Politik und Kirche in Lateinamerika

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1 Christiano German Politik und Kirche in Lateinamerika Zur Rolle der Bischofskonferenzen im Demokratisierungsprozeß Brasiliens und Chiles Vervuert Verlag Frankfurt am Main 1999

2 INHALTSÜBERSICHT Inhaltsverzeichnis VORWORT KAPITEL I Einleitung 1. Themenstellung, Ansatz und Aufbau der Arbeit 2. Methodische Vorgehensweise 3. Die katholische Kirche in der sozialwissenschaftlichen Literatur über Lateinamerika - ein Überblick KAPITEL II Zum Wandlungspotential autoritärer Herrschaftssysteme und der katholischen Kirche in Lateinamerika Zum Wandel autoritärer Regime in Lateinamerika Die politikwissenschaftliche Debatte Die Kirche als politischer Akteur Zum kirchlichen Wandel in Lateinamerika Das neue kirchliche Selbstverständnis Grundzüge der kirchenpolitischen und gesellschaftlichen Entwicklung in Brasilien und Chile 124 KAPITEL III Die Rolle der Bischofskonferenzen im Liberalisierungs- und Demokratisierungsprozeß Brasiliens und Chiles Fallstudie BRASILIEN ( ) Problembereich Menschenrechte Problembereich Verfassung Problembereich Indianer Fallstudie CHILE ( ) Problembereich Menschenrechte Problembereich Verfassung Problembereich Indianer 388 KAPITEL IV Die oppositionelle Tätigkeit der Bischofskonferenzen in Brasilien und Chile im Vergleich 407 Einleitender Überblick: Umfang und Auswirkung episkopalen Handelns Die Bischofskonferenzen als politische Opposition Zur Kohärenz der Verlautbarungen der Episkopate Rolle und Bedeutung weiterer politischer Akteure im Überblick 433 Abschließende Betrachtung 438 LITERATURVERZEICHNIS 441 ANHANG

3 INHALTSVERZEICHNIS Tabellenverzeichnis 15 VORWORT 17 KAPITEL I Einleitung Themenstellung, Ansatz und Aufbau der Arbeit Methodische Vorgehensweise Die katholische Kirche in der sozialwissenschaftlichen Literatur 37 über Lateinamerika - ein Überblick KAPITEL II Zum Wandlungspotential autoritärer Herrschaftssysteme und der katholischen Kirche in Lateinamerika Zum Wandel autoritärer Regime in Lateinamerika Die politikwissenschaftliche Debatte 47 Ausgewählte Aspekte der Autohtarismusforschung 47 Ausgewählte Aspekte der Demokratieforschung Die Kirche als politischer Akteur 71 Historische Beiträge zum sozio-politischen Wandel in Lateinamerika 71 Die Bischofskonferenzen als "Ersatzopposition ": Zur Typologie oppositioneller Akteure in autoritären Regimen Zum kirchlichen Wandel in Lateinamerika Das neue kirchliche Selbstverständnis 82 Die lateinamerikanische Kirche vor dem II. Vatikanischen Konzil 82 Vom II. Vatikanischen Konzil zu Medellin und Puebla 87 Grundaussagen der Bischofskonferenzen zur politischen Lage 94 Einheit und Differenzen unter den Bischöfen Lateinamerikas Grundzüge der kirchenpolitischen und gesellschaftlichen Entwicklung in Brasilien und Chile 124 Wandlungsprozesse in Staat, Kirche und Gesellschaft 124 Die Entstehung der Bischofskonferenzen 155 Zur verfassungsrechtlichen Stellung der Kirche 166 Die Bedeutung des Katholizismus im Religionsspektrum der Länder 169

