in obiger Angelegenheit melde ich mich als im Hause Universal Music Publishing Group

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Klaus Kirchner
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1 UNIVERSAL MUSIC PUBLISHING GROUP Andre Brand Am Rittergut Plauen Vorab per Inhalte auf Ihrer Webseite Berlin, Sehr geehrter Herr Brand, in obiger Angelegenheit melde ich mich als im Hause Universal Music Publishing Group zuständige Juristin. Wir vertreten vorliegend die Interessen der zu unserer Konzerngruppe gehörenden Arabella Musikverlag GmbH. Unserem Anliegen liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: 1. Rechteinhaberschaft Die Arabella Musikverlag GmbH nimmt als in Deutschland zuständiger Verlag die Verlagsrechte unter anderem der folgenden Werke des Autors Dieter Bohlen wahr: Sexy sexy layer You're my heart you're my soul Brother Louie You are not alone Als Urheber besitzt Herr Bohlen an den oben aufgeführten Titeln und allen sonstigen von Herrn Bohlen als Autor verfassten Titeln unter anderem das alleinige Recht das Werk zu bearbeiten oder umzugestalten ( 3, 23 UrhG) sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß 19a UrhG. UNIVERSAL MUSIC PUBLISHING GROUP UNIVERSAL/MCA MUSIC PUBLISHING GMBH STRALAUER ALLEE I I3ERLIN, GERMANY TEL: : 49 (0) FAX:49 (0) GESCHÄFTSFÜHRER FRANK BRIEGMANN, MARKUS WENZEL VORNAME NACHNAME@UMUSIC,COM WWWLINIVERSAL-MÜSIC-PUBLISHINC_DE AMTSGERICHT CHARLOTTENBURG HRB 85574

2 Als Verlag nehmen wir unter anderem die oben genannten Rechte des Autors wahr. 2. Veröffentlichung auf Ihrer Internetseite Wir mussten feststellen, dass Sie ungenehmigte Bearbeitungen sowie Werkverbindungen der oben genannten Werke auf der von Ihnen betriebenen Internetseite veröffentlicht haben, ohne dass Sie hierzu berechtigt sind. Dies betrifft unter anderem folgende URLs: Die einzelnen Musikwerke werden einerseits durch die Kürzung als auch durch die Zusammenstellung der Ausschnitte der Musikwerke zu dem unter a l s auch abzurufenden Musikfile in urheberrechtlich relevanter Weise verändert. Sowohl die Kürzung der Werke, als auch das Zusammenschneiden der Werke stellen Bearbeitungen nach 3 UrhG dar. Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen eines urheberrechtlich geschützten Werkes dürfen nur mit Einwilligung des Originalberechtigen des bearbeiteten oder umgestalteten Werkes veröffentlicht oder verwertet werden ( 23 UrhG). Darüber hinaus haben Sie durch die Verwendung der Werke in einer Filmaufzeichnung eine Werkverbindung hergestellt ( 9 UrhG), ohne die hierfür erforderliche Einwilligung des Berechtigten einzuholen. Das Erfordernis der Einwilligung des Originalberechtigten zu einer Werkverbindung ergibt sich aus 9 UrhG. Zudem haben Sie die rechtswidrige Bearbeitung und Werkverbindung der Werke im Internet weltweit einer unbegrenzten Anzahl von Nutzern auf Ihrer Internetseite unter der URL 2

3 öffentlich zugänglich gemacht, ohne dass die hierfür erforderliche Einwilligung nach 19 a UrhG eingeholt wurde. Durch die unberechtigte Bearbeitung, Werkverbindung sowie öffentliche Zugänglichmachung werden unsere Verlagsrechte sowie die Autoren rechte verletzt. Aufgrund der Rechtsverletzung stehen der Arabella Musikverlag GmbH Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche gegen Sie zu. Auskunfts- und Schadensersatzansprüche behalten wir uns ausdrücklich vor. 3. Beseitigungs- und Unterlassungsersatzanspruch Wir fordern Sie zur Vermeidung einer sonst unausweichlichen Auseinandersetzung hiermit vorerst außergerichtlich auf, uns spätestens bis zum , 14:00 Uhr eine von Ihnen eigenhändig unterzeichnete, unbedingte, unwiderrufliche und strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die wir anliegend als Entwurf beigefügt haben, vorzulegen. Wir weisen darauf hin, dass die gesetzlich vermutete Wiederholungsgefahr nur durch die Vorlage einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wirksam beseitigt werden kann. Wird die vorstehende geforderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht fristgerecht abgegeben, sehen wir uns unverzüglich zur Einleitung gerichtlicher Schritte gezwungen. a. Beseitigungsanspruch Wir fordern Sie hiermit auf, unverzüglich dafür zu sorgen, dass die streitgegenständlichen Filmaufnahmen bzw. sämtliche Dateien, die das bearbeitete Werk ohne Einwilligung 3

4 411N1 beinhalten, nicht verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden, indem Sie die Filmaufnahmen von sämtlichen Webseiten Ihrer Homepage herunternehmen. b. Unterlassungsanspruch Wir haben Anspruch auf sofortige Unterlassung der weiteren Nutzung der Werke nach 97 Abs. 1 UrhG, da keine Einwilligung des Autors zur Nutzung vorliegt. Daher fordern wir Sie auf, sämtliche Dateien, welche die oben genannten Werke oder Teile davon sowie sonstige Werke des Autors Dieter Bohlen beinhalten, von Ihrer Website insbesondere die Dateien, die hinter den folgenden Links stehen, unverzüglich zu löschen: c. Auskunfts- und Schadensersatzanspruch Wir dürfen darauf hinweisen, dass uns ebenfalls Auskunfts- und Schadensersatzansprüche nach 97, 101 UrhG zustehen, die wir gegebenenfalls geltend machen werden. Wir bitten zunächst um Stellungnahme von Ihnen zu dem vorstehenden Sachverhalt. Als Eingang für Ihre Stellungnahme haben wir uns den notiert. Sofern Sie, aus Gründen, die uns nicht bekannt sind, berechtigt sein sollten, die Werke in der bearbeiteten Form auf Ihrer Internetseite zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, mithin veröffentlichen zu dürfen, bitten wir ebenfalls um Mitteilung. Abschließend dürfen wir mitteilen, dass wir uns ausdrücklich vorbehalten gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. 4

5 Für Rücksprachen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freuncllichen Grüßen Katarina Altrogge, LL.M. - Manager Legal & Business Affairs 5

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