1. Regional- und Standortentwicklung (RSE) des Kantons Schaffhausen

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1 Vorlage des Gemeinderates Beringen vom 11. März 2013 Bericht und Antrag des Gemeinderates an den Einwohnerrat über das Projekt "Regionalentwicklung in Beringen" Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Der Gemeinderat unterbreitet Ihnen hiermit Bericht und Antrag betreffend Kredit für das Projekt "Regionalentwicklung in Beringen". Den Anträgen schickt er folgende Ausführungen voraus. 1. Regional- und Standortentwicklung (RSE) des Kantons Schaffhausen Die Regional- und Standortentwicklung des Kantons Schaffhausen hat zum Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft im Kanton durch die Förderung von Initiativen, Programmen und Projekten zu stärken. Dank der verbesserten Rahmenbedingungen soll die Ausgangslage geschaffen werden, um die Wertschöpfung im Kanton zu steigern und so indirekt auch neue Stellen zu schaffen. Damit verfügt der Kanton Schaffhausen über ein Instrument, um den bereits heute attraktiven Standort weiter zu stärken. Seit seiner Einführung im September 2008 konnten durch das Instrumentarium Regional- und Standortentwicklung des Kantons Schaffhausen bereits über 35 Projekte unterstützt werden. Die Grundlagen und Anforderungen an solche Projekte sind im Gesetz zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen festgehalten. Gefördert werden innovative und sinnvolle Vorhaben, die einen volkswirtschaftlichen Nutzen für den Kanton Schaffhausen und die Gemeinden haben (Art. 3 Abs. 1); die zu einer Verbesserung der Rahmenbedingungen führen bzw. die Konkurrenzposition gegenüber anderen Regionen im Standortwettbewerb verbessern; die zu einer Überwindung bestehender oder künftiger struktureller Schaffhauser Problemen führen (keine Strukturerhaltung); die nachhaltig positive Auswirkungen auf den Kanton bzw. die Regionen und Gemeinden haben und die Standortattraktivität erhöhen. Zu den primär zu unterstützenden Vorhaben gehören diejenigen, welche folgende Themen zum Gegenstand haben (Art. 3 Abs. 1 6): Innovations- und Anpassungsfähigkeit von Einrichtungen und Institutionen; Wissenstransfer und der Zugang zu Wissen; Forschung und Entwicklung; Kooperation im regionalen und überregionalen Bereich; Förderung der Gemeindezusammenarbeit; Verbesserung wertschöpfungsorientierter Infrastrukturen beziehungsweise Beitrag zur verbesserten Nutzung und Vernetzung bestehender Infrastruktur; Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Vorlage RSE Projekt Beringen 1/9

2 Nicht gefördert werden hingegen (Art. 3 Abs. 2): Investitionen, welche die Basisinfrastruktur betreffen; Vorhaben, die unter andere Förderprogramme fallen oder zu den Kernaufgaben von Kanton und Gemeinden gehören; Projekte, welche nicht den langfristigen Zielsetzungen des kantonalen Umsetzungsprogramms entsprechen. Die Generis AG führt die Geschäftsstelle RSE im Auftrag des Kantons Schaffhausen. Dieses Programm vereint die kantonalen Mittel der Strukturentwicklung mit den dem Kanton im Rahmen der "Neuen Regionalpolitik" zustehenden Bundesgeldern. Was Regionalentwicklung konkret heisst verdeutlicht unter anderem die Entwicklung in der Stadt Schaffhausen, welche die Generis AG in verschiedenen Teilprojekten federführend vorangetrieben hat. Durch die Verschiebung des Bushofs wurde an zentraler Lage ein Areal frei, auf dem attraktive Geschäftsimmobilien, ein Kongresshotel, eine Einkaufsund eine Flanierzone realisiert werden konnten oder im Bau sind. Die Stadt profitiert dadurch von neuen Arbeitsplätzen und zusätzlichen Steuereinnahmen. Ein weiteres Projektbeispiel ist PREWO (Projekt zur regionalen Entwicklung von Wilchingen und Osterfingen). 2. RSE-Projekt in Beringen Die Grundidee für das Projekt "Regionalentwicklung in Beringen" wurde wie folgt formuliert: Im Bewusstsein, dass die rasante Ausdehnung Beringens neue Herausforderungen für die Gemeinde darstellt, sollen die Chancen für eine zukunftsgerichtete Entwicklung jetzt angepackt werden, um möglichen negativen Folgen der heutigen Entwicklung vorzubeugen. Darum sollen über eine systematische Analyse der Areale im Dorfkern von Beringen sowie der öffentlich genutzten Gebäude und Parzellen die bestehenden Potenziale koordiniert und mit den Nutzungspotenzialen privater Parzellen zusammengefasst werden. Dadurch soll die angestrebte Stärkung des Dorfzentrums ermöglicht werden - im Interesse von Gemeinde und des Klettgaus. Im angehängten Projektantrag finden Sie folgende Informationen: Ausgangslage Grundidee Zielsetzung mit Teilprojekten und Arbeitsschritten Projektorganisation Kosten inkl. Aufteilung Zeitplanung Die Kosten für dieses Projekt belaufen sich auf CHF 96'000. Wie im Projektantrag aufgeführt, wird der Kanton aus dem Generationenfonds einen Drittel finanzieren und ein weiterer Drittel wird durch den Bund im Rahmen der neuen Regionalpolitik finanziert. Der Anteil der Gemeinde Beringen wird sich ebenfalls auf einen Drittel der Projektkosten belaufen und somit CHF 32'000 betragen. Vorlage RSE Projekt Beringen 2/9

3 3. Antrag Parallel zur Projektgenehmigung in der Gemeinde läuft die Vorprüfung dieses Projektes im Kanton. Sobald der Einwohnerrat entschieden hat, wird der Regierungsrat definitiv entscheiden. Der Gemeinderat beantragt, den Kredit von CHF 32'000 für das Projekt "Regionalentwicklung in Beringen" zulasten der laufenden Rechnung 2013 (Konto x), unter Vorbehalt der Genehmigung dieses Projektes durch den Regierungsrat, zu genehmigen. Namens des Gemeinderates Beringen Der Präsident: Der Schreiber: Hansruedi Schuler Florian Casura Vorlage RSE Projekt Beringen 3/9

4 Anhang I - Projektantrag Regional- und Standortentwicklung Kanton Schaffhausen (RSE) Regionalentwicklung in Beringen Machbarkeitsprojekt ANTRAG Eingereicht durch: Gemeinde Beringen (Leistungsempfängerin), vertreten durch Hansruedi Schuler, Gemeindepräsident Eingereicht an: RSE-Geschäftsstelle des Kantons Schaffhausen Genehmigung: Regierungsrat Kanton Schaffhausen Datum: Zuordnung: RSE Kreis 3 Projekt-Nr.: Projektbeschreibung Ausgangslage Der Kanton Schaffhausen strebt ein nachhaltiges Wachstum von Wirtschaft, Bevölkerung und Steuersubstrat bei gleichzeitiger Erhaltung von Wohlfahrt und Lebensqualität sowie eines attraktiven Arbeitsmarkts an. Die Gemeinden auf der Achse Beringen Neuhausen am Rheinfall - Schaffhausen - Thayngen spielen vor allem im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung eine zentrale Rolle. Insbesondere die Gemeinde Beringen wird aufgrund der sich weiter verbessernden Verkehrsinfrastruktur (S- Bahn Schaffhausen, Galgenbucktunnel, Halb-Stundentakt Zürich - Schaffhausen etc.) eine weitere Attraktivitätssteigerung als Wohnort erfahren. Ausdruck dieser Attraktivität ist eine rasante Bautätigkeit und Entwicklung eines neuen, nach Schaffhausen orientierten Dorfteils zwischen Beringen und Beringen-Enge. Bei der zu erwartenden, anhaltenden Entwicklungsgeschwindigkeit werden die vorhandenen Bauzonen rasch ausgeschöpft sein. Die laufenden Raumplanungsdiskussionen zum Schutz der verbleibenden Kulturzonen vor weiterer Zersiedlung erfordern anstelle von Einzonungen verstärkte Anstrengungen zur Ausnützung der Räume nach Innen. Dennoch ist in den bestehenden Quartieren in der Nähe des Dorfkerns keine erkennbare Entwicklung zu verzeichnen. Die dortige Baustruktur ist in die Jahre gekommen. Gleichzeitig verliert das historische Dorfzentrum zunehmend seine Funktion als Mittelpunkt der Gemeinde. Diese Entwicklung wird durch einen schleichenden Verlust an Einkaufsmöglichkeiten noch akzentuiert. Aus diesen Überlegungen heraus hat der Gemeinderat Beringen die Absicht, das Dorfzentrum zu stärken und für Einheimische wie Zuzüger als Begegnungs- und Einkaufsort attraktivieren zu lassen. Er will daher das Entwicklungspotenzial des Dorfkerns analysieren und gleichzeitig Massnahmen einleiten, die die Abkoppelung der neuen Quartiere im Beringerfeld als Schlafdorf verhindern können. Insbesondere geht es darum, die Potenziale der Entwicklung nach innen zu identifizieren, die Attraktivierung des Dorfkerns einzuleiten sowie den Umgang der Gemeinde mit eigenen Altliegenschaften zu definieren. Es gilt zu verhindern, dass die Akzeptanz für das Wachstum und die da- Vorlage RSE Projekt Beringen 4/9

5 mit zusammenhängenden Chancen verloren gehen. Mit diesem Projekt will die Gemeinde Beringen frühzeitig Gegensteuer geben, damit unerwünschte Entwicklungen wie in anderen Regionen vermieden werden können. Die Realisierung ist angelegt auf 2015 und die folgenden Jahre gemäss Finanzplan. Grundidee Im Bewusstsein, dass die rasante Ausdehnung Beringens neue Herausforderungen für die Gemeinde darstellt, sollen die Chancen für eine zukunftsgerichtete und insbesondere für das Klettgau nachhaltige Entwicklung jetzt angepackt werden, um möglichen negativen Folgen der heutigen Entwicklung vorzubeugen. Darum sollen über eine systematische Analyse der Areale im Dorfkern von Beringen sowie der öffentlich genutzten Gebäude und Parzellen die bestehenden Potenziale koordiniert und mit den Nutzungspotenzialen privater Parzellen zusammengefasst werden. Dadurch soll die angestrebte Stärkung des Dorfzentrums ermöglicht werden im Interesse der Gemeinde und des Klettgaus. Zielsetzung Im vorliegenden Projekt sollen die folgenden Ziele erreicht werden: Teilprojekt 1 Werkhof/Feuerwehrmagazin Das Areal von Werkhof/Feuerwehrmagazin (GB Nrn. 125, 127 und 2094) befindet sich an zentraler Lage in unmittelbarer Nachbarschaft zu Gemeindeverwaltung, Post, Bank, Altersheim und Einkaufsmöglichkeiten. Die Gebäude sind relativ alt und die Ausnützung der vorhandenen Grundstückfläche ist den heutigen raumplanerischen Ansprüchen nicht mehr angemessen. Aus heutiger Optik ist die Nutzung suboptimal. Zudem kann man trotz starker baulicher Tätigkeit in Beringen eine schleichende Verschlechterung der Versorgungsituation (Einkaufsmöglichkeiten) feststellen. So verbleibt nach der Betriebsschliessung der Denner- Filiale Ende Januar 2013 lediglich eine Einkaufsmöglichkeit für Güter des täglichen Grundbedarfs im Dorf (ausgenommen Tankstellenshops in der Peripherie). Das Freispielen dieser Fläche soll eine sinnvolle und zeitgemässe Entwicklung im Bereich der Wohn-, Büro- und Verkaufsnutzung ermöglichen. Die Gemeinde hat bereits mögliche Standorte für eine Verlegung identifiziert. Im Rahmen des Projekts soll geprüft werden, welche Optionen für eine Potenzialaktivierung im Perimeter bestehen. Integriert in die Abklärungen sind Analysen des Raumprogramms sowie Schätzungen von allfälligen Kostenvorteilen sowie von volkswirtschaftlichen Effekten für die Gemeinde und die Region. Der vorhandene Werkhof/Feuerwehrmagazin entspricht nicht mehr den aktuellen Bedürfnissen und Anforderungen. Die einfachste Lösung ist eine Sanierung und Erweiterung am aktuellen Standort. Im Rahmen dieses Projektes soll jedoch nicht nur die übliche und politisch einfachste Lösung geprüft werden. Es soll zusätzlich abgeklärt werden, mit welcher Variante das volkswirtschaftlich wirkungsvollste Ergebnis erzielt werden kann, auch Vorlage RSE Projekt Beringen 5/9

