R A H M E N V E R T R Ä G E

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1 S c h r i f t l i c h e r M a n a g e m e n t - L e h r g a n g i n 1 0 L e k t i o n e n R A H M E N V E R T R Ä G E e r f o l g r e i c h a b s c h l i e s s e n! S t a r t : September aktualisierte Auflage Sie erhalten wöchentlich eine Lektion per Post. L e s e p r o b e Ihre kostenlose Leseprobe steht Ihnen im Internet unter traege zur Verfügung.

2 G r u ß w o r t R a h m e n v e r t r ä g e L e i c h t g e m a c h t Z E I T P L A N Start: 7. September 2007 Ende: 9. November 2007 Jede Woche erhalten Sie eine Lektion per Post. Rahmenverträge haben in der Praxis der Wirtschaft eine enorme Bedeutung. Und doch ist es für den, der Rahmenverträge schließt oder sich sonst mit Rahmenverträgen beschäftigt, schwierig, eine fundierte Hilfestellung zur Lösung all der praktischen Probleme zu bekommen, die im Zusammenhang mit dem Abschluss von Rahmenverträgen auftreten können. Dabei geht es natürlich vor allem um rechtliche Probleme: Was ist überhaupt ein Rahmenvertrag und was sind seine Besonderheiten? Wie ist ein Rahmenvertrag typischerweise aufgebaut und was gilt bei Leistungsstörungen? Welche Besonderheiten gelten für internationale Rahmenverträge und Rahmenverträge in bestimmten Branchen? Diese und viele andere Fragen wollen wir Ihnen mit den Lektionen dieses Lehrgangs beantworten. Die Autoren sind durchweg erfahrene Praktiker mit einem Blick für das Wesentliche. Ob es um Fragen des AGB-Rechts oder der Streiterledigung geht, um Rahmenverträge in der Insolvenz oder Rahmenlieferverträge in der Praxis: Sie finden Antworten, die aus der Praxis kommen und in der Praxis helfen. Gleichzeitig wird deutlich, wie vielschichtige und komplexe Fragen Rahmenverträge aufwerfen. Das sollte Sie aber nicht abschrecken. Eine nähere Beschäftigung mit dem Thema zeigt: Wer sich über grundlegende Fragen informiert, wird meist nicht viel falsch machen. Dabei soll Ihnen dieser Lehrgang helfen. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre! Mit besten Grüßen Ihr Dr. Wolf H. von Bernuth Gleiss Lutz D E R A B L A U F D I E S E S L E H R G A N G S Während Ihrer 10-wöchigen Weiterbildung erhalten Sie jede Woche eine Lektion, die Sie in den folgenden Tagen ausgiebig studieren können. Die Lektionen sind didaktisch so gestaltet, dass Sie die Inhalte im Selbststudium erlernen können. Am Ende jeder Lektion überprüfen Sie Ihre erworbenen Kenntnisse anhand von Übungsaufgaben, deren Lösungen wir Ihnen mitliefern. So können Sie Ihren Lernerfolg selbstständig kontrollieren und Ihr erarbeitetes Wissen direkt anwenden. Die hochwertigen Unterlagen dienen Ihnen als umfassendes Nachschlagewerk erstellt von fachkundigen Autoren, die jahrelange Erfahrung auf dem Gebiet des Vertragsrechts haben. Dieses Wissen können Sie in Ihrer Alltagspraxis erfolgreich anwenden und profitieren dadurch unmittelbar von den erworbenen Kenntnissen. Im Anschluss an die letzte Lektion des Lehrgangs erhalten Sie ein persönliches Teilnahmezertifikat, das Ihre hochwertige Weiterbildung dokumentiert.

3 Ü B E R S I C H T D E R L E K T I O N E N A U T O R E N T E A M F a c h l i c h e L e i t u n g : Dr. Wolf H. von Bernuth, Rechtsanwalt und Partner, Gleiss Lutz L e k t i o n 1 Einführung und Abgrenzung Begriff des Rahmenvertrages Wann ist der Abschluss eines Rahmenvertrages sinnvoll? Abgrenzung eines Rahmenvertrages gegenüber anderen Dauerschuldverhältnissen Typologie des Rahmenvertrages Sukzessivlieferungsvertrag Absatzmittlungsvertrag Lizenzvertrag Abgrenzung zu anderen Vertragstypen Vorvertrag Letter of intent Arbeitsgemeinschafts-Vereinbarung Vereinbarung über strategische Allianzen Einzelprobleme bei Rahmenverträgen Laufzeit und Kündigungsregelungen Rechtsfolgen der Vertragsbeendigung Investitionserstattungsanspruch Prof. Dr. Eckhard Flohr, Rechtsanwalt und Partner, Tigges Rechtsanwälte L e k t i o n 2 Aufbau eines Rahmenvertrages und AGB-Fragen Typischer Aufbau eines Rahmenvertrages Formerfordernisse Rahmenverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen Einbeziehung von AGB in Rahmenverträgen Kollision mit Einkaufs-/Verkaufsbedingungen des Vertragspartners AGB-rechtliche Inhaltskontrolle Dr. Dirk Mecklenbrauck, Rechtsanwalt und Partner, PETERS Rechtsanwälte L e k t i o n 3 Der Rahmenvertrag als Dachvertrag Änderungsvorbehalt für Ausführungsverträge Rahmenvertrag in Vertragshändler- und Franchisenetzwerken Kartellverstoß durch Preisbindung in Rahmenverträgen Treuhänderische Bindungen in Rahmenverträgen Kontrahierungszwang in Rahmenverträgen Formularvertragsklauseln in Rahmenverträgen Durchgriffshaftung in Rahmenverträgen Spannungsverhältnis zwischen Systembindung und Autonomie Thomas Doeser, Rechtsanwalt und Partner, Anwaltskanzlei Doeser Reinhard Böhner, Rechtsanwalt und Partner, Anwaltskanzlei Böhner L e k t i o n 4 Leistungsstörungen und Kündigung Unmöglichkeit Liefer- und Zahlungsverzug Gewährleistung Garantien Rücktritt, Minderung, Schadensersatz Kündigung des Rahmenvertrages Dr. Robert Budde, Rechtsanwalt und Partner, CMS Hasche Sigle L e k t i o n 5 Internationale Rahmenverträge Auf den Vertrag anwendbares Recht Wahl der Vertragssprache Nützliche Vertragsklauseln Gerichtsstandsvereinbarung Rechtswahlvereinbarung Zustellungsbevollmächtigter etc. Kartellrechtliche Schranken der Vertragsgestaltung: Europäisches und Internationales Kartellrecht Dr. Mansur Pour Rafsendjani, Rechtsanwalt, F a c h l i c h e L e i t u n g : Dr. Wolf H. von Bernuth Gleiss Lutz Amelie Abt Reinhard Böhner Anwaltskanzlei Böhner Dr. Robert Budde CMS Hasche Sigle Michael Dahl GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten Thomas Doeser Anwaltskanzlei Doeser

4 L e k t i o n 6 (Rahmen)Verträge in der Insolvenz Ablauf des Insolvenzverfahrens Besonderheiten im Insolvenzeröffnungsverfahren Besonderheiten im eröffneten Insolvenzverfahren Sicherheiten und deren Behandlung in der Insolvenz Insolvenzspezifische Risiken, z. B. Anfechtung Michael Dahl, Rechtsanwalt, GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten L e k t i o n 7 Der Rahmenliefervertrag in der Praxis Bedeutung des Rahmenvertrages für das globale Geschäft Sales- und Marketing-Rechte Rechte verbundener Unternehmer aus dem Rahmenvertrag Flexibilitätskorridor bei Einzelbestellungen Lieferzeiten/Fertigungszeiten Verzug Wareneingangsprüfung Notfertigungsrechte Mängelhaftung Dead on arrival Verletzung Schutzrechte Dritter Produkthaftung