Protokoll der konstituierenden Sitzung des Landesrundfunkrats Rheinland-Pfalz

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1 Protokoll der konstituierenden Sitzung des Landesrundfunkrats Rheinland-Pfalz Freitag, , Uhr SWR Stuttgart, Wilhelm-Camerer-Straße, Stuttgart Funkhaus, Sitzungsraum CE1051 Anwesend Augustin, Karin Baden, Alexander Bill, Gisela Buschmeier, Dr. Gabriele Delfeld, Jaques Fischer, Inge Gothe, Christine Günster, Dr. Engelbert Haller, Martin, MdL Hering, Hendrik, MdL Klöckner, Julia, MdL Köbler, Daniel, MdL Lenz, Lilli Müller, Gottfried Muscheid, Dietmar Niekisch, Eric Riedmaier, Theresia Rohling, Steffi Schmitt, Matthias Schulze, Hans-Joachim Simon, Werner Spiegel, Anne, MdL Wahl, Monsignore Stephan Wambsganß, Ilse Wingertszahn, Susanne Entschuldigt - Anwesend vom SWR Croce, Laura Dechent, Jutta Kallfaß, Claudia Schelberg, Dr. Simone Weckmann, Anja Anwesend vom SWR (GPR / PR/ BfC/GB) Valentiner-Branth, Andrea Seite 1 von 2

2 1. Eröffnung der Konstituierenden Sitzung durch die/den Vorsitzende/n des Rundfunkrates Die Sitzung wird zunächst, verabredungsgemäß, vom Vorsitzenden des Rundfunkrates des SWR Herrn Gottfried Müller geleitet. Herr Müller eröffnet die konstituierende Sitzung und sagt, für die anstehenden Wahlen müsse zunächst ein Wahlausschuss gebildet werden. 2. Bildung eines Wahlausschusses Herr Müller schlägt vor, einen Wahlausschuss zu bilden, der sich aus den jüngsten Mitgliedern des LRR RP rekrutiert. Der Vorschlag wird angenommen. Den Wahlausschuss bilden Frau Spiegel, Herr Haller und Herr Köbler. 3. Wahl der Vorsitzenden ( 17 Abs.2 HS RR) a) Wahl des/der Vorsitzenden b) Die Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden wird auf die kommende Sitzung am 6. November 2015 verschoben. Alle Gremienmitglieder sind mit dieser Vorgehensweise einverstanden. a) Herr Haller schlägt Frau Gothe als Vorsitzende vor. Frau Gothe bestätigt ihre Kandidatur. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht, Frau Gothe stellt sich kurz persönlich vor: Sie sei stellvertretende Landesbezirksleiterin bei ver.di Rheinland-Pfalz/Saarland. Seit 2001 leite sie den Landesrundfunkrat und wolle das gerne auch künftig weiter tun. Herr Müller erklärt, nun könne der Wahlgang beginnen. Über die Kandidatin wird in geheimer Wahl abgestimmt. Herr Müller gibt sodann das Wahlergebnis bekannt: Frau Gothe erhält 23 Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme. Frau Gothe antwortet auf die Frage, ob sie die Wahl zur Vorsitzenden des Landesrundfunkrates annehme, mit Ja. Herr Müller gratuliert Frau Gothe zur Wahl (Beifall). - Wechsel der Sitzungsleitung Frau Gothe übernimmt die Sitzungsleitung und bedankt sich für das große Vertrauen und das gute Wahlergebnis. Sie regt an, vor der nächsten Gremiensitzung eine Informationsveranstaltung für die neuen Mitglieder zu machen: am 5. November Wahl der Ausschussmitglieder ( 12 Abs. 2 i.v.m. 15 Abs. 1 GO RR) Programmausschuss Hörfunk, Fernsehen, Internet Frau Gothe fragt, ob alle Mitglieder des Landesrundfunkrates RP ausgenommen den Mitgliedern des Verwaltungsrates - dem Programmausschuss Hörfunk, Fernsehen, Internet angehören wollen. Dies wird so bestätigt. Frau Gothe stellt fest, dass der Programmausschuss damit vollständig und arbeitsfähig ist. Frau Gothe bittet sodann Frau Dr. Schelberg um ein Grußwort aus Sicht der Landes-senderdirektion Rheinland-Pfalz. Das Grußwort von Frau Dr. Schelberg ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Frau Gothe dankt Frau Dr. Schelberg und beendet die Sitzung mit dem Hinweis auf die nun folgende konstituierende Sitzung des Landesprogrammausschusses. Stuttgart, gez. Anja Weckmann Protokoll antin gez. Christine Gothe Vors. d. Landesrundfunkrats RP Seite 2 von 2

