Niels Memmen. Implementationsmöglichkeiten von Sozialstandards in die Welthandelsorganisation (WTO)

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1 Niels Memmen Implementationsmöglichkeiten von Sozialstandards in die Welthandelsorganisation (WTO) Bibliotheks- und Informationssystem der Universität Oldenburg 2004

2 Gliederung Danksagung 4 Vorwort 5 Abbildungsverzeichnis 11 Abkürzungsverzeichnis 11 A) Einleitung 15 1 Einleitung 15 2 Problemzusammenhang 19 B) Rechtliche Bedeutung von Sozialstandards 23 1 Sozialstandards sind Menschenrecht Historie von Sozialstandards Definition von Sozialstandards und Sozialklauseln 28 2 Das Völkerrecht Rechtsverbindlichkeit des Völkerrechts Das Individuum als Völkerrechtssubjekt Souveränität Sanktionsmöglichkeiten im Völkerrecht Retorsion Repressalie Zusammenfassung 41 3 Rechtliche Bedeutung von Sozialstandards, welche in internationalen Verträgen ihren Niederschlag gefunden haben Soziale Menschenrechte auf Ebene der Völkergemeinschaft UN-Charta Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) Die Menschenrechtspakte ILO Zusammenfassung der Ebene der Völkergemeinschaft 68

3 3.2 Auf regionalen Ebenen Auf europäischer Ebene Amerikanische Menschenrechtskonvention Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker Arabische Charta der Menschenrechte Zusammenfassung der regionalen Ebenen Exkurs: Sozialstandards in der Bundesrepublik Deutschland Sozialstaatsprinzip Soziale Grundrechte Verwirklichung von Sozialstandards im bundesdeutschen Recht 95 4 Zusammenfassung des Kapitels 104 C) Implementationsansätze für Sozialstandards in die WTO Die Welthandelsorganisation Entstehungsgeschichte der WTO bis Doha Die WTO als Welthandelsorganisation Ziele der WTO Struktur und Hierarchie der WTO WTO-Verträge Der Aufbau der WTO Beweggründe für eine Implementierung von Sozialstandards in den internationalen Handel Handelspolitische Begründung Entwicklungspolitische Begründung Humanitäre oder ethische Begründung Zusammenfassung des Kapitels Welche sozialen Standards kämen für eine Implementierung in die WTO in Frage Vorstellung von Alternativen zu Sozialstandards Sozialstandards als ausschließlicher Bestandteil der ILO Verhaltenskodizes für Transnational Cooperations Einführung von Soziallabels Ergebnis des Kapitels Implementationsansätze für Sozialstandards in die WTO 147

4 5.1 Ausweitung von Art. 20 GATT und Art. 14 GATS Streitbeilegungsverfahren Implementationsansatz durch den Abschluß eines Zusatzabkommens Verpflichtung, sich an Normen der ILO zu halten Sozialstandards sind Menschenrecht Sanktionsmöglichkeiten der WTO, um Sozialstandards international durchzusetzen Sanktionsmöglichkeiten für die WTO Reaktion der betroffenen Länder auf Sanktionen am Beispiel des GSP und des NAALC der USA und Südafrikas 154 D) Institutionentheorie Die Realistische Schule Die Idealistische Schule Die Grotianische Schule Neoliberale Institutionentheorie (rationalistische) Reflexive Institutionentheorie Kulturelle Kritik an der Institutionentheorie 169 E) Interessenpolitische Analyse zur Implementierung von Sozialstandards in die WTO Kontroverse Diskussion in einigen ausgewählten Ländern zur Einführung von Sozialstandards in die WTO Staatliche Ebene Befürworter einer Implementierung von Sozialstandards in die WTO Gegner einer Implementierung von Sozialstandards in die WTO Gewerkschaften Arbeitgeberverbände Chancen einer Implementation von Sozialstandards in die WTO 186

5 F) Wirtschaftstheoretische Bewertung der Interessendivergenz Außenhandelstheorie Absolute Kosten vorteile nach Adam Smith Vorteile des Außenhandels nach Adam Smith Absolute Kostenvorteile im Außenhandel nach Adam Smith Ausbau des Freihandels als Alternative zu Sozialstandards Ricardos Theorie der komparativen Vorteile Der Methuen-Vertrag Die Faktorausstattungstheorie auf Basis der Theorie der komparativen Vorteile Heckscher-Ohlin-Modell Stolper-Samuelson Theorem Leontief-Paradoxon Auswirkungen von Sozialstandards gem. des Heckscher-Ohlin Modells Linder-Hypothese Grotewolds Theorie der zentralen Orte: regionale Theorie des Welthandels Studien zur Linder-Hypothese und Grotewolds Theorie der zentralen Orte Das Einkommen-Ausgaben-Modell bei Keynes und Überlegungen zum Außenhandel Reale wirtschaftliche Situation Der Begriff des Protektionismus Reale Wettbewerbssituation Kein Handelswettbewerb zwischen Entwicklungsländern und der Triade Unbegründeter Vorwurf des Sozialprotektionismus seitens - der Entwicklungsländer Auswirkungen des Handels für die Entwicklungsländer Auswirkungen einer Einführung von Kernarbeitsstandards in Ländern der 3. Welt 246 G) Zusammenfassung und Fazit 251 H) Literatur 261