Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten am Beispiel Baden-Württemberg. OAR Klaus Nagel Referat Kommunale Kreislaufwirtschaft, Abfalltechnik

Transkript

1 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten am Beispiel Baden-Württemberg OAR Klaus Nagel Referat Kommunale Kreislaufwirtschaft, Abfalltechnik

2 Die Geschichte der Abfallbeseitigung beginnt mit der Suche nach einem Ort dem Ablegen in einem Loch auf der grünen Wiese Mit dem Aufhäufen von Müll

3 Die Geschichte der Deponietechnik begann als Folge von Ungeziefer, Ratten, Geruch, stinkende Wassergräben, verseuchtem Grundwasser 1969 mit dem Merkblatt M3 der ZfA

4 Die Geschichte der Abfallbeseitigung

5 Die Geschichte der Abfallbeseitigung Die Festlegung der Verantwortlichkeit Abfallgesetz Baden-Württemberg Pflicht zur Beseitigung von Abfällen (2) Die Stadt- und Landkreise haben die in ihrem Gebiet angefallenen Abfälle, soweit dies nicht nach Absatz 1 Aufgabe der Gemeinden ist, zu beseitigen. Sie können sich zur Erfüllung dieser Pflicht Dritter bedienen. Sie können Abfälle, die wegen ihrer Art oder Menge nicht mit den in Haushaltungen anfallenden Abfällen beseitigt werden können, allgemein oder in Einzelfällen von der Beseitigung ganz oder teilweise ausschließen.

6 Im Wandel der Zeit Verpackungsverordnung 1991 TA Abfall 1991 TA Siedlungsabfall 1993 Bodenaushub, Bauschutt Gewerbe- und Baustellenabfall Vorbehandlungsgebot AbfAblV, DepV Haus- und Sperrmüll

7 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Entsorgung von Abfällen Eine öffentliche und privatwirtschaftliche Aufgabe ,0 Mill. Tonnen Baumassenabfälle davon 24,2 Mill. t Boden 11,8 Mill. t Bauschutt ,2 Mill. Tonnen Baumassenabfälle davon 25,4 Mill. t Boden 10,8 Mill. t Bauschutt große konjunkturelle Schwankungen im Baubereich dominieren Folie 7

8 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Entsorgung die Pflichtigen 5 stufige Abfallhierachie 1. Vermeidung, 2. Vorbereitung zur Wiederverwendung, 3. Recycling, 4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung, Abfallerzeuger / Besitzer 6 KrWG 5 stufige Abfallhierachie 5. Beseitigung ( 17 Überlassungspflichten: Abfälle (zur Verwertung als auch zur Beseitigung) aus privaten Haushaltungen sind dem öre zu überlassen; Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen sind dem öre zu überlassen. 20 KrWG Abs. 1; die öre haben die in ihrem Gebiet angefallenen Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen zu. entsorgen.) öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Folie 8

9 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Entsorgung die Pflichtigen und ihre Aufgaben Abfallerzeuger / Besitzer Verwertungsmaßnahmen sind ausfindig zu machen; Recyclingprodukte müssen am Markt etabliert und akzeptiert werden; ordnungsgemäße und schadlose Verwertung ist sicherzustellen öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger = i.d.r. Stadt- und Landkreise LAbfG BW 16 Abfallwirtschaftskonzepte Entsorgungssicherheit von mindestens 10 Jahren ist zu gewährleisten Folie 9

10 Wenn Zuordnungswerte eingehalten 20 KrWG Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (1)Verwerten oder Beseitigen der im Gebiet angefallenen - Abfälle aus privaten Haushaltungen - Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten MVA Deponie MBA Abfälle können - in MVA oder MBA nicht behandelt werden, - in Deponie nicht abgelagert werden 20 (2) S. 2 - Die öre können mit Zustimmung der zuständigen Behörde Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen von der Entsorgung ausschließen, soweit diese nach Art, Menge oder Beschaffenheit nicht mit den in Haushaltungen anfallenden Abfällen beseitigt werden können. Folie 10

11 Die Aufgabe Entsorgung von Baumassenabfällen Boden / Bau- und Abbruchabfälle, Bauschutt und Straßenaufbruch in t Verwertung / Beseitigung Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten , , ,0 Verwertung Deponierung , , ,0 Erzeuger / Wirtschaft , , große konjunkturabhängige Schwankungen öre Folie 11

12 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Die Aufgabe Entsorgung von Baumassenabfällen in t Verwertung / Beseitigung Boden / Bau- und Abbruchabfälle, Bauschutt und Straßenaufbruch große konjunkturabhängige Schwankungen Folie 12

13 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Verbleib der mineralischen Abfälle Verwertung stillgelegte 8% DK III, IV DK II V 1% 4% 2014 auf Deponien verbracht Beseitigt 6,05 Mill. T Verwertet 1,62 Mill. T Gesamt 7,67 Mill. T 2014 angefallen 36,2 Mill. Tonnen Baumassenabfälle davon 25,4 Mill. Tonnen Boden u. Steine 10,8 Mill. Tonnen Bauschutt DK I V 2% DK I B 6% DK II B 12% DK 0 V 7% DK 0 B 60% Folie 13

14 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Entsorgungsweg Deponie DK 0 + I Gesamt ,8 Tonnen Gesamt ,1 Tonnen Folie 14

15 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Entsorgungsweg Deponie DK II MVA Aschen 4% Kraftwerksaschen 4% asbesthaltig e Baustoffe 5% teerhaltige Bitumen* 6% Gießformen und -sande 6% Beseitigt 2014 auf DK II Rest, weitere 77 Abfallarten 19% Baustoffe auf Gipsbasis 6% Boden und Steine 30% Boden und Steine* 6% Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik 14% Zur Beseitgung Gesamt Tonnen Verwert Tonnen Gesamt ,2 Tonnen Folie 15

16 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten LAbfG BW 16 Abfallwirtschaftskonzepte und Bilanzen Die öre erstellen als internes Planungsinstrument ein Abfallwirtschaftskonzept über die in ihrem Gebiet anfallenden und von ihnen zu entsorgenden Abfälle und schreiben es bei wesentlichen Änderungen fort. Das Abfallwirtschaftkonzept hat insbesondere zu enthalten 5. die Darstellung der Entsorgungssicherheit für mindestens zehn Jahre einschließlich der eingeleiteten Maßnahmen und Zeitpläne sowie die Festlegung von Standorten der erforderlichen Abfallentsorgungsanlagen Das Abfallwirtschaftkonzept und seine Fortschreibungen sind der höheren Abfallrechtsbehörde vorzulegen. Folie 16

17 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Trotz Entsorgungsverpflichtung - weiße Flecken auf der Karte Abfallbilanz 2014 Baden-Württemberg 44 Stadt- und Landkreise 23 Deponien DK II 18 Deponien DK I 296 Deponien DK 0 Folie Berlin Karlsruhe

18 DK I Deponien Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Ungleiche Verteilung im Land öre scheuen das Investitionsrisiko; unklare Kalkulationsgrundlage Überlassungspflicht greift bei Abfällen zur Verwertung nicht Folie 18

19 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Interkommunale Zusammenarbeit nicht alle öre verfügen über Deponien der Klasse 0 bis II interkommunale Lösung Vereinbarung statt Einzelnachweis Übereinkunft Städtetag Landkreistag, Verband der Region Stuttgart: - Zusammenarbeit bei der Beseitigung mineralischer (deponierbarer) Abfälle - gemeinsame Nutzung der baden-württembergischen Deponiekapazitäten - landesweite Sicherstellung der mindestens zehnjährigen Entsorgungssicherheit für mineralische Abfälle (Monitoring und Bericht an UM) - Hinwirken auf Fortschreibung der Abfallwirtschaftskonzepte der öre Folie 19

