosten Studierendenschaft Reisekosten Dritter Verfügungsmittel des AStA Verfügungsmittel des StuPa Verfügungsmittel für satzungsgemäße StuPa-AGs Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichung Änderungsantrag von Milos: Erhöhung auf Abstimmung: Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.

15 Versicherungen Kürzung Ausgaben Veranstaltungen auf Änderungsantrag von Phillip: Kürzung auf Abstimmung: nicht angenommen auf Sicht. Änderungsantrag von Johannes: Änderung Titel in Ausgaben für satzungsgemäße Veranstaltungen: übernommen. Abstimmung : Mit einer Gegenstimme angenommen. Unterstützung Hochschulsport Änderungsvorschlag von Milos: Kürzung auf 1500 Abstimmung: Mit 3 Gegenstimmen angenommen. Martin Hackbarth schlägt vor: Neuer Topf Ausgaben für antirassistische Veranstaltung mit Fabian begrüßt den Topf aber bemängelt die Höhe. Er erinnert an den letzten Konsens über Bildungsdemos. Er regt an, einen zweiten Topf für Bildungsdemos anzulegen und beide Töpfe mit 1500 zu besetzten. Martin Grimm unterstützt Fabians Vorschlag. Änderungsantrag: Topf Anti-Ra einführen mit : Bei einer Enth. angenommen. Änderungsantrag Bildungsprotest: mit 5 Enth. angenommen.

16 Änderungsantrag Bildungsprotest mit : mit 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen. Ausgaben Vollversammlung300 Ausgaben 24-Stunden-Vorlesung Änderungsantrag auf Abstimmung: 7 Ja, 7 Nein, 3 Enthaltung, nicht angenommen. Änderungsantrag auf Abstimmung: 12 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung, angenommen. Ausgaben Ersti-Woche Ausgaben Gender-Trouble Ausgaben GrlStuF

17 Ausgaben Freitischkarten Mitgliedsbeiträgen Änderungsantrag Benedikt 100 Abstimmung: Bei Mehrheit auf Sicht nicht angenommen. Sonstige sächliche Verwaltungsaufgaben Änderungsantrag von Johannes: Streichung Sächlich, angenommen. Abstimmung: Mehrheit auf Sicht, angenommen. Ordentliche Fachschaftsgelder Zuschuss studentische Medien Zuschuss studentische Medien aus der Rücklage

18 Förderprogramm Studentenclubs Radio 98.1 Änderungsantrag Björn: 1000 : Mit Mehrheit auf Sicht, nicht angenommen. Studententheater Unterstützung Club 9 Wegfallend Ausgaben Solar Polenmarkt Änderungsantrag von Martin: Streichung Milos beantragt geheime Wahl, nicht angenommen. Abstimmung Streichung: 7 Ja, 4 Gegenstimmen, 2 Enthaltung, angenommen.

19 Zuführung Rücklagen Änderungsantrag von Benedikt: 500 Abstimmung: Mehrheit auf Sicht, nicht angenommen. Änderungsantrag von Phillip: 1 Abstimmung: Mehrheit auf Sicht, nicht angenommen. Änderungsantrag von Kevin: 0,01 Abstimmung: Mehrheit auf Sicht, nicht angenommen. Abstimmung: Mehrheit auf Sicht angenommen. GO Antrag Kevin: Verlängerung der Sitzung bis um 4.00 Uhr. Mit formaler Gegenrede. Abstimmung: Mit zwei Gegenstimmen angenommen. GO von Magnus: Vertagung Teilplan A und B auf nächste Sitzung. Formale Gegenrede Abstimmung: 14 Ja, 1 Nein, angenommen.

20 TOP 10 Stipendienprogramm für Flüchtlinge Benedikt stellt den Antrag vor. Von 200 Professoren und Bündnis 90 die Grünen wird die Forderung unterstützt, insbesondere syrische Flüchtlinge mit Stipendien zu unterstützen. Die Hilfe sollte aber auch anderen Flüchtlingsgruppen angeboten werden. Abstimmung: einstimmig angenommen. TOP 11 No MV-GIDA Benjamin stellt den Antrag vor. Studierende sollen in Stralsund gegen demonstrieren können. Änderungsantrag von Martin Hackbarth: Einschub, das Studierendenparlament bittet den AStA die AStA-Sitzung ausfallen zu lassen, um insbesondere den AStA-Vorsitz, den Referent für Hochschulpolitik sowie die Co-Referentin für Antirassismus mit den Studierenden nach Stralsund mitkommen zu können. Abstimmung: einstimmig angenommen. TOP 12 Soziales Angebot bewerben Martin Grimm stellt den Antrag vor. Am Beispiel der rückläufigen Zahlen für Freitischkarten lässt sich zeigen, dass dies auf mangelnde Kenntnis über das soziale Angebot zurückgeht. Daher soll eine breitere Bewerbung stattfinden. Martin Grimm erläutert, dass es mehr Möglichkeiten gibt, um das Angebot zu bewerben. Timo merkt an, dass die Werbung eine der Hauptaufgaben der Presseabteilung des Studentenwerks. Der AStA kann hier mit zusammenarbeiten aber dies ist nicht seine Hauptaufgabe. Benjamin wirft ein, dass die derzeitige Situation offenbar nicht ausreicht. Martin übernimmt den Einwurf, dass der Nightliner so auch beworben werden soll. Abstimmung: einstimmig angenommen.

