von HaJem. Kreditversicherung

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1 von HaJem. Kreditversicherung

2 Schriftenreihe "Die V ersicherung" Band 2 Herausgeber: Prof. Dr. Walter Grosse Kaln u. Aachen Prof. Dr. Heinz Leo Miller-Lutz Munchen Prof. Dr. Reimer Schmidt Hamburg Die VeroffentHclulD, ist erstmals vnter dem Titel HKreditversimerun," in dem Lehr- vnd Namschlagewerk VERSICHERUNGSWIRTSCHAFTLICHES STUDIENWERK heraa_,egeben von Prof. Dr. Walter Grosse. Prof. Dr. Heinz Leo Miller-Lutz. Prof. Dr. Reimer Schmidt. im Betrie'bswinschaCtlichen Verla, Dr. Th. Gabler. Wicsbaden. encluenen.

3 Kreditversicherung von Dr. Carl CarI Otto von Halem BetriebswirtschaftHcher Springer Fachmedien Verlag Dr. Wiesbaden Th. Gabler GmbH Wiesbaden

4 ISBN DOI ISBN (ebook) VerIagmummer 8542 Springer Fachmedien Wiesbaden 1964 Urspriinglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH. Wiesbaden 1964 Softcover reprint of the hardoover 1st edition 1964

5 Vorwort Der Kreditversicherer begegnet haufig der Ansicht, dab sein Versicherungszweig noch sehr jung sel Diese Ansicht entspricht nicht den Tatsachen. Die Kreditversicherung ist vielmehr in Theorie und Praxis schon mehr als hundert Jahre alt. Es trifft aber zu, dab sie sich bis zum Ende des ersten Weltkrieges nicht gleichmabig, sondern nur in gr6beren zeitlichen Abstanden, einmal hier und einmal dort und ohne rechten inneren und auberen Zusammenhang, d. h. nur sprunghaft und stufenweise entwickelt hat. Dadurch entsteht wahrend der Entwicklungsliicken der Eindruck, als habe man sowohl bei der theoretischen Erforschung als auch bei der praktischen Anwendung auf weitere Bemiihungen endgiiltig verzichtet und dadurch einen absoluten Stillstand eintreten lassen. Diese Zeiten der "Stille" waren aber in Wirklichkeit nur "sch6pferische Pausen" der Theoretiker oder "Erholungspausen" der Praktiker. 1m Zuge der Entwicklung hat es Zeiten gegeben, in denen die Theoretiker mit ihren Analysen und Prognosen den Praktikern vorauseilten, in denen sich also die Kreditversicherung vornehmlich als ein gedankliches System darstellte, das der Grundlagenerforschung fur die Praxis dienen sollte. Ebenso hat es Zeiten gegeben, in denen die Praktiker mit ihren DurchfUhrungsversuchen die theoretischen Betrachtungen zuriickdrangten. Die Praktiker bemiihten sich dann, die theoretischen Erkenntnisse auf ihre Giiltigkeit in der Praxis zu erproben. Sie sahen ihre Aufgabe darin, im BewuBtsein des Gesamtzusammenhangs von Theorie und Praxis das Wissen um die Elemente der Kreditversicherung durch praktische Erfahrungen anzureichern, urn in der Folge ihre MaBnahmen zur Verwirklichung des Kreditversicherungsgedankens nicht nur richtiger ansetzen, sondern auch besser dosieren zu k6nnen. In unseren Tagen sind auf dem Felde der Kreditversicherung vor ahem die Praktiker an der Arbeit. Nach Beendigung des ersten Weltkrieges begann mit der Griindung spezieller Kreditversicherungsgesellschaften in zahlreichen Landern die erste Phase des Aufbliihens der Kreditversicherung. Die zweite, noch fruchtbarere Entwicklungsphase setzte ein, als sich nach dem Ende des zweiten Weltkrieges die nationalen Markte wieder kraftig belebten und ihre zunehmende internationale Verflechtung eine Neuordnung und Verfeinerung der wirtschaftlichen Methoden notwendig machte. DaB diese neuen Gegebenheiten der F6rderung des Kreditversicherungsgedankens zugute kamen, ist nicht zu verwundern. Den Kreditversicherern bot sich ja in einzigartiger Weise die Gelegenheit, ihre durch weitverzweigte Riickversicherungssysteme gehobene Garantiekraft

