Protokoll. über die 5. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am , Uhr in Bornum, Gaststätte Weißes Roß

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1 Verteiler: Herrn Hoppe Frau Großmann FB 2 Herrn Kirchhoff Herrn Borchers Frau Bädekerl StabS Herrn Stieghan Herrn Wagner (Ortsratsbetreuer) Frau Fregin, Gleichstellungsbeauftragte Bornumer Archiv Protokoll über die 5. öffentliche Sitzung des Ortsrates Bornum (2011/2016) am , Uhr in Bornum, Gaststätte Weißes Roß Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Holger Kretschmer Herr Dieter Beer Herr Jürgen Beese Herr Klaus-Dieter Grund Herr Detlef Hädelt Herr Holger Klopschar Herr Ingo Körtje Herr Andreas Meier Es fehlt: Von der Verwaltung: Herr Wagner, zugleich Protokollführer Zuhörer: 3 Presse: - Tagesordnung: Öffentlicher Teil Nr. TOP 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

2 3 Feststellung der Tagesordnung 2 4 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6 Ehrenmal 7 Kindergarten 8 Fahne Bornum 9 Spielplatz Rottensweg 10 Seniorenfeier Eichberg - Tempo Wappenschild für Maibaum Königslutter 13 Landtagswahl am hier: Besetzung der Wahlvorstände 14 Bericht des Ortsbürgermeisters 15 Bericht der Verwaltung 16 Anfragen und Anregungen 17 Schließung der Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

3 3 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Scherenhorst stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. 3. Feststellung der Tagesordnung Die vorliegende Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt. 4. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. 5. Einwohnerfragestunde 5.1 Kindergarten Herr Rothkegel erkundigt sich nach den Belegungszeiten. Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass der Betrieb gesichert ist und verweist auf TOP Grünstreifen Ecke Am Dorfe/Am Eichberg Herr Wohld fragt an, ob es sich um eine öffentliche Fläche handelt und wer für die Pflege zuständig ist. Weiterhin bittet er um Auskunft, ob das Parken auf öffentlichen Grünflächen zulässig ist. Es kommt zeitweise zu Sichtbehinderungen. / BBH 6. Ehrenmal Ortsbürgermeister Scherenhorst bedankt sich bei Herrn Klopschar für seine Arbeiten am Ehrenmal. Herr Klopschar und Herr Scherenhorst berichten über den Sachstand. Ein Steinmetz hat das Ehrenmal besichtigt und aus seiner fachlichen Sicht begutachtet. Die Schrift kann mit spezieller Farbe nachgemalt werden. Einige Reparaturarbeiten (Fugen) sind seines Erachtens vor dem Winter erforderlich. Die Schriftrestaurierung soll ab Frühjahr 2013 erfolgen. Ortsbürgermeister Scherenhorst erklärt, dass die in diesem Jahr erforderlichen Arbeiten mit sehr geringem Aufwand/Kosten (rd. 2 Stunden/Ehrenmal) geleistet werden können. Er regt an, dass die Ortratsmitglieder Patenschaften für das Ausmalen der einzelnen Steine übernehmen Herr Wagner erklärt, dass im nächsten Haushalt ein Pauschalbetrag für die Unterhaltung aller Ehrenmäler Verfügung gestellt werden soll. Ein Kostenzuschuss für die o. g. Eigenleistungen sollte in diesem Jahr beantragt werden. Wie in der letzten Sitzung angeregt, können grundsätzlich Zuschüsse aus Mitteln der Kriegsopferfürsorge beantragt werden.

4 4 Herr Meier weist nochmals darauf hin, dass in Bornum jedes Jahr sehr viel Geld für die Kriegsopferfürsorge gesammelt wird und daher ein Antrag gestellt werden sollte. Es wird ff. Beschluss gefasst: Der Ortrat beantragt einen Zuschuss für die Eigenleistungen (Materialkosten) in Höhe von ca. 30 Euro noch in diesem Jahr. Ein Antrag aus Mitteln der Kriegsopferfürsorge soll in Höhe von 500 gestellt werden. (einstimmig) - GLM 7. Kindergarten Herr Klopschar berichtet über die derzeitige und zu erwartende Situation. Der Kindergarten wird z. Zt. von 14 Kindern besucht. Mit den vorliegenden Anmeldungen und künftigen Schulbesuch wird der Kindergarten im nächsten Jahr mit 15 Kindern belegt sein. Über die evtl. Verlängerung der Öffnungszeiten wird auf dem nächsten Elternabend gesprochen. 8. Fahne Bornum Ortsbürgermeister Scherenhorst berichtet, dass er sich bei Einwohnern und in Archiven informiert hat und zeigt das Muster einer Fahne. Er erläutert das Wappen und die Farben näher. Die unterschiedlichen Varianten werden diskutiert. Im Ortsrat besteht Einigkeit, dass Bornum eine Fahne erhält. Eine Umfrage im Dorf soll das Interesse an einer Fahne feststellen. Der Geschichtsverein Dä Born soll zur vorgelegten Fahne (Wappen/ Farbgestaltung) befragt werden. Der Ortsrat fasst den Beschluss: Dem Verein Dä Born soll das Muster der Fahne zur Prüfung (Gestaltung/Farben) vorgelegt werden. (einstimmig) Danach wird hierüber erneut beraten. 9. Spielplatz Rottensweg Herr Scherenhorst erläutert die Ratsvorlage 77/2012 zur Aufgabe diverser Kinderspielplätze. Er weist darauf hin, dass die Angaben zu den Bornumer Spielplätzen nicht den Beschlüssen des Ortsrates entsprechen. Nach Diskussion fasst der Ortsrat den Beschluss:

5 5 Die vorgelegte Beschlussempfehlung wird ergänzt: Der Spielplatz Rottensweg wird unter der Regie des Ortsrates Bornum (delegiert auf das Ortsratsmitglied Dieter Beer) weiter betrieben. (einstimmig, 1 Enthaltung) Der Spielplatz Elmring wird in einen Bolzplatz mit reduzierter Pflege umgewandelt, zusätzliche Pflegearbeiten werden unter der Regie des Ortsrates durchgeführt. Für die zusätzliche Pflege sollen die Anwohner gewonnen werden. (einstimmig) 10. Seniorenfeier 2012 Die Feier findet am statt. Herr Scherenhorst weist darauf hin, dass die Jubiläumsfeier (50 Jahre) erst im nächsten Jahr ist. Es besteht Einigkeit, dass der Ablauf der diesjährigen Seniorenfeier wie in den letzten Weihnachtsfeiern geplant wird. Programm- Aufträge wurden an einzelne OR-Mitglieder vergeben. 11. Eichberg Tempo 30 Ortsbürgermeister Scherenhorst verliest ein Schreiben der Verwaltung. Es wird vorgeschlagen, die Straße Am Eichberg (somit auch der Bereich In den Mühlenmorgen ) als Tempo-30-Zone auszuweisen. Zwei entsprechende Verkehrszeichen (Beginn/Ende) und ggf. zusätzlich eine Ortstafel (Ortseingang vom Feldweg) wären aufzustellen. Beschluss: Der Ortsrat stimmt dem Vorschlag zu. Es wird jedoch ein Tempo-30-Schild als ausreichend angesehen, da es sich um einen abgeschlossenen Bereich (Ende Feldweg) handelt. (7 Ja-, 2-Nein-Stiimen) 12. Wappenschild für Maibaum Königslutter Herr Scherenhorst zeigt das bisher angebrachte Wappenschild. Es ist abgängig und nur mit unverhältnismäßigen Kosten zu reparieren. Er schlägt vor, das Wappenschild zu ersetzen. Beschluss: Das Wappenschild wird ersetzt. OB Scherenhorst informiert sich über die Kosten einer Alu-Ausführung. Danach wird erneut beraten. (8 Ja-, 1-Nein-Stimme)

6 6 13. Landtagswahl am hier: Besetzung der Wahlvorstände Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 92/2012 berichtet. Beschluss: Der Wahlvorstand für die Landtagswahl am für den Wahlbezirk Bornum setzt sich wie folgt zusammen: Funktion 1. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Name, Vorname 2. stellv. Wahlvorsteherin/Wahlvorsteher Jürgen Beese 3. Schriftführerin/Schriftführer Holger Klopschar 4. stellv. Schriftführerin/Schriftführer Ingo Körtje 5. Beisitzer Dieter Beer 6. Beisitzer Marlies Wohld 7. Beisitzer H.-G. Denecke 8. Ersatzperson Klaus Grund 9. Ersatzperson Weitere Personen werden vom Ortsbürgermeister mitgeteilt. StabS 14. Bericht des Ortsbürgermeisters 14.1 Pumpengrundstück K 3 Das innerörtliche öffentliche Pumpengrundstück an der K 3 soll verkauft werden Schaden im Sportheim Geltend gemachte Ansprüche wurden zurückgewiesen. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen Pflegearbeiten Gewässer u. Gräben entlang Neubaugebiet Die Arbeiten wurden an Herrn Heiko Weber vergeben Flussbett Molkereiweg

7 7 Das Flussbett wurde durch die Fa. Boss gereinigt. 14.5Bauanträge Es liegen 2 Bauanträge vor: In den Mühlenmorgen 12 Garagendach, In den Mühlenmorgen - Einfamilienhaus 14.6 Elm-Super-Trail am 18./ OB Scherenhorst hat mit Herrn Beese an einer Informationsveranstaltung teilgenommen. Eingeladen waren alle an den Elm angrenzenden Gemeinden. Es wurde die Durchführung eines Extremlaufs rund um den Elm (65 km) vorgestellt. Daneben sollen auch kürzere Distanzen gelaufen werden können. Um die Nebenstrecke zu beleben, werden die Gemeinden gebeten mit Aktionen teilzunehmen. Es ist angedacht, die Veranstaltung dauerhaft durchzuführen. Hierdurch könnte das Gebiet um den Elm bekannter gemacht werden Sommerfest Das diesjährige Sommerfest war ein Erfolg. Eine Beteiligung aller Vereine ist wünschenswert. 14.8Boten in den Ortschaften Die Verträge mit den Ortschaftsboten wurden, wie in den städtischen Gremien beschlossen, von der Verwaltung zum gekündigt. 14.9Pokalschießen des Schützenvereins Der Ortsrat hat mit einer Mannschaft teilgenommen Musikfest in Scheppau Eine Einladung hat vorgelegen TSC Jubiläumsfeier Am Jubiläumsfest wurde teilgenommen DSL-Versorgung Kabel Deutschland wurde bereits Anfang Mai von der Verwaltung angeschrieben. Ein Antwortschreiben steht noch aus. Die Ergebnisse der Einwohneranschreiben in gleicher Sache stehen auch noch aus. Alles ist auch abhängig vom Ausbau der K Sammlung Müttergenesungswerk Da sich wieder keine bereiten Personen finden ließen wurden die Sammellisten heute an die Verwaltung zurück gegeben.

8 Pflegearbeiten, Ecke Dorfstraße / B 1 Ein Einwohner hat hierzu, wegen Gefährdung, die Verwaltung angeschrieben Schach-Turnier Der Ortsrat hat teilgenommen und den 1. Platz belegt Telefonverzeichnis der Verwaltung Das Telefonverzeichnis wurde von Herrn Kretschmer auf die Bornumer Homepage gestellt Eimer-Festspiele der Feuerwehren Hier kam es zu einem Zwischenfall. Ein Besucher erlitt einen Herzinfarkt. Nur durch schnelles Handeln der Herren Dieter Beer und Volker Brandt konnte sein Leben gerettet werden. Eine Ehrung soll durch BM Hoppe erfolgen Sichtbehinderung K 3 auf B 1 Nach Prüfung hält die Verwaltung eine Änderung für nicht erforderlich Grünflächenkataster Das Grünflächenkataster kann beim Ortsbürgermeister eingesehen werden Grundstückssuche des CJD Es besteht Interesse an einem Grundstück im Rottensweg. Hier wäre jedoch ein Bebauungsplan aufzustellen. Die Verwaltung steht weiter im Kontakt Grünfläche am Ehrenmal Die Pflege erfolgt durch die Friedhofsverwaltung Wasser öffentlicher auf private Flächen Von öffentlichen Flächen soll kein Wasser auf private Grundstücke fließen. Bei Bagatellflächen wird in der Regel nichts veranlasst. ABK 14.23Schäden an Grundstückszufahrten Grundstückszufahrten im Molkereiweg wurden überprüft. Es wurde keine Unfallgefahr festgestellt. Die Bereiche werden beobachtet. ABK Einleitung von Regenwasser in Gräben Da Gräben nicht zur Kanalisation gehören, können Einleiter in die Gräben grundsätzlich nicht zur Regenwassergebühr veranlagt werden. ABK

9 Brenntag Als Brenntag wurde der festgelegt Ausbau Schweinemastanlage Ein Bauantrag liegt bisher nicht vor Wahltafel FDP Die FDP darf in der Nähe des Einmündungsbereichs K 3/B 1 eine Wahltafel aufstellen. 15. Bericht der Verwaltung 15.1 Hauptsatzung Herr Wagner händigt den Ortratsmitgliedern eine Kopie der neuen Hauptsatzung mit Ortsräte betreffenden Auszügen aus dem NKomVG aus. 16. Anfragen und Anregungen 16.1Geschwindigkeitsmessung B 1 OB Scherenhorst bittet die Verwaltung zu prüfen ob, insbesondere aus Richtung Abbenrode, öfter gemessen werden kann. Es wird mit erheblich erhöhter Geschwindigkeit in das Dorf gefahren Grünflächenpflege Herr Meier bezeichnet die Grünflächenpflege als katastrophal. / BBH 16.3 Bewuchs privater auf öffentlicher Grünstücke Herr Meier bittet diesen Punkt auf die nächste Tagesordnung zu setzen Pflegearbeiten im Stadtgebiet Herr Beese empfindet die derzeitige Grünflächenpflege, auch im Stadtgebiet als sehr schlecht. / BBH 16.5Ausbau K 3 Herr Körtje bittet um Informationen zur K 3: a) Warum ist in den Bereichen mit Fußweg Tempo 30 und im Bereich ohne Fußweg Tempo 50 zugelassen. b) Bei der Neuplanung wechselt der Fußweg auf die andere Straßenseite. Ist hier ein Überweg möglich? c) Wann wird der Ortsrat beteiligt?

10 Erdfall An den Tröggen Herr Meier bittet um Mitteilung, ob bzw. wann mit einer Durchfahrt An den Tröggen zu rechnen ist. 16.7Seniorengruppe Herr Kretschmer regt an, die Seniorengruppe um das Einsammeln und Pflege der Sitzbänke zu bitten und sich für deren Arbeit mit einer kleinen Belohnung zu bedanken. 17. Schließung der Sitzung Ortsbürgermeister Scherenhorst schließt um Uhr die öffentliche Sitzung (Scherenhorst) (Wagner) Ortsbürgermeister Ortsratsbetreuer, zugleich Protokollführer gesehen:... (Hoppe) Bürgermeister