Vorwort zur 2. Auflage... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XXV Literaturverzeichnis... XXXI

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1 IX Vorwort zur 2. Auflage... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XXV Literaturverzeichnis... XXXI 1 Einleitung und Rechtsquellen... 1 I. Sinn und Zweck des Zivilprozesses und seine Struktur... 2 II. Risiken des Zivilprozesses, Alternativen zum Zivilprozess... 3 III. Die Ausgangslage für einen konkreten Zivilprozess Gestaltungsklagerechte Anspruch auf Leistung (oder eine Sicherheits leistung) in Geld Anspruch auf eine Leistung, die weder in Geld noch in einer Sicherheitsleistung in Geld besteht... 7 IV. Erkenntnisverfahren und Vollstreckungs verfahren... 8 V. Die Entwicklung des schweizerischen Zivilprozessrechts, die Rechtsquellen und die Rechtsentwicklung in den Nachbarländern Die Entwicklung des schweizerischen Zivilprozessrechts bis zur Schweizerischen ZPO Die Rechtsquellen des schweizerischen Zivil prozess rechts Die Rechtsentwicklung in den Nachbarländern Supranationale Vereinheitlichung und Rechtsangleichung des Zivilprozessrechts Das internationale Zivilprozessrecht VI. Abgrenzungen Abgrenzungen zum Strafprozess Zum Verwaltungsgerichtsverfahren Zu betreibungs- und konkursrechtlichen Verfahren Gerichtsorganisationsrecht Zur sog. freiwilligen Gerichtsbarkeit Die Gerichte und ihre Zuständigkeit, Organisationsautonomie der Kantone I. Organisationsautonomie der Kantone (Art. 3 und 4 ZPO) Grundsatz Ausnahmen und Relativierung des Grundsatzes a) Vorgaben der EMRK (Art. 6 Ziff. 1 EMRK) b) Vorgaben des Bundesgerichtsgesetzes und weiterer bundes rechtlicher Erlasse II. Sachliche und funktionelle Zuständigkeit (Art. 4 ZPO) Sachliche Zuständigkeit a) Begriff und Rechtsquellen b) Ordentliche Zivilgerichte der ersten und zweiten Instanz c) Besondere Zivilgerichte d) Bestimmung der sachlichen Zuständigkeit durch Partei vereinbarung... 28

2 X 2. Funktionelle Zuständigkeit Ausgestaltung in ausgewählten Kantonen a) Sachliche und funktionelle Zuständigkeit Bern b) Sachliche und funktionelle Zuständigkeit Basel-Landschaft c) Sachliche und funktionelle Zuständigkeit Basel-Stadt d) Sachliche und funktionelle Zuständigkeit Luzern e) Sachliche und funktionelle Zuständigkeit Zürich III. Örtliche Zuständigkeit (Art ZPO) Begriff und Rechtsquellen Zentrale begriffliche Unterscheidungen Gerichtsstandsvereinbarung (Art. 17 ZPO) Einlassung und Zuständigkeitsprüfung (Art. 18 ZPO) Fixierung des Gerichtsstands (sog. perpetuatio fori) Zuständigkeit bei Widerklage und Klagehäufung (Art. 14 und 15 ZPO) a) Zuständigkeit bei Widerklage b) Zuständigkeit bei Klagenhäufung i) Zuständigkeit bei subjektiver Klagenhäufung ii) Zuständigkeit bei objektiver Klagenhäufung Besondere Zuständigkeiten IV. Übersicht über den Instanzenzug V. Wahl von Richtern und Richterinnen, Unabhängigkeit der Gerichte Wahl Berufs- und Laienrichtertum Unabhängigkeit der Gerichte Unparteilichkeit Parteien und Prozessbeteiligung I. Parteifähigkeit (Art. 66 ZPO) II. Prozessfähigkeit (Art. 67 ZPO) III. Postulationsfähigkeit (Art ZPO) Allgemeines Abgrenzung zur Sachlegitimation IV. Anwaltsrecht V. Mehrheit von Hauptparteien (Art ZPO) Im Allgemeinen Notwendige Streitgenossenschaft (Art. 70 ZPO) Einfache (freiwillige) Streitgenossenschaft (Art. 71 ZPO) Mehrzahl von Parteien in der Form des kollektiven Rechtsschutzes VI. Weitere Prozessbeteiligte, insbesondere die Nebenparteien Allgemeines Hauptintervention (Art. 73 ZPO) Nebenintervention (Art ZPO) Streitverkündung (Art ZPO) a) Einfache Streitverkündung (Art ZPO) b) Streitverkündungsklage (Art ZPO) Parteiwechsel (Art. 83 ZPO)... 73