3 Sehr geehrte Frau Gothe, sehr geehrte Damen und Herren, Zunächst einmal herzlichen Glückwunsch Ihnen als Mitgliedern des neu gewählten Landesrundfunkrates Rheinland-Pfalz und uns als Landessenderdirektion, weil wir mit Ihnen als Gremium ein verbindliches und wichtiges Arbeitsinstrument an der Seite haben. Wir brauchen dieses Instrument der Beratung, Kritik und Begleitung durch Sie als Vertreter der Gesellschaft, um unser Programm qualitativ hochwertig und professionell zu gestalten. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit den bekannten Gesichtern, bin gespannt auf Haltung und Input unserer neuen Mitglieder und stehe allen für Fragen, Gespräche und Austausch zur Verfügung. Ich selbst bin jetzt seit gut acht Jahren Landessenderdirektorin in Mainz. Ich stelle Ihnen gerne die drei Hauptabteilungsleiter vor, Frau Sappok, sie ist für SWR1 RP und die Multimediale Aktualität zuständig und ist meine Stellvertreterin, Herr Stapf ist der Wellenchef von SWR4 RP und Herr Dudek ist Hauptabteilungsleiter Fernsehen, Land und Leute. Mainz ist ein innovativer und schlanker Standort. Und gleichzeitig sind wir in einem Sparprozess, der viel von uns verlangt. Wichtig ist dabei eine Priorisierung unserer Arbeit. Wofür ich zuständig bin und damit Sie: SWR1 RP, SWR4 RP, Fernsehen aus Rheinland-Pfalz und für das Gesamtprogramm, online und social media, DRP, Herzenssache. Priorisierungen: 1) Wir haben unsere Hauptausgabe der Fernseh-Landesnachrichten in ein halbstündiges Nachrichtenmagazin verändert. Seit einem guten halben Jahr senden wir die Tagesthemen fürs Land Mo-Fr um 19 Uhr 30. Diese Veränderung hat uns gutgetan. Wir stellen dar, ordnen ein, erklären und kommentieren. Die Landesschau aktuell um 19:30 ist die meistgesehene Sendung im SWR Fernsehen in Rheinland-Pfalz vor allem ist es auch ein guter Erfolg, dass die Menschen uns vom gelernten Einschaltzeitpunkt um 19:45 auf die neue Uhrzeit 19:30 problemlos gefolgt sind. Ein öffentlich-rechtliches Format, wie es in seiner nachrichtlichen Stringenz einzig in Deutschlands Dritten ist.

4 2) Die 5 Regionalstudios im Land haben sich zu multimedialen Einheiten entwickelt, die dadurch eine enorme Zukunftsfähigkeit gewonnen haben. Unsere Studios sind Dienstleister für alle unsere Programme und darüber hinaus für die anfragenden Programme der ARD. Dreh- und Angelpunkt im Alltagsgeschäft ist ein trimedialer CvD, der Anfragen und Produkterstellung koordiniert 3) Mit SWR1 RP und SWR4 RP sind wir wichtiger Bestandteil der Hörfunk-Flottenstrategie im SWR. Wir senden aus dem Land für das Land, haben aber immer auch das wichtigste aus Deutschland und der Welt im Programm. SWR1 RP stärkt seine Stellung als Informationsleitmedium durch bedingungslose Aktualität, SWR4 RP verwirklicht Regionalität in der Berichterstattung und sichert sich somit ebenfalls ein Alleinstellungsmerkmal im Hörfunk. 4) Am Besten Südwesten ist nicht nur unser erfolgreicher Claim für den SWR, dieser Satz kennzeichnet auch seit etwa einem Jahr die Philosophie im Fernseh-Landesprogramm: Wir bespielen unsere 18:15-Leiste seit der Programmreform gemeinsam mit Baden- Württemberg und haben damit guten Erfolg: Unsere Zuschauerinnen und Zuschauer akzeptieren die Zusammengehörigkeit einer Region, die wir als Südwesten definiert haben. Unser Prinzip ist dabei nicht: heute ein Bericht aus Rheinland-Pfalz, morgen einer aus Baden-Württemberg. Vielmehr setzen wir auf relevante Themen, die auf das Interesse der Zuschauer im Südwesten stoßen, egal, wo diese Themen gerade spielen. 5) Akzeptanz durch Qualität das ist keine hohle Floskel, sondern das steh quasi über allem, was wir tun: Was gut ist, wird auch gehört, geklickt und geschaltet. Mit der Landesschau aktuell liegen wir bei etwa 20%, die 18:15-Leiste erreicht im zweistelligen Bereich so viele Menschen, wie seit Jahren nicht mehr. Im Hörfunk sind wir auf einem konstant hohen Niveau, SWR1 RP ist das meistgehörte Landesprogramm in RP. Mit unseren online- und social-media- Angeboten schaffen wir ebenfalls respektable Egebnisse unser Nachrichtenaccount SWR Landesschau aktuell RP gehört bei facebook zu den erfolgreichsten Formaten des SWR mit etwa Followern.

5 Liebe Mitglieder des Landesrundfunkrates RP, ich stehe Ihnen als Partnerin zur Verfügung, die dem öffentlich-rechtlichen Gedanken verpflichtet ist: föderal, vielfältig, ausgewogen und unabhängig. In diesem Sinne wünsche ich uns gemeinsam viel Erfolg und Kraft für die schwierigen Aufgaben, die auf uns zukommen. Herzlichen Dank!