Chemie, Pharma und Life Sciences

Transkript

1 Chemie, Pharma und Life Sciences

2 Auf einen Blick Historie COHAUSZ & FLORACK wurde 1954 in Düsseldorf von den Patentanwälten Werner Cohausz und Wilhelm Florack gegründet. Die ersten Mandanten waren Unternehmen der Stahlindustrie, des Eisenbahn- und Fahrzeugbaus, der Landtechnik und des Textilmaschinenbaus. In den 70er- und 80er-Jahren kamen zwei wichtige, große Bereiche hinzu, die Elektrotechnik und die Chemie; in den 90er- Jahren folgten Telekommunikation und Life Sciences/Biotechnologie. Seit 1997 sind bei COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte assoziiert. Seit 2010 ist COHAUSZ & FLORACK eine Partnerschaftsgesellschaft.

3 Sozietät Partnerschaft von Patentund Rechtsanwälten mit Sitz in Düsseldorf. Beratungsleistungen Patentanwälte sämtlicher technischer und naturwissenschaftlicher Fachrichtungen und spezialisierte Rechtsanwälte sind in allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und in angrenzenden Rechtsgebieten tätig national und international. Besondere Expertise Konzeption, Anmeldung, Verfolgung und Verwaltung umfangreicher Schutzrechtsportfolios für nationale und internationale Mandanten, streitige Verfahren, Vertragsangelegenheiten und Schiedsgerichtsbarkeit. 2 3

4 Die Sozietät Geistiges Eigentum ist ein wirtschaftliches Gut von hohem Wert, da es den Vorsprung im Wettbewerb sichert. Es zu schützen, ist daher unerlässlich. Im Schutz der technischen Erfindung oder der Marke liegt die Grundlage ihrer Wertschöpfung. Hier kommt COHAUSZ & FLORACK ins Spiel. Wir verstehen uns als anwaltliche Unternehmensberatung für geistiges Eigentum und agieren als strategischer Partner unserer Mandanten. Unsere wichtigste Aufgabe: Wir gewährleisten den bestmöglichen Schutz von Erfindungen und Marken, setzen die Schutzrechte unserer Mandanten durch und verteidigen sie.

5 COHAUSZ & FLORACK ist eine Partnerschaftsgesellschaft, in der Patent- und Rechtsanwälte verschiedener Fachrichtungen interdisziplinär zusammenarbeiten. Wir beraten Unternehmen aller Größenordnungen im gewerblichen Rechtsschutz, im Wettbewerbsrecht und in den angrenzenden Rechtsgebieten national und international. Dabei können wir auf die Erfahrung aus mehr als einem halben Jahrhundert zurückgreifen. Für technische Schutzrechte, Kennzeichenrechte und Designschutz entwickeln wir Lösungen, die unseren Mandanten größtmögliche Handlungsfreiheit sichern. Ob nun bei der Verfolgung, Durchsetzung oder Verwertung in allen Fällen zeichnet uns strategisches Denken aus. Es gehört zu unseren Vorzügen, dass wir nicht nur in technischen und juristischen Kategorien denken, sondern auch in unternehmerischen und betriebswirtschaftlichen Zusammenhängen. Wir sind bekannt für unseren umfassenden Beratungsansatz. Als aufmerksame Begleiter machen wir uns die Interessen unserer Mandanten zu eigen und betreuen ihr geistiges Eigentum in enger Zusammenarbeit mit den Entscheidern. Nicht zuletzt ist es diese Beratungskultur, die uns über Jahrzehnte mit unseren Mandanten verbindet. Unser Arbeitsstil, persönliche Verbundenheit, hohe Akzeptanz bei Gegnern und Kollegen gleichermaßen, aber auch Solidität und Augenmaß begründen unser Wachstum und unseren Ruf, eine der ersten Adressen in Deutschland zu sein. 4 5

6 Chemie, Pharma und Life Sciences Die Anfänge unserer Chemie-, Pharma- und Life-Sciences- Praxis liegen rund zwei Jahrzehnte zurück. Seit 1990 betreuen wir Pharmaunternehmen, bald darauf folgten Chemie- Mandate aus der Papier-, Baustoff- und Pflanzenschutzindustrie. Weitere technische Schwerpunkte unserer Arbeit betreffen chemische Verfahren, wie solche zur Isolierung und Modifikation von organischen Grundstoffen für die Synthese. Parallel zur Etablierung der Kanzlei im Chemie-Patentwesen wurde COHAUSZ & FLORACK auch zunehmend mit der Patentierung von biotechnologischen Erfindungen und gentechnischen Verfahren beauftragt. Unsere Anwälte für Chemie, Pharma und Life Sciences betreuen aktuell gewerbliche Schutzrechte unter anderem für Mandanten der Fachgebiete Pharma Proteinbiochemie Molekularbiologie/Gentechnik Immunologie Biotechnologie Organische und anorganische Chemie Polymerchemie Papierprodukte Baustoffe Farben/Lacke