6 in die Kreditwirtschaft einzuschalten und so auch ihrerseits am Neuaufbau ihrer nationalen Wirtschaften aktiv mitzuwirken. Dabei nahmen sie sich in verstarktem MaBe der Versicherung der aus wirtschaftlichen und politischen GrUnden gefahrdeten Ausfuhrkredite an. Dies geschah - wie auch schon nach dem ersten Weltkrieg - in aller Regel unter Mitwirkung der an der Ausweitung ihres Au.l3enhandels interessierten Staaten. Das 'Obergreifen der Interessen der nationalen Kreditversicherungsgesellschaften auf das Ausland ftihrte zwangslaufig zu intensiver Zusammenarbeit aller Kreditversicherer im intemationalen Bereich. Der Nutzen, den die Kreditversicherer hieraus zogen, war ein doppelter: wertvoll war nicht auein der Austausch von Risiken im praktischen Geschaft; wertvoll war auch der Austausch von Gedanken tiber das Wesen der Kreditversicherung und tiber die Moglichkeiten und Modalitaten ihrer praktischen Anwendung. Durch den Gedankenaustausch unter den Praktikem ist auch ein progressives, theoretisches und systematisierendes Denken wieder angeregt worden. Denn es ist ja notwendig, die zunachst nur in EinzelfaUen auftretenden Gestaltungsprobleme in eine allgemeine Ordnung zu bringen und bei dieser Systematisierung auch auf die im intemationalen Geschlift mehr und mehr sich anbahnenden Harmonisierungsbestrebungen Rticksicht zu nehmen. Wirft man einen Blick auf Theorie und Praxis der Kreditversicherung, so fallen zwei Extreme besonders auf: die absolute Breite der Kasuistik auf dem Gebiete der Kreditwirtschaft und die relative Enge des dem Kreditversicherer zur Verfiigung stehenden theoretischen Materials. Innerhalb dieses Rahmens vollzieht sich die entsprechend stark auf Improvisationen und auf individueller Anpassung beruhende Arbeit des Kreditversicherers. Er mu.l3 zunachst ganz allgemein aus der Vielzahl und der Vielfalt der Kreditgeschaftsarten diejenigen Typen auswahlen, an die sich nach MaBgabe der praktischen Bedtirfnisse aller Beteiligten eine Kreditversicherung anschlieben labt, d. h. er mu.l3 sein eigenes Tatigkeitsfeld abgrenzen (Grundsatzproblem); er mu.l3 alsdann bei der Gestaltung der allgemeinen und besonderen Versicherungsbedingungen die kreditgeberischen 'Oberlegungen mit den versicherungsmlibigen 'Oberlegungen in Einklang bringen (Gestaltungsproblem) und er mub endlich das Risiko, das er im einzelnen und im ganzen eingeht, zu werten verstehen (Wertungsproblem). Die Losung des "Wertungsproblems" wird dem Kreditversicherer dadurch erschwert, dab ftir ihn sowohl die Person des Kreditnehmers als auch die Person des Kreditgebers beachtliche Risiken darstellen. Der letztere gestaltet namlich nach MaBgabe seiner Fahigkeit als Untemehmer im Laufe der Geschliftsverbindung mit seinem Kreditnehmer auch dessen Risiko. Er kann mit anderen Worten das Kreditrisiko "manipulieren". Diesem risikogestaltenden EinfluB des Versicherungsnehmers mub der Kreditversicherer Rechnung tragen; er mub also den Kreditgeber und den Kreditnehmer laufend beobachten, urn die kombinierten Risiken werten zu konnen. Nun ist es aber wesentlich schwieriger, die unklaren und haufig sich andemden Umrisse handelnder "Subjekte" auf Zeit zu fixieren, als die deutlicher sichtbaren und in derregel auch bleibenden Umrisse behandelter oder gehandelter "Objekte" nachzuzeichnen.

