Elbschifffahrtstag 2016 Bericht zum Gesamtkonzept Elbe

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1 Elbschifffahrtstag 2016 Bericht zum Gesamtkonzept Elbe Hans Bärthel, Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Standort Magdeburg

2 Prozessbeginn Gesamtkonzept Elbe Gemeinsames Verständnis der Bundesministerien für Umwelt (BMUB) und Verkehr (BMVI) für ein Gesamtkonzept Elbe Ende 2010 Bildung eines Bund-Länder-Gremiums aus Vertretern des Bundes (BMUB, BMVI und GDWS) und der Bundesländer Januar 2012 Präsentation gemeinsam getragener Eckpunkte (Entwurf) für ein Gesamtkonzept Elbe auf der Flussgebietskonferenz Elbe März 2013 Verabschiedung des Eckpunktepapiers Mitte 2013 S2 Eckpunktepapier = Aufgabenstellung Gesamtkonzeptes Elbe

3 Eckpunkte - Aufgabenstellung S3

4 Eckpunkte - Aufgabenstellung Eckpunkte für ein Gesamtkonzept Elbe des Bundes und der Länder Beschlussfassung der 6. Bund-Länder-Sitzung am in Berlin - Strategisches Konzept für den Flussraum der Binnenelbe zwischen dem Wehr Geesthacht bei Hamburg und der Grenze zur Tschechischen Republik - S4

5 Eckpunkte - Aufgabenstellung 1. Ziel dieses Papiers Der Bund und die beteiligten Länder formulieren mit diesen Eckpunkten ihr gemeinsames Verständnis eines Gesamtkonzeptes Elbe. Zentrales Thema ist die umweltverträgliche verkehrliche Nutzung sowie die wasserwirtschaftlichen Notwendigkeiten mit der Erhaltung des wertvollen Naturraums in Einklang zu bringen. S5

6 Eckpunkte - Aufgabenstellung aus 2. Sachverhalt und Randbedingungen Derzeit entsprechen die Fahrrinnentiefenverhältnisse streckenweise nicht dauerhaft dem angestrebten Ziel! aus 3. Strategische Ziele und Eckpunkte des Gesamtkonzepts für die Elbe Verkehrliche Ziele Weiterentwicklung der Unterhaltungsinstrumente sowie die Umsetzung der Unterhaltungsmaßnahmen in enger Abstimmung mit den zuständigen Ländern. Ein Ausbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse findet auch künftig nicht statt. Flussbauliche Maßnahmen werden jedoch akzeptiert, wenn sie zugleich ökologischen, wasserwirtschaftlichen und verkehrlichen Zielen dienen und diese Ziele in sinnvoller Weise verbinden. S6

7 Arbeitsprozess Eckpunkte = Aufgabenstellung Gesamtkonzeptes Elbe Festlegung der Arbeitspakete für das Gesamtkonzept Elbe: Wasserwirtschaft Naturschutz Stromregelung Verkehr S7

8 Arbeitsprozess Erarbeitung des Gesamtkonzeptes Elbe in zwei Schritten: 1. Schritt: Durchführen einer Bestandsaufnahme (Ist- Aufnahme der 4 Arbeitspakete) 2. Schritt: Erarbeitung der Sollkonzeption für die Arbeitspakete mit Zusammenführung der Schwerpunktbereiche für das Gesamtkonzept Elbe Andreas Hilger S8

9 1. Schritt: Abschluss : Vorlage der Ist-Aufnahme, erarbeitet von Bundes- und Landesvertretern : Abnahme durch das Bund- Länder - Gremium beim Runden Tisch (Bund-, Ländervertreter mit Gästen der nteressenvertreter). Abschluss des 1. Schrittes: Ist-Aufnahme fertiggestellt! S9

10 2. Schritt: Randbedingungen Erarbeitung der Sollkonzeption Randbedingungen für den 2. Schritt Aktive Einbindung der Interessenvertretungen! Erweiterung der Organisationsstruktur! Schaffung eines moderierten Beratergremiums! Entwurf eines Sollkonzeptes, getragen vom Beratergremium! S10

