Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop

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1 Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Bramfeld, Farmsen-Berne und Steilshoop ich freue mich, dass die aktuelle Ausgabe meines Wahlkreis-Newsletters den Weg in Ihre Hände gefunden hat! Ich möchte Sie hier über Aktuelles aus unserem Stadtteil informieren und Sie einladen, mit mir über Themen zu sprechen, die Ihnen am Herzen liegen. Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritik zu meiner politischen Arbeit haben, würde ich mich freuen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Herzlichst, Ihr Folgende Themen finden Sie in meinem aktuellen Newsletter: Einladung zum Bürgerschaftsbesuch mit Lars Pochnicht Einladung zur Bürgersprechstunde mit Mieterberatung U-Bahn Oldenfelde: Planungen werden konkreter Erneuerung der Kälteanlage im Eisland Farmsen Wie geht es weiter mit der Unterbringung der Flüchtlinge in Farmsen? Richtfest für SAGA-Wohnungen im Birckholtzweg U-Bahnhof Berne: Toilettenhäuschen wird wiedereröffnet

2 Nutzung der Turnhalle der Schule am See bis mindestens 2017 gesichert Wochenmarktfläche für Steilshoop gesichert Einladung zum Bürgerschaftsbesuch mit Lars Pochnicht Am Mittwoch, den 10. September 2014, lade ich alle Interessierten herzlich zu einer Führung durch das Hamburger Rathaus inklusive Teilnahme an einer Plenarsitzung der Hamburgischen Bürgerschaft ein. Viele Leute interessieren sich für Politik, hatten jedoch bisher nicht die Gelegenheit, hautnah mitzuerleben, wie die Politik im Hamburger Rathaus gemacht wird. Bei diesem Besuch, für den es insgesamt 15 Plätze gibt, führe ich zunächst durch die repräsentativen Räume des 1897 fertig gestellten Hamburger Rathauses, das auch heute noch von Bürgerschaft und Senat vollständig genutzt wird. Anschließend gibt es ab Uhr eine kurze Filmvorführung über die Arbeit der Hamburgischen Bürgerschaft sowie ein Info- Gespräch mit mir, bei dem ich Ihnen einen Einblick in meine Arbeit geben, Fragen beantworten und Anregungen entgegen nehmen werde. Von Uhr bis Uhr kann dann die Plenarsitzung der Hamburgischen Bürgerschaft von der Bürgerschaftsloge aus verfolgt werden. Wer Interesse an einem solchen Besuch hat, meldet sich bitte in meinem Wahlkreisbüro unter Tel:

3 Einladung zur Bürgersprechstunde mit Mieterberatung Am Dienstag, den 16. September lade ich Sie herzlich zu meiner Bürgersprechstunde mit gleichzeitiger Mieterberatung ein. Wenn Sie mit mir über Themen aus dem Stadtteil oder aber auch über Themen der Hamburgischen Landespolitik diskutieren möchten, sind sie herzlich willkommen! Während der Bürgersprechstunde wird Herr Lehmpfuhl vom Mieterverein Hamburg e.v. zu Gast sein. Der Fachjurist beantwortet im Rahmen einer kostenlosen Beratung Fragen rund um das Thema Wohnen und Miete. Die Bürgersprechstunde findet am 16. September 2014 im SPD-Wahlkreisbüro, Bramfelder Chaussee 312, statt und beginnt um 18 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für weitere Auskünfte steht Ihnen Lars Pochnicht unter Telefon gern zur Verfügung. U-Bahn Oldenfelde: Planungen werden konkreter Anfang April haben die HOCHBAHN und die Behörde für Verkehr gemeinsam eine erste Konzeptstudie mit mehreren Erweiterungsmöglichkeiten für das Hamburger U-Bahn System vorgestellt. Teil der Studie sind auch Planungen zur Ergänzung des Netzes um weitere Haltestellen so auch eine mögliche Haltestelle U-Oldenfelde zwischen Farmsen und Berne. Zwischen beiden Haltestellen liegen 2,6 Km, der längste Abstand im ganzen Hamburger U-Bahn-Netz. Wie ich nun gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Ole-Thorben Buschhüter durch eine schriftliche kleine Anfrage erfahren konnte, ist eine grundsätzliche Prüfung der Machbarkeit des Baus der Haltestelle bereits abgeschlossen. Nun soll zunächst eine Entwurfsplanung erstellt werden, auf Grundlage derer auch erste Abschätzung über den Kostenrahmen und die Finanzierung möglich sein wird. Der Senat geht davon aus, dass hierbei auch Bundesmittel für die Mitfinanzierung zur Verfügung stehen werden. Laut Hochbahnchef Günter Elste könnte die Station,

