Erfahrungen mit Mediation in Umwelt- und Verkehrskonflikten

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Tobias Grosser
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1 Erfahrungen mit Mediation in Umwelt- und Verkehrskonflikten Erfolg? - Erfolgskriterien Umsetzung der Ergebnisse Probleme Misslingensfaktoren

2 Citycom Planung im Dialog Beispiele für Mediation: Runder Tisch Einkaufszentrum Weiden/Oberpfalz Mediation Baugebiet Weblinger Feld, Gemeinde Hettenshausen Mediation Forum Innenstadt Augsburg FIA Mediation Regensburger Kulturund Kongresszentrum

3 Beispiel 1: Runder Tisch Einkaufszentrum Weiden Konflikt: Einzelhandelsverträglichkeit: Verkaufsfläche, Sortimente Städtebaulicharchitektonische Einbettung

4 Beispiel 2: Forum Innenstadt Augsburg Konflikte: Durchgangsverkehr durch die Innenstadt Ruhender Verkehr in der Maximilianstraße Kneipen- und Jugendkultur in der Maximilianstraße

5 Erfolgsfaktor 1: Konstruktion der Mediation MediatorIn ist unabhängig + unparteilich Die Betroffenen sind repräsentiert Alle Beteiligten sind Auftraggeber Verbindlichkeit: Konsens als Ziel Informiertheit Vertraulichkeit: Keine Presseöffentlichkeit

6 Oberbürgermeister 2. Bürgermeister 3. Bürgermeister Stadtkämmerin Baudezernent SPD-Fraktion CSU-Fraktion kleine Fraktionen Bekannter EKZ-Kritiker als Berater Gutachter f. Potentialberechnung Runder Tisch EKZ Weiden Einzelhandelsverband IHK Stadtmarketing Bürgerinitiative Agenda 21 Investor Presse / Medien Zuhörer ein Architekt ein Ingenieur alle Eigentümer (-gemeinschaften)

7 Arbeitsgruppe EKZ Weiden Ein Vertreter pro Interessenfeld Experten werden dazu geladen Medien werden informiert, aber nicht eingeladen Wirtschaft Investor Stadtmarketing Agenda 21 Bürgerinitiativen Eigentümer Stadtspitze Architekten/Ingenieure

8 Erfolgsfaktor 2: Inhalte und Ablauf Allparteilichkeit des Mediators Orientierung auf Interessen, nicht auf Positionen Zeit für Rückkopplung

9 Erfolgsfaktoren Mediation Weiden Arbeitsgruppe als Mediationsgremium im Wechselspiel mit Rundem Tisch als Vollversammlung Ziele für die Innenstadt als Kriterienkatalog EKZ-Kritiker als begleitender Experte Gutachtenerstellung begleitend zur Mediation Neutraler, angenehmer Tagungsort

10 Ergebnis: Konsens in allen Punkten

11 Erfolgte Umsetzung als Erfolgsfaktor?

12 Verkehrsregelung Innenstadt Augsburg: 10 Jahre Konfliktgeschichte ein Schritt voran, ein Schritt zurück Photo von Christoph Langbein; Quelle: Architekturmuseum Schwaben: Wandel und Stillstand. Augsburg 1996.

13 Besetzung des Forums Verein südliche Innenstadt BI östliche Innenstadt BürgerOmbudsfrauen Einzelhändler Dienstleister / Büros BI Maximilianstraße Gaststätten Verein nördliche Innenstadt Umlandbesucher/Touristen Anwohner Forum Innenstadt Augsburg Wirtschaft Stadtentwicklung/ Stadtgestalt Anlieger/ Nutzer Schulen Kirchen Junge Menschen Senioren City Management Kultur Denkmalschutzverein Agenda 21

14 Sofortmaßnahme zum nächtlichen Feiern vorher Neuordnung als Sofortmaßnahme

15 Ergebnis nach neun Sitzungen Ein von allen Beteiligten im Innen- und Aussenkreis unterzeichnetes und im Stadtrat einstimmig zur Umsetzung beschlossenes Konsenspapier zu: Leitvorstellungen für die Innenstadt Sofortmaßnahmen für den Konflikt nächtliches Feiern Parken in der Innenstadt und Maximilianstraße* Reduzierung des Durchgangsverkehrs südliche Innenstadt** Kultur und Tourismus Weitere Innenstadtbereichen * Mit zwei abweichenden Voten ** mit einer Enthaltung

16 Umsetzung: ein Schritt voran, ein Schritt zurück Photo von Christoph Langbein; Quelle: Architekturmuseum Schwaben: Wandel und Stillstand. Augsburg 1996.

17 Thesen zu den Umsetzungsschwierigkeiten Mediation arbeitet mit Stellvertretern und betrifft (meist) öffentliches Eigentum. Die Entscheider sitzen nicht oder nicht vollständig am Runden Tisch. Der politische Raum hat Regeln, die nicht transparent sind und auch kaum verhandelt werden können. Die Umsetzung erfolgt in langen Zeiträumen, die eine Prozessbegleitung erschweren. Mediation konkurriert u.u. mit fomaler Partizipation. In der Regel besteht Zeitdruck und eine finanzielle Deckelung. Der Erfolg von Mediation wird in der öffentlichen Wahrnehmung an der Lösung gemessen und nicht an der Güte des Klärungsprozesss.

18 Ausblick Mediation muss in Richtung Klärungsprozess und gesellschaftlicher Dialog weiter entwickelt werden. Dazu braucht es einen besseren Kenntnisstand bei Politikern, Verwaltung und Interessengruppen. Die Umsetzung muss Teil des Mediationsprozesses werden.

19 Zur Qualität der angestrebten Lösung Konsens alle Gruppen stimmen zu. Stärkste Wirkung in der Öffentlichkeit. Konsens mit abweichenden Voten alle Gruppen stimmen grundsätzlich zu, aber Abweichungen in einzelnen Punkten. Starke Wirkung, Politik entscheidet über strittige Punkte. Mehrheitslösung Mehrheit der Gruppen stimmt zu. Bindungswirkung weniger stark.

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