11 Entscheidungen Arbeitsaufträge Berichte, Vorschläge Information 2. Schritt: Einrichtung des Beratergremiums 7/2015 Entscheidungsebene Bund Länder Gremium (mit ständigen Gästen) Leitung: Herr Klingen/ Herr Dr. Wendenburg (BMVI/ BMUB) Arbeitsebene Arbeitsgruppe Leitung: Herr Bärthel (GDWS) Arbeitspaket 1 Wasserwirtschaft Frau Hursie (FGG Elbe) Arbeitspaket 2 Naturschutz Herr Puhlmann (BR Mittelelbe) Arbeitspaket 3 Stromregelung Herr Bärthel (GDWS) Arbeitspaket 4 Verkehr Herr Kies, Fr. Lück (BMVI, BMUB) Beratergremium Leitung: Externe Moderation ständige Mitglieder: 5 Vertreter der Arbeitsgruppe 4 Vertreter Umweltschutz/ Naturschutz 4 Vertreter Wirtschaft/ Verkehr 1 Kirchenvertreter Gäste: - 1 Vertreter Verkehrsministerium CZ - ggf. Vertreter der Oberbehörden - ggf. weitere Experten

12 2. Schritt: Meilensteine im Beratergremium 2. Schritt - Erarbeitung der Sollkonzeption : Seit Juli 2015 haben 9 Sitzungen des Beratergremiums stattgefunden. Meilensteine: Geschäftsordnung (GO) erarbeitet mit Vorgaben für das Sollkonzept Themenfelder entwickelt als Grundlage für spätere Leitlinien S12

13 Meilenstein GO Geschäftsordnung Gesamtkonzept Elbe (Stand ) (verabschiedet vom Bund-Länder-Gremium) Auszüge: Ziel des Gesamtkonzeptes Elbe ist es, Widersprüche zwischen den verschiedenen eingangs genannten Interessen nach Möglichkeit zu vermindern und Synergiepotentiale zu identifizieren, zu diesem Zweck Leitlinien zur nachhaltigen Entwicklung der Binnenelbe zu erarbeiten und dazu unter anderem Maßnahmenoptionen für die konfliktträchtigen Streckenbereiche der Elbe, insbesondere für die sogenannte Reststrecke und die Erosionstrecke zu formulieren. S13

14 Meilenstein Themenfelder Themenfelder Aus der Ist-Aufnahme der 4 Arbeitspakete wurden die Ziele im Beratergremium auf 19 vervollständigt, geschärft und über mehrere Arbeitsschritte Themenfelder für ein Sollkonzept entwickelt. 5 Ziele 5 Ziele 4 Ziele 5 Ziele Wasserwirtschaft Naturschutz Stromregelung Verkehr S14

15 Meilenstein Themenfelder Niedrigwasseroptimierung Verbesserung der Gewässer- und Uferstruktur Erosionsreduzierung durch Geschiebezugabe Technischer Hochwasserschutz Verbesserung der Sedimentdynamik durch horizontale Anbindung der Auen 10 Themenfelder Erosionsreduzierung durch Querschnittsaufweitung Rückgewinnung von Retentionsraum/ Hochwasserrückhalt Ökologische Optimierung der Strombauwerke Reduzierung der stofflichen Belastung, Störungsvermeidung Verbesserte Streckeninformation S15

16 Ausblick Für Themenfelder Leitlinien erstellen, aus diesen Leitlinien Maßnahmenoptionen für die Elbe ableiten, Maßnahmenoptionen Elbestrecken und Wasserkörpern (Tabelle) zuordnen, und die Ergebnisse in einem Soll-Konzept erläutert zusammenstellen. Abschluss des Gesamtkonzeptes Ende Jahr 2016 Andreas Hilger S16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Hans Bärthel, BDir, Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Standort Magdeburg