4 8 KAPITEL III Die Rolle der Bischofskonferenzen im Liberalisierungs- und Demokratisierungsprozeß Brasiliens und Chiles Fallstudie BRASILIEN ( ) 185 Einleitung Problembereich Menschenrechte 186 Politische Situation 1: Der Militärputsch von Szenario 186 Die Haltung des Episkopats und der Laienverbände vor dem Putsch 186 Die Repressionswelle nach dem Putsch 189 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 192 Die Stellungnahme der Bischöfe zu den Ereignissen von April und Mai Das Engagement Dom Helder Cämaras 193 Reaktionen der Adressaten 195 Die Inspektionsreise Geisels 195 Abbau der Spannungen zwischen Regierung und Episkopat 196 Politische Situation 2: Der "Ato Institucional No. 5" von Szenario 197 Die Konsolidierung der Militärherrschaft 197 Die Institutionalisierung der Repression 198 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 200 Die Stellungnahme des Episkopats zum AI Kirchliche Kritik vor dem Erlaß des AI Die Protesthaltung Dom Agnelo Rossis 203 Reaktionen der Adressaten 204 Versuche der Diskreditierung der Kirche 204 Verärgerung in Regierungskreisen 205 Die Regierung in der Defensive 206 Politische Situation 3: Die Jahre der Repression ( ) 207 Szenario 207 Der Teufelskreis der Gewalt 208 Die Verfolgung von Kirchenmitgliedern 212 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 215 Stellungnahmen der CNBB 215 Die Mobilisierung der öffentlichen Meinung im Ausland 218 Die Stellungnahmen der neuen CNBB-Führung nach

5 Reaktionen der Adressaten 221 Rechtfertigungsversuche der Regierung 221 Die Gründung eines "Menschenrechtsrats " 222 Politische Situation 4: Die Öffnung des autoritären Regimes ( ) 222 Szenario 222 Das Problem der Geheimdienste 223 Die Reformen der Generäle Geisel und Figueiredo 225 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 226 Dokumente der CNBB 227 Kirchliche Initiativen an der Basis 233 Das Engagement von Dom Evaristo Arns 235 Reaktionen der Adressaten 237 Initiativen der Generäle Golbery und Geisel 237 Die prodemokratische Antwort im Militär 238 Einflüsse der Menschenrechtspolitik Carters Problembereich Verfassung 242 Politische Situation 1: Der kirchliche Einsatz für eine demokratische Verfassungsordnung ( ) 242 Szenario 242 Die Wahl Jose Sarneys und sein Beitrag zur "politischen " Demokratie 243 Konfliktstoffe zwischen Episkopat und Regierung 245 Die Arbeitsbereiche der Verfassunggebenden Versammlung 246 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 248 Das kirchliche Demokratiekonzept seit Kirchliches Engagement zur Durchsetzung des Konzepts 257 Reaktionen der Adressaten 260 Die Haltung sozial konservativer und prodemokratischer Kräfte 260 Die Umsetzung kirchlicher Forderungen im Verfassungstext Problembereich Indianer 265 Einleitung 265 Politische Situation 1: Die Indianerproblematik während des Militärregimes ( ) 268 Szenario 268 Zur rechtlichen Stellung der Indianer 270 Die Rolle des CIMI im Kontrast zur FUNAI 271 Die Problematik der Umsiedlungen und Integrationspolitik 273

6 10 Die beginnende Organisation der Indianer 277 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 279 Kirchliche Stellungnahmen und Strategien in den 70er Jahren 279 Die Verlautbarungen zu Beginn der 80er Jahre 283 Reaktionen der Adressaten 285 Repressalien gegen die Kirche 285 Neue Akzente in der Indianerpolitik 286 Politische Situation 2: Die Indianerfrage in der "Neuen Republik" ( ) 287 Szenario 287 Das Erschließungsprojekt "Calha Norte " 287 Zur Demarkierung von Indianergebieten 290 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 294 Die Kritik am Projekt "Calha Norte " 294 Kirchliche Vorstellungen einer adäquaten Indianerpolitik 295 Reaktionen der Adressaten 298 Das Scheitern des Dialogs mit der Regierung Samey 298 Die Indianerfrage in der Verfassunggebenden Versammlung 299 Die Diffamierungskampagne des Estado de Säo Paulo gegen die Kirche 300 Die neue Rechtsstellung der Indianer in der Verfassung von Fallstudie CHILE ( ) 307 Einleitung Problembereich Menschenrechte 308 Politische Situation 1: Der Militärputsch von Szenario 308 Die Haltung des Episkopats und der Laienverbände vor dem Putsch 308 Die Repressionswelle nach dem Putsch 311 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 313 Stellungnahme zu den Ereignissen im September 314 Erste Distanzierungen von der Junta 316 Reaktionen der Adressaten 317 Bewußte Ignorierung eigener Zusagen 317 Verärgerung über die Kirche 318

