Die Europäische Territoriale Zusammenarbeit. in Thüringen Eine Übersicht über die neue INTERREG-Programmgeneration

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1 Die Europäische Territoriale Zusammenarbeit in Thüringen Eine Übersicht über die neue INTERREG-Programmgeneration Dr. Natascha Füchtner Referat EU-Angelegenheiten der Thüringer Staatskanzlei

2 Was ist die ETZ? Welche INTERREG-Programme gibt es? Um die harmonische Entwicklung des Unionsgebietes auf verschiedenen Ebenen zu fördern, unterstützt der EFRE im Rahmen des Ziels ETZ die - grenzübergreifende Zusammenarbeit: Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen in den Grenzregionen (INTERREG A-Strang); - transnationale Zusammenarbeit: Stärkung der Zusammenarbeit durch Maßnahmen, die zu einer integrierten Raumentwicklung beitragen (INTERREG B-Strang); - und interregionale Zusammenarbeit: Stärkung der Wirksamkeit der Kohäsionspolitik durch den Erfahrungsaustausch zwischen den Regionen über thematische Ziele (INTERREG EUROPE ehemals C- Strang) von 19 Seiten

3 EFRE-Mittel für die Europäische Territoriale Zusammenarbeit ESIF (351,8 Mrd. ) EFRE Wachstum und Beschäftigung ETZ von 19 Seiten

4 Welche Mittel stehen für die einzelnen Programme zur Verfügung? ETZ 10,1 Mrd. INTERREG V A 6,6 Mrd. für 60 Programmräume INTERREG V B 2,1 Mrd. in 15 Kooperationsräumen INTERREG EUROPE 359 Mio. für alle Mitgliedstaaten sowie CH & NO von 19 Seiten

5 Sind Thüringer antragsberechtigt? Thüringer Landkreise als Teil des Programmraums zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik von 19 Seiten

6 Sind Thüringer antragsberechtigt? Thüringen als Teil des Programmraums Mitteleuropa Neu: Teilnahme Kroatiens als neuer EU-Mitgliedstaat; Ausscheiden der Ukraine aus dem Programmraum von 19 Seiten

7 Sind Thüringer antragsberechtigt? Das INTERREG EUROPE-Programmgebiet: 28 EU-MS, CH + NO = 286 Regionen von 19 Seiten

8 Was regelt die ETZ-Verordnung? VO (EU) Nr. 1299/2013 vom 17. Dezember 2013 Sie enthält die besonderen Bestimmungen in Bezug auf - den Interventionsbereich, - die technische Hilfe, - den geographischen Geltungsbereich, - die Förderfähigkeit, - die Finanzmittel, - die Verwaltung und Kontrolle, - den thematischen Fokus, - die Teilnahme von Drittländern, - die Investitionsprioritäten, - die Finanzverwaltung. - die Programmplanung, - die Begleitung und Bewertung, + EFRE-Verordnung VO (EU) Nr. 1301/2013 vom 17. Dezember ESIF-RahmenVO - VO (EU) Nr. 1303/2013 vom 17. Dezember von 19 Seiten

9 Was ist neu in der INTERREG-V-Programmgeneration? Kooperationsprogramme im Dienst der Europa 2020-Strategie Beitrag zu einem intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstum + zur Verwirklichung der wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Kohäsion Konzentration: Ausrichtung der Projekte auf Thematische Ziele (TZ) Anknüpfung an Herausforderungen, Bedarfen, Potentialen und vorhandenem Wissen Ergebnis-Orientierung: Erreichen realistischer, messbarer Ziele von 19 Seiten

10 INTERREG V A Sachsen/Tschechien - Thematische Ziele TZ5: Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie der Risikoprävention & - management Tz 6: Erhaltung & Schutz der Umwelt sowie Förderung der Ressourceneffizienz TZ 10: Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen TZ 11: Verbesserung der institutionellen Kapazitäten von öfentlichen Behörden, Interessenträgern und der effizienten öffentlichen Verwaltung Weiterentwicklung grenzübergreifender Kooperations- und Kommunikationsstrukturen durch Verbesserung der sozioökonomischen Voraussetzungen des Grenzraums Prioritäten des Kooperationsprogramms IP 5 b) Förderung von Investitionen zur Bewältigung spezieller Risiken, Sicherstellung des Katastrophenschutzes & Entw.von KMM-Systemen IP 6b: Investitionen im Bereich Wasserwirtschaft; IP 6c: Entwicklung des Natur- und Kulturerbes IP 6d) Erhaltung der Biodiversität IP 10 Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen durch Entwicklung der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur IP 11: s.o. durch Förderung der Zusammenarbeit in Rechts- und Verwaltungsfragen und der Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Institutionen von 19 Seiten

11 INTERREG V A: Kooperationsprogramm Sachsen - Tschechien I für förderfähige Akteure in den Thüringer Landkreisen Saale-Orla-Kreis und Greiz Zugewiesene EFRE-Mittel: Mio. TZ 5: 10%/TZ 6: 43,5 %/TZ 10: 17,5%/TZ 11: 23% Förderfähig: kommunale Gebietskörperschaften sowie deren Einrichtungen & Zusammenschlüsse; juristische Personen des Privatrechts und des öffentlichen Rechts Projektteilnahme von Empfängern aus beiden Kooperationsländern Lead-Partner-Prinzip Zusammenarbeit bei Planung und Umsetzung sowie bei personeller Ausstattung und/oder Finanzierung Kofinanzierungsrate: 85% bezogen auf die förderfähigen Ausgaben von xx Seiten

12 INTERREG V A: Kooperationsprogramm Sachsen - Tschechien II für förderfähige Akteure in den Thüringer Landkreisen Saale-Orla-Kreis und Greiz laufende Projekteinreichung + themenspezifische Ausschreibungsverfahren Antragstellung: Beantragung beim Gemeinsamen Sekretariat bei der Sächsischen Aufbaubank Kohärenzprüfung durch Thüringen Beschlussfassung im binationalen Begleitausschuss Kleinprojektefonds (TZ 11): Förderung von Projekten mit vornehmlich lokaler Reichweite, überschaubaren finanziellen Rahmen & geringem administrativen Aufwand für den Begünstigten (z.b. Förderung von Bürgerbegegnungen, Maßnahmen der sprachlichen & kulturellen Qualifizierung oder zur Steigerung der interkulturellen Kompetenz) Umsetzung durch die Kommunalgemeinschaften der vier sächsisch-tschechischen Euroregionen Finanzieller Umfang: max. Gesamtausgaben pro Projekt: max. EFRE-Fördersumme pro Projekt: von xx Seiten

13 TZ1: Stärkung von Forschung, technologischen Entwicklung und Innovation INTERREG V B Central Europe - Thematische Ziele Tz 4:Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2- Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft TZ 6: Erhaltung & Schutz der Umwelt sowie Förderung der Ressourceneffizienz TZ 7: Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen Kooperation in Mitteleuropa über die Grenzen hinweg, damit unsere Städte und Regionen einen besseren Platz zum Leben und Arbeiten bieten P1: Kooperation im Bereich Innovation, um die Wettbewerbsfähigkeit von Mitteleuropa zu steigern Prioritäten des Kooperationsprogramms P2: Kooperation im Bereich kohlenstoffreduzierende Strategien P3: Kooperation im Bereich natürliche und kulturelle Ressourcen für ein nachhaltiges Wachstum P4: Kooperation im Verkehrswesen, um Mitteleuropa besser zu vernetzen von 19 Seiten

14 INTERREG V B: Das Mitteleuropa-Programm Programm zur Förderung der interregionalen Kooperation zwischen neun mitteleuropäischen Staaten benötigt werden drei Programmpartner, von denen mindestens zwei im Programmraum ansässig sein müssen förderfähige Partner: nationale, regionale und kommunale Körperschaften d.ö.r. (incl. EVTZ), private Einrichtungen, einschl. Unternehmen, mit Rechtspersönlichkeit; internationale Organisationen (empfohlen werden bis zu 12 Partner) neu: private Einrichtungen können Lead Partner werden! Projektdauer: 30 bis 36 Monate (bis 48 Monate) zugewiesene EFRE-Mittel: 246 Mio. (empfohlene Projektsumme: 1 5 Mio. ) Kofinanzierungsrate: 85% (CZ, HR, HU, PL, SK, SL) bzw. 80% (AT, DE, IT) Technisches Sekretariat in Wien von xx Seiten

