erster Stelle eines Problems

Transkript

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2 Die Neugier steht immer an erster Stelle eines Problems das gelöst werden will. Galileo Galilei

3 3 Inhaltsverzeichnis Vorwort 05 Allgemeines 06 Technik 09 Recht 15 Unsere Anwälte 26 Unsere Arbeitsweise 31 Kanzleikultur 32 Rankings 34 Aktivitäten 36

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5 Vorwort 5 Kluge Ideen gibt es viele. Wir machen sie stark. Ob Kühlschrank oder Kamera, Airbag oder Chipkarte: Am Anfang jeder Erfindung steht eine zündende Idee. Damit unsere Wirtschaft wächst, braucht es solche Ideen. Und es braucht Mittel, um sie zu schützen. Wir setzen uns dafür ein. Und das schon seit 1954, dem Jahr, in dem COHAUSZ & FLORACK gegründet wurde. Heute haben wir als Kanzlei Niederlassungen in Düsseldorf und München und sind über 120 Anwälte und Mitarbeiter. Unsere Mandanten internationale Konzerne ebenso wie mittelständische Unternehmen aus Deutschland unterstützen wir beim Schutz ihrer Innovationen und damit in allen Fragen rund um den gewerblichen Rechtsschutz und den unlauteren Wettbewerb. Zu unserem Leistungsportfolio zählen unter anderem: die Anmeldung, Verwaltung und Lizenzierung umfangreicher Schutzrechtsportfolios die Vertretung in Schutzrechtsstreitigkeiten Recherchen nach Schutzrechten Dritter die Beratung bei Kooperationsverträgen

6 6 Allgemeines Geballtes Wissen. Gelungene Entwicklung. Unsere 24 Patent- und vier Rechtsanwälte bringen hohe Exper tise mit und arbeiten interdisziplinär zusammen. Das Know-how zu sämtlichen technischen Fachrichtungen ist bei uns unter einem Dach vereint: von Maschinenbau über Elektrotechnik und Informations- und Kommunikationstechnologie bis hin zu Chemie und Life Sciences. Dabei spielen stets auch aktuelle Anforderungen wie Industrie 4.0 oder das Internet der Dinge eine Rolle. Mit unserer Beratung leisten wir als Kanzlei einen entscheidenden Beitrag dazu, dass Unternehmen in neue Entwicklungen investieren, wettbewerbsfähig bleiben und die Gesellschaft mit weiteren zündenden Ideen bereichern.

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8 Wir setzen uns ein: für Technik, die uns begeistert Gesellschaft verändert.

9 Technik 9 Maschinenbau Verfahrens- und Fertigungstechnik, Werkstoffe, Bauwesen, Mechatronik, Medizintechnik u. a. Elektrotechnik Erneuerbare Energien, Halbleitertechnik und Bauelemente, Informations- und Telekommunikationstechnologie Chemie & Life Sciences Chemie, Pharma, Polymerchemie, Biochemie, Biotechnologie u. a

10 10 Technik Maschinenbau Im Maschinenbau sind wir zu Hause. Seit Kanzleigründung beraten wir unsere Mandanten in diesem Bereich und verbinden damit eine lange Tradition mit stetig steigendem Fachwissen. Führende Industrieunternehmen sind seit jeher wichtige Mandanten für uns. Darunter einige Weltmarkt- und Branchenführer zum Beispiel aus der Verfahrens- und Fertigungstechnik, der Werkstoffverarbeitung, der Fahrzeugtechnik, der Kunststofftechnik, dem Bauwesen, der Metallurgie, der Mechatronik und der Medizintechnik. Der Vorteil solch langjähriger Mandate: Mit dem wachsenden Know-how und Produktportfolio der Unternehmen vergrößert sich im Laufe der Zeit auch unsere eigene Expertise und damit unsere Beratungsleistung in den jeweiligen Technikfeldern. Das betrifft zum Beispiel unser Wissen rund um das Internet der Dinge und andere aktuelle Themen des Maschinenbaus. In den letzten Jahren haben wir uns insbesondere in weiterverarbeitenden Branchen wie der Automobil- und Autozuliefererindustrie und der Gießereitechnik noch stärker aufgestellt.

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12 12 Allgemeines Technik Elektrotechnik Ob klassische Elektrotechnik oder Informations- und Kommunikationstechnik wir bringen das Know-how mit, damit unsere Mandanten IP-rechtlich auf der sicheren Seite sind. Software findet sich heute in fast allen Bereichen unseres Alltags ob im Smartphone oder im Auto, ob beim Arzt oder im Büro. Die gute Nachricht für Hersteller fast aller Branchen: Viele dieser softwarebezogenen Erfindungen lassen sich durch Schutzrechte wirksam absichern. Wir unterstützen unsere Mandanten dabei und bei allen weiteren Fragen rund um Industrie 4.0 und das Internet der Dinge. Aber auch auf anderen Gebieten der Elektrotechnik betreuen wir technische und bisweilen hochkomplexe Schutzrechte zum Beispiel in den Bereichen elektrische Energietechnik und erneuerbare Energien, Halbleitertechnik und Bauelemente, Schaltungstechnik, Steuerungs- und Regeltechnik, Mikrosystemtechnik und Sensortechnik.

13 Fachbereich Technik 13 Chemie, Pharma & Life Sciences Bei uns stimmt die Chemie. Seit den 90er Jahren betreuen wir Unternehmen aus der chemischen Branche und aus den Bereichen Pharma und Life Sciences. In Fragen von Pharma, der anorganischen oder organischen Chemie, der Polymerchemie, der Biochemie und der Biotechnologie kennen wir uns bestens aus. Für die teils großen und oft länderübergreifenden Verfahren in diesen Bereichen stellen wir kompetente Patentanwaltsteams zusammen: allesamt hochqualifizierte Experten auf ihrem Fachgebiet, die noch dazu viel Erfahrung in der Prozessführung mitbringen. Mit dieser geballten Kompetenz sind wir als Kanzlei der richtige Partner für unsere Mandanten zum Beispiel bei komplexen Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt ebenso wie bei Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren auf nationaler und internationaler Ebene.

14 Wir brennen für gute Ideen und für ihren wirksamen Schutz.

15 Recht 15 Anmeldung und Erteilung von Schutzrechten Streitverfahren / Litigation Rechtsbeständigkeitsverfahren Recherche Arbeitnehmererfindungen Patent- und Markenüberwachung Rechtsanwaltliche Beratung IP-Strategien

16 16 Recht Anmeldung und Erteilung von Schutzrechten Wir beraten innovative Unternehmen umfassend im Bereich Prosecution. Wer in Ideen investiert, möchte einen Nutzen daraus ziehen. Schutzrechte sind hierfür wie gemacht. Sie berechtigen ihren Inhaber dazu, anderen die Nutzung der Ideen für einen bestimmten Zeitraum zu verbieten oder hierfür Lizenzgebühren zu erheben. Es lohnt sich also, Patente, Marken und Designs anzumelden. Sie sind ein wichtiger Anreiz für Unternehmen, innovativ zu bleiben, und machen sie im Wettbewerb stark. Unsere Leistung für Sie: Angefangen bei der anspruchsvollen Erstanmeldung von Schutzrechten bis zu ihrer Erteilung wir begleiten Sie auf dem Weg zu einem sicheren Schutz Ihrer Ideen. Weil wir uns auskennen: Allein 2017 haben wir rund 350 Erstanmeldungen für Patente und 300 für Marken eingereicht. Insgesamt betreuen wir aktuell rund Patente und Marken.

