Werbung über soziale Medien Rechtliche Fallstricke und Lösungsansätze

Transkript

1 Werbung über soziale Medien Rechtliche Fallstricke und Lösungsansätze So schützen Sie sich vor teuren Abmahnungen! Referent: Fachanwalt für IT-Recht Michael Richter

2 Fachanwalt für IT-Recht Michael Richter Rechtsanwalt in mittelständischer Kanzlei in Aalen Fachanwalt für IT-Recht Dozent im Bereich E-Commerce und Wettbewerbsrecht Rechtsgebiete: IT-Recht (u.a. Softwarerecht, Compliance, E-Commerce etc.) Arbeitsrecht Wettbewerbsrecht Markenrecht fotodo - Fotolia.com

3 Themenüberblick Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Informationspflichten im Internet (Anbieterkennzeichnung) Datenschutz und Datensicherheit Markenrechte Richtig werben (Formulierungen)

4 Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Was ist das? Was steckt dahinter?

5 Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Unterlassungsanspruch eines Mitbewerbers Es wird gefordert, eine bestimmte Handlung zu unterlassen und es werden Kosten geltend gemacht Abmahnschreiben besteht aus mehreren Seiten Es sollte nie eine vorformulierte Unterlassungserklärung unterschrieben werden sondern es soll eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden Kompetente Beratung unerlässlich!

6 Informationspflichten Welche Informationen muss ich als Unternehmer innerhalb meiner Werbung bereitstellen?

7 Informationspflichten im Internet Anbieterkennzeichnung durch Bereitstellung eines Impressums Allgemeine Geschäftsbedingungen (bei Vertrieb von Waren über das Internet Pflicht!) Benennung von Quellen verwendeter Bilder (sofern nicht selbst erstellt) Einhaltung der Preisangabenverordnung (PAngV) Datenschutzerklärung jd-photodesign-fotolia.com

8 Informationspflichten im Internet Was gehört alles in ein rechtlich richtiges Impressum? Name und Anschrift des Dienstanbieters (Achtung: Inhaber einer Einzelunternehmung ist KEIN Geschäftsführer!!) Angaben zur schnellen Kontaktaufnahme Evtl. Angaben zur Aufsichtsbehörde Register und Registernummer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und Wirtschafts- Identifikationsnummer Berufsspezifische Angaben Datenschutzklausel (muss aber gesondert auch noch ausgewiesen werden!) KEINE Allgemeinen Geschäftsbedingungen Impressum muss auf jeder Unterseite erreichbar bzw. abrufbar sein! s benötigen auch ein Impressum Visual Concepts - Fotolia.com

9 Datenschutz und Datensicherheit Welche Anforderungen werden an den Datenschutz gestellt?

10 Datenschutz und Datensicherheit Datenschutzerklärung Unternehmer müssen stets eine Datenschutzerklärung bereitstellen Inhaltlich muss diese auf das Unternehmen angepasst sein Unmittelbare Erreichbarkeit (durch Verlinkung) Vorschriften des BDSG müssen umgesetzt werden (u.a. Widerspruchsmöglichkeit) Bei Gewinnspielen: TEILNAHMEBEDINGUNGEN! momius - Fotolia.com

11 Markenrechte Was ist genau zu beachten?

12 Markenrechte Verwendung fremder Markenbegriffe Grundsätzlich ohne Lizenz des Markeninhabers nicht zulässig, auch nicht zur Illustration Wenn Marke fester Bestandteil des Produktes, dann Ausnahme hiervon Einhaltung von Urheber-und Markenrechten (Abmahngefahr!!) momius - Fotolia.com

13 Werbung Welche rechtlichen Fallstricke drohen bei Werbung im Internet (soziale Medien)?

14 Werbung im Internet Keine irreführende Werbung (Vorschriften des UWG) Einhaltung der Preisangabeverordnung ( Statt- Preise, UVP) Vergleichende Werbung nur in engen rechtlichen Grenzen Pflicht der Anbieterkennzeichnung Einhaltung von Urheber-und Markenrechten Keine Bezeichnungen, die nicht nachweisbar sind ( größter Anbieter etc.)

15 Werbung im Internet Keine Angaben über Warenverfügbarkeit, die nicht stimmen Vorsicht bei Werbung mit Rabattaktionen Gewinnspiele benötigen IMMER Teilnahmebedingungen! Redaktionelle Texte, die Werbung darstellen, müssen als Werbung gekennzeichnet sein! theogott - Fotolia.com

16 Verwendung von Bildern in Sozialen Medien Die entsprechenden Nutzungsrechte müssen vorliegen Sofern es die Lizenzbedingungen vorsehen, muss zwingend eine Quellenangabe gemacht werden Bei der Verwendung von Bildern kommt es auf den konkreten Verwendungszweck an Die Verwendung von Herstellerbildern sind zum Teil bedenklich Bilder dürfen ohne Einwilligung der abgebildeten Personen nicht verwendet werden, auch wenn Urheber zustimmt! Ausnahme: Bild einer größeren Menschengruppe. PureSolution - Fotolia.com

17 E-Commerce Seminar am in Ulm E-Commerce Rechtliche Fallstricke und konkrete Lösungsansätze Halbtagesseminar (4-Stunden netto) im Edwin-Scharff-Haus in Neu-Ulm (Teilnehmeranzahl auf 25 begrenzt!!!) Thema: E-Commerce Rechtliche Fallstricke und konkrete Lösungsansätze Kosten: 299 Euro netto zuzüglich 19% Umsatzsteuer Leistungen: Seminarteilnahme, Skript, Pausenerfrischungen/Snacks Anmeldung: Anmeldeformular in der Mappe oder unter:

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Sie möchten weitere Informationen?

19 Vertrauen ist gut, Anwalt ist besser! Sie finden uns im Internet: Oder laden Sie sich einfach unsere App: