Jahresrückblick 2007

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1 Jahresrückblick 2007 Nur noch wenige Tage trennen uns vom Ende dieses Jahres war wiederum ein arbeitsintensives Jahr für die Mitglieder des Kreistages und seiner Ausschüsse. Ich möchte Ihnen daher wie gewohnt, einen Rückblick geben über diese vielfach gemeinsam getroffenen kreispolitischen Entscheidungen, die sich vom Umfang her natürlich nur in geraffter Form darstellen lassen. Das Jahr 2007, übrigens das erste volle Haushaltsjahr in dem erstmals die Doppik im Echtbetrieb zur Anwendung kam, startete mit einem erfreulichen Haushaltsergebnis des Vorjahres. Der dabei erzielte Jahresüberschuss ließ nicht nur eine Sondertilgung, sondern auch eine Rücklagenbildung zu. In diesem Zusammenhang ist auch zu vermerken, dass der Reformschritt vom kameralistischen zum kaufmännischen Buchungsstil in der Finanzwirtschaft des Landkreises gelungen ist und in der Verwaltung ohne größere Probleme das ganze Jahr über konsequent umgesetzt wurde. Zahlreiche Themen haben den Landkreis Passau im Jahr seines 35. Geburtstages in mehr oder weniger erfreulicher Weise beschäftigt und da und dort auch größeres öffentliches Interesse hervorgerufen. So hätte man die Diskussion um die Feststellungen im Prüfungsbericht für den Zweckverband Volkshochschule Passau durchaus mehr versachlichen können, wäre die Auseinandersetzung nicht vorzeitig, d.h. noch bevor sich die zuständigen Verbandsgremien detailliert damit befassen konnten, so massiv in der Öffentlichkeit geführt worden. Wie sehr die gute, ja ich möchte sogar behaupten, die hervorragende Kulturarbeit in unserem Landkreis durch eine durchaus verständliche kontroverse Diskussion schnell den überregionalen Stempel der Provinzialität aufgedrückt bekommen sollte, hat die Ausstellung Schweinzeit im Museum Kloster Asbach bewiesen. Das bundesweite mediale Interesse an zwei eigentlich unbedeutenden Bildern einer ansonsten gelungenen Präsentation hätte sich Wochen vorher sehr viel mehr die erste große Albrecht Dürer-Schau in Ostbayern mit ihren einzigartigen und bisher kaum gezeigten Exponaten verdient. 1

2 Das große Vorhaben grenzüberschreitender Naturpark Donauengtal wird seit nunmehr eineinhalb Jahren in Gremien, Verbänden und in der Öffentlichkeit sehr intensiv und kontrovers diskutiert. Skepsis und Ablehnung kennzeichneten daher auch dieses Jahr. Gleichwohl sollte nichts unversucht bleiben, gemeinsam den Naturpark in unserer Erholungsund Wirtschaftsregion zu etablieren. Um dieses so wichtige Projekt für die Natur und die Regionalentwicklung dennoch voranzubringen bedarf es weiterer Überzeugungsarbeit, die die Ängste und Vorbehalte insbesondere aus der Landwirtschaft ausräumen soll. Denn nur mit einer breiten Basis der Zustimmung wird eine Realisierung möglich werden. Mit lange erwarteten großen Schritten im Straßenbau geht das Jahr 2007 in die Annalen ein. Die A 94 wächst seit dem Spatenstich bei Malching erstmals in den Landkreis Passau hinein und die nicht minder lange Diskussion um die Ortsumfahrung von Pleinting ist mit dem Start vor wenigen Wochen endlich in die Realisierungsphase getreten. In einem erfolgreichen Auftritt der Drei-Länder-Region Passau ist es Stadt und Landkreis Passau Anfang November in Berlin gelungen, unsere Heimat als Standort mit High-Tech und Lebensqualität einem großen und hochkarätigem überregionalem Publikum zu präsentieren. Besonders erfreulich war es dabei, die wirtschaftliche Entwicklung mit einer Arbeitslosenquote von 4,4 % für den Landkreis Passau darzustellen. Auch der Landkreis Passau hat 2007 vom Wirtschaftswachstum und der Aufbruchstimmung profitiert. Darüber hinaus sind es neben der Wirtschaft und der Politik immer auch die Menschen, die für die Zukunft etwas getan, sie mitgestaltet haben. Vor diesem Hintergrund kann sich jedenfalls die Bilanz unserer kreispolitischen Arbeit sehen lassen, denn vieles konnte erreicht werden, für manches sind die Weichen für die Zukunft gestellt. Diese Zukunft stellt uns wiederum vor Herausforderungen, die entschlossenes und gemeinsames Handeln verlangt, so wie wir es in der Vergangenheit schon oft gezeigt und unter Beweis gestellt haben. Ich möchte Ihnen allen für Ihre gute und konstruktive Mitarbeit im abgelaufenen Jahr 2007 herzlich danken. Dies gilt zunächst Ihnen, den verehrten Kreisrätinnen und Kreisräten, aber auch der Verwaltung sowie allen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den verschiedensten Einrichtungen des Landkreises. Ein besonderer Dank gilt meinen Stellvertretern Günther Kohl, Gerhard Bernkopf und Walter Taubeneder sowie dem Vertreter im Amt, Klaus Froschhammer. 2