17 Recht 17 Streitverfahren / Litigation Ob bei der Durchsetzung von Schutzrechten oder der Abwehr unberechtigter Ansprüche Dritter: unsere Expertise kommt Mandanten auch in Verletzungsverfahren zugute. Wenn ein Patent, eine Marke oder ein Design verletzt wurde, ist in manchen Fällen der Gang vors Gericht für den Rechteinhaber die einzig sinnvolle Lösung. Hierfür existieren in Deutschland spezialisierte Kammern und Landgerichte. Grundsätzlich entscheidet in erster Instanz das Landgericht. Gegen dessen Entscheidung kann Berufung eingelegt werden. In zweiter Instanz überprüft das Oberlandesgericht (OLG) die Entscheidung. Gegen den Beschluss des OLG können die Parteien in Ausnahmefällen Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) einlegen. Unsere Leistung für Sie: Wir setzen Ihre Schutzrechte vor Gericht durch oder wehren unberechtigte Ansprüche Dritter ab. Dabei sind wir auch vor dem Bundespatentgericht, dem Bundesgerichtshof und den Patent- und Markenämtern aktiv. Selbstverständlich vertreten wir Sie aber ebenso vor allen anderen Gerichten in Deutschland sei es bei Verstößen gegen Patente und Gebrauchsmuster, bei der Rechtsverletzung von Marken oder Designs, bei Vertragsangelegenheiten oder Wettbewerbsverstößen. In 2017 waren wir an der Führung von über 200 Patentverletzungsverfahren beteiligt sowie an knapp 400 Markenverletzungsverfahren.

18 18 Recht Rechtsbeständigkeitsverfahren Wir setzen uns für Sie ein, wenn Ihre Schutzrechte angegriffen werden. Im Zusammenhang mit Verletzungsverfahren wird häufig die Rechtsbeständigkeit der beteiligten Schutzrechte angegriffen. Diese Einspruchsverfahren bzw. Widerspruchsverfahren für Patente oder Marken sind als Amtsverfahren mit relativ geringen Kosten verbunden. Nach Ablauf der Fristen dieser Rechtsmittel, bleibt noch die Möglichkeit eines gerichtlichen Verfahrens z.b. in Form einer Nichtigkeitsklage für Patente. Als Ergebnis eines Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahrens kann das angegriffene Schutzrecht widerrufen, beschränkt oder aber gänzlich aufrechterhalten werden. Unsere Leistung für Sie: Egal ob Ihr Schutzrecht angegriffen wird oder ob Sie die Rechtsbeständigkeit eines fremden Schutzrechtes angreifen wollen - wir unterstützen Sie dabei. Als Patentanwälte vertreten wir Sie vor dem Bundespatentgericht sowie dem Bundesgerichtshof haben wir für Patente rund 400 Einspruchsverfahren und etwa 60 Nichtigkeitsverfahren sowie über 400 Markenwiderspruchsverfahren geführt.

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20 20 Recht Recherche Recherchieren geht über Riskieren: Mit umfassendem Know-how und verschiedenen Tools unterstützen wir unsere Mandanten dabei, sich schutzrechtlich abzusichern. Vor der Anmeldung von Schutzrechten und auch bei der Pflege des bestehenden Schutzrechtsportfolios gilt es, den Markt gut im Auge zu behalten. Wichtige Instrumente hierfür sind etwa Due-Diligenceund Compliance-Prüfungen, Freedom-to-Operate-Recherchen, Recherchen zur Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten oder zum Stand der Technik sowie Markenrecherchen. Unsere Leistung für Sie: Um Risiken im Zusammenhang mit geistigem Eigentum rechtzeitig für Sie zu identifizieren und zu minimieren, nutzen wir moderne Tools und Datenbanken, die weit über eine Standardrecherche hinausgehen. Dafür haben wir eine Rechercheabteilung mit drei Mitarbeitern in Vollzeit. Auf Basis unserer Recherchen können wir Ihnen gezielte Empfehlungen geben, die Ihnen dabei helfen, Ihre Schutzrechtsstrategie wirksam auszubauen.

21 Recht 21 Arbeitnehmererfindungen Ihre Angestellten sind innovativ? Wir zeigen Ihnen auf, wie sie deren Ideen sinnvoll nutzen. Innovationen entstehen häufig aus Ideen von Arbeitnehmern. Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) schafft die rechtlichen Rahmenbedingungen, damit Arbeitgebern die erfinderischen Leistungen ihrer Mitarbeiter zur ausschließlichen Verwertung zustehen. Im Gegenzug erhält der angestellte Erfinder laut Gesetz unabdingbare Ansprüche und Rechte. Unsere Leistung für Sie: Wir unterstützen Sie als Arbeitgeber bei der Entwicklung eines Systems zum Umgang mit Arbeitnehmererfindungen. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir Prozesse, mit denen Sie die wertvollen Ideen Ihrer Mitarbeiter nutzen und absichern können. Dabei beraten wir Sie auch zu Fragen der Vergütung und anderer betrieblicher Anreize, die Ihre Angestellten dazu motivieren, weiterhin erfinderisch tätig zu sein.

22 22 Recht Patent- und Markenüberwachung Gut informiert und bestens gewappnet: Wir behalten den Markt und die Schutzrechtslage für Sie gut im Blick. Die Konkurrenz schläft nicht: Wer neue Produkte auf den Markt bringt, steht unter Beobachtung des Wettbewerbs. Um Vorwürfen der Schutzrechtsverletzung vorzubeugen, hilft innovativen Unternehmen eine systematische Überwachung schon bestehender Patente, Marken und Designs. Damit bleiben sie auch über die Aktivitäten des Wettbewerbs informiert, können ihre Produkte entsprechend variieren und sich langfristig im Markt behaupten. Unsere Leistung für Sie: Für eine gezielte Patentüberwachung bieten wir Ihnen mit CFProfile eine persönliche Datenbank an ( Hierüber werden Ihnen regelmäßig Informationen über neu veröffentlichte Patentanmeldungen, Patente und Gebrauchsmuster zusammengestellt. Bei Handlungsbedarf leiten wir rasch die entsprechenden Maßnahmen ein. Auch bei der Markenüberwachung unterstützen wir Sie umfassend. Hierbei greifen wir ebenfalls auf effektive Tools und Suchmaschinen zurück, die hilfreich sind, um Verwechslungen mit bestehenden Marken zu vermeiden.

23 Recht 23 Rechtsanwaltliche Beratung Ob Wettbewerbs-, Urheber- oder IT-Recht: Unsere Beratung umfasst alle Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes, die für Ihr Unternehmen relevant sind. Wer Schutzrechte hält, wird fast zwangsläufig mit dem Thema Wettbewerbsrecht konfrontiert. Hierbei geht es etwa um faires wirtschaftliches Verhalten und den freien Leistungswettbewerb im Sinne des Wettbewerbsrechts. Aber auch urheber- und IT-rechtliche Fragestellungen spielen für Inhaber von Patenten, Marken oder Designs immer wieder eine Rolle. Unsere Leistung für Sie: Wir beraten und vertreten Sie in allen wettbewerbsrechtlichen Belangen. Zum Beispiel wenn es um die Geltendmachung von Ansprüchen oder um die Rechtmäßigkeit von Werbemaßnahmen geht. Auch bei IT-rechtlichen Angelegenheiten und bei Fragen rund ums Urheberrecht beraten wir Sie umfassend. Noch dazu unterstützen wir Sie bei der Erstellung, Überarbeitung und Verhandlung von Verträgen (v. a. Kooperations- und Lizenzverträgen) und vertreten Ihre Interessen vor Gericht. Mit der Schiedsgerichtsbarkeit kennen wir uns ebenfalls bestens aus. Vor den wichtigen Institutionen sind wir sowohl als Parteivertreter als auch als Schiedsrichter tätig. Wir loten aus, ob die Möglichkeit einer alternativen Streitbeilegung für Sie besteht, und begleiten Sie auf dem Verhandlungsweg, zum Beispiel durch Mediation, Schiedsgutachten oder Dispute Review Boards.