7 Politische Situation 2: Die ersten Jahre der Repression ( ) 319 Szenario 319 Die Konsolidierung der Militärherrschaft 319 Die Institutionalisierung der Repression 320 Die Verfolgung von Kirchenmitgliedern 326 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 329 Verlautbarungen des Episkopats zur Menschenrechtsfrage 329 Das "Comite Pro Paz" 335 Die Arbeit der "Vicaria de la Solidaridad" 337 Reaktionen der Adressaten 340 Antworten der Junta auf die kirchlichen Erklärungen 340 Staatliche Offensiven gegen das Komitee und das Vikariat 344 Politische Situation 3: Die "institutionalisierte Gewalt" des Militärregimes ( ) 345 Szenario 345 Die Verurteilungen Chiles durch die UNO 346 Die "Consulta"von Der lange Weg zur Demokratisierung 349 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 353 Die Haltung des Episkopats gegenüber den UNO-Resolutionen und der "Volksbefragung" 353 Verlautbarungen zur Wahrung der Menschenrechte 354 Leistungen der "Vicaria de la Solidaridad" in den 80er Jahren 358 Reaktionen der Adressaten 359 Phasen innenpolitischer Lockerung 359 Angriffe gegen die Kirche in den 80er Jahren 360 Beginn eines Wandels in der Repressionspolitik Problembereich Verfassung 366 Politische Situation 1: Die Verfassung von Szenario 366 Der Weg zur Verfassung von Die politische Lage vor und nach dem Plebiszit 368 Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 370 Erste Stellungnahmen zur verfassungsrechtlichen Situation 370 Die kirchliche Einschätzung des Plebiszits und des Verfassungstextes 373 Die Haltung des Episkopats nach Annahme der Verfassung

8 12 Reaktionen der Adressaten 375 Zurückweisung und Nichtbeachtung kirchlicher Forderungen 375 Die Kampagne gegen die Kirche 376 Politische Situation 2: Der kirchliche Einsatz für demokratische Verfassungsreformen ( ) 377 Szenario 377 Das politische Vorfeld des Plebiszits von Die Verfassungsdiskussion von Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 381 Demokratische Reformvorstellungen des Episkopats 381 Die Haltung der Kirche gegenüber dem Plebiszit, der Verfassungsreform und den Präsidentschaftswahlen 383 Reaktionen der Adressaten 386 Keine Änderungen des Verfassungsplans 386 Vorwürfe wegen der Wahlniederlage von Die "leyes de amarre" Problembereich Indianer 388 Einleitung 388 Politische Situation 1: Die Indianergesetzgebung der Junta (1979/1980) 391 Szenario 391 Die Landverluste des Mapuche- Volkes 391 Das Indianergesetz vom März Forderungen und Aktionen der Bischofskonferenz 396 Argumente gegen das Indianergesetz 396 Der "Dialog" mit Pinochet 400 Reaktionen der Adressaten 401 Änderung des Indianergesetzes im Juli Fortbestehende Benachteiligung 403 KAPITEL IV Die oppositionelle Tätigkeit der Bischofskonferenzen in Brasilien und Chile im Vergleich 407 Einleitender Überblick: Umfang und Auswirkungen episkopalen Handelns Die Bischofskonferenzen als politische Opposition 411 Die Phase nach der Machtübernahme durch das Militär 412 Die "harte " Phase des Autoritarismus 414 Der Öffhungs- bzw. Demokratisierungsprozeß 420 Zusammenfassung 426

9 2. Zur Kohärenz der Verlautbarungen der Episkopate Rolle und Bedeutung weiterer politischer Akteure im Überblick 433 Abschließende Betrachtung 438 LITERATURVERZEICHNIS 441 ANHANG Personenregister 493 Ortregister 500 Institutionenregister 502 Sachregister 505 Zum Inhalt und zum Autor