7 Die Losung des "Wertungsproblems" wird dem Kreditversicherer auch dadurch erschwert, dab er bei seiner Arbeit statistische Zahlen, die fiir die Zukunft einen Aussagewert haben, weitgehend entbehren mub. Statistische Zahlen bieten ihm bestenfalls nur vage Anhaltspunkte fur Prognosen, weil sich die spateren Geschehensablaufe - jedenfalls was die wirtschaftlichen Einzelschicksale betrifft, mit denen der Kreditversicherer verbunden istwegen der Vielzahl unkontrollierbarer Umwelteinfliisse und wegen der Wandlungsfahigkeit der ihnen ausgesetzten Personen in erheblichem Umfang der Vorausschau entziehen. Der Zweck dieser Schrift iiber die Kreditversicherung ist es, darzustellen, wie die gedanklichen Ausgangspunkte der Kreditversicherung mit den Formen ihrer derzeitigen Praxis verkniipft sind. Sie soli femer dazu beitragen, die in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg aufgetretene Publikationsliicke vorlaufig zu iiberbriicken. Die Schrift soli aber nicht nur berichten und unterrichten. Sie mochte auch in einem groberen Kreise das Interesse an einem nicht nur ideologisch, sondem auch konstruktiv interessanten Sicherungsmittel der modernen Kreditwirtschaft beleben. Hamburg, im Herbst 1963 Carl Otto v. Halem

8 Inhaltsverzeichnis Vorwort A. Geschichtlicher Abri8. 15 I. Die Entwicklung der Kreditversicherung auf privatwirtschaft Hcher Ebene II. Die Kreditversicherung und die Mitwirkung der Staaten bei der Losung ihrer Probleme B. Die Formen der Kreditversicherung I. Kreditformen und Kreditversicherungsformen. 30 II. Formen der Kreditversicherung Warenkreditversicherung a) Bedeutung und Anwendungsgebiete 33 b) Warenkreditversicherung - Inland 34 (1) Allgemeine Bestimmungen.. 34 (2) Versicherungsforrnen 41 (a) Gemeinsame Grundsatze. 41 (b) Pauschaldelkredereversicherung 41 (e) Mantelversicherung (d) Einzelversicherung (e) Teilzahlungskreditversicherung. 44 e) Ausfuhrkreditversicherung (1) Einleitung (2) Ausfuhrkreditversicherung auf privatwirtschaftlicher Grundlage (3) Ausfuhr-Vorfinanzierungsversicherung 54 Anhang: Garantien und Biirgschaften der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit der Au8enwirtschaft (Stand v )

9 (a) Gesetzliche Grundlage, Aufgabenbereich, Organe, Geschiiftsumfang (b) Ausfuhrgarantien und -burgschaften der Bundesrepublik Deutschland zugunsten deutscher Exporteure fur deren Ausfuhrgeschiifte (aa) Begriffsbestimmungen (bb) Garantien und Burgschaften zur Deckung der Fabrikationsrisiken (ee) Garantien und Burgschaften zur Deckung der Ausfuhrrisiken Grundformen a) bei den Ausfuhrgarantien.. 59 b) bei den Ausfuhrburgschaften Sonderformen im deutschen System Sonderformen in ausliindischen Systemen '.. 65 (e) Sonstige Garantien und Burgschaften (aa) Garantien und Burgschaften fur gebundene Finanzkredite an das Ausland (bb) Garantien und Burgschaften fur ungebundene Finanzkredite an das Ausland (ee) Garantien fur Kapitalanlagen im Ausland Kautionsversicherung a) Begriff und Rechtsnatur; Situation im 1n- und Ausland. 70 b) 1nhalt des Kautionsversicherungsvertrages 73 e) 1nhalt des Burgschaftsvertrages d) Formen der Kautionsversicherung (1) Systematische Einteilung der Kautions- bzw. Avalkredite (2) Anwendungsgebiete der Kautionsversicherung 76 (a) Kautionsversicherung fur bevorrechtigte Forderungen (b) Kautionsversicherung fur nicht bevorrechtigte Forderungen (aa) Lieferungs- und Leistungskautionen Bietungsburgschaften Vertragserfullungsburgschaften Anzahlungsburgschaften Miingelgewiihrleistungsburgschaften. 79 (bb) Burgschaften gegenuber der Delkrederestelle Eisen & Stahl, Dusseldorf (ee) Burgschaften fur selbsuindige Buchmacher, Lotterieeinnehmer und Fahrkartenverkiiufer

10 (dd) Frachtbiirgschaften gegeniiber der Deutschen Verkehrs-Kreditbank. 80 (ee) ProzeBbiirgschaften fiir vorhiufig vollstreekbare U rteile (ff) Miet- und Pachtkautionen... (gg) Hypothekenkautionen..... (hh) Burgschaften fur Finanzkredite (ii) Auslandskautionen 3. Vertrauensschadenversicherung a) Vorbemerkung b) Entstehung der Vertrauensschadenversieherung (VSV) 83 e) Anwendungsgebiete der VSV d) Inhalt des Versicherungsschutzes (1) Vorbemerkung zur terminologischen Abgrenzung 90 (2) Vorsatzliche und fahriassige Handlungen der Vertrauenspersonen ("V" und "F") (3) Ereignisse ohne Verschulden der Vertrauenspersonen (,,0") e) Versicherungsformen (1) Vorbemerkung. Systematische Einteilung 100 (2) Versicherung fur fremde Rechnung (PKV) 101 (3) Versicherung fur eigene Rechnung (a) Personengarantieversicherung (pgv) 103 (aa) PGV mit Namensnennung der Vertrauenspersonen (pgv-benannt) (bb) PGV ohne Namensnennung der Vertrauenspersonen (pgv-unbenannt). 104 (b) Pauschalgarantieversicherung: Betriebstreuhandversicherung (BTV) 106 Betriebsgarantieversieherung (BGV) 106 (e) Kollektivgarantieversicherung (KGV) 108 (d) Sonderformen der VSV fur eigene Reehnung 110 (aa) Versicherung gegen Veruntreuung von Selbstfahrer-Vermietfahrzeugen (VSV/SVW) (bb) Versicherung gegen Veruntreuung von finanzierten Kraftfahrzeugen (VSV/FK) 111 (ee) Warenversicherung bei Abzahlungsgeschaften ("Waba") (dd) Eigenschadenversicherung von Gemeinden, Gemeindeverbanden und gemeindliehen Einriehtungen (HO-Versicherung)

11 Eigenschadenversicherung fur die im Deutschen Sparkassen- und Giroverband zusammengeschlossenen Sparkassen, Girokassen und Girozentralen (Personalgarantieversicherung) C. Kreditversicberung und Kreditriickversicherung D. Versicberungsrecht - Versicherungsaufsicht I. Versicherungsrecht.. II. Versicherungsaufsicht E. SchluBbemerkungen. Literaturverzeichnis

12 Verzeichnis der Vbersichten Mitglieder der International Credit Insurance Association (Stand yom ) In der Bundesrepublik Deutschland yom Bundesaufsichtsamt fur das Versicherungs- und Bausparwesen (BAV) zum Betrieb der Kreditversicherung zugelassene Unternehmen (Stand yom ) Spezialinstitute fur die Kreditversicherung Kompositversicherer Auf dem Sondergebiet der "Warenversicherung bei Abzahlungsgeschaften (Waba)" yom BA V zugelassene Unternehmen.. 22 Zum Betrieb der "Eigenschadenversicherung von Gemeinden, Gemeindeverbanden und gemeindlichen Einrichtungen (HO-Versicherung)" yom BAV zugelassene Unternehmen.. 23 Zum Betrieb der "Eigenschadenversicherung fur die im Deutschen Sparkassen- und Giroverband zusammengeschlossenen Sparkassen, Girokassen und Girozentralen (Personalgarantieversicherung)" yom BA V zugelassene Unternehmen Mitglieder der Union d'assureurs des Credits Internationaux (Berner Union) (Stand yom )