2 World Trade Organization (WTO) Welthandelsorganisation Ziel dieser Organisation: Förderung des Welthandels
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- Gerda Meyer
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1 2 World Trade Organization (WTO) Welthandelsorganisation 1 Einstieg / Einer dieser Filme Ziel dieser Organisation: Förderung des Welthandels Mitglieder: 162 (eines der jüngsten Mitglieder ist Russland; Beitritt 2012, jüngstes Mitglied: Kasachstan, 2015) Sitz: Genf (Schweiz) Warum mehr Freihandel? Es wird davon ausgegangen, dass Freihandel allen(!) nützt. Grundlage ist die Theorie der komparativen Kostenvorteile. Wenn Freihandel allen nützt, dann müssen alle Barrieren, die Freihandel behindern, abgebaut werden. Die WTO sieht sich als Wächterin über den Freihandel. Warum behindern Länder den Freihandel? Sie möchten die eigene Produktion schützen. Das hat mehrere Gründe: Ø Erhalt von Arbeitsplätzen Ø Erhalt der (kulturellen) Vielfalt Ø Erhalt der Unabhängigkeit Ø Aufbau von Know how Ø Was meint der kritische Kommentator? Genau durch diese Gegensätzlichkeit entstehen die Konflikte. Einerseits haben die reichen Länder das Interesse, möglichst viele Waren und Dienstleistungen an 1 Quelle: WTO.org
2 weniger entwickelte Länder zu verkaufen, andererseits aber verhindern sie Exporte dieser Länder, um ihre eigene Landwirtschaft zu schützen. Allerdings sind auch die weniger entwickelten Länder im intensiven Wettbewerb. Beispiel Kaffee: Brasilien hat teilweise eine hoch entwickelte Kaffeeproduktion. Dies verringert Produktionskosten. Andere Kaffeeproduzenten können weniger billig erzeugen. Der niedrige Kaffeepreis führt dazu, dass nur Minimallöhne bezahlt werden können. Wie behindern Länder den Freihandel? Ø Zölle, Einfuhrquoten Ø Staatliche Beihilfen, höhere Steuern für Ware aus dem Ausland Ø Bevorzugung von einheimischen Unternehmen (spezifische Ausschreibung u.a.) Ø Standards (Beispiel: Produkte aus Gentechnologie) Was meint der kritische Kommentator? Genau in diesem Bereich braucht es großes Fingerspitzengefühl. Einerseits hat die Politik die Aufgabe, die Interessen der Bevölkerung und auch die (Kultur)Landschaft zu schützen, andererseits besteht bei zu großem Schutz die Gefahr des Rückfalls in den Protektionismus. Werden einheimische Unternehmen zu stark unterstützt, fehlt der Wettbewerb. Dies kann zu Stillstand führen. Zusätzlich wird das andere Land seine Barrieren auch erhöhen. Dann fehlt wiederum möglicherweise der Absatzmarkt für die Produkte. 2.2 Wie kam es zur WTO? Ausgangslage: Negative Auswirkungen des Protektionismus vor dem 2. Weltkrieg. Ø 1944 Gründung des IWF (Internationaler Währungsfonds) und der Weltbank (Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung) Ø 1947 Abschluss der Verhandlungen über das GATT (General Agrement of Tariffs and Trade). Einfach gesagt, ist das GATT (ähnlich der EU) eine Vielzahl von Verträgen zwischen verschiedenen Ländern Ø 1995 Gründung der WTO
3 Was meint der kritische Kommentator? Die Entwicklung zur WTO war eine Entwicklung zu mehr Freihandel. Hinter dieser Entwicklung steht die Philosophie, dass mehr Wettbewerb allen nützt. Wettbewerb wird durch Liberalisierung und Privatisierung gefördert. Deshalb vergibt beispielsweise die Weltbank Kredite an wenig entwickelte Länder nur unter bestimmten Bedingungen (Liberalisierung und Privatisierung). Dies wird heute von vielen kritisch betrachtet, weil es beispielsweise Kindern nicht mehr möglich war, in die Schule zu gehen, weil Schulgeld verlangt wird. Wie wird ein Land Mitglied der WTO? Es stellt einen Antrag, muss die Bedingungen erfüllen und mit allen Ländern(!) über den Beitritt verhandeln. Das kann sehr lange dauern. 2.3 GATT, GATS, TRIPS und so - schwierige Begriffe im Zusammenhang mit der WTO Ausgangslage: Die hinter der WTO stehende Philosophie ist die des (fairen) Wettbewerbs, der allen nützt. Um dies durchzusetzen, wurden Regeln für diesen Wettbewerb entwickelt. Den Grund für diese Regeln sollen die folgenden Beispiele illustrieren. Beispiel 1: Coca Cola hat über die Jahre viel Geld ausgegeben, um die Marke bekanntzumachen und zu schützen. Heute kennt sie (fast) jeder. Wenn aber ein Land nicht anerkennt, dass diese Marke der Coca Cola Company gehört, dann gibt es Probleme, wenn sich beispielsweise ein Unternehmen in China entschließt, das produzierte Getränk auch Coca Cola zu nennen. Diese Firma würde sich die ganzen Kosten für Werbung, Sponsoring usw. sparen. Beispiel 2: Ein Wettbüro hat seinen Sitz in Österreich. Über das Internet können Wetten in (fast) der ganzen Welt abgeschlossen werden. Die Österreichische Firma bietet also eine Dienstleistung auch im Ausland an. Frankreich wehrt sich gegen die Dienstleistung dieses Unternehmens und verbietet sie, weil sie ihre eigenen Glückspielunternehmen schützen will. Beispiel 3: Die Rübenbauern Italiens wollen ihre Zuckerrüben verkaufen. Aus diesen Rüben soll Zucker hergestellt werden. Bauern in weniger entwickelten Ländern bauen Zuckerrohr an. Auch sie wollen ihre Produkte verkaufen, aus denen
4 ebenfalls Zucker erzeugt wird. Die Regierung Italiens erschwert die Einfuhr (Zölle oder Beschränkungen) von Zucker, um die eigenen Bauern zu schützen. Alle drei Beispiele berühren die Regeln der WTO 1. Beispiel TRIPS 2. Beispiel: GATS 3. Beispiel GATT Erklärung in Kurzform: GATT: Befasst sich mit Warenlieferungen. Alles, was die freie Lieferung von Waren behindert, ist aus der Sicht des GATT problematisch. Deshalb wurden 4 Regelungen aufgestellt: 1. Verbot von mengenmäßigen Beschränkungen (Zölle sind möglich. Aktuelles Beispiel: Schuhe aus China.) 2. Meistbegünstigungsgebot (Alle Länder müssen gleich behandelt werden. Italien darf kein Land bevorzugen, weil es beispielsweise bessere Beziehung zu diesem Land hat.) 3. Vereinbarte Tarife sind bindend und dürfen nicht erhöht werden. 4. Gleichbehandlung von inländischen und ausländischen Waren Beachte: Es gibt Vereinbarungen zwischen Ländern (Beispiel EU) bei denen der Freihandel noch intensiver ist. So wird beispielsweise innerhalb der EU überhaupt kein Zoll eingehoben. GATS: Befasst sich mit Dienstleistungen. In diesem Bereich gab es in letzter Zeit heftige Diskussionen. Beispiel: Ein Maler aus Bulgarien möchte seine Dienstleistungen in Deutschland erbringen. Durch das geringere Lohnniveau in Bulgarien kann er diese Leistung wesentlich billiger erbringen. Dadurch sind aber wiederum Arbeitsplätze in Deutschland gefährdet. Um Dumping zu vermeiden, kann ein Land Kriterien aufstellen, die wiederum für alle gleich gelten müssen. Insbesondere bei Dienstleistungen für die Allgemeinheit (Bildung, Wasser, Gesundheit u.a.) gab es heftige Diskussionen. TRIPS: Bei TRIPS geht es um den Schutz von Patenten, Marken, Mustern, Werken (Software u.a.). Dieser Schutz wird beispielsweise bei Medikamenten angewendet, wenn ein Unternehmen seine Erfindung schützen möchte, weil es hohe Forschungsaufwendungen hatte.
5 Was meint der kritische Kommentator? In diesen Bereichen gab es und gibt es heftige Diskussionen. So wurden beispielsweise die Eigentümer der Wettbüros bwin in Frankreich verhaftet. Microsoft steht in Konflikt mit Softwareentwicklern, die ihre Programme gratis anbieten. Manche fürchten um die Wasser- oder Gesundheitsversorgung im eigenen Land. In Afrika sterben Menschen an AIDS, weil billigere Generika nicht erzeugt werden dürfen. Hier braucht es eine besonders sensible Politik im Rahmen der WTO Viele meinen, dass globale Probleme nur durch globale Regeln gelöst werden können. In der fiktiven Weltregierung besteht nach diesem Cartoon bereits das Ministerium für Handel. Andere Ministerien fehlen! Ergänzen Sie die Felder durch Worte und Zeichnungen. Was wären die Ziele dieser Ministerien? Wie könnten diese Ziele erreicht werden? Aufgabe: Fasse die Informationen auf max. einer Seite zusammen.
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