7 Unsere Expertise umfasst Arzneistoffe und Arzneistoffzubereitungen (Galenik), Wirkstoffsynthesen (Small Molecules) und -produktion (Biologics), Diagnostik- und Screening- Verfahren sowie Medical Devices, therapeutische Antikörper, Enzyme/Proteinbiochemie, Expressionssysteme, DNA/RNA- Technologien, Aufzeichnungsträger für digitale Druckmedien (Ink-Jet- und Thermal-Transfer- Printing) sowie biologisch abbaubare Kunststoffe. Wir beraten und unterstützen Unternehmen bei der Erlangung, Durchsetzung und Verteidigung ihrer technischen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster) und Kennzeichenrechte (Marken, Firmenrechte) sowie beim Angriff auf zu Unrecht erteilte Wettbewerberschutzrechte. Gemeinsam mit unseren Mandanten erarbeiten wir maßgeschneiderte Lösungen und ermöglichen mit unseren Ideen einen optimalen Ausweg auch aus schwierigen Situationen. Als Anwälte sind wir gemeinsam auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes tätig und vertreten Mandanten vor dem Europäischen Patentamt, dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (OHIM), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und in Patent- und Markenverletzungsstreitigkeiten vor den ordentlichen Gerichten. 6 7

8 Beispiele unserer Tätigkeit Nachfolgend einige Schlaglichter unserer fachspezifischen Chemie-, Pharma- und Life-Sciences-Praxis. Impfstoffe In einem länderübergreifenden Patentverletzungsprozess zu einem proteinchemischen Verfahren zur Impfstofferzeugung verteidigte COHAUSZ & FLORACK eine bedeutende US-Blutbank in Patentnichtigkeitsverfahren in Deutschland, Österreich, Frankreich und der Schweiz in einem internationalen Team von Anwälten erfolgreich gegen Angriffe auf dessen Grundlagenpatente, die in über 20 Ländern der Erde lizenziert waren. Magnete für Mobiltelefone In einem der größten deutschen Patentprozesse hat COHAUSZ & FLORACK ein großes Mobilfunkunternehmen erfolgreich vertreten, das von einem japanischen Magnet-Hersteller wegen Patentverletzungen verklagt worden war. Der Mobilfunkbetreiber verkündete daraufhin seinerseits sieben Handy-Herstellern den Streit. Streitgegenstand waren Patente für Magnete aus Neodym- Eisen-Bor-Verbindungen, die es aufgrund ihrer geringen Größe ermöglichen, wesentlich kleinere Mobiltelefone zu produzieren, als dies noch in den frühen neunziger Jahren der Fall war. Hepatitis-C-Medikament Unsere Kanzlei begleitete ein führendes US-Pharmaunternehmen bei der Markteinführung eines Blockbuster-Medikaments zur Behandlung von Hepatitis C in Europa, eines neuartigen Proteaseinhibitors. Wir vertreten dieses Unternehmen nicht nur in Anmeldeverfahren vor dem Europäischen Patentamt, sondern beraten es auch in der Strategie zur Absicherung von Arzneistoffen, die sich in der klinischen Prüfung befinden und/oder kurz vor dem Markteintritt stehen. Unsere Anwälte verfügen über umfassendes Know-how hinsichtlich des Schutzes von therapeutischen Peptiden und organisch-chemischen Wirkstoffen.

