Protokoll. über die 8. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am , 19:30 Uhr, in Bornum, Landgasthof Lindenhof

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1 Verteiler: Herrn Hoppe FB 1 Frau Großmann FB 2 Herrn Bischoff Herrn Borchers Frau Bädekerl StabS Herrn Stieghan Herrn Wagner (Ortsratsbetreuer) Frau Fregin (Gleichstellungsbeauftragte) Bornumer Archiv Protokoll über die 8. Sitzung des Ortsrates Bornum (2016/2021) am , 19:30 Uhr, in Bornum, Landgasthof Lindenhof Anwesend: Herr Ortsbürgermeister Hans-Joachim Scherenhorst Herr stellv. Ortsbürgermeister Andreas Meier Frau Kerstin Hoffmann Herr Holger Klopschar Herr Ingo Körtje Herr Holger Kretschmer Herr Thomas Thiele Herr Steffen Wagner Frau Patricia von Berg Von der Verwaltung: Herr Stieghan, zugleich Protokollführer Presse: keine Zuhörer: 1 Tagesordnung: Nr. TOP 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3 Feststellung der Tagesordnung 4 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am Einwohnerfragestunde (bei Bedarf) 6 Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm Bebauungsplan Bornum Nr. 6 Neuer Garten mit Örtlicher Bauvorschrift Zustimmung zur Planung und Auslegungsbeschluss 7 Bericht des Ortsbürgermeisters 8 Bericht der Verwaltung 9 Anfragen und Anregungen 10 Schließung der Sitzung 1

2 1. Eröffnung der Sitzung Herr Ortsbürgermeister Scherenhorst eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt. 3. Feststellung der Tagesordnung Herr Scherenhorst bittet, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern: TOP 7 Vorstellung der Neubürger-/Informationsbroschüre Der Ortsrat ist einstimmig mit der Änderung der Tagesordnung einverstanden. Die bisherigen Tagesordnungspunkte 7 10 werden Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung am Das Protokoll der öffentlichen Sitzung am wird einstimmig bei 3 Enthaltungen genehmigt. 5. Einwohnerfragestunde Kein Bedarf 6. Bauleitplanung der Stadt Königslutter am Elm Bebauungsplan Bornum Nr. 6 Neuer Garten mit Örtlicher Bauvorschrift Zustimmung zur Planung und Auslegungsbeschluss Über den Sachverhalt ist in der Vorlage 48/2018 berichtet. Herr Kretschmer geht auf die Stellungnahme der Umweltschutzbeauftragten hinsichtlich der Ausgleichsflächen ein, die als ungeeignet eingeschätzt werden, obwohl die Ausgleichsfläche in der Gemarkung Bornum liegt. Der Ortsrat äußert sein Unverständnis zu der Stellungnahme zumal der Landkreis eine andere Auffassung vertritt. Von Herrn Scherenhorst wird die finanzielle Belastung der Bauwilligen durch den anzulegenden Kreuzungsbereich bemängelt, im Hinblick auf eine mögliche Erweiterung des Baugebietes ist die vorgesehene Regelung allerdings vertretbar. Hinsichtlich der textlichen Festsetzungen bedauert Herr Stieghan, dass die Seite kaum leserlich ist, andere Unterlagen wurden vom Planer allerdings nicht zur Verfügung gestellt. Herr Scherenhorst erläutert, dass der seinerzeitige Vorschlag des Ortsrates, Flachdächer nicht zugelassen, nicht gefolgt wurde. Er führt aus, dass derzeit in den politischen Gremien der Stadt eine Diskussion über die Anlage von öffentlichen oder privaten Stichwegen erfolgt. Weitere Fragen zur Vorlage ergeben sich nicht. Beschlussempfehlung: 1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Bornum Nr. 6 Neuer Garten mit Örtlicher Bauvorschrift und der dazugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht wird zugestimmt. 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Bornum Nr. 6 Neuer Garten mit Örtlicher Bauvorschrift und die dazugehörige Begründung einschließlich Umweltbericht sind gemäß 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. (einstimmig) 7. Vorstellung Neubürger-/Informationsbroschüre Herr Scherenhorst weist darauf hin, dass den Ortsratsmitgliedern der Entwurf der Informationsbroschüre bereits per zugeleitet wurde. Sofern an dem Text des Ortsbürgermeisters noch Ergänzungen oder Änderungen erfolgen sollen, bittet er, dies bis Samstag früh mitzuteilen. Herr Scherenhorst erläutert, dass nach einem vorliegenden 2

3 Angebot bei einer Auflagenstärke von 100 Stück 276,00 und bei 300 Stück 650,00 an Kosten entstehen. Es folgt eine Diskussion, ob die Neubürger-/Informationsbroschüre nur an Neubürger oder an alle Bornumer verteilt werden sollte und ob ggf. bei der Anmeldung die Neubürgerbroschüre für Bornumer Einwohner/-innen im Bürgerbüro ausgehändigt werden kann. Herr Meier spricht sich für eine Auflage von 100 Stück aus. In der weiteren Diskussion erfolgt eine Erörterung über eine Schutzgebühr und die Auslage in Bornumer Geschäften. Ferner sollte ein Alternativangebot einer anderen regionalen Druckerei eingeholt werden. Beschluss: Für den Druck der Informationsbroschüre ist neben dem bestehenden Angebot ein weiteres Alternativangebot aus der Region einzuholen. Die Ausgabe in Bornum erfolgt gegen eine Schutzgebühr von 1,00. Bis Samstag sind redaktionelle Änderungen an dem Beitrag auf den Seiten 1 2 dem Ortsbürgermeister mitzuteilen. Die Auflagenstärke soll 250 Stück betragen. (einstimmig) OB 8. Bericht des Ortsbürgermeisters 8.1 Lutterwelle Herr Scherenhorst verteilt an die Ortsratsmitglieder einen Flyer über die Lutterwelle. 8.2 Aktion Das Dorf soll schöner werden Herr Scherenhorst bemängelt die schlechte Beteiligung, die Aufgaben sind aber alle erledigt worden. 8.3 Spende Spielplatz Rottensweg Anlässlich eines Trauerfalls hat eine Bornumer Bürgerin den Vereinen Spenden für einen guten Zweck überreicht. Der Spielplatz Rottensweg wurde mit 200,00 bedacht. 8.4 Senioren-AG An der Veranstaltung am haben 3 Bornumerinnen teilgenommen. 8.5 Rottensweg Der Fahrbahnbelag wurde aufgebracht. 8.6 Ortsteilmitarbeiter Auf die Ausschreibung hat sich keine Person beworben. FB Straßenreinigung Der BBH hat nach der Wintersaison die Straßen gereinigt. 8.8 Ehrenmal Herr Scherenhorst teilt mit, dass die Farbe bei ihm vorrätig ist und bei beständigem Wetter das Ehrenmal gestrichen werden soll. 8.9 Elm Trail Der TV Bornum hat die Aktion begleitet Graben- und Flächenmaat Die Graben- und Flächenmaat an verschiedenen Straßen und Wegen wurde 3

4 veranlasst K 3 Im Bereich der K 3 wurde ein Verkehrszeichen Abknickende Vorfahrt angeordnet und demnächst aufgestellt Verkehrsspiegel Da auch seitens einer Bornumer Einwohnerin auf die Erforderlichkeit eines Verkehrsspiegels im Bereich der Kreisstraße hingewiesen wurde, wird es einen Ortstermin mit den Behörden hinsichtlich der Aufstellung des Verkehrsspiegels Feuerwehr und K3 geben Alte Straßenlaternen Südlich der K 3 stehen noch alte Straßenlaternen, die schon längst entfernt werden sollten Schöffenwahl Der Rat hat für die Schöffenwahl die Bewerberinnen und Bewerber benannt. Aus Bornum sind Frau von Berg und Herr Scherenhorst vorgeschlagen worden Königsschießen Der Ortsrat hat teilgenommen Kommunalpolitische Info Die neueste Ausgabe der kommunalpolitischen Information liegt vor Straße An den Tröggen Herr Scherenhorst verliest die Stellungnahme von Frau Bädekerl aus dem Bau- und Umweltausschussprotokoll. Danach hat das Fachbüro von der Verschließung mit einem Pfropfen aus Faserbeton abgeraten. Die Stadt wird ohne fachliche Betreuung sowie Zustimmung keinerlei Maßnahmen An den Tröggen durchführen oder zulassen. Herr Scherenhorst befürchtet, dass das Ingenieurbüro kein Interesse hat, da durch die Überwachung und Auswertung der Auftrag verloren gehen könnte. Er / übergibt als Anlage zum Protokoll eine Abhandlung eines ihm bekannten Ingenieurs über Arbeiten mit Stahlfaserbeton. Herr Meier erinnert an den Beschluss des Ortsrates, einen Zaun als Verkehrssicherungsmaßnahme aufzustellen Postverteilung Herr Scherenhorst hat wegen der mangelhaften Postverteilung in Bornum Kontakt zum Regionalbeauftragten aufgenommen. Mängel bei der Postzustellung sollen gemeldet werden. Unabhängig davon ist in Bornum eine neue Austrägerin tätig. StabS 8.19 Ortsschild Das Ortsschild ist zwischenzeitlich umgefallen und wurde vom BBH wieder aufgestellt Sommerfest Bornum Herr Scherenhorst bittet die Vereine und Organisationen bei entsprechenden Festen frühzeitig Gedanken über erforderliche Genehmigungen und die Einhaltung der Hygienevorschriften zu machen, um Schwierigkeiten kurz vor der Veranstaltung auszuschließen. 4

5 8.21 Lieferdienst Backwaren in Bornum Der Ausfall eines Lieferdienstes ist auf einen unfallbedingten Schaden zurückzuführen Einladung Sommerfest Freiwillige Feuerwehr Es liegt eine Einladung der Feuerwehr Bornum für das Bornumer Sommerfest vor Bauanträge Es wurde ein Bauantrag für eine Garage Am Mühlengraben gestellt. 9. Bericht der Verwaltung 9.1 Ortschaftsmitarbeiter Da sich auf die erste Ausschreibung kein Bewerber beworben hat, besteht im Ortsrat Einvernehmen, eine nochmalige Ausschreibung durch die Stadt durchzuführen. FB Ausbau der K 3 in Bornum hier: Straßenausbaubeiträge Herr Stieghan erläutert, dass der Verwaltungsausschuss dem Beschlussvorschlag der Verwaltung gefolgt ist und nicht dem Votum des Ortsrates. 10. Anfragen und Anregungen 10.1 Verkehrsspiegel Feuerwehr Auf Anfrage von Herrn Körtje soll Angelegenheit bei dem Ortstermin erörtert werden (siehe 8.12). 11. Schließung der Sitzung Herr Scherenhorst schließt die Sitzung um 20:31 Uhr. 5