3 Eingeschlossen in diesen Dank sind alle Gemeinden, Verbände, Behörden und Institutionen sowie alle ehrenamtlich Tätigen, die auch in diesem Jahr wiederum ihr Engagement für unseren Landkreis eingebracht haben. Mein Dank gilt den Medien für die begleitende Berichterstattung, mit der unsere Arbeit transparent gemacht wird. Das Jahr 2008 stellt für mich eine besondere Zäsur dar, endet doch zum 30. April meine 18 Jahre währende Amtszeit. Zugleich stehen die Kommunalwahlen an und sehr bald wird wohl die sogenannte heiße Phase des Wahlkampfes eingeläutet werden. Hier gilt es, trotz aller möglicherweise unterschiedlichen Auffassung um den richtigen Weg für unseren Landkreis, mit Anstand und Respekt, mit Fairness und gegenseitiger Achtung in der politischen Auseinandersetzung miteinander umzugehen. Keinesfalls sollte die neue Wahlperiode von Wunden aus persönlichen Verletzungen belastet werden. Noch wissen wir nicht woher der Wind 2008 wehen wird, aber in gemeinsamen Anstrengungen und Bemühungen haben wir gute Aussichten, Fahrt zu machen und unsere Ziele zu erreichen. Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches Arbeiten im neuen Jahr, Gesundheit und Zufriedenheit! Ihr Hanns Dorfner Landrat 3

4 Rückschau: Die Zahl an Sitzungen im abgelaufenen Jahr insgesamt waren es 39 - belegt die umfangreiche Arbeit der Kreisorgane. Dabei verteilen sich die Sitzungen wie folgt: - Kreistag 4 Sitzungen - Kreisausschuss 9 Sitzungen - Rechnungsprüfungsausschuss 7 Sitzungen - Personalausschuss 6 Sitzungen - Schul- und Kulturausschuss 5 Sitzungen - Ausschuss für Tourismus, Verkehr und Regionalplanung 2 Sitzungen - Ausschuss für Umwelt, Abfallwirtschaft und Energie 3 Sitzungen - Jugendhilfeausschuss 2 Sitzungen - Sportausschuss 1 Sitzung Landrat / Kreistag / Kreisausschuss Glanzvoller Jahresauftakt 2007: Im Atrium des Gymnasiums Vilshofen treffen sich am 5. Januar rund 450 Vertreter von Politik, Wirtschaft, Behörden, Institutionen und Verwaltungen zum 4. gemeinsamen Neujahrsempfang von Stadt und Landkreis Passau. 8. Januar 2007: Großer Tag für Landrat Hanns Dorfner, dem die Stadt Vilshofen an der Donau die Ehrenbürgerwürde zuerkannt hat und an diesem Tag überreicht. Damit, so die Laudatio von Bgm. Hans Gschwendtner, werden die herausragenden Leistungen des Landrats für die größte Stadt des Landkreises angemessen gewürdigt. 4

