Schutz vor Produktpiraterie

Transkript

1

2 Schutz vor Produktpiraterie Dr.-Ing. Jochen Kapfenberger Patentanwalt 4. November 2015 COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbb Bleichstraße 14 D Düsseldorf Telefon Telefax COHAUSZ & FLORACK Schutz vor Produktpiraterie, Chart 2

3 Produktpiraterie im Maschinen- und Anlagenbau Vorgehen gegen Produktpiraterie Präventive Maßnahmen Zusammenfassung und Ausblick COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 3

4 Produktpiraterie im Maschinen- und Anlagenbau Was ist Produktpiraterie? unzulässiger Nachbau z.b. von: einzelnen Komponenten ganzen Maschinen bestimmten Ersatzteilen dem Produktdesign unzulässig durch Verletzung von: Patenten / Gebrauchsmustern Designs / Marken Wettbewerbsrecht COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 4

5 Produktpiraterie im Maschinen- und Anlagenbau Wer ist betroffen? 71% der Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus ca. 8 Mrd. geschätzter Schaden p.a. größere Unternehmen (> 500 Mitarbeiter) sind besonders häufig betroffen kleinere Unternehmen (< 500 Mitarbeiter) dagegen oft stärker betroffen Quelle: VDMA Studie Produktpiraterie 2014 COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 5

6 Produktpiraterie im Maschinen- und Anlagenbau Woher kommen die Plagiate? Mehrfachnennung möglich Quelle: VDMA Studie Produktpiraterie 2014 COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 6

7 Produktpiraterie im Maschinen- und Anlagenbau Woher haben die Produktpiraten ihr Know-how? Quelle: VDMA Studie Produktpiraterie 2014 COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 7

8 Produktpiraterie im Maschinen- und Anlagenbau Vorgehen gegen Produktpiraterie Präventive Maßnahmen Zusammenfassung und Ausblick COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 8

9 Maßnahmen bei Produktpiraterie Wie entdeckt man Produktpiraterie? erfolgversprechende Maßnahmen, z.b.: gezielte Marktbeobachtung Kundengespräche Messebesuche Internetrecherchen Hinweise von Dritten Reklamationen COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 9

10 Maßnahmen bei Produktpiraterie Produktpiraterie entdeckt was nun? Analyse der Gesamtsituation, z.b.: Welche Rechte werden verletzt? Wie sicher ist die Verletzung? Ist die Verletzung nachweisbar? Wer ist der Verletzer? Wie rechtsbeständig erscheinen die verletzten Rechte? Wie dringlich ist das Vorgehen (z.b. einstweilige Verfügung)? Wie bedrohlich ist die Produktpiraterie? Ist deutsches oder ausländisches Recht anzuwenden? Werden selbst Rechte der Gegenseite verletzt? Ist die Beweissicherung ausreichend? gewissenhafte Analyse kann Ärger, Zeit und Geld sparen. COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 10

11 Maßnahmen bei Produktpiraterie Außergerichtliche Maßnahmen Gespräche aufnehmen? Gesprächs- und Einigungsbereitschaft beider Seiten schnelle und kostengünstige Klärung möglich Berechtigungsanfrage / Abmahnung? außergerichtliche Klärung strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung Antrag auf Grenzbeschlagnahme? Zoll hält verdächtige Ware an der Grenze zurück Patentverletzung durch Zollbeamte schwer zu prüfen Strafanzeige stellen? Strafverfahren kann weder gelenkt noch gestoppt werden COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 11

12 Maßnahmen bei Produktpiraterie Gerichtliche Maßnahmen Einstweilige Verfügung beantragen? besondere Dringlichkeit muss vorliegen (z.b. Messe) Schutzrechtsverletzung muss offensichtlich sein Besichtigungsanspruch geltend machen? offene Fragen zur Verletzungsform klären Beweise sichern Klage erheben? Anspruch auf Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft etc. Kostenerstattung durch die unterlegene Partei Verfahren erstreckt sich evtl. über zwei Instanzen Gegenangriff zu erwarten (z.b. Nichtigkeitsklage) COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 12

13 Produktpiraterie im Maschinen- und Anlagenbau Vorgehen gegen Produktpiraterie Präventive Maßnahmen Zusammenfassung und Ausblick COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 13

14 Prävention Präventive Maßnahmen Know-how schützen technische Schutzmaßnahmen Datensicherheit Echtheitsmerkmale / Kopierschutz rechtliche Schutzmaßnahmen Geheimhaltungsvereinbarung Kooperations- / F&E-Verträge strategische Schutzmaßnahmen Erfindungen anmelden oder geheim halten Mitarbeiter einbinden Markenbewusstsein beim Kunden wecken Vertriebskanäle schärfen COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 14

15 Prävention Präventive Maßnahmen Schutzrechte anmelden und durchsetzen Aufbau eines Schutzrechtsportfolios (durchsetzbare Rechte) Markt Produktportfolios Schutzrechte Durchsetzung des Schutzrechtsportfolios (Abschreckungswirkung) COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 15

16 Prävention Know-how-Schutz vs. Schutzrecht Geheimhaltung pro Nachweis schwerlich möglich Kenntnis bei wenigen Personen Personen sind vertrauenswürdig contra kein Recht auf alleinige Nutzung schwer zu kontrollieren stetes Risiko der Offenbarung (absichtlich oder zufällig) Behinderung durch fremde Anmeldungen Anmeldung pro Nachweis problemlos möglich Kenntnis bei großem oder unbestimmtem Personenkreis Geheimhaltung schwerlich möglich Recht auf alleinige Nutzung contra Offenlegung - einfache Kenntnisnahme - evtl. vorzeitige Offenbarung COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 16

17 Produktpiraterie im Maschinen- und Anlagenbau Vorgehen gegen Produktpiraterie Präventive Maßnahmen Zusammenfassung und Ausblick COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 17

18 Zusammenfassung und Ausblick Zusammenfassung technische Schutzstrategien implementieren Anmeldestrategie erarbeiten und Schutzrechtsportfolio aufbauen Mitarbeiter einbinden und vertragliche Absicherung Marktbeobachtung und aktives Nachforschen gewissenhafte Analyse der Verletzungssituation außergerichtliche Klärung anstreben Stärke zeigen, z.b. eigene Rechte konsequent durchsetzen Einbinden von Patentanwalt und/oder Rechtsanwalt COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 18

19 Ausblick Ausblick Keine Trendumkehr zu erwarten Produktpiraterie bleibt stetes Risiko Daher präventiv tätig werden Effektive Abwehrstrategien kann Wettbewerbsvorteil sein Bewusstsein für eigenes Know-how schärfen COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 19

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbb Bleichstraße 14 D Düsseldorf Telefon Telefax Bildnachweis: Folie 4: ro70-fotolia.com, Folie 5: Cherkas-Fotolia.com, Folie 6 und 7: VDMA Studie Produktpiraterie 2014, Folie 9: robus_s-fotolia.com, Folie 10: Sergey Nivens Fotolia.com, Folie 11: momius Fotolia.com, Folie 12: fotogestoeber Fotolia.com, Folie 14: Mathias Rosenthal Fotolia.com, Folie 19: Schüttgut 2014, easyfairs COHAUSZ & FLORACK 2015 Schutz vor Produktpiraterie, Chart 20