1 Gesetzliche Grundlagen und Organisation von DB AG, Eisenbahn-Bundesamt, Eisenbahn-Cert und ÖBB Rechtliche Vorschriften...

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1 Inhaltsverzeichnis 1 Gesetzliche Grundlagen und Organisation von DB AG, Eisenbahn-Bundesamt, Eisenbahn-Cert und ÖBB Rechtliche Vorschriften Bahnreform zum Organisation, Aufbau und Aufgaben der Deutschen Bahn AG Holding, Konzern Geschäftsfeld DB Netze Fahrweg DB Station & Service AG im Geschäftsfeld DB Netze Personenbahnhöfe DB Energie GmbH Beteiligungen bzw. andere Tochterunternehmen Organisation und Aufbau des Eisenbahn-Bundesamts Zentrale Außenstellen Landeseisenbahnaufsicht Eisenbahn-Cert Bahnreformen in Österreich Organisation und Aufbau der ÖBB-Holding AG ÖBB-Holding AG, Konzern ÖBB-Infrastruktur AG Technische Regeln im Eisenbahnbau Technische Vorschriften Rechtsbegriff der anerkannten Regeln der Technik Planungs- und Bemessungsvorschriften Bauprodukte, Bauarten, Komponenten und Bauverfahren Eisenbahnspezifische Bauregellisten Übereinstimmungsnachweisverfahren Bauprodukte mit besonderen Eigenschaften Regelwerk der Deutschen Bahn AG Regelwerk für andere Bahnen (VDV-Richtlinien) Verbindlichkeitsgrad von technischen Regeln in Regelwerken

2 2.8 Technische Regeln in Österreich Technische Regeln in Gesetzen und Verordnungen/Rechtsbegriff des Standes der Technik Notifizierte technische Regeln Regelwerke der ÖBB-Infrastruktur AG Technische Regeln der Forschungsgesellschaft Straße-Schiene-Verkehr (FSV) Leistungsbeschreibung Verkehrsinfrastruktur LB VI Verfahrensablauf von Baumaßnahmen im Eisenbahnbau in Deutschland Allgemeine Richtlinien, Gesetze und Verordnungen Europäische Richtlinien und Verordnungen Nationale Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften Bundesverkehrswegeplan und Raumordnung Bundesverkehrswegeplan Aufgaben der Raumordnung/Raumentwicklung Raumordnungsgesetz des Bundes und der Länder Raumordnungsverfahren Finanzierung Planfeststellung Bauaufsicht Erstellung von Betriebsanlagen Neuregelung des AEG bzw. TEIV für Bau und Erstellung von Betriebsanlagen Aufgaben des EBA, der EIU und der beteiligten Stellen Aufgaben des EBA einschließlich dritter Stellen im Rahmen der Bauaufsicht Überwachung der Erstellung von Betriebsanlagen Einführung und bisherige Bauaufsicht Bauaufsicht des EBA zwischen 1994 und Modifizierte Bauaufsicht seit Weitere für den Erstellungsprozess maßgebliche Elemente Überwachung der Erstellung (geplant für 2015/2016) Aufgaben des Bauherrn im Rahmen der Erstellung Maßnahmenbeginn Ril Inbetriebnahmegenehmigung und EG-Prüfung Transeuropäische Netze (TEN, no-ten) Technische Spezifikationen Interoperabilität (TSI)

3 3.8.3 Inbetriebnahmegenehmigung und EG-Prüfung Ablauf und Unterlagen Inbetriebnahmeverfahren bei DB AG Bau und Inbetriebnahme von Betriebsanlagen in Österreich Gesamtverkehrsplan für Österreich Finanzierung Rahmenplan Rechtliche Struktur der Eisenbahnen in Österreich Eisenbahnrechtliche Baugenehmigung Genehmigungsfreie Vorhaben Vorzulegende Unterlagen Verfahrensablauf Baudurchführung Eisenbahnrechtliche Betriebsbewilligung Rechtliche Grundlagen Verfahren und erforderliche Unterlagen Anwendung der Richtlinie 2008/57/EG in Österreich Vorbemerkungen Umsetzung der Richtlinie in den Bundesgesetzen und Geltungsbereich Umsetzung der TSI innerhalb der ÖBB-Infrastruktur AG Allgemeine Prüfhefte bei interoperablen Baumaßnahmen Linienführung und Trassierung Technische und rechtliche Vorschriften Gesetze und Verordnungen Technische Vorschriften Abkürzungen Streckenstandards, Fahrgeschwindigkeiten und betriebliche Infrastrukturplanung Hauptbahnen Nebenbahnen Streckenkategorien für Hochgeschwindigkeitsverkehr Betriebliche Infrastrukturplanung der DB Netz AG Grundlagen der Fahrdynamik und Trassierung Kräfte im Gleis Ausgleichende Überhöhung u

4 5.4.2 Allgemeiner Fall mit Überhöhung u Ermittlung der unausgeglichenen Seitenbeschleunigung p Zusammenstellung der Formeln für die Berechnung im überhöhten Gleis Grundsätze der Linienführung; Ermessens- und Genehmigungsgrenzwerte Gleisbogenradius Mindestbogenradien gemäß EBO Regelungen nach Ril Planungswerte für die Überhöhung und Überhöhungsfehlbeträge Planungswerte für die Überhöhung Planungswerte für die Überhöhungsfehlbeträge Überhöhungsrampen und Übergangsbogen Arten der Übergangsbogen und Überhöhungsrampen Notwendigkeit, Länge und Planung von Übergangsbogen Elemente zwischen Bögen, Zwischengerade Allgemeines Mindestlänge von Zwischengeraden/Zwischenbogen Vergleichsradius r w Zulässigkeit unvermittelter Krümmungswechsel nach Ril Gleisschere Gleisverziehungen Neigungen sowie Ausrundungen von Kuppen und Wannen Zulässige Längsneigung Ausrundung der Neigungswechsel Fahrgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Linienführung Neigetechnik Zulässiger Überhöhungsfehlbetrag Wahl der Überhöhung und des Überhöhungsfehlbetrags Rampen von Übergangsbogen Übergangsbogen Weichen im Rahmen der Trassierung und Linienführung Darstellung der Weichen und Kreuzungen/Bezeichnungen Weichenbauarten Grundsätze für die Wahl der Weichen Bogenweichen

5 Schutzweichen Gleisverbindungen mit einfachen Weichen Lage des Grenzzeichens und des Signals Allgemeine Hinweise zur Linienführung was sollte vermieden werden? Abzweig zu einer Abstellgruppe Bogenweichenverbindung Streckenverzweigung Innen liegendes Überholungsgleis/Streckenverzweigung nach innen Mögliche Auflösung von DKW in EKW und EW Übergangsbogenanfang bei Bogenweichen mit anschließendem Übergangsbogen Einbautechnisch günstiger Weichenanschluss in stark befahrenen Gleisen Gleisabstand bei Weichenverbindungen (durchgehende Schwellen nicht über beide durchgehenden Hauptgleise) Gleisverziehung Darstellung von Bahnanlagen in Lageplänen 1 : Gleise Nummerierung der Gleise/Strecken Neigungswechsel und Kilometrierung Gleisbogen Grenzzeichen Böschungen Brücken Gebäude Trassierung und Linienführung im Lageplan und Höhenplan Bogenabsteckung Gleisverziehung im Bogen Übergangsbogen mit gerader Überhöhungsrampe (Kubische Parabel als Übergangsbogen), siehe auch Exkurs in Kap Neigungswechsel Übergangsbogen einlegen Bogenweichen konstruieren Berechnungsbeispiele Trassierung und Linienführung für NE-Bahnen sowie Anschlussbahnen NE-Bahnen des öffentlichen Verkehrs Anschlussbahnen Linienführung und Trassierung in Österreich Technische Regeln

6 Trassierung in Raumkoordinaten Herkömmliche Trassierung in der Anwendung Verwendung von Weichen Fortschrittliche Trassierung in der Anwendung Eisenbahnbau, lichter Raum und Gleisabstände Technische und rechtliche Vorschriften Gesetze, Verordnungen und Richtlinien Eisenbahnspezifische Vorschriften und Normen Umgrenzung des lichten Raumes Regellichtraum nach EBO Ermittlung der Grenzlinie und Lichtraumübergänge Bereich A Berechnung der waagerechten und lotrechten Abstände der Eckpunkte des lichten Raumes auf der Bogeninnen- und -außenseite Gleisabstände Gleisabstände nach EBO Gleisabstände auf der freien Strecke und in Bahnhöfen Streckenquerschnitte Streckenquerschnitte Österreich Lichte Höhe und Weite an Straßenüberführungen über Eisenbahnanlagen; Berührungsschutz und Erdung Lichte Höhen Lichte Weiten Berührungsschutz und Erdung Gefahrenraum und Sicherheitsraum Anforderungen an den Brand- und Katastrophenschutz auf Schienenwegen Technisches Regelwerk und Literaturhinweise Einführung Anwendungsbereich und Übergangsregelungen Rettungsweg Zuwegungen (Zufahrten und Zugang) im Abstand m Kompensationsmaßnahmen für größere Abstände von Zuwegungen Bauliche Lärm-, Wind- und Sichtschutzanlagen Absturzsicherung auf Stützbauwerken und Brücken Rettungswegausbildung in Trogbauwerken und Tunneln...35

7 Rettungswege im Bahnhofsbereich, Personenverkehrsanlagen Beispiele für Baumaßnahmen an Bestandsstrecken Organisatorische Regelungen Bauliche Anlagen, Erdbauwerke und sonstige geotechnische Bauwerke Technische Vorschriften Definitionen Bemessung geotechnischer Bauwerke Vertikallasten Dynamischer Beiwert Sonstige Einwirkungen Ausbreitung im Boden Erddruck Planumsschutzschichten bei bestehenden Strecken Übergangsbereich Planungsgrundlagen Entwässerung der Hinterfüllbereiche Fahrweggründungen Bodenaustauschverfahren Mechanische und hydraulische Verbesserungsverfahren Verbesserte und verfestigte Bodenschichten Stützbauwerke Spundwände Bohrpfahlwände Verfestigte Bodenkörper Trägerbohlwände Rückverankerungen Gabionenwände Bewehrte Erde Bodenvernagelung Querungen Wellstahlrohre Rohrdurchlässe und Leitungsquerungen in Österreich Entwässerung Bahngräben

8 7.9.2 Tiefenentwässerung Versickerungsanlagen Geotextilien, Geokunststoffe Bahnübergänge Technische und rechtliche Vorschriften Gesetze, Verordnungen und Richtlinien Eisenbahnspezifische Vorschriften und Normen Sonstige Vorschriften Technische und rechtliche Rahmenbedingungen Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) und Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) Straßenverkehrsordnung (StVO) und Verwaltungsvorschriften Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und anerkannte Regeln der Technik BÜ an Privatwegen Sicherungsarten und deren Zuordnung Zuordnung der Sicherungsarten (nach EBO) Technische Sicherung Nicht technische Sicherung Bautechnische und signaltechnische Anlagenteile eines BÜ Geometrische Daten von BÜ Berechnung von Sichtflächen an nicht technisch gesicherten BÜ Bemessung von BÜ mit technischer Sicherung Bauliche Gestaltung des BÜ Räumstrecken, vorgeschaltete Lichtzeichen (vlz) Eckausrundungen an Straßen, Schleppkurven Mittelinseln bei BÜ mit Halbschranken Notwendige StVO-Zeichen an BÜ Steuerung bzw. Einschaltung der technischen Sicherung Schranken Anordnung von Lichtzeichen Unterlagen für BÜ im Rahmen von Planfeststellung und Bauaufsicht [8] Kostenteilung nach Eisenbahnkreuzungsgesetz Gesetze, Verordnungen und Richtlinien Neubau einer Kreuzung ( 11 EKrG) Maßnahmen an bestehenden Kreuzungen (Überführungen) nach 12 EKrG Erstattung und Ablösung von Erhaltungskosten bei Überführungen, Vorteilsausgleich

9 8.6.5 Änderung eines BÜ ( 13 EKrG) Kostenmasse und Verfahren Kreuzungsvereinbarung Beispiel für die Einrichtung einer technischen Sicherung Regelpläne für Bahnübergänge Straße außerhalb geschlossener Ortschaften (BÜ technisch gesichert) Straße innerhalb geschlossener Ortschaften (BÜ technisch gesichert) Straße außerhalb geschlossener Ortschaften (BÜ nicht technisch gesichert) Straße innerhalb geschlossener Ortschaften (BÜ nicht technisch gesichert) Problemdarstellung Freihaltung der Aufstelllänge (zu den Zusatzplänen A bis C) Zusatzplan A: Freihaltung der Aufstelllänge Lösungen für Rechtsabbiegebeziehung Zusatzplan B: Freihaltung der Aufstelllänge Linksabbiegebeziehung Zusatzplan C: Freihaltung der Aufstelllänge Linksabbiegebeziehung (abknickende Vorfahrt) Personenverkehrsanlagen Technische und rechtliche Vorschriften Gesetze und Verordnungen Eisenbahntechnische Vorschriften Sonstige Vorschriften Bahnhofsarten, betriebliche Infrastrukturplanung Einführung in die Eisenbahninfrastrukturplanung von Eisenbahnknoten Gestaltung von Eisenbahnknoten nach Ril Planung von Verkehrsstationen in Österreich Bahnsteige Nutzlänge der Bahnsteige Höhe der Bahnsteige Bahnsteigkanten, Längs- und Querneigung Bahnsteigbreiten Bahnsteigbeläge Bahnsteigzugänge Bahnsteigausstattungen Bahnsteigdächer Brandschutz in Personenverkehrsanlagen Eisenbahntechnische Vorschriften für den Brandschutz Technische Vorschriften für den Brandschutz im allgemeinen bauaufsichtlichen 13

10 Bereich (Baurecht der Länder) Brandschutz in oberirdischen Personenverkehrsanlagen Umgang mit gewidmeten Empfangsgebäuden Glasdächer, Überkopfverglasungen, absturzsichernde Verglasungen Glas in der Bauregelliste BRL 2014/ Glas in der Eisenbahnspezifischen Liste technischer Baubestimmungen (Stand ) Sonstrige Regelungen Schematische Übersichten für die Anwendung von Glas im Bauwesen Einsatzbereiche von sicherheitsrelevanten Verglasungen in Betriebsanlagen der EdB Anwendungsbeispiele in Personenverkehrsanlagen Konstruktiver Ingenieurbau Technische Vorschriften Brückensysteme Vertikale Einwirkungen aus Eisenbahnverkehr, Lastmodell LM 71 und SW/0, SW/ Längskraftabtragung Einleitende Systembetrachtung Einflussgrößen Nachweisverfahren FF auf Brücken Querschnitte von Eisenbahnbrücken Regelquerschnitte Lichtraum unter Eisenbahnbrücken Querschnittsgestaltung und Bauhöhe von Straßenbrücken Zusammenstellung von Brückenquerschnitten für Eisenbahnbrücken in Abhängigkeit von Stützweite und Bauart Betonbrücken Stahlbrücken Verbundbrücken Rahmenbauwerke Konstruktions- und Bauhöhe von Eisenbahnbrücken mit Beispiel Fahrbahnübergänge, Übergangskonstruktionen Allgemeine Beschreibung

11 Fugenkonstruktionen Lager Lagertypen Lagerungsarten Einbau und Instandhaltung Festhaltekonstruktionen Hilfsbrücken Gründung von Hilfsbrücken Auflagerung von Hilfsbrücken Bestellung von Hilfsbrücken der DB Netz AG Einbau von Hilfsbrücken Hilfsbrücken in Österreich Schallschutzwände Bauarten der Schallschutzwände Bemessung der Schallschutzwände Tunnelbau Technisches Regelwerk Trassierung in Tunneln Tunnelquerschnitte Aerodynamische Einwirkungen Geometrische Randbedingungen Grundquerschnitte Musterquerschnitte Mikrodruckwellen Tunnelknall Tunnelausstattung Oberleitungstechnik Leit- und Sicherungstechnik Elektrotechnik Oberbau Tunnelbauverfahren Geschlossene Bauweise Tunnel in offener Bauweise Brandschutz in Tunneln Abdichtung von Tunneln

12 12 Oberbau Eisenbahnspezifisches Regelwerk Allgemeines Schienen Schienenformen Schienenlängen Übergangsschienen Schwellen Schwellenteilung Holzschwellen Spannbetonschwellen Stahlschwellen Brückenschwellen Befestigungsmittel Bettung Weichen Weichenschwellen Weichenfahrbahn Spurweite Schienenneigung Feste Fahrbahn Arten der Festen Fahrbahn Oberbautechnische Anforderungen Oberbau bei nichtbundeseigenen Eisenbahnen sowie in Anschluss-, Werks- und Industriebahnen Schienen Bettung und Bettungsquerschnitte Sonstige Anlagen Anlagen des Kombinierten Verkehrs (KV-Terminals) Technische Vorschriften Allgemeines Bauliche Gestaltung Finanzierung

13 13.2 Innenreinigungsanlagen Planungsgrundlagen Eisenbahnbetrieb Planungsgrundlagen der Reinigung Planungsparameter der Anlagenteile Entsorgung Versorgung Schutzvorrichtungen bei Innenreinigungsanlagen Rangierbahnhöfe Formen der Rangierbahnhöfe Einfahrgruppe Ablaufanlage Richtungsgruppe Zugbildungsanlage Ausfahrgruppe Weitere Anlagen Fahrdynamik Einführung Widerstände des Rad-Schiene-Systems Zugkraftdiagramm Fahrdynamische Berechnungen Schall- und Erschütterungsschutz Einführung, Grundlagen Lärmvorsorge bei Neubau und Änderung von Schienenverkehrswegen Lärmminderung/-sanierung Baustellenlärm Erschütterungsschutz und sekundärer Luftschall Signalanlagen Einleitung Technisches und rechtliches Regelwerk Rechtliche Vorschriften Anerkannte Regeln der Technik Begriffe, Definitionen Anlagen der Sicherungstechnik Anlagen der Fahrwegsteuerung Stellwerke, Stellwerksbauarten

14 14.5 Anlagen der Fahrwegsicherung Signalisierung von Zugfahrten Vor- und Hauptsignale Formsignale/Lichtsignale nach ESO Signalsysteme Zusatzsignale Anlagen zur Zugsicherung Signaltechnische Planung Sicherungstechnische Planarten Planungsablauf Auswirkung der signaltechnischen Planung auf die Bautechnik Signalbezeichnung im Lageplan Anordnung der Signale Ermittlung des Gefahrpunktabstands Durchrutschweg Durchrutschweg bei gleichzeitiger Ein- und Ausfahrt Aufstellung von Hauptsignalen Vorsignale Zusatzsignale Nutzlänge der Gleise Oberleitungsanlagen Allgemeines Normative Grundlagen und Vorschriften Wichtige Begriffe für Oberleitungsanlagen Stromsysteme der Bahnen Bauarten der Oberleitung Einleitung Stromschienenoberleitung Einteilung der Oberleitungen in erster und zweiter Ordnung Zusammenwirken zwischen Stromabnehmer und Oberleitung Bauteile der Oberleitung Ausleger Oberleitungsmast Mastgründung Überlappungen von Kettenwerken

15 15.7 Auslegungsfragen und Besonderheiten bei Oberleitungen Schnittstellen zur Infrastruktur Stromabnehmerprofil und freizuhaltender Raum Lichte Höhe unter Brücken und im Tunnel Lichte Höhe bei Bahnübergängen Besonderheiten bei Oberleitungen für Hochgeschwindigkeitsstrecken Besonderheiten bei Oberleitungen für unterirdische S-Bahnen Abstand zwischen der Oberleitung und Bebauung sowie Hindernissen Geometrische Anordnung von Oberleitungsanlagen Bahnstromrückführung Schutzmaßnahmen gegen elektrischen Schlag bei Wechselstrombahnen Schutz vor direktem Berühren Schutzmaßnahmen gegen elektrischen Schlag bei indirektem Berühren Maßnahmen zu Bahnerdung, Potenzialausgleich und Rückstromführung Schutzmaßnahmen gegen elektrischen Schlag bei Gleichstrombahnen Rückstromführung und Bahnerdung beim Gemeinschaftsbetrieb von Wechselstrom- und Gleichstrombahnen Planung und Ablauf von Baumaßnahmen an Oberleitungen Beeinflussungen Allgemeines Beeinflussung durch elektrische und magnetische Felder Anforderungen aus Beeinflussung von elektrischen und elektromagnetischen Feldern Elektromagnetische Verträglichkeit Bauen und Betrieb Allgemeines Vorplanungsphase Betriebs- und Bauanweisung (Betra) Definition Verantwortliche, Berechtigte Langsamfahrstellen (La) im Zusammenhang mit Baumaßnahmen Verzeichnis der Langsamfahrstellen

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