Möglichkeiten und Perspektiven des Dortmund Airport

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1 Möglichkeiten und Perspektiven des Dortmund Airport Sitzung des Verkehrsausschusses der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) 01.Oktober 2014 Dortmund Airport 1 1. Verkehrsflughäfen in Deutschland 2. Der Flughafen in Dortmund 3. Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien 4. Luftverkehrskonzept 5. Luftverkehr und Mobilitätsinfrastruktur 6. Volks- und regionalwirtschaftliche Effekte 2 1

2 Verkehrsflughäfen in Deutschland Die 22 ADV-Flughäfen und ihr Passagieraufkommen in Verkehrsflughäfen in Deutschland Rechtliche Einordnung Flugplätze in Deutschland 6 I, 12 LuftVG, 38 ff LuftVZO 39 Verkehrsflughäfen Sonderflughäfen Regionalflughäfen Internationale Flughäfen Internationaler Verkehrsflughafen Rechtlich nicht geschützter Begriff u.a. ADV Kategorie (auch für behördlich als Regionalflughafen geltende FH) 4 2

3 Verkehrsflughäfen in Deutschland Flugsicherung an den Verkehrsflughäfen 27d I LuftVG: Internationale Flughäfen Bedarf anerkannt (= DFS ) Regionalflughäfen Vom BMVBS zertifizierte Flugsicherungsunternehmen (= TTC, Austro Control, Eigensicherung) 5 Luftverkehrssteuer Basisinfos Die Luftverkehrssteuer wird seit 2011 für Flüge aus Deutschland erhoben. Die Bundesregierung führte die Flugsteuer als Teil des Sparpakets zur Sanierung des Bundeshaushalts ein. Die Abgabe spült rund eine Milliarde Euro in den Bundeshaushalt. Seit 2011 werden In- und Auslandsflüge besteuert, sofern der Start von einem deutschen Flughafen erfolgte. Die Steuersätze für gewerbliche Passagierflüge betragen: 7,50 Euro für Flüge bis maximal Km, d.h. Inlandsflüge, Flüge in Europa und nach Marokko, Türkei, Tunesien und Russland, 23,43 Euro für Flüge zwischen und Km, d.h. Flüge in den Nahen und Mittleren Osten und afrikanische Staaten, 42,18 Euro für Flüge ab Km, d.h. in die USA, Australien und den Fernen Osten. 6 3

4 Luftverkehrssteuer Auswirkungen Aufgrund des nationalen Alleingangs führt diese Steuer zu massiven Wettbewerbsverzerrungen zulasten von deutschen Fluggesellschaften und Flughäfen und schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Airlines sind seit 2011 gezwungen, Ticketsteuern pro Passagier zu entrichten,. Dies führt u.a. zu Ausweichbewegungen von Passagieren und damit zur Verdrängung deutscher Fluggesellschaften in grenznahen Regionen Knapp 60 Prozent der Steuer müssen von sechs deutschen Fluggesellschaften aufgebracht werden, während über 100 ausländische Fluggesellschaften lediglich 40 Prozent der Steuer erbringen. Zudem werden Umweltschutzbemühungen behindert, indem den Fluggesellschaften wichtiges Kapital, welches für die Investitionen in leisere und verbrauchsärmere Flugzeuge notwendig ist, entzogen wird. Der Luftverkehr als ein Motor für die deutsche Wirtschaft wird durch diese Steuer in seiner weiteren Entwicklung ausgebremst. Die Steuer spült dem Staat etwa eine Milliarde Euro pro Jahr in die Kassen! 7 Verkehrsflughäfen in Deutschland Bedarf i.s.v. 27d I LuftVG = Ermessen Sicherheits- und verkehrspolitische Erwägungen Die Kosten der DFS werden an den o.g. Flughäfen durch Flugsicherungsgebühren (Streckengebühren, An-/Abfluggebühren), die von den Fluggesellschaften an die DFS zu zahlen sind, gedeckt. Die Flughäfen, deren Bedarf nach LuftVG nicht anerkannt ist, tragen die Kosten selbst. Enormer Wettbewerbsvorteil/ - nachteil Kostendurchsetzung ggü. Airlines problematisch Remote Tower Operation"-Ansatz (RTO) 8 4

