Tätigkeitsbericht des Behindertenbeirates der Stadt Brandenburg a.d.h für das Jahr 2010

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1 1 Tätigkeitsbericht des Behindertenbeirates der Stadt Brandenburg a.d.h für das Jahr 2010 W.-Ausländer-Str Brandenburg a.d.havel havelrolli@web.de I. Wahl des neuen Behindertenbeitrates (BHBR) Am 18.November 2009 fand die öffentliche Wahl des Beirates statt. Am 22.November 09 fand die konstituierenden Sitzung statt,es wurden der Vorstand und die AG -Ltr. vom Gesamtbeirat gewählt. Im Dezember 2009 war die 1.Sitzung des Vorstand, hier wurden die Sitzungstermine festgelegt. II.Vorstands-, Arbeitsgruppen - und Gesamtbeiratssitzungen In den monatlichen Vorstandssitzungen( 12),den monatlich Sitzungen der 2 Arbeitsgruppen (je 10) sowie die Gesamtbeiratssitzungen (11) wurden die anstehenden Aufgaben koordiniert. Zusätzlich wurden weitere Prolektgruppen gegründet, die für die einzelnen Projekte und der Umsetzung der damit verbundenen Aufgaben verantwortlich waren. III. Sprechstunden des Beirates Die Vorsitzende des Behindertenbeirates führt nach Absprachen Beratungen durch. Es wurden Termine mit Ratsuchende vereinbart IV. Büro Mit Hilfe der BAS kann das Büro des Behindertenbeirates täglich von 9:00 14:00 Uhr besetzt sein,somit sind optimale Kontaktmöglichkeiten gegeben. Uns behinderten Mitglieder wird persönliche Hilfe zuteil.hilfe bekommen wir bei der Büroarbeit, wie Koordinierung und Organisierung unserer Sitzungen,und bei Projekten. V. Mitglieder vertreten den BHBR in den Ausschüssen der SVV und in anderen Gremium Stadtentwicklungs-Ausschuss Jugendhilfeausschuss Finanzausschuss Wirtschaft -Tourismus Bildung- Sport-Kulturausschuss Ausschuss für Soziales und Senioren Seniorenbeirat Sprecherrat der Selbsthilfegruppen (Biks) Zeitweiliger Betreuer bei der Lebenshilfe VI.Monatsübersicht von öffentlichen und repräsentativen Aufgaben des Behindertenbeirates Januar Mitglieder nahmen am Neujahrsempfang der Oberbürgermeisterin im Theater der Stadt Brandenburg a.d.havel teil, es nahmen weitere Mitglieder an den Neujahrsempfängen der FDP und der Linken teil. Der Vorstand, sowie die zwei Arbeitsgruppen hatten ihre erste Sitzungen nach der Neuwahl Ziele sowie weitere Vorstellungen der Arbeitspläne wurden besprochen Wichtigstes Ziel des Vorstandes ist, Bestandsaufnahme der Umsetzung der Erklärung von

2 2 Barcelona. In der Gesamtbeiratssitzung, sprach die Vorsitzende über die Erarbeitung eines Teilhabeplanes für Menschen mit Behinderung auf der Grundlage der Umsetzung der Erklärung von Barcelona. Februar Die Vorsitzende legte ein Arbeitspaper für dieteilhabe der Menschen mit Behinderungen vor > 1.Teil Allegemeines ( Themenblock,Gesetze, Verwaltung) > 2. Teil Soziales / Wohnen / Bildung/ Jugend/ Freizeit/ Kultur/ Sport > 3. Teil Mobilität mit dem ÖPNV in Brandenburg an der Havel > 4. Teil Festlegung mit Bauamt Barrierefreie Stadt an der Havel Zur Gesamtbeiratssitzung war die Beigeordnete Frau Hübner anwesend, es wurde über Teil - habe, Erklärung von Barcelona und UN-Behindertenrechtskonvention gesprochen, leider war die Diskussion nicht effektiv. März Die Projektgruppe für den 5.Mai wurde gebildet Am fand in Potsdam einen Regionalkonferenz zum Persönlichen Budget statt. Frau Kuntke und Mitglieder der AG s nahmen daran teil. Teilnahme am Engagement-Marktplatz in Brandenburg an der Havel, 2 Maetsches mit den Brüdern Ziehm wurden geschlossen Unterstützung bei der Durchführung des 5.Mai (Musik und und Herstellung vonfleyer) Am haben Mitglieder des BB die Havelschule,sie ist die Förderschule mit den Schwerpunkt für geistig Behinderte Mitglieder teil. Fahrcoupons für Schwerbehinderte mit > ag< im SB-Ausweis, hier wurde eine Änderung gemäß der Erklärung von Barcelona, erarbeitet, es wurde ein Gespräch mit der Verwaltung vorbereitet Der Termin der Kunstausstellung, welche vom bis zum im Brandenburger Theater stattfindet, wurde bekannt gegeben, gestaltet wird sie von Behinderten Herr Pfeil unterstützte die Mitglieder der Lebenshilfe bei der Gestaltung eines Erlebnisurlaubes, in der Lüneburger Heide in dem er als Begleitperson an der Reise teilnahm. April fand eine Sitzung mit dem Beigeordneten Herrn Brandt für Bauen und anderen Vertreter der Verwaltung Bauwesen statt, es ging um die Umsetzung Erklärung von Barcelona, Barrierefreie Stadt und Teilhabe trafen sich zum letzten mal die Organisatoren des 5.Mai Mai 05.Mai 2010, der Europäische Protesttag der Menschen mit Behinderungen,wurde in Brandenburg an der Havel vom Behindertenbeirat,der BIKS und Selbsthilfegruppen organisiert,mit kleinen kulturellen Einlagen von Kindern von Kita, Schüler der Havelschule und den Behinderten aus den Werkstätten gestaltet. Mitbürgern mit und ohne Behinderungen konnten an der Postsäule mitten in der Stadt mit Mitglieder des Beirates und SHG s ins Gespräch kommen, Gespächsstoff gab es viel, unser Motto Inklusion- Dabei sein von Anfang an fand ein Gespräch mit Herrn Scheller (Bürgermeister),Frau Wegert (Ltr.Gesund - heitsamt) und Frau KuntkeVors.des BHBR Thema Fahrcoupons. Die Verwaltung sieht es eigentlich als nicht gerechtfertig an,die Fahrcoupons weiter auszu - geben, da nur ein Teil der Anspruchsberechtigten (es nutzen nicht mal 50% der Anspruchs - berechtigten ) sie nutzen. Der finanzielle Betrag der Fahrcoupons gewährleistet die Teilhabe der Menschen mit Handicap nicht.es müssen Veränderungen vorgenommen werden, der

3 3 BHBR mmachte den Vorschlag über die Ausweitung des Ruftaxi der VBB und einen Begleit - dienst für den ÖPNV aufzubauen (den gibt es schon in vielen Städten). Juni AG-Soziales und Bauen: Die Gesprächsrunde wegen der Fahrcoupons wurde ausgewertet. Am gab es einen Rundgang über den Marienberg bezüglich der barrierefreien Ge staltung anlässlich der BUGA fand ein Gespräch mit Mitarbeiter des Bauamtes statt.thema Planfestellung für die Umgestaltung des Nicolaiplatzes Juli Am wurde die Kunstausstellung,im Fojer des Brandenburger Theaters eröffnet. Am gab es ein Arbeitstreffen,mit dem Inhalt Regionalkonferenz wo es um die UN- Behindertenrechtskonferenz ging. Am fand die Gesamtbeiratssitzung mit der Oberbürgermeisterin Frau Dr.Tiemann statt. Thema:Die Diskussion über den Stand der Umsetzung der Barceloner Erklärung und wie kann die UN Konvention der Rechte für Menschen mit Behinderung (BRK) mittel- und langfristig in der Stadt Brandenburg an der Havel umgesetzt werden kann? Hier stellte sie insbesondere die Bewusstseinsbildung der Stadtverordneten und Mitarbeiter der Stadtverwaltung in den Vordergrund, wenn es um die Bedürfnisse der Menschen mit Handicap geht. Einige ausgewählte Punkte: > Stärkung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Handicap mit anderen > Hinweis auf Verantwortung der Stadt > Überarbeitung der Bestimmungen zu den Fahrcoupons > Verbesserung der Möglichkeiten zur gemeinsamen Freizeitgestaltung von Kindern mit und ohne Behinderung > In der Bildung müssen in den nächsten Jahren vorallen Kinder sprachlich gefördert werden. Es soll ein Maßnahmeplan erstellt werden,der dann von der SVV beschlossen werden soll. Herr Pfeil unterstützte die Mitglieder der Lebenshilfe bei der Gestaltung eines Erlebnisurlaubes, an der Ostsee in dem er als Begleitperson an der Reise teilnahm. August Am wurde die Kunstausstellung Das sind wir III beendet. Am 30.August 2010 wurde die 3.Regilonalkonferenz Alle inklusive in Brandenburg des Landes in Brandenburg/Havel durchgeführt.es ging, wie kann die UN-Behindertenrechtskonvention im Land Brandenburg umgesetzt werden. Es wurden nicht nur Reden gehalten, es fanden auch Foren statt, > Forum Bildung > Forum Barrierefreiheit > Forum Novellierung - BbgBGG Auswertungen dieser Foren finden sie auf der Internetseite Die AG Bauen hatten ein Vor-Ort Gespräch an der Str.Am Salzhofufer,hier ging um das Gefälle von 6%,es ist eine gefährliche Ecke weil Rollstuhlfahrer/innen nur eine Straßenseite nutzen können. September Am hatte Frau Kuntke gemeinsam mit Abgeord.der SVV ein Vorortgespräch im Brecht-Gymnasium ( Barrierefreies Gymnasium), es ging um dem Hof, welcher für Rollstuhlfah rende Schüler eine Zumutung ist, das Nebengebäude ist zwar im Eingangsbereich und das Erdgeschoss Barrierefrei, die Klassenräume der Naturwissenschaften im Obergeschoss sind nicht barrierefrei.es folgte ein Schreiben an die städtische Schulverwaltung um baldige Veränderungen. Am fand der Selbsthilfetag statt.

4 feierte die Kita Schritt für Schritt ihren 25. Jahrestag, Mitglieder der AG-Soziales nahmen daran teil. Oktober Es wird in den Medien Front bezogen, wegen angeblich falsch eingesetzter finanzieller Mittel für die Barrierefreiheit( Fahrstuhl wurde in der Oberschule Nord eingebaut), da es keinen behinderten Schüler geben soll,dazu wurde mit der Leitung der Oberschule Nord, Amtsltr. des städtisches Schulamtes und Vertreter des BHBR ein Gespräch geführt. Es ist zur Zeit kein Rollstuhlfahrer/innen dort, hier wird schon die inklusive Bildung angewendet, da behinderte und nichtbehinderte Schüler zusammen lernen. Aber der Einbau ist gerechtfertig, da alle öffentliche Einrichtung barrierefrei saniert werden müssen. Die Schule dient auch als Wahllokal letzte Absprachen für den Haltestellenbereich am Bahnhof mit Planer und Architekten Wegen einer Überquerung der Potsdamer Landstr. in Höhe der Bushaltestelle und Fliedner- Wohn- und Werkstätten, fand ein Vororttermin mit anschließender Ausführung von Querung und Beschilderung statt. November fand mit vielen Gästen die Grundsteinlegung und Richtfest der neuen Wohnstätte der Lebenshilfe statt, Mitglieder des BHBR waren anwesend. Die AG-Bauen hat das ArbeitspapierTeilhabe -Teil 4 Barrierefreie Stadt Brandenburg an der Havel in eine Festlegung geändert, AG Kultur und Soziales hat das Arbeitspapier Teilhabeplan -Teil 2 mit stark verkürzten Inhalt zu Leitlinien für den Maßnahmeplan geändert hatten Frau Tietz und Frau Kuntke in der Havelschule mit Frau Welzig und Frau Knetsch (Freizeiteinr.) ein Gespräch.Thema :Es ging um die Freizeit /Teilhabe der behinderten Kinder in der Freizeiteinrichtung, die in der Havelschule untergebracht ist. Es gibt Schwierigkeit, die Mitarbeiter können den Eltern keine verläßlichen Zusagen geben, daß der behinderungsbedingten Aufwand geleistet werden kann,machen. Anlässlich der BUGA (2015) wurde eine AG der Regionen gegründet, in der aus Brandenburg BHBR Frau Kuntke und Herr Liebenow Frau Tietz mitarbeiten (Behindertenbeauftragten) (Treffpunkt ist in Rathenow) Vorbereitung des Weltbehindertentages am 6.Dezember 2010, Frau Kuntke warb für die Anwesenheit der Mitglieder des BHBR. Herr Pfeil nahm zum 3.mal als Begleiter einer Gruppe der Lebenshilfe an einer Ur - laubsreise nach Bayern teil. Herrn Krüger (MAE) wurde vom Behindertenbeirat verabschiedet Herr Liebenow erhielt den Freiwilligen Pass des Landes Brandenburg Dezember startete der BHBR mit einer neu- gestalteten Web-Seite 6.Dezember 2010 wurde der Weltbehindertentag und der Tag des Ehrenamtes mit einer Ver anstaltung im Theater gewürdigt. Herr Pfeil erhielt den Freiwilligen Pass des Landes Brandenburg Mitglieder des Behindertenbeirates waren beim 20. Jubiläum der Lebenshilfe zu Gast. VII. Zum Ausklang des Jahres 2010 wurde noch folgendes zusammen gefasst : Die aufgestellten Arbeitspläne der AG s des BHBR konnten teilweise umgesetzt werden. Die monatlichen Ausschusssitzungen der SVV sowie die monatliche SVV -Sitzungen wurden von unseren Mitglieder besucht, in den Gesamtbeiratssitzungen darüber berichtet und analysiert. VIII. Die Baupläne, wurden von Mitglieder des BHBR auf Barrierefreiheit, hierzu gehören: Straßen-

5 5 querungen, die mit dem Blindenleitsystem ( Kasseler Querungsborde sowie Taktile Platten) Halte stellen für Busse und Bahnen,überprüft. Es wurden Stellungnahmen geschrieben. Der BHBR hat zu den nachfolgenden baulichen Planungen der Architekten/Planer Stellungnahmen geschrieben.

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