Enteignung und Mediation

Transkript

1 Markus Kühnl Enteignung und Mediation Ansätze mediativer Konfliktlösung hinsichtlich einer Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

2 IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XVII 1. Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung 1 A. Einleitung 1 B. Gang der Untersuchung 7 1. Kapitel: Enteignung im Allgemeinen 9 A. Entwicklungslinien der Enteignung 9 I. Aufopferungsgedanke als Grundlage des Enteignungsrechts 9 II. Entwicklung hin zur klassischen Enteignung 11 III. Enteignung in der Weimarer Zeit 12 IV. Enteignung unter Geltung des Grundgesetzes (Frühere) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 17 B. (Formaler) Enteignungsbegriff 20 I. Definition des Enteignungsbegriffs 20 II. Enteignungsfähige Rechtsposition 21 III. Gezielter hoheitlicher Rechtsakt 22 IV. Vollständiger oder teilweiser Entzug 23 V. Erfüllung öffentlicher Aufgaben als Enteignungszweck 25 VI. Rechtmäßige Entziehung als Begriffsmerkmal 26 C. Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Enteignung 26 I. Gemeinwohlerfordemis Allgemeine Anforderungen Enteignung zugunsten Privater 30 a. Enteignung zugunsten der Daseinsvorsorge 31 b. Enteignung zugunsten sonstiger privatwirtschaftlicher Betätigungen Zwischenfazit 33 II. Grundsatz der Gesetzmäßigkeit Administrativenteignung Legalenteignung Zwischenfazit 36 III. Einzelfallgesetz und Zitiergebot Einzelfallgesetz gemäß Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG 36

3 2. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG 37 IV. Entschädigungsregelung (Junktimklausel) Art und Ausmaß der Entschädigung Salvatorische Entschädigungsklauseln Entschädigungsberechtigter/Entschädigungsbegünstigter 39 V. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Geeignetheit und Erforderlichkeit der Enteignung Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kapitel: Mediation im Allgemeinen 42 A. Herkunft, Geschichte und Entwicklung der Mediation 42 I. Begriffsbestimmung 42 II. Herkunft und Entwicklungsgeschichte 44 III. Von Alternative Dispute Resolution zur Mediation in Deutschland Alternative Dispute Resolution Das Harvard-Konzept Ziele und Grundprinzipien des Harvard-Konzepts Entwicklung der Mediation in Deutschland 52 B. Wesensmerkmale der Mediation 56 I. Prinzipien der Mediation Prinzipien der Mediation Freiwilligkeit der Parteien Selbst-ZEigenverantwortlichkeit Informiertheit/Offenheit Strukturiertes Verfahren Kooperationsbereitschaft Vertraulichkeit/Verschwiegenheit 62 II. Konzeption der Mediation Zukunftsorientierung/-gewandtheit Flexibilität Ergebnisoffenheit Vom NuHsummenspiel zur Win-win-Situation (Interessenorientierung) 66 C. Abgrenzung zu anderen Konfliktlösungsmodellen 74 I. Gerichtsverfahren 75 II. Schiedsverfahren 79 III. Schlichtung 81 FV. Moderation 82 D. Anwendungsbereiche der Mediation 84 I. Familienmediation 85

4 XI II. Täter-Opfer-Ausgleich 87 III. Wirtschaftsmediation 89 IV. Mediation im Arbeitsrecht 92 V. Mediation im Sozialrecht 95 VI. Mediation im Erbrecht 97 VII. Sonstige Anwendungsbereiche der Mediation 99 E. Struktureller Ablauf des Phasenmodells der Mediation 100 I. Vorbereitungsphase und Mediationsvertrag 102 II. Themen- und Informationssammlung 104 III. Interessenklärungsphase 105 IV. Kreative Ideen- und Lösungssuche 106 V. Auswahl und Bewertung von Optionen 108 VI. Mediationsvereinbarung und Umsetzung Kapitel: Ansitze mediativer Konfliktlösung hinsichtlich einer Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben 111 A. Planfeststellungsverfahren 111 I. Allgemein zum Planfeststellungsverfahren 112 II. Unterscheidung zwischen gemein- und privatnütziger Planfeststellung 113 in. Ablauf des Planfeststellungsverfahrens Verfahrensbeteiligte 115 a. Träger des Vorhabens 115 b. Anhörungs-und Planfeststellungsbehörde 115 c. Behörden 116 d. Gemeinden 116 e. Betroffene und Dritte 116 f. Naturschutzvereine Konkreter Verfahrensablauf 117 a. Vorgelagerter Planungsprozess - Planaufstellung 117 b. Anhörungsverfahren 118 c. Erörterungstermin Entscheidung der Planfeststellungsbehörde 122 a. Planfeststellungsbeschluss 122 aa. Allgemein 122 bb. Planrechtfertigung 124 cc. Planrechtfertigung bei privatnützrgen Vorhaben 126 dd. Weitere Voraussetzungen 127 ee. Abwägungsgebot 128 (1) Abwägung - Abwägungsausfall 131

