Summercamp JEV in Katalonien

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1 Summercamp JEV in Katalonien Einführung Joves d Esquerra Verda (JEV, Junge Grüne Linke) ist die Jugendorganisation von Iniciativa per Catalunya Verds (ICV, Initiative für Katalonien Grüne), Teil von FYEG und Partnerorganisatation Grünen Jugend. JEV gründete sich 1992 aus den Vorgängerorganisationen Joves amb Iniciativa (Jugend mit Initiative) Joventut Comunista de Catalunya (Kommunistische Jugend Katalonien) und Entesa de Joves Nacionalistes d'esquerra (Abkommen junger, linker Nationalisten). Jährlich veranstaltet Mitglieversammlungen Zusammentreffen, inhaltliche Debatten und nettes Beisammens zu ermöglichen. Im Folgendem möchte ich en klen Überblick über die Inhalte Sommercamps geben. Auf Seite von JEV könnt ihr auch en Bericht lesen (auf katalanisch): ttp://joves.cat/news/20136 JEV Sommercamp, um neben den jährlichen

2 Podium zur aktuellen politischen Lage in Katalonien Seit 2004 sind die Grünen Teil er linken Koalition in Regierung Kataloniens. Katalonien ist gleichzeitig auch die zige Communidad Spaniens, in die grüne Partei als politische Kraft e Rolle spielt. Die erste Podiumsdiskussion sollte die aktuelle politische Situation Kataloniens im Allgemen und dem Wirken Grünen Partei in Regierung im Speziellen behandeln. Das Podium bestand aus Joan Herrera (Generalsekretär Spanischen Boada ICV, Kongresses Mitglied und Joan (Generalsekretär Innenministeriums Katalonien und Vorsitzende von ICV Girona) und wurde moiert von Janet Sanz (Co- Koordinatorin von JEV). Nach er kurzen Begrüßung kam Janet direkt auf die Finanzkrise zu sprechen. Dabei betonte sie, dass um die Krise zu lösen e ane Politik gebraucht wird, als die Politik, die zu Krise geführt hat. Weiter schnitt sie kurz das Probleme Grünen Partei an, sich mit ihrem Programm gegen die anen Parteien in Regierungskoalition durchzusetzen. Joan Boada unterstrich in dem ersten Teil ser Rede die positiven Entwicklungen in Katalonien, die Dank Arbeit grünen Partei in Regierung geschehen sei. Dabei ging er als erstes auf en langjährigen Konflikt, die Flussführung iger Gewässer Kataloniens betrifft. Die Grüne Partei habe dort en guten Kompromiss gefunden so Boada. Er berichtete, dass auf Druck Grünen Museums zu Migration und Exil gerichtet wurde, welches in dieser Art malig in Spanien sei und die Opfer von Vertreibung angemessen würdige. Der zweite Teil versprach en Blick auf die Probleme, die noch zu lösen sind. Dabei nannte Boada den gescheiterten Versuch Grünen, Katalonien zur Gentechnik-freien Region zu machen und den Ausbau Einflusses auf Spanische und Europäische Politik. Insgesamt zog Boada allerdings en positiven Schluss aus drei Jahren Regierungsbeteiligung. Joan Herrera gab ebenso als erstes en Rückblick auf geleistete Regierungsarbeit und anschließend en Ausblick auf zukünftige Herausforungen. Dabei nannte er ebenfalls das Wassermanagement als Beispiel grüner Politik. Eine negative Entwicklung sei bildungspolitisches Gesetz, nach dem private Schulen staatlich verstärkt unterstützt werden, dies habe vor allem das Festhalten an Geschlechter getrennten Schulen zur Folge. Als zweiten Punkt besprach Herrera die Möglichkeiten für zukünftige Koalitionen nach Ende 2010

3 bevorstehenden Wahl. Eine Koalition mit dem konservativen bis rechten Lager schloss er dabei konsequent aus. Da die Sozialistische Partei schon in Zeiten er linken Regierungsmehrheit für bestimmte Gesetze (z.b. das Bildungsgesetz) auch mit den rechten Lager paktieren würde, könnten sich die Wähler daher nur bei Grünen Partei sicher s ihre Stimme er linken Regierung zu geben. Herrera prangert die Steuerpolitik auf nationaler Ebene an, die höhere Einkommen bevorzuge und das Präkariat weiter wachsen lasse. Weiter nennt er vier Herausforungen für die Grüne Partei für die nächsten Jahre: Erstens müsse Einfluss Grünen in den anen Provinzen ausgeweitet werden, um zukünftig ernsthaften Druck auf nationale Politik ausüben zu können. Zweitens müssen Strategien entwickelt werden um lokale Nicht-Regierung- Organisationen in den Städten dazu zu bewegen, die Grüne Partei zu unterstützen und an Parteipolitik teilzuhaben. Drittens sollen mehr Plätze für politischen Diskurs geschaffen werden, was er damit konkret mte, führte er allerdings lei nicht weiter aus. Als vierte große Aufgabe nannte er den Frauenanteil innerhalb Partei zu erhöhen (was mir mehr als sinnvoll erscht, da unter den acht geladenen RednerInnen nur e Frau war). Bei diesen Herausforungen sieht Herrera JEV als Schlüssel da sie direkter auf Straße und in den Universitäten für die Grüne Partei werben könnten. Auf e Nachfrage hin, warum die Grüne Partei ke Unterstützung aus den Arbeitervierteln bekomme und wie man dies änn könne, zeigt Herrera sich ratlos und gab zu sich diese Fragen auch schon seit Gründung Partei zu stellen und noch ke Antworten gefunden zu haben. Eine Zweite Nachfrage bezog sich auf Maßnahmen wie rechte Strömungen und Parteien geschwächt werden können. Darauf antwortete Herrera, MigrantInnen müssten das Wahlrecht bekommen, um so das Stimmgewicht zu verschieben. Podiumsdisskusion zum Green New Deal Wie wohl alle Europäischen Grünen beschäftigt sich auch JEV mit dem Green New Deal. haben sie Dazu Joaquin Nieto (Umweltbeauftragter von CCOO) und Laura Massana (Abgeordnete katalanischen