21 TOP 13 Satzungsänderung Vollversammlung Erste Lesung Johannes erläutert, dass Beschlüsse der Vollversammlung nicht bindend sind. TOP 14 Sonstiges Fabian bittet, eine außerordentliche Sitzung zu machen, um den Haushalt zu beschließen. Er merkt an, dass die Rektorin sich gegen Anträge ausgesprochen hat. Magnus kündigt eine Gegenmeldung an und stellt den weiteren Rechtsweg in Aussicht. Abstimmung Außerordentliche Sitzung am 13. Januar. Ende 2:13 Nächste Sitzung des Studierendenparlamentes: Protokoll: Alexander Wawerek bestätigt: am Anlage: Anwesenheitsliste, Abstimmungsliste

22 Nr. Protokoll der ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes der Ernst-Moriz-Arndt-Universität Greifswald 1. Anwesenheitsliste ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments am Stimmberechtigte Mitglieder AStA-Referentinnen Anwesend (von) Anwesend (bis) Anwesend x Vorsitz: Schmidt, Fabian x 1 Axnick, Michael 2 Barsch, Johannes x Stellv. Vorsitz: Beckmann, Anna-Lou x 3 Blum, Mathias Finanzen:Lenz, Alexander x 4 Bokov,Emilia x Co-Finanzen:Müller, Philipp-Leon x 5 Dehn, Jonathan x Fachschaften und Gremien: Mehlaff, Deborah 6 Eckardt, Daniel x 23:08 Hochschulpolitik: Wattenburg, Felix x 7 Eisele,Benedikt x Politische Bildung: 8 Evers, Olav Soziales: Poller, Sarah x 9 x 22:30 Studierendenaustausch & ausländische x Franke, Joel Studierende: Olga 10 Fröhlich, David Ökologie: Stumpf, Maike x 11 Grimm, Martin x Gleichstellung: Van de Sand, Yannik x 12 Hackbarth, Martin x Studium & Lehre: 13 Kraft, Tillmann Paul x 14 Neder, Timo x Technik: Brauer, Stephan x 15 x Veranstaltungen: Beckmann, Anna x Oelze, Kevin Lou 16 Rodatos, Milos x Co-Veranstaltungen: Pröbsting, Max 17 von Schak, Katherina x Öffentlichkeit: Henke, Lisa-Samira 18 Scheffler, Helena x moritz-medien 19 Schönherr, Philipp x GeFü: Stoof, Sophie-Johanna x 20 Schult, Jan Magnus x Stellv. GeFü: Napp, Stephanie x 21 Schulz, Adrian moritz-print: Schlun, Corinna 22 Schulz, Philipp x Stellv. mprint: Engelhardt, Angela 23 Schwarz, Benjamin x moritztv: Reidenbach, Nele 24 Waschkuhn, Steffi x 23:08 Stellv. moritztv: Buschmann, Lisa 25 Wieland, Björn x webmoritz: N.N. 26 Stellv. webmoritz: N.N. 27 FSK-Vorsitz Vorsitz: Majeed, Magdalena x Wahlleitung: Stellv: Künzel, Fabian 1 Albers, Krishna Ram x 2 Debbert, Malte x Gäste: AG-Vorsitz StuPa-Präsidium AG Struktur: 1 Schult, Jan Magnus x AG Wahlen: 2 Nehls, Hannes x AG Gender Trouble: 3 Wawerek, Alexander x Studentische

23 Senatorinnen 1 Gäste 2 Schwigut, Marieke x 3 Vettermann, Jonas x 4 Lüdiche, Lars x

24 2. Abstimmungsliste ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments am Name TOP 8 Änderung Finanzordnung TOP 10 Stipendienprog ramm für Flüchtlinge TOP 11 No MV- GIDA TOP 12 Soziales Angebot bewerben Axnick, Michael Ja Ja Ja Ja Barsch, Johannes Ja Ja Ja Ja Blum, Mathias Bokov,Emilia Ja Ja Ja Ja Dehn, Jonathan Ja Ja Ja Ja Eckardt, Daniel Eisele,Benedikt Ja Ja Ja Ja Evers, Olav Franke, Joel Fröhlich, David Grimm, Martin Ja Ja Ja Ja Hackbarth, Martin Ja Ja Ja Ja Kraft, Tillmann Paul Ja Ja Ja Ja Neder, Timo Ja Ja Ja Ja Oelze, Kevin Ja Ja Ja Ja Rodatos, Milos Ja Ja Ja Ja von Schak, Katherina Ja Ja Ja Ja Scheffler, Helena Ja Ja Ja Ja Schönherr, Philipp Ja Ja Ja Ja Schult, Jan Magnus Ja Ja Ja Ja Schulz, Adrian Schulz, Philipp Ja Ja Ja Ja Schwarz, Benjamin Ja Ja Ja Ja Waschkuhn, Steffi Wieland, Björn Ja Ja Ja Ja

25 3. Abstimmungsliste ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments am Name Axnick, Michael Barsch, Johannes Blum, Mathias Bokov,Emilia Dehn, Jonathan Eckardt, Daniel Eisele,Benedikt Evers, Olav Franke, Joel Fröhlich, David Grimm, Martin Hackbarth, Martin Kraft, Tillmann Paul Neder, Timo Oelze, Kevin Rodatos, Milos von Schak, Katherina Scheffler, Helena Schönherr, Philipp Schult, Jan Magnus Schulz, Adrian Schulz, Philipp Schwarz, Benjamin Waschkuhn, Steffi Wieland, Björn

26 4. Abstimmungsliste ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments am Name Axnick, Michael Barsch, Johannes Blum, Mathias Bokov,Emilia Dehn, Jonathan Eckardt, Daniel Eisele,Benedikt Evers, Olav Franke, Joel Fröhlich, David Grimm, Martin Hackbarth, Martin Kraft, Tillmann Paul Neder, Timo Oelze, Kevin Rodatos, Milos von Schak, Katherina Scheffler, Helena Schönherr, Philipp Schult, Jan Magnus Schulz, Adrian Schulz, Philipp Schwarz, Benjamin Waschkuhn, Steffi Wieland, Björn