5 Mit einer überaus erfreulichen Haushalts-Jahresbilanz 2006 kann der Kreiskämmerer in der Kreisausschusssitzung vom Februar 2007 aufwarten. Nachdem der Jahresüberschuss um rund 2,3 Mio. höher als veranschlagt ausgefallen ist, kann nicht nur eine Rücklage in Höhe von gebildet werden, sondern auch eine Dahrlehens- Sondertilgung in Höhe von 1,6 Mio. ist möglich und lässt den Schuldenstand auf 51,6 Mio. sinken. In einem Festakt auf Schloss Neuburg wird Ende März dem Vorstandsvorsitzenden der Knorr-Bremse AG, Heinz-Hermann Thiele für sein herausragendes Engagement um den Standort Aldersbach der Landkreis-Ehrenring übergeben. Am 28. April verstirbt der langjährige Kreisrat, Fraktionssprecher und stellvertretende Landrat Dr. Heinz Pollwein, der zu den ersten Ehrenringträgern des Landkreises Passau gehörte. Anfang Juni erfährt im Rahmen der Verleihung des Deutschen Naturstein-Preises 2007 das Granitzentrum Bayerischer Wald in Hauzenberg eine lobende Erwähnung und befindet sich mit dieser Auszeichnung in der Gesellschaft mit der Frauenkirche Dresden. Ende Juni gibt es zwei Geburtstagskinder zu feiern, die zusammen 100 Jahre alt geworden sind. Landrat Dorfner begeht am 28. Juni seinen 65. Geburtstag und der Landkreis Passau wird am 1. Juli 35 Jahre alt. Der Kreisausschuss fasst Mitte Juli den Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung an der Einführung eines Regionalmanagements für die Region Passau. Gemeinsam mit der Stadt Passau und dem Wirtschaftsforum Passau wird ein Konzept erarbeitet, das den Aufgabenbereich eines solchen Managements darstellen soll. Dafür werden für den Zeitraum 2007 bis 2010 insgesamt Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt. Großer und starker Auftritt von Stadt und Landkreis Passau bei der Präsentation der Drei-Länder-Region Passau in Berlin. Anfang November sind 350 hochkarätige Gäste begeistert von der Hightech- Region Passau, die sich selbstbewusst und professionell in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin darstellt. In der letzten Sitzung des Jahres empfiehlt der Kreisausschuss dem Kreistag die Annahme des Haushalts Grundlagen sind dabei auf der Basis der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Steuer- und Um- 5

6 lagekraftzahlen ein mit 46 v.h. unveränderter Kreisumlagenhebesatz, die Nichtaufnahme eines Kredits, eine Sondertilgung zur Schuldenrückführung sowie ein Zuschuss an die Landkreis Passau Krankenhaus ggmh in Höhe von 1 Mio. zur Erhöhung des Eigenkapitals. Schulwesen Anfang Februar ist der Umbau am Pockinger Wilhelm-Diess- Gymnasium fertig gestellt. Rund sind hier für eine Kücheneinrichtung mit Speisesaal zur Mittagsverpflegung investiert worden, um den Erfordernissen des neuen G 8 Rechnung zu tragen. Mit einem Festakt und einem gemeinsamen Konzert besiegeln die Vilshofener Zweigstelle der Kreismusikschule Passau und die Ungarische Grund- und Kunstschule Tinodi Lantos Sebestyn Ende März ihre neue Schulpartnerschaft. Ende Juni wechselt nach turbulenten Vorgängen in der Volkshochschule Passau der Vorsitz von Reinhard Hoenicka auf Walter Taubeneder. Die Verbandsversammlung stimmt zudem der Gründung einer neuer Berufsbildungs GmbH ebiz zu, in der die beiden Tochterfirmen in Sachsen integriert werden. Mitte Juli wird das 40-jährige Bestehen des Gymnasiums Untergriesbach gefeiert Abiturienten hat diese Bildungseinrichtung mittlerweile hervorgebracht. Insbesondere die erfolgreichen internationalen Kontakte der Schule werden beim Jubiläum gewürdigt. Seit dem neuen Schuljahr wird die bisherige kommunale Berufsfachschule für Diätassistenz in Vilshofen an der Donau unter der privaten Schulträgerschaft des Deutschen-Erwachsenen- 6