5 XII (2) Abwägungserhebliche Belange - Abwägungsdefizit 132 (3) Bedeutung und Gewichtung - Abwägungsfehleinschätzung 133 (4) Ausgleich - Abwägungsdisproportionalität 133 ff. Zwischenfazit 134 b. Nachträgliche Planänderungen 134 IV. Rechtswirkungen der Planfeststellung Genehmigungswirkung Konzentrationswirkung Gestaltungswirkung Duldungs-bzw. Ausschlusswirkung Ausgleichswirkung Enteignungsrechtliche Vorwirkung der Planfeststellung Besonderheiten des Rechtsschutzes bei enteignungsrechtlicher Vorwirkung der Planfeststellung Möglichkeit des Ausschlusses der enteignungsrechtlichen Vorwirkung Mediativer Ansatz zur Verhandlung einer Reduzierung der Vorwirkung Zwischenfazit 147 V. Bereiche der planfeststellungsbedürftigen Großvorhaben Bundesfernstraßen 150 a. Planfeststellungsbedürftigkeit 150 b. Enteignungsrechtliche Vorwirkung Energieanlagen 151 a. Planfeststellungsverfahren 151 b. Enteignungsrechtliche Vorwirkung Flugplätze 152 a. Planfeststellungsbedürftigkeit 152 b. Enteignungsrechtliche Vorwirkung Schienenwege 153 a. Eisenbahnen 153 aa. Planfeststellungsbedürftigkeit 153 bb. Enteignungsrechtliche Vorwirkung 153 b. Straßenbahnen und Obusse 154 aa. Planfeststellungsbedürftigkeit 154 bb. Enteignungsrechtliche Vorwirkung 154 c. Magnetschwebebahnen 155 aa. Planfeststellungsbedürftigkeit 155 bb. Enteignungsrechtliche Vorwirkung 155 d. Versuchsanlagen 155 aa. Planfeststellungsbedürftigkeit 155 bb. Enteignungsrechtliche Vorwirkung 155

6 XIII 5. Kreislauf- und Abfallwirtschaft Wasserwirtschaft 156 a. Wasserwege 156 aa. Planfeststellungsbedürftigkeit 156 bb. Enteignungsrechtliche Vorwirkung 156 b. Gewässerausbau Anlagen für die Lagerung radioaktiver Abfalle Bergbau Sonstige Vorhaben Zwischenfazit 158 B. Mediation im öffentlichen Bereich 158 I. Grundlagen des Verwaltungsrechts Begriff des Verwaltungsrechts Arten der Verwaltungstätigkeit Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 162 II. Grundzüge des Verwaltungsverfahrens Begriff des Verwaltungsverfahrens Grundsatzlicher Ablauf eines Verwaltungsverfahrens 165 a. Einleitung des Verfahrens 166 b. Verlauf des Verwaltungs Verfahrens 166 c. Verfahrensbeendigung 167 in. Begriff der Mediation im öffentlichen Bereich 167 IV. Strukturelle Unterschiede zwischen Verwaltungsverfahren und Mediationsverfahren 170 V. Besonderheiten der Mediation im öffentlichen Bereich Vielparteienkonfiikt (Beteiligte am Mediationsverfahren im öffentlichen Bereich Geflecht von vielfältigen und divergierenden Interessen(ebenen) Vertraulichkeit und öffentliche Konfliktaustragung Mediationsthemen Stellung der Behörde 181 a. Stellung der Behörde im Verhältnis zum Bürger 181 b. Gesetzesbindung der Verwaltung Macht-und Ressourcenungleichgewicht Zwischenfazit 184 VI. Unzulänglichkeiten eines herkömmlichen Verwaltungsverfahrens Problematik der üblichen informellen Vorverhandlung Nutzlosigkeit des Einwendungsverfahrens Aussichtslosigkeit eines Interessenausgleichs während des Erörterungstermins 188

7 xrv 4. Verwissenschaftlichung der Verwaltungsentscheidungen" Zwischenfazit 192 VII. Abstrakte Voraussetzungen für die Mediation im öffentlichen Bereich Grundsätzliche Eignung für einen Kompromiss Hinreichende Verhandlungsanreize Bindung der Parteien an eine Verhandlungslösung 196 VIII. Rechtliche Zulässigkeit der Mediation im öffentlichen Bereich Rechtliche Zulässigkeit Zwischenfazit 199 IX. Vor- und Nachteile der Mediation Vorteile der Mediation 200 a. Zeitersparnis 200 b. Kostenersparnis 201 c. Schonung gerichtlicher Ressourcen 202 d. Innovationsfähigkeit 203 e. Hemmschwellenreduzierung und Erhalt der Parteibeziehungen 204 f. Vertraulichkeitskomponente 205 g. Persönliche Vorteile 205 h. Vorteile hinsichtlich einer Mediation im öffentlichen Bereich Nachteile der Mediation Zwischenfazit 209 X. Mediationsmöglichkeiten im öffentlichen Bereich in zeitlicher Hinsicht Vorlaufende (präventive) Mediation Mitlaufende Mediation Selbstlaufende Mediation Unmittelbare Mediation Zwischenfazit 212 XI. Einbindung der Mediation in die Verwaltungspraxis Mediation bei planfeststellungsbedürftigen (Groß-)Vorhaben 214 a. Standortsuche 215 b. Erörterungstermin Mediation bei informellen Vorverhandlungen Mediative Ansätze in der behördlichen Sachverhaltsermittlung b BauGB als Einfallstor für die Mediation im Baurecht Mediative Ansätze im Scoping-Verfahren Sanierung von Altlasten Mediative Ansätze in der Normgebung 221 C. Ansätze mediativer Konfliktlösung im Rahmen des Enteignungsverfahrens 222 I. Einigungsgebot im Enteignungsverfahren Einigung im Enteignungsverfahren gemäß 110 BauGB 225

8 XV a. Inhalt der (Voll-)Einigung 226 b. Formerfordemis der Einigung 227 c. Rechtswirkungen der Einigung 228 d. Entschädigungsvorschriften 229 e. Beteiligte einer Einigung 229 f. Aufgaben der Enteignungsbehörde 230 g. Kosten der Einigung 231 h. Einigung vor Einleitung des Enteignungsverfahrens Teileinigung gemäß 111 BauGB (Teil-)Einigung außerhalb des Enteignungsverfahrens Einigung während eines gerichtlichen Verfahrens 236 II. Mediative Ansätze zur Förderung höherer Einigungsquoten Missstände herkömmlicher Einigungsbestrebungen 237 a. Qualifikation des Enteignungsdezernenten 237 b. Neutralität und Außenwirkung der Enteignungsbehörde 238 c. In den Parteien selbst begründete Mängel 241 d. Zwischenfazit Mediation als Einigungsförderung Vorteile der mediationsunterstützten Einigung Einsatzmöglichkeiten eines Mediators 246 a. Enteignungsdezernenten mediativ schulen 247 b. Enteignungsdezernent wird von einem Mediator unterstützt 248 c. Enteignungsdezernent wird durch einen Mediator ersetzt 249 d. Mediator unterstützt die Parteien außerhalb des Enteignungsverfahrens 249 e. Zulässigkeit des Einsatzes eines Mediators Vermittlungsansätze 251 a. Grundvoraussetzungen 251 b. Konkrete Lösungsoptionen 252 c. Zwischenfazit 254 D. Mediative Ansatzmöglichkeiten im konkreten Enteignungsverfahren 255 I. Verfahrensgarantie des Grundgesetzes Allgemein Mediativer Ansatz 257 II. Prüfüngsumfang im Enteignungsverfahren 257 in. Ablauf des Enteignungs verfahrens Konkreter Enteignungsverfahrensablauf 261 a. Vorbereitendes Verfahren 261 aa. Enteignungsantrag 261 bb. Enteignungsbehörde 263 cc. Vorbereitung der mündlichen Verhandlung 264

9 XVI (1) Allgemein 264 (2) Mediativer Ansatz 266 dd. Anhörungsgebot 267 (1) Allgemein 267 (2) Mediativer Ansatz 269 b. Beteiligte des Enteignungsverfahrens 270 aa. Beteiligung kraft Gesetz 270 (1) Antragsteller 270 (2) Eigentümer und Rechteinhaber 270 (3) Beteiligung durch Ersatzlandbereitstellung 271 (4) Beteiligung der Gemeinde 271 bb. Beteiligung kraft Anmeldung 272 c. Einleitung des eigentlichen Enteignungsverfahrens 274 aa. Anberaumung des Termins zur mündlichen Verhandlung 274 bb. Ladung zur mündlichen Verhandlung 275 (1) Allgemein 275 (2) Mediativer Ansatz 276 cc. Öffentliche Bekanntmachung 277 dd. Auslösung der Genehmigungspflicht 278 ee. Verstoß gegen 108 BauGB 280 d. Mündliche Verhandlung 281 aa. Allgemein 281 bb. Mediativer Ansatz Entscheidung der Enteignungsbehörde Erlass der Ausfuhrungsanordnung (Ausführung des Beschlusses) Kosten des Enteignungsverfahrens 292 a. Allgemein 292 b. Art und Umfang der Kosten 294 IV. Zwischenfazit 296 E. Gesamtbetrachtung 298 I. Wesentliche Ergebnisse 298 II. Ausblick 301 Literaturverzeichnis 302