3 XI 4 Die Verfahrensgrundsätze (Prozessmaximen) I. Grundlagen Die Dispositionsmaxime als Regel (Art. 58 Abs. 1 ZPO) a) Prinzip b) Verfahrenseinleitung c) Bindung an Rechtsbegehren d) Beendigung des Prozesses e) Modifizierung der Dispositionsmaxime i) Negative Feststellungsklage ii) Gerichtliche Fragepflicht Die Offizialmaxime als Ausnahme (Art. 58 Abs. 2 ZPO) a) Prinzip b) Verfahrenseinleitung c) Keine Bindung an Rechtsbegehren d) Beendigung des Prozesses Die Verhandlungsmaxime als Regel (Art. 55 Abs. 1 ZPO) a) Prinzip b) Milderungen der Verhandlungsmaxime i) Unbestrittene oder zugestandene Tatsachen ii) Offenkundige und gerichtsnotorische Tatsachen iii) Allgemein anerkannte Erfahrungssätze iv) Indizien (Hilfstatsachen) v) Gesetzliche Tatsachenvermutungen vi) Gerichtliche Fragepflicht Die Untersuchungsmaxime als Ausnahme (Art. 55 Abs. 2 ZPO) a) Prinzip b) Der uneingeschränkte Untersuchungsgrundsatz c) Tatsachenbehauptungen und Beweismittel d) Untersuchungsmaxime und Beweislast II. Funktionsweise der klassischen Verfahrens grundsätze und weitere Prozessmaximen Zusammenspiel von Dispositionsmaxime/Offizialmaxime und Verhandlungsmaxime/Untersuchungsmaxime Eventualmaxime (Konzentrationsgrundsatz) und Verfahrensbeschleunigung a) Prinzip b) Zeitliche Beschränkung von Parteivorbringen c) Neue Tatsachen und Beweismittel d) Klageänderung e) Eventualbegehren im Besonderen f) Folgen der verspäteten Geltendmachung Öffentlichkeit des Verfahrens (Art. 54 ZPO) a) Öffentlichkeit der Verhandlung b) Parteiöffentlichkeit im Rahmen von Beweisabnahme c) Öffentliche oder geheime Beratung des Gerichts Mündlichkeit und Schriftlichkeit Unmittelbarkeit und Mittelbarkeit

4 XII 6. Rechtliches Gehör (Art. 53 ZPO) a) Prinzip b) Recht auf Anhörung c) Recht auf Beweis i) Prinzip ii) Antizipierte Beweiswürdigung d) Recht zur Stellungnahme e) Recht auf anwaltliche Vertretung f) Recht auf Akteneinsicht g) Recht auf Teilnahme an den Verhandlungen und Beweis erhebungen h) Recht auf Entscheidbegründung i) Verbot des überspitzten Formalismus j) Sanktionen bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör Treu und Glauben (Art. 52 ZPO) a) Allgemeines b) Beschleunigungsgebot c) Verhalten des Gerichts d) Verhalten der Parteien Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 57 ZPO) Streitgegenstand, Rechtshängigkeit, Fortführungslast und Rechtskraft I. Der Streitgegenstand Begriff Praktische Bedeutung des Streitgegenstandes a) Einrede der abgeurteilten Sache (res iudicata) b) «Sperrwirkung» für einen gleichzeitigen gleichgerichteten zweiten Prozess c) Klageänderung d) Objektive Klagenhäufung e) Beispiele Bestimmung des Streitgegenstandes a) Materiellrechtliche Theorie b) Prozessuale Theorien i) Eingliedriger Streitgegenstandsbegriff ii) Zweigliedriger Streitgegenstandsbegriff c) Dreigliedriger Streitgegenstandsbegriff d) In der Schweiz geltender Streitgegenstandsbegriff, bundesgerichtliche Rechtsprechung II. Rechtshängigkeit (Art ZPO) Begriff Zeitpunkt der Rechtshängigkeit a) Beginn (Art. 62 ZPO) b) Ende Wirkungen (Art. 64 ZPO) a) Prozessuale Wirkungen (Art. 64 Abs. 1 ZPO) b) Materiellrechtliche Wirkungen (Art. 64 Abs. 2 ZPO) Rechtshängigkeit bei fehlender Zuständigkeit und falscher Verfahrensart (Art. 63 ZPO)