7 Bildungswerkes Bamberg geführt. Damit kann die Schule nachdem bereits beschlossenen Aus für die Zukunft erhalten werden. Ab dem nächsten Schuljahr wird die Fachakademie für Hauswirtschaft in Vilshofen an der Donau die neue Ausbildungsrichtung Hotel und Tourismus anbieten. Mit dieser Bündelung zweier Branchen in einem Studiengang sollen Studierende das Rüstzeug als künftige Führungskräfte in Hotellerie und Tourismus erhalten. Anfang Dezember beginnt an der Realschule Bad Griesbach der Umbau des Saunabereiches im ehemaligen Hallenbad zu einem Fitness-Raum. Kostenpunkt rd e. Seit Dezember darf sich die Realschule Bad Griesbach Umweltschue in Europa / Internationale Agenda 21-Schule nennen. Damit wurde durch das Bayerische Umweltministerium das herausragende Engagement von Schulleitung, Schülerinnen und Schüler insbesondere bei der Projektarbeit zum Thema Umweltschutz gewürdigt. Kultur / Sport In den Räumen der Sparkasse Passau werden ab Mitte Januar als Gemeinschaftsaktion von Stadt, Landkreis und Sparkasse beeindruckende Bilder des Fotografen Franz Weismann gezeigt, der als Fotopionier über Glasplatten hinterlassen hat. Ende Januar eröffnet in den Räumen der Stadtbücherei Pocking eine von der Kreisarchäologie initiierte Dauerausstellung über die Geschichte der Kelten, Römer und Bajuwaren in Pocking. Mit dem Titel Drehscheibe Pocking Spuren der Geschichte werden interessante Alltagsgegenstände aus Pockinger Fundgrabungen präsentiert. Die diesjährige Ausstellungssaison im Museum Kloster Asbach startet am 1. März mit der Präsentation faszinierender Kleinskulpturen 7

8 großer Künstler aus einer Privatsammlung. Exponate von Salvador Dali, Auguste Rodin, Ernst Barlach, Käthe Kollwitz oder Franz von Stuck, um nur einige wenige zu nennen, bereichern die Asbacher Museumsräume. Der Schul- und Kulturausschuss bestellt Anfang Februar Hermann Scheuer aus Vilshofen-Sandbach zum Kurator für Gartenkunst. Hermann Scheuer hat sich bereits als erfolgreicher Initiator der Reihe Gartenkunst im Passauer Land engagiert und übt dieses Ehrenamt auf der Ebene eines Kreisheimatpflegers aus. Ende März wird im Museum Kloster Asbach eine neue Abteilung des Nationalmuseums mit dem Titel Glaube und Bild eröffnet. Die ausgestellten Zeugnisse der Volksfrömmigkeit sind das Herzstück der volkskundlichen Sammlungen des Bayerischen Nationalmuseums und entstammen der weltweit bedeutenden Sammlung Rudolf Kriss. Für großen Wirbel sorgt die geplante Versteigerung eines nicht nur für die Kreisarchäologie bedeutsamen archäologischen Fundes. Der Finder und Privatbesitzer des wertvollen Plattenrocks, einer Rüstung aus dem 14. Jahrhundert, lässt den Fund versteigern, wobei Anfang Mai das Armeemuseum Ingolstadt den Zuschlag erhält. Im Musiksaal des Museums Kloster Asbach zeigt der Landkreis ab Anfang Mai Bilder des Tiefenbacher Künstlers Jan Toman anlässlich seines 80. Geburtstages. Der Künstler verstirbt wenige Wochen danach. In der bereits neunten Schulsport-Ehrung des Landkreises Passau Anfang Mai in Vilshofen an der Donau werden rund 80 Kinder und Jugendliche ausgezeichnet, die auf Bezirks- und Landesebene Edelmetalle errungen haben. Der diesjährige Internationale Museumstag Mitte Mai im Museum Kloster Asbach steht unter dem Motto Skulpturen zum Ansehen, Anfassen und Mitmachen. Weitere Aktionen gibt es auch auf Schloss Neuburg. In der Sitzung des Sportausschusses Mitte Juli wird die Verdoppelung der Jugend-Sportförderung beschlossen. Der Haushaltsansatz 2008 für Sport-Fördermittel allgemein wird damit bei liegen. 8

9 Am 19. Juli wird in Asbach eine Ausstellung der Superlative eröffnet. Die erste große Albrecht Dürer-Schau in Ostbayern präsentiert bis Mitte September Kupferstiche und Holzschnitte aus der graphischen Sammlung von Stift Stams in Tirol und wird zu einem weitum beachteten Pumblikumsrenner Musikanten zaubern beim diesjährigen Tag der Blasmusik Ende Juli Klangwolken nach Obernzell. Gleichzeitig feiert die Marktkapelle Obernzell ihren 50-jährigen Geburtstag. Zum bayerweiten Tag des offenen Denkmals wird Anfang September im Landratsamt-Foyer eine gemeinsame Ausstellung mit der Stadt Passau eröffnet, bei der Marterln als religiöse Kleindenkmäler in Stadt und Landkreis im Mittelpunkt stehen. Im September fällt im Gymnasium Untergriesbach der Startschuss für eine Musik-Lesereise mit drei Stationen zum Thema Edvard Krieg. Der Schul- und Kulturausschuss befasst sich Ende September mit der Frage des Ankaufs eines frühbronzezeitlichen Waffendepotfundes bei Hofkirchen und beschließt, dass der Fund im Landkreis Passau bleiben soll. Für den später erfolgten Ankauf durch den Markt Hofkirchen stellt der Landkreis eine finanzielle Beteiligung von zur Verfügung. Ende September kann das aus Eigeninitiative entstandene Netzwerk der Landkreis-Kultursponsoren ihr 50. Mitglied begrüßen. Die von September bis November im Museum Kloster Asbach präsentierte Ausstellung Schweinzeit stößt auf großes überregionales Interesse, insbesondere als zwei umstrittene Bilder nach Protest von Besuchern abgehängt werden. Bei der traditionellen Sportlerehrung des Landkreises Ende Oktober, die bereits zum 35. Mal durchgeführt wurde, können 118 Sportlerinnen und Sportler für ihre herausragenden Leistungen ausgezeichnet werden. Insbesondere die Jugend zeigt dabei, dass sie sportlich in Topform ist. Zu einem gesellschaftlich-kulturellen Höhepunkt wird Anfang November wiederum die jährliche Kulturpreisverleihung, die im neuen Kursaal von Bad Griesbach i. Rottal stattfindet. Insbesondere Fest- 9

10 redner Rainer Kunze zieht mit seinem Vortrag Sprachverlust Selbstverlust die zahlreichen Gäste in den Bann. Wirtschaft / Tourismus Anfang des Jahres wird der Fachjournalistenverband als neuer Partner der Passau-Card gewonnen, wodurch Presseinfos und touristische Neuigkeiten gleich an die richtige Adresse kommen. Mitte Januar kann die Passau-Card verkauft werden. Die Multifunktionskarte ist mittlerweile Eintrittskarte für 130 Attraktionen sowie Fahrschein für Busse und Bahnen in der Region Passau. Mit einem neuen Flyer lockt die gemeinsame Standortoffensive von Stadt und Landkreis Passau Go Passau verstärkt im IT-Bereich. Dabei stellt vor allem die Nahverlagerung - Nearshoring - aus den Ballungsräumen die Vorteile unseres ländlichen Raumes heraus. Ende März beschließt der Ausschuss für Tourismus, Verkehr und Regionalplanung eine Verdichtung des Radwegenetzes. So sollen der Donau-Radweg und der Donau-Ilz-Radweg über zwei Verbindungsstrecken im Bereich Windorf und bei Hofkirchen miteinander verbunden werden. Die jährliche Großveranstaltung Rad total im Donautal Anfang Mai wird heuer ein Opfer des schlechten Wetters. Anstelle von erhofften Besuchern finden sich lediglich etwa Unentwegte zu diesem grenzüberschreitenden Ereignis ein. Ende Juni sinkt die Arbeitslosenquote in Niederbayern auf 4,4 % und stellt den niedrigsten Satz in ganz Bayern dar. In der Region 10

11 Passau beschert die gute Konjunktur ein ähnlich erfreuliches Ergebnis, das im Oktober die Arbeitslosenquote allein für den Landkreis Passau auf ebenfalls 4,4 % sinken lässt. Die ist der günstigste Stand seit etwa 10 Jahren. Die Verlängerung um ein neues 412 km langes Teilstück des St. Jakob-Pilgerweges von Krumau über Ostbayern nach Tirol wird Ende Juli eröffnet. Bei Kufstein geht es weiter auf dem österreichischen Jakobsweg und damit in Richtung Santiago de Compostella in Spanien. Verkehr / Straßenbau Der Verkehrsausschuss befasst sich Ende März wieder einmal mit der möglichen Umgehung von Büchlberg als Teil einer Fortführung des Autobahnzubringers Bayerischer Wald Richtung Hauzenberg. Da eine Lösung nicht in Sicht ist, wird der speziell eingerichtete Arbeitskreis die Aktualisierung eines aus dem Jahr 1998 stammenden Verkehrsgutachtens in die Wege leiten. Am 5. Juni kann nach nahezu 40-jähriger Wartezeit der Spatenstich der Ortsumgehung von Malching im Zuge des Ausbaus der A 94 erfolgen. Mit dem knapp 6 km langen und 30. Mio. teueren Teilstück wächst die A 94 erstmals in den Landkreis Passau hinein, wenn bedauerlicher Weise auch vorerst nur 2-spurig. Die anhaltenden Diskussionen und Forderungen nach einem Kreisverkehr im Bereich der St 2118/PA 11 Rehschalner Kreuzungbewegen Mitte Juli den Kreisausschuss zu einem Ortstermin. Die mittlerweile angebrachten Tempolimits dürften nach überwiegender 11