Haftungsbegrenzungen Fulya Kahramanlar-Sprünken, Rechtsanwältin, Contract Management, Siemens AG L e k t i o n 8 Liefer- und Vertriebsrahmenverträge für Hard- und Software Softwareerstellung und Systemintegrationsverträge Beratungsverträge: Systemberatung und -konzeption, Schulung und sonstige Leistungen Wartungsverträge, einschl. Softwarepflege Lizenzverträge Internetverträge Outsourcing Dr. Katharina Scheja, Rechtsanwältin und Partnerin, Heymann & Partner L e k t i o n 9 Rahmenverträge in der Automobilbranche Vertragshändlervertrag Werkstattvertrag Importeursvertrag Einkaufsvertrag Allgemeine Zahlungs- und Lieferbedingungen, Hersteller-Händler Neuwagenverkaufsbedingungen, Händler-Kunde Dr. Carsten Reimann LL.M., Rechtsanwalt, Brüssel, und Manager Legal Affairs, Nissan Center Europe GmbH L e k t i o n 1 0 Streiterledigung Streiterledigungsverfahren Verfahren vor den ordentlichen Gerichten Schiedsverfahren Schiedsgutachten Mediation Andere alternative Streiterledigungsverfahren Musterklauseln Gerichtsstandsvereinbarungen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Schiedsklauseln Gestufte Konfliktlösungs- und Mediationsklauseln Dr. Patricia Nacimiento und Amelie Abt, Rechtsanwältinnnen, Die Lebensläufe der Autoren finden Sie im Internet unter: w w w. e u r o f o r u m - v e r l a g. d e / r a h m e n v e r t r a e g e Prof. Dr. Eckhard Flohr Tigges Rechtsanwälte Fulya Kahramanlar-Sprünken Siemens AG Dr. Dirk Mecklenbrauck PETERS Rechtsanwälte Dr. Patricia Nacimiento Dr. Mansur Pour Rafsendjani Dr. Carsten Reimann LL.M. Nissan Center Europe GmbH Dr. Katharina Scheja Heymann & Partner

5 F ü r w e n i s t d i e s e r L e h r g a n g k o n z i p i e r t? M a c h e n S i e s i c h f i t f ü r d i e P r a x i s! Angestellte und leitende Mitarbeiter aus den Bereichen Recht und Vertragsgestaltung Einkauf Verkauf Rechtsanwälte, die ihren Mandanten beim Abschluss von (Rahmen)Verträgen beratend zur Seite stehen Geschäftsführer und Vorstände W i c h t i g e A r g u m e n t e f ü r I h r e Te i l n a h m e Sie bestimmen die Zeiteinteilung lernen Sie ohne Druck wann und wo Sie möchten. Nach dem Studium der zehn Lektionen sind Sie sensibilisiert für Ihre Möglichkeiten beim Abschluss von Rahmenverträgen. M I T Q U A L I T Ä T Z U M E R F O L G Der Name Euroforum steht in Europa für hochwertige Konferenzen, Seminare und Publikationen. Ausgewählte, praxiserfahrene Referenten und Autoren informieren über aktuelle Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Mit diesem schriftlichen Management- Lehrgang Rahmenverträge erarbeiten Sie sich die Grundlagen, die für eine sinnvolle Vertragsverhandlung unerlässlich sind! Die Lektionen enthalten Klauselbeispiele und Tipps für Ihre Praxis, die Ihnen bei der eigenen Umsetzung helfen. S I E S T E H E N B E I U N S I M M I T T E L P U N K T Mit diesem Lehrgang entscheiden Sie sich für eine flexible und individuelle Weiterbildung. Wir unterstützen Sie bei der Umsetzung. Gerne können Sie jederzeit Verständnisfragen zu den Inhalten der Lektionen an uns senden. Wir setzen uns mit dem Autorenteam in Verbindung und liefern Ihnen schnellstmöglich die Antwort. Petra Koenen Organisation Senior-Lehrgangs-Assistentin Rechtsanwältin Cathrin Schulte LL.M. Konzeption und Inhalt Senior-Lehrgangs-Managerin Sie profitieren von dem Fachwissen der Autoren, Experten auf dem