20 Deponieraum Entsorgungsnachweis Abfallbilanz 2014 Anzahl Deponien Deponieklasse Einbau in 2014 [m 3 ] Restvolumen (2012 erstmalig differenziert) [m 3 ] Laufzeit ausgebaut; (planfestg.) 2014 ausgebaut planfestgestellt [Jahre] 23 DK II (30) 18 DK I (17) 296 DK (20) Folie 20

21 Berechnungs- und Planungsgrundlage Abgelagerte Abfälle [m³] DK II DK I DK 0 Gesamtmenge Folie 21

22 Deponieraumbewirtschaftung Abfallbilanz 2014 Anzahl Deponien Deponieklasse Einbau [m 3 ] Restvolumen 2012 erstmalig differenziert [m 3 ] Laufzeit ausgebaut; (planfestg.) 2014 ausgebaut Planfestgestellt [Jahre] 23 DK II (30) 10 (39) 18 DK I (17) 5 (12) 296 DK 0 Folie Kursiv und rot: aus Zeitreihe abgeleitete Kalkulationsmengen (Bedarf) und damit errechnete Deponielaufzeiten 12(20) 12(20)

23 Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Mineralische Rohstoffgewinnung versus Verfüllung In 2003 verfüllt 11,2 Mio. t In 2008 verfüllt 12,5 Mio. t In 2013 verfüllt 18,7 Mio. t In 2014 verfüllt 18,7 Mio. t Folie 23

24 Bauschuttrecycling: Maßnahmen / Rahmenbedingungen Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten - Qualitätssicherung: QRB-Betriebe - Regelfall im Tief- und Straßenbau Akzeptanzsteigerung - Etablierung im Hochbau Akzeptanzsteigerung Aufklärung Vorbildfunktion - nachlassender Verkehrswegebau - Auswirkung Konjunktur - ErsatzbaustoffV / Deponie Verwertung Bauschutt Boden Deponie Verwertung Boden Bauschutt Deponie Anfall und Mengenverteilung 2012 [1.000 t] kleine Verschiebungen in Richtung Beseitigung haben große Auswirkungen Folie 24

25 Bauschuttrecycling im Hochbau - Ausbau des qualitätsgesicherten Recyclings (QRB) - Innovative Verfahren für das Bauschuttrecycling (Verminderung der Sulfatwerte) - Pilotprojekte unter Nutzung von R-Beton Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten - Verstärkter Einsatz von R-Beton bei Bauten der öffentlichen Hand - Erhöhung des Recyclinganteils in R-Beton (> 30 %) - Nutzung von Ziegelsplitt in R-Beton Folie 25

26 Verwertung mineralischer Abfälle Aktivitäten in BW Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten Folie 26

27 Bodenverwertung: Maßnahmen / Rahmenbedingungen Sicherstellung ausreichender Deponiekapazitäten - Regelfall - Verfüllung von Gruben und Brüchen - Regelfall - Straßendamm, Lärmschutzwall - Vermeidung/Verwertung Baugebiet (Niveau) Boden Deponie Bauschutt Deponie Massenausgleich Straße - Auswirkung Mantelverordnung? VwV Abfallboden, TR-Boden, nur Z0*Bodenmaterial für Verfüllung Verwertung Bauschutt Verwertung Boden Anfall und Mengenverteilung 2012 [1.000 t] kleine Verschiebungen in Richtung Beseitigung haben große Auswirkungen Folie 27

28 Fazit Übertragung der Entsorgungsverantwortung auf die öre verbunden mit der Überlassungspflicht sind Grundlage Interkommunale Zusammenarbeit ist der Garant Volatiler Markt, aber langfristig konstant Recycling muss umweltverträglich sein und Akzeptanz und Bereitschaft zur Verwendung von RC gesteigert werden Jährliche Kontrolle der Entwicklung im Beseitigungssektor - Eigenkontrolle der öre - Erkennen der Eingriffsnotwendigkeit Dies ermöglicht dem Land rechtzeitig zu handeln Folie 28