5 1. Verkehrsflughäfen in Deutschland 2. Der Flughafen in Dortmund 3. Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien 4. Luftverkehrskonzept 5. Luftverkehr und Mobilitätsinfrastruktur 6. Volks- und regionalwirtschaftliche Effekte 9 Das Unternehmen 10 5

6 Das Unternehmen Airport-Code: DTM (IATA), EDLW (ICAO) Leistungsportfolio: 13 Abstellpositionen u. Warteräume/Gates 3 Gepäckbänder 28 Check-in-Counter Start- und Landebahn: m lang und 45 m breit. Asphaltdecke: ANTISKID-Belag Terminal-Kapazität: Ca. 3 Mio. Passagiere Betriebszeiten: 6:00 Uhr bis 22:30 Uhr (Starts) 6:00 Uhr bis 23:00 Uhr (Landungen) Flughafen-Fläche: 220 ha Grundfläche, davon 135 ha Grünfläche Die Eigentümer: 11 Das Unternehmen Entwicklung der Jahresergebnisse Erlöse (in Tausend) Aufwendungen (in Tausend) Jahresergebnis (in Tausend) 12 6

7 Passagierstärkste Destinationen in 2013 CLJ GDN SOF BUD IEV OTP LTN MUC KTW ,4 PMI Verkehrsflughäfen in Deutschland 2. Der Flughafen in Dortmund 3. Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien 4. Luftverkehrskonzept 5. Luftverkehr und Mobilitätsinfrastruktur 6. Volks- und regionalwirtschaftliche Effekte 14 7

8 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien Betriebszeiten-Erweiterung 15 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien Neue Betriebszeiten 16 8

9 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien Antrag auf Verlängerung der Start- und Landebahn 17 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien Antrag auf Verlängerung der Start- und Landebahn Warum benötigen wir eine längere Start- und Landebahn?! 18 9

10 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien Antrag auf Verlängerung der Start- und Landebahn 19 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien Landesentwicklungsplan NRW 20 10

11 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien Landesentwicklungsplan NRW 21 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien EU-Leitlinien Neufassung der EU-Leitlinien Die öffentliche Förderung von Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften durch die Mitgliedstaaten wurde bisher auf der Grundlage der Luftverkehrsleitlinien aus den Jahren 1994 und 2005 geprüft. In den zurückliegenden Jahren hat sich das Marktumfeld des Luftverkehrssektors jedoch erheblich verändert. Die EU- KOM hat dies erkannt und Anfang Juli 2013 den Entwurf der überarbeiteten Beihilfevorschriften für die öffentliche Förderung von Flughäfen und die Gewährung staatlicher Anlaufbeihilfen für Luftverkehrsgesellschaften veröffentlicht. Stellungnahmen im Konsultationsverfahren konnten bis Ende September 2013 eingereicht werden. Die neuen Leitlinien sind mit ihrer Veröffentlichung am 04. April 2014 in Kraft getreten

12 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien EU-Leitlinien 23 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien EU-Leitlinien 24 12

13 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien EU-Leitlinien 25 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien EU-Leitlinien 26 13

