Übersicht Lehrabschnitt 2

Transkript

1 Übersicht Lehrabschnitt 2 1) Begriffe 2) Was ist Politik? 3) Unterscheidung innere und internationale Politik 4) Anarchie 5) Souveränität 6) Nationale Interesse 7) Macht 8) Schema internationales System 9) Hegemonie 10) Außenpolitik 11) Unterscheidung Außenpolitik Internationale Politik

2 Ganz ohne Frage gibt es eine Welt des Unsichtbaren. Das Problem ist, wie weit ist sie vom Stadtzentrum weg und wie lange hat sie offen? Woody Allen: Ohne Leit kein Freud, Reinbek 1979, 13 Grundbegriff 0a

3 internationale Beziehungen: Interaktion der Staaten = Gegenstand der Wissenschaft Internationale Beziehungen: Wissenschaft von den internationalen Beziehungen Außenpolitik: Aktion und Reaktion staatlicher Akteure Transnationale Beziehungen: Interaktion gesellschaftlicher Akteure über staatlich-territoriale Grenzen hinweg. Grundbegriffe 1

4 Politik nach Otto Czempiel ist die autoritativ (herrschaftlich) und über den Modus der Macht erfolgende Verteilung (und Erzeugung) von Werten in den Sachbereichen Sicherheit, Wohlfahrt, Herrschaft, die vom politischen System oder von gesellschaftlichen Akteuren innerhalb des gesellschaftlichen Umfeldes einer Einheit oder innerhalb der internationalen Umwelt vorgenommen wird. (Czempiel, Ernst-Otto: Internationale Beziehungen: Begriff, Gegenstand und Forschungsabsicht, in: Knapp, Manfred/ Krell, Gert (Hrsg.): Einführung in die Internationale Politik, München 1966, S. 2-26, hier S.6) Grundbegriffe 2

5 Im Innern: Es existieren Gesetze auf der Basis eines gemeinsam akzeptierten Selbstbildes Es gibt Regeln für den Wettbewerb um Autorität und legitime Regelsetzung Es bestehen Kontrollinstanzen (Justiz, öffentliche Meinung ) und Snktionsmechanismen Es gibt politischen und sozio-ökonomischen Ausgleich (Gleichheitsgrundsatz) Grundbegriffe 2a

6 International: Staaten müssen ihre Existenz selbst sichern (Selbsthilfe) Staaten müssen zur Sicherung ihrer Interessen eigene (auch militärische) Mittel erlangen und einsetzen Wettbewerb und asymmetrische Macht können zu Krieg führen Bedeutung der gegenseitigen Gegenmachtbildung Bei bestehender Interdependenz muß man unter diesen anarchischen Bedingungen (ein gewisses Maß an) Kooperation erreichen Grundbegriffe 2b

7 Internationale Beziehungen sind Beziehungen zwischen territorial organisierten politischen Kollektiven, also zwischen politischen Einheiten. Internationale Beziehungen werden dargestellt in und durch spezifische Verhaltensweisen von Personen, die ich symbolisch nennen möchte, den Diplomaten und den Soldaten. Raymond Aron: Frieden und Krieg. Eine Theorie der Staatenwelt, Frankfurt 1986, 13 f Grundbegriff 2c

8 The modern global system of states is an anarchy; that is, no legitimate superior authority exists to control or manage the foreign policies or individual states. Each state develops its external relations in the context of its own interests, accepts no limitations upon its autonomy except those it adheres to voluntarily, and ultimately must rely upon itself when confronted with threats of war. Kalevi J. Holsti: International Politics, Englewood Cliffs, 1988, 5. Aufl., 81 Grundbegriff 2d

9 Anarchie Neo-Realismus Ko-Aktion von Akteuren in einer Umwelt ohne Sanktionsinstanz Neo-Institutionalismus Mangelnde Verregelung von Interdependenzbeziehungen Konstruktivismus Reproduktion durch gemeinsames soziales Handeln Grundbegriffe 3

10 Anarchie als Naturzustand 2. Bedingung internationaler Gesellschaft 3. aufzuheben durch bestimmte Entwicklungen der Akteure (Demokratisierung) Grundbegriffe 3a

11 Grundbegriffe 3b

12 Anarchie als Naturzustand geht auf die politische Philosophie von Thomas Hobbes zurück, weder Moral noch Recht beschränken das Verhalten der Menschen auf der Suche nach dem eigenen Vorteil, übertragen auf Internationale Beziehungen: Staaten müssen die akkumulierten Ressourcen zur Gewährleistung der Sicherheit aufwenden und nicht für Wohlstand oder Entwicklung. Grundbegriffe 3c

13 Internationale Gesellschaft ist möglich wegen Entwicklung des internationalen Rechts 2. Entwicklung von Macht- und Gegenmachtbildung (a) Staaten investieren nicht nur in Sicherheit, sondern auch in Wohlstand (b) Staaten missachten Recht nicht immer und sind fähig, sich selbst zu binden (c) Staaten führen nicht immer Kriege Grundbegriffe 3d

14 Aufhebung der Anarchie durch Staaten können die Leistungen für Sicherheit und Wohlfahrt nicht mehr erbringen 2. das Ende der Souveränität 3. eine vertragliche Lösung (System kollektiver Sicherheit) Grundbegriffe 3e

15 Souveränität (im Anschluss an Krasner) 1. der Staat trifft allgemeinverbindliche Entscheidungen für einen bestimmten gesellschaftlichen und territorialen Raum; 2. der Staat regelt im Innern seine Angelegenheiten selbst; 3. der Staat entscheidet selbst über seine Außenpolitik. Grundbegriffe 4

16 Wir stehen heute an der Schwelle einer Epoche absoluten Ausgeliefertseins, in der es weder Wälle noch Gräben mehr gibt und Durchdringung in ihrer äußersten Form nicht nur Verlust oder Änderung bedeuten, sondern Vernichtung allen Lebens und aller Lebensweisen. Vielleicht dämmert uns es jetzt langsam, dass nicht alles, was dem entschwundenen Zeitalter der Souveränität und der Machtpolitik eigen war, in seinem Wesen und in seiner Wirkung negativ zu werten ist. John H. Herz: Weltpolitik im Atomzeitalter, Stuttgart 1961, 37 Grundbegriff 4a

17 Nationale Interessen werden definiert als diejenigen gesellschaftlichen Interessen, die auf Zeit als allgemeine Interessen einer staatlich verfassten Gesellschaft Geltung beanspruchen können. Analytisch wird die Kategorie NI benutzt, um die zentralen Interessen hinter der Außenpolitik von Staaten zu analysieren. Normativ wird die Kategorie NI benutzt, um die vitalen sicherheitspolitischen Interessen zu begründen und eine entsprechende Außenpolitik zu rechtfertigen. Grundbegriffe 5

18 Nationale Interessen als Kategorie verdeutlichen, dass Staaten unterschiedliche Interessen haben (Partikularität), 2. erfordern eine Prioritätensetzung der Interessen (Priorität), 3. weisen bei vitalen Interessen auf die real vorzufindende Gewalt in den ib hin (Bedrohung), 4. machen die Interessen nach außen deutlich (Transparenz), 5. bilden die Grundlage internationaler Verträge (Verhandelbarkeit), 6. ermöglichen, Unterstützung für bestimmte Politik zu organisieren (Mobilisierung, Legitimation). Grundbegriffe 5a

19 Die Analyse des nationalen Interesses sollte bei der Klärung von Zweck, Dynamik und Richtung der Außenpolitik in verschiedener Hinsicht nützlich sein: 1. weil dabei die Vision vom guten Leben definiert und die Maßstäbe für eine Bewertung der Wünsche gesetzt werden; 2. weil die Wünsche mit der tatsächlichen Politik verglichen werden; Grundbegriffe 5a1

20 3. weil damit das einzige allgemeingebräuchliche Kriterium für die Bewertung der Außenpolitik aufgezeigt wird; 4. weil Erklärungen und vernunftmäßige Begründungen vorweggenommen werden, die gewöhnlich im Begriff des nationalen Interesses eingebettet sind. Joseph Frankel: Nationales Interesse, München 1971, 27 Grundbegriffe 5a1

21 Die Erörterung der Frage: wer da herrschen soll, ob das Recht, die Weisheit, die Tugend, ob ein Einzelner, ob Wenige oder Viele, diese Frage gehört in den Bereich der philosophischen Spekulation; die praktische Politik hat es zunächst nur mit der einfachen Tatsache zu tun, dass die Macht allein es ist, welche herrschen kann. Ludwig August von Rochau: Grundsätze der Realpolitik, Frankfurt/Main 1972, 25 Grundbegriffe 5b

22 Wer wen? Lenin Grundbegriff 5c

23 Nach Max Weber bedeutet Macht jede Chance innerhalb einer sozialen Beziehung, den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel, worauf diese Chance beruht. (Weber, Max, Wirtschaft und Gesellschaft, Tübingen 1980, S. 28) Grundbegriffe 6

24 MACHT Realismus Defensiver Neorealismus Offensiver Neorealismus warum streben Staaten nach Macht? wegen des als Macht definierten Interesses wegen der Struktur des internationalen Systems wegen der Struktur des internationalen Systems wieviel Macht streben Staaten an? angestrebt wird maximale Macht mit dem Ziel der Hegemonie Bewahrung der Machtstellung relativ zu anderen; Staaten versuchen als defensive Positionalisten das Gleichgewicht der Macht zu erhalten angestrebt wird maximale Macht mit dem Ziel der Hegemonie John J. Mearsheimer: The Tragedy of Great Power Politics, New York London 2001, 22 Grundbegriff 6a

25 Grundbegriffe 7

26 Hegemonie ist nach Heinrich Triepel die gebändigte Macht bzw. der bestimmende Einfluss. Damit steht sie zwischen bloßem Einfluss und Herrschaft. In Abgrenzung zur Herrschaft stützt sie sich auf die Anerkennung des geführten Staates. (Triepel, Heinrich, Die Hegemonie. Ein Buch von führenden Staaten, 2. Aufl., Aalen 1963, S. 140f) Folie Grundbegriffe 8

27 Außenpolitik ist die inhaltliche Ausformung und organisatorische Steuerung der Beziehungen einer staatlich verfassten Gesellschaft zu ihrer Umwelt. Sie basiert auf denjenigen gesellschaftlichen Werten und Interessen, die im Innern als allgemeinverbindliche Werte und Interessen auf Zeit durchgesetzt wurden, wobei diese Prozesse auch durch Akteure und Entwicklungen in der internationalen Umwelt beeinflusst sein können. Folie Grundbegriffe 9

28 Grundziel der Außenpolitik ist es, alle innerstaatlichen Ungleichgewichte abzubauen. Joseph Frankel: Nationales Interesse, München 1971, 22 Folie Grundbegriffe 9a

29 Außenpolitische Macht ist.die Fähigkeit, anhand eines gemeinsamen und dauerhaften Handlungsprojektes über die eigenen Staatsgrenzen hinaus eine (teils bewusst organisierte, teil unbewusst konstituierte) Gemeinschaft aufzubauen und zusammenzuhalten. Walter L. Bühle: Transnationale Politik, Stuttgart 1978, 177 Grundbegriff 9b

30 Die Rationalität politischer Entscheidungen ist hochgradig suspekt Joseph Frankel: Nationales Interesse, München 1971, 154 Grundbegriff 9c

31 Grundbegriffe 10a

32 Grundbegriffe 10b

33 Grundbegriffe 10c

34 Grundbegriffe 11