Das internationale Handelsregime - Regimewandel vom GATT zur WTO

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Magdalena Kappel
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1 Politik Claudia Fischer Das internationale Handelsregime - Regimewandel vom GATT zur WTO Studienarbeit

3 Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Seminar für Wissenschaftliche Politik Hauptseminar II: Internationale Wirtschaftsbeziehungen nach Cancun WS 2005/2006 Claudia Fischer Das internationale Handelsregime - Regimewandel vom GATT zur WTO

4 INHALTSVERZEICHNIS EINLEITUNG 2 1. REGIMETHEORIE ENTSTEHUNG DES REGIMEANSATZES DEFINITION UND ABGRENZUNG DES BEGRIFFS INTERNATIONALE REGIME REGIMESTRUKTUR REGIMEEVOLUTION REGIMEFUNKTIONEN 8 2. VOM GATT ZUR WTO STEIGERUNG DER EFFEKTIVITÄT DES HANDELSREGIMES DURCH REGIMEEVOLUTION REGELSETZUNG UND REGELANWENDUNG VON GATT/WTO Prinzipien Normen Regeln Verfahren INFORMATIONELLE TÄTIGKEIT VON GATT/WTO BEWERTUNG 23 AUSBLICK PERSPEKTIVE EINER ZUKÜNFTIGEN REGIMEEVOLUTION? 26 1

5 Einleitung Nieder mit der WTO! 1 oder Die WTO ist die Achse des Bösen! 2 waren Äußerungen vieler Demonstranten und Globalisierungsgegner um ihren Unmut gegenüber der Welthandelsorganisation im Zuge der Ministerkonferenz in Hongkong kund zu tun. Überschriften in den Zeitungen wie Politisches Mikado bei der WTO, Hoffen auf ein Anti- Cancun 3 oder WTO-Krisenkonferenz: Mehr Rück- als Fortschritt 4 ließen wenig auf einen Erfolg der Verhandlungen hoffen. Offene Kritik wurde außerdem von Brasiliens Außenminister Celso Amorim geübt: Im Welthandelssystem herrscht eine Struktur von Privilegien und Ungerechtigkeit. 5 Dies war gewiss nicht die Intention der Gründungsväter des Handelsregimes nach dem zweiten Weltkrieg. Gegen dessen Ende vertraten die Demokraten der USA die Meinung, dass das Fehlen eines offenen Welthandelssystems in den 1930er Jahren die Hauptursache für die entstandenen Feindseligkeiten darstellte und somit seine Errichtung für notwendig hielten. 6 Will man das Entstehen des Handelsregimes theoretisch begründen, muss man auf das Wohlfahrtsdilemma in den internationalen Beziehungen zurückgreifen. Dieses Dilemma resultiert aus einer Situation, in der die Staaten ihre Wohlfahrtsbeziehungen ohne die Existenz einer zentralen Autorität, die die internationalen Beziehungen steuert, selbst regulieren müssen. 7 Das Wohlfahrtsdilemma kann sowohl kollektiv als auch individuell unerwünschte Interaktionsergebnisse verursachen, wenn alle oder viele Staaten der Verlockung den eigenen Anteil am Welthandel auf Kosten anderer Staaten zu vergrößern, nicht widerstehen können. Dies ist z.b. durch Festlegung von Importkontingenten, durch die Begünstigung inländischer Produkte mittels Subventionen oder durch die Diskriminierung ausländischer Produkte aufgrund spezieller technischer Standards möglich. Würden sich alle Staaten so verhalten, würden die Anteile aller am Welthandel weitgehend gleich bleiben. Zur gleichen Zeit würde jedoch das Gesamtvolumen des Welthandels sinken und somit ebenfalls der Außenhandelsbeitrag zum Bruttosozialprodukt jedes Staates. Um dieses unerwünschte Resultat zu verhindern, müssen Staaten kooperieren. 1 Europas Bauern bekommen Zeit bis 2013, in: SPIEGEL-ONLINE vom 18. Dezember 2005, 2 Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14. Dezember 2005, in: 3 Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 6. Dezember 2005, in: 4 SPIEGEL-ONLINE vom 16. Dezember 2005,in: 5 WTO-Gipfel droht an Agrarstreit zu scheitern, in: SPIEGEL-ONLINE vom 14. Dezember 2005, in: 6 Vgl. Senti, Richard: WTO. System und Funktionsweise der Welthandelsordnung, Zürich 2000, S.6/7. 7 Rittberger, Volker, Zangl, Bernhard: Internationale Organisationen Politik und Geschichte. Europäische und weltweite internationale Zusammenschlüsse, 3. Aufl., Opladen 2003, S.219/220. 2

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