Haushaltsplan 2014 Amt für Rechnungswesen und Steuern zust. Stadtkämmerer Dr. Langner Amt 2100

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1 Teilergebnisplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.803, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 0, /- Bestandsveränderungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 7.285, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , Finanzerträge , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.718, = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , (= Zeilen 18 und 21) 23 + Außerordentliche Erträge 0, Außerordentliche Aufwendungen 0, = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0, = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) ,

2 Produkt Vollstreckung Produktbeschreibung und Rechtsgrundlage Die Vollstreckungsbehörde der Stadt Duisburg ist für die zwangsweise Einziehung (Beitreibung) öffentlich-rechtlicher und zum Teil auch privatrechtlicher Geldforderungen zuständig. Öffentlich-rechtliche Forderungen werden durch den Erlass von Bescheiden begründet (unter anderem für Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer, Verwaltungsgebühren, Zwangsgelder, Bußgelder aus Verkehrsordnungswidrigkeiten). Privatrechtliche Forderungen fallen zum Beispiel für Musikschulentgelte, Theaterabonnements, Schulessensentgelte an. Die Vollstreckungsbehörde leistet Amtshilfe für andere Gemeinden. Aufgrund spezieller, gesetzlicher Regelungen nimmt sie die Aufgabe auch für andere öffentlich-rechtliche Institutionen, wie ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, Industrie- und Handelskammer, Kreishandwerkerschaft, Bezirksschornsteinfegermeister und andere wahr. Vollstreckungsmaßnahmen werden im Duisburger Stadtgebiet durch eigene Vollziehungsbeamte vor Ort bei den Zahlungspflichtigen durchgeführt. Andere Vollstreckungsmaßnahmen (zum Beispiel Kontenpfändung, Lohn- und Gehaltspfändung, Zwangsversteigerung von Grundbesitz) werden durch Mitarbeiter im Innendienst vorgenommen. Dort werden auch die Insolvenzverfahren bearbeitet. Rechtsgrundlagen sind das Vervvaltungsvollstreckungsgesetz NRW und die 4-8 des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW sowie weitere spezialgesetzliche Regelungen. Zielgruppe Stadtverwaltung, andere Städte und Körperschaften Ziele zeitnahe und vollständige Einziehung überfälliger städtischer Forderungen zeitnahe Abwicklung auswärtiger Vollstreckungsersuchen Ergebnis Ansatz Planung Menge und Bestand - Anzahl eigener Forderungsbestand Summe des eigenen Forderungsbestandes , , , , ,00 - Einnahmen eigener Ersuchen (Gesamt) , , , , ,00 - Einnahmen eigener Ersuchen (Periode) , , , , ,00 - Anzahl fremder Forderungsbestand Summe des fremden Forderungsbestandes , , , , ,00 - Einnahmen fremder Gesuche (Gesamt) , , , , ,00 - Einnahmen fremder Gesuche (Periode) , , , , ,00 - Anzahl Vollstreckungsmaßnahmen

3 Produkt Vollstreckung Ergebnis Ansatz Planung Indikatoren der Zielerreichung - Anzahl der Privatinsolvenzen Anzahl der Firmeninsolvenzen Anzahl eingehende Vollstreckungsersuchen Anzahl ausgehende Vollstreckungsersuchen Quote der erfolgreichen Vollstreckungen 20,28 Zusätzliche Finanzdaten - Kostendeckungsgrad in Prozent 17,87 10,60 10,62 10,60 10,46 10,38 - Produktkosten je Einwohner 9,26 12,10 12,13 12,16 12,34 12,44 - Personalkosten je Einwohner 8,21 10,11 10,04 9,98 10,16 10,23 - Personalintensität 87,16 88,36 88,21 88,07 88,26 88,33 Ergebnis + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Ergebnis vor Leistungsverrechnung Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Produktergebnis

4 E R L Ä U T E R U N G E N Produkt Vollstreckung Erträge Kostenerstattungen und Kostenumlagen Kostenerstattungen für Beitreibungen im Auftrag von Gläubigern wie z.b. die WBD AöR, der WDR, die Niederrheinische Handwerkskammer u.a sonstige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 489 Sonstige ordentliche Erträge Erträge aus Nebenforderungen der Stadtkasse (Mahngebühren, Säumniszuschläge, Pfändungsgebühren etc.) weitere sonstige ordentliche Erträge Aufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Wartungskosten ADV-Anlagen weitere Aufwendungen für Betriebs- und Geschäftsbedarfe Sonstige ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für übernommene Reisekosten für Vollziehungsbeamte u.a Porto und Versandkosten EDV-Software: Lizenzen EDV-Leasing Zahlungen von Mieten für Fremdgebäude, eigene Gebäude, sowie von Betriebskosten an das IMD Kosten im Verwaltungszwangsverfahren, Stornokosten im Einzugsermächtigungsverfahren u.ä. sowie Maßnahmen zur Sicherung der Steueransprüche (Kontrollen, Hundeermittlung u.a.) Wertkorrekturen zu Forderungen Rückläufergebühren weitere sonstige ordentliche Aufwendungen für den lfd. Geschäftsbetrieb Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Buchungsgebühren der Kreditinstitute, Auffüllen von Zahlstellen, Fehlbeträge u.a

5 Produkt Steuern und sonstige Abgaben Produktbeschreibung und Rechtsgrundlage Zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs erhebt die Stadt Duisburg u.a. Steuern. Die bedeutendsten Steuern sind die Gewerbe- und die Grundsteuer. Die Hebesätze werden vom Rat der Stadt festgelegt. Weitere auf Beschluss des Rates zu erhebende Steuern sind die Hunde- und die Vergnügungssteuer. Eine Besonderheit für Duisburg ist die Spielbankabgabe, deren Höhe (der prozentuale Anteil) durch das Land NRW festgelegt wird. Die Rechtsgrundlagen der Steuererhebung sind unter anderem die Gemeindehaushaltsverordnung NRW, die Gemeindeordnung NRW, die Abgabenordnung, das Kommunalabgabengesetz NRW, das Gewerbesteuergesetz, das Grundsteuergesetz, sowie die zur Zeit gültigen Satzungen der Stadt Duisburg. Zielgruppe Verwaltungsvorstand Ziele Erfüllung des gesetzlichen Auftrags der Einnahmenerzielung Ergebnis Ansatz Planung Indikatoren der Zielerreichung - Einnahmen Gewerbesteuer ,00 - Einnahmen Grundsteuer A ,00 - Einnahmen Grundsteuer B ,00 - Einnahmen Hundesteuer ,00 - Einnahmen Vergnügungssteuer ,00 - Einnahmen Jagdsteuer 3.000,00 - Einnahmen Spielbankabgabe ,00 - Einnahmen Gewerbesteuerzinsen ,00 - Einnahmen Übernachtungsabgaben ,00 - Anzahl steuerpflichtige Gewerbebetriebe 4.804, Anzahl der Grundstücke , Anzahl der gemeldeten Hunde , Anzahl Vergnügungssteuerfälle 327, Anzahl der Jagdsteuerfälle 21,167 - Ausgaben Gewerbesteuer-Erstattungszinsen ,00 269

6 Produkt Steuern und sonstige Abgaben Ergebnis Ansatz Planung Zusätzliche Finanzdaten - Kostendeckungsgrad in Prozent 17,71 2,31 2,44 2,43 2,40 2,38 - Produktkosten je Einwohner 10,63 11,54 11,02 11,08 11,22 11,30 - Personalkosten je Einwohner 9,74 7,92 7,89 7,88 8,02 8,08 - Personalintensität 88,90 77,72 82,24 82,18 82,44 82,54 Ergebnis + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Ergebnis vor Leistungsverrechnung Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Produktergebnis

7 E R L Ä U T E R U N G E N Produkt Steuern und sonstige Abgaben Erträge Sonstige ordentliche Erträge Säumniszuschläge für Stundungen, Aussetzungen u.a. 100 weitere sonstige ordentliche Erträge Finanzerträge Zinserträge vom sonstigen inländischen Bereich Aufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Wartungskosten ADV-Anlagen weitere Aufwendungen für Betriebs- und Geschäftsbedarfe Sonstige ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für die Bereitstellung eines Steuerveranlagungsverfahrens für die Gewerbe-, Grund- und Hundesteuer, Beratungsleistungen im Bereich der externen Unterstützung im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des NKF etc. Aufwendungen für übernommene Reisekosten Porto und Versandkosten EDV-Leasing EDV-Software: Lizenzen Zahlungen von Mieten für Fremdgebäude, eigene Gebäude, sowie von Betriebskosten an das IMD Wertkorrekturen zu Forderungen Rückläufergebühren weitere sonstige ordentliche Aufwendungen für den lfd. Geschäftsbetrieb Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Buchungsgebühren der Kreditinstitute, Auffüllen von Zahlstellen, Fehlbeträge u.a

8 Produkt Zentrales Rechnungswesen Produktbeschreibung und Rechtsgrundlage Das Zentrale Rechnungswesen wirkt bei der Erstellung der Jahresrechnung und der Bilanz mit, wickelt den Zahlungsverkehrs ab und stellt die Liquidität sicher. Am Ende eines jeden Haushaltsjahres werden die tatsächlichen Verhältnisse der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage im Jahresabschluss dargestellt. Die Rechtsgrundlagen sind die Gemeindeordnung NRW, die Gemeindehaushaltsverordnung NRW, das Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden NRW und die Landeshaushaltsverordnung NRW. Zielgruppe Gesamtverwaltung, Verwaltungsvorstand, Rat, Zahlungspflichtige/-empfänger Ziele Jahresrechnung und Bilanz sowie zeitnahe Verbuchung aller Geschäftsvorfälle. Sicherstellung der Liquidität. Ergebnis Ansatz Planung Menge und Bestand - Quote maschineller Ausgleich auf Konten 92,40 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00 - Zinsaufwand für Kassenkredite ,68 Indikatoren der Zielerreichung - Anzahl Eingangsrechnungen Anzahl Kreditorenkonten Anzahl Geschäftspartner Zusätzliche Finanzdaten - Kostendeckungsgrad in Prozent 113,66 124,02 124,56 124,67 123,18 122,38 - Personalkosten je Einwohner 2,23 1,78 1,76 1,74 1,78 1,79 - Personalintensität 66,43 71,46 71,17 71,15 71,59 71,70 272

9 Produkt Zentrales Rechnungswesen Ergebnis Ansatz Planung Ergebnis + Zuwendungen und allgemeine Umlagen Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Ergebnis vor Leistungsverrechnung Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Produktergebnis

10 E R L Ä U T E R U N G E N Produkt Zentrales Rechnungswesen Erträge Sonstige ordentliche Erträge Erträge aus Nebenforderungen der Stadtkasse (Mahngebühren, Säumniszuschläge, Pfändungsgebühren etc.) Erträge Bagatellbeträge: Kleinbetragsausgleich bei Überzahlungen Erträge aus unklaren Einzahlungen weitere sonstige ordentliche Erträge Aufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Wartungskosten ADV-Anlagen weitere Aufwendungen für Betriebs- und Geschäftsbedarfe 941 Sonstige ordentliche Aufwendungen Porto und Versandkosten Aufwendungen für Bagatellbeträge; Kleinbetragsausgleich bei Rückständen EDV-Leasing Zahlungen von Mieten für Fremdgebäude, eigene Gebäude sowie von Betriebskosten an das IMD Gebühren für Postbarüberweisungen, Kontenführungsgebühren, Saldenbestätigungen u.a Kosten stornierter Abbuchungen Aus- und Fortbildungskosten Beratungsleistungen im Bereich der externen Unterstützung im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des NKF Wertkorrekturen zu Forderungen weitere sonstige ordentliche Aufwendungen für den lfd. Geschäftsbetrieb Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Buchungsgebühren der Kreditinstitute, Auffüllen von Zahlstellen, Fehlbeträge u.a

11 Teilfinanzplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Verpfl.-Erm. ( ) Planung ( ) Ein- und Auszahlungsarten Investitionstätigkeit Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für 0, Investitionsmaßnahmen 02 aus der Veräußerung von Sachanlagen 0, aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0, aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, Sonstige Investitionseinzahlungen 0, Summe: (invest. Einzahlungen) 0, Auszahlungen 07 für den Erwerb von Grundstücken und 0, Gebäuden 08 für Baumaßnahmen 0, für den Erwerb von beweglichem 2.165, Anlagevermögen 10 für den Erwerb von Finanzanlagen 0, von aktivierbaren Zuwendungen 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0, Summe: (invest. Auszahlungen) 2.165, Saldo Investitionstätigkeit 2.165, (Einzahlungen./. Auszahlungen) 275

12 Investitionsmaßnahmen Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Verpflicht.- Planung ( ) bereitge- Gesamtermächt. ( ) stellt bis inkl. ein- u. -aus spätere Jahre 2013 zahlungen Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenze Summe der investiven 0, Einzahlungen Summe der investiven 2.165, Auszahlungen Saldo 2.165, (Einzahlungen - Auszahlungen) Gesamtsaldo 2.165, Verpflichtungsermächtigung zu Lasten

13 E R L Ä U T E R U N G E N Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenze: Auszahlung 2014 Vermögensbeschaffung Amt für Rechnungswesen und Steuern Betriebs- und Geswchäftsausstattungen sowie Büromobiliar und Softwarelizenzen

14 278

15 Haushaltsplan 2014 Amt für Rechnungswesen und Steuern: Allgemeine Finanzwirtschaft zust. Stadtkämmerer Dr. Langner Amt 2190 Teilergebnisplan Ergebnis ( ) Haushaltsansatz ( ) Planung ( ) Ertrags- und Aufwandsarten Steuern und ähnliche Abgaben , davon Grundsteuern , davon Gewerbesteuer , davon Spielbankabgabe , davon sonstige Gemeindesteuern , Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Sonstige ordentliche Erträge , = Ordentliche Erträge , Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , Finanzerträge , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , (= Zeilen 18 und 21) 26 = Ergebnis -vor Berücksichtigung der internen , Leistungsbeziehungen- (= Zeilen 22 und 25) 29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) ,

16 Haushaltsplan 2014 Amt für Rechnungswesen und Steuern: Allgemeine Finanzwirtschaft zust. Stadtkämmerer Dr. Langner Amt 2190 Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft II Produktbeschreibung und Rechtsgrundlage Dieses Produkt dient der Darstellung der zentralen Erträge und Aufwendungen. Auf der Ertragsseite finden sich die Grundsteuern A (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) und B (alle sonstigen Immobilien), die Gewerbesteuer, die Hundesteuer und andere. Auf der Aufwandsseite werden die Kreditzahlungen an die Kreditinstitute ausgewiesen. Die Rechtsgrundlagen sind die Gemeindehaushaltsverordnung NRW, die Gemeindeordnung NRW, die Abgabenordnung, das Kommunalabgabengesetz NRW, das Gewerbesteuergesetz, das Grundsteuergesetz, sowie die zur Zeit gültigen Satzungen der Stadt Duisburg. Zielgruppe Politische Gremien, Verwaltungsvorstand und Fachbereiche Verwaltung Ziele In Verbindung mit Produkt : Finanzierung kommunaler Aktivitäten möglichst durch laufende Erträge und langfristige Verbindlichkeiten Ergebnis Ansatz Planung Zusätzliche Finanzdaten - Kostendeckungsgrad in Prozent 1.355,75 644,53 640,19 570,18 489,58 498,51 Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen = Ergebnis vor Leistungsverrechnung = Produktergebnis

17 Haushaltsplan 2014 Amt für Rechnungswesen und Steuern: Allgemeine Finanzwirtschaft zust. Stadtkämmerer Dr. Langner Amt 2190 E R L Ä U T E R U N G E N Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft II Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Details siehe Vorbericht Grundsteuer A - Hebesatz von 260 v.h Grundsteuer B - Hebesatz von 695 v.h Gewerbesteuer - Hebesatz von 505 v.h Spielbankabgabe Hundesteuer: 1 Hund Hunde 168 je Hund - 3 oder mehr Hunde 192 je Hund (Ansatzanpassung aufgrund HSP-Maßnahme ) Vergnügungssteuer Sonstige ordentliche Erträge Verzinsung der Gewerbesteuernachforderungen gem. 233 a Abgabenordnung Erträge aus der Auflösung, Herabsetzung und Rücknahme von Wertberichtigungen auf Forderungen Verspätungszuschläge Gewerbesteuer Finanzerträge Zinsen Kassengeldanlagen von privaten Unternehmen u.a. (z.b. Festgeldzinsen) Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Verzinsung der Gewerbesteuererstattungen gem. 233 a Abgabenordnung Wertkorrekturen zu Forderungen Im NKF sind zu zweifelhaften (der Zahlungseingang bei bestehendem Zahlungsverzug ist ungewiss) oder uneinbringlichen Forderungen (bei unbefristeter Niederschlagung oder bei Erlass) Wertkorrekturen vorzunehmen. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Zinsaufwendungen an Kreditinstitute und sonstige öffentliche Sonderrechnungen