Erprobung der Online- Außerbetriebsetzung in der Stadt Ingolstadt

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1 The Potsdam egovernment The Potsdam Institute for egovernment Competence Center Deutschland-Online Kfz-Wesen Erprobung der Online- Außerbetriebsetzung in der Stadt Ingolstadt Potsdam, August 2012

2 Kurzbeschreibung des Instituts Das Potsdamer Institute for egovernment (IfG.CC) arbeitet als verwaltungswissenschaftlich orientiertes egovernment Competence Center an der Schnittstelle zwischen Informationstechnik und Verwaltungsmodernisierung. Neben E-Government beschäftigt sich das IfG.CC mit weiteren ethemen verschiedener Politikfelder u.a. Gesundheit, Bildung, Demografie und Sicherheit. Im Kern geht es darum, Informationstechnik Nutzen bringend einzusetzen, wozu Forschungs- und auch Entwicklungsleistungen nicht-technischer Art vom IfG.CC erbracht werden. Damit stehen neue durch IT ermöglichte Organisations- bzw. Governance- Formen im Mittelpunkt der Institutsarbeit, einschließlich deren Anforderungen zur Umsetzung (Change Management). Basierend auf diesem Wissen werden Regierungen und öffentliche Verwaltungen bei der Nutzung von neuen E-Government- und weiteren IT-Lösungen unterstützt. The Potsdam egovernment Competence Center Herausgeber IfG.CC The Potsdam Institute for egovernment Am Neuen Markt 9c Potsdam Kontakt: Internet:

3 Zusammenfassung Die Audi AG und die Stadt Ingolstadt erprobten an 100 Fahrzeugen die neuen Stempelplaketten und die neue Zulassungsbescheinigung Teil I mit den verdeckten Sicherheitscodes. Ergebnis: Der Praxistest für die Online-Außerbetriebsetzung war erfolgreich. Nun ist eine Ausweitung geplant: Anfang 2013 werden zunächst Leasingfahrzeuge der Audi AG einbezogen und dann die Audi-Fahrzeuge des Mietwagenunternehmens Sixt; diese sollen bundesweit an den Sixt-Stationen online außer Betrieb gesetzt werden. Der Test war Teil des Deutschland-Online-Vorhabens Kfz-Wesen und wurde von allen Vorgangsbeteiligten intensiv unterstützt. 1 Hintergrund und Zielsetzung Ziel des Deutschland-Online-Vorhabens Kfz-Wesen ist es, die Vorgänge des Kfz-Zulassungswesens mittels IT-Einsatz so umzugestalten, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen diese zukünftig vollständig online abwickeln können. Überdies sollen auch die Abläufe innerhalb der Verwaltung optimiert werden. Bund und Länder haben die Entwicklung der Online-Vorgänge beauftragt und deren Eckpunkte im Aktionsplan Deutschland-Online beschrieben. Im Vordergrund steht die Weiterentwicklung des Kfz-Wesens mit Nutzung von E-Government und des zentralen Fahrzeugregisters beim Kraftfahrt- Bundesamt. Unter der Federführung der Freien und Hansestadt Hamburg wurden die Vorgänge Online-Außerbetriebsetzung und Online-Wiederzulassung neu gestaltet. Um eine Zulassung aus der Ferne zu ermöglichen, wurden Stempelplaketten und die Zulassungsbescheinigung Teil I mit Kfz-Zulassung in der Stadt Ingolstadt In Ingolstadt waren am 1. Januar Kraftfahrzeuge zugelassen. Servicezeiten: Montag-Freitag 7:30-12:30 Uhr Dienstag 14:00-16:00 Uhr Donnerstag 15:00-17:00 Uhr einem verdeckten Sicherheitscode versehen. Beschaffenheit und Form wurden u. a. zusammen mit den jeweiligen Herstellern und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt. Mit Übermittlung des Sicherheitscodes an die Zulassungsbehörde wird das Fahrzeug aus der Ferne außer Betrieb gesetzt. Informationen zur Stadt Ingolstadt Sechstgrößte Stadt Bayerns mit Einwohnern (31. Juli 2012) Fläche: 133,4 km 2 Die größte Ausdehnung in Ost-West-Richtung beträgt etwa 18 km, in Nord-Süd-Richtung etwa 15 km. Kreisfreie Stadt Erreichbarkeit: Das Gebäude der Zulassungsbehörde befindet sich an einem separaten Standort am Rande der Innenstadt. Der längste