15 TZ1: Stärkung von Forschung, technologischen Entwicklung und Innovation Thematische Ziele INTERREG r EUROPE Tz 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU TZ 4: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2- Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft TZ 6: Erhaltung & Schutz der Umwelt sowie Förderung der Ressourceneffizienz Wissenstransfer in die regionalen/nationalen Programme für Wachstum und Beschäftigung sowie der Kooperationsprogramme der ETZ; Verbesserung der Kohäsionspolitik insgesamt P1: IP 1a Ausbau der Infrastruktur in FuI IP 1b:Förderung von Investitionen der Unternehmen in FuI Sechs Investitionsprioritäten des Kooperationsprogramms P2: IP 3d Unterstützung der Fähigkeit von KMU, sich an Wachstum & Innovation zu beteiligen P3: IP 4e Förderung von Strategien zur Senkung des CO2- Ausstoßes für sämtliche Gebiete P4: IP 6c Bewahrung des Natur- und Kulturerbes IP 6g Unterstützung des industriellen Wandels

16 Das INTERREG EUROPE Kooperationsprogramm I Projektpartner: nationale, regionale oder kommunale Behörden, juristische Personen des öffentlichen Rechts, nicht-profitorientierte Unternehmen Wichtige Akteure sind die EFRE-Verwaltungsbehörden sowie der ETZ-KP! Teilnahme von Begünstigten aus mindestens drei Ländern, von denen zwei aus MS sind Kofinanzierung: 75% nicht-profitorientierte Unternehmen; 85% Behörden & jpdör finanzielle Ausstattung je Prioritätsachse: Förderung von zwei verschiedenen Maßnahmen/Aktionsbereichen: 1) Interregionale Kooperationsprojekte 2) Politische Lernplattformen von xx Seiten

17 Das INTERREG EUROPE Kooperationsprogramm II 1) Interregionale Kooperationsprojekte Ziel: Verbesserung der reg. Entwicklungspolitik in den Partnerregionen durch Erfahrungsund Praxisaustausch Phase 1: Erfahrungsaustausch, an dessen Ende ein Aktionsplan steht, wie die Lehren in das regionale EFRE-OP (oder ETZ-KP) integriert werden können Phase 2: Überwachung der Umsetzung des Aktionsplans (nicht förderfähig) Ermittlung im Wettbewerbsverfahren (thematisch offen oder eingegrenzt) Einbindung der EFRE-Verwaltungsbehörden oder zwischengeschalteten Stellen; wenn keine direkte Beteiligung erfolgt, ist Unterstützungsschreiben erforderlich (in jedem Projekt muss die Hälfte der Instrumente das regionale EFRE oder ein ETZ-Programm adressieren) Laufzeit: 3 bis 5 Jahre (nach bis zu 3 Jahren sind nach Durchführung einer Anschluss- Implementierung weitere 2 Jahre möglich) fakultativ: Einrichtung einer lokalen Interessengruppe von xx Seiten

18 Das INTERREG EUROPE Kooperationsprogramm III 2) Politische Lernplattformen (eine je PA) Ziel: Erfahrungsaustausch zwischen allen regional relevanten Akteuren mit dem Ziel der Integration der Erkenntnisse in das EFRE-OP oder ETZ-KP Weg: Etablierung eines kontinuierlichen Lernprozesses zu regionalpolitischen Programmen innerhalb der vier INTERREG Europe Programmthemen durch Verbreitung der Ergebnisse von Projekten Verbesserung der Programmqualität durch Beratung von Programmpartnern und dem Monitoring Committee (z.b. TZ-Beratung der Regionen & laufender Projekte) Unterstützung von Netzwerkaktivitäten und Erfahrungsaustausch (z.b. thematische Workshops) Eine Plattform besteht aus: einem internationalen Expertenteam einer interaktiven Web-Anwendung von xx Seiten

19 Wann geht es los? INTERREG V A: Programmgenehmigung: 1. Call: Frühjahr 2015 INTERREG V B: Programmgenehmigung: 16. Dezember Call: 1. Quartal 2015 INTERREG Europe: Programmgenehmigung: 1. Call: vorauss. April 2015; Einreichungsfrist: September 2015 Gegenstand: 1/3 des Gesamtbudgets (107,5 Mio. ) von xx Seiten

20 Warum lohnt sich die Teilnahme an einem ETZ-Projekt? Zugang zu erweiterten Know-How im Kooperationsnetzwerk erleichterter Zugang zu Beispielen guter Praxis Anstoß von Pilotinvestitionen & Vorbereitung von Folgeinvestitionen Grundlage für die Bildung nachhaltiger Partnerschaften und Vernetzungen (Cluster) Entwicklungsagenturen, Intermediäre, etc. erhalten besseren Zugang zu Politikgestaltern und Entscheidungsträgern -> Beitrag zur besseren Umsetzung der regionalen Entwicklungsstrategien Internationalisierung von Innovationen Europäisierung der Problemlösung - Bewusstseinsbildung für grenzüberschreitende Problemzusammenhänge von 19 Seiten

21 Rückblick I: Thüringen im INTERREG IV A - Programm Mit welchen Projektideen waren Thüringer Antragsteller erfolgreich? A: 4 Thüringer Projekte ca. 2,1 Mio. EFRE-Förderung Dialog mit Böhmen e.v./staatsarchiv Eger/TU Chemnitz - Grenzüberschreitungen Neue Wege von Land zu Land - Kulturwege der Vögte Gemeinde Pottiga/Gemeinde Plesná - Thüringisch-tschechische Touristeninformation Pottiga-Plesná Stadtverwaltungen Bad Lobenstein/Karlsbad - Verbesserung der Qualität und der Werbung des Radfernweges Euregio Egrensis von 19 Seiten

22 Rückblick II: Thüringen im INTERREG IV B - Programm Mit welchen Projektideen waren Thüringer Antragsteller erfolgreich? B: 14 Projekte mit Partnern aus TH ca. 3,7 Mio. EFRE-Förderung z.b. EURUFU European Rural Futures: Sicherung der Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums (TMBLV) ADAPT2DC Entwicklung innovativer Lösungen für das Management von Dienstleistungen und öffentlicher Infrastruktur in Regionen und Städten mit strukturellem Anpassungsbedarf (TMBLV) Greennet Förderung eines gut angebundenen und barrierefreien Ökokorridors entlang des ehemaligen Eisernen Vorhangs (ThLG, FH Erfurt) bicy cities and regions for cycling: Entwicklung einer kohärenten und integrierten Stadt-regionalen Fahrradplanung (Europa Programm Center TIAW e.v.) von 19 Seiten

23 Rückblick III: Thüringen im INTERREG IV C - Programm Mit welchen Projektideen waren Thüringer Antragsteller erfolgreich? C: 1 Projekt mit 1 Partner aus TH ,00 EFRE-Förderung ECOREGIONS: Erfahrungsaustausch über die Umsetzung von Ökoinnovationen und Grünen Technologien in der Privatwirtschaft Programmpartner: Regionalverwaltungen der Picardie (F), Limousin (F) und Jämtland (SW) Regierung von Oberfranken (D) Kreisverwaltung von Hordaland (NW) Handelskammer Cremona (IT) Regionalentwicklungsgesellschaft der Stadt Kajaani (FL) Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (D) Maltesische Intelligente Energiemanagementbehörde (MT) Regionale Energieagentur der Stadt Nyiregyhaza (HU) ERRIN-Netzwerk europäischer Forschungs- und Innovationsorganisationen (BL) von 19 Seiten

24 Unterstützung durch die EU: INTERACT III Ziel: Steigerung der Effektivität der ETZ-Programme durch Förderung des Erfahrungsaustauschs in Bezug auf die Identifizierung, den Transfer und die Verbreitung von guten Praxisbeispielen Querschnittsprogramm, das alle drei INTERREG-Programme + Makroregionale Strategien unterstützt zugewiesene EFRE-Mittel: Ausrichtung auf: Verbesserung des Managements und der Kontrollkapazitäten der ETZ-Programme (Vereinfachung & Standardisierung) Unterstützung der Programmkapazitäten für die Umsetzung innovativer Ansätze Erfassung und Verbreitung der Programmergebnisse INTERACT in der Praxis: Beförderung des Dialogs und des Erfahrungsaustauschs Information und Kommunikation (z.b. europaweite Online-Datenbank KEEP mit Kooperationsprojekten) Forschung, Netzwerkbildung und Verbreitung von Projektergebnissen 4 INTERACT Büros: Turku (FI), Valencia (ES), Viborg (DK) und Wien (AT) von 19 Seiten

25 Weiterführende Informationen & Ansprechpartner INTERREG A: Thüringer Staatskanzlei Referat 3B 1 EU-Angelegenheiten, Struktur- und Regionalpolitik, Europaministerkonferenz / INTERREG V B Mitteleuropa : Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Referat Demografiepolitik und Serviceagentur Demografischer Wandel, INTERREG Europe: Thüringer Staatskanzlei Referat 3 B 1 EU-Angelegenheiten, Struktur- und Regionalpolitik, Europaministerkonferenz 0361/ von 19 Seiten