4 nach derzeitiger Planung ein Mittelbahnsteig, im Jahr 2017 gebaut werden. Nach aktuellem und vorläufigem Planungsstand soll die Haltestelle etwa auf Höhe der Straßenkreuzung Fünfstück/am Knill auf der östlichen und auf Höhe des südlichen Ausläufers der Busbrookhöhe auf der westlichen Seite der Bahngleise liegen (s. Darstellung am Ende des Newsletters). Das Quartier Birckholtzweg in Berne wäre durch die geplante Zuwegung über die Busbrookhöhe hervorragend über das Nahverkehrssystem erschlossen nach derzeitigem Stand könnte darum die Erschließung der Wohnsiedlung durch die Schnellbuslinie 36 entfallen. Zu möglichen Auswirkungen des Baus der Haltestelle etwa auf Streckensperrungen äußerte sich die HOCHBAHN bisher nicht konkret. Fest steht aber, dass es nach jetzigem Planungsstand keine Auswirkungen auf die Flächen des Jugendclubs Berner Au geben wird. Erneuerung der Kälteanlage im Eisland Farmsen Das Eisland Farmsen am Berner Heerweg erhält rund aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 für die Erneuerung der Mess-, Steuerungs- und Regeltechnik der Kälteanlage. Die Bürgerschaft hatte im Juni 2013 auf Antrag der SPD-Fraktion für die Instandsetzung von Sportanlagen insgesamt 1,1 Mio zur Verfügung gestellt. Mit den Sanierungsmaßnahmen soll vor allem die Förderung des leistungssportlichen Trainingsbetriebs und die Herstellung deutlich verbesserter Trainingsbedingungen in den Landesleistungszentren unter der Berücksichtigung der Schwerpunktsetzung auf energetische Sanierungen gewährleistet werden. Das Eisland Farmsen ist die größte Eishalle in Hamburg und dient, neben attraktiven Freizeitangeboten, vielen Eissportvereinen aller Leistungsklassen als Trainingsstätte.

5 Wie geht es weiter mit der Unterbringung von Flüchtlingen in Farmsen? Die weltpolitische Lage ist instabil und die hieraus resultierenden ständig steigenden Flüchtlingszahlen bedeuten eine große Herausforderung für die Stadt Hamburg. Knapp Plätze für die öffentlich-rechtliche Unterbringung müssen in Hamburg bis zum Jahresende geschaffen werden. Auch der Bezirk Wandsbek und hier der Stadtteil Farmsen-Berne muss hierbei seinen Beitrag zur Schaffung von zusätzlichen Plätzen für die Unterbringung von Flüchtlingen leisten; insbesondere deshalb, weil die bisherige Zahl der Plätze in Wandsbek im Verhältnis zur Einwohnerzahl eher gering ist. Die vorhandene Einrichtung des staatlichen Trägers Fördern & Wohnen mit knapp 350 Plätzen in der August-Krogmann-Straße ist aufgrund des dort geplanten Wohnungsbaus bis zum Jahr 2016 befristet. Hieran hat sich nichts geändert. Um auch über das Jahr 2016 hinaus ausreichend Plätze für die öffentliche Unterbringung zu schaffen, plant Fördern & Wohnen nun an der Meilerstraße in Farmsen, den Bau von etwa 70 geförderten Wohnungen mit eigenem Belegungsrecht. Diese sollen nach jetzigem Stand zunächst als Flüchtlingsunterkunft für maximal 350 Personen genutzt werden, um der angespannten Situation in der öffentlichen Unterbringung in Hamburg Abhilfe zu schaffen. Diese geplante Unterbringung von Flüchtlingen in richtigen Wohnungen entspricht den Zielen der Politik der SPD. Ebenfalls vertreten wir auch weiterhin die Auffassung, dass es grundsätzlich sinnvoller ist, Flüchtlinge in kleineren Einheiten unterzubringen, da diese im Stadtteil besser zu integrieren sind. Die politische Lage ist jedoch dermaßen angespannt, dass entgegen diesen allgemeinen Einschätzungen die Politik gezwungen ist, auch größere Einrichtungen für die Flüchtlingsunterbringung bereitzustellen, um schnellstmöglich weitere Plätze zu schaffen und die vorübergehende Unterbringung in Zelten so gering wie möglich zu halten. Die Politik ist auch weiterhin bemüht, zusätzliche Flächen für weitere Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung

6 zur Verfügung zu stellen. Dabei wird Flächen in jenen Stadtteilen der Vorzug gegeben, welche aufgrund ihrer Sozialstruktur die notwendige Integrationsleistung eher erbringen können. Derzeit bemüht sich das Land Hamburg auch auf Bundesebene darum, dass gesetzliche Voraussetzungen geschaffen werden, welche die Errichtung von Flüchtlingsunterbringungen im Außengebiet erleichtern. Dieses würde die Mobilisierung von Flächen z.b. auch in den Walddörfern und im Alstertal für diesen Zweck vereinfachen.

7 Richtfest für SAGA-Wohnungen im Birckholtzweg Die SAGA GWG feierte am 26. Juni 2014 das Richtfest für 40 neue, öffentlich geförderte Wohnungen in zwei baugleichen Mehrfamilienhäusern am Birckholtzweg 24 und 26, direkt am Nachbarschaftstreff fabelhaft. Zehn der Wohnungen werden eine Größe von 46qm haben, 20 Wohnungen werden 59qm und zehn Wohnungen 84qm Wohnfläche bieten. Zusätzlich werden 50% der Wohnungen Barrierefrei sein. Die Anfangsmiete beträgt 5,90 kalt/qm. Die Wohnungen sollen Plangemäß am 1. März 2015 den ersten Mietern zur Verfügung stehen. U-Bahnhof Berne: Toilettenhäuschen wird im Spätsommer wiedereröffnet Gute Nachricht für den Marktplatz am U-Bahnhof Berne: Die Stadt hat angekündigt, das seit Jahren geschlossene Toilettenhäuschen am Berner Heerweg, zwischen dem ehemaligen U-Bahn-Empfangsgebäude und der P+R-Anlage, in Kürze wiederzueröffnen. Das Toilettenhäuschen soll grundsaniert und im Rahmen einer Kiosk-WC-Lösung wieder zur Verfügung stehen. Dies wurde mir und meinem Fraktionskollgen Ole Thorben Buschhüter (Rahlstedt) in der Senatsantwort auf unsere entsprechende Kleine Anfrage bestätigt. Als Gründe für die Entscheidung führt der Senat an, dass es bereits seit vielen Jahren Bemühungen der Stadt gebe, an diesem zentralen und hoch frequentierten Platz eine Kiosk-WC-Lösung zu realisieren. Bisher sei es allerdings zu keinem vertraglichen Abschluss gekommen. Jetzt stehe ein Betreiber mit einem konkreten Konzept bereit. Die Wiedereröffnung der barrierefrei zugänglichen öffentlichen Toilette werde bereits für den Spätsommer 2014 angestrebt. Zuvor sollen die einzelnen Leistungen für den zukünftigen Toilettenbereich ausgeschrieben werden. Zeitgleich saniert der Pächter die übrigen

