Regionale Wertschöpfung durch

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Bertold Bach
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de Aktuelle Arbeitsbereiche der OREG Hainhaus Breitbandprojekt Wirtschaftsförderung

1 Regionale Wertschöpfung durch kommunalen Betrieb und Bürgerbeteiligung Thomas Disser - Regionalentwicklung Aktuelle Arbeitsbereiche der OREG Hainhaus Breitbandprojekt Wirtschaftsförderung Vorsorgeplanung Öffentlicher Park für grüne Technologien Odenwaldkreis Regionalentwicklung Windkraft Personennahverkehr

2 Aufsichtsrat Geschäftsleitung Geschäftsbereiche Beteiligungen (%) Nahverkehr Odinet GmbH 74% Brenergo GmbH 100% Wirtschaftsförderung Odenwald-Wind Verwaltungs GmbH 100% Odenwald Tourismus GmbH 72 % Regionalentwicklung Betr. Ges. Schloss Erbach ggmbh 40% Gesellschafterversammlung Odenwaldkreis, 15 Kommunen, Volksbank, Sparkasse Allgemeine Informationen OREG mbh Gründung: Dezember 1994 Stammkapital: Gesamtvolumen: Geschäftsführer: DM ca. 40 Mio. Euro pro Jahr Jürgen Walther Gesellschafter: Landkreis Odenwald (52,7 %) Sparkasse Odenwaldkreis Volksbank Odenwald eg 15 Städte und Gemeinden des Odenwaldkreises

3 Gesetzliche Rahmenbedingungen der Windkraft-Nutzung Bundesebene: Landesebene: Kreisebene: Kommunalebene:. privilegiertes Bauen im Außenbereich. keine Regelung im Regionalplan Südhessen. kein gemeinsamer Flächennutzungsplan. keine endgültigen Entscheidungsoptionen Ergebnis:. kein politisches Handlungsinstrumentarium verfügbar I. Windräder werden sich in der Regel nicht verhindern lassen. Nutzungskonflikte mit dem Tourismus sind wahrscheinlich. Deshalb: Konzentration auf definierte Windkraftstandorte Vorteil: Landschaftseingriffe und Nutzungskonkurrenzen werden minimiert

4 Brensbach Breuberg Hainhaus Brombachtal Reichelsheim Vielbrunn Momart Rehbach Erbach Mossautal Würzberg Rothenberg Beerfelden Geeignete Windkraftstandorte nach RPN WEA 7 Bimsch-Antrag Ende Juli 2010 WEA 1 WEA 2 WEA 3 Bimsch-Antrag läuft seit 03/09 Entscheidung WEA 4 WEA 5 WEA 6 Antrag 12. Juli 2010 Nabenhöhe 119 m Rotordurchmesser 112m 3MW

5 II. Windräder kosten die Region Attraktivität, bringen ihr aber außer der Pacht nichts ein a) Gewerbesteuer fließt erst nachdem die Anlagen abgeschrieben sind b) Finanzierende Banken kommen in der Regel von außerhalb der Region c) Gewinne fließen in der Regel aus der Region ab Deshalb: 1. Betrieb durch regionale/kommunale Organisation(en) Vorteile: Finanzierungs-/Abschreibungsmodell nach regionalem Interesse, leichtere planungsrechtliche Steuerung, mehr Versorgungssicherheit 2. Finanzierung durch regionale Kreditinstitute Vorteil: Bankengewinne verbleiben in der Region 3. Gewinnbeteiligung der Kommunen Vorteil: Schnelle Einnahmen in schwieriger Zeit 4. Beteiligung regionaler Privat-Investoren Vorteile: Identifikation mit den Anlagen, Gewinne verbleiben in der Region III. Investitionen von Kommunen werden bei finanzieller Schieflage (Regelfall) durch die Finanzaufsicht untersagt. Schlussfolgerung: Kommunale Bürgschaften anstelle von Beteiligungen IV. Eine wirtschaftliche Betätigung von Kommunen ist nur in engen Grenzen möglich. Jedoch: Nach der neuen hessischen Regelung kann sich eine Kommune wirtschaftlich im EE-Sektor betätigen, wenn sie Private ebenfalls beteiligt. Shl Schlussfolgerung: fl PPP-Beteiligungsmodell ll zur Trägerschaft von Windkraftprojekten

Organisations- und Beteiligungsmodell Odenwald-Wind Verwaltungs GmbH (100% OREG Tochter) Windpark Hainhaus Energie- Genossenschaft Odenwald e.g.

Bürgerbeteiligung Projekt-Finanzierungen: 50% Volksbank/ 50% Sparkasse 11 05.12.2011 www.oreg.

Standort 1 Anlage 5 Anlagen 4 Anlagen xx Anlagen Lützelbach 45% Kreis/ OREG 45% Bürger (EGO) 10% Mossautal Bürger Kreis OREG 3P xx% yy% Beerfelden

6 Organisations- und Beteiligungsmodell Odenwald-Wind Verwaltungs GmbH (100% OREG Tochter) Windpark Hainhaus Energie- Genossenschaft Odenwald e.g. Zusammenschluss privater Investoren zur Finanzierung der Erzeugung regenerativer Energie Lützelbach 45% Kreis/ OREG 45% Bürger (EGO) 10% EGO: Bürgerbeteiligung Projekt-Finanzierungen: 50% Volksbank/ 50% Sparkasse Organisations- und Beteiligungsstruktur Odenwald-Wind Verwaltungs GmbH (100% OREG Tochter) Windpark Hainhaus Windpark Geisberg Windpark Beerfelden Standort 1 Anlage 5 Anlagen 4 Anlagen xx Anlagen Lützelbach 45% Kreis/ OREG 45% Bürger (EGO) 10% Mossautal Bürger Kreis OREG 3P xx% yy% Beerfelden 50% Bürger Kreis OREG 50% Projektierer Standort- Kommune(n) 50% Bürger Kreis OREG 50% Projektierer Flächeninhaber Bürgerbeteiligung: z.b. EGO Projekt-Finanzierungen: 50% Volksbank/ 50% Sparkasse

7 V. Problem der Akzeptanz von Windkraft im Allgemeinen VI. Problem kommunaler Partikular-Interessen => Sonderwege und Alleingänge VII. Problem der Gewinnverteilung: Private Investoren Kommunale Investoren Eigeninteresse Vermögender Gemeininteresse VIII.Problem der Konkurrenz zu privaten Projektierern a) Professionalität / Kompetenz b) Entscheidungsprozesse c) Rechtlicher h Rahmen d) Konkurrenzfähigkeit öffentlicher Organisationen im Wirtschaftssektor IX. Kann regionale Wertschöpfung durch kommunale Betriebe die Finanzprobleme der Kommunen des ländlichen Raums lösen oder lenkt diese Diskussion eher vom wirklichen Problem ab z.b. ungerechter Finanzausgleich, ausgehöhltes Konnexitätsprinzip, verfehlte europäische Regionalpolitik?

8 Vielen Dank Thomas Disser - Regionalentwicklung

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