IT-Recht / Datenschutz

Transkript

1 Unsere Beratungsleistungen Unser Leistungsspektrum beinhaltet Vertragsgestaltung, Prozessführung und umfassende Beratung für in- und ausländische Unternehmen aus den Branchen IT, Software, E-Commerce, Telekommunikation, Medien und Verlage. Unser erfahrenes Team bietet umfassende Beratung aus einer Hand und steht unseren Mandanten in allen einschlägigen rechtlichen Fragestellungen zur Verfügung. Unsere Mandanten profitieren von der Vielfältigkeit unseres Teams. In diesem vereinen sich langjährige Erfahrungen bei der Beratung von Technologieunternehmen und der rechtlichen Begleitung des Aufbaus von Informationstechnologie Start-ups. Unsere Beratungsschwerpunkte Beratung und Vertragsgestaltung im Rahmen nationaler und internationaler Vertriebsaktivitäten, insbesondere bei Entwicklung und Aufbau geeigneter Vertriebsstrukturen und Lizenzmodelle Erstellung und Verhandlung branchenspezifischer Verträge und AGB, beispielsweise: Softwarevertriebsverträge Lizenzverträge IT Projektverträge IT Services Verträge OEM Verträge Kooperationsverträge Forschungs- und Entwicklungsverträge Bedingungen für Online-Marktplätze Cloud Computing, Software as a Service (SaaS), Platform as a Service (PaaS), Infrastructure as a Service (IaaS) Schutz und Verwertung von Informationstechnologien und Entwicklungsergebnissen im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungskooperationen sowie Herstellungs-, Vermarktungs- und Vertriebsverträgen Online-Vermarktung urheberrechtlich geschützter Inhalte IT-rechtliche Unternehmensprüfungen (Due Diligence) Unternehmenskäufe und Technologietransfers Entwurf von Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Verwertung von Arbeitnehmererfindungen und Durchsetzung gegebener Ansprüche Unterstützung des Marketings von IT- Produkten, beispielsweise Beratung bei Marketingaktivitäten, insbesondere bei der Gestaltung von Registrierungs- und Bezahlprozessen sowie der wettbewerbsrechtlich zulässigen Gestaltung von Werbematerialien und Websites Presse-, Persönlichkeits- und Äußerungsrecht bei Onlinesachverhalten (notice-and-takedown-verfahren) Vertragsgestaltung und Beratung beim Vertrieb und der Vermarktung von Mobile Apps Datenschutz Beratung bei der datenschutzkonformen Ausgestaltung von Vertriebs- und Marketingaktivitäten im nationalen und internationalen Geschäftsverkehr

2 Beratung bei der rechtskonformen Einholung und Dokumentation datenschutzrechtlicher Einwilligungen, insbesondere durch Ausgestaltung entsprechender Prozesse, z.b. bei Gewinnspielen und Registrierungen auf Internetseiten oder mobilen Apps Erstellung von Datenschutzerklärungen Beratung beim nationalen und grenzüberschreitenden IT-Outsourcing und Cloud-Computing Erstellung von Verträgen zur Auftragsdatenverarbeitung Arbeitnehmerdatenschutz Abstimmung von datenschutzrelevanten Prozessen mit den Datenschutzbehörden Vertretung bei aufsichtsrechtlichen Maßnahmen der Datenschutzbehörde Kürzlich begleitete Transaktionen und laufende Beratung (Stand Februar 2015) Unsere Leistungen in den Jahren 2013 bis 2015 umfassen folgende Mandate (Auswahl): Vertragsverhandlungen und Vertragsgestaltung im Zusammenhang mit der Errichtung eines B2B-Marktplatzes für IaaS Cloud Computing-Dienstleistungen einer Tochtergesellschaft eines DAX-Unternehmens Beratung eines börsennotierten französischen Anbieters digitaler Dokumentenverwaltung über den Aufbau einer SaaS-Plattform mit eigenen Lösungen und Lösungen von Drittanbietern Beratung und Vertragsgestaltung eines deutschen Start-up beim Aufbau einer Webplattform für die Entwicklung, Bearbeitung und Vermarktung von Geodaten (PaaS, SaaS, Marktplatzbedingungen, Vertriebsverträge, Datenschutz) Beratung und Vertragsgestaltung für ein NASDAQ-Unternehmen über Vertrieb und Lizensierung von Data Mining Software sowie die Leistung von Support und Beratung an deutsche Großkunden Verhandlung von Vertriebsverträgen zwischen dem Betreiber eines PaaS-Marktplatzes mit Anbietern von Geodaten Grundlegend neuer Entwurf eines Vertriebs-, Lizenz- Entwicklungs- und Servicevertrages zur europaweiten Anwendung gegenüber Kunden aus der Pharma- und Life Sciences- Industrie für ein deutsches Softwareunternehmen Beratung und Vertragsgestaltung für ein Softwareunternehmen bei der Rückabwicklung von Lizensierungen, Lieferungen und Implementierungen von Datenspeichersystemen sowie der Rückabwicklung von Supportverträgen im mehrstufigen Vertrieb Beratung eines US-amerikanischen Anbieters von Mobile-Payment-Lösungen bei der Strukturierung der Geschäfts- und Vertragsbeziehungen zu europäischen Diensteanbietern und Telekommunikationsunternehmen Beratung und Vertragsgestaltung bei einer Forschungs- und Entwicklungskooperation eines Softwareunternehmens mit einem Anbieter von Labordienstleistungen

3 Beratung eines Softwareunternehmens bei der Verhandlung eines internationalen Konsortiumvertrages über ein von der EU gefördertes IT-Projekt Beratung und Vertragsgestaltung bei der Übernahme eines deutschen Anbieters von Carrier Billing Systemen durch einen amerikanischen Wettbewerber Beratung und Vertragsgestaltung bei einem Transfer der Softwaretechnologie eines Anbieters von Softwarelösungen für Finanzdienstleister an einen britischen Käufer Beratung eines britischen Softwareunternehmens bei der Restrukturierung deutscher Tochterunternehmen und Entwicklungspartner Langjährige Transaktionsberatung für ein NASDAQ 100 Softwareunternehmen, zuletzt: Entwurf und Verhandlung eines Softwarelizenz- und Vertriebsvertrages (outbound, Objekt- und Quellcode) mit einem europäischen Vertriebshändler Entwurf und Verhandlung eines Softwarelizenzvertrags (OEM, inbound) sowie Forschungs- und Entwicklungsvertrag mit einer deutschen Universität Legal Due Diligence und IT-rechtliche Beratung bei der Vertragsgestaltung in Zusammenhang mit dem Kauf von zwei britischen Softwareherstellern Gestaltung und Verhandlung eines Softwareentwicklungs-, Kooperations-, IT- Services- und Lizenzvertrags für einen führenden deutschen Autovermieter mit zwei europäischen Automobilherstellern über eine europaweite Lösung zum Management von Fahrzeugflotten (einschließlich Flottenortung) Beratung und Gestaltung eines Entwicklungs-, Lizenz- und Servicevertrags zwischen einem Anbieter einer Lösung zur Optimierung von Werbung auf Websites mit einem Anbieter von Content- und Werbeplattformen Entwurf und Verhandlung eines Vertrags über die Entwicklung einer Softwarelösung zum Betrieb eines Internetmarktplatzes (Agile Programming) Beratung eines Softwareunternehmens beim Entwurf einer Third Party License Policy über den Umgang mit Rechten Dritter bei der Softwareentwicklung, insbesondere die Verwendung von OSS, Free Software und SDKs Beratung eines amerikanischen Herstellers von Virtualisierungssoftware bei der Zusammenarbeit mit europäischen Onlinemarketingagenturen Gestaltung von Verkaufs-AGB in diversen Vertriebsformen und von Vertriebsverträgen sowie Beratung im Telekommunikationsrecht und Datenschutzrecht für den Betreiber eines Ortungssystems und SIM-Karten-Resellers Vertragsgestaltung und rechtliche Beratung bei der Entwicklung einer Mobile App Plattform für Spiele Prozessführung für die deutsche Tochter eines amerikanischen Softwareunternehmens in einer Rechtsstreitigkeit um angebliche Mängel von Datenspeichersystemen

4 Datenschutzbeauftragter und laufende datenschutzrechtliche Beratung eines führenden deutschen Autovermieters und Prozessdienstleisters für Fuhrparkmanagement, insbesondere Strukturierungen von Datenverarbeitungsprozessen, Gestaltung von Auftragsdaten-verarbeitungsverträgen und Einwilligungserklärungen Veröffentlichungen Publikationen Beck sches Formularbuch IT-Recht (C.H.Beck,, 3. Auflage, 2012) Wettbewerbsfreiheit und Investitionsschutz für Datenbanken (C.H.Beck, 2011) Aufsätze Ehmann, Big Data auf unsicherer Grundlage was ist wesentlich beim Investitionsschutz für Datenbanken?, K&R Heft 5/2014 Oelke, Wann der Einsatz von Webtracking Tools wie Piwik zu Abmahnungen führen kann, Gründerszene am 03. April 2014 Ehmann, Anm. zu EuGH C 202/12 Eingriff spezialisierter Metasuchmaschinen in Datenbanken, ZUM 2014, S. 300ff. Ehmann, Patent anmelden so geht s, Venture Capital Magazin Oktober 2013 Ehmann, Bußgelder wegen der Verwendung von Facebook Like-Buttons, Lead Digital 2012 Ehmann, SEO - welche Texte man verwenden darf, Lead Digital 2012 Ehmann, Brauche ich für mein Business eine Bafin-Lizenz? Deutsche Startups am 27.Juli 2012 Rasmussen-Bonne/Raif, Neues beim Beschäftigtendatenschutz Worauf sich Unternehmen einstellen müssen, in: GWR 2011, S. 80 ff. Raif, Neuer Erfindergeist: Wichtige Änderungen beim Arbeitnehmererfindungsrecht, in: ArbR - Arbeitsrecht Aktuell 2010, S. 411 ff. Ehmann, Erforderlichkeit eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger, K&R 2009, Beilage 1. S. 1 Ehmann, Monopole für Sportverbände durch ergänzenden Leistungsschutz?, GRURInt. 2009, 659 ff. (zitiert von BGH I ZR 06/09) Ehmann, Datenbankurheberrecht, Datenbankherstellerrecht und die Gemeinschaft der Rechtsinhaber, GRUR 2008, 474 ff. Ehmann, Zweitverwertung rechtswissenschaftlicher Texte im Internet (mit O. Fischer) GRURInt. 2008, 284 ff.

5 Team Tilman Mueller-Stöfen, LL.M. 1 Sophie von Schenck Dr. Timo Ehmann 1 Dr. Christian Oelke Dr. Alexander Raif 1,2 Dr. Sven Schilf 1 Andreas Michael, LL.M. Kontakt Tilman Mueller-Stöfen Herbert-Weichmann-Str T F E tilman.mueller-stoefen@ 1 Partner im Sinne des PartG 2 Fachanwalt für Arbeitsrecht