Mediation bei landwirtschaftlichen Bauvorhaben

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1 Mediation bei landwirtschaftlichen Bauvorhaben Rechtsanwalt Marcus Hehn BWV Rheinland-Nassau (Koblenz) Bad Hersfeld, 14. Februar 2012 Konfliktpotential bei landwirtschaftlichen Bauvorhaben Zeitdruck für Verwirklichung der Investition Großer Raumbedarf (knappes Bauland/Umwelt) Baurechtliche Besonderheiten (Privilegierung) Hohes technisches Niveau Fehlendes Wissen bei den Nachbarn über zeitgemäße Landwirtschaft Hoher Kapitaleinsatz mit entsprechendem Risiko Kaum prognostizierbarer Ausgang eines Rechtsstreits Konfliktaustragung im öffentlichen Raum 1

2 Konfliktpotential im Genehmigungsverfahren Praxis informeller Vorverhandlungen Mängel im Einwendungsverfahren Kein Interessenausgleich im Erörterungstermin Abnehmende Fähigkeit zur Kommunikation Konflikte zwischen Behörden und Organisationen Konfliktaustragung im öffentlichen Raum Einfluss politischer Vorstellungen Möglichkeiten des Konfliktmanagements Politische Entscheidungsverfahren Verwaltungsverfahren (förmliche Genehmigungsverfahren) Gerichtsverfahren (mehrere Instanzen möglich) Alternatives Konfliktmanagement (- Öffentlichkeitsarbeit) - Moderation - Mediation 2

3 Mediation - Überblick Begriff: altlateinischer Ursprung Vermittlung alte Idee der Lösung von Konflikten Stärkung der eigenverantwortlichen Konfliktlösung Unterstützung durch unabhängige Dritte (Mediatoren) strukturiertes Verfahren in verschiedenen Stufen steigende Bedeutung in Deutschland Abgrenzungskriterien der Mediation 1) Prinzipien der Mediation 2) Verfahrensablauf der Mediation in mehreren Phasen 3) Haltung des Mediators/der Mediatorin 3

4 Prinzipien der Mediation 1. Freiwilligkeit 2. Eigenverantwortlichkeit 3. Informiertheit 4. Vertraulichkeit 5. Allparteilichkeit des Mediators 6. Ergebnisoffenheit Das Harvard-Konzept Konzept des sachgerechten Verhandelns Trennung von Personen und Problemen Konzentration auf Interessen statt Positionen Entwicklung möglichst vieler Lösungsoptionen Entscheidung anhand objektiver Kriterien Fairer Verhandlungsprozeß Förderung der Kommunikation Aufrechterhaltung der wechselseitigen Beziehungen Interessenausgleich zwischen den Konfliktparteien Herstellung von win-win Situationen Ziel: Sachliches Ergebnis 4

5 Mediationsverfahren (Prozeßverlauf) Umsetzung Vereinbarung Lösungsoptionen gemeinsam entwickeln Ideensuche? Themen --> Interessen Von Positionen zu Themen Initiierung Interkulturelle Mediation Mediation imöffentlichen Bereich Politische Mediation Erscheinungsformen mediativer Konfliktregelung Schulmediation Familienmediation Täter-Opfer- Ausgleich Neue Anwendungsfelder Arbeits-/ Wirtschaftsmediation Dieses Schaubild ist urheberrechtlich geschützt. Nachdruck, Vervielfältigung oder sonstige Verwertung bedürfen der Genehmigung des Förderverein Umweltmediation e.v., Bonn Folie Nr. 301; 11/2000 5

6 Konfliktfelder im landwirtschaftlichen Bereich Stallbauten Umnutzung Verkehr heranrückende Bebauung Jagd Biogas-/ Windenergieanlagen Klärschlamm Gentechnik Ausweisung von Ausgleichsflächen Beispiele für den Einsatz der Mediation im landwirtschaftlichen Kontext Mediationsverfahren zum Bau einer Schweinemastanlage in Thüringen Mediationsverfahren Biogasanlage Duderstadt Mediation bei der Planung eines Windparks auf landwirtschaftlichen Grundstücken 6

7 Ökonomischer Nutzen von Mediation Verringerung von Konfliktkosten: durch Vermeidung von Image- und Akzeptanzproblemen sowie Vermeidung von Verfahrenskosten Effektivitätssteigerung: durch Beschleunigung von Entscheidungsprozessen Überwindung von Innovationshemmnissen Imageförderung = Verkaufsförderung Rahmenbedingungen für Mediation Mediatoren oder Mediatorenteams lassen sich im Internet finden Tagessätze zwischen 800 und xxxxx Großer Zeitbedarf nötig Mediatoren mit Stallgeruch Aktive Mitwirkung erforderlich 7

8 1. Vorteil des Mediationsverfahrens Wahrung eines erträglichen persönlichen Verhältnisses der Parteien 2. Vorteil des Mediationsverfahrens Einigungen über den konkreten Streitstoff hinaus Streitstoff Lösungsmöglichkeit 8

9 3. Vorteil des Mediationsverfahrens Einigungen im Hinblick auf die Zukunft 4. Vorteil des Mediationsverfahrens Regelmäßig Reduktion der Kosten bei erfolgreicher Mediation e 9

10 5. Vorteil des Mediationsverfahrens Möglicherweise Verkürzung des Entscheidungsverfahrens im Vergleich zu anderen Konfliktlösungsverfahren, z.b. Gerichtsverfahren Fazit Konflikte im Zusammenhang mit landwirtschaftlichen Bauvorhaben sind normal Ursachen liegen oft in mangelnder Information der Nachbarn und vermeintlich betroffenen Personen Konfliktmanagement/Mediation kann helfen, diese Konflikte zu entschärfen und Verfahren zu optimieren Mediation fördert eine sachorientierte Diskussion Professionelle Hilfe ist notwendig, daher Fachleute in der landwirtschaftlichen Offizialberatung, bei den Landwirtschaftskammern und bei den Bauernverbänden nutzen Mediatoren brauchen eine professionelle Ausbildung Ansprechpartner und Mediatoren unter: 10