Bodenbevorratung durch die Landgesellschaften. - Instrument zur Flächensicherung für landwirtschaftliche Betriebe

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1 Bodenbevorratung durch die Landgesellschaften - Instrument zur Flächensicherung für landwirtschaftliche Betriebe Dipl.ing.agr. Volker Bruns Landgesellschaft Mecklenburg- Vorpommern mbh 8. Bodenforum Berlin, den

2 Gliederung 1. Bodenbevorratung als satzungsgemäße Aufgabe der Landgesellschaften 2. Flächenbestand und umsätze der Landgesellschaft MV 3. Flächenmanagement der Landgesellschaft Mecklenburg Vorpommern 4. Ordnungspolitische Instrumente 5. Ausübung des siedlungsrechtlichen Vorkaufrechtes 6. Entwicklung und Tendenzen

3 Satzungsgemäße Aufgaben der Landgesellschaft Einzel- und überbetriebliche Maßnahmen zur Entwicklung der Landwirtschaft Ingenieur- und Vermessungsleistungen im Zusammenhang mit Siedlungsmaßnahmen, Agrarstrukturverbesserung und Landentwicklung Verwaltung, Verwertung und Entwicklung von Landesliegenschaften Beschaffung, Bevorratung und Verwertung von Flächen zur Verbesserung der Agrarstruktur für regionale und überregionale Entwicklungsmaßnahmen sowie für Naturschutzvorhaben Untersuchungen, Planungen und Durchführung von Maßnahmen zur Entwicklung ländlicher Gemeinden und Regionen Flächenentwicklung, insbesondere Überplanung und Erschließung von Wohnbau-, Gewerbe sowie Erholungsflächen Übernahme der Sanierungs- und Entwicklungsträgerschaft für Gemeinden nach 157 und 167 BauGB

4 Flächenmanagement der LG M-V im Eigengeschäft Ziele: - Bodenbevorratung für landwirtschaftliche Betriebe (> 95 %) zur Verbesserung der Agrarstruktur - Sicherung der Bewirtschaftungsflächen - Aufstockung des Eigentumanteiles - Lösung von Konflikten in der Landnutzung (Ersatzlandbereitstellung) - Infrastrukturvorhaben - Naturschutzvorhaben - Beschaffung, Bevorratung und Verwertung von Flächen für regionale und überregionale Entwicklungsmaßnahmen und für Naturschutzvorhaben - Flächensicherung für Gewerbe- und Industriegebiete - Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

5 Flächenmanagement der LG M-V im Eigengeschäft An- und Verkauf landwirtschaftlicher Flächen Bestand zum : ha Flächenumsatz: Ankauf Verkauf ha 421 ha ha 569 ha ha 485 ha ha 281 ha ha 801 ha Durchschnitt 792 ha 511 ha

6 Flächenmanagement der LG M-V im Eigengeschäft Kriterien für den Ankauf von LN zur Bodensicherung landwirtschaftlicher Betriebe durch die Landgesellschaft - Ankauf muss wirtschaftlich darstellbar sein, (KP = Marktwert) - nach erfolgtem Ankauf wird die Fläche i.d.r. für 6 Jahre verpachtet (Ausnahme 12 Jahre), - Während Pachtzeit bis Pachtende Kauf durch den Landwirt - Pachtzins von i.d.r. 3 % vom Kaufpreis - späterer Mindestverkaufspreis setzt sich zusammen aus : - dem Ankaufpreis - den Kosten der Vertragsdurchführung (rd. 5 % d. KP) - Risiko/Tätigkeit der LG ( mind. 5 % des KP) - Zinsanspruch für das eingesetzte Kapital - die Verzinsung des eingesetzten Kapitals wird mit den Pachteinnahmen verrechnet

7 Ordnungspolitische Instrumente Gesetzliche Grundlagen: Grundstücksverkehrsgesetz (GrdstVG) Genehmigungspflicht ab 2 ha Versagungsgründe in 9 Abs. 1 Ziffer 1 bis 3 Reichssiedlungsgesetz ( RSG) Vorkaufsrecht nach 4 Landgesellschaften sind als Siedlungsunternehmen der Länder zur Ausübung des Vorkaufrechtes befugt Bodenrechtsdurchführungsverordnung Mecklenburg-Vorpommern

8 Veränderung der Rahmenbedingungen des Vorkaufsrechts Größere disponible Vermögen im nichtlandwirtschaftlichen Bereich Verfall der klassischen Anlagemärkte / Vertrauenskrise Flucht in die Sachwerte Grund und Boden gewinnt in der öffentlichen Diskussion an Akzeptanz Stabile Ertragsbedingungen durch das EEG in Verbindung mit beherrschbarer Technik Statistisch nachgewiesene Bodenpreissteigerungen bieten Raum für Spekulation Ausschreibungsverfahren in den NBL stimuliert Nachfrage auch außerlandwirtschaftlicher Käufer

9 Vorkaufsrechtsprüfung/ - ausübung 2009/ 1. Halbjahr 2010 ABL Anzahl BY BW HE NI SH NRW 2009 geprüft 2009 ausgeübt 2010 geprüft 2010 ausgeübt

10 Vorkaufsrechtsprüfung/ - ausübung 2009/ 1. Halbjahr 2010 NBL Anzahl MV BB ST SN TH 2009 geprüft 2009 ausgeübt 1. HJ 2010 geprüft 1. HJ 2010 ausgeübt

11 Vorkaufsrechtsprüfung/ -ausübung 2009/ 1. Halbjahr 2010 ABL in ha Hektar bbv-ls LSBW HLG NLG LGSH 2009 geprüft 2009 ausgeübt 1. HJ 2010 geprüft 1. HJ 2010 ausgeübt

12 Vorkaufsrechtsausübung 2009/ 1. Halbjahr 2010 NBL in ha Hektar MV BB ST SN TH 2009 geprüft 2009 ausgeübt 1. HJ 2010 geprüft 1. HJ 2010 ausgeübt

13 Grundstückverkehrsgesetz in der Praxis Entwicklungen /Tendenzen Mecklenburg Vorpommern Vorlagen Fläche in ha dav. nicht ausgeübt Fläche in ha dav. ausgeübt Fläche in ha Gerichtl. Verfahren

14 Vorkaufsrecht - Käuferinformationen Anzahl gesamt ausgeübt nicht ausgeübt natürliche Person juristische Person aus MV andere BL gesamt

15 Vorkaufsrecht 2010 Verkäuferinformationen gesamt ausgeübt nicht ausgeübt Anzahl natürliche Person juristische Person aus MV andere BL gesamt

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Im Unternehmensverbund mit Landesgrunderwerb Mecklenburg Vorpommern GmbH EGS Entwicklungsgesellschaft mbh Gut Dummerstorf GmbH