Leitziele Unterstützung der politischen Arbeit in den Ratsgremien nach bewährtem Standard

Transkript

1 Gesamtsteuerung 61 - Politik und Bürger 62 - Verwaltungsmanagement 63 - Stadtentwicklung 64 - Finanzbuchhaltung 65 - Gleichstellung, Frauenförderung 66 - Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung 375

2 376

3 Leitziele 216 für das Politikfeld Politik und Bürger Unterstützung der politischen Arbeit in den Ratsgremien nach bewährtem Standard für das Politikfeld Verwaltungsmanagement Effektives und effizientes Verwaltungsmanagement für das Politikfeld Stadtentwicklung Das Zukunftsprogramm Rhede 22 führt zur angestrebten Stärkung der Stadt. für das Politikfeld Finanzbuchhaltung Die Instrumente des Neuen Kommunalen Finanzmanagements werden weiterentwickelt. für das Politikfeld Gleichstellung, Frauenförderung Verwirklichung der Gleichstellung bei Vorhaben und Maßnahmen der Stadt Umsetzung von Vorgaben des Frauenförderplanes für das Politikfeld Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Vertrauensvolle Zusammenarbeit der Mitarbeitergemeinschaft und konstruktive Interessenvertretung 377

4 Politik und Bürger Verwaltungsmanagement Produkt- bzw. Kostenträgerplan der Gesamtsteuerung - 6 Stadt- Finanzbuchhaltung entwicklung Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Rat, Ausschüsse, Fraktionen Verwaltungsvorstand Stadtentwicklungsprogramm Haushaltssteuerung, Finanzcontrolling Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Rats- und Ausschussdienste, Kommunalverfassung Einwohner- und Bürgerrechte, Wahlen Unterstützung des Verwaltungsmanagements Geschäftsbuchführung Zahlungsabwicklung und Vollstreckung Kommunale Abgaben 378

5 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: 6 Gesamtsteuerung Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 162, Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.6, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Bilanzielle Abschreibungen 991, Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen -13.3, = Teilergebnis , Produktübersicht Produktgruppe Bezeichnung Politik und Bürger Verwaltungsmanagement Stadtentwicklung Finanzbuchhaltung Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung , , , , , , von 6 379

6 38

7 Stadt Rhede Teilfinanzplan A. Zahlungsübersicht Produktbereich Einzahlungs- und Auszahlungsarten 6 Gesamtsteuerung Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung Laufende Verwaltungstätigkeit 1 Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfereinzahlungen, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 162, Privatrechtliche Leistungesentgelte 2.551, Kostenerstattungen, Kostenumlagen 6.264, Sonstige Einzahlungen 26.82, Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen, 9 1 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Personalauszahlungen , , Versorgungsauszahlungen , Auszahlungen f. Sach- u. Dienstleistungen, Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen, 14 - Transferauszahlungen, 15 - Sonstige Auszahlungen , = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen + aus der Veräußerung von Sachanlagen,, 2 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen, 21 + aus Beiträgen u.ä. Entgelten, 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen, 23 = Summe investive Einzahlungen, Auszahlungen 24 - f.d. Erwerb v. Grundstücken und Gebäuden, 25 - für Baumaßnahmen, für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen - für den Erwerb von Finanzanlagen 991,27, 28 - von aktivierbaren Zuwendungen, 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen, 3 = Summe investive Auszahlungen 991,27 31 = Saldo der Investitionstätigkeit -991,27 Produktübersicht Produktgruppe Bezeichnung Ergebnis Ansatz Ansatz VE Planung Planung Planung Politik und Bürger Verwaltungsmanagement Stadtentwicklung Finanzbuchhaltung Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und - vertretung , , , , , , von 6 381

8 Politik und Bürger Verwaltungsmanagement Produkt- bzw. Kostenträgerplan der Gesamtsteuerung - 6 Stadt- Finanzbuchhaltung entwicklung Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Rat, Ausschüsse, Fraktionen Verwaltungsvorstand Stadtentwicklungsprogramm Haushaltssteuerung, Finanzcontrolling Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Rats- und Ausschussdienste, Kommunalverfassung Einwohner- und Bürgerrechte, Wahlen Unterstützung des Verwaltungsmanagements Geschäftsbuchführung Zahlungsabwicklung und Vollstreckung Kommunale Abgaben 382

9 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Gesamtsteuerung Politik und Bürger Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 88, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge, 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen 991, Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen 34.55, = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen , = Teilergebnis , Produktübersicht Produkt Bezeichnung Rat, Ausschüsse, Fraktionen Rats- und Ausschussdienste, Kommunalverfassung Einwohner- und Bürgerrechte, Wahlen , , , von

10 Kostenträger Ergebnisverantwortung Produktziffer Rat, Ausschüsse, Fraktionen Gesamtsteuerung Gruppe Politisches Gremium Produktbereich GemHVO Politik und Bürger HFA 1 - Innere Verwaltung Bemerkungen/Hinweise 214 Soll 215 Soll 216 In den Sonstigen ordentlichen Aufwendungen ist folgendes enthalten: Aufwandsentschädigungen für Stadtverordnete Aufwandsentschädigungen für stellv. Bürgermeister/in Aufwandsentschädigungen für Fraktionsvorsitzende Aufwandsentschädigungen für stellv. Fraktionsvorsitzende Sitzungsgeld für sachkundige Bürger/innen und Einwohner/innen Verdienstausfall Unfallversicherung, Reisekosten Bewirtung bei Rats- und Ausschusssitzungen Fraktionszuwendungen Sonstiges Die Ansatzbildung erfolgte unter Berücksichtigung einer Erhöhung der Aufwandsentschädigung um 1 % zum Die Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen enthalten Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung des Ratsund Kultursaales und der anderen Sitzungsräume für Rats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen (einschließlich Personalaufwand des Saal- und Schließdienstes). 384

11 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Gesamtsteuerung Politik und Bürger Rat, Ausschüsse, Fraktionen Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen, 7 + Sonstige ordentliche Erträge, 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge, Personalaufwendungen, 12 - Versorgungsaufwendungen, 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen , = Teilergebnis , von

12 Produkt Ergebnisverantwortung Produktziffer Rats- und Ausschussdienste, Kommunalverfassung Gesamtsteuerung Produktgruppe Politisches Gremium Produktbereich GemHVO Politik und Bürger HFA 1 - Innere Verwaltung Leistungen 1. Sitzungsdienst für alle Ratsgremien (Sitzungsplanung, -einladung, -vorbereitung, -protokolle und -nachbereitung; Sitzungsvorlagen dezentral) 2. Ratsinformationssystem, Koordination und Bündelung der Ratsinformationen 3. Zentrale Kontaktstelle für Ratsmitglieder zur Verwaltung (z.b. Annahme von Anregungen, Hinweisen, Wünschen; Rückmeldung an Ratsmitglieder) 4. Geschäftsordnung des Rates (Fortschreibung, Inhalte, Unterstützung bei der Anwendung) 5. Satzungen und sonstiges Ortsrecht, Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt Rhede 6. Hauptsatzung (Fortschreibung, Inhalte, Gewährleistung der dezentralen Anwendung) 7. Ortsrechts (Bereitstellung im Internet/Intranet) 8. Gremienbildung, Vertreterbenennung 9. Entschädigungen, Kostenerstattungen, Zuwendungen für Funktionsträger und Fraktionen Zielgruppe/Abnehmer der Leistungen Rat, Ausschüsse, Verwaltungsvorstand, Fachbereiche, Einwohner, Bürger Auftragsgrundlage/Auftraggeber Gemeindeordnung, Hauptsatzung, Geschäftsordnung Ziele/ Ziel- und Leistungsvereinbarungen Grad der Bindung Ob und Was: volle Bindung Wie: Gestaltungsspielraum Alle Ratsmitglieder haben die Möglichkeit, über ein Internet-Infosystem ( Ratsinformationssystem ), das in die Homepage der Stadt Rhede eingebunden ist, nach Vorlagen, Beschlüssen, Sitzungsterminen und Sitzungsteilnehmern, gesamten Tagesordnungen und einzelnen (auch nichtöffentlichen) Tagesordnungspunkten sowie aktuellen Gremienzusammensetzungen zu recherchieren (Ergebnisziel). Die Daten werden regelmäßig und zeitnah, spätestens mit Zustellung der schriftlichen Sitzungsvorlagen (Beschlüsse siehe unten) zur Internet-Recherche freigegeben. Ein Newsletter informiert auf Wunsch über die freigegebenen Unterlagen (Leistungsziele). In den Sitzungsniederschriften werden - neben dem vorgeschriebenen Inhalt gem. 45 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Rhede und seiner Ausschüsse - die Meinungen und Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen sowie der Verwaltung jeweils sinngemäß zusammengefasst (nicht etwa einzelne Wortmeldungen in chronologischer Ordnung des Diskussionsverlaufs) dargestellt. Darüber hinaus werden persönliche Äußerungen einzelner Fraktionsmitglieder, wenn sie deutlich machen, dass sie mit der Fraktionsmeinung nicht übereinstimmen, in die Niederschrift aufgenommen. Die Sitzungsniederschriften sind damit erweiterte Beschlussprotokolle (Ergebnisziele). Die Rats- und Ausschussniederschriften werden innerhalb von 7 Arbeitstagen zur Unterschrift vorgelegt. Nach Unterzeichnung durch den/die Sitzungsleiter/in wird das Protokoll unverzüglich über das Ratsinfosystem im Internet veröffentlicht (für Bürger nur öffentliche Tagesordnungspunkte) und gleichzeitig Druck und Zustellung an die Ratsmitglieder in Auftrag gegeben. Die Ratsmitglieder können auf freiwilliger Basis auf Druck und Zustellung der Niederschriften verzichten und sich über das Bürger- und Ratsinformationssystem RAT ONLINE informieren. Ein Newsletter informiert zeitnah über die Beschlüsse (Leistungsziel 25 und darüber hinaus). Herausgabe des Amtsblattes nach Bedarf. Leistungsdaten/Kennzahlen/Indikatoren 214 Prognose 215 Prognose 216 Anzahl der Sitzungen Anzahl der Sitzungsstunden Anzahl der Vorlagen (einschl. Ergänzungsvorlagen) Anzahl Amtsblätter Bemerkungen/Hinweise Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfallersatz u. a. an Ratsmitglieder sind als sonstiger ordentlicher Aufwand unter dem Kostenträger Politik, Ausschüsse und Fraktionen - veranschlagt. Die Sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Bekanntmachungskosten für den Hinweis auf die Veröffentlichung des Amtsblatts mit Inhalt in der Tageszeitung Bocholter-Borkener Volksblatt. Die Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen enthalten u.a. die Kosten für den Druck der Sitzungseinladungen Niederschriften, Haushaltspläne und Amtsblätter von rd. 6. und andere Bürokosten. 386