6 wenn dies kurzfristig zu Mehrausgaben führen könnte. Im Rahmen dieser Abklärungen soll auch untersucht werden, ob Potenziale für ergänzende Einkaufsmöglichkeiten vorhanden sind und wo diese sinnvollerweise stattfinden sollten. Arbeitsschritte: Potenzialanalyse freigespielter Flächen für Wohn-, Büro- und Verkaufsnutzung Bewertung betriebs- und volkswirtschaftlicher Effekte aus Umnutzung/Neunutzung (Betriebs-/Unterhaltskosten, Steuereinnahmen, Investitions- und Konsumeffekte, qualitative Effekte etc.) Teilprojekt 2 Dorfkern (Brandplatz) Der Dorfkern (insbesondere Brandplatz) von Beringen wird heute nicht als solcher wahrgenommen. Das Areal wird als Wende- und Parkplatz genutzt sowie für einen Kinderspielplatz. Einmal im Jahr wird der Platz für die Chilbi genutzt. Die heutige Nutzung schöpft das Potenzial der Fläche nicht aus. Die Gemeinde Beringen will durch ein koordiniertes Vorgehen mit geeigneten Massnahmen die Aufwertung und Zentrumsbildung unterstützen. Einerseits soll abgeklärt werden, ob durch strategische Zu- /Verkäufe gemeindeeigener Liegenschaften Entwicklungsimpulse erreicht werden können. Im Rahmen dieses Projekt sollen daher einerseits eine Skizzierung eines Masterplans und andererseits eine Klärung der Eigentümer- und Interessenstruktur erfolgen. Dies als Basis für die zukünftige Entwicklung, Aufwertung und Belebung des Gebietes. Arbeitsschritte: Analyse der heutigen Nutzungen Skizzierung eines Masterplans zur Belebung des Dorfkerns Ermittlung und Klärung der Eigentümer und Interessenstruktur Empfehlung zur Umsetzung Teilprojekt 3 - Wohnraumentwicklung Guntmadingen Im Dorfkern befinden sich eine grössere Anzahl Bauernhäuser, welche nur noch bedingt für landwirtschaftliche Zwecke genutzt werden. Zudem erfüllen sie die aktuellen Wohnbedürfnisse ihrer Bewohner oftmals nur bedingt. Im Rahmen dieses Projektes ist zu analysieren, welches Potenzial in diesem Gebiet durch Umnutzungen, Neugestaltung oder Zusammenlegung vorhanden ist, ohne jedoch den Charakter als ländlicher Wohnraum zu beeinträchtigen. Die Absichten und die Bereitschaft der jeweiligen Eigentümer werden sondiert und nehmen einen wichtigen Aspekt ein. Damit wird auch ein Beitrag zur Wiederbelebung des Ortskerns geleistet. Arbeitsschritte: Analyse der heutigen Nutzungen Ermittlung und Klärung der Eigentümer und Interessenstruktur Individuelle Empfehlungen an Interessierte durch Experten (Immo- Checks) Vorlage RSE Projekt Beringen 6/9

7 Teilprojekt 4 Kapazitätsbedarfsanalyse für Wachstumsphase und anschliessende Konsolidierungsphase Es ist der Kapazitätsbedarf öffentlicher Anlagen für die aktuelle Wachstumsphase zu ermitteln (beispielsweise Schulraum). Im Weiteren soll jedoch auch der mittel- bis langfristige Bedarf ermittelt werden, welcher nach dieser Wachstumsphase in einer Konsolidierungsphase benötigt wird. Damit soll verhindert werden, dass aus kurzfristigen Überlegungen zu grosse Infrastrukturbauten realisiert werden, welche in einer späteren Phase nicht mehr benötigt werden und somit räumliche und finanzielle Ressourcen langfristig binden, welche unter gesamtwirtschaftlichen Gesichtspunkten sinnvoller genutzt werden könnten. Arbeitsschritte: Analyse des gegenwärtigen und zukünftigen Kapazitätsbedarfs öffentlicher Anlagen als Grundlage für zukünftige Investitionsentscheidungen Organisation Projektträgerin/Leistungsempfängerin Gemeinde Beringen, Hansruedi Schuler, Gemeindepräsident Projektgruppe - Hansruedi Schuler, Gemeindepräsident Gemeinde Beringen - Andreas Leu, Baureferent Gemeinde Beringen - Dieter Kunz, Bauverwalter Gemeinde Beringen Weitere zu involvierende Schlüsselpersonen/-stellen, Fachkräfte, Auftragnehmer - Baukommission der Gemeinde Beringen - Raumplaner - Experten im Bereich der Liegenschaftsschätzungen - Planungs- und Naturschutzamt Kanton Schaffhausen, Susanne Gatti Projektleitung/-koordination - Die RSE-Geschäftsstelle wird gem. Art. 11, Abs. 2 des RSE-Gesetzes vom Projektträger mit der Projektleitung und -koordination beauftragt. Projektdauer Mai 2013 bis Dezember 2013 Kosten CHF (Kostenschätzung) Finanzierung in CHF Projektträgerin Gemeinde Beringen Kanton (Generationenfonds) Bund (NRP) Total Volkswirtschaftlicher Nutzen Die Entwicklungen in der Gemeinde Beringen lösen umfangreiche volkswirtschaftliche Effekte auf kommunaler, regionaler und überregionaler Ebene aus: Beginnend bei den quantifizierbaren Effekten wie den Investi- Vorlage RSE Projekt Beringen 7/9

8 tionen, den kommunalen und kantonalen Steuersubstraten von Bewohnern und den Konsumeffekten beim lokalen und regionalen Gewerbe. Darüber hinaus können aber auch nicht oder schwierig quantifizierbare Effekte wie eine bessere Wohnqualität, Förderung des Erhalts einer gesunden Bevölkerungsstruktur, Ergänzung der Versorgungssituation, sowie der Zusammenhalt in einem lebendigen Dorf entstehen. 2 Bestätigung - Eigenleistungen und Anträge Wir bestätigen, dass wir uns mit eigenen Mitteln an den Kosten des Vorhabens wie folgt beteiligen: Eigenleistungen Projektträgerin: CHF 32'000 Hierauf gestützt beantragen wir der RSE-Geschäftsstelle: den vorliegenden Projektantrag zu bewilligen; folgende Mittel gutzuheissen: - Beitrag Kanton (Generationenfonds): CHF 32'000 - Beitrag Bund (NRP-Bundesmittel): CHF 32'000 die Projektleitung und koordination gemäss Art. 11, Abs. 2 des RSE-Gesetzes zu übernehmen. Antragsstellerin und Leistungsempfängerin: Gemeinde Beringen Beringen, den Hansruedi Schuler, Gemeindepräsident Florian Casura, Gemeindeschreiber Vorlage RSE Projekt Beringen 8/9

9 Anhang II - Detailbudget und Zeitplan Vorlage RSE Projekt Beringen 9/9