24 24 Recht IP-Strategien Wir denken ganzheitlich und unterstützen Sie dabei, sich mit Ihren Schutzrechten als innovatives Unternehmen erfolgreich im Markt zu positionieren. In Patenten, Marken und Designs steckt viel Potenzial. Sie schützen Innovationen und damit die Investitionen, die in Forschung & Entwicklung geleistet wurden also genau das, was ein Unternehmen profitabel macht und wofür seine Kunden zu zahlen bereit sind. Eine kluge IP-Strategie ist entscheidend dafür, dieses Potenzial zu erschließen und das Beste aus den Innovationen herauszuholen. Unsere Leistung für Sie: Wir unterstützen Sie bei der Entwicklung einer IP-Strategie: Schon in der Designphase Ihrer Innovationen leiten wir deren Potenzial und den möglichen Schutzumfang analytisch her. Im Rahmen einer Status-Quo-Analyse fragen wir zum Beispiel: Wie ist Ihr Unternehmen aufgestellt? Wer sind Ihre Wettbewerber? Und welche von ihnen könnten den Schutz Ihrer eigenen Produkte womöglich behindern? Mit den entsprechenden Maßnahmen sorgen wir dafür, dass Ihre Ideen geschützt bleiben und Ihre Marktexklusivität sichergestellt ist.

25 Anne Unkel

26 26 Unsere Anwälte Starkes Team. Starke Expertise. Bei COHAUSZ & FLORACK treffen die unterschiedlichsten technischen und naturwissenschaftlichen Disziplinen aufeinander. Die beste Voraussetzung für eine erfolgreiche, fächerübergreifende Zusammenarbeit. Alle Patent- und Rechtsanwälte sind Spezialisten ihres Faches und verfügen in juristischen Fragen, vor allem zum gewerblichen Rechtsschutz, über umfassendes Know-how. Andreas Thielmann Patentanwalt Dr. Ralph Minderop Patentanwalt Johannes Simons Patentanwalt Gottfried Schüll Patentanwalt Dr. Thomas Rox Patentanwalt Erik Schäfer Rechtsanwalt Ulrike Alice Ulrich Rechtsanwältin Dr. (USA) Arwed Burrichter, Patentanwalt

27 Unsere Anwälte 27 Hans-Joachim Meyer Patentanwalt Mathias Karlhuber Patentanwalt Philipe Walter Patentanwalt Arnd Ziebell Patentanwalt Dr. Christoph Walke Patentanwalt Rebekka Schiffer Rechtsanwältin Dr. Jochen Kapfenberger Patentanwalt Dr. Fabian Vogelbruch Patentanwalt Dr. Henning Sternemann Patentanwalt Hendrik Bücker Patentanwalt Jan Ackermann Patentanwalt Matthias Waters Patentanwalt

28 28 Unsere Anwälte Dr. Natalie Kirchhofer Patentanwältin Michel Kaminsky Patentanwalt Dr. Reinhard Fischer Rechtsanwalt Björn Brouwers Patentanwalt Dr. Romina Kühnle Patentanwältin Dr. Tobias Hoheisel Patentanwalt Dr. Nils Hollmann Patentanwalt Dr. Corinna Lueg Patentanwältin

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30 Wir machen gemeinsame Sache für den Schutz Ihrer Ideen

31 Unsere Arbeitsweise 31 Beraten. Begleiten. Begeistern. Qualität setzt sich durch. Wir machen uns dafür stark. Wir verstehen uns als Treuhänder unserer Mandanten und beraten sie proaktiv, individuell und ganzheitlich in allen IP-relevanten Fragen. Schon seit Jahrzehnten. Und stets mit dem gleichen hohen Qualitätsanspruch. Ein solcher Anspruch lässt sich für eine Kanzlei nur erfüllen, wenn sie hoch strukturiert und organisiert arbeiten und sich dabei auf ein Team aus topqualifizierten und engagierten Mitarbeitern verlassen kann. Beides können wir. Unsere Mandanten wissen das zu schätzen.

