Jahrgang April 2009 Ausgabe 9. Außensprechtag Landrat. in Coswig

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1 Jahrgang April 2009 Ausgabe 9 Öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Kreistages Wittenberg Donnerstag, 7. Mai 2009, 17:00 Uhr Kreisverwaltung Wittenberg, Beratungsraum A1-01, Breitscheidstraße 4, Lutherstadt Wittenberg Tagesordnung: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen öffentlichen Bekanntmachung 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Bestätigung der Niederschrift vom Fragestunde für Kinder und Jugendliche 5. Beschluss Anträge von Trägern der Jugendhilfe auf Förderung von Betriebs- und Mietkosten im Jahr Beschluss Antrag des Internationalen Bundes e. V. Jugendhilfe- und Ausbildungsverbund Wittenberg auf Kooperationszusage und Kofinanzierung der Kompetenzagentur Wittenberg für den Zeitraum vom bis durch den Landkreis Wittenberg 7. Beratung der Beschlussvorlage Überplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2009 (Tageseinrichtung für Kinder Erstattung an Gemeinden und Landkreise gem. Ki- FöG (Pauschale)) 8. Beschluss Verfahrensweise im Landkreis Wittenberg zum Umgang mit Anträgen nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Kinderkrippen aus Bundesmitteln 9. Vorstellung der offenen Jugendarbeit in der Verwaltungsgemeinschaft Kurregion Elbe-Heideland durch die zuständige Fachkraft des Kreiskinder- und Jugendrings Wittenberg e. V., Frau Beate Stahn, sowie Informationen zum neuen Jugendklub in Pretzsch 10. Information zum Arbeitsstand des Programms Stärken vor Ort 11. Beantwortung von Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen aus der Verwaltung Golly, Ausschussvorsitzende Außensprechtag Landrat in Coswig Der Außensprechtag des Landrates findet am 28. April 2009 von 15:00 bis 17:00 Uhr im Rathaus Coswig, 1. Etage, Raum 216, Markt 1 statt. Um Anmeldung wird gebeten unter 03491/ Öffentliche Bekanntmachung Verbandsversammlung Zweckverband Mitteldeutsches Landestheater i. L. In ihrer Sitzung am 1. April 2009 fasste die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mitteldeutsches Landestheater i. L. folgende Beschlüsse: Beschluss-Nr.: 01/09 Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mitteldeutsches Landestheater i. L. beschließt den festgestellten Jahres- und Liquidationsabschluss zum 30. September Das ordentliche Betriebsergebnis und der Jahresüberschuss betragen ,33 r. Die Verbandsversammlung entlastet den Verbandsvorsitzenden aufgrund des festgestellten Jahres- und Liquidationsabschlusses zum 30. September Abstimmung: Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Vorsitzender des Zweckverbandes Zweckverband Mitteldeutsches Landestheater i. L. Öffentliche Bekanntmachung über die Feststellung des Jahresabschlusses und der Liquidationsabschlussbilanz zum 30. September 2008 Bilanzsumme ,21 r davon auf der Aktivseite A. Umlaufvermögen ,21 r B. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 r davon auf der Passivseite A. Eigenkapital 1. Verlustvortrag ,12 r 2. Jahresüberschuss ,33 r 3. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 r B. Rückstellungen 2.695,00 r C. Verbindlichkeiten 0,00 r Jahresgewinn/Jahresverlust Summe der Erträge Summe der Aufwendungen ,33 r ,50 r 8.693,17 r Verwendung des Jahresgewinns bei einem Jahresgewinn a) zur Tilgung des Verlustvortrages ,33 r b) zur Einstellung von Rücklagen entfällt c) zur Abführung an den Haushalt entfällt des Aufgabenträgers d) auf neue Rechnung vorzutragen entfällt Der Jahresabschluss, der Lagebericht mit Gewinn- und Verlustrechnung und die Liquidationsabschlussbilanz liegen an sieben Arbeitstagen nach Veröffentlichung in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Mitteldeutsches Landestheater i. L., Vorzimmer des Landrates, Breitscheidstr. 4 in Luth. Wittenberg von Montag bis Donnerstag Inhaltsverzeichnis Seite 1 Sitzung Jugendhilfeausschuss Außensprechtag Landrat Bekanntmachung Zweckverband Mitteldeutsches Landestheater i.l. Seite 2 Bekanntmachung Regionale Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg Seite 2 Förderprogramm Stärken vor Ort Seite 3 Bekanntmachung AZV Südfläming Verordnungen Naturschutz Seite 7 Bekanntmachungen Untere Wasserbehörde

2 2 Amtliches aus dem Landkreis 25. April 2009 in der Zeit von 9:00 bis 15:00 Uhr öffentlich aus. Zweckverbandsvorsitzender Feststellungsvermerk Es wird festgestellt, dass nach pflichtgemäßer, am 2. März 2009 abgeschlossener Prüfung durch das mit der Prüfung des Jahresabschlusses und der Liquidationsabschlussbilanz zum 30. September 2008 beauftragte Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Wittenberg die Buchführung und der Jahresabschluss des Zweckverbandes Mitteldeutsches Landestheater i. L. den gesetzlichen Vorschriften und der Verbandssatzung entsprechen. Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Wirtschaftsführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragssituation des Zweckverbandes. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss. Die wirtschaftlichen Verhältnisse geben zu Beanstandungen keinen Anlass. Lutherstadt Wittenberg, den 09. März 2009 Schröder Amtsleiterin Beschluss-Nr. 02/09 Die Zweckverbandsversammlung stellt den Abschluss der Liquidation des Zweckverbandes Mitteldeutsches Landestheater i. L. zum 30. September 2008 fest. Abstimmung: Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Vorsitzender des Zweckverbandes Regionale Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg Öffentliche Bekanntmachung Mit dem Modellprojekt der Raumordnung Dorfumbau zukunftsfähige Infrastruktur im ländlichen Raum wurde der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg die Möglichkeit gegeben, sich mit Unterstützung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung tragfähige Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge unter den Bedingungen des demografischen Wandels zu erarbeiten. Zwei ländliche Teilregionen Stadt Jessen (Elster) und Verwaltungsgemeinschaft Südliches Anhalt wurden in Bezug auf eine erforderliche Anpassung der infrastrukturellen Ausstattung an die Auswirkungen des demografischen Wandels tiefgründig untersucht. Ziel des Projektes war es, lokale und regionale Anpassungsstrategien und Planinstrumente für die soziale und technische Infrastruktur zu entwickeln, welche 1. die Daseinsvorsorge der Bevölkerung im ländlich schwach strukturierten Raum langfristig sichert, 2. die Infrastruktur leistungsfähig hält und 3. die Bezahlbarkeit der Infrastruktur langfristig ermöglicht. Welche Antworten, Strategien und Instrumente die an der Projekterarbeitung beteiligten Partner, u. a. Hochschule Anhalt (FH), fanden, soll in der Abschlusspräsentation am 15. Mai 2009 von 10:00 Uhr bis ca. 13:00 Uhr in Dessau-Roßlau auf dem Gelände der Hochschule Anhalt (FH), Seminarplatz 2 a, Gebäude 04, Raum 113, vorgestellt und diskutiert werden. Alle am Projekt Beteiligten sowie am Thema Interessierten sind dazu herzlich eingeladen. Koschig Vorsitzender Amtliche Bekanntmachung Fachdienst Straßenverkehr Am 2. Mai 2009, 9:00 Uhr bis 3. Mai 2009, 17:00 Uhr wird die Fußgängerzone der Lutherstadt Wittenberg im Bereich des Marktes (einschließlich der Einmündungen Jüdenstraße, Elbstraße, Schlossstraße, Coswiger Straße, Juristenstraße, Bürgermeisterstraße und Collegienstraße) für den Verkehr mit Kraftfahrzeugen gesperrt. Die erteilten Ausnahmegenehmigungen zum Befahren öffentlicher Straßen bei bestehenden Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverboten gemäß 46 Abs. 1 Nr. 11 der Straßenverkehrsordnung (StVO) hier Fußgängerzone der Lutherstadt Wittenberg werden für diesen Bereich außer Kraft gesetzt. Förderprogramm STÄRKEN vor Ort (vormals Lokales Kapital für soziale Zwecke) Mit dem ESF-Programm STÄRKEN vor Ort sollen im Rahmen der Jugend- und Gleichstellungspolitik des Bundesministe- riums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sozial benachteiligte junge Menschen und Frauen gezielt gefördert werden. Es gilt, faire Entwicklungsperspektiven durch individuelle Unterstützungsangebote zu schaffen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf nachhaltiger Integration bei Ausschöpfung der integrations- und beschäftigungswirksamen regionalen Potenziale des gesamten Landkreises Wittenberg. Um erfolgreich tätig zu werden, ist ein Netzwerk aller relevanten Akteure aus den Bereichen der Bildungsdienstleister, der Jugendund Sozialhilfe, der Arbeitsmarktförderung, Wirtschaft und Wirtschaftsförderung, der Bewohner und Bewohnerinnen und der genannten Zielgruppen selbst Voraussetzung. Die Kreisverwaltung Wittenberg hat die Gesamtkoordinierung übernommen. Die Problemlagen und Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt wurden analysiert und die angestrebten Entwicklungsziele definiert. So geht es vor allem um: die Unterstützung der schulischen, sozialen und beruflichen Integration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Unterstützung der sozialen und beruflichen Integration von Frauen mit Problemen beim Einstieg und Wiedereinstieg ins Berufsleben die Verbesserung der sozialen Infrastruktur für Jugendliche, junge Erwachsene und Frauen durch lokale Aktivierung und Kooperation die Verbesserung des sozialen Klimas durch Förderung der Teilhabe, Chancengleichheit und sozialen Integration der Adressaten durch lokale Aktivierung und Kooperation. Durch das Programm sollen mittels Mikroprojekten in Höhe von maximal Euro pro Projekt beschäftigungswirksame Potenziale vor Ort und die Bewohnerinnen und Bewohner selber aktiviert werden. Die Umsetzung wird durch ein bereits vorliegendes Handlungskonzept begleitet. Ein Begleitausschuss, dem beteiligte und potenzielle lokale bzw. regionale Partner angehören, wird im regionalen Netzwerk das Auswahlverfahren zur Förderentscheidung der geplanten Mikroprojekte treffen. Eine positive Entscheidung über die Antragsstellung des Landkreises Wittenberg ist seitens des BMFSFJ getroffen worden. Das Programm hat eine Laufzeit von drei Jahren ( ) mit einem Fördervolumen von insgesamt Euro. Somit stehen dem Landkreis insgesamt Euro Fördermittel für die erste Förderperiode zur Verfügung. Der Anteil für Mikroprojektausgaben beträgt Euro. Anträge für Projekte, die diese Ziele unterstützen, können von freien Trägern der Jugendhilfe, Vereinen, Initiativen, Netzwerken, Unternehmen, Schulen, Einzelpersonen und vor allem von kleineren Trägern des Landkreises Wittenberg gestellt werden.

