Regierungsrat Kanton Thurgau. Regierungsrichtlinien Systematische Zwischenbilanz 2014

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1 Regierungsrichtlinien Systematische Zwischenbilanz

2 Schwerpunkte des Regierungsrates 2

3 Schwerpunkte des Regierungsrates: 1. Stellung im Wettbewerb stärken (1/4) Der Regierungsrat stärkt die Stellung des Kantons Thurgau im Wettbewerb und ermöglicht mit optimalen Rahmenbedingungen eine qualitativ und quantitativ nachhaltige Entwicklung für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Der Kanton fördert das Arbeitsplatzwachstum mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze in bestehenden Unternehmen und mit der Ansiedelung neuer Betriebe. Die Wirtschaftsförderung akqurierte in den letzten beiden Jahren 50 Unternehmen mit rund 150 Arbeitsplätzen. Der Kanton fördert insbesondere die Ansiedlung von Wirtschaftszweigen, welche insbesondere ressourcenschonende, nachhaltige und innovative Produkte entwickeln. Von den 50 durch die Wirtschaftsförderung begleiteten Ansiedlungen sind 31 im ressourcenschonenden Dienstleistungssektor erfolgt. Der Kanton achtet auf einen KMU-freundlichen Gesetzesvollzug. Die KMU-Verträglichkeit wird standardmässig bei jeder Gesetzesvorlage überprüft. Der Kanton bietet sich als attraktiver Arbeitsmarkt für inländische und gut qualifizierte ausländische Arbeitskräfte an. Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen beschleunigt er Wiedereingliederungsprozesse und hilft, arbeitslose Personen arbeitsmarktfähig zu halten, beziehungsweise zu qualifizieren. Die regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) in Zusammenarbeit mit der Abteilung Arbeitsmarktliche Massnahmen und der Arbeitslosenkassen erfüllen diesen Auftrag fortlaufend. 3

4 Schwerpunkte des Regierungsrates: 1. Stellung im Wettbewerb stärken (2/4) Der Regierungsrat stärkt die Stellung des Kantons Thurgau im Wettbewerb und ermöglicht mit optimalen Rahmenbedingungen eine qualitativ und quantitativ nachhaltige Entwicklung für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Der Kanton sorgt mit einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur für eine optimale Verbindung zwischen den Regionen und zu den kantonalen und ausserkantonalen Wirtschaftsräumen sowie für eine Entlastung der Städte und Dörfer zur Verbesserung der Lebensqualität. Der kantonale Netzbeschluss BTS/OLS wurde in der Volksabstimmung vom 23. September 2012 angenommen. Der Netzbeschluss des Bundes verzögert sich. Die Bearbeitung des Generellen Projektes BTS 1. Etappe ist in Arbeit, wird 2014 abgeschlossen und dem Bundesamt für Strassen übergeben. Die Bearbeitung der OLS wird 2014 ausgeschrieben und in der Folge bearbeitet (Vorprojekt, das einem Generellen Projekt entspricht). Im Kantonalen Richtplan (KRP) wurden mit den Zielen der Raumordnungspolitik sowie den beiden Ziffern 3.1 «Gesamtverkehr» und 3.2 «Motorfahrzeugverkehr» die Grundlagen geschaffen. Das Teilprojekt Raumentwicklung BTS/OLS ist gestartet. Entlastungsplanungen in vielen weiteren Ortschaften im ganzen Kanton (z. B. Frauenfeld, Bischofszell, Sirnach etc.) Der Bahnfahrplan 2019 wird wesentliche Angebotsverbesserungen bringen. Die Umsetzungsorganisation Kanton/Bund/Bahnen für den notwendigen Ausbau der Bahninfrastruktur steht. Die Arbeiten verlaufen planmässig. 4

5 Schwerpunkte des Regierungsrates: 1. Stellung im Wettbewerb stärken (3/4) Der Regierungsrat stärkt die Stellung des Kantons Thurgau im Wettbewerb und ermöglicht mit optimalen Rahmenbedingungen eine qualitativ und quantitativ nachhaltige Entwicklung für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Der Kanton stärkt seine Stellung als attraktiver Bildungs-, Arbeits-, Lebens- und Erholungsraum durch ein breit gefächertes Bildungs-, Kultur und Sportangebot sowie durch familienfreundliche Angebote. Der Kanton bekämpft mittels einer vernetzten Zusammenarbeit zwischen Migrationsamt, Arbeitsinspektorat, Tripartiter Kommission, Kantonspolizei und Grenzwachtkorps Wettbewerbsbeeinträchtigungen durch Dumping und Schwarzarbeit. Es steht ein breites Ausbildungsangebot innerhalb und - über Beteiligungen an interkantonalen Schulen und über diverse interkantonale Schulgeldabkommen - auch ausserhalb des Kantons zur Verfügung. Der Verfassungsauftrag eines kostengünstigen freien Zugangs zum gesamten Bildungssegment ist gewährleistet. Mit dem dreijährlich aktualisierten Thurgauer Kulturkonzept, dem neuen Sportförderungsgesetz und dem Folgekonzept Kinder-, Jugend- und Familienpolitik konnte die Stellung des Kantons als attraktiver Bildungs-, Arbeits-, Lebens- und Erholungsraum weiter gestärkt werden. Die Zusammenarbeit zwischen den genannten Behörden im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen ist sichergestellt. Der Kanton sorgt durch eine systematische Auswertung der Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik und darauf basierenden gezielten Massnahmen für stabil tiefe Kriminalitätsraten und Unfallzahlen. Die Kriminalitätsraten und Unfallzahlen sind stabil. Eine systematische Auswertung ist erfolgt; entsprechende Massnahmen sind eingeleitet worden. 5

6 Schwerpunkte des Regierungsrates: 1. Stellung im Wettbewerb stärken (4/4) Der Regierungsrat stärkt die Stellung des Kantons Thurgau im Wettbewerb und ermöglicht mit optimalen Rahmenbedingungen eine qualitativ und quantitativ nachhaltige Entwicklung für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Der Kanton stellt eine zukunftsgerichtete und wettbewerbsfähige Infrastruktur für das Gesundheits- und Bildungswesen bereit. Im Bereich der Volksschule und der Sekundarstufe II besteht eine zeitgemässe, hochwertige Infrastruktur. Die Ergänzungsbauten der Pädagogischen Hochschule Thurgau sind im Planungsstadium. Die Spitalbauten in Münsterlingen und Frauenfeld sind in Planung bzw. bereits im Bau. Der Kanton prüft eine departementsübergreifende Nachhaltigkeitsstrategie mit Bewertungssystem. Der Kanton etabliert die Ressourceneffizienz und die Nachhaltigkeit von Betrieben als zusätzliches Kriterium bei der Darstellung des Erfolgs der Thurgauer Wirtschaft. Der Kanton zeigt seine Präsenz in anderen Kantonen und im benachbarten Ausland weiterhin mit Auftritten an Veranstaltungen und Ausstellungen. Der visuelle Auftritt des Kantons als Konzern ist auf allen Kommunikationsebenen einheitlich. Das Amt für Umwelt hat bei der Indikatoren-Arbeitsgruppe «Umwelt» mitgearbeitet. Vorgeschlagen wurden u.a. die Indikatoren Gewässerqualität (Grund- und Oberflächengewässer), Ozon und Feinstaub. Diese Indikatoren wurden von der Arbeitsgruppe Indikatorenset «MoniThur» diskutiert. Mit dem Beitrag zur Gründung eines nun gesamtkantonalen Kompetenzzentrums für erneuerbare Energiesysteme Thurgau (KEEST) wurde das Thema in die Wirtschaft eingebracht. Das Thurgauer Technologieforum unterstreicht zudem mit seinen Themensetzungen die Nachhaltigkeit und die Ressourceneffizienz im Thurgau. Mittels Standortpromotions-Partnerschaften auf nationaler und interkantonaler Ebene wird der Kanton Thurgau bekannt gemacht. Er präsentiert sich in Zusammenarbeit mit anderen Kantonen als St.GallenBodenseeArea (TG, SG, AI und AR) an in- und ausländischen Events. Die Manuale wurden vollumfänglich überarbeitet und liegen in revidierter Form vor. Auf dieser Grundlage ist die erneute Schulung der internen und externen Akteure erfolgt. Der Relaunch des Internetauftritts wurde aus Kostengründen vorläufig zurückgestellt. 6

7 Schwerpunkte des Regierungsrates: 2. Thurgau entwickeln Thurgau bleiben (1/3) Der Regierungsrat sorgt für die Erreichung der Zielsetzungen gemäss kantonalem Richtplan mit bestehenden und allfällig ergänzenden Steuerungsinstrumenten. Der Kanton setzt den Richtplan um, hinterfragt Erweiterungen der Bauzonen kritisch und fördert innere Verdichtung und Siedlungserneuerung. Der Kanton stärkt den ländlichen Raum im Thurgau, schafft gute strukturelle Voraussetzungen für den Erhalt und die Bewirtschaftung des Kulturlandes durch die Landwirtschaft und bedient die besiedelten Gebiete mit einer zukunftsgerichteten Erschliessung. Der Kanton verstärkt die grenzüberschreitende Kooperation in der Ostschweiz und in der Region Bodensee, insbesondere auch im Bereich von Bildung und Forschung. Seit dem 1. Januar 2013 ist das neue Planungs- und Baugesetz (PBG) in Kraft. Zusammen mit der auf den 1. Mai 2014 in Kraft gesetzten Teilrevision des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) liegen die erforderlichen Gesetzesgrundlagen vor. Sie werden insbesondere über ein KRP-Änderungspaket 2014/2015 umgesetzt, wobei Projekte wie das Raumkonzept Thurgau respektive RAUM+ die Grundlage dazu bilden. Die Grundlage wird mit dem Raumkonzept geschaffen. Dies ist eine Verbundaufgabe verschiedener Amtsstellen in den Bereichen Landwirtschaft, Standortförderung, Raumentwicklung und Umwelt. Aktuell sind mehrere Projekte zur regionalen Entwicklung (PRE) in verschiedenen Phasen der Bearbeitung. Die interkantonale Kooperation im Bereich Lehrplan 21 wird aktiv gepflegt. In der Lehrerinnen- und Lehrerbildung ist die Zusammenarbeit intensiviert worden. Beispiel: Die PHTG führt seit vergangenem Jahr die Schulleiterausbildung gemeinsam mit den Pädagogischen Hochschulen St. Gallen und Graubünden durch. Die Organisation der Internationalen Musischen Tagung IMTA 2014 durch den Kanton Thurgau steht im Zeichen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. 7

8 Schwerpunkte des Regierungsrates: 2. Thurgau entwickeln Thurgau bleiben (2/3) Der Regierungsrat stärkt die Stellung des Kantons Thurgau im Wettbewerb und ermöglicht mit optimalen Rahmenbedingungen eine qualitativ und quantitativ nachhaltige Entwicklung für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Der Kanton fördert und unterstützt Massnahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Kultur- und Tourismusanbietern. Die Zusammenarbeit im Bereich «Kulturland Thurgau» wird konsequent weitergeführt. Die Thurgauer Aktivitäten zum Konziljubiläum erfolgen im Verbund von Kulturamt und Thurgau Tourismus. Gemäss Leistungsvereinbarung entwickelt Thurgau Tourismus die Produktelinie «Kulturland Thurgau» weiter. Die Zusammenarbeit zwischen Kultur- und Tourismusanbietern wird damit weiter verbessert und gestärkt. Der Kanton erarbeitet ein Langsamverkehrskonzept und ein Güterverkehr- Konzept. Langsamverkehrskonzept: Die Submission zur Erteilung eines Auftrages für die Erarbeitung des Konzeptes läuft. Die Arbeiten sollten bis 2016 erledigt sein. Güterverkehrskonzept: Es wurden noch keine Aktivitäten ausgelöst. Der Kanton trifft Massnahmen zur Verbesserung der Langsamverkehrsplanung und zur verstärkten Koordination von motorisiertem Individualverkehr (MIV), öffentlichem Verkehr (ÖV) und Langsamverkehr (LV), was neben organisatorischen Anpassungen auch zusätzliche Ressourcen benötigen wird. Der Kanton engagiert sich für die Durchführung der nächsten Landesausstellung im Raum Bodensee-Ostschweiz (Expo Bodensee-Ostschweiz 2027). Als erstes ist das Langsamverkehrskonzept zu erarbeiten. Die Koordinationsaufgaben können in der Folge - abgestimmt auf ein zu überarbeitendes Gesamtverkehrskonzept - ab 2016 an die Hand genommen werden. Das Dossier Masterplan mit Leitideen und Zeitplan liegt vor. Der Konzeptwettbewerb startet im Mai

9 Schwerpunkte des Regierungsrates: 2. Thurgau entwickeln Thurgau bleiben (3/3) Der Regierungsrat stärkt die Stellung des Kantons Thurgau im Wettbewerb und ermöglicht mit optimalen Rahmenbedingungen eine qualitativ und quantitativ nachhaltige Entwicklung für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt. Der Kanton ergänzt die Grundlagen des Finanzausgleichs mit Anreizsystemen zur Förderung der Zielsetzungen des kantonalen Richtplans. Die Umsetzung erfolgte durch den neuen Finanzausgleich der Politischen Gemeinden. Die entsprechenden Änderungen des Gesetzes über den Finanzausgleich der Politischen Gemeinden (FAG) traten am 1. Januar 2014 in Kraft. Der Kanton erarbeitet ein Konzept zur Förderung und Steuerung des Baus von höheren Häusern und Hochhäusern. Der Kanton setzt sich für eine qualitative Entwicklung des ländlichen Raums ein. Der Kanton setzt sich für eine angemessene Verteilung der Lasten aus dem Betrieb des Flughafens Zürich ein. Der Projektstart wurde in den Herbst 2014 verschoben, das Projekt wird voraussichtlich im ersten Semester 2016 abgeschlossen. Mit der Erarbeitung eines Raumkonzeptes kann über die Definition von funktionalen Räumen diesem Anliegen Rechnung getragen werden. Die nächsten Schritte sind abhängig von der Ratifizierung des Staatsvertrages CH/D durch Deutschland. 9

10 Schwerpunkte des Regierungsrates: 3. Demografische Herausforderungen bewältigen (1/2) Der Regierungsrat erkennt die Fragenkomplexe, benennt die Handlungsfelder und stellt sich den Auswirkungen der demografischen Herausforderung. Der Kanton trägt dem erhöhten Bedarf an Pflege- und Betreuungspersonal Rechnung, indem er die Voraussetzungen für zusätzliche Ausbildungsmöglichkeiten und -plätze schafft. Im Zeitraum von 2010 bis 2013 wurde die Zahl der Ausbildungsplätze um 48 % gesteigert. Das Projekt in der Nachwuchsförderung der Pflege (HF 25plus) läuft für drei Ausbildungsjahrgänge (2012, 2013, 2014) bis Über die Weiterführung darüber hinaus ist noch nicht entschieden. Aufgrund zu geringer Akzeptanz der Mehrkosten für die Arbeitgeber liegen die Teilnehmerzahlen unter der Prognose. Der Kanton erweitert die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik mit einer ganzheitlichen Generationenpolitik und schafft die Grundlagen dazu. Der Kanton trägt mit kulturellen Angeboten und Projekten dazu bei, sich mit Fragen der Identität, der Integration und der sozialen Veränderungen auseinanderzusetzen. Der Kanton setzt die im Zusammenhang mit der Revision des ZGB in den Bereichen Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht notwendig gewordenen kantonalen Rechtsänderungen rechtzeitig in Kraft und gewährleistet durch entsprechende personelle sowie infrastrukturelle Massnahmen deren Umsetzung. Das im März 2014 erschienene Folgekonzept für ein koordiniertes Vorgehen in der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik des Kantons Thurgau schafft erste Grundlagen für das Themenfeld «Generationenfragen». Das Projekt «Standortevaluation Historisches Museum» verfolgt das Ziel, der jüngeren Entwicklung des Thurgaus mehr Raum zu geben. Mit der Publikationsreihe «Der Thurgau im späten Mittelalter» im Rahmen des Konziljubiläums wird eine noch relativ wenig erforschte Zeitepoche des Thurgaus beleuchtet. Die notwendigen Gesetzes- und Verordnungsanpassungen sowie die neu zu erlassenden Bestimmungen traten am 1. Januar 2013 in Kraft. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) nahmen ihre Tätigkeit per 1. Januar 2013 auf. 10

11 Schwerpunkte des Regierungsrates: 3. Demografische Herausforderungen bewältigen (2/2) Der Regierungsrat erkennt die Fragenkomplexe, benennt die Handlungsfelder und stellt sich den Auswirkungen der demografischen Herausforderung. Der Kanton erstellt ein Gesamtprogramm zur Integration von Ausländerinnen und Ausländern und schliesst mit dem Bundesamt für Migration (BFM) für die Jahre 2014 ff. eine Programmvereinbarung ab. Der Kanton begegnet dem sich abzeichnenden Mangel an qualifizierten Fachleuten durch eine Beibehaltung der hohen Attraktivität als Arbeitgeber. Der Kanton versteht sich als Vorzeigeunternehmen bezüglich Dienstleistungsfähigkeit, Kundenorientierung, Unternehmenskultur und Personalförderung. Der Kanton berücksichtigt die altersspezifischen Unterschiede der Bevölkerung in seinen Angeboten und in seiner Kommunikation. Die Programmvereinbarung zwischen dem Migrationsamt und dem Bundesamt für Migration für das kantonale Integrationsprogramm (KIP) wurde mit RRB Nr. 463 vom 18. Juni 2013 fristgerecht abgeschlossen. Für die koordinierte Umsetzung des KIP setzte der Regierungsrat mit Beschluss Nr. 938 vom 10. Dezember 2013 das Koordinationsgremium Integration (KINT) sowie ein Strategiegremium ein. Die konkreten Umsetzungsarbeiten wurden durch das Migrationsamt planmässig gestartet. Die Arbeitgebermarke «TG» konnte erfolgreich lanciert werden. Eine Lohngleichheitsstudie belegt die Einhaltung des Gleichstellungsgebotes. Das Lohnniveau des Staatspersonals liegt insgesamt aber immer noch unter dem interkantonalen Durchschnitt. Die Dienstleistungsfähigkeit und Kundenorientierung seitens des Personals wird als engagiert und kompetent wahrgenommen. Aufgrund der PK-Diskussion und der LÜP wurde die Unternehmenskultur etwas strapaziert. Neue Akzente in der Personalförderung sind in Planung. Der Regierungsrat hat eine Social-Media-Strategie verabschiedet (2012). Auf dieser Grundlage bauten die Ämter bedarfsgerecht ihre Aktivitäten auf sozialen Netzwerken auf. Im Übrigen nehmen es die Ämter im eigenen Verantwortungsbereich themenorientiert wahr (z.b. Sportamt, Gesundheitsamt), die Bevölkerung altersspezifisch anzusprechen. 11

12 Schwerpunkte des Regierungsrates: 4. Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern (1/2) Der Regierungsrat schafft die Rahmenbedingungen für eine Erhöhung der Energieeffizienz, eine vermehrt lokale, diversifizierte und auf erneuerbare Energien beruhende Energieproduktion und einen schonenden Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Der Kanton treibt die Umsetzung des Konzepts zur verstärkten Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz weiter voran und erarbeitet insbesondere Massnahmen im Hinblick auf die Nutzung der Geothermie sowie eine Verbesserung der Effizienz bei der Elektrizitätsnutzung. Der Kanton unterstützt die neue Energiepolitik des Bundes und erstellt ein kantonales Konzept zur zukünftigen Stromversorgung und zur effizienten Energienutzung. Der Kanton setzt sich dafür ein, dass unter Berücksichtigung der neuesten Forschungsergebnisse der Nachhaltigkeit in der Ernährungswirtschaft in der ganzen Wertschöpfungskette grosse Bedeutung zugemessen wird. Die Massnahmen des Konzepts verstärkte Förderung erneuerbarer Energie und der Energieeffizienz sind in der Umsetzung. In den Bereichen Geothermie und insbesondere bei der Stromeffizienz werden weitere Schritte eingeleitet. Die Arbeiten am «Konzept für einen Thurgauer Strommix ohne Kernenergie», welches die zukünftige Stromversorgung und Stromeffizienzmassnahmen aufzeigen soll, sind abgeschlossen. Der Bericht wurde am 19. November 2013 dem Grossen Rat unterbreitet. Der Kanton Thurgau hat sich zusammen mit der Stadt Frauenfeld als Netzwerkstandort des Nationalen Innovationsparks mit dem Schwerpunkt Agro Food Innovation beworben. Nachhaltigkeit ist dort ein wichtiges Thema. Das Kompetenznetzwerk Ernährungswirtschaft und Agromarketing Thurgau unterstützen die Branche im Rahmen ihres Leistungsauftrages. Der Thurgau liegt im Zentrum der ostschweizerischen Ernährungswirtschaft. Im Wissen um diesen Cluster hat der Kanton zusammen mit der Stadt Frauenfeld und unterstützt von Agroscope eine Bewerbung als Netzwerkstandort im Rahmen des Projekts Nationaler Innovationspark eingereicht und zwar mit dem Schwerpunkt «Agro Food Innovation». Der Kanton definiert die kritischen Infrastrukturen, stellt deren Schutz durch geeignete Sicherheits- und Notfallkonzepte sicher und überprüft periodisch die Massnahmenplanung der wirtschaftlichen Landesversorgung. Ein Projekt betreffend Schutz kritischer Infrastrukturen (national/kantonal) wurde gestartet. 12

13 Schwerpunkte des Regierungsrates: 4. Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern (2/2) Der Regierungsrat schafft die Rahmenbedingungen für eine Erhöhung der Energieeffizienz, eine vermehrt lokale, diversifizierte und auf erneuerbare Energien beruhende Energieproduktion und einen schonenden Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Der Kanton prüft die Schaffung neuer Rechtsgrundlagen betreffend Nutzung des Untergrunds. Der entsprechende Gesetzesentwurf wird dem Grossen Rat im zweiten Semester 2014 vorgelegt. Der Kanton baut innovativ und ökologisch, nutzt alternative Energien und strebt die Einhaltung der höchsten Energiestandards an. Ein Konzept für die Nutzung der Solarenergie auf kantonal genutzten Liegenschaften liegt vor. Der Kanton sichert die Qualität der Ressourcen Boden, Luft, Wasser und Wertstoffe durch einen konsequenten Vollzug des Umweltrechts mit Augenmass. Die erforderlichen Vollzugsinstrumente sind installiert. Der Kanton engagiert sich in der Wissensvermittlung für einen nachhaltigen Umgang mit Energie und anderen Ressourcen. Im Rahmen der MINT-Offensive laufen verschiedene Projekte und Initiativen: SWiSE-Projekt «Energie in Schulen» (AV in Zusammenarbeit mit DIV), Energie on Tour, schoolhouse Company, EnergieErlebnisRaum Steckborn, Initiative «Natur & Technik begreifen», MINT- Klasse an der Kantonsschule Kreuzlingen ab August 2014, Einführung Ergänzungsfach Physik an der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen usw. Es wurden Tagungen durchgeführt und Broschüren erstellt. 13

14 Schwerpunkte des Regierungsrates: 5. Sicherheit gewährleisten (1/3) Der Regierungsrat stellt die organisatorischen und instrumentellen Mittel bereit, um die Sicherheit und den Schutz von Menschen, Tieren und Sachen angemessen zu gewährleisten. Der Kanton fördert den Dialog zwischen den Kulturen, Religionen und Generationen mit dem Ziel, Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu vermeiden. Die Programmvereinbarung zwischen dem Migrationsamt und dem Bundesamt für Migration für das kantonale Integrationsprogramm (KIP) wurde mit RRB Nr. 463 vom 18. Juni 2013 fristgerecht abgeschlossen. Für die koordinierte Umsetzung des KIP setzte der Regierungsrat mit Beschluss Nr. 938 vom 10. Dezember 2013 das Koordinationsgremium Integration (KINT) sowie ein Strategiegremium ein. Die konkreten Umsetzungsarbeiten wurden durch das Migrationsamt planmässig gestartet. Die Beratungsstelle Schule und Religion an der PHTG wird im Auftrag des AV betrieben. Verschiedene koordinierende und unterstützende Arbeiten zur interkulturellen Pädagogik (HSK, DaZ, Migration) fördern diesen Dialog. Der Kanton trägt dem aktuellen Gesellschaftsverhalten (24-h-Gesellschaft), der veränderten Gewaltbereitschaft und der höheren Mobilität Rechnung und sorgt durch vermehrte Schwerpunktbildung im Rahmen der Interventionen der Polizei und erhöhten Kontrolldruck dafür, dass sich die Bevölkerung unbedroht bewegen kann. Schwerpunktaktionen werden laufend gesetzt. Der Kontrolldruck ist erhöht. 14

15 Schwerpunkte des Regierungsrates: 5. Sicherheit gewährleisten (2/3) Der Regierungsrat stellt die organisatorischen und instrumentellen Mittel bereit, um die Sicherheit und den Schutz von Menschen, Tieren und Sachen angemessen zu gewährleisten. Der Kanton überprüft die Organisation des Zivil- und Bevölkerungsschutzes und sorgt für zweckmässig organisierte und ausgerüstete Zivilschutzregionen und Führungsstäbe, die den Anforderungen des Sicherheitsverbundes Schweiz und Ostschweiz entsprechen. Der Bericht zur Reorganisation des Zivilschutzes Thurgau wurde vom Amt für Bevölkerungsschutz und Armee erstellt. Der Regierungsrat ermächtigte das Departement für Justiz und Sicherheit am 1. April 2014, zu der notwendigen Totalrevision der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Zivilschutz ein externes Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Die Überprüfung des Systems Bevölkerungsschutz und der kantonalen Rechtsgrundlagen wird ebenfalls in der Legislaturperiode stattfinden. Die Umsetzung dürfte indessen erst 2017 möglich sein. Der Kanton minimiert soweit als möglich gesundheitliche Risiken, welche durch die Belastung der Umweltmedien Wasser, Boden und Luft entstehen können. Der Kanton erarbeitet das Thurrichtprojekt 2012 und nimmt die daraus abgeleiteten prioritären Massnahmen in Angriff. Der Kanton stellt den Gemeinden die Grundlagen zur Erkennung von Naturgefahren zur Verfügung und unterstützt sie bei der Prävention und Umsetzung. Ordentlicher Vollzug der Gesetzesvorschriften. Der Entwurf für das Thurrichtprojekt 2013 (TRP13) ist erstellt. Die Vernehmlassung soll im Herbst 2014 erfolgen. Das angepasste Hochwasserschutzprojekt Weinfelden- Bürglen liegt vor. Die Sensibilisierung der Chefs der regionalen Führungsstäbe ist erfolgt. Das Amt für Bevölkerungsschutz und Armee leistet den erforderlichen Support für die Notfallplanung zu den Naturgefahren. Die Leitung liegt beim Amt für Umwelt. Die Gefahrenkarten wurden den Gemeinden übergeben. Schulungen sind erfolgt. 15

16 Schwerpunkte des Regierungsrates: 5. Sicherheit gewährleisten (3/3) Der Regierungsrat stellt die organisatorischen und instrumentellen Mittel bereit, um die Sicherheit und den Schutz von Menschen, Tieren und Sachen angemessen zu gewährleisten. Der Kanton bekämpft das Littering energisch durch Erarbeitung einer Mehrfachstrategie (Information, Schulung, Repression, Sauberhaltungsmassnahmen). Der Kanton sorgt für einen zweckmässigen Umgang mit Neobiota, insbesondere den Neophyten. Ein Projektauftrag wurde erteilt (Massnahmen in den Bereichen Sensibilisierung, Repression, Unterstützung/Vernetzung, Sauberhaltung sowie Verbesserung der Koordination und Zusammenarbeit der Bereiche Umwelt/Abfallwirtschaft, Bildung/Erziehung, Ordnung/Sicherheit und Landwirtschaft). Ein Littering- Flyer sowie eine Littering-Toolbox wurden erstellt. Ein Strategie- und Umsetzungskonzept wurde erstellt, die Umsetzung läuft an. Innerhalb des Kantons sind zweckmässige Massnahmen getroffen. Die notwendigen Informations- und Beratungsstrukturen, inklusive einer unterstützenden App auf Smartphones, stehen zur Verfügung. Die Bekämpfung von Neobiota kann aber nur über die Kantonsgrenzen hinweg erfolgreich gestaltet werden. 16

17 Schwerpunkte des Regierungsrates: 6. e-tg (1/2) Der Regierungsrat nutzt die Chancen der elektronischen Informations- und Kommunikationstechnologie und ist ein attraktiver Partner für alle föderalen Stufen. Der Kanton stellt die notwendige Infrastruktur für Government-2-Government- Lösungen durch ein Personenregister (Einwohnerregister- Replikat ergänzt um weitere Personenkategorien) und eine elektronische Verbindung der Personendaten mit Grundstücken und Gebäuden sicher. Die notwendigen Anpassungen des Gesetzes über das Einwohnerregister sowie kantonale Register vom 25. Februar 2009 konnten vom Grossen Rat am 9. Januar 2013 verabschiedet werden Sie traten zusammen mit den geänderten Ausführungsbestimmungen am 1. August 2013 in Kraft. Das Informatikprojekt läuft. Die Fachstelle für das Personen- und Objektregister (PEROB) wurde geschaffen und in der Steuerverwaltung angesiedelt. Der Kanton prüft die Vereinfachung administrativer Abläufe durch Nutzung der Unternehmens-Identifikationsnummer. Voraussetzungen in PEROB geschaffen. Der Kanton strebt auch in den ländlichen Gebieten den Anschluss der Wohn- und Gewerbeliegenschaften an ein Glasfasernetz an. Der Kanton nimmt als Pilotkanton an der ersten Etappe des Bundesprogramms zur Einführung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) teil. Der Kanton überzeugt mit einem neuen, zeitgemässen Internetauftritt. Mit Informationsveranstaltungen des Verbands Thurgauer Gemeinden (VTG) wurden die Gemeinden für dieses Thema sensibilisiert. Der Bau der entsprechenden Netze schreitet in vielen Gemeinden voran. Swisscom legte einen Rollout-Plan für das ganze Kantonsgebiet vor. Am 24. Januar 2014 ging der ÖREB-Kataster Thurgau online. Somit wurden der Projektzeitplan und die Bundesvorgaben eingehalten. Das Projekt für die Überarbeitung des Internetauftritts ist eingeleitet und Vorarbeiten liegen vor. Aufgrund der Leistungsüberprüfung wurden die Arbeiten vorläufig zurückgestellt. 17

18 Schwerpunkte des Regierungsrates: 6. e-tg (2/2) Der Regierungsrat nutzt die Chancen der elektronischen Informations- und Kommunikationstechnologie und ist ein attraktiver Partner für alle föderalen Stufen. Der Kanton setzt die neuen Medien (Social Media) zielgruppenbewusst und effizient ein. Der Kanton schafft die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für die in den schweizerischen Prozessgesetzen, im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht sowie im thurgauischen Verwaltungsrechtspflegegesetz vorgesehene rechtsgültige elektronische Übermittlung von Dokumenten zwischen den Behörden und der Bevölkerung. Als Grundlage wurde eine Social Media Strategie erarbeitet und vom RR beschlossen (2012), danach erfolgten mehrere Instruktionsseminare für die Amtsstellen. Verschiedene Ämter und Dienststellen sind mittlerweile auf Facebook aktiv. Die Gerichts- und Strafverfolgungsbehörden sind mit den notwendigen technischen Instrumenten ausgestattet, um rechtsgültige elektronische Eingaben zu empfangen und entsprechende Dokumente zu versenden. Anzuschliessen sind noch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden. Zudem ist eine kantonale Ausführungsverordnung zu erlassen. Der Kanton unterstützt das von der Konferenz der Kantonalen Justiz und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) verabschiedete Projekt zur Harmonisierung der Polizeiinformatik. Es handelt sich hier um ein sehr umfangreiches Projekt. Die Abstimmung mit dem Ostschweizer Polizeikonkordat ist initiiert. Das Projekt ist noch im Gang. 18

19 Ziele Staatskanzlei 19

20 Staatskanzlei: Zum Schwerpunkt 1 Stellung im Wettbewerb stärken Der Kanton nutzt seine geografische Lage mit regionaler und internationaler Einbindung und baut Instrumente zur Fortschrittsmessbarkeit auf. Der Kanton nimmt als Teil des Wirtschaftsraumes Zürich und als Bodensee- Anrainer eine Brückenfunktion zwischen den beiden Räumen ein und setzt sich für eine möglichst barrierefreie und wettbewerbsbereichernde Ausgestaltung des Personenfreizügigkeitsabkommens mit der EU ein. Der Kanton stellt ein Kennzahlensystem zur Verfügung, mit dem der Fortschritt bezüglich Wettbewerbsstellung sowie nachhaltiger Entwicklung für Bevölkerung, Wirtschaft und Umwelt gemessen werden kann. Der Kanton setzt die konsequente Einhaltung des Erscheinungsbildes fort. Das Ergebnis der Abstimmung vom 9. Februar 2014 verlangt nach einer neuen Beurteilung. Die Auswirkungen auf das Personenfreizügigkeitsabkommen wurde im Anschluss an die Abstimmung aus kantonaler Sicht einer Analyse unterzogen und erfolgt nun laufend. Die Federführung liegt beim Bund. Mit dem Projekt MoniThur wurde die Erarbeitung eines Kennzahlensystems überdepartemental gestartet. Das Konzept steht, die Prüfung und Selektion möglicher Indikatoren aufgrund von Gütekriterien ist weit fortgeschritten. Sieben Jahre nach der Einführung wurden sämtliche Manuale einer Überarbeitung unterzogen und das CI/CD mit einem Schulungs- und Visualisierungspaket Thurgau «Löwen» und Thurgau «Apfel» mit internen und externen Akteuren geschärft und geschult. 20

21 Staatskanzlei: Zum Schwerpunkt 4 Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern Der Kanton vertieft die Prinzipien der Nachhaltigkeit in Beschaffung und Arbeitsplatzgestaltung und prüft Kontrollinstrumente. Der Kanton orientiert sich in der Beschaffung anhand von Kriterienkatalogen für Materialien und Lieferanten an den Prinzipen der Nachhaltigkeit. Der Kanton stellt seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine umweltschonende Infrastruktur am Arbeitsplatz zur Verfügung. Der Kanton erarbeitet Richtlinien für eine umweltschonende Nutzung von Energie am Arbeitsplatz. Die Kriterienkataloge pro Ressort und bezogen auf Produkte und Lieferanten sind erstellt und werden stetig nachgeführt. Die Produkte und Dienstleistungen der Lieferanten werden kontinuierlich beurteilt, Standards auf der Basis der Nachhaltigkeit ausgearbeitet und umgesetzt. Mit verschiedenen bereits umgesetzten Massnahmen wurde die Umweltschonung im Ressourceneinsatz erfolgreich verstärkt, namentlich bei Multifunktionsgeräten (Verringerung autonome Drucker), Recycling von Tonermodulen, Sammlung und Wiederverwertung der PE-Folien, durchwegs FSC-Label im Papierbereich, Weiterverwendung von Untergestellen bei Sitz- und Stehtische, sortenreine Trennung ausgemusterter Stühle. Die Produkte werden laufend den Anforderungen angepasst und im Shop aktualisiert. Die interdisziplinäre Projektgruppe ist zusammengestellt, das Vorgehen definiert. Der Start des Projekts ist 2015 geplant. 21

22 Staatskanzlei: Zum Schwerpunkt 6 e-tg (1/2) Der Kanton bietet schrittweise interaktive E-Government-Angebote primär auf den Ebenen G2C (Government to Customer) und G2G (Government to Government) an. Der Kanton schafft kantonsseitig die Voraussetzungen für den elektronischen Behördenverkehr in der Verwaltung und fördert die Nutzung des Angebots, beispielsweise durch Zurverfügungstellung von Formularen und Dokumenten für die Online-Bearbeitung. Der Kanton bereitet den Ausbau der elektronischen Wahl- und Abstimmungsmöglichkeit vor (E-Voting). Neue Unterlagen im Bereich der Volks- und Mitwirkungsrechte (Vernehmlassungsunterlagen, Bestellung Separatdrucke, Erneuerung Stimmrecht für Auslandschweizer) sind aufgeschaltet. Im Laufe der Legislatur wird das Angebot weiter ausgebaut. Die Vorbereitungen für die elektronische Stimmabgabe der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer bei den Nationalratswahlen 2015 sind aufgenommen, womit das Angebot von Sachabstimmungen auf Wahlen erweitert wird. Ebenso sind die Vorbereitungsarbeiten für Systemanpassungen, die Versuche mit inlandschweizer Stimmberechtigten zulassen an die Hand genommen worden. Die Anpassungsarbeiten erfolgen in Zusammenarbeit mit den Consortiumskantonen, die dasselbe System nutzen (AG, FR, GR, SO, SG, SH, ZH). Der Kanton prüft die schrittweise Bereitstellung von Informationen nach den Anforderungen von Open Government Data. Vorprojektabklärungen zu Chancen und Risiken sowie ein möglicher Vorgehensplan wurden erstellt und präsentationsreif aufbereitet. 22

23 Staatskanzlei: Zum Schwerpunkt 6 e-tg (2/2) Der Kanton bietet schrittweise interaktive E-Government-Angebote primär auf den Ebenen G2C (Government to Customer) und G2G (Government to Government) an. Der Kanton stellt alle für den Parlamentsbetrieb notwendigen Informationen auf dem Internet den Mitgliedern des Grossen Rates bedarfsgerecht und zielgruppengerichtet zur Verfügung. GRGEKO: Alle Unterlagen zu einem Geschäft befinden sich in der Geschäftsdatenbank inkl. Kommissionsbericht (exkl. Kommissionsprotokolle). GRIPS: Die passwortgeschützte Plattform bietet der GFK, der JK und dem Büro Zugang zu nur sie betreffenden Informationen; keine Notwendigkeit für weitere Anspruchsgruppen ersichtlich. Internetzugang in beiden Ratssälen: gewährleistet. Elektronische Abstimmungsresultate: System- und Kostenerhebungen liegen vor. Aus Kostengründen sistiert. Der Kanton verbessert die Benutzerfreundlichkeit beim Bezug statistischer Daten durch den Einsatz zeitgemässer und interaktiver elektronischer Mittel. Der Thurgauer Themenatlas, mit dem Karten auf einfache Weise interaktiv erstellt werden können, wurde Ende 2013 aufgeschaltet und findet grosses Interesse. Weitere Schritte (interaktive Datenabfrage) wurden aus Ressourcengründen zurückgestellt. 23

24 Staatskanzlei: Eigene departementale Ziele (1/2) Vertiefung der internationalen Vernetzung Die Vertiefung der Vernetzung und Zusammenarbeit in funktionalen, regionalen und grenzüberschreitenden Räumen sowie international wird angestrebt. Das Programm Eurodyssée zum internationalen Austausch von jungen Berufsleuten wird evaluiert. Wachsende Aufgabe, die in diversen Gremien wie der Metropolitankonferenz Zürich (neu Einsitz in OPAV), der Internationalen Bodenseekonferenz, des Interreg- Programms erfüllt wird. Aussprachen auf Regierungsebene konnten mit dem Land Baden- Württemberg (MP Kretschmann, 2012 und 2014), den Regierungspräsidien Freiburg und Tübingen (2012, 2013, 2014) sowie auf Landratsebene (2013) erfolgen. Im Nachgang zur Abstimmung vom 9. Februar 2014 und im Rahmen der LÜP gestrichen. 24

25 Staatskanzlei: Eigene departementale Ziele (2/2) Bevölkerungsszenarien ausdehnen Es wird geprüft, ob im Rahmen der bestehenden Ressourcen die 2012 erarbeiteten kleinräumigen Bevölkerungsszenarien auf weitere politische Fragestellungen ausgedehnt werden können. Noch keine Arbeiten aufgenommen, die Prüfung ist in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode geplant. 25

26 Ziele des Departements für Inneres und Volkswirtschaft 26

27 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Zum Schwerpunkt 1 Stellung im Wettbewerb stärken - Durch rasche Dienstleistungen für die ansässigen Unternehmen und eine aktive Unterstützung bei der Ansiedlung oder Gründung von neuen Unternehmen wird ein attraktives Arbeitsplatzangebot erhalten und ausgebaut. - Das Image des Kantons Thurgau wird mit geeigneten Marketingmassnahmen gefördert und gleichzeitig der vielseitige Werkplatz Thurgau mit seinen interessanten Unternehmen im nationalen und internationalen Wettbewerb um qualifizierte Arbeitskräfte bekannt gemacht. - Die Möglichkeiten der Regionalentwicklung werden zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Regionen und zur Unterstützung bei der Anpassung an den Strukturwandel aktiv eingesetzt. - Die Thurgauer Landwirtschaft wird unter Berücksichtigung der ökologischen Vorgaben in der marktorientierten Produktion gestärkt und schafft dadurch gute Voraussetzungen für die nachgelagerte Ernährungsindustrie. Die Bestandespflege mit Unternehmensbesuchen, raschen Entscheiden, kurzen Wegen und zielgerichteten Dienstleistungen wird weitergeführt. Auswärtigen Unternehmen und interessierten Investoren wird eine professionelle und unkomplizierte Dienstleistung im Hinblick auf eine Ansiedlung im Thurgau angeboten. Die Möglichkeiten der internationalen Standortpromotion werden genutzt. In den Regionalplanungsgruppen und gegenüber Interessierten wird aktiv auf die Möglichkeiten der Neuen Regionalpolitik hingewiesen. Die elektronische Betriebsdatenerfassung in der Landwirtschaft wird ausgebaut. Das AWA berät, informiert und unterstützt die im Thurgau ansässigen Unternehmen in behördlichen Angelegenheiten kundenorientiert und rasch. Die Wirtschaftsförderung empfängt interessierte Investoren und unterstützt diese bei der Ansiedelung professionell und unkompliziert. Die Regionalplanungsgruppen werden in ihren Bemühungen nach Möglichkeit mit den Mitteln der Neuen Regionalpolitik (NRP) unterstützt. Die elektronische Betriebsdatenerfassung ist flächendeckend eingeführt. Die Landwirtschaftsbetriebe werden durch Beratung auf die Wirtschaftlichkeit und das Kostenumfeld sensibilisiert, in Produktionstechnik und Unternehmensführung wettbewerbsfähig ausgerichtet und mit Kontrollen in der Qualitätssicherung unterstützt. Die Vernetzung mit den nachgelagerten Betrieben der Ernährungswirtschaft wird gefördert (Kompetenznetzwerk Ernährung). Die politischen und fachlichen Diskussionen um die Ausgestaltung der Agrarpolitik des Bundes sowie deren erwartete Auswirkungen auf die Landwirtschaftsbetriebe (und die nachgelagerten Betriebe) haben die Beratungsaktivitäten des BBZ Arenenberg auf dieses Ziel fokussiert. 27

28 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Zum Schwerpunkt 2 Thurgau entwickeln Thurgau bleiben (1/2) - Die zunehmende Mobilität ist durch eine verstärkte Koordination der verschiedenen Verkehrsträger zu bewältigen und auf diese Weise das Kosten- Nutzen-Verhältnis des Gesamtverkehrssystems zu verbessern. - Im Interesse eines attraktiven und konkurrenzfähigen Wirtschafts- und Lebensraums und zum Abbau der regionalen Disparitäten ist der öffentliche Verkehr weiter bedarfsgerecht auszubauen. - Kulturland als nicht vermehrbares Gut wird geschützt, gute Bewirtschaftungsstrukturen und die rationelle Bewirtschaftung von Kulturland werden gefördert. Das Angebot des öffentlichen Verkehrs gemäss Konzept Öffentlicher Regionalverkehr Kanton Thurgau wird, unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten, kontinuierlich ausgebaut. Die Verbesserungen des Bahnangebotes bedingen an verschiedenen Orten einen Ausbau der Bahninfrastruktur. Die Finanzierung dieser Ausbauten durch Bund, SBB und Kanton ist rechtzeitig zu sichern, damit die Bauprojekte ab 2016 ausgeführt und Ende 2018 in Betrieb genommen werden können. Ergänzend sind im Angebot der seequerenden Verbindung zwischen Romanshorn und Friedrichshafen Verbesserungen anzustreben. Durch eine griffige Gesetzgebung und eine straffe Umsetzung der Vorschriften werden der Kulturlandschutz verstärkt und der Flächenverbrauch gesenkt. Die Landwirte werden zur Verhinderung von Erosion beraten. Das Angebot des öffentlichen Verkehrs konnte jährlich bedarfsgerecht weiter ausgebaut werden. Die Umsetzung des Konzeptes ist auf Kurs. Der Bahnfahrplan 2019 wird wesentliche Angebotsverbesserungen bringen. Die Umsetzungsorganisation Kanton/Bund/Bahnen für den notwendigen Ausbau der Bahninfrastruktur steht. Die Arbeiten verlaufen planmässig. Die Finanzierung der Ausbauten in der Höhe von 256 Mio. Franken ist gesichert. Noch offen ist die Finanzierung der Ausbaumassnahmen (71 Mio. Franken) zwischen Weinfelden und Kreuzlingen für die schnelle S-Bahn Weinfelden-Konstanz sowie des Baus der Kreuzungsstelle Jakobstal (4.6 Mio. Franken) an der Frauenfeld-Wil-Bahn. Die Projektorganisation für den Ausbau der Fährverbindung Romanshorn Friedrichshafen ist aufgegleist. Alle massgebenden Partner sind an Bord. Die Umsetzung des Planungs- und Baugesetzes und der Revision des Bundesgesetzes über die Raumplanung sind erst gestartet. Die Beratung in Sachen Erosionsschutz erfolgt auf konkreten Anlass hin. Mit den aufgrund der Agrarpolitik geänderten Vorschriften wird das Thema eine neue Bedeutung erhalten. 28

29 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Zum Schwerpunkt 2 Thurgau entwickeln Thurgau bleiben (2/2) - Die zunehmende Mobilität ist durch eine verstärkte Koordination der verschiedenen Verkehrsträger zu bewältigen und auf diese Weise das Kosten- Nutzen-Verhältnis des Gesamtverkehrssystems zu verbessern. - Im Interesse eines attraktiven und konkurrenzfähigen Wirtschafts- und Lebensraums und zum Abbau der regionalen Disparitäten ist der öffentliche Verkehr weiter bedarfsgerecht auszubauen. - Kulturland als nicht vermehrbares Gut wird geschützt, gute Bewirtschaftungsstrukturen und die rationelle Bewirtschaftung von Kulturland werden gefördert. Die Schaffung von Angeboten in den Bereichen der Paralandwirtschaft und des Agrotourismus wird beratend unterstützt. Die Beratung des BBZ Arenenberg ist umfassend und schliesst auch diesen Bereich ein. Der Bau und der Unterhalt von Flurstrassen sowie Bewässerungs- und Entwässerungsleitungen werden unterstützt.. Aktuell laufen zwei Güterzusammenlegungen in Fischingen und Salenstein, das Projekt Hofzufahrten in Fischingen sowie jährlich zwei Projekte zur Periodischen Wiederinstandstellung (PWI). In Etzwilen ist ein Bewässerungsprojekt in Vorbereitung. 29

30 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Zum Schwerpunkt 3 Demografische Herausforderungen bewältigen - Die Sozialversicherungen tragen dazu bei, die mit der Mutterschaft und mit dem Alter verbundenen Erwerbseinbussen auszugleichen. - Die Thurgauer Wirtschaft unterstützt das Angebot für eine existenzsichernde und adäquate Beschäftigung für alle Alters- und Bildungsstufen. - Die Nachfolge auf den Thurgauer Landwirtschaftsbetrieben wird langfristig sichergestellt. - Die bisherige Bevölkerungsentwicklung sowie die regional unterschiedlichen Altersstrukturen werden im Geografischen Informationssystem des Kantons (ThurGIS) aufgezeigt. Das Amt für AHV und IV sorgt als Sozialversicherungszentrum Thurgau für eine effiziente und kundenfreundliche Ausrichtung von Sozialversicherungsleistungen, insbesondere auch der Ergänzungsleistungen. Die Gruppe der älteren Arbeitnehmenden und Arbeitslosen wird bei der Integration in den Arbeitsmarkt besonders unterstützt. Gegenüber jungen Berufsleuten wird die Attraktivität der Arbeitsplätze im Thurgau durch geeignete Massnahmen der Initiative Werkplatz Thurgau aufgezeigt. Die Ausbildung von Landwirten als Betriebsnachfolger und als Fach und Führungskräfte für vor- und nachgelagerte Bereiche wird auf hohem Niveau sichergestellt. Ausbildung, Weiterbildung und Beratung am BBZ Arenenberg werden auf die Bedürfnisse ausgerichtet. Für junge Landwirte wird die Möglichkeit der Techniker-Ausbildung geschaffen. Ein attraktives Aus- und Weiterbildungsangebot für Landwirte und Frauen sowie kompetente fachliche und soziale Begleitung unterstützt den Generationenwechsel auf den Höfen. Die effiziente und kundenfreundliche Ausrichtung von Sozialversicherungsdienstleistungen ist grundsätzlich gewährleistet. Die Abteilung Arbeitsmarktliche Massnahmen des AWA fördert diese Zielgruppe mit individuellen Kursen, so dass sich deren Chancen auf eine Wiedereingliederung im Arbeitsmarkt erhöhen. Die Initiative «Werkplatz Thurgau» wird unter anderem mit der Internetplattform unterstützt. Sie greift das Problem des Fachkräftemangels auf und positioniert den Kanton im nationalen Wettbewerb um qualifizierte und junge Arbeitskräfte. Das Projekt «Talente Thurgau» konnte gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden IHK und TGV gestartet werden. Die Höhere Fachschule (HöFa) wurde zusammen mit dem Landwirtschaftlichen Zentrum St. Gallen (LZSG) und dem Plantahof gestartet. Die Nachfrage ist sehr gross und schöpft die Beratungskapazitäten voll aus. 30

31 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Zum Schwerpunkt 4 Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern - Der Verbrauch fossiler Energien in Gebäuden und in der Industrie, im Gewerbe, bei den Dienstleistungen und in der Infrastruktur soll gegenüber dem Jahr 2000 um 15% abnehmen. - Der Verbrauch fossiler Energien im Verkehr soll gegenüber dem Jahr 2000 um 5% abnehmen. - Der Verbrauch von Elektrizität soll gegenüber dem Jahr 2000 um weniger als 5% zunehmen. - Die Produktion neuer erneuerbarer Energien soll gegenüber dem Jahr 2000 zusätzliche 4.5% des gesamten Wärmebedarfs und zusätzliche 1.5% des gesamten Strombedarfs ausmachen. - Beim Energieverbrauch in kantonalen Gebäuden soll der Bedarf an nicht erneuerbaren Energien jährlich um 1.5% sinken. - Die Möglichkeiten der Energiegewinnung aus der Landwirtschaft, insbesondere auch von Hofdüngern, werden genutzt und gefördert. - Die Thurgauer Landwirtschaft soll weiterhin einen substanziellen Beitrag zur Ernährungs- und Versorgungssicherheit in den Schweiz leisten. Die Umsetzung der Massnahmen des Konzeptes zur verstärkten Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz wird weitergeführt. Vollzug des Grossverbrauchermodells die Erarbeitung einer Potentialstudie Windenergie, die Harmonisierung der Anschlussbedingungen für Stromproduktionsanlagen im gesamten Kanton, die Festlegung von Zielvorgaben zur Energieeffizienz sowie ein Monitoring zum Energieverbrauch im Kanton. Die Landwirtschaftsbetriebe werden durch Beratung in Poduktionstechnik und Unternehmensführung wettbewerbsfähig ausgerichtet und bieten dadurch den Betrieben der Ernährungswirtschaft die nötige Verlässlichkeit. Die Massnahmen des Konzepts verstärkte Förderung erneuerbarer Energie und der Energieeffizienz sind in der Umsetzung. Die energiepolitischen Ziele in den Bereichen erneuerbare Energien, Vorbildfunktion des Kantons und fossile Energien sind in Reichweite. Hingegen werden die Ziele im Strombereich deutlich verfehlt. Der Vollzug des Grossverbrauchermodells und das Monitoring zum kantonalen Energieverbrauch starten Mitte dieses Jahres, die Potenzialstudie Windenergie wird Ende Jahr abgeschlossen, die Festlegung von Zielvorgaben zur Stromeffizienz ist erfolgt. Die Harmonisierung der Anschlussbedingungen von Stromproduzenten scheitert am Widerstand der Elektrizitätsversorger. Die Beratung des BBZ Arenenberg konnte mithelfen, das Netzwerk unter den Akteuren der Land- und Ernährungswirtschaft auszubauen. 31

32 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Zum Schwerpunkt 5 Sicherheit gewährleisten - Drohende Tierseuchen, insbesondere solche, die den Menschen gefährden, werden frühzeitig erkannt und beim Auftreten rasch getilgt. Der Kanton beteiligt sich an Programmen zur frühzeitigen Erkennung drohender Tierseuchen und arbeitet zur Bekämpfung von Tierseuchen mit dem benachbarten Ausland, dem Bund und andern Kantonen zusammen. In der ersten Hälfte der Legislatur konnten drei besondere Herausforderungen bewältigt werden: 1. PRRS (Porcines Respiratorisches und Reproduktives Syndrom) der Schweine: Es gab 3 Seuchenfälle in der Ostschweiz und 25 Kontaktbetriebe waren betroffen. Das rasche Vorgehen verhinderte die Festsetzung des Virus und die Schweiz ist weiterhin frei von PRRS. 2. Rindertuberkulose: Das Wiederaufflackern der Seuche in der West- und in der Ostschweiz bedeutet, dass sehr viele Tiere abzuklären sind. 3. BVD (Bovine Virusdiarrhoe): Seuchenfälle treten nur noch ganz selten auf. Der Aufwand zur Ausmerzung ist jedoch enorm. 32

33 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Zum Schwerpunkt 6 e-tg - Die systemtechnischen Voraussetzungen für die Übernahme elektronischer Ablieferungen im Rahmen der Registraturpläne sind zu schaffen und erste Übernahmeprojekte zu realisieren. - Die Landwirtschaft nutzt die Möglichkeiten der Elektronik im Verkehr mit den Behörden und beim Angebot ihrer Produkte. Start des Projektes Elektronische Langzeitarchivierung ELZAR, so dass 2013 die systemtechnischen und organisatorischen Voraussetzungen der elektronischen Langzeitarchivierung geschaffen und ab 2014 erste elektronische Ablieferungen durchgeführt werden können. Ausbau der elektronischen Betriebsdatenerfassung in der Landwirtschaft. Das Grundlagenpapier «Elektronische Langzeitarchivierung im Kanton Thurgau» mit Ist-Analyse, Vorgehensweise und Programm ist erstellt. Die fehlenden Systemkomponenten der IT-Tektonik sind evaluiert und werden 2014 implementiert. Im Frühjahr 2015 wird die erste elektronische Ablieferung vollzogen. Die elektronische Betriebsdatenerfassung ist flächendeckend eingeführt. 33

34 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Eigene departementale Ziele (1/7) Tourismus Der Tourismus im Thurgau wird nachhaltig und mit gezielt gesetzten Schwerpunkten entwickelt unter gleichzeitiger Erhaltung und Pflege der Natur und Kulturlandschaft als»kapital des Tourismus». Das Departement sorgt in Zusammenarbeit mit allen Akteuren für die Umsetzung der Tourismus-Strategie für den Thurgau; es vereinbart insbesondere mit Thurgau Tourismus den Aufbau und die Entwicklung der Destinationsmanagement- Organisation Thurgau-Bodensee inklusive der Fachstelle für Beherbergung. Das Fahrplanangebot der Kursschifffahrt entlang dem Schweizer Bodenseeufer sowie auf Untersee und Rhein ist zu verbessern und mit zusätzlichen seequerenden Verbindungen zu ergänzen. Sämtliche Massnahmen des Departementes im Bereich Tourismusförderung sowie von Thurgau Tourismus sind auf diese Ziele ausgerichtet. Der Aufbau der Destinationsmanagementorganisation Thurgau Bodensee schreitet planmässig voran. Die Fachstelle Beherbergung ist seit 1. September 2012 in Betrieb. Neue seequerende Verbindung Altnau Immenstaad Hagnau der SBS 2012 eröffnet. Weitere Verbesserungen sind wegen fehlenden finanziellen Mitteln in den nächsten Jahren schwierig zu realisieren. 34

35 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Eigene departementale Ziele (2/7) Archivierung Das Staatsarchiv wird zu einer Kompetenzstelle für audiovisuelles Kulturgut entwickelt. Es soll periodisch einen wichtigen privaten Foto- oder Filmbestand erwerben und sich der Überlieferung des audiovisuellen Kulturguts annehmen. Die letzten Mikroverfilmungsprojekte werden bis 2016 abgeschlossen. Erste Digitalisierungsprojekte ausgewählter Reihen werden ab 2013 realisiert. Ein auf einer Bestandsanalyse mit Priorisierung basierendes Konservierungs- und Restaurierungsprogramms wird erstellt. Das Staatsarchiv stärkt seinen Vermittlungsbereich und macht die Öffentlichkeit, die kantonale Verwaltung und die regionale, nationale und internationale Forschung auf seine Bestände mit Ausstellungen, Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen sowie Zusammenarbeitsprojekten mit Schulen und Universitäten aufmerksam. Ein Konzept befindet sich in Erarbeitung; die Übernahme von wichtigen Foto- und Filmbeständen wird derweil fortgesetzt. Die letzten Mikroverfilmungsprojekte wurden in Angriff genommen; das erste Digitalisierungsprojekt (Kartensammlung Knoepfli) ist am Laufen. Erste Ausstellungen, Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen sowie universitäre Lehrveranstaltungen fanden statt, weitere befinden sich in Vorbereitung. 35

36 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Eigene departementale Ziele (3/7) Geoinformation Das neue Gesetz über Geoinformation wird schrittweise umgesetzt, die erforderlichen Normen und Standards werden erarbeitet und ein gesetzt. Das Geografische Informationssystem des Kantons (ThurGIS) wird zielgerichtet weiterentwickelt. Der von den Gemeinden neu zu führende Leitungskataster dokumentiert die verschiedenen Leitungsnetze und schützt damit die Investitionen. Bis Ende der Legislatur sind 70% der zu erfassenden Leitungen im Leitungskataster dargestellt. Mit einer einmaligen Transformation werden die Vermessungs- und ThurGIS-Daten in den vom Bund neu geschaffenen und vorgeschriebenen Koordinatenrahmen überführt. In der Übergangszeit werden die Daten im alten und im neuen Koordinatenrahmen angeboten. Die Datenmodelle im Bereich der Nutzungsplanung und im Werk- und Leitungskatasterbereich wurden erarbeitet und in Kraft gesetzt. Neue Themen und Produkte sind: Verwaltung Fussgängerstreifen, Amtliche Vermessung der Nachbarkantone, Rebbau, mobile Datenerfassung (Neophyten), Erweiterung des Online-Angebots. Die nötigen Datenmodelle wurden in Kraft gesetzt. Die Umsetzung in den Gemeinden braucht Zeit, aus heutiger Sicht scheint bis Ende der Legislatur eine 40%-Abdeckung realistisch. Die Amtliche Vermessung wird im 2. Quartal 2014 vollständig im neuen Bezugsrahmen vorhanden sein. Im 3. und 4. Quartal folgen die kantonalen Geobasisdaten in der Zuständigkeit des Kantons. 36

37 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Eigene departementale Ziele (4/7) Sozialversicherung Massnahmen zur Zielerreichung Status Bemerkung Damit die Mittel der Sozialversicherungen für die Deckung der Ansprüche der Berechtigten zur Verfügung stehen, sorgt das Amt für AHV und IV als Sozialversicherungszentrum Thurgau für einen korrekten Vollzug. Es prüft die Leistungsbegehren genau, richtet die Beiträge aus, weist ungerechtfertigte Ansprüche ab, deckt Missbräuche auf und sanktioniert diese. Die IV-Stelle Thurgau unterstützt die Anstrengungen zur Sanierung der IV aktiv. Sie arbeitet eng mit den versicherten Personen und den Arbeitgebern zusammen, um die Möglichkeiten einer Eingliederung in den Arbeitsmarkt weitestgehend wahrzunehmen. Daueraufgabe, auf Kurs. Die Leistungsbegehren werden sorgfältig geprüft. Sie werden nach dem Prinzip der Einfachheit und Zweckmässigkeit ausgerichtet. Ein eigenes Team ist für die Bekämpfung von Versicherungsmissbräuchen zuständig und erzielt beträchtliche Einsparungen. Die IV-Stelle arbeitet aktiv mit Arbeitgebenden und Versicherten zusammen, um «Eingliederung statt Rente» zu erreichen. Die Zahlen der IV-Renten und die entsprechenden Ausgaben sind leicht rückläufig. 37

38 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Eigene departementale Ziele (5/7) Wirtschaft Die Verfügbarkeit von nutzbaren Industrie- und Gewerbeflächen wird durch ein aktuelles Informationssystem transparent gemacht, damit sich interessierte Unternehmen rasch nach einer ihnen entsprechenden Immobilie erkundigen können. Der Immobilienservice mit einem entsprechenden IT-Tool ist etabliert und ein zentrales Instrument der Wirtschaftsförderung. 38

39 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Eigene departementale Ziele (6/7) Landwirtschaft Der landwirtschaftliche Bildungs- und Forschungsstandort Ostschweiz wird durch vermehrte Zusammenarbeit mit Agroscope Reckenholz-Tänikon ART gestärkt. Die Zusammenarbeit mit Agroscope Changins-Wädenswil auf der Grundlage des Schul- und Versuchsbetriebes Güttingen wird fortgesetzt. Es haben Gespräche zwischen den Akteuren des Departements, des Landwirtschaftsamts, des BBZA und Agroscope stattgefunden. Ein gemeinsamer Versuch läuft in Tänikon und Arenenberg. Agroscope hat ebenfalls seine Unterstützung für den Innovationspark zugesagt. Die Vertragsverlängerung ist erarbeitet und wird im August 2014 unterzeichnet. Die Entwicklung der Landwirtschaft wird anhand eines Controllings aufgezeigt. Die Möglichkeiten zur Unterstützung der Pachtlandarrondierung werden geprüft. Die Masterarbeit eines ETH-Studenten zur Überarbeitung von Leitbild und Controlling wurde im Februar 2014 gestartet. Die theoretischen Grundlagen sind erarbeitet. 39

40 Departement für Inneres und Volkswirtschaft: Eigene departementale Ziele (7/7) Veterinärwesen Das Veterinäramt setzt in enger Zusammenarbeit mit dem Landwirtschaftsamt die Zielsetzung des Bundesrates der Koordination der öffentlich- rechtlichen Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben um, indem die Zuständigkeiten, Kontrollfrequenzen, Kontrollinhalte und die Anforderungen an die Kontrolleure überprüft und wo nötig angepasst werden. Der Ausbildungskurs findet zwischen August und Oktober 2014 statt. Die Kontrollen sollen ab 2015 nach den Vorgaben des Bundes erfolgen. 40

41 Ziele des Departements für Erziehung und Kultur 41

42 Departement für Erziehung und Kultur: Zum Schwerpunkt 1 Stellung im Wettbewerb stärken (1/2) - Der Kanton Thurgau wird als familienfreundlich und generationenverbindend wahrgenommen. - Der Kanton ist bekannt für sein attraktives, qualitativ hochstehendes Bildungssystem. - Die Thurgauer Kultur wird als wichtiger Beitrag zur Identitäts- und Imagebildung nach innen und nach aussen wahrgenommen. Das Konzept für eine koordinierte Kinder-, Jugend- und Familienpolitik wird überarbeitet und auf Generationenfragen abgestimmt. Das Begabungspotential der Kinder und Jugendlichen wird durch Differenzierung im Unterricht besser ausgeschöpft. Für leistungsstarke Schülerinnen und Schüler auf der Sekundarstufe I werden zusätzliche Förderangebote im Hinblick auf akademische und berufsqualifizierende Ausbildungswege geschaffen. Das 9. Schuljahr wird verstärkt auf die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler im Hinblick auf den Übergang in die Sekundarstufe II ausgerichtet. Die Quote der beruflichen und gymnasialen Maturität wird durch Förderung von Schülerinnen und Schülern mit entsprechenden Fähigkeiten moderat gesteigert. Die Erweiterung des gymnasialen Mittelschulangebotes mit einem musischgestalterischen Schwerpunkt wird geprüft. Das Folgekonzept für ein koordiniertes Vorgehen in der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik des Kantons Thurgau ist im März 2014 erschienen und enthält Grundlagen zum Thema «Generationenfragen». Eine ämterübergreifende Tagung zum Thema Begabungs- und Begabtenförderung wurde im November 2013 durchgeführt. Die Planung der Umsetzungsarbeit ist im Gange. Die Sensibilisierungskampagne der Fachstelle Begabungs- und Begabtenförderung (z.b. Förderkoffer, regelmässige Newsletter etc. ) läuft. Das Projekt zur Optimierung 9. Schuljahr wurde teilweise sistiert. Hingegen wurden Verbesserungen am Instrument Stellwerk 8 zur individuellen Standortbestimmung eingeleitet. Die Zahl der erfolgreichen Berufsmaturitäts-Absolventen und -Absolventinnen stieg von 365 (2012) auf 384 (2013), d.h. um 5.2 %. Die Zahl der erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen der gymnasialen Maturität sank von 694 (2012) auf 684 (2013), d.h. um 1.5 %. Es sind parlamentarische Vorstösse zur Fusion von Pädagogischer Maturitätsschule und Kantonsschule Kreuzlingen zu prüfen. Aufgrund der Leistungsüberprüfung ist zudem eine Angebotserweiterung in Frage gestellt. 42

43 Departement für Erziehung und Kultur: Zum Schwerpunkt 1 Stellung im Wettbewerb stärken (2/2) - Der Kanton Thurgau wird als familienfreundlich und generationenverbindend wahrgenommen. - Der Kanton ist bekannt für sein attraktives, qualitativ hochstehendes Bildungssystem. - Die Thurgauer Kultur wird als wichtiger Beitrag zur Identitäts- und Imagebildung nach innen und nach aussen wahrgenommen. Die Zahl der Lernenden und Studierenden in Richtung Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) wird gesteigert. Die Zusammenarbeit und die Vernetzung mit den umliegenden Hochschulen werden weiter gefördert, um das vorhandene Wissen für den Kanton Thurgau und seine Wirtschaft noch besser zu erschliessen. Die Bestrebungen für einen nachhaltigen Kulturtourismus werden mit überregional bedeutenden Aktivitäten fortgeführt. Einen besonderen Stellenwert haben dabei u.a. das Kunst- und Ittinger Museum, das Napoleonmuseum und das Programm «Kulturland Thurgau» im Umfeld des UNESCO-Weltkulturerbes Pfahlbauten, Insel Reichenau und Kloster St. Gallen. Der Kanton koordiniert ein Begleitprogramm «600 Jahre Konstanzer Konzil» ( ). Die Kampagne «Natur und Technik begreifen» (AV und PHTG, ) ist erfolgreich unterwegs. SWiSE-Schulen (Swiss Science Education) werden unterstützt. An der Kantonsschule Kreuzlingen ist im August 2014 der Start einer MINT-Klasse geplant. Der Kanton Thurgau hat sich zusammen mit der Stadt Frauenfeld als Netzwerkstandort des Nationalen Innnovationsparks beworben. Die Zusammenarbeit mit den umliegenden Hochschulen ist wichtiger Bestandteil. Die internationale Vernetzung bleibt noch zu optimieren. Das Programm «Kulturland Thurgau» ist auf Kurs. Die überregional ausstrahlenden Aktivitäten der Museen werden intensiviert. Die Koordination findet statt, die Projekte werden gemäss Zeitplan realisiert und die Produkte sind vernetzt. 43

44 Departement für Erziehung und Kultur: Zum Schwerpunkt 2 Thurgau entwicklen Thurgau bleiben - Der Kanton verfügt über eine in der Bevölkerung verankerte Schulgemeindestruktur mit kommunal festgelegten Schulstandorten. - Das thurgauische Bildungsangebot entwickelt sich weiter nach dem Prinzip von Öffnung und Integration, von Fortschritt und Bewahren. - Die kulturellen Einrichtungen des Kantons sind den eigenen kulturellen Werten verpflichtet, tragen aber auch zum Verständnis fremder Werte und Identitäten bei. In den Regionen entstehen weitere Zweckverbände für die Kulturförderung. - Herausragende sportliche Leistungen an internationalen Meisterschaften und gemeinschaftsorientierte Breitensportanlässe stärken die kantonale Identität. Der demokratisch wachsende Zusammenschluss von Schulgemeinden, insbesondere die Bildung von Volksschulgemeinden, wird durch Beratung und durch Beitragsleistungen unterstützt. Die AG «Optimierung Schulgemeindestrukturen» wird ihre Arbeit Ende 2014 abschliessen. Die Umsetzung von Massnahmen ist ab 2015 geplant. Mit regional gut verteilten Bildungsangeboten wird der dezentralen Struktur des Kantons Rechnung getragen und gleichzeitig die inner- und interkantonale Vernetzung gefördert. Der grenzüberschreitende Bildungs- und Wissenschaftsstandort Konstanz- Kreuzlingen wird ausgebaut und weiter gestärkt, insbesondere durch die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG) und der Universität Konstanz. Die Weiterentwicklung und Umsetzung der Konzepte zur Vermittlung von Kunst, Kultur und Wissenschaft werden auf kantonaler und regionaler Ebene besonders gefördert. Die gesetzlichen Grundlagen sind auf den Erhalt teilautonomer Schulgemeinden ausgerichtet. In Zusammenarbeit mit dem VTGS wird die Vernetzung der Schulgemeinden gefördert. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vor allem mit der Universität Konstanz wurde weiter vertieft, insbesondere in der Lehrerinnen- und Lehrerbildung und im Bereich der Frühen Kindheit (gemeinsamer Masterstudiengang, gemeinsamer Lehrstuhl, gemeinsame Forschung). Die Konzepte in der Kulturvermittlung sind umgesetzt und für die Zielgruppen nutzbar. Die Grundlagen für die Ausstellungs- und Vermittlungstätigkeit sowie die Öffentlichkeitsarbeit der kantonalen Kulturinstitutionen werden verbessert. Grundlagen sind vorhanden; die Umsetzung stockt aufgrund fehlender Ressourcen. Die digitale Aufarbeitung und Vermittlung der historisch und regional bedeutsamen Sammlungen der Bibliotheks- und Archivbestände werden gefördert. Vereinzelte Fortschritte sind vorhanden, es fehlt aber an den Ressourcen. 44

45 Departement für Erziehung und Kultur: Zum Schwerpunkt 3 Demografische Herausforderungen bewältigen (1/2) - Der Ruf des Thurgaus als familienfreundlicher Kanton wird gefestigt. - Die Weiterbildungsbereitschaft aller Sozial- und Altersgruppen wird erhöht. - Kulturelle Einrichtungen und Angebote erfüllen das steigende Bedürfnis aller Generationen nach Bildung, Kulturerlebnis und Unterhaltung. - Niederschwellige Sportangebote steigern die Lebensqualität. Die Familienfreundlichkeit des Kantons Thurgau wird mit Massnahmen erhöht, die insbesondere auf bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgerichtet sind. Die soziale und schulische Integration zugewanderter Kinder, Jugendlicher und ihrer Familien wird verstärkt. Durch verschiedene Massnahmen, die im Folgekonzept für ein koordiniertes Vorgehen in der Kinder-, Jugendund Familienpolitik festgelegt sind, wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert. Die Umsetzung von Massnahmen aus dem Aktionsplan des Kantonalen Integrationsprogramms (KIP) ist angelaufen (z.b. Elternbildungsangebote für Migrationsfamilien zusammen mit TAGEO). Das Projekt zur Förderung von leistungsstarken Migrantinnen und Migranten (Chagall) wurde sistiert. Alters- und zielgruppenspezifische Bildungsangebote für das lebenslange Lernen werden gefördert. Mit neuen Ausbildungsgängen und attraktiveren Rahmenbedingungen in der Berufsausübung wird der zunehmende Personalbedarf für hilfs- und pflegebedürftige Menschen gedeckt. Bibliothekarische Projekte wurden in kleinem Umfang realisiert. Lebenslanges Lernen ist im Konzept zur Optimierung der Weiterbildung im Kanton Thurgau ein wichtiges Thema. Die FaGe- und FaBe-Ausbildungen bilden wichtige Schwerpunkte des Bildungszentrums für Gesundheit und Soziales. 45

46 Departement für Erziehung und Kultur: Zum Schwerpunkt 3 Demografische Herausforderungen bewältigen (2/2) - Der Ruf des Thurgaus als familienfreundlicher Kanton wird gefestigt. - Die Weiterbildungsbereitschaft aller Sozial- und Altersgruppen wird erhöht. - Kulturelle Einrichtungen und Angebote erfüllen das steigende Bedürfnis aller Generationen nach Bildung, Kulturerlebnis und Unterhaltung. - Niederschwellige Sportangebote steigern die Lebensqualität. Das Potential der noch leistungsfähigen Menschen über 65 Jahren wird für die Gesellschaft besser nutzbar gemacht. Der Einbezug von Seniorinnen und Senioren in Schulen wird gefördert. Die Ausstellungs-, Vermittlungs- und Informationstätigkeiten der kantonalen Kulturinstitutionen werden insbesondere für die Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen sowie der älteren Generation verstärkt. Bibliotheken werden in Zusammenarbeit mit den Gemeinden verstärkt als kulturelle und gesellschaftliche Begegnungszentren für alle positioniert. Mit ihrem Bildungs- und Unterhaltungsangebot vermitteln sie Medien- und Lesekompetenz. Sport- und Bewegungsangebote für Erwachsene werden konsequent auf Mann und Frau ausgerichtet. Auf der Grundlage des Folgekonzepts für ein koordiniertes Vorgehen in der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik des Kantons Thurgau werden Massnahmen zur besseren Nutzung des Generationenpotentials entwickelt. Die Zielgruppe der Kinder stand verstärkt im Fokus; bei der Zielgruppe der älteren Generation ist die Arbeit noch zu intensivieren. Einzelne Angebote laufen (Leseförderung, Buchstart), andere sind noch in Entwicklung. Es sind noch grosse Unterschiede in den einzelnen Sportarten festzustellen. 46

47 Departement für Erziehung und Kultur: Zum Schwerpunkt 4 Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern - Das Bewusstsein und das Verständnis für den nachhaltigen Umgang mit Energie und anderen Ressourcen werden in den Schulen, in der Aus- und Weiterbildung sowie in der Lehrerbildung erhöht. - In der nachhaltigen Nutzung von Energie und anderen Ressourcen (Cleantech) werden in Zusammenarbeit mit den umliegenden Hochschulen und Forschungseinrichtungen technologische Fortschritte erzielt. Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit der Entwicklung sind auf allen Bildungsstufen wichtige Themen des Unterrichts. Die Arbeit der interdepartementalen Arbeitsgruppe «Energie in Thurgauer Schulen» wird weitergeführt. Im Rahmen der Initiative «Innovation SWiSE (Swiss Science Education)» werden lokale MINT-Projekte (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) und die Schaffung von Lernmaterialien unterstützt. Bei Schul- und anderen öffentlichen Bauten werden die Vorgaben der Nachhaltigkeit bei Planung, Bau und Betrieb eingefordert. Im gemeinsamen Projekt «Natur und Technik begreifen» von PHTG und Amt für Volksschule sind diese Themen wichtige Bestandteile. «Energie in Schulen» (AV in Zusammenarbeit mit DIV) ist mit Energie on Tour, schoolhouse Company, dem EnergieErlebnisRaum Steckborn etc. in den Schulen präsent. Drei Schulen sind an SWiSE beteiligt. Das Thema wird in die Handreichung für Schulbauten integriert (in Arbeit). Die Schulgemeinden werden für einen energiesparenden Betrieb ihrer Liegenschaften sensibilisiert. Das Thema wird in die Handreichung für Schulbauten integriert (in Arbeit). 47

48 Departement für Erziehung und Kultur: Zum Schwerpunkt 5 Sicherheit gewährleisten - Die Schule ist ein Ort, wo beispielhaft ein gewaltfreier und respektvoller Umgang miteinander gelebt wird und wo das tolerante Zusammenleben von Menschen aus unterschiedlichen sozialen Schichten und Kulturen Selbstverständlichkeit ist. - Kultur und Sport dienen dem Wohlbefinden und bieten Mittel und Wege zur Sensibilisierung für Werte, Anliegen, Empfindungen und Ideen von Menschen aus anderen Erfahrungswelten. Regelungsvorschläge zum Umgang mit Krisen- und Notfallsituationen in den Schulanlagen werden den Schulen zur Verfügung gestellt. Die Sicherheitskonzepte an den Berufsfach- und Mittelschulen liegen vor. Ein elektronisches Handbuch zur Erstellung lokaler Sicherheitskonzepte für Volksschulen ist in Arbeit (Kommunikation 2015, Unterstützung der Schulen je nach Ressourcen). Die Schulgemeinden werden bei der Durchsetzung klarer Verhaltensregeln für eine Schule ohne Gewalt unterstützt. Dazu gehören auch Unterstützungs- und Beratungsangebote für die Schülerinnen und Schüler. Auf allen Bildungsstufen wird über den interkulturellen Dialog und die Auseinandersetzung mit Kunst, Kultur und Sport Vertrauen, Verständnis und Toleranz geschaffen. Kanton und Gemeinden sorgen für den angemessenen Unterhalt und die Pflege öffentlicher Räume, speziell auch der Kulturdenkmäler und des beweglichen Kulturgutes. Sicherheit und Wohlbefinden an Schulen ist ein Qualitätsbereich, der von der Schulevaluation regelmässig überprüft wird. Förderung der Schulsozialarbeit, Anerkennung im Rahmen des Sonderpädagogik-Zuschlages. Die Beratung und Begleitung von Schulen, die sich gezielt mit diesen Themen auseinandersetzen, wird über die Schulberatung sicher gestellt. Das Thema gehört an den Mittelschulen zum Standard. Zahlreiche lokale Aktivitäten an den Volksschulen Für den Unterhalt der historischen Bestände müssten mehr Mittel zur Verfügung stehen. 48

49 Departement für Erziehung und Kultur: Zum Schwerpunkt 6 e-tg (1/2) - Der Daten- und Informationsaustausch zwischen Kanton und Schulgemeinden erfolgt effizient und sicher. - Jung und Alt gehen mit elektronischen Informations- und Kommunikationstechnologien sinn- und verantwortungsvoll um. - Die Erschliessung der Sammlungsbestände, Archive und Bibliotheken des Kantons ist elektronisch zugänglich. Das Schulverwaltungs-System (SVS) für die Datenverwaltung der Lehrpersonen und der Schülerinnen und Schüler wird ausgebaut. Die Erweiterung mit neuen Funktionalitäten (Unterrichtsgrundlagen, Lehrmittel) wird geprüft. Das Potential des Bildungsservers Educa.ch, des schweizerischen Hochschulnetzes (SWITCH) und des baden-württembergischen Hochschulnetzes (BelWü) wird stärker genutzt. Die Schule vermittelt eine zeitgemässe Medienbildung und -kompetenz. Dabei nehmen Sicherheitsaspekte und Persönlichkeitsrechte den gebührenden Platz ein. Die Weiterentwicklung des Angebots ist im Gange, guter Zuspruch durch die Schulgemeinden beim Angebot kantonaler Applikationen (Abacus, LehrerOffice). Nutzung von educa.ch ist noch wenig verbreitet. Der Übergang vom schweizerischen zum baden-württembergischen Netz wurde von Basel nach Kreuzlingen/Konstanz verlegt. Die Umsetzung in der Volksschule erfolgt im Rahmen des Projekts «ICT in der Primarschule» ( ). Mit dem Lehrplan 21 werden neue Standards gesetzt. An den Schulen der Sekundarstufe II gehört Medienbildung zum Standardprogramm. Die Medienbildung ist an der PHTG neu ein ausgesprochener Schwerpunkt. Die optionale Einführung von ICT auf der Primarstufe wird unter Berücksichtigung der Folgen für die Sekundarstufe I überprüft. Die Evaluation wurde abgeschlossen, Massnahmenplanung und Umsetzung sind im Gange. Eine Arbeitsgruppe zur Optimierung der Infrastrukturbeschaffung in den Thurgauer Schulen wurde eingesetzt. 49

50 Departement für Erziehung und Kultur: Zum Schwerpunkt 6 e-tg (2/2) - Der Daten- und Informationsaustausch zwischen Kanton und Schulgemeinden erfolgt effizient und sicher. - Jung und Alt gehen mit elektronischen Informations- und Kommunikationstechnologien sinn- und verantwortungsvoll um. - Die Erschliessung der Sammlungsbestände, Archive und Bibliotheken des Kantons ist elektronisch zugänglich. Medienbildungsangebote für alle Generationen werden gefördert. Es besteht ein reichhaltiges Angebot in der Elternbildung. Das Kulturportal «thurgaukultur» wird weiterentwickelt und die Öffentlichkeitsarbeit im Kulturbereich weiter verbessert. Der Relaunch «thurgaukultur.ch» ist geglückt. Die Inventarisierung und elektronische Erfassung der Bestände der kantonalen Kultureinrichtungen (Museen, Sammlungen, Bibliotheken, Archäologie) wird intensiviert und die elektronischen Informationsdienstleistungen werden kontinuierlich ausgebaut. Die Weiterentwicklung des Sportportals wird bedürfnisorientiert gefördert. Der Ausbau der Informationsdiensteistungen erfolgt kontinuierlich. Bei der elektronischen Erfassung der Bestände fehlen Ressourcen. Die Plattform ist aktuell, wird aber noch zu wenig genutzt. 50

51 Departement für Erziehung und Kultur: Eigene departementale Ziele (1/9) Volksschule (1/2) Die Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus wird verbessert. Die Eltern werden zur Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgabe angehalten und dabei unterstützt. Die Qualifikation der Schulleitungen wird mittels gezielter Weiterbildung in den Bereichen Personalführung und Qualitätsmanagement verbessert. Die Voraussetzungen zur Einführung der Jahresarbeitszeit werden geschaffen und der Berufsauftrag der Volksschullehrpersonen mit entsprechender Aufgaben- und Ressourcenaufteilung wird angepasst. Die Massnahmen gegen den Lehrermangel werden marktspezifisch weitergeführt und die Rahmenbedingungen des Lehrerberufs verbessert. Ein Leitfaden zur Elternarbeit in der Volksschule befindet sich in Erarbeitung und wird im Frühjahr 2015 abgeschlossen. Die Elternarbeit ist ein wichtiges Schulentwicklungsthema in den Schulen und wird auch durch die Schulevaluation regelmässig überprüft. Mit TAGEO wurde eine Leistungsvereinbarung zur Elternbildung abgeschlossen. Eine Handreichung zur Zusammenarbeit Berufsfachschule Elternhaus ist erarbeitet. Ein hochwertiges Weiterbildungsangebot wird - abgestimmt auf die Einführung Lehrplan 21 - umgesetzt und laufend aktualisiert. Eine Handreichung zur Personalführung ist erarbeitet. Im Rahmen einer Vernehmlassung äusserten sich sowohl die Bildungsverbände, die Schulen selbst wie auch die Parteien sehr kritisch gegenüber der Jahresarbeitszeit. Aus diesem Grund wird vorläufig auf deren Einführung verzichtet. Eine Regelung betreffend Präsenzzeit ist in Vorbereitung Die geplanten Massnahmen (Image-Broschüre, Schulblatt-Fokus, Arbeitsgruppen) wurden abgeschlossen. Die Löhne konnten für alle Kategorien und insbesondere für die Primarlehrpersonen strukturell verbessert werden. Trotz Spardruck wird am Bildungssemester festgehalten. Die Studierendenzahlen an der PHTG sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen; zurzeit besteht kein Mangel mit Ausnahme im Bereich der Schulischen Heilpädagogik. 51

52 Departement für Erziehung und Kultur: Eigene departementale Ziele (2/9) Volksschule (2/2) Die Entwicklung von vorschulischen Förderangeboten für Kinder mit Migrationsoder sozial schwierigem Hintergrund wird unterstützt. Durch die Mitfinanzierung verschiedener Projekte im Frühförderbereich werden Kinder und ihre Eltern mit Migrations- oder sozial schwierigem Hintergrund besser unterstützt. Mit der Erarbeitung eines Konzeptes der Frühen Förderung für den Kanton Thurgau werden Grundlagen für eine ganzheitliche, strukturierte und kantonale Strategie der vorschulischen Förderschwerpunkte und - angebote geschaffen. Für den Bereich der Schulsozialarbeit werden kantonale Empfehlungen geschaffen. Die Erarbeitung wird Ende 2014 abgeschlossen (Kommunikation und Umsetzung ab 2015). Die Kompetenz der Schulen im Umgang mit Heterogenität und bezüglich Differenzierung im Unterricht wird gefördert und die interdisziplinäre Zusammenarbeit weiterentwickelt. Die Einführung von Englisch in der Primarschule wird abgeschlossen und evaluiert. Auf der Sekundarstufe erfolgen die entsprechenden Anpassungen. Diese Themen sind sehr präsent in den Schulen. Weiterbildungskurse und Vernetzungsangebote werden gut besucht; Beratungsangebote für einzelne Personen, Teams und ganze Schulen sind gut genutzt. Die Evaluation wurde abgeschlossen, Massnahmen sind in Planung. Die Umsetzung erfolgt laufend ab Sek I: Die Weiterbildung und Lehrmittel-Evaluation laufen. 52

53 Departement für Erziehung und Kultur: Eigene departementale Ziele (3/9) Mittelschule Die Übergänge von der Volksschule in die Mittelschule sowie von der Mittelschule in die Tertiärstufe werden verbessert. Studienabbrüche und -wechsel an den Hochschulen werden durch den Ausbau der Beratung reduziert. Es wird eine hohe Übertrittsquote von der Mittelschule an die Hochschulen angestrebt. Der freie Hochschulzugang wird mit einer weiterhin hohen Qualität der gymnasialen Maturität gesichert. Vor dem Hintergrund der Einführung des Lehrplans 21 und der Bildungsstandards wird eine bessere Abstimmung der Lehrpläne (Erstsprache, Fremdsprachen, Mathematik, Naturwissenschaften) zwischen Volks- und Mittelschule geprüft, wobei die Sekundarstufe II konsequent auf den zuvor vermittelten Kompetenzen aufbaut. Die Chancengerechtigkeit wird mit begabungsorientierten Auswahl verfahren und bei ausgewiesenem Bedarf mit Ausbildungsbeiträgen sichergestellt. Die Voraussetzungen zur Einführung der Jahresarbeitszeit für Mittelschullehrpersonen werden geschaffen und der Berufsauftrag wird entsprechend angepasst. Die Arbeitsgruppe AGSE koordiniert den Übergang von Sek I zu Sek II. Die Zürcher Initiative HSGYM, welche die bessere Koordination der Bildungsgänge von Mittel- und Hochschulen zum Ziel hat, wird auch auf die Nachbarkantone ausgedehnt. Auch die Koordination der Studienberatung wird auf Stufe EDK vorangetrieben. Die Übertrittsquote von Thurgauerinnen und Thurgauern an die Hochschulen ist vergleichsweise hoch. Auf Stufe EDK werden Massnahmen zur Sicherung des freien Hochschulzuganges erarbeitet. Das Kernteam Lehrplan 21 überprüft alle Schnittstellen und Übergänge. Die Arbeitsgruppe Sek I - Sek II (AGSE) erarbeitet aufgrund der Erkenntnisse die nötigen Grundlagen. Das Projekt zur Förderung leistungsstarker Migrantinnen und Migranten (Chagall) wurde sistiert. Die verbleibende Möglichkeit einer Förderung mit Stipendien ist für die Zielerreichung ungenügend. Im Rahmen einer externen Vernehmlassung äusserten sich sowohl die Bildungsverbände, die Schulen selbst wie auch die Parteien sehr kritisch gegenüber der Jahresarbeitszeit. Aus diesem Grund wird vorläufig auf deren Einführung verzichtet. 53

54 Departement für Erziehung und Kultur: Eigene departementale Ziele (4/9) Berufsbildung Die Zusammenarbeit zwischen dem 9. Schuljahr und den Berufsfachschulen wird institutionalisiert, so dass die Lernenden optimal vorbereitet in die Berufslehre eintreten können. Leistungsschwachen Schülerinnen und Schülern wird der Zugang zu angemessenen Lehrstellen über Coaching- und Stützangebote ermöglicht. Die Attraktivität der Berufsbildung wird mit der Pflege der Verbundpartnerschaft erhalten und ausgebaut. Die Vorbereitungen mit ausgewählten Sekundarschulen sind erfolgt. Die Attestausbildung ist in 56 Berufen geregelt; die Fachkundige individuelle Begleitung (FIB) ist institutionalisiert. Gemeinsame Anlässe wie Verbundtagung, Berufsmesse, Berufsbildungstag sind etabliert. Die Quote der Abschlüsse auf der Sekundarstufe II wird mittels Werbung für mehr Ausbildungsplätze im Bereich der Attestausbildungen, mit der Fortführung der Anlehre, mit Case Management Berufsbildung und Mentoring sowie mit fachkundiger individueller Begleitung (FiB) erhöht. Die Attraktivität der höheren Berufsbildung wird gesteigert mit der Förderung kantonaler Ausbildungsgänge und mit der Sicherstellung des Zugangs zu den ausserkantonalen Bildungsangeboten. Die Einführung der Jahresarbeitszeit für Berufsfachschullehrpersonen wird geprüft. Eidgenössische Anlehren sind noch in zwei Berufen möglich. Der Bildungsgang Höhere Fachschule Technik entwickelt sicht gut. Über den Beitritt zur Interkantonalen Höheren Fachschulvereinbarung ist der freie Zugang zukünftig bei voller Freizügigkeit für alle HF-Lehrgänge gewährleistet. Im Rahmen einer externen Vernehmlassung äusserten sich sowohl die Bildungsverbände, die Schulen selbst wie auch die Parteien sehr kritisch gegenüber der Jahresarbeitszeit. Aus diesem Grund wird vorläufig auf deren Einführung verzichtet. 54

55 Departement für Erziehung und Kultur: Eigene departementale Ziele (5/9) Hochschule Die Pädagogische Hochschule Thurgau (PHTG) wird auf der Grundlage des neuen Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetzes innerhalb der schweizerischen Hochschullandschaft gut positioniert. Die Infrastruktur der PHTG ist so auszubauen und zu erweitern, dass der steigenden Zahl von Studierenden und den zusätzlichen Studiengängen Rechnung getragen werden kann. Die eigene Lehrerinnen- und Lehrerbildung ist wichtiger Standortfaktor. Für berufliche Quereinsteiger in den Lehrerberuf werden die Ausbildungsmöglichkeiten im Rahmen der Anerkennungsreglemente verbessert. Um den neuen Bestimmungen des HFKG zu entsprechen und die Bedingungen für die Akkreditierung zu erfüllen, läuft gegenwärtig die Anpassung des Tertiärbildungsgesetzes. Es ist ein Ergänzungsbau in Planung. Bereits bezogen sind die zusätzlichen Räumlichkeiten im céha-gebäude im Zentrum von Kreuzlingen. Die rechtlichen Voraussetzungen für den Zugang von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern in die Lehrerbildung sind geschaffen und werden jetzt auch im Tertiärbildungsgesetz verankert. 55

56 Departement für Erziehung und Kultur: Eigene departementale Ziele (6/9) Sport Auf der Grundlage des neuen Sportförderungsgesetzes und der entsprechenden regierungsrätlichen Verordnung werden die bisherigen Qualitäten der Sportförderung sichergestellt. Walking- und Bike-Trails werden naturverträglich gefördert. Die Umsetzung der neuen Rechtsgrundlagen erfolgt problemlos. Die Umsetzung des Anliegens ist auf gutem Weg. 56

57 Departement für Erziehung und Kultur: Eigene departementale Ziele (7/9) Kulturförderung und Kulturpflege Die Infrastruktur der kantonalen Kultureinrichtungen wird den wachsenden Anforderungen angepasst. Die Zusammenarbeit zwischen kulturellen Einrichtungen, Trägerschaften, Gemeinden und Tourismus-Organisationen wird auf der Grundlage von Projekten intensiviert. Die Schaffung einer Informations- und Koordinationsstelle für die Kulturvermittlung im Bildungsbereich wird geprüft. Die Information über bestehende Kulturvermittlungsangebote wird verbessert. Für das Napoleonmuseum werden geeignete Räume für Sonderausstellungen, Bibliothek, Forschung und Verwaltung geschaffen. Der Um- und Neubau des Kunstmuseums Thurgau ist wegen einer Beschwerde beim Bundesgericht pendent. Die Machbarkeitsstudie zum neuen Standort des Historischen Museums ist in Bearbeitung. Zwei weitere regionale Kulturpools sind realisiert; die Verhandlungen mit einer weiteren Region laufen. Gemeinsame Projekte mit Thurgau Tourismus und Agro Marketing werden realisiert. Die Informations- und Koordinationsstelle für Kulturvermittlung ist realisiert; die Internetplattform Kulturvermittlung ist ab August 2014 online. Die Planung für zusätzliche Räumlichkeiten (Verwaltung, Bibliothek, Forschung) läuft. Für das Historische Museum werden geeignete Infrastrukturverhältnisse für Sonderausstellungen und für die Darstellung der neueren Kantonsgeschichte ab 1798 geschaffen. Die Infrastruktur und die Ressourcen des Kunstmuseums und des Ittinger Museums werden gestärkt. Dem Kunstmuseum wird so eine bessere Positionierung im überregionalen und nationalen Kontext ermöglicht. Die Machbarkeitsstudien für das neue Historische Museum und für die Neunutzung des Schlosses Frauenfeld werden erarbeitet. Eine Beschwerde beim Bundesgericht verzögert die Verbesserung der Infrastruktur. 57

58 Departement für Erziehung und Kultur: Eigene departementale Ziele (8/9) Kantonsbibliothek Für die Weiterentwicklung der Kantonsbibliothek (Bestände, Dienstleistungen, Zusammenarbeit, Netzwerke usw.) wird ein Konzept erarbeitet und umgesetzt. Das Konzept wurde erstellt und wird umgesetzt Die Kantonsbibliothek stellt die Thurgoviana als Teil der kantonalen Identität stärker ins Zentrum ihrer Tätigkeit. Die Kantonsbibliothek baut ihre Führungsrolle als Kompetenzzentrum der Informationslandschaft Thurgau aus und bietet den Thurgauer Bibliotheken vermehrt Hilfestellung. Die Rolle der Kantonsbibliothek als regionale Bibliothek («Stadtbibliothek») wird gemeinsam mit den Gemeinden des Einzugsgebiets geklärt. Die Bibliotheksinfrastruktur wird sammlungs- und dienstleistungsorientiert verbessert. Die Thurgoviana-Abteilung wurde reorganisiert. Das Sammelprofil wird erstellt; die Plattform für die Thurgauer Bibliographie ist in Planung. Es finden vermehrt Schulungen statt. Dazu kommen gut genutzte Beratungsangebote und stärkere Vernetzung. Gespräche mit der Stadt Frauenfeld laufen; Gespräche mit Gemeinden im Einzugsgebiet stehen bevor. Definitive Entscheide der Gemeinden liegen in deren Autonomie. Im technologischen Bereich wurden einige Fortschritte erzielt bzw. vorbereitet (Digitale Bibliothek, Repository). Auf Grund der Sparmassnahmen sind im physischen Bereich kaum Verbesserungen möglich. 58

59 Departement für Erziehung und Kultur: Eigene departementale Ziele (9/9) Archäologie Die langfristige Erhaltung von archäologischen Fundstätten und Denkmälern an Ort wird gemeinsam mit den Gemeinden weiterverfolgt. Die Zusammenarbeit bei der wissenschaftlichen Grundlagenforschung mit in- und ausländischen Institutionen sowie mit den Mittel- und Hochschulen des Kantons wird intensiviert. Die Ausstellung von archäologischen Funden im Museum für Archäologie und in den Regionalmuseen wird mit den übrigen kantonalen Museen koordiniert. Es zeigen sich sehr unterschiedliche und auch wechselnde Situationen, insgesamt ist aber eine Verbesserung festzustellen. Planerische Grundlagen sind vorhanden. Der Status quo konnte gehalten werden. Die Koordination gelingt gut. Bodenfunde aus dem Kanton werden konsequent im Hinweisinventar des Amtes registriert. Eine neue Software wurde 2014 eingeführt. Es verbleiben relativ wenige Restanzen. 59

60 Ziele des Departements für Justiz und Sicherheit 60

61 Departement für Justiz und Sicherheit: Zum Schwerpunkt 1 Stellung im Wettbewerb stärken - In den Gemeinden, für die noch das kantonale Grundbuch geführt wird, ist das eidgenössische Grundbuch bis auf zwei Teilgebiete mit Güterzusammenlegungen realisiert. - Die Rückstände bei den periodischen Fahrzeugprüfungen sind von rund auf maximal Fahrzeuge reduziert. - Die Bearbeitungszeiten für Gesuche um Bewilligungen im Bereich des Ausländerrechts sind definiert und bei vollständiger Gesuchseingabe eingehalten. - Die Finanzierung der Stützpunktfeuerwehren erfolgt gemäss einem einheitlichen Leistungsauftrag, und die Kosten für die Beschaffungen im Bereich des Feuerwehrwesens sind optimiert. Für die Einführung des eidgenössischen Grundbuches werden mit den Grundbuchämtern entsprechende Zielvereinbarungen und Zeitpläne vereinbart. Zudem werden für diese Aufgabe aus dem Kreis der vorhandenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusätzliche Ressourcen ausgeschieden. Einführung in der Politischen Gemeinde (PG) Berlingen im Jahr Einführung in der PG Birwinken im Jahr Einführung in der PG Wuppenau voraussichtlich bis Ende Die Zweckmässigkeit der heutigen Prüfintervalle in der Bundesverordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge wird in Absprache zwischen Bund und Kanton untersucht und angepasst. Die Verfahrensabläufe und die Organisation beim Migrationsamt werden überprüft und soweit notwendig angepasst. Für die Stützpunktfeuerwehren wird ein neues Finanzierungs- und Subventionsmodell erarbeitet. Für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -material wird ein Beschaffungshandbuch erstellt. Die Untersuchungen sind abgeschlossen. Zur geplanten Verordnungsänderung eröffnete der Bund am 4. April 2014 ein Vernehmlassungsverfahren mit Frist bis zum 4. Juli Massstab sind die Indikatoren gemäss Ziffer 4 des Geschäftsberichts Im Jahr 2013 wurden die Vorgaben gemäss Indikatoren erreicht. Per 1. Januar 2013 hat der Regierungsrat eine Änderung der Pauschalbeiträge an die Stützpunktfeuerwehren beschlossen. Das Subventionsmodell ist auch abhängig vom Beschaffungshandbuch. Das Projekt Beschaffungshandbuch ist in Bearbeitung. 61

62 Departement für Justiz und Sicherheit: Zum Schwerpunkt 2 Thurgau entwickeln Thurgau bleiben - Der Waffenplatz Frauenfeld ist im Rahmen des Stationierungskonzeptes der Armee gefestigt und bleibt als Naherholungsgebiet erhalten. Der Kanton nimmt frühzeitig und konsequent Einfluss im Rahmen des neuen Stationierungskonzeptes. Zudem werden der Waffenplatz Frauenfeld als Wirtschaftsfaktor aufgezeigt und die militärischen Betriebe aufrecht erhalten. Die Präsentation des Stationierungskonzeptes vom Dezember 2013 erfolgte durch das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport im Rahmen des Projektes zur Weiterentwicklung der Armee. Die Resultate fielen für den Waffenplatz Frauenfeld sehr positiv aus. 62

63 Departement für Justiz und Sicherheit: Zum Schwerpunkt 3 Demografische Herausforderungen bewältigen - Die geforderte neue kantonale Pflegekinderfachstelle nimmt ihre Tätigkeit am 1. Januar 2013 auf und erbringt ihre Leistungen gemäss den revidierten kantonalen Bestimmungen sowie der geplanten Revision der Verordnung des Bundesrates über die Aufnahme von Kindern zur Pflege und Adoption. - Die verkehrsmedizinischen Grundanforderungen an die Fahreignung älterer Personen sind gemäss den Vorgaben des Berichtes «Via Sicura» effizient und kundenorientiert sichergestellt. - Die Ressourcen, Alimentierung und Verfügbarkeit der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS) sind gesichert. Die vom Grossen Rat verabschiedete Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch sowie die entsprechenden Anpassungen auf Verordnungsstufe werden auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt. Zudem ist das erforderliche Personal für die neue kantonale Pflegekinderfachstelle anzustellen und die nötige Infrastruktur Ende 2012 bereit zu stellen, damit der Kanton diese neue Aufgabe von den Gemeinden übernehmen kann. Durch Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Strassenverkehrsamtes sowie der Ärzteschaft wird das Verantwortungsbewusstsein und die Fähigkeit im Umgang mit älteren Personen professionalisiert. Für die Tätigkeiten im Bereich von Rettung und Sicherheit werden attraktive Anstellungsbedingungen sowie Anreizsysteme geschaffen. Zudem werden die Dienstleistungsmodelle überprüft und für die Miliztätigkeit aktiv Werbung betrieben. Die neue Abteilung Pflegekinder- und Heimaufsicht beim Generalsekretariat hat den Betrieb am 1. Januar 2013 aufgenommen. Die Schulung der Ärzteschaft wird basierend auf einer Verordnungsänderung auf Stufe Bund bis Mitte 2015 im Rahmen von «Via Sicura» umgesetzt. Die internen Abläufe wurden kundenorientiert angepasst und ein verantwortungsbewusstes Handeln in der Beurteilung der Zeugnisse geschult und umgesetzt. Das Feuerschutzamt hat im Verbund mit dem Feuerwehrverband Thurgau und den Feuerwehren die Kampagne Stille Helden lanciert. Mit einem gemeinsamen, kantonsweiten Auftritt ist die Kampagne zur Werbung von Feuerwehrangehörigen im Februar 2014 erfolgreich durchgeführt worden. Der Start der Studiengruppe «Dienstpflicht» auf Stufe Bund ist indessen erst für das 3. Quartal 2014 geplant. 63

64 Departement für Justiz und Sicherheit: Zum Schwerpunkt 4 Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern - Die im Kalchrain Massnahmenzentrum für junge Erwachsene (Kalchrain MZE) anfallenden Bioabfälle und Jauche sind im Rahmen einer zu erstellenden gemeinsamen Biogasanlage mit dem Schloss Herdern gezielt verwertet. Damit sind die Emmissionen reduziert und die Nutzung alternativer Energie erhöht. - Die Kälteanlagen der beiden Fischbrutanstalten in Ermatingen und Romanshorn zur Erbrütung der Eier und zur Aufzucht der Jungfische sind bis Ende 2014 mit reduziertem Energieverbrauch erneuert. - Der Energieverbrauch im Ausbildungszentrum des Amtes für Bevölkerungsschutz und Armee in Frauenfeld ist durch Einführung des Minergiestandards reduziert. Der Kanton beteiligt sich über das Kalchrain MZE mit einem finanziellen Beitrag sowie durch Lieferung von Bioabfällen an der durch das Schloss Herdern geplanten Biogasanlage. Die Fischbrutanlagen in Ermatingen und Romanshorn werden bezüglich Energieeffizienz überprüft und soweit notwendig saniert. Das Ausbildungszentrum des Amtes für Bevölkerungsschutz und Armee wird saniert oder durch einen Neubau ersetzt. Das Projekt ist ausgearbeitet. Verzögerungen für den Bau der Biogasanlage entstanden indessen im Zusammenhang mit den Durchleitungsrechten für die notwendige Güllenleitung von Kalchrain nach Herdern. In der Fischbrutanlage Ermatingen wurde in einem ersten Schritt 2013 die elektronische Steuerung ersetzt. Der Ersatz der Kälteanlage erfolgt in Ermatingen 2014 bzw. in Romanshorn Das Projektierungsverfahren ist für das Jahr 2014 geplant, Die Realisierung könnte erfolgen, sofern die notwendigen Geldmittel gesprochen werden. 64

65 Departement für Justiz und Sicherheit: Zum Schwerpunkt 5 Sicherheit gewährleisten (1/2) - Durch ein besseres Erkennen der individuellen Risikofaktoren und gezielte Interventionen sind Rückfälle von verurteilten Straftäterinnen und Straftäter während des Vollzugs oder nach der Entlassung aus dem Straf- und Massnahmenvollzug reduziert. - Entsprechend den Sicherheitsbedürfnissen der Gemeinden ist der im neuen Polizeigesetz vorgesehene Polizeiliche Assistenzdienst (PAD) aufgebaut. - Der Kanton tritt dem Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen bei und unterstützt die geplante Änderung des Konkordates über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen. - Die Bevölkerung ist vor, beziehungsweise über mögliche Gefahren und Risiken im Thurgau geschützt und informiert. Dieser Schutz ist mittels eines integralen Risikomanagements aufgebaut, und die Alarmierung sowie Warnung der Bevölkerung ist jederzeit sichergestellt. - Das neue ostschweizerische Feuerwehrausbildungszentrum ist in Betrieb. Die Straf- und Massnahmenvollzugsbehörden beteiligen sich am Modellversuch des Kantons Zürich «Risikoorientierter Sanktionenvollzug (ROS)», der vom 1. Mai 2010 bis zum 30. April 2013 dauert. Je nach Schlussevaluation wird das entsprechende Programm anschliessend auch im Kanton Thurgau implementiert. Nach Inkrafttreten des neuen Polizeigesetzes und der entsprechenden Ausführungsbestimmungen wird bei den Gemeinden eine Umfrage über die konkreten Bedürfnisse für eine polizeiliche Unterstützung durchgeführt. Je nach Ausgang dieser Umfrage werden die entsprechenden Vereinbarungen erstellt, das hierfür benötigte Personal im Rahmen des Budgets angestellt und entsprechend geschult. Der Regierungsrat bereitet eine Botschaft an den Grossen Rat über den Beitritt zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen vor und erlässt gegebenenfalls die erforderlichen Ausführungsbestimmungen. Der Regierungsrat bereitet eine Botschaft an den Grossen Rat über die Annahme der Änderung des Konkordates über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen vor und passt gegebenenfalls die geltende Ausführungsverordnung dazu an. Die Abteilungen Straf- und Massnahmenvollzug sowie Bewährungsdienst beim Generalsekretariat und das Massnahmenzentrum Kalchrain haben den dreijährigen Modellversuch per Ende April 2013 abgeschlossen. Die Auswertung des Schlusberichtes erfolgt nun durch das Bundesamt für Justiz. Die Ergebnisse werden voraussichtlich im Herbst/Winter 2014 vorliegen. Die Umfrage und die Konzeptarbeit sind durch die Kantonspolizei auftragsgemäss abgeschlossen worden. Es besteht indessen derzeit kein Interesse der Gemeinden am PAD. Das Projekt ist daher im Moment sistiert. Der Grosse Rat hat den Beitritt zum Konkordat am 13. März 2013 beschlossen. Gemäss Planung der KKJPD soll das Ausführungsrecht an der Herbstversammlung 2014 verabschiedet werden. Die Inkraftsetzung des Konkordates ist für den 1. Januar 2016 terminiert. Der Regierungsrat hat die entsprechende Botschaft am 1. April 2014 verabschiedet. 65

66 Departement für Justiz und Sicherheit: Zum Schwerpunkt 5 Sicherheit gewährleisten (2/2) - Durch ein besseres Erkennen der individuellen Risikofaktoren und gezielte Interventionen sind Rückfälle von verurteilten Straftäterinnen und Straftäter während des Vollzugs oder nach der Entlassung aus dem Straf- und Massnahmenvollzug reduziert. - Entsprechend den Sicherheitsbedürfnissen der Gemeinden ist der im neuen Polizeigesetz vorgesehene Polizeiliche Assistenzdienst (PAD) aufgebaut. - Der Kanton tritt dem Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen bei und unterstützt die geplante Änderung des Konkordates über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen. - Die Bevölkerung ist vor, beziehungsweise über mögliche Gefahren und Risiken im Thurgau geschützt und informiert. Dieser Schutz ist mittels eines integralen Risikomanagements aufgebaut, und die Alarmierung sowie Warnung der Bevölkerung ist jederzeit sichergestellt. - Das neue ostschweizerische Feuerwehrausbildungszentrum ist in Betrieb. Es wird eine kantonale Gefährdungs- und Risikoanalyse erarbeitet, die Schlüsselszenarien in den Bereichen Natur, Technik und Gesellschaft definiert wurde der entsprechende Referenzordner erstellt. Das Projekt «POLYALERT» bezüglich Alarmierung und Warnsysteme wird in Zusammenarbeit mit dem Bund zeitgerecht implementiert. Die alten Sirenen werden 2014 ersetzt. Die Migration zu «POLYALERT» ist für die Jahre geplant. Für den kantonalen Führungsstab werden Auftrag und Organisation, Ausbildung, Personal, Mittel und Führungsstandort festgelegt. Die Realisation des geplanten ostschweizerischen Feuerwehrausbildungszentrums in Bernhardzell wird begleitet und unterstützt. Seit 2013 ist der primäre Kommandoposten (KP) funktionsbereit. Das Führungs- und Organisationshandbuch (FOHBAL) ist erarbeitet soll der sekundäre, geschützte KP funktionsbereit sein. Die Arbeiten sind im Grundsatz soweit fortgeschritten, dass das Baugesuch eingereicht werden könnte. Ausstehend sind noch das definitive Parkplatzkonzept, die abschliessende Bereinigung der Nutzungsvereinbarung und die Finalisierung des Baurechtsvertrags mit der Baurechtsgeberin, der armasuisse. 66

67 Departement für Justiz und Sicherheit: Zum Schwerpunkt 6 e_tg (1/2) - Die elektronische öffentliche Beurkundung ist eingeführt. - Der Kantonswechsel von Kundinnen und Kunden des Strassenverkehrsamtes ist bei gleichgelagerten Prozessen in Zusammenarbeit mit den anderen Kantonen vereinfacht. - Die durchschnittlichen Bearbeitungsdauern beim Migrationsamt sind reduziert und die Auskunftsbereitschaft ist verbessert. - Bis Ende 2013 steht der Jagd- und Fischereiverwaltung eine elektronische Applikation zur Verfügung, die es den Kundinnen und Kunden ermöglicht, selbständig auf dem elektronischen Weg Jagdkarten und Fischereipatente auszustellen, beziehungsweise zu verlängern. Für die geplante elektronische öffentliche Beurkundung sind entsprechende Ausführungsbestimmungen zu erlassen und die notwendigen technischen Voraussetzungen zu schaffen. Die rechtlichen Voraussetzungen sind in Kraft. Das schweizerische Register der Urkundspersonen ist zudem in Betrieb. Die technischen Voraussetzungen für die digitale Signatur mit Funktionsnachweis werden im Thurgau im Jahr 2014 geschaffen. Im Bereich des Strassenverkehrsamtes ist in Zusammenarbeit mit den anderen Kantonen eine einheitliche Plattform zu entwickeln. Mit der Applikation «SARI» werden die Arbeiten im Bereich der Zweiphasenausbildung, der Fahrlehrer-, der Chauffeurweiterbildung und der Weiterbildung für Gefahrguttransporte national koordiniert und umgesetzt. Eine weitere Plattform mit neuen Aufgaben der Kantone im Zusammenhang mit der Kontrolle der Fortbildungspflicht der Ärzte ist im Aufbau. Beim Migrationsamt ist ein elektronisches Archiv sowie eine elektronische Geschäftskontrolle einzuführen. Durch die erfolgte Einführung des elektronischen Kundendossiers können Bestandesinformationen ohne Gang in das frühere Papierarchiv direkt am Bildschirm abgerufen und damit Auskünfte leichter erteilt werden. Die Lösung «edossier» bietet zudem eine Grundlage für künftige Erweiterungen zur Unterstützung der Bearbeitungs- und Auskunftsprozesse; die elektronische Geschäftskontrolle bedarf noch der schrittweisen Einführung. 67

68 Departement für Justiz und Sicherheit: Zum Schwerpunkt 6 e_tg (2/2) - Die elektronische öffentliche Beurkundung ist eingeführt. - Der Kantonswechsel von Kundinnen und Kunden des Strassenverkehrsamtes ist bei gleichgelagerten Prozessen in Zusammenarbeit mit den anderen Kantonen vereinfacht. - Die durchschnittlichen Bearbeitungsdauern beim Migrationsamt sind reduziert und die Auskunftsbereitschaft ist verbessert. - Bis Ende 2013 steht der Jagd- und Fischereiverwaltung eine elektronische Applikation zur Verfügung, die es den Kundinnen und Kunden ermöglicht, selbständig auf dem elektronischen Weg Jagdkarten und Fischereipatente auszustellen, beziehungsweise zu verlängern. Zur elektronischen Abwicklung der Amtsgeschäfte bei der Jagd- und Fischereiverwaltung sind auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Applikationen zu evaluieren und anzuschaffen. Die Evaluation ist abgeschlossen, und die Programmierungen für den Kanton Zürich stehen kurz vor dem Abschluss. Die Inbetriebnahme im Kanton Thurgau ist für den November 2014 geplant (ZH Mai 2014, SO Juli/August 2014, SG September 2014). 68

69 Departement für Justiz und Sicherheit: Eigene departementale Ziele (1/4) Straf- und Massnahmenvollzug Die diversen Aufgaben im Bereich des Straf- und Massnahmenvollzugs werden aktuell durch verschiedene Ämter und Abteilungen erledigt. Diese Organisation ist im Hinblick auf allfällige Synergien und Verbesserungen in der Zusammenarbeit zu überprüfen und sofern sinnvoll unter einheitlicher Leitung zusammen zu fassen. Das Projekt wurde am 19. August 2013 gestartet. 69

70 Departement für Justiz und Sicherheit: Eigene departementale Ziele (2/4) Fischerei Die achtjährige Pachtdauer für die staatlichen Fischereireviere wird per Ende 2012 ablaufen. Die betreffenden Reviere sind daher für die Periode neu zu verpachten. Die Pachtverträge wurden fristgerecht per 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt. 70

71 Departement für Justiz und Sicherheit: Eigene departementale Ziele (3/4) Bevölkerungs- und Zivilschutz Die Bundesversammlung hat am 17. Juni 2011 eine Änderung des Bevölkerungsund Zivilschutzgesetzes verabschiedet. Die Referendumsfrist ist unbenutzt verstrichen und das neue Recht zwischenzeitlich in Kraft getreten. Diese Änderungen erfordern eine Überprüfung der kantonalen Rechtsgrundlagen und eine allfällige Anpassung derselben. Die Konsequenzen aus dieser Revision sind in das Projekt Zivilschutz TG eingeflossen und sind im Vernehmlassungsentwurf zur kantonalen Zivilschutzverordnung berücksichtigt. 71

72 Departement für Justiz und Sicherheit: Eigene departementale Ziele (4/4) Zivilschutz Das vorhandene Material im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes ist veraltet und daher zu ersetzen. Der Umsetzungsprozess ist entsprechend zu koordinieren und die dafür notwendige Finanzierung sicherzustellen. Der Beschaffungsprozess ist auf Kurs. 72

73 Ziele des Departements für Bau und Umwelt 73

74 Departement für Bau und Umwelt: Zum Schwerpunkt 1 Stellung im Wettbewerb stärken - Der Ausbau der Strasseninfrastruktur im Thur- und Aachtal zwischen Bonau und Arbon wird konkretisiert, die etappierte Umsetzung wird mit dem Bund koordiniert und die Planung und Projektierung der Oberlandstrasse zwischen Amriswil und Kreuzlingen wird weitergeführt, beziehungsweise aufgenommen. - Die übrigen Strassenschlüsselprojekte im kantonalen Richtplan und in den Agglomerationsprogrammen werden weiterentwickelt und konkretisiert. - Die Thurgauer Wirtschaft erreicht eine starke Stellung bei der Produktion umweltschonender erneuerbarer Energien und bei der Entwicklung sowie Anwendung sauberer Technologien (cleantech-branche). - Die kantonalen Gesundheits-, Bildungs- und Verwaltungsbauten werden bedarfsgerecht erneuert. Für die BTS und OLS werden die generellen Projekte erarbeitet. Die Vorhaben sind in eine etappierte Ausführungsplanung zu überführen. Der Wirtschaft werden Instrumente für eine Bewertung der Nachhaltigkeit zur Verfügung gestellt. Herausragende Leistungen werden adäquat kommuniziert. Die Ansiedlung und Entwicklung von Betrieben der Recyclingwirtschaft und von Produzenten regenerativer Energien wird unterstützt. Die Bearbeitung des Generellen Projektes BTS 1. Etappe ist in Arbeit, wird 2014 abgeschlossen und dem ASTRA übergeben. Die Bearbeitung der OLS wird 2014 ausgeschrieben und in der Folge bearbeitet (Vorprojekt, das einem Generellen Projekt entspricht). Diese Massnahme ist abhängig von der Entwicklung des Bewertungssystems. MoniThur könnte Grundlagen liefern. Wo immer möglich werden entsprechende Anfragen unterstützt. Die Entwicklungsrichtpläne für die Kantonsspitäler in Frauenfeld und Münsterlingen werden umgesetzt. Alle laufenden Projekte entsprechen den Entwicklungsrichtplänen. 74

75 Departement für Bau und Umwelt: Zum Schwerpunkt 2 Thurgau entwickeln Thurgau bleiben (1/2) - Die Infrastruktur an Strassen, Rad-, Fuss- und Wanderwegen wird optimiert, unterhalten und massvoll ausgebaut. - Es wird ein nachhaltiges Gleichgewicht zwischen den Nutzungsansprüchen an die Gewässer, dem Hochwasserschutz und der Gewässerökologie angestrebt. - Die Entwicklung von Siedlung und Landschaft orientiert sich an Qualität und Nachhaltigkeit. - Der Kanton stellt bei eigenen Massnahmen sowie bei der Begleitung und Genehmigung von Ortsplanungen die Kompatibilität mit dem Siedlungskonzept gemäss kantonalem Richtplan sicher. In den Gemeinden Amriswil, Bischofszell, Frauenfeld, Kreuzlingen, Romanshorn und Weinfelden sind die sich akzentuierenden Verkehrsprobleme mit koordinierten Lösungsansätzen zu bearbeiten und in Umsetzungsprogramme zu überführen. Das Departement setzt sich beim Bund für die Realisierung der Nationalstrassenanschlüsse Wil-West und Felben-Pfyn ein. Die Teilprojektbearbeitungen kommen unterschiedlich voran: Amriswil + Bischofszell +/- Frauenfeld +/- Kreuzlingen +/- Romanshorn +/- Weinfelden + Entsprechende Vorstösse wurden auf allen Ebenen forciert. Das Projekt Wil-West wurde in der Beurteilung durch den Bund (Agglomerationsprojekt 2. Generation) in die Kategorie B eingeteilt. Das Projekt Pfyn wird vom Bund (Agglomerationsprojekt 2. Generation) nicht unterstützt. Bei der Sanierung von Ortsdurchfahrten wird geprüft, ob gestalterische oder betriebliche Verbesserungen erzielt werden können. Nach Abschluss der Uferplanung an Untersee und Rhein wird am Obersee mit den Gemeinden eine Uferplanung erarbeitet. In Amriswil, Arbon, Basadingen, Felben-Wellhausen, Hüttwilen und Münchwilen liefen bzw. laufen diesbezügliche Studien und Projekte. Die Zielsetzung entspricht Ziffer 1.1 des KRP. Die Uferplanung Bodensee am Obersee wurde im Frühjahr 2013 gestartet. Zur Zeit wird der erste von drei Planungsdurchgängen bearbeitet. Der Abschluss bis zum Ende der Legislatur scheint machbar. 75

76 Departement für Bau und Umwelt: Zum Schwerpunkt 2 Thurgau entwickeln Thurgau bleiben (2/2) - Die Infrastruktur an Strassen, Rad-, Fuss- und Wanderwegen wird optimiert, unterhalten und massvoll ausgebaut. - Es wird ein nachhaltiges Gleichgewicht zwischen den Nutzungsansprüchen an die Gewässer, dem Hochwasserschutz und der Gewässerökologie angestrebt. - Die Entwicklung von Siedlung und Landschaft orientiert sich an Qualität und Nachhaltigkeit. - Der Kanton stellt bei eigenen Massnahmen sowie bei der Begleitung und Genehmigung von Ortsplanungen die Kompatibilität mit dem Siedlungskonzept gemäss kantonalem Richtplan sicher. Kriterien für die Interessenabwägung Energie/Umwelt bezüglich Wasserkraftnutzung sind erarbeitet. Die Beurteilung von Kleinwasserkraftwerken liegt vor (Bericht EKT). Der Kanton prüft ein Monitoringkonzept über die Qualität von Siedlung und Landschaft. Bisher erfolgten noch keine Aktivitäten. 76

77 Departement für Bau und Umwelt: Zum Schwerpunkt 3 Demografische Herausforderungen bewältigen - Ausbauten und Korrektionen der Strasseninfrastruktur berücksichtigen die Anliegen betagter sowie geh- oder sehbehinderter Menschen, um Sicherheit und Komfort bei Strassenquerungen und -unterführungen zu erhöhen. - Bei den wichtigen staatlichen Hochbauten inklusive der Akutspitäler sind deren Funktions- und Betriebstauglichkeit für die künftigen Dekaden sicherzustellen, anzupassen und zu optimieren. Bei Strassenausbauten ist auf die ortsspezifischen Gegebenheiten, insbesondere auf die Siedlungsdichte, Heime und Schulen, mit ihren primären Bewegungsräumen, zu achten und diese in den Planungen zu berücksichtigen. Mittels umfassender Gesamterneuerungsprogramme sind die staatlichen Gebäude und Anlagen ihrer Dringlichkeit entsprechend zu sanieren, beziehungsweise zu modernisieren. Wird umgesetzt. Eine Immobilienstrategie wurde erarbeitet. 77

78 Departement für Bau und Umwelt: Zum Schwerpunkt 4 Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern - Kantonale Hoch- und Tiefbauten werden unter dem Aspekt der wirtschaftlichen und nachhaltigen Ressourcenschonung projektiert, ausgeführt und betrieben. - Die Wasserqualität der Fliessgewässer und des Grundwassers wird gesichert und, wo nötig, verbessert. - Der verantwortungsvolle Umgang mit der Ressource Boden (quantitativ und qualitativ) wird gesichert und, wo nötig, verbessert. - Strategien und Massnahmen im Bereich Biomasse-Verwertung werden aufgezeigt und umgesetzt. - Die Luftbelastung insbesondere durch Feinstaub, Ozon und Stickstoff wird weiter gesenkt. - Das Ausbaupotenzial der Wasserkraft und der Geothermie ist bekannt. Ein Konzept zum Umgang mit Mikroverunreinigungen in Abwasser und Gewässern wird erstellt. In Abwasserreinigungsanlagen wurde das Konzept an Beispielen durchgeführt. An einzelnen Gewässern wurden Massnahmen ergriffen. Durch Information und Beratung vermittelt der Kanton Verständnis für die ökologischen Zusammenhänge, die Strategien und den Vollzug. Entsprechende Beratungen und Schulungen werden angeboten. Informationsmaterial ist erarbeitet. Ein Vollzugskonzept Bodenschutz ist erarbeitet und umgesetzt. Das Vollzugskonzept wird angewendet. Das stoffliche und energetische Potential der Biomasse ist statistisch erfasst und in geeigneter Weise der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Der Bericht ist fertiggestellt. Das Konzept Biomasse wurde dem Grossen Rat vorgelegt. Für den Einsatz von Recyclingmaterial im Hoch- und Tiefbau wird ein Konzept erarbeitet. Die Erarbeitung ist ab 2015 vorgesehen. Die Machbarkeit eines Baustellen-Umweltinspektorates zusammen mit den Branchenverbänden wird geprüft. Die Daten zum Potential der Wasserkraftnutzung und der Geothermie werden erhoben. Mit Vertretern des Verbandes Thurgauer Gemeinden (VTG), des Baumeisterverbandes und des sia wurden grundlegende Umsetzungsmöglichkeiten im Kanton Thurgau diskutiert. Das Ausbaupotenzial der Wasserkraft ist bekannt. Das Ausbaupotenzial der Geothermie ist noch offen und hängt vom Erfolg einzelner Projekte ab. 78

79 Departement für Bau und Umwelt: Zum Schwerpunkt 5 Sicherheit gewährleisten - Das Bauprojekt «Bürglerau» im Thurabschnitt Weinfelden-Bürglen befindet sich in Ausführung. - Der Sicherheitsstandard der kantonalen Strasseninfrastruktur wird erhöht. - Ein Konzept zum Schutz der Kulturgüter liegt vor und die Umsetzung ist eingeleitet. - Die Gefahrenkarten sind fertig gestellt und deren Umsetzung ist geregelt. - Der Bestand und die fachgerechte Bewirtschaftung des Schutzwaldes sind sichergestellt. - Mögliche Auswirkungen der Klimaveränderung auf den Thurgau sind bekannt und allfällige Anpassungsstrategien in die Wege geleitet. Bei Strassenausbauten und -sanierungen ist das Thema Sicherheit expliziter Bestandteil der Konzeptionen. Die Stelle des Sicherheitsbeauftragten (Via Sicura) konnte besetzt werden. Das Kantonsstrassennetz wird regelmässig auf Sicherheitsmängel überprüft und Unfallschwerpunkte werden entschärft. Ein Konzept zum Schutz der Kulturgüter wird erarbeitet, erste Umsetzungsmassnahmen werden beschlossen. Das Projekt Naturgefahren wird termingerecht abgeschlossen. Die Überprüfung auf Sicherheitsmängel erfolgt im Rahmen von Via Sicura durch den Sicherheitsbeauftragten. Die Unfallschwerpunkte werden schon heute systematisch analysiert (Black Spot Management). Eine entsprechende Studie wird dem Regierungsrat rechtzeitig als Entscheidungsgrundlage für den Voranschlag 2015 vorgelegt. Das Projekt ist abgeschlossen. Schutzwaldpflege gemäss nationalem Konzept (Nachhaltigkeit und Erfolgskontrolle im Schutzwald, NaiS). Umweltrelevante Auswirkungen der Klimaveränderungen sind zu evaluieren und Massnahmen vorzuschlagen. Die Schutzwaldpflege erfolgt plangemäss. Dies einerseits durch Ersteingriffe (z.b. Enfernen grosser Bäume) nach NaiS und andererseits durch Nachwuchspflege (frühzeitige Förderung der Stabilität). Die Nachwuchspflege erweist sich aufwendiger als erwartet. Ein vom Bundesamt für Umwelt unterstütztes Projekt «Entwicklung von Instrumenten zur Früherkennung und von Lösungsansätzen für die Thurgauer Land- und Ernährungswirtschaft beim Umgang mit Wasserknappheit» wurde gestartet. 79

80 Departement für Bau und Umwelt: Zum Schwerpunkt 6 e-tg - Der Zugriff auf raumrelevante elektronische Daten ist stufengerecht gewährleistet. - Die Baugesuchsbearbeitung wird vorwiegend elektronisch abgewickelt. Vorhandene Daten werden nach Möglichkeit für eine elektronische Nutzung aufbereitet. Die vorhandenen Daten werden laufend elektronisch nutzbar gemacht. Das Projekt Baugesuchs- und Ortsplanungsapplikation (BOA) wird schrittweise vorangetrieben. Die Einführung des BOA-Paketes 2 (Baugesuchsverwaltung) im Amt für Raumentwicklung ist im August 2014 vorgesehen. Die Verbreitung in andere Ämter erfolgt im Anschluss etappenweiise. 80

81 Departement für Bau und Umwelt: Eigene departementale Ziele (1/7) Raumordnung Die Planung in funktionalen Räumen ist zu fördern. Vorab soll erreicht werden, dass alle Regionalplanungsgruppen so aufgebaut sind, dass sie die Aufgaben gemäss der Regionalpolitik des Bundes und die Anforderungen aus dem Bereich Raumplanung angemessen erfüllen können. Die Mobilisierung von Bauland ist durch ein Flächenmanagement zu verbessern. Dabei soll die Nutzung von Brachflächen und die innere Verdichtung gefördert werden. Das Landschaftsentwicklungskonzept als zentrales Instrument zur Förderung der landschaftlichen Qualität und insbesondere der Artenvielfalt ist weiterhin umzusetzen. Für die nationalen Objekte im Bereich Naturschutz, insbesondere Flachmoore und Amphibienlaichgebiete, sind die erforderlichen Schutzmassnahmen aufgrund der Bundesgesetzgebung verstärkt wahrzunehmen. Die öffentliche Zugänglichkeit zu den Planungsinstrumenten per Internet ist zu verbessern. Insbesondere sind im Rahmen des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen die Sondernutzungspläne neu im Internet zu publizieren. Das Ziel soll mit der Erarbeitung eines neuen Raumkonzepts für den Thurgau, welches Eingang ins KRP-Änderungspaket 2014/2015 findet, erfüllt werden. Im Jahre 2014 erfolgt mit der Methode von RAUM+ eine flächendeckende Erhebung der Baulandreserven sowie Brachflächen im gesamten Kanton. Das AWA ist Verantwortlich für das «wirtschaftsorientierte Flächenmanagement», welches in Zusammenarbeit mit ARE erstellt wurde. Die Umsetzung dieses gesamtschweizerisch vorbildlichen Projektes erfolgt laufend und ist zielführend für die Umsetzung des künftigen Biodiversitätsprojektes des Bundes. Notwendige planerische Änderungen werden fortlaufend geprüft und allenfalls im KRP nachgeführt. Es liegen noch nicht alle Schutzanordnungen vor. Das Archiv der Sondernutzungspläne im ARE wurde durchgescannt und die rechtskräftigen Planungen als Initialbestand im ÖREBK publiziert. Für die weitere Nachführung sind die Gemeinden in Zusammenarbeit mit dem AGI zuständig. Soweit das ARE einen Beitrag leisten kann, ist das Ziel erfüllt. 81

82 Departement für Bau und Umwelt: Eigene departementale Ziele (2/7) Hochbau Das Departement für Bau und Umwelt stellt die langfristige und nachhaltige Nutzung der kantonalen Hochbauten und Anlagen mit einem Unterhalts- und Erneuerungsprogramm sicher. Dabei steht neben der Werterhaltung der öffentlichen Liegenschaften deren bauliche, betriebliche und energetische Optimierung im Vordergrund der Massnahmen. Ausgehend von ihrer Zweckbestimmung tragen Neubauten des Kantons mit ihrer architektonischen Gestaltung zur Siedlungsqualität bei. Die bedarfsgerechte Realisierung von Neubauten, Umbauten und Sanierungen wird mit dem jährlich aktualisierten Hochbauprogramm auf die übergeordneten Ziele des Regierungsrates abgestimmt. Das Departement prüft die Machbarkeit eines Ergänzungsbaus zum Regierungsgebäude. Die Werterhaltung von Hochbauten ist Teil der Immobilienstrategie. Ein Facility Manager Energie wurde im Hochbauamt angestellt. Das Hochbauprogramm wird umgesetzt. Machbarkeitsstudie liegt vor. 82

83 Departement für Bau und Umwelt: Eigene departementale Ziele (3/7) Denkmalpflege Die Bestandesaufnahme Ensembles Thurgau (BETG) liefert auf Wunsch der betroffenen Gemeinden im Sinne einer Planungshilfe massgebliche Informationen zum Stellenwert historischer Bauten in den Siedlungen. BETG ist einsatzfähig. Eine erste Gemeinde hat eine Analyse bestellt. 83

84 Departement für Bau und Umwelt: Eigene departementale Ziele (4/7) Tiefbau Für die Lücken im Seeradwegnetz sind Lösungsansätze aufzuzeigen. Lückenplan ist erstellt und die Lückenbehebung ist in Arbeit. Die Realisierung von Radwegen gemäss kantonalem Richtplan ist voranzutreiben. Die verfügbaren Mittel bestimmen die Geschwindigkeit. Für die Umsetzung von Lärmschutzmassnahmen entlang der Kantonsstrassen sind die Prioritäten festzulegen. Das Mittelfristprogramm ist erstellt und wird umgesetzt (vgl. Programmvereinbarung mit dem Bund). 84

85 Departement für Bau und Umwelt: Eigene departementale Ziele (5/7) Wald Die Aufgaben und Strukturen des Forstdienstes sind gemäss Bericht «Strukturüberprüfung Forstamt / Forstdienst TG» zu überprüfen. Die erste Revision der regionalen Waldpläne wird in Angriff genommen. Der Rohstoff Holz wird als Baustoff und Energieträger nachhaltig genutzt. Die überarbeiteten Forstrevierstrukturen wurden mit Entscheid DBU genehmigt. Das Försterinnen- und Försterreglement ist überarbeitet. Eine Auslegeordnung liegt vor. Es wurde entschieden, künftig noch 3 RWP (anstatt 9) zu erarbeiten. Die Umsetzung erfolgt ab Der Holzmarkt ist unter Druck, die Nutzung liegt daher leicht unter dem Zuwachs (v. a. im Privatwald). 85

86 Departement für Bau und Umwelt: Eigene departementale Ziele (6/7) Umwelt (1/2) Dringliche Altlastensanierungen sind veranlasst. Der Kataster der belasteten Standorte ist fertig gestellt, die belasteten Standorte mit prioritärem Untersuchungsbedarf sind beurteilt. Im Hinblick auf den langfristigen Erhalt der Ver- und Entsorgungsanlagen unterstützt der Kanton die Gemeinden und Verbände bei der Umsetzung der Generellen Wasserversorgungsplanung (GWP) und Generellen Entwässerungsplanung (GRP).. Der Kataster der belasteten Standorte wird 2014 fertig gestellt. Umsetzungshilfen sind erstellt und kommuniziert (GEP). Der Kanton unterstützt die Schliessung stofflicher Kreisläufe im Abfallbereich. Eine Richtlinie betreffend den Einbau von Recyclingbaustoffen bei Flur- und Waldstrassen sowie Wanderwegen vom 25. Februar 2013 wurde erstellt und kommuniziert. Ein Konzept und Massnahmen für die stoffliche und energetische Verwertung von biogenen Abfällen wurden erstellt, vom Regierungsrat am 25. Februar 2014 zur Kenntnis genommen und im Grossen Rat am 7. Mai 2014 diskutiert. Mit Unterstützung des Amtes für Umwelt wurde die Sammlung und stoffliche Verwertung von Kunststoffen aus Haushalten durch die Abfallzweckverbände KVA Thurgau und ZAB in Zusammenarbeit mit dem Detailhandel (Migros Ostschweiz) anfangs 2014 eingeführt. Die Überprüfung der Machbarkeit einer erhöhten Metallrückgewinnung aus Verbrennungsrückständen und der Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm ist im Gang. Die Erstellung eines Konzeptes zur Förderung der Verwendung von Recyclingbaustoffen im Hoch- und Tiefbau ist in Vorbereitung. 86

87 Departement für Bau und Umwelt: Eigene departementale Ziele (7/7) Umwelt (2/2) Eine einzugsgebietsorientierte Bilanz des Angebotes und der Nutzung des Wassers ist vorhanden. Die Grundlagen sind vorhanden. Ein Projekt betr. Landwirtschaft ist in Arbeit. Emissionsbegrenzungen der Luftreinhalteverordnung (LRV) werden konsequent vollzogen und der Massnahmenplan Luft umgesetzt. Die Reduktion der Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft findet gemäss Zielen Ressourcenprojekt Ammoniak statt. Eine Übersicht zum Stand der Umsetzung der GWP- und TWN-Planungen der Gemeinden liegt vor und ein entsprechendes Massnahmenkonzept ist entwickelt. Das Ammoniak-Ressourcenprojekt des Landwirtschaftsamts ( ) wurde abgeschlossen. Die Ammoniak-Immissionsmessungen werden vom Amt für Umwelt weitergeführt. Es konnte bis jetzt kein klarer Trend bzgl. einer Senkung des Ammoniakgehaltes in der Luft erkannt werden. Eine Übersicht ist vorhanden, das entsprechende Massnahmenkonzept ist noch ausstehend. Das Projekt «Kontrollen zum Gewässerschutz in der Landwirtschaft» (Liegenschaftsentwässerung, Jauchegruben) ist abgeschlossen. Das Projekt ist verzögert auf Kurs. Die relevanten Grundlagen im Umweltbereich sind im ThurGIS verfügbar. Im ThurGIS sind von vielen Umweltbereichen Karten mit Hintergrundinformationen verfügbar. Bodenübersichtskarte, Karte zur Erdwärmenutzung, Gefahrenhinweiskarte, Gefahrenkartierung Luetzelmurg, Gewässerkataster, Gewässerschutzkarte, Grundwasserkarte, Hinweiskarte Bodenbelastung, Kataster der belasteten Standorte (KbS), Meliorationswerke, Karte zu den Neophyten 87

88 Ziele des Departements für Finanzen und Soziales 88

89 Departement für Finanzen und Soziales: Zum Schwerpunkt 1 Stellung im Wettbewerb stärken - Der Kanton positioniert sich bezüglich Steuerbelastung weiterhin im ersten Drittel der Kantone. - Der Kanton gleicht bei den natürlichen Personen jedes Jahr die kalte Progression aus. - Der Kanton sichert einen ausgeglichenen Staatshaushalt. - Der Kanton fördert die integrierte Gesundheitsversorgung. Der Kanton sichert attraktive steuerliche Rahmenbedingungen für natürliche und juristische Personen. Der Kanton unternimmt gezielte Sparmassnahmen, um Steuererhöhungen zu vermeiden. Da keine Teuerung resultierte, erübrigt sich ein Ausgleich der kalten Progression. Der Kanton Thurgau ist nach wie vor im ersten Drittel der Kantone platziert. Die Leistungsüberprüfung ist im Gange. Der Bericht an den Grossen Rat ist erfolgt. Der Kanton wirkt mit einer ökonomischen, leistungsfähigen und kundenorientierten Verwaltung gegenüber Gesellschaft und Wirtschaft als kompetenter, verlässlicher Partner. Der Kanton unterstützt die Zusammenarbeit von privaten und öffentlichen Leistungserbringern mit guten Rahmenbedingungen. Dies ist ein dauernder Prozess. Die Benchmark zeigt auf, dass die Verwaltung gut aufgestellt ist. Der Kanton fördert die Zusammenarbeit mit und unter den Spitälern sowie mit weiteren Leistungserbringern im Gesundheitswesen. 89

90 Departement für Finanzen und Soziales: Zum Schwerpunkt 2 Thurgau entwickeln Thurgau bleiben - Der Kanton fördert klare und einfache Strukturen in der Zusammenarbeit mit den Gemeinden. - Der Kanton strebt ein qualifiziertes Wachstum im Bereich der Ansiedlung von natürlichen und juristischen Personen an. Der Kanton strebt mit der Anpassung des Gesetzes über den Finanzausgleich eine weitere Annäherung der Steuerfüsse der Politischen Gemeinden an. Die entsprechenden Änderungen des FAG traten am 1. Januar 2014 in Kraft. Der Kanton fördert mit der neuen Aufgaben- und Finanzaufteilung den Ausgleich zwischen Stadt und Land. Die entsprechenden Änderungen des FAG traten am 1. Januar 2014 in Kraft. 2 Abs. 1 Ziff. 3 FAG betreffend Ausgleichsverzicht muss noch umgesetzt werden. 90

91 Departement für Finanzen und Soziales: Zum Schwerpunkt 3 Demografische Herausforderungen bewältigen - Der Kanton fördert das Zusammenwirken der Generationen im Hinblick auf den sich abzeichnenden Arbeitskräftemangel und die Betreuung älterer Menschen. - Der Kanton fördert die familienergänzende Kinderbetreuung sowie flexible Arbeitszeitmodelle. Der Kanton setzt durch die Anpassung der personalrechtlichen Bestimmungen die Flexibilisierung des Rentenalters für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um. Der Kanton sorgt mit seinen Partnern (Gemeinden, Leistungserbringer etc.) für die Weiterentwicklung altersgerechter Versorgungs- und Betreuungsstrukturen. Der Kanton betreibt im Verbund mit den Gemeinden Gesundheitsförderung über alle Generationen. Das bisherige Rücktrittsalter für Frauen und Männer zwischen Jahre wurde per 1. Januar 2014 weiter flexibilisiert und auf Jahre ausgedehnt. Eine rentenbildende Weiterbeschäftigung bis maximal 68 Jahre ist nun in begründeten Ausnahmefällen ebenfalls möglich. Die Erarbeitung eines Geriatriekonzeptes sowie die Erarbeitung des Projekts «Qualitätstreiber und Qualitätsanforderungen in Pflegeheimen» sind in Arbeit. Aufgrund der Ausgangslage sind grosse Herausforderungen für die Umsetzung sinnvoller Massnahmen zu erwarten. Die Pflegeheimplanung wird im Verlauf dieses Jahres durchgeführt. Der Verein «Perspektive Thurgau» übernimmt zusätzliche Aufgaben in den Bereichen Mütter-, Väter-, und Familienbetreuung. 91

92 Departement für Finanzen und Soziales: Zum Schwerpunkt 4 Energieversorgung und Ressourcen langfristig sichern - Der Kanton strebt die Energieversorgung seiner Liegenschaften mit erneuerbaren Energien an und senkt gleichzeitig den Energieverbrauch. Der Kanton stellt seine Immobilien für Solaranlagen zur Verfügung. Der Kanton verbessert bei Renovationen die Energieeffizienz. Der Prozess ist im Gange. Die Zielerreichung hängt von der Genehmigung der jeweiligen Budgets ( ) ab. Der RRB Nr. 561 vom 2. Juli 2013 hält die entsprechenden Beschlüsse fest. Die Vorgaben für die Verbesserung der Energieeffizienz bei Renovationen wurden im Gesetz über die Energienutzung bzw. in der entsprechenden Verordnung umgesetzt und finden seither Anwendung. 92

93 Departement für Finanzen und Soziales: Zum Schwerpunkt 5 Sicherheit gewährleisten - Der Kanton schützt seine Bevölkerung vor den Risiken unsicherer Lebensmittel und falschen Umgangs mit gefährlichen Chemikalien. Der Kanton gewährleistet mit einer national und international vernetzten Lebensmittelund Chemikalienkontrolle den Gesundheitsschutz seiner Bevölkerung. Mit den im Leistungsauftrag festgelegten Aufgaben des Kantonalen Laboratoriums soll der Gesundheitsschutz der Thurgauer Bevölkerung in Bezug auf Lebensmittel und Chemikalien sichergestellt werden. Die nationale und internationale Vernetzung wird weiterhin ein wichtiger Bestandteil bleiben. 93

94 Departement für Finanzen und Soziales: Zum Schwerpunkt 6 e-tg - Der Kanton fördert eine zukunftsorientierte elektronische Kommunikation zwischen der Bevölkerung und den Behörden. Der Kanton fördert einen medienbruchfreien Datenaustausch zwischen Kundinnen und Kunden und Verwaltung sowie allen föderalen Stufen. Der Kanton setzt für seine Dienstleistungen und sein Standortmarketing nebst dem Internet digitale soziale Medien ein. Dies ist ein laufender Prozess. Die Umsetzung dieser Massnahme ist im Gange. Die internetunterstützte Steuererklärung mit digitaler Datenübertragung wurde beispielsweise bereits eingeführt. Dies ist ein laufender Prozess. Die Umsetzung dieser Massnahme ist in Arbeit. Eine «Social Media Strategie» wurde vom Regierungsrat verabschiedet. 94

95 Departement für Finanzen und Soziales: Eigene departementale Ziele (1/10) Verwaltungsorganisation Es ist die Schaffung einer Abteilung Organisationsberatung zu prüfen, die zusammen mit den Querschnittsämtern die kantonale Verwaltung als lernende Organisation anregt und unterstützt. Aufgrund des Finanzdrucks wird dies vorläufig nicht weiter geprüft. 95

96 Departement für Finanzen und Soziales: Eigene departementale Ziele (2/10) Personal Es ist der Kanton als attraktiver Arbeitgeber und mit seiner professionellen Personalarbeit im Arbeitsmarkt zu positionieren. Die Erkenntnisse aus der Personalbefragung 2011 sind zu beachten und die notwendigen Massnahmen umzusetzen. Es ist die kantonale Verwaltung auf den demografischen Wandel und auf den drohenden Arbeitskräftemangel durch gezielten Aufbau des Nachwuchses, verstärkte Nutzung des Potenzials der Frauen (unter Bereitstellung von Brückenprogrammen zwischen Beruf und Familie) sowie Teilzeitmodellen vorzubereiten. Es sind die Aufstiegsmöglichkeiten für Fachpersonen als Alternative zur Führungskarriere aufzuwerten und zu fördern. Die Erkenntnisse der Personalbefragung 2011 wurden auf der Stufe der Ämter wirkungsvoll umgesetzt (Personal-, Team-, Organisationsmassnahmen). Die Personalarbeit ist auf hohem Stand und ein HR-IT-Projekt «2016+» zur nachhaltigen Sicherung und Abdeckung der neuen Bedürfnisse ist termingerecht in Vorbereitung. Im Bereich des Lehrlingswesens traten neue Unterstützungsangebote hinzu und im Bereich der Praktika wird eine Masterarbeit im Sommer 2014 neue Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird durch Jahresarbeitszeit und Teilzeitstellen gefördert und der Frauenanteil in der Verwaltung wächst. Eigentliche Brückenprogramme fehlen jedoch. Ein Krippenangebot ist im Aufbau. Ein Pilot-Projekt ist in Vorbereitung und wird dieses Jahr anlaufen. 96

97 Departement für Finanzen und Soziales: Eigene departementale Ziele (3/10) Informatik Es ist die Zusammenarbeit innerhalb der kantonalen Verwaltung sowie mit den Politischen und Schulgemeinden so zu fördern, dass Wirtschaft und Bevölkerung mit offenen Verwaltungslösungen (egovernment) Behördenkontakte vermehrt elektronisch abwickeln können. Es ist die langfristige elektronische Archivierung des Schriftgutes der kantonalen Verwaltung sicherzustellen. Es sind die Sicherheitsmechanismen im Hinblick auf eine offenere Nutzung der Systeme durch die Benutzerinnen und Benutzer zu überprüfen («bring your own device»). Dies ist ein laufender Prozess. Die Umsetzung dieser Massnahme ist in Arbeit. Die lohnrelevanten Dossiers aller Mitarbeitenden werden bis Ende Mai 2014 elektronisch archiviert sein. Sämtliche neuen Akten werden mit der Verarbeitung gescannt. Alle Kreditorenbelege werden im Rechnungswesen bereits heute nach Eingang in der Finanzverwaltung gescannt und elektronisch archiviert Die Überprüfung bzw. die Umsetzung ist in Arbeit. Die Einführung ist im Herbst 2014 vorgesehen. 97

98 Departement für Finanzen und Soziales: Eigene departementale Ziele (4/10) Finanzen Es sind bei der Umsetzung des revidierten Finanzhaushaltgesetzes ein bedarfsgerechtes Risikomanagement, ein internes Kontrollsystem (IKS) sowie die Ausgabenbremse für Budget und Rechnung zu implementieren. Es ist eine umfassende Überprüfung der Aufgaben- und Finanzaufteilung zwischen Kanton und Gemeinden vorzunehmen. Die Implementierung eines bedarfsgerechten Risikomanagements, eines internen Kontrollsystems sowie die Ausgabenbremse für Budget und Rechnung wurden im revidierten Finanzhaushaltsgesetz umgesetzt. Die Überprüfung wurde vorgenommen. Es sind die rechtlichen Grundlagen der beruflichen Vorsorge (Pensionskasse Thurgau) den Anforderungen des revidierten BVG anzupassen. Die rechtlichen Grundlagen der beruflichen Vorsorge wurden den Anforderungen des revidierten BVG angepasst. 98

99 Departement für Finanzen und Soziales: Eigene departementale Ziele (5/10) Finanzkontrolle Es ist im Rahmen der Revisionen bei den Organisationseinheiten durch risikoorientierte Prüfungen eine hohe Qualität der Buchführung und Rechnungslegung sicherzustellen. Es ist im Rahmen der Revisionen durch prozessorientierte Prüfungen ein Mehrwert für die geprüften Organisationseinheiten zu schaffen. Die Sicherstellung einer hohen Qualität der Buchführung und Rechnungslegung hat laufend zu erfolgen. Die Schaffung eines entsprechenden Mehrwerts für die geprüften Organisationseinheiten ist ein dauernder Prozess. 99

100 Departement für Finanzen und Soziales: Eigene departementale Ziele (6/10) Steuern Es ist eine moderate Steuerbelastung zu erhalten sowie eine Platzierung des Thurgaus im ersten Drittel der Kantone anzustreben. Es ist eine internetunterstützte Steuererklärung mit digitaler Datenübertragung einzuführen. Die Massnahmen der Erhaltung einer moderaten Steuerbelastung sowie die Platzierung des Kantons im ersten Drittel sind erfüllt. Die internetunterstützte Steuererklärung mit digitaler Datenübertragung wurde eingeführt. Es sind Alternativen zur Besteuerung von Holding-, Domizil- und Verwaltungsgesellschaften zu prüfen. Die Alternativen werden im Rahmen der «Unternehmenssteuerreform III» geprüft. 100

101 Departement für Finanzen und Soziales: Eigene departementale Ziele (7/10) Öffentliche Sozialhilfe Es sind für die Personen aus dem Asylbereich in den Durchgangsheimen die Kapazitäten auf 300 Plätze auszulegen. Die Kapazitäten wurden auf 290 Plätze ausgelegt. Es sind alle kundenadressierten Formulare auf der Homepage interaktiv auszugestalten. Der Informationsaustausch zwischen Fürsorgeamt und den Einrichtungen für Menschen mit Behinderung im Kanton Thurgau ist über ein internetbasiertes IT-Tool auszulegen. Es sind die Betreuungsstrukturen für Menschen mit Behinderung qualitativ und quantitativ dem demografischen und gesellschaftlichen Bedarf anzupassen. Alle Formulare auf der Homepage können online ausgefüllt werden. Der Informationsaustausch läuft über das webbasierte IT-Tool, welches als Datenbank, Angebots- und Abrechnungsmodul dient. Die entsprechende Anpassung der Betreuungsstrukturen ist ein laufender Prozess. 101

102 Departement für Finanzen und Soziales: Eigene departementale Ziele (8/10) Gesundheit und Prävention Es sind die KVG-Revisionen in den Bereichen Spitalfinanzierung, Pflegefinanzierung und Versicherungspflicht umzusetzen. Dafür sind ein Qualitätsmonitoring, ein Finanzcontrolling sowie ein Gesundheitsmonitoring (Krebsregister, Gesundheitsbefragung) zu etablieren. Es ist Gesundheitsförderung und Prävention mit den Schwerpunkten psychische Gesundheit und gesundes Körpergewicht über alle Generationen zu betreiben. Es ist ein Geriatriekonzept sowie ein Suchtkonzept zu erstellen; das Brustkrebsfrüherkennungsprogramm ist auszubauen. Es ist die Eigentümerstrategie der thurmed AG mit Blick auf die neue Spitalfinanzierung und die anstehenden Grossbauprojekte zu überprüfen. Die Etablierung des Finanzcontrollings sowie des Qualitäts- und Gesundheitsmonitorings wurde umgesetzt. Das Geriatrie- und Suchtkonzept ist in Arbeit. Ansonsten wurden die Massnahmen umgesetzt. Die Überprüfung wurde umgesetzt. Es sind keine Anpassungen notwendig. Es ist das Konzept der «Integrierten Versorgung» weiter zu verfolgen und der personelle Nachwuchs im Pflege- und Arztberuf zu fördern. Dafür sind Netzwerke zu fördern und attraktive Aus- und Weiterbildungsprogramme für Pflege- und Ärzteschaft aufzubauen. Die Teilziele der integrierten Versorgung für die Legislaturperiode in der Nachwuchsförderung werden konsequent weiter verfolgt. Das Projekt HF 25plus für Pflegefachpersonen der Tertiärstufe läuft. Verschiedene Lehrbetriebe haben Ausbildungskooperationen gebildet. Was die Ärzteschaft betrifft, wurde das Zwischenziel mittels Aufbau der Praxisassitenzprogramme I und II erreicht. 102

103 Departement für Finanzen und Soziales: Eigene departementale Ziele (9/10) Heilmittelkontrolle Es ist mit einer kundenorientierten und effizienten Heilmittelkontrolle der Standort Thurgau für pharmazeutische Hersteller und Grosshändler zu fördern und attraktiv zu machen. Es sind mit einer eigenen und unabhängigen Ethikkommission die klinische Forschung in den thurgauischen Spitälern zu unterstützen und die Patientenrechte zu schützen. Dies stellt ein laufender Prozess dar, welcher stetig umgesetzt wird bzw. wurde. Die Unterstützung der klinischen Forschung in den thurgauischen Spitälern ist ein laufender Prozess. 103

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