12 Meinung des Ausschusses nicht ausreichen, gleichwohl wird von den Fachleuten ein Kreisverkehr derzeit nicht für möglich erachtet. Ende Juli wird mit dem Neubau der Brücke über die Vils bei Schönerting im Zuge der PA 87 eine sehr kostenträchtige Straßenbau- Maßnahme dem Verkehr übergeben. 1,5 Mio. sind in das Bauwerk samt Geh- und Radweg mit Hochwasserschutz investiert worden. Seit Anfang August ist die Umgehung von Rathsmannsdorf im Zuge der St 2127 durchgehend befahrbar. Die seit den 80-er Jahren geplante Straße erfüllt neben der Entlastung Rathsmannsdorfs auch eine wichtige Zubringerfunktion zur Autobahn und hat einschließlich Grunderwerb 1,8 Mio. gekostet. Erstmals überhaupt muss der Kreisausschuss Mitte August zu einer außertourlichen Sitzung zusammengerufen werden. Dabei wird die enorme Kostensteigerung beim Ausbau der Ortsumgehung von Pleinting im Zuge der PA 86 von 2,5 Mio. auf nunmehr 4,5 Mio. abgesegnet. Der Grund für die Kostenexplosion liegt aufgrund der aktuellen Detailplanung in größer zu dimensionierenden Brückenbauwerken wegen des Hochwasserschutzes und in einem notwendigen Bodenaustausch. Mitte November kann dann nach etwa 30-jähriger Vorgeschichte endlich der Spatenstich für die dringend erforderliche Ortsumfahrung von Pleinting im Zuge des PA 86 erfolgen. Anfang Dezember wird die lang ersehnte Ortsumfahrung von Albersdorf im Zuge der Staatsstraße 2119 dem Verkehr übergeben. In den insgesamt 3,5 Mio. teueren Autobahnzubringer zur A 3 hat neben dem Freistaat Bayern insbesondere auch die Stadt Vilshofen an der Donau maßgeblich mitfinanziert, um die Realisierung zu ermöglichen. 12

13 Öffentlicher Personennahverkehr / Bahnverkehr Jetzt ist es wohl endgültig: Nachdem das Eisanbahn-Bundesamt Mitte Juli den Antrag der Deutschen Bahn AG auf Entwidmung der Bahnstrecke Passau-Freyung abgelehnt hat, wird es keinen Radweg auf dieser Trasse geben. Damit sind alle Pläne der Landkreise Passau und Freyung-Grafenau sowie der Anliegergemeinden für einen Radwegbau auf dieser Straße hinfällig und die Reaktivierungspläne der Bahnbefürworter können greifen. Der Landkreis Passau beteiligt sich nach dem Kreisausschussbeschluss vom November mit an den Kosten für Lärmschutzmaßnahmen an der ÖBB-Strecke Passau-Schärding. Landrat Dorfner gelingt es, dass sich auch der Freistaat Bayern mit einem hohen Anteil der Kosten dieser österreichischen Maßnahme beteiligt, die die deutschen Anrainer-Gemeinden Neuhaus a. Inn und Neuburg a. Inn schützen soll. Der Verkehrsausschuss beschließt Ende November die Beteiligung des Landkreises an einer Mitfahrerzentrale für den Landkreis Passau. Flächendeckend soll ab Januar 2008 dieser Service zur Bildung von Fahrgemeinschaften animieren. 13

14 Natur- und Umweltschutz Mitte Juni wird in den Donauleiten ein grenzüberschreitender Naturlehrpfad eröffnet. Dieser neue Wanderweg verbindet Wald und Tierwelt von Niederbayern mit Oberösterreich und ist ein weiterer Baustein für den 5,5 km langen Radweg in den Donauleiten, der am Haus am Strom beginnt. In einem einzigartigen Projekt des Landschaftspflegeverbandes und der unteren Naturschutzbehörde werden Mitte Juni Jungmuscheln in die Ilz eingesetzt, um die Flussperlmuschel als Schwarze Perle des Bayerwaldes wieder heimisch zu machen. Im Rahmen des diesjährigen Naturschutztages Anfang Juli wird auch der Umweltpreis des Landkreises Passau wiederum verliehen, der diesmal an die Rottaler Fruchtsaft eg geht. Weitere Auszeichnungen erhalten die Ornithologische Arbeitsgemeinschaft am Unteren Inn sowie die Gemeinschaft der Ilztal-Gemeinden Neukirchen vorm Wald, Ruderting, Salzweg und Hutthurm. Bodenschätze sind das Thema des 15. Naturschutztages des Landkreises Passau. Hier ergeben sich häufig Konfliktpotentiale, wie die aufschlussreichen Besichtigungen von Steinbrüchen und Kiesabbaugebieten im westlichen Landkreisgebiet zeigen. Erfolg bei der Zucht seltener Tiere: Im Haus am Strom schlüpfen Ende Juli sechs junge Äskulapnattern. Die Äskulapnatter ist in ganz Deutschland eine Rarität und kommt im Donautal zwischen Passau und Jochenstein vor. Das gesamte Jahr über wird der geplante Naturpark Donauengtal diskutiert. In zahlreichen Aufklärungsveranstaltungen des Landratsamtes mit dem Bayerischen Bauernverband und in den Beschlussgremien der betroffenen Kommunen sowie in zwei Besichti- 14

15 gungsfahrten wird über das Vorhaben informiert, um Ängste und Vorbehalte abzubauen. Sozial- und Jugendhilfe / Kreisjugendring Ende Januar stellt der Kreisjugendring sein Jahresprogramm 2007 vor, das wiederum eine breite Palette an Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche beinhaltet. Die Statistik der ARGE Grundsicherung Passau-Land weist im Januar eine erfreuliche Trendwende bei den so genannten Hartz IV- Empfängern aus. Die Zahl der Hilfeempfänger ist nach einer Rekordhöhe vom Mai 2006 mit Bedarfsgemeinschaften zum Jahresende 2006 auf Bedarfsgemeinschaften zurückgegangen und lässt auch für das Jahr 2007 eine gute Prognose erwarten. Die Gesamtausgaben des Jahres 2006 beliefen sich auf rund 12,2 Mio.. Der neue Veranstaltungskalender PaLaSt von Stadt- und Kreisjugendring Passau wird Ende März vorgestellt. Auf 99 Seiten werden von Sprachreisen bis zur Piratenausbildung für Kinder und Jugendliche, aber auch für Familien, vielfältige Freizeitprogramme angeboten. Bundesweit einmalig ist die elektronische Datenbank zur Erfassung von Gefährdungsfällen die Anfang März vom Kreisjugendamt Passau und Jugendamtsvertretern aus ganz Bayern vorgestellt wird. Erfreulich ist dabei die Tatsache, dass dieses für die Erfüllung des gesetzlichen Schutzauftrages so wichtige und innovative Instrument von Mitarbeitern des Kreisjugendamtes Passau entwickelt wurde, das damit Pionierarbeit geleistet hat. 15

16 Mitte März beteiligt sich das Landratsamt gemeinsam mit der Stadt Passau an der bundesweiten ARD-Aktion Kinder sind Zukunft und bietet am Domplatz ein attraktives Programm an, das neben dem Kreisjugendamt, Kreisjugendring und dem Gesundheitsamt auch vom Tagesmütterbüro und dem Kinderschutzbund gestaltet wird. Nachdem der Landkreis im Jahr 2004 die Schuldnerberatung in Eigenregie übernommen hatte, erfolgt im Mai auf Antrag des Diakonischen Werkes Passau e.v. die Rückführung der Trägerschaft. Der Landkreis beteiligt sich dafür wiederum an den Kosten der Schuldnerberatung in Höhe eines jährlichen Zuschusses von Ende Oktober feiert das Jugendzeltdorf am Rannasee den 20. Geburtstag und kann sich darüber freuen, mittlerweile zu einem Ökologischen Musterdorf geworden zu sein. Jährlich rund Übernachtungen stellen derzeit eine zufrieden stellende Belegung dar; Nächtigungen sind für den gesamten Zeitraum der vergangenen 20 Jahre zu verzeichnen. Im November segnet der Jugendhilfeausschuss den Haushaltsentwurf für die Jugendhilfe ab. Das Budget für 2008 liegt mit rund 8,3 Mio. in etwa auf dem Vorjahresniveau. Darunter befindet sich auch ein neues Projekt des Kreisjugendrings mit dem Thema Gewalt und Sucht. Krankenhäuser Mitte Februar ist das Medizinische Versorgungszentrum Hauzenberg fertig gestellt. Das in Kooperation von Stadt Hauzenberg und Landkreis Passau Krankenhaus ggmbh errichtete Ärztehaus soll auch die Beziehung zum Krankenhaus Wegscheid fördern. 16

17 Die Landkreis Passau Krankenhaus ggmbh unterzeichnet Mitte Juli einen Versorgungsvertrag mit der AOK und 24 niedergelassenen Ärzten sowie dem Gesundheitszentrum Aidenbach, womit eine lückenlose Versorgungskette bei der Behandlung geriatrischer Erkrankungen aufgebaut werden soll. Der im Juli im Kreistag vorgestellte Jahresbericht 2006 der Krankenhäuser weist einen Verlust von aus. Anlaufschwierigkeiten beim MVZ Hauzenberg, Tariferhöhungen für die Beschäftigten und Verzögerungen bei der Laborprivatisierung macht die Geschäftsführung hierfür verantwortlich. Für das Jahr 2007 wird allerdings ein positives Ergebnis prognostiziert. Seit September gibt es am Krankenhaus Vilshofen wieder eine Gynäkologische Station, nachdem zwei Deggendorfer Frauenärzte bereit sind, als Belegärzte in Vilshofen zu operieren. Das ehemalige Krankenhaus Fürstenzell wird am 1. Oktober mit einer Chirurgischen Ambulanz wieder belebt. Mit einer Onkologie und einer halbtäglichen Chirurgischen Ambulanz entsteht somit ein kleines Facharztzentrum. Ende September erfolgt am Krankenhaus Rotthalmünster der Spatenstich für den 2. Bauabschnitt. Mit einem Aufwand von 5,6 Mio. sollen in den kommenden 18 Monaten im nördlichen Flügel des Bettenhauses grundlegende Sanierungen durchgeführt werden. 17

18 Landratsamt / Verwaltung / Personal Mit Arbeiten von Schülerinnen und Schülern des Wilhelm-Diess- Gymnasiums Pocking zum Thema Pferd und Pocking wird Mitte Februar der Ausstellungsreigen im Landratsamts-Foyer eröffnet. Die bildmäßig aufbereitete Präsentation befasst sich mit der Rottaler Warmblutzucht und dem Bedeutungswandel des Pferdes für den Menschen. Auch künftig wird der Landkreis Passau seiner Vorbildfunktion gerecht und beschließt Ende April die Einstellung von weiteren drei Auszubildenden ab dem Jahr Mit Wirkung vom 1. Mai 2007 übernimmt der Leiter des Schulamtes Passau Anton Wolfer neue Aufgaben an der Regierung von Niederbayern. Sein Nachfolger ist ab Herbst des Jahres Schulrat Hubert Kainz. Mitte September stellt das Landratsamt die in 4. Auflage herausgegebene neue Info-Broschüre vor, die den Bürgern ein hilfreicher Ratgeber und Wegweiser sein soll. Gemeinsam mit der Stadt Passau und der Bayerischen Verwaltungsschule beteiligt sich das Landratsamt Ende Oktober an der 3-tägigen Ausbildungsmesse in der Dreiländerhalle Passau überwiegend junge Besucher holen sich dabei in der erstmals durchgeführten Messe vielfältige Informationen über Ausbildungsmöglichkeiten, auch für die öffentliche Verwaltung. Der Personalausschuss empfiehlt in der November-Sitzung dem Kreistag die Annahme des Personal-Haushalts 2008 mit 21,2 Mio.. Darin ist eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr von etwa 5 % enthalten, die in erster Linie auf allgemeine tarifliche Veränderungen zurückzuführen ist. 18

19 Die Durchführung eines Öko-Audits für die Landkreisverwaltung wird Mitte November auf den Weg gebracht. Nach einem Mehrstufenplan wird die Verwaltung verpflichtende Umweltleitlinien einführen, eine Umweltprüfung vornehmen und daran anschließend einen Prüfbericht vorlegen. Überaus erfreulicher Jahresausklang für die Landkreisverwaltung: Ende November wird ihr gemeinsam mit der Fa. Kermi aus Deggendorf der erste Preis im Wettbewerb Familienfreundliche Arbeitswelt zuerkannt. Zahlreiche Behörden und Privatfirmen waren dabei Mitkonkurrenten, wobei das Konzept und vor allem die Umsetzung des Landratsamtes Passau die Jury am besten überzeugte. Dieser Preis mit besonders hohem ideellem Wert erfüllt die Landkreisverwaltung daher zu Recht mit Stolz. * * * * * * * * * * * * * * * * * 19