l. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Datum Inhalt Seite

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1 AMTSBLATT Nr. 9 vom Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Aktiv für Mensch + Zukunft. j** l&a /&SJ&* Auskunft erteilt: Frau Druck l. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Datum Inhalt Seite Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft llbesheim 104 über die Auslegung des Jagdkatasters und die Genossenschaftsversammlung am 19. März Bekanntmachung der Aussetzung des Raumordnungs- 105 Verfahrens über den Neubau der 110-kV-Leitung vom Umspannwerk Oberndorf zum Umspannwerk Bischheim Bekanntmachung über den Jahresabschluss der Ortsgemeinde Dannenfels Bekanntmachung über den Jahresabschluss der Ortsgemeinde Mörsfeld Bekanntmachung der Verbandsgemeindewerke Kirchheim- 108 bolanden über den Jahresabschluss Kanalwerk Bekanntmachung der Verbandsgemeindewerke Kirchheimbolanden über den Jahresabschluss Schwimmbäder II. Bekanntmachung anderer Behörden Datum Inhalt Seite Bekanntmachung über eine Terminbestimmung im 110 Wege der Zwangsvollstreckung, Stadt Kirchheimbolanden Bekanntmachung über eine Terminbestimmung im 112 Wege der Zwangsvollstreckung, Gemeinde Stetten Bekanntmachung der Wasserversorgung Rheinhessen- 114 Pfalz GmbH über Rohrnetzspülungen im Frühjahr 2014 in den Ortsgemeinden Gauersheim, llbesheim, Rittersheim und Stetten Herausgeber und verantwortlich: Verbandsgemeindeverwaltung Kirchheimbolanden Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf freitags und ist bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchheimbolanden, Rathaus und in den Ortsgemeinden kostenlos erhältlich. Abonnement ist gegen Erstattung der Portokosten möglich. T»i Besuchzeiten der Verbandsaemeindeverwaltuna Kirchheimbolanden. Neue Allee 2: vg@kirchheimbolanden.de Montag Dienstag Mittwochs Donnerstag Freitag 8.00 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr 8.00 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr 8.00 Uhr bis Uhr und nachmittags geschlossen 8.00 Uhr bis Uhr und Uhr bis Uhr 8.00 Uhr bis Uhr

2 Bekanntmachung 1. Grundflächenverzeichnis (Jagdkataster) für die Jagdgenossenschaft llbesheim Das Grundflächenverzeichnis für die Jagdgenossenschaft ilbesheim liegt in der Zeit vom bis einschließlich bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchheimbolanden, Neue Allee 2, Kirchheimbolanden, Zimmer 217, während den Öffnungszeiten, öffentlich aus. Während dieser Zeit können alle Eigentümer der im Jagdbezirk liegenden Grundstücke oder Ihre mit Vollmacht versehenen Beauftragen das Verzeichnis einsehen und Einsprüche gegen die Richtigkeit der Eintragungen geltend machen. Werden innerhalb dieser Frist keine Einsprüche erhoben, so gilt das Grundflächenverzeichnis am Tage der Jagdgenossenschaftsversammlung als verbindlich. 2. Versammlung der Jagdgenossenschaft llbesheim Die Jagdgenossen des Jagdbezirks llbesheim werden hiermit zu einer am Mittwoch, dem 19. März 2014, um 20,00 Uhr in der Gaststätte Roos", llbesheim stattfindenden Genossenschaftsversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Eröffnung / Begrüßung 2) Rechnungslegung und Entlastung für das Jahr ) Beschlussfassung über die Verwendung des Reinertrages ) Neuwahl des Jagdvorstandes 5) Verpachtung der Jagd ab ) Abschussplan 2014/2015 7) Verschiedenes llbesheim, gez. Trautwein Jagdvorsteher

3 Bekanntmachung der Aussetzung des Raumordnungsverfahrens über den Neubau einer 110 kv-leitung vom Umspannwerk Oberndorf zum Umspannwerk Bischheim Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd gibt bekannt, dass das o. g. Raumordnungsverfahren auf Antrag der Pfalzwerke Netz AG, Ludwigshafen am Rhein, mit E-- Mail vom bis zum ausgesetzt wird. In dieser Zeit soll unter Berücksichtigung der neuen Rahmenbedingungen (z. B. geplante Änderungen im EEG, EnWG, etc.) eine ausführliche Bedarfsermittlung erstellt werden. Die Dauer der Aussetzung des Verfahrens soll genutzt werden, um die vorgebrachten Einwände im Hinblick auf die zu erwartenden gesetzlichen Änderungen zu prüfen und zu bewerten.

4 Jahresabschluss 2010 der Ortsgemeinde Dannenfels Der Ortsgemeinderat Dannenfels hat in seiner Sitzung am folgenden Beschluss gefasst, der hiermit gem. 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom (GVBI. S. 153) bekannt gemacht wird: Der Jahresabschluss für das Jahr 2010 wird wie folgt festgestellt und genehmigt Erträge ,68 Aufwendungen ,71 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) ,03 Bilanzsumme Aktiva / Passiva ,99 Dem Ortsbürgermeister und Bürgermeister der Verbandsgemeinde sowie den Beigeordneten, soweit diese einen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister (Ortsbürgermeister) vertreten haben, wird Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2010 mit Rechenschaftsbericht liegt in der Zeit von bis während der Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchheimbolanden (Rathaus, Zimmer 116) öffentlich aus. Kirchheimbolanden, Verbandsgemeindeverwaltung gez. Haas (Haas) Bürgermeister

5 Jahresabschluss 2010 der Ortsgemeinde Mörsfeld Der Ortsgemeinderat Mörsfeld hat in seiner Sitzung am folgenden Beschluss gefasst, der hiermit gem. 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom (GVBI. S. 153) bekannt gemacht wird: Der Jahresabschluss für das Jahr 2010 wird wie folgt festgestellt und genehmigt Erträge ,34 Aufwendungen ,02 Jahresergebnis (Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag) ,68 Bilanzsumme Aktiva / Passiva ,74 Dem Ortsbürgermeister und Bürgermeister der Verbandsgemeinde sowie den Beigeordneten, soweit diese einen Geschäftsbereich leiten oder den Bürgermeister (Ortsbürgermeister) vertreten haben, wird Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss 2010 mit Rechenschaftsbericht liegt in der Zeit von bis während der Dienstzeiten bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchheimbolanden (Rathaus, Zimmer 116) öffentlich aus. Kirchheimbolanden, Verbandsgemeindeverwaltung gez. Haas (Haas) Bürgermeister

6 Verbandsgemeindewerke Kirchheimbolanden AZ.: VGW/800-12/19/ku Kirchheimbolanden, BEKANNTMACHUNG Jahresabschluss 2012 der Verbandsgemeindewerke - Kanalwerk - Aufgrund des 27 Abs. 3 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung für Rheinland-Pfalz vom 05. Oktober 1999 wird hiermit die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für die Verbandsgemeindewerke - Kanalwerk - durch den Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 25. Februar 2014 öffentlich bekannt gemacht. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss, der Lagebericht, der Bestätigungsbericht und der Bestätigungsvermerk in der Zeit vom 03. März 2014 bis 17. März 2014 öffentlich bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchheimbolanden, Verbandsgemeindewerke, Gasstraße 4, Kirchheimbolanden, Zimmer 106, zur Einsichtnahme während der allgemeinen Öffnungszeiten ausliegt. Kurz Werkleiter

7 Verbandsgemeindewerke Kirchheimbolanden AZ.: VGW/800-12/20/ku Kirchheimbolanden, BEKANNTMACHUNG Jahresabschluss 2012 der Verbandsgemeindewerke - Schwimmbäder - Aufgrund des 27 Abs. 3 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung für Rheinland-Pfalz vom 05. Oktober 1999 wird hiermit die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für die Verbandsgemeindewerke - Schwimmbäder - durch den Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 25. Februar 2014 öffentlich bekannt gemacht. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss, der Lagebericht, der Bestätigungsbericht und der Bestätigungsvermerk in der Zeit vom 03. März 2014 bis 17. März 2014 öffentlich bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchheimbolanden, Verbandsgemeindewerke, Gasstraße 4, Kirchheimbolanden, Zimmer 106, zur Einsichtnahme während der allgemeinen Öffnungszeiten ausliegt. Kurz Werkleiter

8 1 n Aktenzeichen: 1 1 H l ' l K 96/12 ' U Datum: Amtsgericht Rockenhausen Terminbestimmung Abschrift Im Wege der Zwangsvollstreckung zum Zwecke der Aufhebung der Gemeinschaft soll der im Grundbuch von Kirchheimbolanden Blatt 884 eingetragene, nachstehend bezeichnete Grundbesitz am Dienstag, den um 14:30 Uhr an der Gerichtsstelle, Kreuznacher Str. 37, Rockenhausen, Sitzungssaal l versteigert werden. Bestandsverzeichnis lfd. Nr. l Gemarkung Kirchheimbolanden, Flurstück 875/13, Hof- und Gebäudefläche Leibnitzstraße 23 zu 660 m 2 Verkehrswert gemäß 74a Abs. l ZVG: Grundstück: Hälfteanteil mithin : ,00 EUR ,00 EUR Lt. vorliegendem Verkehrswertgutachten handelt es sich um ein 1962 errichtetes eingeschoßiges, voll unterkellertes (Kellerteilausbau), Einfamilienwohnhaus mit teilweise ausgebautem Dachgeschoß nebst einem zweigeschoßigen Garagenanbau mit einer Wohn-/Nutzfläche von ca. 167m 2 (incl. Abstellraum im Kellergeschoß der Garage). Beschlagnahme: Nähere Informationen unter Rechte, die zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks aus dem Grundbuch nicht ersichtlich waren, sind spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und gegebenenfalls wenn der Gläubiger widerspricht glaubhaft zu machen, widrigenfalls sie bei der Feststellung des geringsten Gebotes nicht berücksichtigt und bei Terminsbestimmung Versteigerung

9 der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt werden. 111 Es ist zweckmäßig schon zwei Wochen vor dem Termin eine genaue Berechnung der Ansprüche an Kapital, Zinsen und Kosten mit Angabe des beanspruchten Ranges schriftlich einzureichen oder zu Protokoll der Geschäftsstelle zu erklären. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstückes oder des nach 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, vor der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes tritt. gez. Rauch Rechtspfleger

10 112 Ausfertigung 112 Aktenzeichen: 2 K 7/11 Datum: Amtsgericht Rockenhausen Terminsbestimmung Im Wege der Zwangsvollstreckung soll der folgende im Grundbuch von Sterten Blatt 793 eingetragene Grundbesitz am Dienstag, dem um Uhr im Amtsgericht Rockenhausen, Kreuznacher Str. 37, Sitzungssaal l Bestandsverzeichnis lfd. Nr. l Gemarkung Sterten, Flurstück 14, versteigert werden. Gebäude- und Freifläche Kirchheimbolander Str. 8 zu 1701 m 2 (laut Gutachten: Ehemals landwirtschaftliches Anwesen bestehend aus 2 Wohnhäusern, 2 Stallund einem Scheunengebäude sowie 2 Nebengebäuden). Verkehrswert: Bestandsverzeichnis lfd. Nr. 2 Gemarkung Sterten, Flurstück 15, (laut Gutachten: unbebaut). Landwirtschaftsfläche Kirchheimbolander Str. 8 zu 1216 m 2 Verkehrswert: Beschlagnahme: Nähere Informationen unter 4 Wochen vor dem Versteigerungstermin. Rechte, die zar Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks aus dem Grundbuch nicht ersichtlich waren, sind spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und gegebenenfalls glaubhaft zu machen, widrigenfalls sie bei der Feststellung des geringsten Gebotes nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt werden. Es ist zweckmäßig schon zwei Wochen vor dem Termin eine genaue Berechnung der Ansprüche an Kapital, Zinsen und Kosten mit Angabe des beanspruchten Ranges schriftlich einzureichen oder zu Protokoll der Geschäftsstelle zu erklären. 2K7-11-TB

11 JVer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstückes oder des nach 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, vor der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens herbeizufuhren, widrigenfalls für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes tritt. gez. Vetter Rechtspflegerin 113

12 ROHRNETZSPULUNG Die Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH teilt mit, dass an folgenden Wochentagen Rohrnetzspülungen vorgenommen werden: VG ORT TAG Von Bis Tage Kibo Kibo Kibo Kibo Stetten Rittersheim Gauersheim llbesheim Mo - Mi Do -Fr Mo - Mi Do -Di Während des Spülvorgangs muss mit einem Druckabfall und einer Trübung des Wassers gerechnet werden. Diese Trübung ist nicht gesundheitsschädlich, kann sich aber z.b. beim Betrieb der Waschmaschine auswirken. Durch ein Ablaufen des Wassers lässt sich die Braunfärbung schnell beseitigen. Kontrollieren Sie Ihren Wasserfilter auf Dichtigkeit und Funktionsfähigkeit. Sollte es bedingt durch die Spülung dennoch einmal in einer Kundenanlage zu einem Druckabfall durch zugesetzte Schmutzfilter, Perlatoren und Duschköpfe kommen, wird von der wvrden Kunden empfohlen, den Filter in der Anlage rückzuspülen oder die Filterkerze auszuwechseln sowie, falls erforderlich, Perlatoren und Duschköpfe zu reinigen. Wir bitten um Ihr Verständnis. Ihre wvr Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH