Die Bedeutung von Marktüberwachung und Marktdaten im Kontext der Ökodesign-und EU-Label-Richtlinie.
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- Annegret Glöckner
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1 Die Bedeutung von Marktüberwachung und Marktdaten im Kontext der Ökodesign-und EU-Label-Richtlinie. Dr. rer. Nat. Floris Akkerman BAM Bundesanstalt für Materialforschung und prüfung Workshop Top-Runner,
2 EU Ökodesignrichtlinie /125/EG In der Vorbereitung einer Maßnahme wird der gesamte Lebenszyklus des Produkts untersucht. Grafik: (gpl) Sergio Lopez, Crystal Project, Oxygen Team, WebIconSet.com Workshop Top-Runner,
3 EU Ökodesignrichtlinie /125/EG und Label-Richtlinie 2010/30/EU Das Energielabel und die meisten Ökodesignanforderungen betreffen (bisher) nur den Betrieb (Effizienz) Grafik: (gpl) Sergio Lopez, Crystal Project, Oxygen Team, WebIconSet.com Workshop Top-Runner,
4 Rechtlicher Rahmen Ökodesignrichtlinie 2009/125/EG 27 (30) nationale Umsetzungen in Deutschland: EVPG Durchführungsmaßnahmen als Verordnungen bisher 14 erlassen etwa 35 insgesamt vorbereitet Regelungen zu: Marktaufsicht Bußgeldern zuständigen Behörden eigentliche Produktanforderungen Toleranzen Fristen Verweis auf (harmonisierte) Normen Prüfverfahren Details 16 x Landesrecht zuständige Behörden DE EU Foto: (cc0) wikimedia.org, EU Kommission Workshop Top-Runner,
5 Wie wird die Einhaltung dieser Regeln überwacht? Workshop Top-Runner,
6 Aufgaben der BAM Beauftragte Stelle nach dem Energieverbrauchsrelevante- Produkte-Gesetz (EVPG), analoge Regelung im Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) Koordinierung innerhalb Deutschlands zur Meinungsbildung bei neuen und zu überarbeitenden Regeln Vertretung Deutschlands in den europäischen Gremien Information und Unterstützung der Länderbehörden Erstellen eines Informationsangebotes für die Wirtschaft Workshop Top-Runner,
7 Marktüberwachung zum Ökodesign und Energielabel BMWi BAM (UBA) Länderbehörden EU-Kommission, Weitere Mitgliedsstaaten Zugelassene Stellen Workshop Top-Runner,
8 Maßnahmen nach 7, Abs. 3 EVPG 1. Verbot des Ausstellens nicht-konformer Produkte ohne Hinweis auf diese Eigenschaft ( 4, Abs. 9), sichtbares Schild 2. Anordnung von Maßnahmen, die gewährleisten, dass das Produkt konform ist, die Kennzeichnung angebracht ist und die Konformitätserklärung vorliegt, bevor es in Verkehr gebracht wird (Anforderungen aus 4, Abs. 1) 3. Anordnung einer Überprüfung durch eine zugelassene (oder in gleicher Weise geeignete) Stelle 4. Anordnung zum Anbringen von Informationen nach 5 (Identifizierung von Produkt und Inverkehrbringer bzw. in der Durchführungsmaßnahme geforderte Informationen) Workshop Top-Runner,
9 Maßnahmen nach 7, Abs. 3 EVPG 5. vorübergehendes Verbot des Inverkehrbringens während der Prüfung der Konformität 6. Verbot des Inverkehrbringens, wenn Produkt nicht konform 7. Anordnung eines Rückrufes der bereits in Verkehr gebrachten Produkte, evtl. Sicherstellung 8. Anforderung von technischen Unterlagen (nach 4, Abs. 6) innerhalb von 10 Tagen Anordnungen nach 6. und 7. werden nach Prüfung unverzüglich weitergemeldet und veröffentlicht ( 9 EVPG) Workshop Top-Runner,
10 Wie wird die Überwachung koordiniert? Workshop Top-Runner,
11 Bund-Länder-Ausschuss Marktüberwachung zum EVPG und zum EnVKG BMWi BMF / Zollverwaltung BMU UBA BAM Länderbehörden Gäste: Industrie, Experten, dena Workshop Top-Runner,
12 ADCO Ecodesign und ADCO Energy Label EU-Kommission 30 Staaten des EWR, 30 Staaten des EWR, 30 Staaten Für des DE: EWR, 30 Staaten Für des DE: EWR, Für BAM DE: und Für Ländervertreter BAM DE: und Ländervertreter BAM und Ländervertreter BAM (Vorsitz und 2011) Ländervertreter (Vorsitz 2011) (Vorsitz 2011) (Vorsitz 2011) Gäste: Industrie, Experten Workshop Top-Runner,
13 Aufgaben der BAM zur Ökodesign-RL Beauftragte Stelle nach dem Energieverbrauchsrelevante- Produkte-Gesetz (EVPG), analoge Regelung im Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) Koordinierung innerhalb Deutschlands zur Meinungsbildung bei neuen und zu überarbeitenden Regeln Vertretung Deutschlands in den europäischen Gremien Information und Unterstützung der Länderbehörden Erstellen eines Informationsangebotes für die Wirtschaft Kontaktpunkt Schutzklauselverfahren Workshop Top-Runner,
14 Workshop Top-Runner,
15 Weg einer Ökodesign-Durchführungsmaßnahme Arbeitsplan: Produktgruppe wird definiert und als wichtig eingestuft Vorstudie: Consultant oder Forschungsinstitut untersucht Produkte, Markt, Technologien, Umweltauswirkungen, schlägt Regelung vor Arbeitspapier: EU-Kommission erstellt eigenen Vorschlag zur Regelung (meist basierend auf der Vorstudie) Konsultationsforum: Mitgliedsstaaten und Verbände diskutieren diesen Vorschlag, Kommission nimmt Anregungen / Kommentare auf, führt Impact Assessment durch und bereitet weiteren Vorschlag vor Workshop Top-Runner,
16 Vorbereitung auf nationaler Ebene BMWi BMU BMVBS BAM UBA dena Interessengruppen Beraterkreis bei der BAM EU-Kommission (Konsultationsforum) Workshop Top-Runner,
17 Konsultationsforum (EU-Ebene) BMU BMWi BAM UBA dena EU-Kommission Industrieverbände Umweltverbände Verbraucherverbände 27 Mitgliedstaaten deutsche Delegation Workshop Top-Runner,
18 Weg einer Ökodesign-Durchführungsmaßnahme Arbeitsplan: Produktgruppe wird definiert und als wichtig eingestuft Vorstudie: Consultant oder Forschungsinstitut untersucht Produkte, Markt, Technologien, Umweltauswirkungen, schlägt Regelung vor Arbeitspapier: EU-Kommission erstellt eigenen Vorschlag zur Regelung (meist basierend auf der Vorstudie) Konsultationsforum: Mitgliedsstaaten und Verbände diskutieren diesen Vorschlag, Kommission nimmt Anregungen / Kommentare auf, führt Impact Assessment durch und bereitet weiteren Vorschlag vor Regelungsausschuss: Mitgliedsstaaten entscheiden über den Vorschlag der Kommission - Annahme oder weitere Überarbeitung Workshop Top-Runner,
19 Entscheidung über Durchführungsmaßnahmen Regelungsausschuss (EU-Ebene) BMU BMWi beraten BAM UBA deutsche Delegation EU-Kommission 27 Mitgliedstaaten EU-Parlament EU-Rat WTO Abstimmung Übersetzung Workshop Top-Runner,
20 Weg einer Ökodesign-Durchführungsmaßnahme Arbeitsplan: Produktgruppe wird definiert und als wichtig eingestuft Vorstudie: Consultant oder Forschungsinstitut untersucht Produkte, Markt, Technologien, Umweltauswirkungen, schlägt Regelung vor Arbeitspapier: EU-Kommission erstellt eigenen Vorschlag zur Regelung (meist basierend auf der Vorstudie) Konsultationsforum: Mitgliedsstaaten und Verbände diskutieren diesen Vorschlag, Kommission nimmt Anregungen / Kommentare auf, führt Impact Assessment durch und bereitet weiteren Vorschlag vor Regelungsausschuss: Mitgliedsstaaten entscheiden über den Vorschlag der Kommission - Annahme oder weitere Überarbeitung Beteiligung des Parlamentes und des Rates Durchführungsmaßnahme tritt in Kraft Workshop Top-Runner,
21 Weg einer Label-Durchführungsmaßnahme delegierter Rechtsakt Arbeitsplan: Produktgruppe wird definiert und als wichtig eingestuft Vorstudie: Consultant oder Forschungsinstitut untersucht Produkte, Markt, Technologien, Umweltauswirkungen, schlägt Regelung vor Arbeitspapier: EU-Kommission erstellt eigenen Vorschlag zur Regelung (meist basierend auf der Vorstudie) Konsultationsforum: Mitgliedsstaaten und Verbände diskutieren diesen Vorschlag, Kommission nimmt Anregungen / Kommentare auf, führt Impact Assessment durch und bereitet weiteren Vorschlag vor Regelungsausschuss: Mitgliedsstaaten entscheiden über den Vorschlag der Kommission - Annahme oder weitere Überarbeitung Beteiligung des Parlamentes und des Rates Durchführungsmaßnahme tritt in Kraft Workshop Top-Runner,
22 Durchführungsmaßnahmen in Kraft 642/2009 Fernseher 1062/ /2008 standby 278/2009 Netzteile 245/2009 Büro- und Straßenbeleuchtung 602/2012 Raumklimageräte 626/ /2009 E-Motoren 641/2009 Umwälzpumpen 327/2011 Ventilatoren 547/2012 Wasserpumpen 643/2009 Haushaltskühlgeräte 1060/ /2010 Waschmaschinen 1061/ /2012 Geschirrspüler 1059/ /2009 Haushaltslampen 874/ /2009 einfache Set Top Boxen 392/2012 Wäschetrockner 932/2012 Workshop Top-Runner,
23 Was bringen diese Maßnahmen? Workshop Top-Runner,
24 Regelungen zum Ökodesign Einsparpotenzial laut EU-Kommission (für EU-27, 2020 gegen BAU) 35 TWh/a Bereitschafts- und Aus-Zustand (standby) 9 TWh/a Einfache set-top-boxen (Fernsehempfänger) 39 TWh/a Haushaltslampen (Glühlampen, Energiesparlampen) 38 TWh/a Entladungslampen (Straßen- und Bürobeleuchtung) 9 TWh/a externe Netzteile 135 TWh/a Elektromotoren 23 TWh/a Heizungspumpen 43 TWh/a Fernsehgeräte 8 TWh/a Kühl- und Gefriergeräte 2 TWh/a Waschmaschinen 2 TWh/a Geschirrspüler 34 TWh/a Ventilatoren 376 TWh/a Summe (Stand Anfang 2012) Workshop Top-Runner,
25 Einsparpotenziale im Vergleich Einsparpotenzial laut EU-Kommission (EU-27, 2020 gegenüber BAU) 35 TWh/a Verbrauch aller Haushaltsgeräte in Deutschland TWh/a 1 großer Kraftwerksblock 39 TWh/a 10 Mio. deutsche Durchschnittshaushalte 38 TWh/a Windstrom in Deutschland TWh/a Photovoltaik in Deutschland TWh/a Atomstrom in Deutschland TWh/a Strom aus Wasserkraft in Deutschland TWh/a 10 Mio. europäische Durchschnittshaushalte 8 TWh/a 2 TWh/a Stromverbrauch von Malta TWh/a 34 TWh/a Stromverbrauch von Dänemark TWh/a ca. 3/5 des deutschen Strombedarfs 2010 Workshop Top-Runner,
26 Dr. Floris Akkerman BAM, Abt. S Ökodesign evpg@bam.de Workshop Top-Runner,
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