Der Airbus-Boeing-Subventionsstreit vor der WTO

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Julius Krüger
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1 Der Airbus-Boeing-Subventionsstreit vor der WTO - Auswirkungen auf die Regulierung von Subventionen im zivilen Flugzeugbau und den Wettbewerb mit aufstrebenden Herstellern in den BRIC-Staaten - der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät des Fachbereichs Wirtschaftswissenschaften der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zur Erlangung des Doktorgrades Dr. rer. pol. vorgelegt von Solveig Lauke aus Annaberg-Buchholz

2 INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS ABBILDUNGSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 1 Einleitung 1 2 Airbus-Boeing-Konflikt über Subventionen im zivilen Flugzeugbau vor der WTO Marktcharakteristika und Subventionen im zivilen Flugzeugbau Verbindung der militärischen und zivilen Luftfahrtindustrie Markteintrittsbarrieren und Subventionen Wettbewerb und staatliche Subventionen aus Sicht der strategischen Handelstheorie Rechtsgrundlagen für den Subventionsstreit im zivilen Flugzeugbau GATT 1947 und der GATT-Subventionskodex Agreement on Trade in Civil Aircraft Hintergründe Bestimmungen Kritische Würdigung Agreement on Trade in Large Civil Aircraft Hintergründe Bestimmungen Kritische Würdigung GATT 1994 und das Agreement on Subsidies and Countervailing Measures Hintergründe Definition des Subventionsbegriffs und Bestimmungen Kritische Würdigung WTO-Streitbeilegungsverfahren im Handelskonflikt Subventionsklage der USA Europäische Gegenklage Zweite Klagerunde 46 I I VI VII

3 2.4.4 Hauptverfahren Berufungsklagen Umsetzungsphase Vergleich der Subventionsklagen der USA und der EU Subventionsklage der USA gegen die EU (Airbus-Fall) Anschubfinanzierungen durch die Mitgliedstaaten Staatliche Infrastrukturhilfen bzw. infrastrukturrelevante Beihilfen Forschungsförderungsprogramme der EU sowie der Mitgliedstaaten Forschungs- und Entwicklungskredite der Europäischen Investitionsbank Direkte Kapitalzuschüsse zur Unternehmensumstrukturierung Subventionsklage der EU gegen die USA (Boeing-Fall) Exportsubventionen durch die Foreign Sales Corporations-Regelung F&E-Programme sowie weitere Förderungen des amerikanischen Verteidigungsministeriums und der Luft- und Raumfahrtbehörde Steuervergünstigungen und andere Beihilfen der Bundesstaaten Washington, Kansas und Illinois Eignung der WTO als Verhandlungsforum im Airbus-Boeing- Subventionsstreit Politische Interessen im Handelskonflikt Rechtliche Entscheidungsgrundlagen Verfahrenskomplexität Umsetzung der WTO-Empfehlungen und Folgen für die Subventionspraxis im zivilen Flugzeugbau Umsetzung der Empfehlungen Nichtbefolgung der Entscheidung und Ermächtigung zu Sanktionen Folgen für die transatlantischen Beziehungen Konfliktbeilegung zur Stärkung der Wettbewerbsposition und Neuverhandlung eines Abkommens 86 II

4 3 Auswirkungen von Subventionen im Bau ziviler Flugzeuge auf den Wettbewerb mit aufstrebenden Herstellern in den BRIC-Staaten Bedeutung der BRIC-Märkte in der Luftfahrtbranche Wirtschaftliche und politische Bedeutung der BRIC-Staaten Bedeutung der BRIC-Staaten als Absatzmärkte für zivile Flugzeuge Ziele, Chancen und Risiken der Marktexpansion von Airbus und Boeing in den BRIC-Staaten Marktzugang, Absatzsteigerung und Zugang zu qualifiziertem Personal Kostenersparnis und Risikoverteilung Wechselkursrisiken Wettbewerbsfähigkeit Gefahren Erfolgsbedingungen für den Aufbau eigener Flugzeugindustrien in den BRIC-Staaten Externe Einflussfaktoren Technologieabsorption durch Marktöffhung und Förderung des Technologietransfers Technologieentwicklung durch Forschungs- und Innovationsförderung Interne Schlüsselqualifikationen Technologieentwicklungs-und Designkompetenz Produktions- und Fertigungsfahigkeiten Marktorientierung und Kundenmanagement Bewertung des Aufstiegs Brasiliens zum drittgrößten Flugzeughersteller Politische und makroökonomische Voraussetzungen Innen- und wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Marktöffhung und Förderung des Technologietransfers Technologieentwicklung durch Forschungs- und Innovationsförderung Entwicklung der brasilianischen Flugzeugindustrie Technologieentwicklungs- und Designkompetenz, Produktions- und F ertigungsfähigkeiten Marktorientierung und Kundenmanagement 141 III

5 3.4 Beurteilung des Einstiegs Chinas ins internationale Flugzeuggeschäft Politische und makroökonomische Voraussetzungen Innen- und wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Marktöffnung und Förderung des Technologietransfers Technologieentwicklung durch Forschungs- und Innovationsförderung Entwicklung der chinesischen Flugzeugindustrie Technologieentwicklungs- und Designkompetenz, Produktions- und Fertigungsfähigkeiten Marktorientierung und Kundenmanagement Analyse der Wiederauferstehung Russlands im Flugzeugbau Politische und makroökonomische Voraussetzungen Innen- und wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Marktöffnung und Förderung des Technologietransfers Technologieentwicklung durch Forschungs- und Innovationsförderung Entwicklung der russischen Flugzeugindustrie Technologieentwicklungs- und Designkompetenz, Produktions- und Fertigungsfähigkeiten Marktorientierung und Kundenmanagement Diskussion der Rolle Indiens als Zulieferer und Anbieter für Wartungs- und Instandhaltungsdienstleistungen Politische und makroökonomische Voraussetzungen Innen- und wirtschaftspolitische Maßnahmen zur Marktöffnung und Förderung des Technologietransfers Technologieentwicklung durch Forschungs- und Innovationsförderung Entwicklung der indischen Flugzeugindustrie Technologieentwicklungs- und Designkompetenz, Produktions- und Fertigungsfähigkeiten Marktorientierung und Kundenmanagement 189 IV

6 4 Strategien für eine wettbewerbsfähige zivile Flugzeugindustrie und die Bedeutung von Subventionen Strategien zum Aufbau einer zivilen Flugzeugindustrie im BRIC-Vergleich Airbus und Boeings betriebswirtschaftliche Strategien zur Sicherung des Wettbewerbsvorsprungs Subventionen im zivilen Flugzeugbau im Fokus wettbewerbspolitischer Strategien der USA und der EU Fazit 209 QUELLEN- UND LITERATURVERZEICHNIS 213 V

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