3 25. April 2009 Analog hierzu hat die Lutherstadt Wittenberg eigene Anträge zum Programm STÄRKEN vor Ort für die Stadtgebiete Trajuhnscher Bach/Lerchenberg und Lindenfeld sowie für die Stadtgebiete Wittenberg-West und Piesteritz gestellt. Der erste Förderzeitraum ist definiert vom bis zum Einsendeschluss für die Anträge wurde auf den festgelegt. Die lokale Koordinierungsstelle des Landkreises Wittenberg, die im Fachdienst Jugend angesiedelt ist, wird auf lokaler Ebene für die Umsetzung des Programms zuständig sein und die Mikroprojekte begleiten, koordinieren und unterstützen. Projektanträge und weitere Informationen zum Programm können zu gegebener Zeit auf der Internetseite des Landkreises Wittenberg ( sowie unter STÄRKEN vor Ort zu finden sein. Abwasserzweckverband Südfläming Wirtschaftsplan 2009 und Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr Beschlussvorlage 1.1. Begründung Aufgrund des Art. 1 2 des Gesetzes über ein Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen für die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt vom 22. März 2006 (GVBl. S. 128) i. V. m. 13 i. V. m. 16 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit GKG LSA i. F. d. Bekanntmachung vom (GVBl. S. 81) i. V. m. den 2, 14, 15 und 19 des Artikels I des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom (GVBl. LSA S. 446) und i. V. m. den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung vom (GVBl. LSA S. 758) in der jeweils bis zum Inkrafttreten des NK- HRG LSA geltenden Fassung sowie des 5 der Verbandssatzung vom in der zurzeit geltenden Fassung hat die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am den folgenden Wirtschaftsplan beschlossen Wirtschaftsplan Es betragen: im Erfolgsplan die Erträge r ,00 die Aufwendungen r ,00 im Vermögensplan mit die Einnahmen r ,00 der Finanzierungsbedarf r , Kreditaufnahme Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2009 gemäß 100 Amtliches aus dem Landkreis GO LSA zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan notwendig ist, wird auf r 0,00 festgesetzt Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen gemäß 99 GO für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf r 0,00 festgesetzt Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Planjahr zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden, wird auf r ,00 festgesetzt Umlagen Zur teilweisen Deckung des Finanzbedarfs erhebt der Zweckverband von den Verbandsmitgliedern eine Verbandsumlage in Höhe von r ,00. Der Umlagebedarf dient ausschließlich als Finanzierungsmittel im Erfolgsplan zur Deckung der nicht gebührenfähigen Aufwendungen Daraus ergibt sich auf die Einwohnerzahl per (Angaben des statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt vom ), ein Umlagemaßstab von 1,00 r/ Einwohner. Die Fälligkeit der Umlage ist der Entsprechend dem Verteilerschlüssel der Verbandssatzung entfallen auf: Pos. Mitglied Einw. Umlage 2009 in r 1 Boßdorf Dietrichsdorf Elster (Elbe) Listerfehrda Mochau Mühlanger Straach Zahna, einschl OT Bülzig (ohne OT Rahnsdorf) 9 Zemnick Zörnigall Gesamt: Kemberg, den Bormann Verbandsgeschäftsführer (AZV Südfläming) 2. Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2009 Der vorstehende Wirtschaftsplan des AZV Südfläming für das Wirtschaftsjahr 2009 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Wirtschaftsplan, einschließlich aller Anlagen, liegt in den folgenden vier Wochen zu den Geschäftszeiten für jedermann zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle des AZV Südfläming, Burgstraße 22/23, Kemberg, öffentlich aus. Bormann Verbandsgeschäftsführer Verordnung des Landkreises Wittenberg über die Bestätigung der ND(Naturdenkmale)- Verordnungen des mit Ablauf des 30. Juni 2007 aufgelösten Landkreises Anhalt-Zerbst als neues Kreisrecht 1 Aufzählung der Verordnungen Folgende Beschlüsse zur Festsetzung von Naturdenkmalen des gemäß 7 Absatz 1 und 23 Absatz 2 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung (LKGebNRG) vom 11. November 2005 (GVBl. LSA S. 692), zuletzt geändert durch 1 des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 (GVBl. LSA S. 544), aufgelösten Landkreises Anhalt-Zerbst werden als neues Kreisrecht gemäß 16 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung und damit als Verordnungen des gemäß 7 Absatz 2 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung neu gebildeten Landkreises Wittenberg bestätigt: Beschluss (nicht veröffentlicht) vom 14. März 1957 Nr. 8/57 für die Festsetzung des Naturdenkmals 5 Schwarz- Kiefern vom 16. Mai 1984 Nr. 659(48)84 für die Festsetzung des Naturdenkmals 10 Stiel-Eichen (Gruppe) 1 Stieleiche (Gohrau) 1 Stieleiche (Griesen) 1 Kastanie (Griesen) 3

