Vorwort. Wien, im Mai 2007 Ulrich H. J. Körtner Christian Kopetzki Maria Kletečka-Pulker

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5 Vorwort In der Debatte um ethische und rechtliche Probleme am Lebensende spielt die Frage von Patientenverfügungen eine wichtige Rolle. Sie gelten als ein Instrument, um die Autonomie von Patienten zu stärken, insbesondere das Selbstbestimmungsrecht von Todkranken und Sterbenden. Am ist das österreichische Patientenverfügungs-Gesetz in Kraft getreten. Einerseits soll damit die Autonomie des Patienten gegenüber dem Arzt gestärkt werden, andererseits sollen der behandelnde Arzt und andere an der Behandlung Beteiligte klar und leicht erkennen können, welche Bindungskraft und welche Folgen eine Patientenverfügung für sie hat. Der praktische Nutzen sowie die ethischen und rechtlichen Grenzen von Patientenverfügungen werden jedoch nach wie vor unterschiedlich beurteilt. Der vorliegende Band präsentiert die Referate der Jahrestagung 2006 des Instituts für Ethik und Recht in der Medizin der Universität Wien in Kooperation mit dem Zentrum für Medizinrecht und der Medizinischen Universität Wien. Mit ihm eröffnen wir die neue Schriftenreihe Ethik und Recht in der Medizin. Neben grundsätzlichen ethischen und rechtlichen Fragen behandeln die Beiträge auch praktische Aspekte der Umsetzung des neuen Patientenverfügungs-Gesetzes, zb seine Anwendbarkeit auf ausländische Patienten, sozialrechtliche Aspekte, das Verhältnis Patientenverfügung Vorsorgevollmacht sowie haftungsrechtliche Konsequenzen. Vergleichend zur neuen österreichischen Regelung wird die Rechtslage in anderen Ländern, wie ua in Deutschland und den USA näher beleuchtet. Schließlich werden sowohl die praktischen Auswirkungen für den behandelnden Arzt als auch die Funktion der Patientenverfügung im Zusammenhang mit der Hospiz- und Palliativarbeit in Österreich erörtert. Die Herausgeber und die Herausgeberin danken Frau Mag. (FH) Silke Huber für die Erstellung der Druckvorlage sowie Frau Dr. Aline Leischner und Frau Mag. Gudrun Strickmann für ihre Hilfe bei den Korrekturen. Wien, im Mai 2007 Ulrich H. J. Körtner Christian Kopetzki Maria Kletečka-Pulker

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort...V Autorenverzeichnis... IX Arnd T. May Patientenverfügungen Rivalität oder Verbindungslinien zwischen den medizinethischen Prinzipien Patientenautonomie und Fürsorge... 1 Ulrich H. J. Körtner Patientenverfügungen in der theologischen Diskussion Oliver Tolmein Die deutsche Diskussion um Sterbehilfe und das österreichische Patientenverfügungs-Gesetz Erwin Bernat Nicht verbindlich und dennoch beachtlich. Das österreichische Patientenverfügungs-Gesetz 2006 im Lichte der amerikanischen Rechtsentwicklung Gerhard Aigner Das Patientenverfügungs-Gesetz Historie und Ausgangslage Maria Kletečka-Pulker Grundzüge und Zielsetzungen des Patientenverfügungs-Gesetzes Gerald Bachinger Das neue Patientenverfügungs-Gesetz in Österreich Peter Barth Ärztliche Behandlungsentscheidung und Recht

7 VIII Inhaltsverzeichnis Christian Kopetzki Das Patientenverfügungs-Gesetz im System der Rechtsordnung Wirkungen und Nebenwirkungen Wolfgang Mazal Sozialrechtliche Aspekte des Patientenverfügungs-Gesetzes Ferdinand Kerschner Patientenverfügung Vorsorgevollmacht Matthias Neumayr Das neue Patientenverfügungs-Gesetz Schadenersatzrechtliche Folgen Helmut Ofner Patientenverfügung und Internationales Privatrecht Peter Kunz Patientenverfügung aus der Sicht der anwaltlichen Praxis Michael Lunzer Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung in der notariellen Beratungspraxis Herbert Watzke Patientenverfügung aus ärztlicher Sicht Renate Wagner-Kreimer Patientenverfügung und ärztliche Aufklärung Annette Henry Patientenverfügungen Ein Diskussionsbeitrag aus palliativmedizinischer Sicht Hildegard Teuschl Patientenverfügungen im Gesamtkonzept der Hospiz- und Palliativarbeit Anhang: Patientenverfügungs-Gesetz und Materialien...237

8 Autorenverzeichnis Gerhard Aigner, Hon.-Prof. Dr., Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend, Wien Gerald Bachinger, HR Dr., NÖ Patienten- und Pflegeanwaltschaft, St. Pölten Peter Barth, Dr., Bundesministerium für Justiz, Wien Erwin Bernat, ao. Univ.-Prof. Dr., Institut für Zivilrecht, Ausländisches und Internationales Privatrecht, Universität Graz Annette Henry, Dr., CS Hospiz Rennweg, Wien Ferdinand Kerschner, Univ.-Prof. Dr., Institut für Zivilrecht, Universität Linz Maria Kletečka-Pulker, Dr., Institut für Ethik und Recht in der Medizin, Universität Wien Christian Kopetzki, Univ.-Prof. DDr., Institut für Staats- und Verwaltungsrecht / Institut für Ethik und Recht in der Medizin, Universität Wien / Zentrum für Medizinrecht Ulrich H. J. Körtner, o. Univ.-Prof. Dr., Institut für Systematische Theologie / Institut für Ethik und Recht in der Medizin, Universität Wien Peter Kunz, Dr., Kunz Schima Wallentin Rechtsanwälte KEG, Wien Michael Lunzer, Dr., Uwe Kirschner-Forschungsinstitut, Wien Arnd T. May, Dr., Zentrum für medizinische Ethik, Ruhr-Universität Bochum Wolfgang Mazal, Univ.-Prof. Dr., Institut für Arbeits- und Sozialrecht, Universität Wien Matthias Neumayr, Hon.-Prof. HR Dr., Oberster Gerichtshof, Wien Helmut Ofner, Univ.-Prof. Mag. Dr., Institut für Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung, Universität Wien Hildegard Teuschl, Mag. Sr., Dachverband Hospiz Österreich, Wien Oliver Tolmein, Dr., Rechtsanwaltskanzlei Dr. Tolmein, Hamburg Renate Wagner-Kreimer, Dr., Österreichische Ärztekammer, Wien Herbert Watzke, Univ.-Prof. Dr., Palliativstation AKH, Medizinische Universität Wien