Straßenverkehrsamt Abteilung Verkehrssicherheit

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1 Straßenverkehrsamt Abteilung Verkehrssicherheit Verkehrssicherheit in Frankfurt am Main - Auftrag und Maßnahmen - Stand: No

2 Übersicht Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main Stadt Frankfurt am Main Straßenverkehrsrecht in Deutschland Aufgaben des Straßenverkehrsamtes Einsatzkonzept Verkehrsüberwachung Weitere Aufgaben Datenerfassung Präventionsmaßnahmen

3 Straßenverkehrsamt Eigenverantwortliche Aufgabenerledigung als kommunale Behörde insgesamt ca. 400 Beschäftigte Aufgabe: Harmonisierung und Lenkung des Straßenverkehrs in Frankfurt am Main Verkehrssicherheit ist eine von insgesamt 4 Abteilungen des Straßenverkehrsamtes

4 Stadt Frankfurt am Main Frankfurt am Main hat Einwohner mit Kfz Tagsüber eine Millionenmetropole: Einpendler (~ , 80 % mit Pkw) Messebesucher [z. B. IAA: (2011)] Flughafen Frankfurt (ca. 50 Millionen Passagiere pro Jahr) Das Straßennetz hat eine Gesamtlänge von km

5 Stadt Frankfurt am Main Verkehrsmittelwahl 2010 ( 2012) ÖPNV 23% Fahrrad 13 -> 15 % Auto 34 -> 32% zu Fuß 30% Bei Verkehrsunfällen gab Leicht-, 435 Schwerverletzte und 13 Tote (2011)

6 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) als Rechtsgrundlage Das Verhalten aller Verkehrsteilnehmer regelt die StVO Die StVO gilt als Bundesrecht im gesamten Bundesgebiet Die Sanktionierungsmöglichkeit und die Sanktionierungshöhe sind somit vorgegeben!

7 Tatbestandskatalog Der Tatbestandskatalog listet die Höhe der Strafe bei Verstößen gegen die StVO auf Minderschwere Verstöße: (Parkverstöße, geringe Geschwindigkeitsübertretung) Sanktionierung über Verwarngeld zw Schwerwiegende Verstöße: (Rotlicht, über 21 km/h zu schnell, Alkoholfahrt,...) Sanktionierung über Bußgeld (ab 40 ) Punkte (Zentralregister in Flensburg) u. U. Führerscheinentzug

8 Tatbestandskatalog Zentralregister in Flensburg je nach Art des Verstoßes wird dort eine bestimmte Anzahl von Punkten eingetragen. bei 18 Punkten wird die Fahrerlaubnis entzogen. In den Nachbarländern sind die Bußgelder meist wesentlich teuerer: B NL DK D Parkverstoß ab 50 ab ab 5 bis 20 km/h zu schnell ab 100 ab 100 ab 70 ab 10

9 Aufgabenverteilung Schwerpunkte: Überwachung des ruhenden Verkehrs und Geschwindigkeitskontrollen in Tempo 30-Gebieten originäre Zuständigkeit Straßenverkehrsbehörde (Stadtpolizei) ergänzende Unterstützung durch Landespolizei enge Kooperation mit Polizei bei Planungen und Einsätzen

10 Straßenverkehrsamt Hauptaufgabe des Straßenverkehrsamts- Verkehrssicherheit: Überwachung ruhender Verkehr Außendienst mit ~140 Mitarbeiter/innen (Streifentätigkeit zu Fuß, Fahrrad, Motorrad oder Pkw)

11 Einsatzkonzept Beschwerdetelefon Über das Telefon eingehende Beschwerden (~ p. a.) werden an den Außendienst weitergeleitet, von diesen Mitarbeiter/innen bearbeitet und bei Verstößen nach pflichtgemäßem Ermessen eingeschritten.

12 Einsatzkonzept Die Maßnahmen reichen vom Führen von Gesprächen über die Ausstellung von Verwarngeldern bis zu Abschleppmaßnahmen.

13 Einsatzkonzept Frankfurt ist in mehrere Bereiche eingeteilt: 1. Bahnhofgebiet / Innenstadt 2. angrenzende Wohnbezirke (37 Regelungsbereiche) 3. Umfeld (8 Schutzbezirke)

14 Einsatzkonzept Im Bahnhof, der Innenstadt und den angrenzenden Wohngebieten sind v. a. Fußstreifen eingesetzt. Zur Überwachung der Außenbereiche stehen 8 Streifenwagen bereit. Die 8 Fahrräder (davon 4 Pedelcs) und 2 Motorräder sind universell einsetzbar.

15 Bewohnerparkgebiete Aufgrund der zahlreichen Pendler herrscht in den Wohngebieten ein hoher Parkdruck. Um den Bewohnern eine Möglichkeit zu geben in Wohnnähe zu Parken, werden spezielle Parkmöglichkeiten eingerichtet. In den Straßen dürfen dann meist nur - auf einer Straßenseite zu bestimmten Uhrzeiten nur Bewohner mit einem Parkausweis, der im Fz. auszuliegen hat, parken.

16 Ladezonen und Parkscheinbereiche Zur Anlieferung der Geschäfte mit Waren werden Ladezonen ausgewiesen. Für die Kunden der Geschäfte sind Kurzparkplätze in Form von Parkscheinautomatenbereichen eingerichtet. Hier darf i. d. R nur 1 h geparkt werden.

17 Weitere Aufgaben Verkehrsregelungsmaßnahmen [ h (2011)] Geschwindigkeitskontrollen Messungen, kontrollierte Fz., Verstöße (2011)

18 Weitere Aufgaben Baustellenkontrollen [3.000 h (2011)]

19 Weitere Aufgaben Gefahrgutüberwachung Betriebs- und Unternehmensprüfungen Nutzfahrzeugkontrollen im öffentlichen Verkehrsraum und in Betrieben Überwachung von Transporten radioaktiver Stoffe im öffentlichen Verkehrsraum und in Firmen

20 Datenerfassung Die Daten des Fahrzeuges werden digital erfasst und der ausgedruckte Hinweiszettel am Scheibenwischer befestigt. Der Betroffene hat die Option den Betrag sofort zu überweisen, oder auf einen Anhörbogen (zuständige Behörde: Ordnungsamt) zu reagieren. Rechtsgrundlage ist die Halterhaftung im ruhenden Verkehr.

21 Datenerfassung Im fließenden Verkehr besteht in Deutschland keine Halterhaftung. Bei Geschwindigkeitsverstößen müssen daher Fotos von vorne erfolgen und der Fahrzeugführer muss ermittelt werden.

22 Präventionsmaßnahmen Aktionen z. T. mit der Polizei

23 Verkehrserziehung Verkehrserziehung in Kindergärten und Grundschulen Deutschlandweit einmalig: Bedienstete des städtischen Straßenverkehrsamtes unterweisen Kinder in Kindergärten, Vorschulklassen und ersten Klassen über richtiges Verhalten und klären über Gefahren im Straßenverkehr im Rahmen von theoretischen und praktischen Übungen auf.

24 Präventionsmaßnahmen Berichte in Medien als Aufklärungsarbeit

25 Danke......für Ihre Aufmerksamkeit!

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