Weg, den ein Bürger zur Zulassungsbehörde zurücklegen muss, beträgt ca. 18 km (einfache Strecke Bezirk Pettehofen Zulassungsbehörde), so dass außerhalb des Berufsverkehrs die Fahrtzeit ca. 25 Minuten dauert. Besonderheit: Die Audi AG, mit Hauptsitz in der Stadt Ingolstadt, unterhält ständig eine Flotte von rund Fahrzeugen mit Ingolstädter Kennzeichen. Diese Fahrzeuge werden von Mitarbeitern, Vertragswerkstätten bzw. -händlern und von VIP-Kunden zwischen zwei und sechs Monaten genutzt und nach Ablauf der Nutzungszeit verkauft. In Zusammenarbeit zwischen Hamburg, Bayern und Ingolstadt hat die dortige Zulassungsbehörde die Online-Außerbetriebsetzung unter Verwendung der neuen Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigung Teil I erfolgreich erprobt. Die Audi AG, mit Hauptsitz in Ingolstadt, hat für die Erprobung 100 Fahrzeuge ihrer Fahrzeugflotte zur Verfügung gestellt. Diese wurden Anfang August 2012 mit den neu gestalteten Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigungen Teil I zugelassen. Weitere an der Erprobung Beteiligte waren der TÜV SÜD, der im Auftrag der Audi AG die Fahrzeuge für den Verkauf bewertet und die Außerbetriebsetzung durchführt, und die Carvis Fuhrparkmanagement GmbH, die für die Audi AG die Fahrzeugflotte verwaltet und die Zulassungsvorgänge abwickelt. An der Erprobung Beteiligte Stadtentwicklung (am Statistik Zulassungsvorgang) Stadtforschung Zulassungsbehörde Bereitstellung der Erprobungsfahrzeuge Statistisches Jahrbuch Abwicklung Stadt Ingolstadt der 2012 Zulassungsvorgänge Abwicklung der Zulassungsleistungen außerhalb der Zulassungsbehörde (z.b. Transport der Kennzeichenschilder) Durchführung der Online-Außerbetriebsetzung

4 2 Erprobung der neuen Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigungen Teil I in der Stadt Ingolstadt Zulassung von Fahrzeugen der Audi AG in der Stadt Ingolstadt Derzeit werden durchschnittlich Fahrzeuge der Audi AG pro Tag zugelassen oder außer Betrieb gesetzt. Um ihre Fahrzeugflotte zu verwalten, bedient sich die Audi AG verschiedener Dienstleister. Das so genannte Flottenmanagement, d. h. Zulassung der Fahrzeuge bei der Zulassungsbehörde etc., übernimmt die Carvis Fuhrparkmanagement GmbH. Die Wertgutachten für die abgegebenen Fahrzeuge, auf deren Basis der Preis für den Wiederverkauf festgelegt wird, erstellt der TÜV SÜD. Für die Audi AG ist es aufgrund der großen Anzahl wichtig, dass die Fahrzeuge möglichst schnell außer Betrieb gesetzt werden, um Kfz-Steuern und Beiträge zur Versicherung zu sparen und damit die Fahrzeuge in den Verkauf gehen können. Um die Zulassungsvorgänge für die Audi-Fahrzeuge möglichst schnell und mit geringem Aufwand abwickeln zu können, hat die Zulassungsbehörde in den letzten Jahren ständig ihr IT-Fachverfahren und die Hardware modifizieren lassen, vor allem jedoch ihre organisatorischen Abläufe stetig angepasst. Zudem finden mehrmals im Jahr Besprechungen zwischen der Audi AG, der Zulassungsbehörde und dem Dienstleister statt. Dabei werden Ablaufverbesserungen abgesprochen sowie Besonderheiten, z. B. eine Veränderung des Zulassungsvolumens zu einem bestimmten Termin, angekündigt. Weitere organisatorische und technischen Vorkehrungen und Abläufe sind im Folgenden überblicksartig dargestellt: Innerhalb der Zulassungsbehörde gibt es ein separates Büro mit zwei Arbeitsplätzen, in dem nachmittags die Zulassungsvorgänge für die Audi-Fahrzeuge durchgeführt werden. Für Neuzulassungen stellt die Audi AG bzw. der zuständige Teil des Volkswagen-Konzerns in Wolfsburg die Fahrzeugdaten als Datei zur Verfügung. Dadurch werden die Zulas sungsvorgänge beschleunigt und Fehler bei der Eingabe vermieden. Um den Personaleinsatz zu optimieren, hat die Zulassungsbehörde mit dem Zulassungsdienstleister eine konstante Anzahl von Zulassungen pro Tag vereinbart. Der Zulassungsdienstleister hat ständig rund 300 Zulassungsvorgänge in der Pipeline, gibt aber von diesen immer nur jeweils 100 Vorgänge an die Zulassungsbehörde. Die Zulassungsbehörde ist aber auch mal bereit, kurzfristig und kurz vor Jahresende 500 Fahrzeuge an einem Tag zuzulassen. Über eine spezielle Funktion im Fachver fahren besteht die Möglichkeit, mehrere Zulassungsbescheinigungen Teil I hintereinander auszudrucken. Hierfür hat der Druckerhersteller einen speziellen Drucker mit Stapelverarbeitung entwickelt, so dass nicht jedes Dokument einzeln eingelegt werden muss. Damit müssen die Mitarbeiter die Zulassungsbescheinigungen Teil I nur noch zum Unterschreiben einzeln in die Hand nehmen. Zulassung des Fahrzeugs Eingabe der Daten zum Fahrzeug und Fahrzeughalter in das Fachverfahren bzw. Übernahme der Fahrzeugdaten aus der Fahrzeugdatei der Audi AG Erstellung der Zulassungsbescheinigung Teil I Entnahme eines Vordrucks vom Stapel und Einlegen in den Drucker Bestätigung im Fachverfahren, dass der eingelegte Vordruck der Zulassungsbescheinigung Teil I die angezeigte Nummer aufweist. Damit wird der siebenstellige Sicherheitscode, der sich verdeckt auf der Zulassungsbescheinigung Teil I befindet, automatisch dem Vorgang und damit den Kennzeichen zugeordnet. Aufbringen der neuen Stempelplaketten Entnahme von zwei Stempelplaketten aus dem Spender Die verdeckten Sicherheitscodes der Stempel plakette werden automatisch dem Vorgang und den Kennzeichen zugeordnet. Aufkleben der Stempelplaketten auf die Kennzeichenschilder Abschluss der Zulassung Abholung der Kennzeichenschilder Anbringen der Kennzeichenschilder an das Fahrzeug

5 Erprobung der neuen Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigungen Teil I in der Stadt Ingolstadt 3 Durchführung der Erprobung in der Stadt Ingolstadt Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs Abgabe des Fahrzeugs in der Außenstelle des TÜV SÜD am Gelände der Audi AG Entfernen der Kennzeichenschilder vom Fahrzeug Entfernen der obersten Schicht der Stempelplaketten sowie der Verdeckung auf der Zulassungsbescheinigung Teil I, um die Sicherheitscodes freizulegen Abgleich der Fahrzeug identifizierungs nummer und der Angaben auf der Zulassungsbescheinigung Teil I mit den Angaben im Flottenmanage ment-system CarManager des TÜV SÜD, um zu überprüfen, ob es sich um das richtige Fahrzeug handelt Eingabe des Kennzeichens Scannen der freigelegten Sicherheitscodes bzw. Eingabe in die Eingabemaske des CarManagers Bereitstellung der Daten für die Zulassungsbehörde Die 100 Erprobungsfahrzeuge sind auf die Audi AG zugelassen und wurden für diesen Zweck zur Verfügung gestellt. Diese Fahrzeuge wurden Anfang August 2012 mit den Kennzeichen IN-OL 2000 bis IN-OL 2100 unter Verwendung der neuen Stempelplaketten und neuen Zulassungs bescheinigungen Teil I zugelassen. Bei einem so genannten Boxenstopp wurden die Fahrzeuge dann Anfang September 2012 außer Betrieb gesetzt und am gleichen Tag wiederzugelassen. Bei der Wiederzulassung haben die Fahrzeuge wieder die neuen Plaketten erhalten. Die Nutzer der Fahrzeuge wurden bei der Übernahme des Fahrzeugs informiert, dass sie an einem Pilotprojekt teilnehmen. Weiterhin wurden sie gebeten, regelmäßig die Stempelplaketten auf Beschädigungen bzw. Veränderungen zu überprüfen und das Ergebnis zu melden. Die Polizei bzw. die Sicherheitsbehörden in den anderen Bundesländern wurden vom bayerischen Verkehrsministerium über das Pilotprojekt informiert, damit es bei Verkehrskontrollen keine Irritationen wegen der neuen Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigungen Teil I gibt. Technische Voraussetzung Die Stadt Ingolstadt verwendet für die Kfz-Zulassung das Fachverfahren OK.Vorfahrt der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB). Für die Erprobung waren Änderungen am Fachverfahren notwendig. So musste ermöglicht werden, dass die Datensätze mit den Sicherheitscodes und den Seriennummern der Stempelplaketten bzw. den Vordrucknummern der Zulassungsbescheinigungen Teil I über das Abschluss der Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs Übernahme der bereitgestellten Daten in das Fachverfahren und Plausibilitätsprüfung der eingegebenen Sicherheitscodes und Kennzeichen Kennzeichenschilder und Zulassungsbescheinigung Teil I verbleiben beim Zulassungsdienstleister, um die Fahrzeuge wiederzuzulassen. Untersuchung des Fahrzeugs und Erstellung eines Wertgutachtens Übermittlung der geänderten Daten an das Zentrale Fahrzeugregister beim Kraftfahrt-Bundesamt, der Kfz-Steuer und der Versicherungen Automatische Mitteilung an den Dienstleister, dass das Fahrzeug außer Betrieb gesetzt wurde

6 4 Erprobung der neuen Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigungen Teil I in der Stadt Ingolstadt Fachverfahren angesteuert und den jeweiligen Zulassungsvorgängen richtig zugeordnet werden. Für die Verwaltung der Fahrzeugflotte wird die Software CarManager des TÜV SÜD verwendet. Hier musste die bestehende Schnittstelle zum Fachverfahren der Zulassungsbehörde angepasst werden. Ausblick Die Erprobung stellt für die Stadt Ingolstadt und die Audi AG nur die erste Stufe dar. Es ist vorgesehen, auch die ca Leasing-Fahrzeuge der Audi- Mitarbeiter mit den neuen Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigungen werden die Fahrzeuge an den zehn dafür zuständigen Sixt-Stationen online außer Betrieb gesetzt. Bis Januar 2013 sollen die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Erleichtert wird die technische Umsetzung Rechtliche Voraussetzung Für die Dauer der Erprobung hat das Baye rische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie eine Ausnahmegenehmigung erteilt. Die bei der Erprobung verwendeten neuen Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigungen Teil I entsprechen den Vorgaben des Referentenentwurfs, der im Deutschland- Online-Vorhaben Kfz-Wesen von Hamburg entwickelt wurde. Teil I auszustatten. In einer dritten Ausbaustufe soll die Pilotierung auf die Audi-Fahrzeuge des Mietwagenunternehmens Sixt ausgeweitet werden. Dazu werden die Fahrzeuge in Ingolstadt zugelassen. Am Ende der Nutzungszeit Der Slogan von Audi heißt Vorsprung durch Technik. Das bedeutet u.a. für uns auch offen zu sein für innovative Entwicklungen rund um das Automobil. Das Deutschland-Online-Vorhaben Kfz-Wesen unterstützen wir gerne, da Audi jährlich eine größere Anzahl von Zulassungen und Außerbetriebsetzungen bei den Audi eigenen Geschäftsfahrzeugen durchführt. Hans-Karl Holczer Leiter Verkauf an Mitarbeiter/Autovermieter, Geschäftswagenabwicklung, Audi AG dadurch, dass Sixt den TÜV SÜD als Zulassungsdienstleister nutzt. So kann die schon entwickelte Schnittstelle von der TÜV-Software zum Fachverfahren der Zulassungsbehörde weiterhin genutzt werden. Die TÜV SÜD Gruppe mit ihrem reichhaltigen Dienstleistungsportfolio rund um den Betrieb eines Automobils freut sich als der erste Zulassungsdienstleister in der Bundesrepublik Deutschand maßgeblich an der erfolgreichen Umsetzung der Online-Abmeldung mitwirken zu können. Für die Zukunft versprechen wir uns eine weitere attraktive Dienstleistung für den Markt der gewerblichen Flotten, für Hersteller sowie auch für Autovermieter, die die Prozesse direkt im Hause unserer Kunden als auch in Zusammenarbeit mit den Behörden stark vereinfachen und deutlich effizienter gestalten wird. Vinzenz Pflanz (r.) Geschäftsführer, TÜV SÜD Car Registration & Services GmbH