Papierlose Standesämter in Deutschland Reform des Personenstandswesens. Projekt MachZentPers

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Nelly Barbara Breiner
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1 Papierlose Standesämter in Deutschland Reform des Personenstandswesens Projekt MachZentPers 27. November

2 egovernment-vorhaben von Bund, Ländern und Kommunen Verwaltungsdienstleistungen online erleichterter Datenaustausch Modellvorhaben Einige für alle Die Daten sollen laufen, nicht die Bürger! 2

3 Personenstandswesen Teilprojekte Machbarkeitsstudie Personenstandswesen Federführung Bayern BayStMI Zentrale Register Untergesetzliche Vorschriften BMI XPersonenstand Stadt Dortmund/ dosys. IM NRW Datenaustausch PStV, VwV 3

Zentrale Register Untergesetzliche Vorschriften BMI

4 Beurkundungssystem des PStG Erfassung und Beurkundung anlassbezogen, vor Ort Speicherung dezentral zentrale Landesregister möglich 1. Ehe Ehe Geburt Geburt 2. Ehe Tod 2. Ehe Tod Landesregister 4

5 elektronische Register Erstregister Registerverfahren Sicherungsregister andere Standesämter und Behörden Fachverfahren RS Fachverfahren RS Registerschnittstelle XPers Schnittstelle Datenaustausch XPersonenstand 5

6 Einwohner / Standesamt Baden-Württemberg Bayern Thüringen Hessen Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen Schleswig-Holstein Niedersachsen Sachsen-Anhalt Rheinland-Pfalz Saarland Nordrhein-Westfalen Hamburg Bremen Berlin (1.331 Standesämter)

Rheinland-Pfalz Saarland Nordrhein-Westfalen Hamburg Bremen Berlin 8.055 9.406 (1.

7 Inhalte der Machbarkeitsstudie 9 Leistungspakete: 1. status quo (Papierbücher) 2. dezentrale Registerführung (Soll-Zustand nach PStRG) = Modell 1 3. umfassende zentrale Registerführung = Modell 2 4. Mischmodelle = Modelle 3a und 3b 5. Vergleichende Bewertung der Modelle mit Umsetzungsempfehlung 6. Nacherfassung 7. Optimierungspotential (ggf. Rechtsänderungsbedarf) 8. Modelle anderer europäischer Staaten 9. organisatorisches und DV-technisches Grobkonzept für Empfehlung 7

Mischmodelle = Modelle 3a und 3b 5. Vergleichende Bewertung der Modelle mit Umsetzungsempfehlung 6. Nacherfassung 7.

8 Kosten für das Personenstandswesen in Bayern Status quo (Papier) Modell 1 völlig dezentrale elektronische Registerführung Mehrkosten Gesamtkosten jährlich Personalkosten Sachkosten 73,0 Mio. + 7,5 Mio. laufend / Jahr (bei 0 % Nacherfassung) 56,7 Mio. 16,3 Mio. (Hardware, Software, Büround sonstige Flächen, Büro-/ Geschäftsausstattung, Aus-/ Fortbildung) + 45,3 Mio. einmalig zu Beginn + 8,0 Mio. alle 5 Jahre (Server, Software, Infrastruktur, Schulung, Projektbegleitung, Zertifizierung) (Erneuerung Serverinfrastruktur) 8

16,3 Mio. (Hardware, Software, Büround sonstige Flächen, Büro-/ Geschäftsausstattung, Aus-/ Fortbildung) + 45,3 Mio.

9 Untersuchte Modelle Soll-Zustand nach PStRG Zentrale Modelle 1 DEZENTRALE ZENTRALE Verarbeitung + Verarbeitung + Speicherung Speicherung 2 3a DEZENTRALE Verarbeitung ZENTRALE Speicherung 3b ZENTRALE und DEZENTRALE Verarbeitung ZENTRALE Speicherung 9

Speicherung 2 3a DEZENTRALE Verarbeitung ZENTRALE Speicherung

10 Vergleich der Modelle Modell 1 Modell 2 Modell 3a Modell 3b Wirtschaftlichkeit ++ o + Datensicherheit o Fachliche Qualität o Technische Qualität ++ o + Weitere Kriterien Zeithorizont / Einführung, o + o ++ Zustimmungsfähigkeit ( politisch ), Markt / Wettbewerb, Übertragbarkeit auf andere Bundesländer Gesamtbewertung ++ o + Empfehlung des Projektanten: Modell 2 10

Kriterien Zeithorizont / Einführung, o + o ++ Zustimmungsfähigkeit ( politisch ), Markt /

11 Empfehlung: Modell 2 Betrieb des zentralen Registersystems in einem Rechenzentrum Zugriff auf die Webanwendung über Behördennetz oder VPN-Anbindung mit verschlüsselter Datenübertragung Qualifizierte elektronische Signatur für Registereinträge Austausch von Mitteilungen über standardisierte Schnittstelle XPersonenstand und ein gesichertes Transportformat OSCI-Transport Redundante Datenhaltung in Register und Sicherungsregister Zusätzliche Analyse- und Auswertungsfunktionen für die Integritätsund Konsistenzprüfung Anwenderunterstützung über Service-Desk 11

über standardisierte Schnittstelle XPersonenstand und ein gesichertes Transportformat OSCI-Transport Redundante Datenhaltung in Register

12 Machbarkeitsstudie; BayStMI Abschlussbericht + Kurzfassung (5. März 2008 Abnahme) Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden Basis: Modell 2 (ggf. auch Modell 3a; ggf. Übergang von 3a auf 2) Nacherfassung zunächst zurückgestellt Digitalisieren mit Einscannen und automatischer Texterkennung aufwändiger als bisher vermutet Betreiberfrage noch offen staatseigenes Rechenzentrum? AKDB als mittelbare Staatsverwaltung? möglichst 1. Quartal 2009 Kabinettsentscheidung über Umsetzungs- und Finanzierungskonzept 12

Übergang von 3a auf 2) Nacherfassung zunächst zurückgestellt Digitalisieren mit Einscannen und automatischer Texterkennung aufwändiger als

13 Optimierungspotential Bereichsspezifisches Identitätsmanagement (dargestellt am Beispiel Österreichs) Personenbezogene Registerführung Standesamtsstrukturreform Zusammenlegung von Standesämtern Rechtsanpassungen 13

Österreichs) Personenbezogene Registerführung

14 Ausstellung von Urkunden Anforderung Daten Geburt Ehe Tod Landesregister Daten Daten Daten Anforderung 14

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