13 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Gesamtsteuerung Politik und Bürger Rats- und Ausschussdienste, Kommunalverfassung Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte, 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen, 7 + Sonstige ordentliche Erträge, 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge, 11 - Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.878, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen , = Teilergebnis , von

14 Produkt Ergebnisverantwortung Produktziffer Einwohner- und Bürgerrechte, Wahlen Gesamtsteuerung Produktgruppe Politisches Gremium Produktbereich GemHVO Politik und Bürger HFA, Wahlausschuss 2 - Sicherheit und Ordnung Leistungen Einwohner- und Bürgerrechte: 1. Anregungen und Beschwerden (Koordination des formalen Verfahrens, interne Zielvereinbarungen) 2. Einwohnerantrag 3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, Ratsbürgerentscheid 4. Volksinitiative, Art. 67a Landesverfassung NRW 5. Ehrenamt und ehrenamtliche Tätigkeit (Vorschlagslisten, Benennung, Rechte, Pflichten) Wahlen (Organisation und Durchführung): 6. Europawahlen 7. Bundestagswahlen 8. Landtagswahlen 9. Landrats-, Kreistagswahlen 1. Gemeinderatswahlen 11. Bürgermeisterwahlen (Wählerverzeichnisse und Briefwahl sind Serviceleistungen des Bürgerbüros) Zielgruppe/Abnehmer der Leistungen Einwohner, Bürger, Wahlberechtigte, Wähler, Parteien, Wahlleiter Auftragsgrundlage/Auftraggeber Gemeindeordnung, Wahlgesetze u. -verordnungen Grad der Bindung Ob und Was: volle gesetzliche Bindung; Wie: Gestaltungsspielraum Ziele/ Ziel- und Leistungsvereinbarungen Der vorgeschriebene formale Gang von Anregungen und Beschwerden nach Gemeindeordnung und Hauptsatzung ( Bürgeranträge ) ist unbürokratisch, für den/die Antragsteller/in und die politischen Gremien transparent und (der Sache angemessen) möglichst kurz (Wirkungsziel). Das ist durch zentrale Koordination sicherzustellen (Leistungsziel). Bei Anliegen, Anfragen und Wünschen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Interessengruppen, die wegen besonderer Bedeutung an den Verwaltungsvorstand gerichtet werden, erfolgt eine kurzfristige und verbindliche Aussage (Wirkungsziel). Das ist durch zentrale Koordination sicherzustellen (Leistungsziel). Leistungsdaten/Kennzahlen/Indikatoren 214 Prognose 215 Prognose 216 Zuschuss je Wahlberechtigter Kommunal- und Bürgermeisterwahl Zuschuss je Wahlberechtigter Landtagswahl Zuschuss je Wahlberechtigter Bundestagswahl Zuschuss je Wahlberechtigter Europawahl Anzahl Anregungen und Beschwerden (Bürgeranträge) Anzahl Einwohneranträge Anzahl Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 1,21,29 3 2,4 Bemerkungen/Hinweise 214 Soll 215 Soll 216 Kostenerstattungen und -umlagen Wahlkostenerstattungen Sonstige ordentliche Aufwendungen sowie Bilanzielle Abschreibungen Aufwendungen für Wahlen (in 214 Kommunal- und Europawahl) Aufwendungen für Wahlen (in 215 Bürgermeisterwahl) Aufwendungen für Wahlen (in 216)

