Energieaudit, Energieberatung und Energiemanagement wirtschaftliche Energieeffizienzpotentiale in Unternehmen erkennen und erschließen

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1 Energieaudit, Energieberatung und Energiemanagement wirtschaftliche Energieeffizienzpotentiale in Unternehmen erkennen und erschließen Berlin, Rechtliche Relevanz der gesetzlichen Anforderungen des Spitzenausgleichs Worauf müssen Unternehmen achten? Rechtsanwalt Daniel Schiebold

2 Über uns BBH gibt es als Sozietät seit Wir sind eine Partnerschaft von Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern - mit Ingenieuren und weiteren Experten in unserer Becker Büttner Held Consulting AG. Über 500 Mitarbeiter, darunter mehr als 250 Berufsträger, arbeiten für Sie. Wir betreuen über Mandanten. Wir sind die führende Kanzlei für die Energie- und Infrastrukturwirtschaft. BBH ist bekannt als die Stadtwerke-Kanzlei. Tatsächlich sind wir das. Wir sind aber auch viel mehr. In Deutschland und auch in Europa. Die dezentralen Versorger, die Industrie, Verkehrsunternehmen, Investoren, Intermediäre sowie die Politik, z. B. die Europäische Kommission, die Bundesregierung, die Bundesländer und die öffentlichen Körperschaften u. v. a. m. schätzen BBH. 2

3 Daniel Schiebold, Rechtsanwalt Daniel Schiebold Rechtsanwalt Fachanwalt für Verwaltungsrecht Partner (seit 2008) Kontakt: Tel.: 030/ Geboren 1972 in Rathenow, Brandenburg Verheiratet, Vater zweier Söhne und zweier Töchter Abitur und Berufsausbildung zum Facharbeiter für Betriebs-, Mess-, Steuer und Regelungstechnik in Guben Studium der Rechtswissenschaften in Berlin Rechtsreferendariat in Brandenburg; u.a. bei der unteren Kommunalaufsichtsbehörde und im Ministerium des Innern des Landes Brandenburg 1994 bis 2001 Mitarbeiter in einer für Kommunen und Zweckverbände arbeitenden Gesellschaft; Tätigkeitsbereich: Kommunalrecht, Kommunalabgabenrecht (Anschlussbeiträge und Benutzungsgebühren) Seit 2001 Rechtsanwalt bei BBH Berlin Seit 2006 Fachanwalt für Verwaltungsrecht Redakteur für den Bereich Wasser/Abwasser der Fachzeitschrift InfrastrukturRecht Seit 2008 Partner der Sozietät Tätigkeitsschwerpunkte: Wasser- und Abwasserwirtschaftsrecht, Stromund Energiesteuerrecht, Kommunalrecht, insbesondere Zweckverbandsrecht und Kommunalabgabenrecht 3

4 Rechtsgrundlagen und Formulare StromStG - 10 StromStV - 18, 19 EnergieStG - 55 EnergieStV SpaEfV BMF-Schreiben vom , , BMWi-Schreiben vom Formulare: 4

5 Tatbestandsvoraussetzungen Voraussetzungen von 10 StromStG und 55 EnergieStG TBM 1 TBM 2 TBM 3 TBM 4 TBM 5 Unternehmen des Produzierenden Gewerbes (UdPG) Entnahme für betriebliche Zwecke ggf. Dritter auch = UdPG 2013 bis 2015: Energiemanagementsysteme in 2013/2014: Beginn ab 2015: installiertes Energiemanagementsystem ab 2015 zusätzlich: Erreichen der Effizienzziele gemäß Vereinbarung der BReg mit der deutschen Wirtschaft ( Glockenlösung ) 5

6 Antragsformalia Verwendung der amtlichen Vordrucke, 19 I 1 StromStV, 101 I 1 EnergieStV (BFH, Urteil vom , Az.: VII R 37/07) Einreichung beim örtlich zuständigen HZA, 19 I 1 StromStV, 101 I 1 EnergieStV Frist: Antrag bis spätestens des auf die Entnahme / Verwendung folgenden Kalenderjahres, 19 I 2 StromStV, 101 I 2 EnergieStV 6

7 Antragsunterlagen Ausschnitt aus dem Formular

8 Antragsunterlagen weitere Formulare Beschreibung der wirtschaftlichen Tätigkeiten (1402) Selbsterklärung des Nutzers von Nutzenergie (1456) Nachweis über ein Energiemanagement-, Umweltmanagement- oder alternatives System zur Verbesserung der Energieeffizienz (1449) Vereinfachte Selbsterklärung für KMU (1458) Selbsterklärung für KMU (1459) einschl. Berechnungsbögen 8

9 Antragsunterlagen - Beteiligte HZA UdPG Zertifizierer Dritte Dritte 9

10 Zeiträume der Geltendmachung Kalenderjahr als Entlastungsabschnitt Unterjährige Entlastungsabschnitte Anrechnung auf Vorauszahlungen

11 FAZIT 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ansprechpartner: Rechtsanwalt Daniel Schiebold BBH Berlin Magazinstraße Berlin Tel.: Fax: bbh@bbh-online.de BBH München Pfeuferstraße München Tel.: Fax: bbh@bbh-online.de BBH Köln KAP am Südkai Agrippinawerft Köln Tel.: Fax: bbh@bbh-online.de BBH Stuttgart Industriestraße Stuttgart Tel.: Fax: bbh@bbh-online.de BBH Brüssel Avenue Marnix Brüssel/Belgien Tel.: Fax.: bbh@bbh-online.de BBH Hamburg Kaiser-Wilhelm-Str Hamburg Tel.: Fax: bbh@bbh-online.de