8 Räumlichkeiten auf seine Kosten. Die Stadt stellt für die Sanierung des Toilettenbereich Euro bereit. Immer wieder wurde das Fehlen einer öffentlichen Toilette am Marktplatz am U-Bahnhof Berne beklagt. Umso erfreulicher ist es, dass die Bemühungen der Stadt nun Früchte tragen und die Toilette bald barrierefrei wiedereröffnet werden kann. Wir danken dem zukünftigen Pächter für sein Engagement und wünschen ihm viel Erfolg. Nutzung der Turnhalle der Schule am See bis mindestens 2017 gesichert Im Zuge des Neubaus des Bildungs- und Sozialzentrums Campus Steilshoop ist der Rückbau der Gebäude der Schule am See vorgesehen. Auch die Turn- und Pausenhalle der Schule soll im Zuge dessen abgerissen werden und einer geplanten Wohnbebauung weichen. Wie Schulbau Hamburg auf Nachfrage mitteilte, wird dies aber nicht vor 2017, sondern wohl eher 2018 der Fall sein. Bis dahin wird die Sporthalle den Nutzern wie dem Bramfelder SV und der GFG Steilshoop weiterhin zur Verfügung stehen. Angesichts des bevorstehenden Wegfalls der Turnhalle sicherte das Bezirksamt Wandsbek zu, dass das Fachamt Sozialraummanagement rechtzeitig mit allen betroffenen Sportvereinen Gespräche über mögliche Alternativen führen wird. Dabei soll auch das Bezirksamt Hamburg-Nord einbezogen werden, um Kapazitäten in etwa in Barmbek-Nord und Ohlsdorf zu ermitteln.

9 Wochenmarktfläche für Steilshoop gesichert Für die Marktfläche in Steilshoop hat das Bezirksamt jetzt zugesichert, dass beim Umbau zur Eventfläche die Voraussetzungen zur Veranstaltung eines Wochenmarktes geschaffen werden. Nachdem das Bezirksamt zunächst mitgeteilt hatte, bei den Umbauarbeiten seien keine Anschlüsse mehr für einen Wochenmarkt geplant,machte sich die örtliche Politik sich dafür stark, dass keine Fakten geschaffen würden, die einen Wochenmarkt in Steilshoop dauerhaft verhindern. Vielmehr sollten die Voraussetzungen für einen Wochenmarkt auch weiterhin bestehen bleiben. Zwar findet zurzeit aufgrund der mangelnden Nachfrage in Steilshoop kein richtiger Wochenmarkt statt - dies muss jedoch nicht immer so bleiben. Die Politiker erhoffen sich aus den umfangreichen Erneuerungs- und Verbesserungsbaumaßnahmen rund um die Mittelachse in Steilshoop sowie den Bau des neuen Campus einen positiven Schub, durch den der Stadtteil auch wieder an Kaufkraft gewinnt. In der Sommerpause hatte ein Gespräch stattgefunden, an dem der Präsident der Marktbeschicker, Vertreter des Bezirksamtes Wandsbek sowie Vertreter der örtlichen Fraktionen teilgenommen und gemeinsam nach einer Lösung für die zukünftige Eventfläche gesucht hatten. Für den Umbau der Fläche werden insgesamt über 3 Mio Euro investiert, die sich aus Mitteln der Sozialen Stadtentwicklung (RISE), aus Mitteln des Bezirkes sowie von den angrenzenden Grundeigentümern erbracht werden. Bei diesem Gespräch sicherte das Bezirksamt zu, dass bei der Herrichtung der Fläche zur Eventfläche die Anschlüsse für den Betrieb eines Wochenmarktes eingerichtet werden. Damit sind nun alle Optionen für Steilshoop offen gehalten, dass für den Fall, dass die Marktbeschicker wieder Interesse daran zeigen sollten in Steilshoop einen Wochenmarkt zu veranstalten, diesem nichts im Wege steht.