9 Umweltfreundliche Kunststoffe Für eines der führenden Unternehmen auf dem Gebiet der biologisch abbaubaren Kunststoffe koordiniert unsere Kanzlei die Patentanmeldeverfahren in über 20 Ländern und verwaltet das umfangreiche Patentportfolio. Wir verteidigen das deutsche Unternehmen in einem länderübergreifenden Patentverletzungsverfahren zu stärkebasierten Polymerblends. In parallel anhängigen Nichtigkeitsverfahren greifen wir die Patente des italienischen Wettbewerbers an und vertreten die Klägerin vor dem Bundesgerichtshof. Protonenpumpenhemmer Im Auftrag eines internationalen Pharmaunternehmens waren wir in Patentverletzungsprozesse rund um das Blockbuster-Arzneimittel Omeprazol (Antra ) involviert; ein vergleichbares Mandat erhielten wir für Esomeprazol (Nexium ). Kalk und Zement Unsere Kanzlei berät seit vielen Jahren einen der größten Kalkhersteller Europas in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes und ferner im Baustoffbereich einen führenden Spezialzementhersteller. 8 9

10 Beispiele unserer Tätigkeit Taq-DNA-Polymerase Ergänzende Schutzzertifikate Diagnoseverfahren Gentechnik Für einen führenden US- Hersteller von Enzymen war COHAUSZ & FLORACK in einem Patentverletzungsverfahren um die Taq-DNA-Polymerase tätig. Wir verfügen auch über umfassendes Know-how im Zusammenhang mit ergänzenden Schutzzertifikaten für Arzneiund Pflanzenschutzmittel. So erwirkten unsere Anwälte zum Beispiel das ergänzende Schutzzertifikat zu dem monoklonalen Antikörper Tocilizumab in Deutschland, der von Hoffmann-La Roche unter der Marke RoACTEMRA zur Behandlung von rheumatoider Arthritis angeboten wird. Für die Diagnostik-Sparte eines deutschen Pharmaunternehmens erarbeitete unsere Kanzlei vor dem Hintergrund von Wettbewerberpatenten ein umfangreiches Gutachten zu den Vermarktungsrisiken eines Diagnoseverfahrens unter Verwendung der Taq-DNA- Polymerase. In der Bio- und Gentechnologie vertreten wir eine Vielzahl mittelgroßer und großer international erfolgreicher Unternehmen sowie verschiedene universitäre und nicht universitäre Forschungsinstitute.

11 Hightech-Papiere Polymerchemie Monoklonale Antikörper Ein weltweit führendes Unternehmen für die Entwicklung und Produktion von Hightech-Spezialpapieren, zum Beispiel für den Foto-Inkjetdruck, begleitet COHAUSZ & FLORACK seit 20 Jahren im gewerblichen Rechtsschutz. Dazu gehören Patentanmelde-, Einspruchs- und Schiedsgerichtsverfahren sowie Beratung bei Lizenz- und Forschungs-/Kooperationsverträgen. Für eines der weltweit führenden Chemieunternehmen aus dem Rheinland haben wir zahlreiche Patentanmeldungen für Polycarbonatverglasungen ausgearbeitet. Seitdem haben wir dieses Unternehmen in einer Reihe von Einspruchsverfahren gegen hochkarätige Wettbewerber auf dem Gebiet von Polymerzusammensetzungen vor dem Europäischen Patentamt erfolgreich vertreten. Ferner haben wir mit Freedomto-Operate-Analysen und Bewertungen Entscheidungsgrundlagen für zwei Großinvestitionen geschaffen. In einem Fall ging es um die Errichtung von neuen Produktionsanlagen für Dieselkraftstoff aus Rohöl, im anderen um die Herstellung eines innovativen Vliestyps. Ein australisches Biotech- Unternehmen beauftragte uns mit den Patentanmeldeverfahren für eine Reihe von Antikörpern, die in der Tumortherapie eingesetzt werden sollen. Zwei dieser Antikörper sind in der klinischen Prüfung. Dabei setzt sich COHAUSZ & FLORACK vor dem Hintergrund einer immer strenger werdenden Erteilungspraxis des Europäischen Patentamts für Antikörperpatente für einen ausreichenden Schutzumfang ein

12 Nachgefragt Die Biotechnologie ist seit Jahren ein wichtiger Innovationstreiber. Sichtbarsten Nutzen bringt sie nicht zuletzt für die Entwicklung von Medikamenten und neuen Methoden der Diagnostik. Wie bei allen technischen Erfindungen spielen auch in der Biotechnologie Patente eine wichtige Rolle. Ralph Minderop und Arwed Burrichter zu den Hintergründen und dem Ansatz von COHAUSZ & FLORACK. Dr. Ralph Minderop, Pharmazeut, Patentanwalt seit 1989 und Partner bei COHAUSZ & FLORACK Warum ist Patentschutz gerade für chemische und biotechnologische Erfindungen so wichtig? Minderop: Ein Patent gewährt seinem Inhaber für die innovative Leistung des Erfinders ein zeitlich begrenztes Verbietungsrecht. Es gibt damit überhaupt erst einen Anreiz für die Investition in neue Produkte und deren Weiterentwicklung. Wer in teure Entwicklung investiert, muss sicher sein können, dass er einen Return on Investment durch exklusive Nutzung erzielen kann, sei es durch eigene Vermarktung oder Vergabe von Lizenzen. Burrichter: Und genau aus diesem Grund ist es wichtig, mit Hilfe eines Patents Dritten die Verwertung der Erfindung zu industriellen und gewerblichen Zwecken zu untersagen. Nicht zuletzt belegen empirische Studien, dass die Wertschöpfung von Unternehmen heute in erheblichem Maße durch die Entwicklung von vorrangig wissensbasierten Produkten und Dienstleistungen entsteht. Dabei sind Patente für viele Unternehmen die wichtigsten Vermögenswerte. Seit einigen Jahren gehört die Biotechnologie zu den zehn größten technischen Gebieten bei Patentanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt. Was leistet eine Patentanwaltskanzlei in diesem Zusammenhang? Burrichter: Wenn sie gut ist, hilft sie dem Erfinder, den Schutz möglichst umfassend zu definieren, sodass er nicht umgangen werden kann. Das ist einer der neuralgischen Punkte. Denn bereits bei der Anmeldung müssen alle wesentlichen Merkmale der Erfindung angegeben werden, die geschützt werden sollen. Eine nachträgliche Erweiterung ist nicht möglich. Dr. Arwed Burrichter, Chemiker, Patentanwalt seit 2000 und Partner bei COHAUSZ & FLORACK Minderop: Deshalb spielt bei der Anmeldung ebenso wie bei der Durchsetzung und Verteidigung der Schutzrechte die technische Expertise der Anwälte eine zentrale Rolle.

13 Warum sollte ein Unternehmen auch mit Blick auf seine weitere Entwicklung in Patente investieren? Burrichter: Viele kleine und mittlere Unternehmen sind wirtschaftlich kaum in der Lage, ihre Erfindungen bis zur Marktreife zu entwickeln. Über kurz oder lang brauchen sie daher entweder einen kapitalstarken Kooperationspartner, Käufer, Finanzinvestor oder Lizenznehmer. Wie immer die Lösung im Einzelfall aussieht Patente dokumentieren die Innovationskraft und Marktorientierung einer Firma und erzeugen aus der Forschungsleistung direkt ein wirtschaftlich verwertbares Gut. Daher sind sie ein unerlässlicher Baustein für eine wirtschaftlich erfolgreiche Unternehmensentwicklung. Welche Unternehmen sprechen Sie besonders an? Minderop: Unser Leistungsspektrum passt grundsätzlich zu allen innovativen Unternehmen. Das beginnt bei den Start-ups, die zunächst den Patentschutz für ein erstes Produkt anstreben, aber auch Patentbewertungen mit Blick auf Venture- Capital-Finanzierungen benötigen. Mittelgroße Unternehmen brauchen zudem einen professionellen Partner für die Verhandlung von Lizenzverträgen. Hier geht es vermehrt auch um strategische Beratung, um Portfolioanalyse und im Falle einer bevorstehenden Kooperation oder Übernahme um die Vorbereitung der Due Diligence. Auch das Patent Mapping, also die Markt- und Wettbwerbsanalyse, ist für mittlere, aber auch für Großunternehmen wichtig. Burrichter: Im Übrigen gilt unabhängig von der Größe des Unternehmens: Ist ein Produkt erst einmal auf dem Markt, wird die Verletzungsthematik virulent. Was können Sie kleineren Unternehmen bieten, die wegen der Kosten zögern, für ihre gewerblichen Schutzrechte eine renommierte größere Kanzlei zu beauftragen? Minderop: Für Unternehmen, die sich erst noch ihren Platz im Markt erobern müssen und mit sehr begrenzten Mitteln agieren, haben wir ein kompaktes und kostengünstiges Start-up- Paket geschnürt, mit dem junge Unternehmen von Anfang an ein professionelles und aussichtsreiches Vorgehen realisieren können. Bitte sprechen Sie uns darauf an

14 Unsere Leistungen im Überblick Ausarbeitung, Anmeldung und Verfolgung von Patenten, Marken und Designs Strategische Beratung, etwa beim systematischen Aufbau eines Schutzrechtsportfolios, der Konzeption eines innerbetrieblichen Schutzrechtswesens oder in Due-Diligence-Verfahren Vertretung in allen gerichtlichen und amtlichen Verfahren im gewerblichen Rechtsschutz und in den angrenzenden Rechtsgebieten Angriff, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten Recherchen und Gutachten zur Schutzfähigkeit von Innovationen und zur Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten Freedom-to-Operate-Analysen Gutachten zur Verletzung von Schutzrechten und zur Standardessenzialität Betreuung von Vertragsangelegenheiten wie Lizenz-, F&E-Verträge und Markenabgrenzungsvereinbarungen Management und Pflege von Schutzrechtsportfolios Schiedsverfahren, Alternative Dispute Resolution Schutzrechtsüberwachung hinsichtlich kollidierender Rechte und Verletzungshandlungen Dritter

15 Wir sind Patent- und Rechtsanwälte, spezialisiert auf gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht sowie die angrenzenden Rechtsgebiete national und international. Unsere Expertise umfasst alle technischen und naturwissenschaftlichen Fachrichtungen. Wir arbeiten im besten Sinn anwaltlich, aber auch als strategische Unternehmensberater für die rechtliche Seite Ihrer Marken- und Innovationspolitik. Was unsere Mandanten unter anderem an COHAUSZ & FLORACK schätzen, ist die Flexibilität in den Dimensionen. Sie reicht von der fundierten Antwort auf eine schnelle Frage bis zum komplexen Verletzungsprozess auf internationalem Parkett. Als Patent- und Rechtsanwälte vertreten wir unsere Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (OHIM), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) sowie in Verletzungsstreitigkeiten vor den Gerichten

16 Warum wir? Langjährige Erfahrung Breit gefächertes Know-how Wir denken weiter Seit 1954 gestalten wir mit unseren Mandanten wirkungsvolle Maßnahmen, Dritten die Nachahmung ihrer geschützten Produkte oder Marken zu verwehren und bieten ihnen darüber hinaus strategische Beratung, die ihrer Exklusivstellung im Markt, ihrem Vorsprung in Technik und Design sowie ihrem Marken- und Unternehmenswert zugutekommt. COHAUSZ & FLORACK zeichnet sich aus durch besondere Expertise in der Anmeldung, Verfolgung und Verwaltung umfangreicher Patent- und Markenportfolios für nationale und internationale Mandanten. Wir setzen die Schutzrechte unserer Mandanten durch und verteidigen sie. COHAUSZ & FLORACK steht für einen Qualitätsunterschied. Wir werden regelmäßig um Rat gefragt, wo andere schon aufgegeben haben. Damit sichern wir unseren Mandanten größtmögliche Handlungsfreiheit bei der Nutzung ihrer Erfindungen, Marken, Designs oder ihres Know-hows.

17 Wir arbeiten interdisziplinär COHAUSZ & FLORACK zeichnet sich durch eine interdisziplinäre Unternehmenskultur aus. Bei uns entwickeln Patent- und Rechtsanwälte gemeinsam pragmatische, nutzenorientierte Lösungen. Wir agieren weltweit COHAUSZ & FLORACK ist in Deutschland zu Hause. Über den deutschen Markt hinaus verfügen wir über ein in Jahrzehnten aufgebautes und gepflegtes Netzwerk von Korrespondenzanwälten in allen relevanten Jurisdiktionen weltweit. Wir nutzen neueste Informationstechnologie COHAUSZ & FLORACK stellt professionelle Online-Dienste zur Verfügung. Zum Beispiel für die schnelle und direkte Informationsübermittlung bei der Überwachung der Schutzrechtsaktivitäten von Wettbewerbern

18 Ein gemeinsamer Weg Ob Sie anwaltliche Unterstützung punktuell abrufen oder in Ihre Geschäftspolitik fest einbauen, ist nicht nur eine Mentalitätsfrage. Erfahrungsgemäß ist eine begleitende, vor allem aber eine frühzeitige Mitarbeit an schutzrechtsrelevanten Themen die intelligentere und vor allem wirtschaftlichere Variante. Weil sie außer Nerven und Zeit auch Kosten spart, Fehlinvestitionen vermeidet und zu soliden, weiter reichenden Schutzansprüchen führt. Mit unseren Mandanten gehen wir bereits einen solchen gemeinsamen Weg und sichern ihnen maximalen Innovationsund Markenschutz. Übrigens regelmäßig auch da, wo andere schon aufgegeben haben. Wir freuen uns auf einen weiteren gemeinsamen Weg an Ihrer Seite.

19

20 Patent- und Rechtsanwälte Bleichstraße 14 D Düsseldorf Telefon Telefax