15 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Gesamtsteuerung Politik und Bürger Einwohner- und Bürgerrechte, Wahlen Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 88, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge, 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen, 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen 991, Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen 35.14, = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen -4.12, = Teilergebnis , von

16 Politik und Bürger Verwaltungsmanagement Produkt- bzw. Kostenträgerplan der Gesamtsteuerung - 6 Stadt- Finanzbuchhaltung entwicklung Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Rat, Ausschüsse, Fraktionen Verwaltungsvorstand Stadtentwicklungsprogramm Haushaltssteuerung, Finanzcontrolling Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Rats- und Ausschussdienste, Kommunalverfassung Einwohner- und Bürgerrechte, Wahlen Unterstützung des Verwaltungsmanagements Geschäftsbuchführung Zahlungsabwicklung und Vollstreckung Kommunale Abgaben 39

17 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Gesamtsteuerung Verwaltungsmanagement Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.2, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.91, Sonstige ordentliche Erträge, 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.947, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen , = Teilergebnis , Produktübersicht Produkt Bezeichnung Verwaltungsvorstand Unterstützung des Verwaltungsmanagement , , von

18 Kostenträger Verantwortlich: Produktziffer Verwaltungsvorstand Gesamtsteuerung Gruppe Politisches Gremium Produktbereich GemHVO Verwaltungsmanagement HFA 1 - Innere Verwaltung Bemerkungen/Hinweise In den Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind Erstattungen von Personal- und Sachkosten der Vorstandstätigkeit für das Kommunalunternehmen Flächenentwicklung Rhede (KFR) enthalten. Sonstige ordentliche Aufwendungen: Verfügungsmittel des Bürgermeisters (dürfen gemäß 15 GemHVO nicht überschritten und in die gegenseitige Deckungsfähigkeit einbezogen werden) Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine (Städte- und Gemeindebund NRW, Fachverband der Kämmerer) 214 Soll 215 Soll

19 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Gesamtsteuerung Verwaltungsmanagement Verwaltungsvorstand Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.2, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 33.91, Sonstige ordentliche Erträge, 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.15, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen , = Teilergebnis , von

20 Produkt Ergebnisverantwortung Produktziffer Unterstützung des Verwaltungsmanagements Gesamtsteuerung Produktgruppe Politisches Gremium Produktbereich GemHVO Verwaltungsmanagement HFA 1 - Innere Verwaltung Leistungen Vorstands- und Steuerungsunterstützung im Handlungsfeld Gesamtsteuerung, insbesondere 1. Verwaltungs- und Politikreform, Gestaltung von Veränderungsprozessen 2. Bürgerzentrierung, Entwicklung zur Bürgerkommune 3. Kommunikation und Interaktion mit Bürgern, Wirtschaft und Behörden 4. Austausch und Nutzung von Daten, Informationen und Wissen 5. Informationsfreiheit und Datenschutz (Bewusstseinsbildung, Beratung, Unterstützung, Koordinierung, zentrale Beschwerdeabwicklung) 6. Personalwirtschaft, Verwaltungsstrukturen, Verwaltungsprozesse 7. Strategische Planung und Programme, fachübergreifend, teils fachbezogen 8. Repräsentation, Ehrungen, Empfänge, festliche Anlässe Zielgruppe/Abnehmer der Leistungen Zielgruppen: Öffentlichkeit, Einwohner/innen, Bürger/innen Abnehmer der internen Leistungen: Politik, Bürgermeister, Verwaltungsvorstand, Fachbereiche Auftragsgrundlage/Auftraggeber Gemeindeordnung; Ratsbeschlüsse, Aufträge des Verwaltungsvorstands und der Fachbereich Grad der Bindung Ob: grundsätzliche gesetzliche Verpflichtung zur Einwohnerinformation, ansonsten freiwillige Leistungen; Was und wie: erheblicher Gestaltungsspielraum Ziele/ Ziel- und Leistungsvereinbarungen Ergebnis- und Wirkungsziele: Positive Beziehungen Bürger, Verwaltung, Rat Umsetzung des Prinzips Bürgerzentrierung (Information, Service, Beteiligung, Engagement) im Verwaltungshandeln Effektives und effizientes Verwaltungsmanagement auf der Basis von Zielvereinbarungen, Kommunikation und Kooperation Identifikation der Bürger/innen mit unserer Stadt Transparenz und Akzeptanz des Verwaltungshandelns sowie der kommunalpolitischen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung Bürgerschaftliches Engagement bei der Gestaltung der örtlichen Gemeinschaft, Bürger/innen als Partner, Mitgestalter und Träger öffentlicher Aufgaben Leistungsziele: Unterstützung der regelmäßigen, offensiven und zeitnahen Information der Bürger/innen über die Themen der Kommunalpolitik, insbesondere durch das Bürger- und Ratsinformationssystem RAT ONLINE per Internet Leistungsdaten/Kennzahlen/Indikatoren 214 Prognose 215 Prognose 216 Glückwünsche zu Altersjubiläen Glückwünsche zu Ehejubiläen Bemerkungen/Hinweise 214 Soll 215 Soll 216 Sonstige ordentlichen Aufwendungen - Repräsentationskosten - Durchführung einer Dankeschön-Feier für die ehrenamtlichen Unterstützer in der Flüchtlingsarbeit - Aufwendungen für eine zentrale Vergabestelle

21 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Gesamtsteuerung Verwaltungsmanagement Unterstützung des Verwaltungsmanagement Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte, 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen, 7 + Sonstige ordentliche Erträge, 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge, 11 - Personalaufwendungen 36.43, Versorgungsaufwendungen, 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.932, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen , = Teilergebnis , von

22 Politik und Bürger Verwaltungsmanagement Produkt- bzw. Kostenträgerplan der Gesamtsteuerung - 6 Stadt- Finanzbuchhaltung entwicklung Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Rat, Ausschüsse, Fraktionen Verwaltungsvorstand Stadtentwicklungsprogramm Haushaltssteuerung, Finanzcontrolling Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Rats- und Ausschussdienste, Kommunalverfassung Einwohner- und Bürgerrechte, Wahlen Unterstützung des Verwaltungsmanagements Geschäftsbuchführung Zahlungsabwicklung und Vollstreckung Kommunale Abgaben 396

23 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Gesamtsteuerung Stadtentwicklung Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte, 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen, 7 + Sonstige ordentliche Erträge, 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge, 11 - Personalaufwendungen 2.96, Versorgungsaufwendungen, 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen, 17 = Ordentliche Aufwendungen 2.96, = Ordentliches Ergebnis -2.96, Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -2.96, Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis -2.96, Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen -753, = Teilergebnis -2.85, Produktübersicht Produkt Bezeichnung Stadtentwicklungsprogramm -2.85, von