5 XIII III. Fortführungslast, Folgen des Klagerückzugs (Art. 65 ZPO) IV. Rechtskraft Formelle Rechtskraft Materielle Rechtskraft Klagearten I. Leistungsklage (Art ZPO) Allgemeines Positive Leistungsklage Negative Leistungsklagen Unbezifferte Forderungs- und Stufenklage (Art. 85 ZPO) a) Nachträglich zu beziffernde Forderungs- und reine Ermessens klagen b) Stufenklage Teilklage (Art. 86 ZPO) II. Gestaltungsklage (Art. 87 ZPO) III. Feststellungsklage (Art. 88 ZPO) IV. Verbandsklage (Art. 89 ZPO) Grundsätzliches Das Konzept der ZPO Abgrenzung zur sog. «class action» V. Klagenhäufung (Art. 90 ZPO) Prozessvoraussetzungen I. Begriff II. Prozessvoraussetzungen im Einzelnen Nicht abschliessende Aufzählung in Art. 59 Abs. 2 ZPO Rechtsschutzinteresse (Art. 59 Abs. 2 Bst. a ZPO) Sachliche und örtliche Zuständigkeit (Art. 59 Abs. 2 Bst. b ZPO) Partei- und Prozessfähigkeit (Art. 59 Abs. 2 Bst. c ZPO) Fehlende materielle Rechtskraft (Art. 59 Abs. 2 Bst. e ZPO) Fehlende anderweitige Rechtshängigkeit (Art. 59 Abs. 2 Bst. d ZPO) Vorschuss und Sicherheit für Prozesskosten (Art. 59 Abs. 2 Bst. f ZPO) Gültige Klagebewilligung (Art. 209 ZPO) Weitere Prozessvoraussetzungen III. Prüfung der Prozessvoraussetzungen (Art. 60 ZPO) und Rechtsfolgen Streitwert, Prozesskosten und unentgeltliche Rechtspflege I. Streitwert (Art ZPO) Begriff Vermögensrechtliche Angelegenheit Streitwertberechnung a) Grundsatz (Art. 91 ZPO) b) Besondere Regelungen i) Zinsen, Früchte, Kosten des laufenden Verfahrens und Eventualbegehren (Art. 91 Abs. 1 ZPO) ii) Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen (Art. 92 ZPO) iii) Streitgenossenschaft und Klagenhäufung (Art. 93 ZPO) iv) Widerklage (Art. 94 ZPO)

6 XIV II. Prozesskosten (Art ZPO) Begriff a) Prozesskosten b) Gerichtskosten (Art. 95 Abs. 2 ZPO) c) Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 3 ZPO) Höhe der Prozesskosten (Art. 96 ZPO) Aufklärung über die Prozesskosten (Art. 97 ZPO) Kostenvorschuss und Sicherheit für die Partei entschädigung (Art. 98 f. ZPO) a) Allgemeines b) Kostenvorschuss (Art. 98 ZPO) c) Sicherheit für die Parteientschädigung (Art. 99 f. ZPO) i) Voraussetzungen ii) Ausnahmen iii) Art und Höhe d) Die Leistung des Kostenvorschusses und der Sicherheit für die Prozesskosten als Prozessvoraussetzung e) Vorschuss für Beweiserhebungen (Art. 102 ZPO) Rechtsmittel (Art. 103 ZPO) Verteilung und Liquidation der Prozesskosten (Art ZPO) a) Verteilungsgrundsätze i) Grundsatz: Verteilung nach Massgabe des Obsiegens ii) Verteilung nach Ermessen iii) Verteilung unnötiger Prozesskosten iv) Verteilung bei Vergleich b) Entscheid über die Prozesskosten im Allgemeinen c) Kostenentscheid bei vorsorglichen Massnahmen d) Kostenentscheid bei Rückweisung durch die Rechtsmittel instanz Besondere Kostenregelungen (Art ZPO) III. Unentgeltliche Rechtspflege (Art ZPO) Grundlagen Anspruch (Art. 117 ZPO) a) Verfahrensunabhängigkeit b) Grundsätzliche Beschränkung auf natürliche Personen c) Bedürftigkeit d) Fehlende Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens Wirkungen und Umfang (Art. 118 ZPO) a) Grundsatz b) Insbesondere: unentgeltlicher Rechtsbeistand (Art. 118 Abs. 1 Bst. c ZPO) Verfahren und Rechtsmittel (Art ZPO) a) Gesuch b) Verfahren und Entscheid c) Rechtsmittel Unentgeltliche Mediation (Art. 218 Abs. 2 ZPO)

7 XV 9 Prozessleitung, prozessuales Handeln und Fristen I. Prozessleitung Allgemeines Grundsätze (Art. 124 ZPO) a) Verfahrensleitung und prozessleitende Verfügungen b) Gerichtlicher Vergleichsvorschlag Vereinfachung, Sistierung und Überweisung des Prozesses (Art ZPO) a) Vereinfachung des Prozesses (Art. 125 ZPO) b) Sistierung des Verfahrens (Art. 126 ZPO) c) Überweisung bei zusammenhängenden Verfahren (Art. 127 ZPO) Verfahrensdisziplin und mutwillige Prozessführung (Art. 128 ZPO) II. Formen des prozessualen Handelns (Art ZPO) Verfahrenssprache (Art. 129 ZPO) Eingaben der Parteien (Art ZPO) Gerichtliche Vorladung (Art ZPO) Gerichtliche Zustellung (Art ZPO) III. Fristen (Art ZPO) Beginn, Berechnung und Einhaltung von Fristen (Art. 142 und 143 ZPO) Gesetzliche und gerichtliche Fristen, Frist erstreckung (Art. 144 ZPO) Gerichtliche Termine Stillstand der Fristen (Art. 145, 146 ZPO) IV. Säumnis und Wiederherstellung (Art ZPO) Säumnis und Säumnisfolgen (Art. 147 ZPO) Wiederherstellung (Art. 148 und 149 ZPO) Beweis I. Allgemeine Bestimmungen des Beweisrechts (Art ZPO) Beweisgegenstand (Art. 150 und 151 ZPO) a) Streitige Tatsachen b) Rechtserhebliche Tatsachen c) Indizien d) Übung, Ortsgebrauch und ausländisches Recht Recht auf Beweis (Art. 152 ZPO) a) Prinzip (Art. 152 Abs. 1 ZPO) b) Antizipierte Beweiswürdigung c) Rechtswidrig erlangte Beweismittel (Art. 152 Abs. 2 ZPO) II. Beweismittel (Art ZPO) Prinzip a) Geschlossenes Beweismittelsystem (sog. Numerus clausus, Art. 168 Abs. 1 ZPO) b) Ausnahme: Freibeweis in Kinderbelangen (Art. 168 Abs. 2 ZPO) Zeugnis (Art ZPO) a) Im Allgemeinen b) Durchführung der Einvernahme c) Zeugnis einer sachverständigen Person

8 XVI d) Zeugnisunfähigkeit e) Zeugnisverweigerungsrechte Urkunde (Art ZPO) a) Begriff der Urkunde b) Echtheit der Urkunde c) Öffentliche und private Urkunden d) Dispositiv- und Indizienurkunde e) Editionspflicht f) Einreichung Augenschein (Art ZPO) Gutachten (Art ZPO) Schriftliche Auskunft (Art. 190 ZPO) Parteibefragung und Beweisaussage (Art ZPO) Körperliche Untersuchung Digitale Dokumente als Beweis III. Beweislast und Beweislastverteilung sowie Vermutungen Die Bedeutung der Beweislosigkeit von prozess relevanten Tatsachen Beweislastverteilung a) Beweislastverteilung durch gesetzliche Bestimmungen Vermutungen IV. Mitwirkungspflicht und Verweigerungsrecht (Art ZPO) Mitwirkungspflicht (Art. 160 ZPO) Verweigerungsrecht der Parteien (Art ZPO) und Dritter (Art ZPO) V. Beweisverfahren Zeitpunkt Beweisverfügung und Kostenvorschuss a) Beweisverfügung (Art. 154 ZPO) b) Kostenvorschuss (Art. 102 ZPO) Beweisabnahme und Beweiserbringung (Art. 155 ZPO) Beweismass a) Allgemeines b) Regelbeweismass c) Erschwerter Beweis d) Beweiserleichterung i) Überwiegende Wahrscheinlichkeit ii) Glaubhaftmachung Beweiswürdigung (Art. 157 ZPO) Einschränkungen der Beweismöglichkeiten (Art. 156 ZPO) Vorsorgliche Beweisführung (Art. 158 ZPO) Rechtshilfe im Beweisverfahren Rechtshilfe zwischen schweizerischen Gerichten I. Grundsatz (Art. 194 ZPO) II. Direkte Prozesshandlungen in einem anderen Kanton (Art. 195 ZPO) III. Rechtshilfe (Art. 196 ZPO)

9 XVII 12 Schlichtungsversuch und Mediation I. Allgemeines II. Schlichtungsversuch vor der Schlichtungs behörde Aufgaben der Schlichtungsbehörde (Art. 201 ZPO) Grundsatz: Obligatorium des Schlichtungsversuchs (Art. 197 ZPO) Ausnahme vom Schlichtungsverfahren und Verzicht auf das Schlichtungsverfahren (Art. 198/199 ZPO) Organisation der Schlichtungsbehörden (Art. 3 und Art. 200 ZPO) III. Schlichtungsverfahren (Art ZPO) Einleitung Verhandlung, persönliches Erscheinen, Vertraulichkeit des Verfahrens, Säumnis, Kosten (Art ZPO) IV. Einigung und Klagebewilligung (Art ZPO) Einigung (Art. 208 ZPO) Klagebewilligung (Art. 209 ZPO) V. Urteilsvorschlag und Entscheid (Art ZPO) VI. Mediation (Art ZPO) Allgemeines Mediation statt Schlichtung (Art. 213 ZPO) Mediation im Entscheidverfahren (Art. 214 ZPO) Organisation und Durchführung der Mediation (Art. 215 ZPO), Kosten der Mediation (Art. 218 ZPO) Verhältnis zum gerichtlichen Verfahren (Art. 216 ZPO) Genehmigung einer Vereinbarung (Art. 217 ZPO) Ordentliches Verfahren I. Grundlegendes und Geltungsbereich (Art. 219 ZPO) II. Verfahrenseinleitung (Art. 220 ZPO) III. Die Klage (Art. 221 ZPO) Abgrenzung zum Gesuch Form der Klage (Art. 130 ZPO) Aufbau und Inhalt der Klage (Art. 221 Abs. 1 ZPO) a) Bezeichnung der Parteien und allfälliger Vertreterinnen und Vertreter (Art. 221 Abs. 1 Bst. a ZPO) b) Das Rechtsbegehren (Art. 221 Abs. 1 Bst. b ZPO) i) Rechtsbegehren im Hinblick auf die Vollstreckung formulieren ii) Keine rechtlichen Ausführungen iii) Unabänderlichkeit des Rechtsbegehrens c) Bezifferung des Anspruchs («die Angabe des Streitwerts», Art. 221 Abs. 1 Bst. c) i) Unbezifferte Forderungsklage und Stufenklage ii) Verzugszins und Kostenfolge d) Sachverhaltsdarstellung (Art. 221 Abs. 1 Bst. d und e ZPO) i) Bedeutung der Verhandlungsmaxime (Art. 55 ZPO) ii) Behauptungslast (Art. 221 Abs. 1 Bst. d ZPO) iii) Substanziierungslast

10 XVIII iv) Auf voraussichtliche Einwendungen muss noch nicht reagiert werden v) Bedeutung der Eventualmaxime für Behauptung und Beweis von Tatsachen e) Datum und Unterschrift (Art. 221 Abs. 1 Bst. f ZPO) f) Rechtliche Begründung (Art. 221 Abs. 3 ZPO) Notwendige Beilagen (Art. 221 Abs. 2 ZPO) Prüfung der Klage durch das Gericht und Zustellung an die Gegenpartei (Art. 222 Abs. 1 ZPO) IV. Klageantwort (Art. 222 ZPO) Form und Inhalt (Art. 222 Abs. 2 ZPO) a) Rechtsbegehren b) Behaupten der erheblichen Tatsachen, für welche die beklagte Partei die Beweislast trägt Versäumte Klageantwort (Art. 223 ZPO) Widerklage (Art. 224 ZPO) V. Weiterer Gang des ordentlichen Verfahrens (Art ZPO) Übersicht Zweiter Schriftenwechsel (Art. 225 ZPO) a) Replik und Duplik b) Noven und Klageänderung im zweiten Schriftenwechsel Instruktionsverhandlung (Art. 226 ZPO) Hauptverhandlung (Art ZPO) a) Erste Parteivorträge (Art. 228 ZPO) b) Beweisabnahme (Art. 231 ZPO) c) Schlussvorträge (Art. 232 ZPO) d) Verzicht auf die Hauptverhandlung (Art. 233 ZPO) e) Säumnis an der Hauptverhandlung (Art. 234 ZPO) f) Protokollierung der Hauptverhandlung (Art. 235 ZPO) Neue Tatsachen und Beweismittel sowie Klageänderung (Art. 227, 229 und 230 ZPO) VI. Entscheid (Art ZPO) Urteilsberatung Form des Entscheids a) Endentscheid (Art. 236 ZPO) b) Zwischenentscheid (Art. 237 ZPO) c) Teilentscheid d) Vollstreckbarkeit e) Prozessleitende Verfügungen Inhalt und Aufbau des schriftlichen Entscheids (Art. 238 ZPO) Eröffnung und Begründung (Art. 239 ZPO) VII. Beendigung des Verfahrens ohne Entscheid (Art ZPO) Vergleich, Klageanerkennung, Klagerückzug (Art. 241 ZPO) a) Vergleich b) Klageanerkennung c) Klagerückzug Gegenstandslosigkeit (Art. 242 ZPO)

11 XIX 14 Vereinfachtes Verfahren I. Allgemeines II. Geltungsbereich (Art. 243 ZPO) III. Besonderheiten des Verfahrens (Art ZPO) IV. Subsidiäre Anwendbarkeit der Regeln über das ordentliche Verfahren Summarisches Verfahren I. Grundsätze Geltungsbereich Verfahren und Entscheid II. Rechtsschutz in klaren Fällen (Art. 257 ZPO) III. Gerichtliches Verbot (Art. 258 ff. ZPO) IV. Vorsorgliche Massnahmen und Schutzschrift (Art ZPO) Begriff und Inhalt vorsorglicher Massnahmen (Art. 262 ZPO) Voraussetzungen für den Erlass vorsorglicher Massnahmen (Art. 261 ZPO) Massnahmeverfahren a) Örtliche Zuständigkeit (Art. 13 ZPO) b) Überblick über das Verfahren c) Zeitpunkt des Erlasses sowie Prosequierung der vorsorglichen Massnahme (Art. 263 ZPO) d) Änderung und Aufhebung vorsorglicher Massnahmen (Art. 268 ZPO) e) Missachtung der vorsorglichen Massnahme, Schadenersatz Superprovisorische Massnahmen (Art. 265 ZPO) Massnahmen gegen Medien (Art. 266 ZPO) Anfechtung und Vollstreckbarkeit vorsorglicher Massnahmen a) Anfechtung vorsorglicher Massnahmen b) Vollstreckbarkeit von vorsorglichen Massnahmen c) Rechtskraft von vorsorglichen Massnahmen Schutzschrift V. Freiwillige Gerichtsbarkeit (Art. 248 Bst. e ZPO) Familienrechtliche Verfahren I. Eheschutzverfahren und andere Angelegenheiten des summarischen Verfahrens (Art ZPO) II. Scheidungsverfahren (Art ZPO) III. Scheidung auf gemeinsames Begehren (Art ZPO) IV. Scheidung auf Klage (Art ZPO) V. Eheungültigkeits- und Ehetrennungsklagen (Art. 294 ZPO) VI. Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten (Art ZPO) Allgemeine Bestimmungen (Art. 295 und 296 ZPO) Eherechtliche Verfahren (Art ZPO) Angelegenheiten des summarischen Verfahrens (Art. 302 ZPO) Unterhalts- und Vaterschaftsklage (Art. 303 und 304 ZPO) VII. Verfahren bei eingetragener Partnerschaft (Art. 305 und Art. 307 ZPO)

12 XX 17 Rechtsmittel und Rechtsbehelfe des kantonalen Instanzenzugs I. Allgemeines Überblick Arten von Rechtsmitteln a) Ordentliche und ausserordentliche Rechtsmittel b) Devolutive und nicht devolutive Rechtsmittel c) Reformatorische und kassatorische Rechtsmittel d) Vollkommene und unvollkommene Rechtsmittel Die Überprüfungsbefugnis (Kognition) der Rechtsmittelinstanz Rechtsmittelverzicht a) Begriff und gesetzliche Grundlage b) Verzicht auf Berufung und Beschwerde i) Vor Eröffnung des Entscheids ii) Nach Eröffnung des Entscheids c) Verzicht auf Revision Verbot der reformatio in peius Rechtsmittelbelehrung II. Primäre Eintretensvoraussetzungen Begehren um schriftliche Begründung des Entscheids Rechtsschutzinteresse Selbständige Anfechtung von Zwischenentscheiden Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen des Rechtsmittels III. Berufung (Art ZPO) Primäres Rechtsmittel Anfechtbare Entscheide a) Grundsatz b) Vermögensrechtliche Angelegenheiten c) Ausnahmekatalog Legitimation Berufungsfrist und -form Berufungsgründe a) Unrichtige Rechtsanwendung (Art. 310 Bst. a ZPO) b) Unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (Art. 310 Bst. b ZPO) Wirkungen der Berufung Berufungsverfahren a) Grundsätze b) Verfahrensablauf Neue Tatsachen und Beweismittel sowie Klage änderung a) Neue Tatsachen und Beweismittel (Art. 317 Abs. 1 ZPO) b) Klageänderung (Art. 317 Abs. 2 ZPO) Entscheid a) Im Allgemeinen b) Der Rückweisungsentscheid insbesondere Anschlussberufung IV. Beschwerde (Art ZPO) Grundsatz der Subsidiarität und weitere Charakteristika Anfechtbare Entscheide

13 XXI a) Nicht berufungsfähige erstinstanzliche Endentscheide, Zwischenentscheide und Entscheide über vorsorgliche Massnahmen (Art. 319 Bst. a ZPO) b) Prozessleitende Verfügungen und andere erstinstanzliche Entscheide (Art. 319 Bst. b ZPO) c) Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung (Art. 319 Bst. c ZPO) Legitimation Beschwerdefrist und -form Beschwerdegründe Wirkungen der Beschwerden Beschwerdeverfahren Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel Entscheid V. Revision (Art ZPO) Charakteristika, anfechtbare Entscheide Revisionsgründe Revisionsgesuch und Revisionsfristen Wirkungen der Revision Revisionsverfahren Entscheid VI. Erläuterung und Berichtigung (Art. 334 ZPO) Zweck und Gegenstand Erläuterung Berichtigung Verfahren Entscheid Rechtsmittel an das Bundesgericht I. Das BGG als Grundlage II. Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff. BGG) Anwendungsbereich Anfechtbare Entscheide a) Die Entscheidarten nach BGG i) Endentscheide (Art. 90 BGG) ii) Teilentscheide (Art. 91 BGG) iii) Vor- und Zwischenentscheide (Art. 92 f. BGG) iv) Vorsorgliche Massnahmen als End- bzw. Vor- und Zwischenentscheide b) Terminologie der Entscheidarten nach BGG und ZPO im Vergleich Legitimation Streitwert und Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (Art. 74 BGG, Art BGG) a) Die Streitwertgrenze gemäss Art. 74 BGG b) Insbesondere: Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung Beschwerdefrist und -form (Art BGG und Art. 100 BGG) Beschwerdegründe (Art BGG) Wirkungen der Beschwerde (Art. 103 BGG) Beschwerdeverfahren (Art BGG) Entscheid (Art. 107 BGG)

14 XXII III. Subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art BGG) IV. Revision (Art BGG) Die Voraussetzungen der Revision Verfahren und Entscheid V. Erläuterung und Berichtigung (Art. 129 BGG) Allgemeines Erläuterung Berichtigung Vollstreckung I. Vollstreckung von Entscheiden (Art ZPO) Geltungsbereich (Art. 335 ZPO) a) Notwendigkeit der Vollstreckung b) Vollstreckungstitel c) Abgrenzung zur Vollstreckung nach SchKG Vollstreckbarkeit und Einwendungen gegen die Vollstreckbarkeit a) Nationales Verhältnis b) Internationales Verhältnis Direkte Vollstreckung (Art. 337 ZPO) Vollstreckungsverfahren (Art ZPO) a) Vollstreckungsgesuch b) Zuständigkeit und Verfahren c) Rechtsmittel Vollstreckungsmassnahmen a) Verpflichtung zu einem Tun, Unterlassen oder Dulden b) Abgabe einer Willenserklärung c) Schadenersatz und Umwandlung in Geld Insbesondere: Die Vollstreckung von Gestaltungs- und Feststellungsentscheiden a) Feststellungsentscheide b) Gestaltungsentscheide II. Vollstreckung öffentlicher Urkunden (Art ZPO) Die vollstreckbare öffentliche Urkunde (Art. 349 f. ZPO) a) Allgemeines b) Öffentliche Urkunde als Vollstreckungstitel c) Vollstreckbarkeit i) Vollstreckungserklärung ii) Umschreibung des Rechtsgrunds der geschuldeten Leistung iii) Genügend bestimmte, fällige und anerkannte Leistung d) Ausnahmen Verfahren a) Urkunde über eine Geldleistung b) Urkunden über andere Leistungen

15 XXIII 20 Schiedsgerichtsbarkeit I. Allgemeines II. Rechtsquellen Nationales Recht Schiedsordnungen Staatsverträge III. Die nationale Schiedsgerichtsbarkeit gemäss Art. 353 ff. ZPO Allgemeines zur Regelung der ZPO a) Geltungsbereich (Art. 353 ZPO) b) Schiedsfähigkeit (Art. 354 ZPO) c) Sitz des Schiedsgerichtes (Art. 355 ZPO) d) Zuständige staatliche Gerichte (Art. 356 ZPO) Schiedsvereinbarung (Art. 357 ff. ZPO) a) Schiedsklausel und Schiedsvertrag b) Zustandekommen einer Schiedsvereinbarung c) Form (Art. 358 ZPO) d) Wirkung (Art. 61 ZPO) Bestellung des Schiedsgerichts (Art. 360 ff. ZPO) Ablehnung, Abberufung und Ersetzung der Mitglieder des Schiedsgerichts (Art. 367 ff. ZPO) Schiedsverfahren und Schiedsspruch a) Schiedsverfahren (Art. 372 ff. ZPO) b) Schiedsspruch (Art. 381 ff. ZPO) Rechtsmittel (Art. 389 ff. ZPO) a) Beschwerde (Art. 389 ff. ZPO) b) Revision (Art. 396 ff. ZPO) IV. Weitere Hinweise zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit Grundsätzliches Rechtsmittel Intertemporales Recht I. Weitergeltung des bisherigen Rechts (Art. 404 ZPO) Grundsatz und Zweck der Übergangsregelung Zeitpunkt des Eintrittes der Rechtshängigkeit Abschluss vor der betroffenen Instanz Die örtliche Zuständigkeit (Art. 404 Abs. 2 ZPO) II. Rechtsmittel (Art. 405 ZPO) Grundsatz (Art. 405 Abs. 1 ZPO) Revision (Art. 405 Abs. 2 ZPO) III. Gerichtsstandsvereinbarung (Art. 406 ZPO) IV. Intertemporale Schiedsgerichtsbarkeit (Art. 407 ZPO) Intertemporale Gültigkeit einer Schiedsklausel (Art. 407 Abs. 1 ZPO) Bei Inkrafttreten bereits rechtshängiger Schieds verfahren (Art. 407 Abs. 2 ZPO) Stichwortverzeichnis