see.ip Das neue Online Auskunftssystem für Muster

Transkript

1 see.ip Das neue Online Auskunftssystem für Muster

2 Einstieg In Ihrem Internetbrowser geben Sie folgenden Pfad ein: oder

3 Login/Logout HINWEIS: Nicht registrierte Benutzer können als Gast-User see.ip ohne Login nutzen. (angemeldet als GUEST ) Benutzername: Ihre -Adresse Passwort: wird von uns bekanntgegeben Sie sind erfolgreich eingeloggt. Bitte nach Ende der Sitzung ausloggen durch Klicken auf Logout.

4 Suche/1 Anmeldenummer: Österreichische Muster können mit ihrer Anmeldenummer gesucht werden; das Format der Anmeldenummer ist nnnn/jjjj, z.b. 1/2012 Registernummer: das Format der Registernummer nnnnn z.b Status: es kann nach angemeldeten und/oder registrierten und/oder gelöschten Mustern gesucht werden Angemeldet: beinhaltet österreichische Muster die das Anmeldeverfahren noch nicht beendet haben. Registriert: beinhaltet registrierte österreichischen Muster Gelöscht: alle ÖPA Muster, bei denen das Anmeldeverfahren ohne Registrierung abgeschlossen wurde, bzw. die aufgrund anderer Löschgründe gelöscht wurden.

5 Suche/2 Anmeldedatum: von bis: Datum der Anmeldung, für das richtige Datumsformat bitte den Kalender benützen Registrierungsdatum: von bis: Datum der Registrierung, für das richtige Datumsformat bitte den Kalender benützen. Achtung: das Datum der Registrierung fällt mit der Veröffentlichung im Markenanzeiger am 20. jeden Monats zusammen. InhaberIn, ErfinderIn: in diesen Namensfeldern kann entweder mit dem exakten Namen oder mit Hilfe von *als Platzhalter für kein, ein oder mehrerer Zeichen gesucht werden. Wenn nur ein Zeichen ersetzt werden soll, verwenden Sie das? z.b. *Mayer* findet auch Mayer und Obermayer, *m??er* findet Mayer, Meier, Mittermeier, Mayerhofer, aber auch Oberselters Mineral- und Heilquellen GmbH

6 Suche/3 Locarno Klasse: Verwenden Sie zur Einschränkung des Ergebnisses das Verzeichnis der Musterklassen. Sie können sowohl nach Hauptund Unterklasse, sowie nur nach der Hauptklasse suchen. Unter diesem Link finden Sie Hilfe zu den Locarno Klassen: Warenverzeichnis: Diese Suchfeld erlaubt die Suche nach Warenbezeichnungen; die Suche mit Hilfe von Platzhaltern * und? sind auch hier empfehlenswert. z.b. *Sessel* findet Tragesessel für den Krankentransport Liftsessel mit Rahmen und Sessel

7 Suchbegriff: *Sessel* Suchbeispiel

8 Die Treffer

9 die Übersichtsliste umfasst Waren- und Dienstleistungsklassen: Klassennummern Musternummer: Anmelde- oder Registernummer Bild: Musterbild, wird angezeigt ab Registrierung des Musters Anmelder: Name des Anmelder Anmeldedatum: Datum der Anmeldung Registrierungsdatum: Datum der Registrierung = Datum der Publikation im Musteranzeiger Locarno Klassen: Klassennummer(n) in denen das Muster angemeldet oder registriert ist Warenverzeichnis: detailliertes Warenverzeichnis im Wortlaut Prioritäten: allfällige Prioritäten mit Nummer, Datum und Länderkennzeichen Rechtsstand: Angemeldet, Registriert oder Geloescht Registerauszug: über diesen Button kann ein unbeglaubigter Registerauszug erstellt werden. Der Preis beträgt 13,-- exkl. Ust.

10 Musterdetails Zusätzlich zu den in der Übersichtsliste angezeigten Feldern werden angezeigt: Beschreibung: laut Angabe des Anmelders Geheim: ist angehakt, wenn es sich um ein Geheimmuster handelt Bilder: Anzahl der bei Anmeldung eingereichten Bilder, sowie deren Darstellung Schöpfer: wenn angegeben, mit Name und Adresse Vertreter: wenn vorhanden, Name und Adresse des/der Vertreter(s) Nächstes Fälligkeitsdatum: für die Zahlung der Gebühr Nächster fälliger Betrag: in Euro Art der Gebühr: n. Erneuerungsgebühr Stundungstext: falls vorhanden

11 Navigation Wenn Sie zurück zur Suchmaske möchten, klicken Sie bitte auf Neue Suche Wenn Sie vor- oder zurückblättern möchten, klicken Sie bitte auf die Buttons Nächste Seite, Letzte Seite oder Erste Seite, Vorige Seite, bzw. benützen die Seitennummern.