24 Produkt Ergebnisverantwortung Produktziffer Stadtentwicklungsprogramm Gesamtsteuerung Produktgruppe Politisches Gremium Produktbereich GemHVO Stadtentwicklung HFA 9 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Leistungen 1. Controlling der Umsetzung des Zukunftsprogramms Rhede Fortschreibung des Zukunftsprogramms Rhede 22 Zielgruppe/Abnehmer der Leistungen Öffentlichkeit, Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Gewerbe, Vereine, Verbände, Organisationen, Aktionsgemeinschaften, besondere Personengruppen (z.b. Kinder, Jugendliche, Senior/innen, Behinderte, Ausländer/innen u.a.), Nutzerinnen und Nutzer städtischer Infrastruktur, überörtliche Planungsträger Auftragsgrundlage/Auftraggeber Ratsbeschluss Grad der Bindung keine, freiwillige Leistung, jedoch Selbstbindung Ziele/ Ziel- und Leistungsvereinbarungen Wirkungs- und Ergebnisziele Die im Zukunftsprogramm Rhede 22 beschriebenen Zielsetzungen und TOP-Projekte werden umgesetzt und führen zu der angestrebten Stärkung der Stadt. Die Bürgerinnen und Bürger identifizieren sich mit dem Zukunftsprogramm Rhede 22 und übernehmen Verantwortung für die Stadtentwicklung und das Gemeinwesen. Verantwortungsbewusstsein löst Anspruchdenken ab. Leistungsziele: In einem offenen Dialog werden die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft, Vereine und Verbände u.a. in die Umsetzung des Zukunftsprogramms Rhede 22 eingebunden. Es werden weiterhin verschiedene Formen der Öffentlichkeitsarbeit genutzt. Das Zukunftsprogramm Rhede 22 wird als Steuerungsinstrument (Controllinginstrument) der Stadtentwicklung eingesetzt. Die Realisierung einzelner Schritte und Defizite in der Umsetzung werden dokumentiert. Die Politik erhält jährlich einen Controllingbericht. Das Thema Klimaschutz soll in das Leitbild der Stadt aufgenommen werden. Leistungsdaten/Kennzahlen/Indikatoren 214 Prognose 215 Prognose 216 Bemerkungen/Hinweise 214 Soll 215 Soll 216 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Dokumentationen

25 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Gesamtsteuerung Stadtentwicklung Stadtentwicklungsprogramm Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte, 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen, 7 + Sonstige ordentliche Erträge, 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge, 11 - Personalaufwendungen 2.96, Versorgungsaufwendungen, 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen, 17 = Ordentliche Aufwendungen 2.96, = Ordentliches Ergebnis -2.96, Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -2.96, Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis -2.96, Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen -753, = Teilergebnis -2.85, von

26 Politik und Bürger Verwaltungsmanagement Produkt- bzw. Kostenträgerplan der Gesamtsteuerung - 6 Stadt- Finanzbuchhaltung entwicklung Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Rat, Ausschüsse, Fraktionen Verwaltungsvorstand Stadtentwicklungsprogramm Haushaltssteuerung, Finanzcontrolling Gleichstellung, Frauenförderung Mitarbeitergemeinschaft und -vertretung Rats- und Ausschussdienste, Kommunalverfassung Einwohner- und Bürgerrechte, Wahlen Unterstützung des Verwaltungsmanagements Geschäftsbuchführung Zahlungsabwicklung und Vollstreckung Kommunale Abgaben 4

27 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Gesamtsteuerung Finanzbuchhaltung Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 162, Privatrechtliche Leistungsentgelte, 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen , = Teilergebnis , Produktübersicht Produkt Bezeichnung Haushaltssteuerung, Finanzcontrolling Geschäftsbuchführung Zahlungsabwicklung, Vollstreckung Kommunale Abgaben , , , , von 27 41

28 Produkt Verantwortlich: Produktziffer Haushaltssteuerung, Finanzcontrolling Gesamtsteuerung Produktgruppe Politisches Gremium Produktbereich GemHVO Finanzbuchhaltung HFA 1 - Innere Verwaltung Leistungen Unterstützung des Verwaltungsmanagements bzw. Steuerungsunterstützung = Controlling, Vorbereiten von Entscheidungen und internen Kontrakten, Entwickeln von Konzepten, Strategien und Rahmenregeln im Handlungsfeld Finanzmanagement, insbesondere 1. Zentrales Controlling und Koordination des Berichtswesens 2. Steuerung durch Kennzahlen, Indikatoren und interkommunale Vergleichsdaten 3. Haushaltsplanung, Haushaltswirtschaft, Haushaltsrechnung, Haushaltskonsolidierung, Bilanz, Ergebnisplanung und - rechnung 4. Produkt-, ziel-, wirkungs-, ergebnisorientierte Budgetierung 5. Investitions- und Finanzplanung 6. Finanzierungsmittel, Finanzierungen, staatliche und andere Förderprogramme 7. Interne Leistungen im Wettbewerb, Leistungsverrechnungen 8. Neues Kommunales Finanzmanagement (kaufmännische Buchführung, Vermögensbewertung, Abschreibung, Bilanzierung u.a.) 9. Betriebe, Beteiligungen 1. Schuldenmanagement Zielgruppe/Abnehmer der Leistungen Politik, Verwaltungsvorstand, Fachbereiche/KFR Auftragsgrundlage/Auftraggeber Verwaltungsvorstand Grad der Bindung Ob, Was: Haushaltsvorschriften der GO und GemHVO; Wie: keine Bindung, freier Gestaltungsspielraum Ziele, Ziel- und Leistungsvereinbarungen Wirkungs- und Leistungsziele: Zielorientierte politische Steuerung über Budgetierung und Controlling Weiterentwicklung der Instrumente des Neuen Kommunalen Finanzmanagements Die Schlussbilanz zum hat eine hohe Verlässlichkeit. Sie wird im 1. Halbjahr 216 aufgestellt und im II. Halbjahr 216 durch Ratsbeschluss festgestellt. Die Gesamtabschlüsse 21 und werden aufgestellt und spätestens im II. Halbjahr 216 durch Ratsbeschluss festgestellt. Bei der Finanzierung von Investitionen überprüft die Verwaltung jeweils, in welcher Weise Bürger, Vereine, Organisatoren und Wirtschaft durch Eigenleistungen, Spenden oder Sponsoring beteiligt werden können. Leistungsdaten/Kennzahlen/Indikatoren 214 Prognose 215 Prognose 216 Bemerkungen/Hinweise 214 Soll 215 Soll 216 Sonstige ordentliche Aufwendungen: - Beratungsleistungen Jahresabschluss 213 (Vorjahre) Beratungsleistungen Jahresabschluss / Gesamtabschluss Beratungsleistungen Gesamtabschluss Beratungsleistungen Haftungsübernahme für städtische Gesellschaften Prüfung der Schlussbilanz 215/216 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Gebühren für die Prüfung der Informationstechnologie durch die Gemeindeprüfungsanstalt Honorar Steuerberater Honorar Prozessbevollmächtigter Verfassungsbeschwerde gegen das GFG Sonstige Beratungsleistungen Die Beträge werden der Rückstellung für Prüfungs- und Beratungsaufwand zugeführt

29 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Gesamtsteuerung Finanzbuchhaltung Haushaltssteuerung, Finanzcontrolling Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte, 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.223, Sonstige ordentliche Erträge 8., 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.629, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen , = Teilergebnis , von 77 43

30 Produkt Ergebnisverantwortung Produktziffer Geschäftsbuchführung Gesamtsteuerung Produktgruppe Politisches Gremium Produktbereich GemHVO Finanzbuchhaltung HFA 1 - Innere Verwaltung Leistungen 1. Zentrale Soll-Buchungen im Haushalt 2. Beratung und Unterstützung bei dezentraler Soll-Buchung im Haushalt 3. Buchung sämtlicher Geschäftsvorfälle, Abschlussbuchungen (NKF) 4. Anlagenbuchhaltung 5. Rückstellungen 6. Schuldenwirtschaft 7. Verwaltung von Stiftungsvermögen 8. Verwaltung von Bürgschaften 9. Darlehensverwaltung (Wohnungsbaudarlehen u.a.) 1. Durchführung von Vorprüfungen nach Landeshaushaltsordnung u.a. Zielgruppe/Abnehmer der Leistungen Verwaltungsvorstand, Fachbereiche/KFR Auftragsgrundlage/Auftraggeber Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung Grad der Bindung Ob und Was: volle gesetzliche Bindung; Wie: geringfügiger Gestaltungsspielraum Ziele/ Ziel- und Leistungsvereinbarungen Veränderung der Geschäftsprozesse und der Ablauforganisation der zentralen Finanzbuchhaltung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (Leistungsziele 29 und Folgejahre). Ausbau eines Dokumenten-Management-Systems (DMS) zur Prozesssteuerung von Belegen sowie zur Belegarchivierung der Anordnungen einschließlich der Rechnungen (Leistungsziel). Leistungsdaten/Kennzahlen/Indikatoren 214 Prognose 215 Prognose 216 Bemerkungen/Hinweise 214 Soll 215 Soll 216 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattung von Personal- und Sachaufwendungen für die Abwicklung des Buchungsgeschäftes für das Kommunalunternehmen Flächenentwicklung Rhede (KFR)

31 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Gesamtsteuerung Finanzbuchhaltung Geschäftsbuchführung Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte, 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.187, Sonstige ordentliche Erträge, 8 + Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge 2.187, Personalaufwendungen 59.77, Versorgungsaufwendungen 11.94, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 57,6 17 = Ordentliche Aufwendungen 7.229, = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen -1.94, = Teilergebnis , von 77 45

32 Produkt Ergebnisverantwortung Produktziffer Zahlungsabwicklung, Vollstreckung Gesamtsteuerung Produktgruppe Politisches Gremium Produktbereich GemHVO Finanzbuchhaltung HFA 1 - Innere Verwaltung Leistungen 1. Zahlungsverkehr 2. Erfassung der Zahlungsvorgänge, Kontenführung 3. Liquiditätsplanung (Geldanlage, Kassenkredite) 4. Verwahrungen (z.b. Bürgschaften) 5. Vollstreckung städtischer Forderungen 6. Vollstreckungshilfe für Dritte 7. Kassengeschäfte für Dritte (z.b. Jugendwerk, KFR) 8. Erwirken von Mahnbescheiden für privatrechtliche Forderungen 9. Umsatz- und Körperschaftssteuererklärungen für Betriebe gewerblicher Art, Beratung und Unterstützung in steuerlichen Fragen Zielgruppe/Abnehmer der Leistungen Zielgruppe: Fachbereiche, externe Auftraggeber (z.b. Kassengeschäfte für Jugendwerk e.v., KFR, Vollstreckungsaufträge in Amtshilfe); Abnehmer: Zahlungsempfänger, Zahlungspflichtige Auftragsgrundlage/Auftraggeber Gemeindeordnung, Gemeindekassenverordnung, Abgabenordnung, Vollstreckungsgesetze, vertragliche Vereinbarungen mit Externen; Aufträge der Fachbereiche/Betriebe Grad der Bindung Ob und Was: volle gesetzliche Bindung; Wie: teilweise Gestaltungsspielraum; externe Erledigung nicht möglich Ziele/ Ziel- und Leistungsvereinbarungen Veränderung der Geschäftsprozesse und der Ablauforganisation des Kassenwesens im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (Leistungsziele 29 und Folgejahre) Leistungsdaten/Kennzahlen/Indikatoren 214 Prognose 215 Prognose 216 Zinseinnahmen aus Kassenbestandsmitteln Sollzinsen für Kassenkredite Kontoführungsgebühren u.ä. Vollstreckungsfälle incl. auswärtige Ersuchen davon eingehende Amtshilfeersuchen Erledigte Vollstreckungsaufträge Mahnungen Einnahmen aus Gebühren, Säumniszuschläge Einnahmen je Fall im Durchschnitt , , ,33 Bemerkungen/Hinweise 214 Soll 215 Soll 216 Kostenerstattungen und Kostenumlagen - Erstattung von Personal- und Sachaufwendungen für die Abwicklung der Kassengeschäfte für das Kommunalunternehmen Flächenentwicklung Rhede (KFR) Sonstigen ordentlichen Erträgen - Gebühren aus dem Verwaltungszwangsverfahren - Stundungszinsen für Gewerbesteuerforderungen Hinweis: Zinserträge und -aufwendungen sind unter Allgemeine Finanzierungsmittel veranschlagt. 46

33 Stadt Rhede Teilergebnisplan Produktbereich: Produktgruppe: Produkt: Gesamtsteuerung Finanzbuchhaltung Zahlungsabwicklung, Vollstreckung Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben, 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3 + Sonstige Transfererträge, 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 162, Privatrechtliche Leistungsentgelte, 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.149, Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen, 9 +/- Bestandsveränderungen, 1 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 14 - Bilanzielle Abschreibungen, 15 - Transferaufwendungen, 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 243, = Ordentliche Aufwendungen 25.14, = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge, 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen, 21 = Finanzergebnis, 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Außerordentliche Erträge, 24 - Außerordentliche Aufwendungen, 25 = Außerordentliches Ergebnis, 26 = Ergebnis , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, 28 - Aufwendungen aus internen Leistungebeziehungen , = Teilergebnis , von 77 47