4 Parlaments) geladen, geleitet wurde das Podium von Miguel Angel Diaz (Co-Koordinator JEV). Nieto hielt en Power-Point Vortag, von den Auswirkungen Klimawandels en Bogen zur Finanzkrise schlug. Auffällig war dabei vor allem wie viele Bezüge Nieto zur deutschen Energie- und Klimapolitik gemacht hat. Ane Parteien sehen Spaniens relativ schwächere Wirtschaft als Grund, dass Spanien nicht mal den Plan EU halten könne. Herrera mte, dass Spanien diese Krise nutzen solle, massiv in Solarenergietechnik zu investieren, um damit den zeitigen 7% Anteil von erneuerbaren Energien nicht nur schnell zu erhöhen sonn auch die Spanische Wirtschaft zu stärken. Alles in allem hat Vortag den Green New Deal gehend erklärt, viel Neues gab es dabei allerdings nicht. Laura M. ging in ihrem Vortag mehr auf die Krise und se sozialen Gründe. Eine soziale Krise sah sie in den mangelhaften Betreuungsrichtungen für Kin und alte Menschen. Weiter ging sie darauf, warum Spanien vermutlich länger brauchen wird um sich von Krise zu erholen. Einen Grund dafür sah sie darin, dass die Firmen, die in den letzten Jahren ihre Produktion aus Spanien in billigere Län verlagert haben (ans als beispielsweise in Deutschland) nicht aus Spanien selbst kamen und daher auch ke Firmensitze mit Verwaltung in Spanien blieben. Die hohe Arbeitslosigkeit habe dazu geführt, dass viele private Haushalte bereits vor Krise hoch verschuldet waren und Kredite jetzt nicht mehr bezahlen könnten. So zeichnete sie ähnliches Bild wie es auch in amerikanischen housing crisis zu sehen ist. Podium zum Bedigungslosem Grundkommen Im Jahre 2002 haben die Parteien Esquerra Unida i Alternativa (EuiA, Verigte und Alternative Linke) und Esquerra Republicana de Catalunya (ERC, Republikanische Linke Katalonien) im katalanischen Parlament en Antrag auf bedingungsloses Grundkommen gestellt stellte EuiA auch en Antrag auf bedingungsloses Grundkommen im Spanischen Parlament. Beide Anträge wurden abgelehnt, allerdings regten sie e breite öffentliche Debatte über das Thema an und in Katalonien wurde e parlamentarische Kommission gebildet, die sich weiter mit dem Thema ausansetzt. JEV hat auf ihrem letzten Kongress beschlossen, sich ebenfalls näher mit dem Thema zu beschäftigen, dies geschah bei dem summer camp in Form dritten Podiumsdiskussion. Da die beiden Referenten Daniel Raventós (Präsident von Xarxa de Renda Basica) und Ricard Gomà (Präsident Gemats Fraktion ICV-EUiA Barcelona), fast ausschließlich die viel geäußerten Bedenken wie Wer macht dann die Drecksarbeit? o Wie soll das finanziert werden? besprochen haben, aber ke neuen Konzepte vorgestellt haben, gehe ich nicht weiter auf die Vorträge.

5 Erinnerung an Miguel Núñes Das diesjährige summercamp war dem vor wenigen verstorbenen Monaten Miguel Nuñez gewidmet. Demzufolge gab es am Sonntag Vormittag zum Abschluss Veranstaltung en Vortrag zum Leben Nuñez. Miguel Nuñez ( ) kämpfte Bürgerkrieg Kommunisten, im auf auch spanischen Seiten als Bürgerkrieg vorüber war kämpfte er weiter im Untergrund gegen die faschistischen Kräfte Francos als Mitbegrün Partit Socialista Unificat de Catalunya (PSUC, Verte Sozialistische Partei Katalonien). Die Gefangenschaften und Folter, die er erlitt, machten ihn zur Legende Wiestan und Demokratie. Ausserdem betätigte sich Nuñez als Autor und engagierte sich für Lat Amerika. Da die PSUC sich nach ihrer Legalisierung mit den Grünen zur Iniciativa per Catalunya Verds zusammen geschlossen haben und sich die katalanischen Grünen als Erben AntiFaschistischen Wistandsbewegung sehen, galt er als e Leitfigur Partei.