14 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien EU-Entscheidung in den Beihilfeverfahren Inhalt der Beschlüsse vom Die Beschlüsse beruhen auf den neuen Leitlinien der Kommission über staatliche Beihilfen für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften, die Anfang April 2014 in Kraft getreten sind. Die Beihilfen für den Flughafen Dortmund wurden genehmigt, da sie mit den neuen Leitlinien im Einklang stehen. Die Kommission hat die Bedeutung von Regionalflughäfen für die geografische Anbindung und die wirtschaftliche Entwicklung sowie auch die Notwendigkeit eines fairen Wettbewerbs in diesem Sektor berücksichtigt. Sie hat dabei insbesondere festgestellt, dass der Dortmund Airport im Einklang mit den neuen Luftverkehrsleitlinien eine echte Nachfrage im Ruhrgebiet bedient und dessen Anbindung verbessert. Investitions- und Betriebsbeihilfen Die Kommission hat die Investitions- und Betriebsbeihilfen genehmigt, die über den Gewinnabführungs- und Verlustübernahmevertrag zwischen der DSW21 und dem Flughafen Dortmund gewährt werden. 27 Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien EU-Entscheidung in den Beihilfeverfahren Prüfverfahren zu NERES und NEO Das separate Prüfverfahren der Kommission zu NERES und NEO ergab ferner, dass die durch die Luftverkehrsgesellschaften entstehenden Einnahmen den Erwartungen zufolge die Kosten des Flughafens Dortmund decken sollten und die Einführung dieser Entgelt-Regelungen den operativen Gewinn des Flughafens erhöhen würde. Somit handelte der Dortmund Airport wie ein privater Marktteilnehmer unter ähnlichen Umständen gehandelt hätte, und die Vereinbarungen verschafften den Luftverkehrsgesellschaften keinen Vorteil. Folglich stellten diese Vereinbarungen keine staatlichen Beihilfen im Sinne der EU-Vorschriften dar. Ergebnis Damit sind die Verfahren abgeschlossen und dem Dortmund Airport wurde der Weg geöffnet und vorgegeben, innerhalb der nächsten zehn Jahre die EU-relevanten operativen Ergebnisse auszugleichen

15 1. Verkehrsflughäfen in Deutschland 2. Der Flughafen in Dortmund 3. Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien 4. Luftverkehrskonzept 5. Luftverkehr und Mobilitätsinfrastruktur 6. Volks- und regionalwirtschaftliche Effekte 29 Luftverkehrskonzept 30 15

16 Luftverkehrskonzept Koalitionsvertrag 2013 (CDU/SPD/CSU): Gemeinsam mit den Ländern Erarbeitung eines Luftverkehrskonzeptes für Deutschland Zielsetzung: Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Luftverkehrs zu stärken. Das Luftverkehrskonzept soll die Balance zwischen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Belangen sichern, Stichwort Nachhaltigkeit. Wettbewerbsfähigkeit Infrastruktur (Verzahnung mit Bundesverkehrswegeplan notwendig) Lärmminderungsstrategie Bürgerbeteiligung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren 31 Luftverkehrskonzept 32 16

17 1. Verkehrsflughäfen in Deutschland 2. Der Flughafen in Dortmund 3. Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien 4. Luftverkehrskonzept 5. Luftverkehr und Mobilitätsinfrastruktur 6. Volks- und regionalwirtschaftliche Effekte 33 Luftverkehr und Mobilitätsinfrastruktur Die 4 Säulen der Verkehrsinfrastruktur Schiene Wasser Straße Luftverkehr Bundesverkehrswegeplan 2015 (zuständig BMVI) 34 17

18 Luftverkehr und Mobilitätsinfrastruktur Gesamt-Wertschöpfung nach Verkehrsträgern 35 Luftverkehr und Mobilitätsinfrastruktur 36 18

19 Luftverkehr und Mobilitätsinfrastruktur Verkehrsflughäfen in Deutschland 2. Der Flughafen in Dortmund 3. Wettbewerbssituation und EU-Leitlinien 4. Luftverkehrskonzept 5. Luftverkehr und Mobilitätsinfrastruktur 6. Volks- und regionalwirtschaftliche Effekte 38 19

20 Wirtschaftsfaktor Airport 39 Wirtschaftsfaktor Airport Quelle: BDL

21 Wirtschaftsfaktor Airport Quelle: BDL Wirtschaftsfaktor Airport Wirtschaftliche Effekte am Beispiel des Dortmunder Flughafens Zentrale Rolle des Flughafens für die regionale Wirtschaft Wichtiger Knotenpunkt in der regionalen Infrastruktur 42 21

22 Flughafen Dortmund GmbH - Geschäftsführung - Flugplatz Dortmund Tel.: 0231 / Fax: 0231 / Vielen Dank für Ihr Interesse! 43 22