4 4 Amtliches aus dem Landkreis 25. April Stieleiche (Kakau) 1 Stieleiche (Rehsen) 1 Stieleiche (Riesigk) 1 Zürgelbaum, 6 Rosskastanien (Wörlitz) 7 Zürgelbäume (Wörlitz) 1 Rosskastanie, 1 Sommerlinde (Wörlitz) Beschluss des Rates des Kreises Roßlau vom 4. April 1979 Nr. 31/8-79 für die Festsetzung des Naturdenkmals Findling Saustein Beschluss des Rates des Kreises Roßlau vom 4. April 1979 Nr. 31/8-79 für die Festsetzung des Naturdenkmals 1 Stieleiche (Möllensdorf) Beschluss des Rates des Kreises Roßlau vom 23. Januar 1980 Nr. 5/2/80 für die Festsetzung des Naturdenkmals Stieleiche (Thießen) Beschluss des Rates des Kreises Roßlau vom 23. Januar 1980 Nr. 5/2/80 für die Festsetzung des Naturdenkmals Stieleiche (Pülzig) Beschluss des Rates des Kreises Roßlau vom 4. April 1979 Nr. 31/8-79 für die Festsetzung des Naturdenkmals Linden (Allee bei Hundeluft) 2 Hinweis zur Einsichtnahme Die in 1 genannten Beschlüsse können beim Landkreis Wittenberg, Breitscheidstraße 4, Lutherstadt Wittenberg, untere Naturschutzbehörde, kostenlos eingesehen werden. 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Wittenberg in Kraft. Wittenberg, 31. März 2009 Verordnung des Landkreises Wittenberg über die Bestätigung der ND(Naturdenkmale)- Verordnungen des mit Ablauf des 30. Juni 2007 aufgelösten Landkreises Wittenberg als neues Kreisrecht 1 Aufzählung der Verordnungen Folgende Verordnungen zur Festsetzung von Naturdenkmalen des gemäß 7 Absatz 1 und 23 Absatz 2 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung (LKGebNRG) vom 11. November 2005 (GVBl. LSA S. 692), zuletzt geändert durch 1 des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 (GVBl. LSA S. 544), aufgelösten Landkreises Wittenberg werden als neues Kreisrecht gemäß 16 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung und damit als Verordnungen des gemäß 7 Absatz 2 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung neu gebildeten Landkreises Wittenberg bestätigt: Verordnung Kaisereiche in der Gemarkung Tornau am Reichsapfelweg (Quercus petraea- MATTUSCHKA) Liebl. vom Wittenberg vom 5. Februar 1999 Neun Eichen in Radis Stieleichen-Quercus robur L. vom 18. Oktober 2001 Wittenberg vom 27. Oktober 2001 Festsetzung der Naturdenkmale (Naturgebilde) 1. Eiche an der alten Schule in Uthausen Stieleiche Quercus robur 2. Linde an der alten Schule in Uthausen Winterlinde Tilia cordata 3. Holländische Linde am alten Gerätehaus in Uthausen Tilia europaea vom 24. März 1999 Wittenberg vom 16. April Linde an der Wittenberger Straße in Bergwitz Sommerlinde Tilia cordata Mill Eichen an der Lindenstraße in Bergwitz Stieleichen Quercus robur L Kastanien am Bahnhof in Bergwitz Gemeine Rosskastanie Aesculus hippocastanum L. vom 14. August 2000 Wittenberg vom 9. September 2000 Lindenallee in Bergwitz Sommerlinden Tilia platyphyllos Scop. vom 22. August 2001 Wittenberg vom 1. September Kiefer auf dem Schulberg in Gniest Gemeine Kiefer Pinus sylvestris L.; 2. Eiche in der Nähe des Schießstandes am Weg von Jösigk nach Schmerz Stieleiche Quercus robur L.; 3. Linde auf dem Boulevard in Gräfenhainichen Sommerlinde Tilia platyphyllos Scop.; 4. Esche in der Lindenstraße in Bergwitz Gemeine Esche Fraxinus exelsior L.; 5. Zwei Linden an der Kirche in Bergwitz Silberlinden Tilia tomentosa, Syn.T. argentea vom 25. Januar 2002 Wittenberg vom 2. Februar 2002 Festsetzung der Naturdenkmale (Naturgebilde) 1. Friedenseiche in Schköna Stieleiche Quercus robur 2. Linde am Kriegerdenkmal in Hohenlubast Sommerlinde Tilia platyphyllos 3. Eiche am Kriegerdenkmal in Reuden Stieleiche Quercus robur 4. Kaiser-Wilhelm-Eiche in Rotta Stieleiche Quercus robur vom Wittenberg vom 5. März 1999 Eiche am Kirchplatz in Gräfenhainichen Stieleiche (Quercus robur L.) Eiche am Bahnhofsvorplatz in Gräfenhainichen Stieleiche (Quercus robur L.) Eiche vor der Bahnhofsgaststätte in Gräfenhainichen Stieleiche (Quercus robur L.) Eiche (1) am Bahnsteig in Gräfenhainichen Stieleiche (Quercus robur L.)

5 25. April 2009 Eiche (2) am Bahnsteig in Gräfenhainichen Stieleiche (Quercus robur L.) Bergahorn am Bahnsteig in Gräfenhainichen Acer pseudoplatanus L. Eiche am alten Bahnübergang nach Schköna in Gräfenhainichen Traubeneiche (Quercus robur-(mattuschka) L.) vom 18. März 1999 Wittenberg vom 16. April 1999 Eiche in der Wilhelm-Pieck-Straße in Gräfenhainichen (Quercus robur L.) vom 24. März 1999 Wittenberg vom 16. April 1999 Festsetzung der Naturdenkmale (Findlinge) 1. Findling auf dem Sportplatz in Bergwitz 2. Findling Teufelsstein bei Schköna 3. Findling Lutherstein an der B 2 in der Gemarkung Tornau vom 18. August 1999 Wittenberg vom 3. September 1999 Eiche am Rothehaus bei Möhlau (Quercus robur L.) vom 16. März 2001 Wittenberg vom 31. März 2001 Sieben Linden am Rothehaus bei Möhlau (Tilia cordata Mill. und Tilia platyphyllos Scop.) vom 16. März 2001 Wittenberg vom 31. März 2001 Drei Linden in der Raguhner Straße in Möhlau (Tilia cordata Mill.) vom 23. Juli 2002 Wittenberg vom 14. September 2001 Festsetzung der Naturdenkmale (Naturgebilde) 1. Eiche am Kriegerdenkmal in Söllichau Stieleiche Quercus robur 2. Silberahorn am Ernst-Thälmann-Platz in Söllichau Geschlitzblättriger Silberahorn Acer saccharinum 3. Zwei Linden an der Kreuzung Bad Schmiedeberger Straße 1 in Söllichau Winterlinde Tilia cordata Amtliches aus dem Landkreis 4. Lindengruppe (6) an der Hauptstraße vor dem Kulturhaus in Söllichau Winterlinden Tilia cordata 5. Linde neben dem Bahnhofsgebäude in Söllichau Winterlinde Tilia cordata 6. Kastanie an der Hauptstraße neben dem Buswartehäuschen in Söllichau Gemeine Rosskastanie Aesculus hippocastanum 7. Kastaniengruppe (3) am Kriegerdenkmal in Söllichau Gemeine Rosskastanie Aesculus hippocastanum 8. Linde vor dem Pfarrhaus in Söllichau Winterlinde Tilia cordata vom 18. März 1999 Wittenberg vom 16. April 1999 Kastanienallee in Söllichau Gemeine Rosskastanien Aesculus hippocastanum L. vom 10. Juli 2000 Wittenberg vom 29. Juli 2000 Heimateiche Glücksburger Heide vom 16. Oktober 1997 Wittenberg vom 21. November Eiche in den Weinbergen Bad Schmiedeberg Traubeneiche Quercus petraea (Mattuschka) Liebl.; 2. Eiche an der Kanzel in Wartenburg Stieleiche Quercus robur L.; 3. Kastanie am Golmer Weinberg Gemeine Rosskastanie Aesculus hippocastanum L.; 4. Eiche am Ausreißerteich Stieleiche Quercus robur L. vom 28. Januar 2002 Wittenberg vom 2. Februar Eiche in Euper Stieleiche Quercus robur L.; 2. Eiche in Kropstädt OT Köpnick Stieleiche Quercus robur L.; 3. Eiche in Mochau OT Thießen Stieleiche Quercus robur L.; 4. Kastanie am Mailandsberg in Wittenberg Gemeine Rosskastanie Aesculus hippocastanum L.; 5. Maulbeerbaum in Leetza Schwarze Maulbeere Morus nigra L. vom 29. Januar 2002 Wittenberg vom 16. Februar 2002 Verordnung des Landkreises Wittenberg zur Friedenseiche Arnsdorf vom Wittenberg vom 14. August 1998 Zwillingseiche auf der Hirtenwiese vom Wittenberg vom 14. August 1998 Weißdorn Rade vom Wittenberg vom 9. Oktober 1998 Verordnung des Landkreises Wittenberg zur Friedenseiche Axien vom Ulme Reicho vom Wildbirne in der Annaburger Heide vom Wildbirne am Waldrand bei Lebien vom Wildbirne am Biberbach bei dem Heidehof vom Märchenpappel bei Apollensdorf (Populus nigra) vom 7. März 2000 Wittenberg vom 25. März 2000 Robinienallee in Mark Friedersdorf Robinia pseudoacacia L. vom 12. Oktober

6 6 Amtliches aus dem Landkreis 25. April 2009 Wittenberg vom 27. Oktober 2001 Wachsdorfer Allee Apfelbäume Malus domestica vom 19. März 2001 Wittenberg vom 18. April Eiche an der Hässlermühle Rahnsdorf Stieleiche Quercus robur L.; 2. Birnenbaum in Rahnsdorf Pyrus communis, 3. Schwarzkiefer auf dem Friedhof in Zahna Pinus nigra ARNOLD. vom 4. Juli 2002 Wittenberg vom 23. November 2002 Wildbirne in Ateritz Pyrus pyraster (L.) Burgsdorf vom 11. April 2002 Wittenberg vom 27. April Pfaffenhütchenbaum im Wittenberger Luch Euonymus europaea (L.); 2. Ulme an der Hohndorfer Rinne Ulmus minor MILL.; 3. Schwarzpappel Nr. 1 an der Elbe bei Hohndorf Populus nigra L.; 4. Schwarzpappel Nr. 2 an der Elbe bei Hohndorf Populus nigra L.; 5. Birne an der Hohndorfer Rinne Pyrus communis; 6. Ahorn an der Hohndorfer Rinne Acer campestre L. vom 22. April 2002 Wittenberg vom 8. Juni Geborstene Eiche am Hafen in Wittenberg Stieleiche Quercus robur L.; 2. Mispel im Moosgrund Wittenberg Deutsche Mispel Mespilus germanica L. vom 22. April 2002 Wittenberg vom 25. Mai 2002 Baumgruppe bei Kropstädt Platanus acerifolia, Syn.P. x hispanica, Tilia platyphyllos SCOP., Ulmus laevis Pallas (U. effusa WILLD.) vom 6. Juni 2002 Wittenberg vom 22. Juni 2002 Festsetzung von einem Naturdenkmal (Naturgebilde): Dorflinde am Kirchhof Braunsdorf Tilia platyphyllos Scop. vom 30. Dezember 2002 Wittenberg vom 1. Februar Birnenbaum bei Grabo Kulturbirne Pyrus communis; 2. Kopfweide bei Battin Weide Salix; 3. Weide bei der Gerbismühle Silberweide Salix Alba; 4. Eiche in Gerbisbach Stieleiche Quercus robur L. vom 10. Oktober 2002 Wittenberg vom 15. Februar Eiche an der Neumühle Pretzsch Stieleiche Quercus robur L.; 2. Baumgruppe auf der Wilhelmshöhe bei Reinharz Stieleiche Quercus robur L.; Traubeneiche Quercus petraea (MATTUSCHKA) LIEBL.; Sandbirke Betula pendula ROTH. vom 6. Mai 2002 Wittenberg vom 22. Juni 2002 und vom 6. Juli Eiche an der Straße von Prettin nach Hohndorf Stieleiche Quercus robur L.; 2. Birnenbaum in Hohndorf Pyrus communis; 3. Birnenbaum bei Prettin Pyrus communis; 4. Eibe im Garten der Lichtenburg in Prettin Taxus baccata; 5. Birnenbaum bei Bethau Pyrus communis; 6. Eiche in Plossig Stieleiche Quercus robur L. vom 22. Oktober 2002 Wittenberg vom 18. Januar 2003 Festsetzung von dem Naturdenkmal (Naturgebilde): Gespensterlinde bei Steinsdorf Winterlinde Tilia cordata Mill. vom 8. Oktober 2002 Wittenberg vom 18. Januar 2003 Festsetzung von dem Naturdenkmal (Naturgebilde): Zwei Eichen in Klossa Stieleiche Quercus robur L. vom 7. Oktober 2002 Wittenberg vom 18. Januar 2003 Festsetzung von dem Naturdenkmal (Naturgebilde): Zwei Ulmen in Rehain Ulmus laevis Pallas vom 15. Oktober 2002 Wittenberg vom 1. Februar Hinweis zur Einsichtnahme Die in 1 genannten Amtsblätter des Landkreises Wittenberg können beim Landkreis Wittenberg, Breitscheidstraße 4, Lutherstadt Wittenberg, untere Naturschutzbehörde, kostenlos eingesehen werden. 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Wittenberg in Kraft. Wittenberg, 31. März 2009 Verordnung des Landkreises Wittenberg über die Bestätigung der NDF(Naturdenkmale flächenhaft)-verordnungen des mit Ablauf des 30. Juni 2007 aufgelösten Landkreises Anhalt- Zerbst als neues Kreisrecht 1 Aufzählung der Verordnungen Folgende Verordnungen zur Festsetzung von Naturdenkmalen flächenhaft des gemäß 7 Absatz 1 und 23 Absatz 2 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung (LKGebNRG) vom 11. November 2005 (GVBl. LSA S. 692), zuletzt geändert durch 1 des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 (GVBl. LSA S. 544), aufgelösten Landkreises Anhalt-Zerbst werden als neues Kreisrecht gemäß 16 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung und damit als Verordnungen des gemäß 7 Absatz 2 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung neu gebildeten Landkreises Wittenberg bestätigt: Verordnung Verordnung zur Neufestsetzung des Flächennaturdenkmals Platanenwall vom

7 25. April mit der Maßgabe, dass 2 Absatz 4 dieser Verordnung wie folgt lautet: Die Verordnung und die dazugehörigen Karten sind beim Landkreis Wittenberg, untere Naturschutzbehörde, hinterlegt und können dort kostenlos und von jedermann während der Dienstzeiten eingesehen werden. Anhalt-Zerbst vom 14. Juni 2007 Verordnung zur Festsetzung des Flächennaturdenkmales Torfstich in Thießen vom mit der Maßgabe, dass 2 Absatz 4 dieser Verordnung wie folgt lautet: Die Verordnung und die dazugehörigen Karten sind beim Landkreis Wittenberg, untere Naturschutzbehörde, hinterlegt und können dort kostenlos und von jedermann während der Dienstzeiten eingesehen werden. Anhalt-Zerbst vom 7. Juni Hinweis zur Einsichtnahme Die in 1 genannten Amtsblätter des Landkreises Anhalt-Zerbst können beim Landkreis Wittenberg, Breitscheidstraße 4, Lutherstadt Wittenberg, untere Naturschutzbehörde, kostenlos eingesehen werden. 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Wittenberg in Kraft. Wittenberg, 31. März 2009 Verordnung des Landkreises Wittenberg über die Bestätigung der NDF(Naturdenkmale flächenhaft)-verordnungen des mit Ablauf des 30. Juni 2007 aufgelösten Landkreises Wittenberg als neues Kreisrecht Amtliches aus dem Landkreis 1 Aufzählung der Verordnungen Folgende Verordnungen/Beschlüsse zur Festsetzung von Naturdenkmalen flächenhaft des gemäß 7 Absatz 1 und 23 Absatz 2 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung (LK- GebNRG) vom 11. November 2005 (GVBl. LSA S. 692), zuletzt geändert durch 1 des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 (GVBl. LSA S. 544), aufgelösten Landkreises Wittenberg werden als neues Kreisrecht gemäß 16 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung und damit als Verordnungen des gemäß 7 Absatz 2 des Gesetzes zur Kreisgebietsneuregelung neu gebildeten Landkreises Wittenberg bestätigt: Verordnung/Beschluss Festsetzung des Naturdenkmales (flächenhaftes Naturdenkmal) Grundstück Meißner vom Wittenberg vom 09. April 1998 Festsetzung des Naturdenkmales (flächenhaftes Naturdenkmal) Scholiser Weinberg vom Wittenberg vom 12. September 1997 Pechnelkenwiese am Apollensberg vom 18. Oktober 2002 Wittenberg vom 26. Oktober 2002 Beschluss des Landkreises Wittenberg vom 8. Mai 1991 Nr. 2/78/91 zur Festsetzung des Flächennaturdenkmals Grenzbach Moschwig Wittenberg Wochenspiegel Nr vom 15. Mai 1991 Buchholzteich Gräfenhainichen vom 22. Mai 2001 Wittenberg vom 7. Juli 2001 Am Mühlenbach Gräfenhainichen vom 22. Mai 2001 Wittenberg vom 7. Juli 2001 Fliethbachtal zwischen Sackwitzer Mühle und Gottwaldsmühle vom 1. Juli 2004 Wittenberg vom 17. Juli 2004 Feuchtwiese bei Reinsdorf-Dobien vom 11. April 2007 Wittenberg vom 28. April 2007 Wiesen am Küchenholzgraben bei Leetza vom 4. April 2007 Wittenberg vom 28. April Hinweis zur Einsichtnahme Die in 1 genannten Amtsblätter des Landkreises Wittenberg können beim Landkreis Wittenberg, Breitscheidstraße 4, Lutherstadt Wittenberg, untere Naturschutzbehörde, kostenlos eingesehen werden. 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Wittenberg in Kraft. Wittenberg, 31. März 2009 Öffentliche Bekanntmachung untere Wasserbehörde Aufhebung des Wasserschutzgebietes Bad Schmiedeberg Lutherstadt Wittenberg, den 16. April 2009 Az: G-WSG 01/09 Der Landkreis Wittenberg, als untere Wasserbehörde, gibt bekannt: Das Wasserschutzgebiet Bad Schmiedeberg festgesetzt mit Beschluss des Rates des Kreises Wittenberg Nr /73 vom 5. September 1973 wird gemäß 53 Abs. 2 Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt, in der Bekanntmachung der Neufassung vom 12. April 2006 (GVBl. LSA S. 248), aufgehoben. Bekanntmachung untere Wasserbehörde Der Landkreis Wittenberg als untere Wasserbehörde gibt bekannt, dass der Trinkwasserverband Kemberg-Pratau, Leipziger Neumarkt 25, Kemberg einen Antrag auf Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung gemäß 9 Abs. 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192) i. V. m. 6 der Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts (SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900) für die Trinkwasserleitung Reuden Rotta Gniest gestellt hat. Folgende Flurstücke sind betroffen: Gemarkung Rotta: Flur 8, Flurstücke 314/4, 432 7

8 8 Amtliches aus dem Landkreis 25. April 2009 Flur 9, Flurstücke 112, 116 Flur 10, Flurstücke 2, 3, 9, 10, 13, 14, 16, 47/1, 38, 39, 40, 41, 43, 44, 45, 49, 50, 106, 115, 116, 133, 134, 136, 141, 144, 151, 152, 153, 156/5, 380 Flur 12, Flurstücke 48, 77/1, 77/2, 77/3, 78/1, 80, 81/1, Flur 15, Flurstück 9, 10/2 Die Antragsunterlagen können für einen Zeitraum von vier Wochen ab der Bekanntmachung an folgender Stelle eingesehen werden: Landkreis Wittenberg Bürgerbüro Breitscheidstraße Lutherstadt Wittenberg zu folgenden Zeiten: Montag bis Mittwoch 8:30 Uhr 17:00 Uhr Donnerstag 8:30 Uhr 18:00 Uhr Freitag 8:30 Uhr 14:00 Uhr Telefonische Anfragen zu diesem Verfahren sind beim Fachdienst Umwelt, untere Wasserbehörde unter 03491/ möglich. Der Landkreis Wittenberg bescheinigt nach Ablauf der Auslegungsfrist der Antragsunterlagen mit der Ausstellung der Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung, dass für die genannten Grundstücke eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit besteht. Die durch Gesetz entstandene Dienstbarkeit dokumentiert nur den Stand vom 3. Oktober Nach 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten Grundstückes nach Eintrag der Dienstbarkeit und Aufforderung durch den Grundstückseigentümer ein Ausgleich zu zahlen. Die Grundstückseigentümer werden auf ihr Widerspruchsrecht gemäß 7 Abs. 5 SachenR-DV hingewiesen. Während der vierwöchigen Auslegungszeit kann Widerspruch schriftlich beim Landkreis Wittenberg, untere Wasserbehörde, Breitscheidstraße 4, Lutherstadt Wittenberg oder zur Niederschrift eingelegt werden. Entsprechende Formulare liegen in der Auslegungsstelle bereit. Es können nur Widersprüche berücksichtigt werden, die bis zum Ende der Auslegungszeit eingegangen sind. Es ist zu beachten, dass ein Widerspruch sich nur dagegen richten kann, dass ein Grundstück gar nicht betroffen ist oder in anderer Weise als vom Antragsteller dargestellt. Ein Widerspruch kann nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundstückes besteht. Impressum Das Amtsblatt für den Landkreis Wittenberg. Das Amtsblatt erscheint 14-täglich. Herausgeber: Landkreis Wittenberg Auflage: Exemplare Satz: Mundschenk Druck+Medien Mundschenkstraße Kropstädt Tel.: ( ) Fax: ( ) service@dm-mundschenk.de Verantwortlich für den amtlichen Teil: Der Landrat des Landkreises Wittenberg Jürgen Breitscheidstr. 4 Tel.: ( ) (Pressestelle) Lutherstadt Wittenberg sowie der Oberbürgermeister, die Bürgermeister und Leiter der Verwaltungsämter oder die Zweckverbände. Das Amtsblatt des Landkreises Wittenberg wird kostenlos ohne Rechtsanspruch an alle erreichbaren Haushalte des Landkreises verteilt. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Mundschenk Druck+Medien Verteiler: Wochenspiegel Verlags-GmbH & Co. KG Bereich Wittenberg, Coswiger Str Luth. Wittenberg Ansprechpartner: Vertriebsleiterin Viola Grohmann Tel. ( ) Nächster Erscheinungstermin: 9. Mai 2009 Redaktionsschluss: 30. April 2009