Gebiet der Vertragsgestaltung. Gerne können Sie uns Verständnisfragen zu den Inhalten der Lektionen senden, die wir an das Autorenteam weiterleiten. Sie erarbeiten sich systematisch Fachwissen durch Übungsaufgaben am Ende jeder Lektion und kontrollieren so Ihren Lernerfolg. Der Lehrgang dient Ihnen und Ihrem Unternehmen als ideales Nachschlagewerk zu allen relevanten Fragestellungen der Gestaltung von Rahmenverträgen, das auch nach Abschluss des Lehrgangs eine wertvolle Wissensquelle darstellt. Der schriftliche Management-Lehrgang ist ein Weiterbildungsprodukt der Euroforum Verlag GmbH, das zeit- und ortsunabhängiges Lernen in komprimierter Form ermöglicht. Mit diesem Produkt bietet Euroforum Führungskräften eine erstklassige Möglichkeit der Erweiterung ihrer fachlichen Qualifikationen. Die schriftlichen Management-Lehrgänge werden gemeinsam mit spezialisierten und auf ihrem Fachgebiet anerkannten Autoren entwickelt. Die Euroforum Verlag GmbH ist ein Unternehmen der Informa plc, einem börsennotierten Medienunternehmen für Finanz- und Wirtschaftsinformationen mit Sitz in London. I N F O - T E L E F O N : / Gerne beantwortet Petra Koenen persönlich Ihre Fragen zu diesem Lehrgang. Oder Sie erreichen sie per unter: petra.koenen@euroforum.com

6 Euroforum Verlag GmbH, Postfach , Düsseldorf Schrif tlicher Management-Lehrgang in 10 Lektionen R A H M E N V E R T R Ä G E e r f o l g r e i c h a b s c h l i e s s e n! [Kenn-Nummer] Zeitpl an Start: 7. September 2007 Ende: 9. November 2007 Jede Woche erhalten Sie eine Lektion per Post. Ja, ich/wir melde(n) mich/uns an für den schriftlichen Management-Lehrgang [P M780] R A H M E N V E R T R Ä G E zum Preis von 1.699, zzgl. MwSt. pro Person. Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 02 11/ ] T e i l n a h m e b e d i n g u n g e n Der Preis für diesen Lehrgang ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung. Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang schriftlich widerrufen. I n f o r m at i o n u n d A n m e l d u n g Petra Koenen Telefon: 02 11/ Fax: 02 11/ petra.koenen@euroforum.com Schriftlich: Euroforum Verlag GmbH Postfach , Düsseldorf Name 1: Position: Abteilung: Name 2: Position: Abteilung: I h r e D at e n Ihre Daten werden von der Euroforum Verlag GmbH und Partnerunternehmen zur Organisation verwendet. Wir werden Sie gerne künftig über unsere Produkte informieren. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie auch per Fax, oder Telefon kontaktieren sowie Ihre Daten mit anderen Unternehmen (insb. der Informa plc) in Deutschland und international zu Zwecken der Werbung austauschen dürfen. Sollten Sie die Einwilligung nicht in dieser Form geben wollen, so streichen Sie bitte entsprechende Satzteile oder setzen sich mit uns in Verbindung [Tel.: 02 11/ ]. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Sie können der Verwendung Ihrer Daten zu den genannten Zwecken jederzeit widersprechen. Rechnung an (Name): U n s e r e L e i s t u n g Abteilung: Im Preis für den Lehrgang sind enthalten: 10 ausführliche Lektionen Übungsaufgaben und Lösungen zu jeder Lektion Firma: Ansprechpartner im Sekretariat: Lieferung an (Anschrift): Individuelle Unterstützung Straße: Teilnahmezertifikat Zwei Sammelordner zur Aufbewahrung der Lektionen PLZ/Ort: Telefon: Datum: Unterschrift: Fax: F a x a n t w o r t a n P e t r a K o e n e n : /