32 32 Kanzleikultur Gutes Klima. Gute Zusammenarbeit. Unser Team ist unser Erfolgsgarant. Wir tun viel, damit das so bleibt. Ob Anwälte, anwaltlicher Nachwuchs oder unsere Mitarbeiter in den Sekretariaten und in der allgemeinen Verwaltung: ihnen allen haben wir eine Umgebung geschaffen, die motiviert und in der es Freude macht zu arbeiten. Wir legen viel Wert auf ein partnerschaftliches Miteinander, auf eine respektvolle und offene Kommunikation und auf ein ausgewogenes Berufs- und Familienleben. Es gehört zur Tradition unserer Kanzlei, dass wir unsere eigenen Mitarbeiter aus- und weiterbilden und ihnen so die Chancen bieten, ihre Stärken weiter auszubauen. Viele unserer Kollegen sind schon seit Jahrzehnten Teil des 120-köpfigen Teams. Sie alle engagieren sich mit Neugier und Offenheit für den Schutz kluger Ideen. Schmidt-Dominé

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34 34 Rankings Unsere Auszeichnungen Von unserer Arbeit sind nicht nur unsere Mandanten, sondern auch einige Medien, Institutionen und andere wichtige Entscheidungsträger überzeugt: JUVE Handbuch 2017/2018 Die D dorfer IP-Boutique zählt mit ihrem patentanwlt. Team zu den führenden Kanzleien mit steigendem Geschäft sowohl der Prozess- als auch der Anmeldepraxis. ( ) Stärken: Prozesse mit Software-, Elektronik- u. Mobilfunkbezug. ( ) Legal Cohausz & Florack gehört insbesondere im Bereich der Mobilfunktechnologie zu den Top-Patentanwaltskanzleien und bietet ein ausgezeichnetes Servicelevel. Das große Team von hervorragenden Patentanwälten achtet stets auch auf wirtschaftlich angemessene Vorgehensweisen.

35 Rankings 35 Chambers Europe 2018 The team is often praised for its ability to keep deadlines. According to one client, the attorneys are always reachable and deliver things on time. The same source adds that they really understand the client and appreciates the fact that the firm has a broad spectrum of patent attorneys across various fields. Other interviewees single out the team s very good organisation and deadline management as its core qualities. IAM Patent COHAUSZ & FLORACK is excellent to work with. It has one of the most impressive teams in Dusseldorf, is always up to speed and delivers top result. Firm 2017 WTR Because it places a real premium on keeping its employees satisfied, COHAUSZ & FLORACK s trademark team is uniquely stable and tight-knit. Its members cooperate closely on prosecution and portfolio management matters, routinely bouncing ideas off each other.

36 36 Aktivitäten Unsere Aktivitäten Ob im Netz, als Print-Medium oder im persönlichen Austausch: Wir möchten auch Sie für Schutzrechte begeistern und Sie über aktuelle Entwicklungen rund um den gewerblichen Rechtsschutz informieren. Vlog Wir melden uns zu Wort. Über aktuelle Entscheidungen und Entwicklungen im IP-Bereich. Nicht live, aber dafür in Farbe. videos Eine Auswahl unserer Publikationen und Events: Daidalos Wir geben Ihnen Einblick: in die Welt der Erfindungen, die uns faszinieren. Damals wie heute.

37 CFProfile Wir unterstützen Sie bei der Überwachung von Schutzrechten und halten Sie so über wichtige Marktentwicklungen auf dem Laufenden. CFUpdate Wir informieren Sie über wichtige Fachthemen von Schutzrechtsrecherchen über Know-how-Schutz bis hin zu Industrie cfupdate Seminare und Veranstaltungen Wir geben Ihnen Input für Ihre Aktivitäten im IP-Bereich. Interessiert? Eine an genügt, und Sie erhalten regelmäßig Einladungen zu unseren kostenlosen Workshops, Vorträgen und anderen Events.

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40 Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbb Standort Düsseldorf Bleichstraße 14 D Düsseldorf Telefon: Telefax: Standort München Maximilianstraße 13 D München Telefon: Telefax: