Vorzugsentscheidung. Programm für hochfrequenten Schienenverkehr

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1 Vorzugsentscheidung Programm für hochfrequenten Schienenverkehr

2 Vorzugsentscheidung Programm für hochfrequenten Schienenverkehr

3 Mehr Zugkapazität Auf den meistbefahrenen Strecken der Niederlande werden 6 Intercitys und 6 Regionalzüge pro Stunde fahren, und wird die Kapazität für den Schienengüterverkehr erweitert. Das ist der Kern der am 4. Juni 2010 getroffenen Entscheidung des niederländischen Ministerrates in Bezug auf die Entwicklung des Programms für hochfrequenten Schienenverkehr (Programma Hoogfrequent Spoorvervoer - PHS). Die Entscheidung wurde auf Vorschlag des niederländischen Verkehrsministers Eurlings getroffen und wird dafür sorgen, dass die Bahn als Transportmittel sowohl für Reisende als auch für Spediteure attraktiver wird. Der Beschluss ist eine klare Entscheidung für nachhaltige Mobilität. 2 Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 3

4 2020: Reisen ohne Fahrplan Schiphol - Lelystad (OV-Saal) Schiphol - Nimwegen Den Haag - Eindhoven Alkmaar - Eindhoven Hoofdspoornet Betuweroute 2020: Reisen ohne Fahrplan Personenverkehr Mit diesem Beschluss gibt das Kabinett dem ehrgeizigen Wunsch, in den meistbefahrenen Strecken der Niederlande Reisen ohne Fahrplan zu ermöglichen, grünes Licht. Konkret bedeutet dies Folgendes: Den Haag Alkmaar Lelystad Amsterdam Almere Schiphol Utrecht Rotterdam Den Bosch Eindhoven Arnhem Nijmegen Zwischen Schiphol - Utrecht - Arnheim - Nimwegen werden 6 Intercitys pro Stunde sowie der ICE nach Deutschland verkehren. Zwischen Breukelen und Driebergen-Zeist werden 6 Regionalzüge pro Stunde fahren. Zwischen Alkmaar - Amsterdam - Utrecht - Den Bosch - Eindhoven werden 6 Intercitys pro Stunde fahren. Auf der Strecke zwischen Uitgeest und Amsterdam sowie zwischen Geldermalsen und Utrecht werden 6 Regionalzüge pro Stunde fahren. Auf der Strecke Den Haag Rotterdam Breda - Eindhoven werden zwischen Den Haag und Rotterdam 8 Intercitys pro Stunde fahren, einschließlich des HSA Shuttles (HSA=Hochgesch windigkeitsbündnis der niederländischen Bahn und der KLM). Davon werden 4 in der Richtung Dordrecht - Vlissingen und 4 in der Richtung Dordrecht - Breda verkehren. Zwischen Breda und Eindhoven (der sogenannten Brabantroute) werden zusätzlich ein dritter und ein vierter Intercity fahren. Sechsmal pro Stunde werden Regionalzüge zwischen Den Haag und Dordrecht verkehren. Weitere Erläuterungen zur Strecke Schiphol - Lelystad (dem sogenannten OV-SAAL-Korridor) auf Seite 8. Eine Übersicht über die Fahrfrequenz der Personenzüge findet sich auf der nächsten Seite. 4 Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 5

5 Fahrfrequenz von Personenzügen Angabe der Anzahl der Züge je Stunde und Richtung auf den Teilstrecken in den Niederlanden im Jahr 2020 werktags zwischen ca Uhr und Uhr Fahrplan Uitgeest - Amsterdam 4 Intercitys 2 Breukelen - Utrecht * 3 Utrecht - Gelderm. 8 Intercitys 4 Intercitys 4 Gelderm. - Den Bosch 4 Intercitys 2 Regionalzüge Alkmaar Uitgeest 1 Schiphol Amsterdam Bijlmer Lelystad Zwolle Vorzugsentscheidung 2020 Fahrplan Intercitys Vorzugsentscheidung 2020 Fahrplan Intercitys 6 Regionalzüge 5 Boxtel - Eindhoven 6 Intercitys 10 Intercitys 12 Intercitys 6 Regionalzüge 6 Intercitys 6 Regionalzüge 6 Utrecht - Maarn * 7 Elst - Arnheim 4 Intercitys 6 Intercitys 6 Regionalzüge 9 Den Haag HS - 10 Breda - Rotterdam ** Tilburg 7 Intercitys 4 Intercitys 2 Regionalzüge 4 Intercitys 6 Intercitys 6 Intercitys 2 Regionalzüge 8 Leiden - Den Haag 10 Intercitys 6 Regionalzüge Breukelen 8 2 Utrecht Woerden Driebergen 6 Rijswijk Gouda Houten Ede 9 Delft Zuid 3 Rotterdam Geldermalsen Dordrecht s-hertogenbosch 4 Lage Zwaluwe Vught Breda 10 Tilburg Liempde 5 Eindhoven 7 Zutphen Nijmegen Vorzugsentscheidung Intercitys 6 Regionalzüge 6 Intercitys * zzgl. 1 ICE Amsterdam - Deutschland ** einschl. 1 HSA Den Haag - Brüssel 6 Ministerie van Verkeer en Waterstaat

6 OV SAAL Für das dem PHS untergeordnete Projekt OV SAAL (= öffentlicher Personenverkehr zwischen Schiphol - Amsterdam - Almere - Lelystad) gibt es ein eigenes Untersuchungs- und Entscheidungsfindungsprojekt, für das 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Derzeit konnte noch kein Maßnahmenpaket für diese Strecke erstellt werden, das mittelfristig (rund 2020) und innerhalb der gesetzten Rahmen in Bezug auf Budget, Qualität und Kapazität eine hohe Frequenz von Personenzügen ermöglicht. Für die kurzfristigen Ziele werden die zu ergreifenden Maßnahmen bezüglich der Flevolijn in Almere so bald wie möglich festgelegt. Für die mittelfristigen Ziele wird das Kabinett eine Alternativlösung erarbeiten lassen, damit auch auf dieser Strecke im Jahr 2020 ohne Fahrplan gereist werden kann. 8 Ministerie van Verkeer en Waterstaat 9 Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 9

7 Noord Optimale Nutzung der Betuweroute Güterverkehr Diese Vorzugsentscheidung schließt auch eine gute, sichere und gut vernetzte Streckenführung für die Güterzüge durch die Niederlande mit ein. Die Betuweroute wird optimal genutzt werden. So werden die Güterzüge zwischen Rotterdam und Oldenzaal - Bentheim nicht mehr über Amsterdam fahren, sondern über die Betuweroute und die Strecke Arnheim- Deventer. Güterzüge zwischen Rotterdam und Venlo werden nicht mehr über die Brabantroute geleitet, sondern über die Betuweroute und Den Bosch. In Nord-Süd-Richtung fahren Güterzüge in Zukunft im sogenannten Modell: 2 Züge pro Stunde pro Richtung über Gouda, Utrecht bzw. Arnheim. 1 Uitgeest - Amsterdam 2 Leiden - Den Haag 3 Den Haag - 4 Utrecht - Rotterdam * Gelderm. Fahrplan Güterzüg 1 Güterzüg 1 Güterzüg 3 Güterzüge Vorzugsentscheidung Güterzüge 0 Güterzüge 0 Güterzüge 2 Güterzüge Amsterdam 2 Schiphol 2 Den Haag Utrecht 3 2 Gouda Rotterdam Breda Roosendaal Tilburg Lelystad Zwolle Almere Arnhem Nijmegen s-hertogenbosch Eindhoven Eindhoven e.v. 9 8 Emmerich Bentheim 5 Breda - Tilburg 6 Breukelen - 7 Utrecht - 8 Arnheim - Utrecht ** Maarn ** Zutphen Fahrplan Güterzüge 2 Güterzüge 2 Güterzüge 0 Güterzüge Vorzugsentscheidung Güterzüge 2 Güterzüge 0 Güterzüge 2 Güterzüge 9 Elst - Arnheim 10 Gelderm. - Den Bosch 11 Boxtel - Eindhoven Fahrplan Güterzüge 2 Güterzüge 5 Güterzüge Vorzugsentscheidung Güterzüge 4 Güterzüge 5 Güterzüge * einschl. 1 HSA Den Haag - Brüssel ** zzgl. 1 ICE Amsterdam - Deutschland Keine alternative Streckenführung möglich für Güterverkehr über? Kijfhoek -Betuweroute-Emmerich Keine alternative Streckenführung möglich für Güterverkehr über? Amsterdam-Emmerich/Eindhoven u.f. Streckenführung möglich für Güterverkehr in Richtung sowie durch den Süden der Niederlande Streckenführung möglich für Güterverkehr in Richtung sowie durch den Norden und Osten der Niederlande * Güterzüge in der Zahl der Güterstrecken pro Stunde und Richtung Güterstrecken Jede Linie stellt eine Güterstrecke dar. Bei einer Güterstrecke handelt es sich um eine nach einem bestimmten Muster reservierte Strecke für 1 Güterzug pro Stunde und Richtung. 0 Güterzüge bedeutet nicht, dass dort keine Güterzüge fahren werden, sondern dass es um vereinzelte, außerplanmäßige Güterzüge geht. 10 Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 11

8 Kernpunkte In Bezug auf die Qualität des Personen- und Güterverkehrs wurden vom niederländischen Ministerrat vier allgemeine Kernpunkte formuliert, die auch für das PHS gelten: 1 Hochfrequenter Schienenverkehr auf den meistbefahrenen Strecken in der Randstad; 2 Eine Streckenführung für Güterzüge, die auch in der Zukunft nutzbar und zweckmäßig bleibt; 3 Vernetzte ÖPNV-Systeme, deren Rückgrat der Schienenverkehr insbesondere der Regionalzug bildet, bei gleichzeitiger guter Ausnutzung von und Anbindung an die Beförderung per Bus, Straßenbahn und U-Bahn; 4 Eine möglichst kurze und zuverlässige Reisezeit zwischen den verschiedenen Teilen des Landes. Begründung des PHS Ohne das PHS wird der Güterverkehr sich weiterhin mehr auf die verkehrsreichen Strecken in den Niederlanden konzentrieren. Zudem wird im Jahr 2020 die Zugkapazität für Reisende in den Hauptverkehrszeiten nicht mehr ausreichen, da das Wachstum des Personenverkehrs voraussichtlich 27 % gegenüber 2008 betragen wird. Dank den mit dieser PHS- Vorzugsentscheidung erzielten Qualitätsverbesserungen wird Reisen mit dem Zug attraktiver und wird ein Anstieg der Zahl der Reisenden um gut 40 % im Vergleich zum Jahr Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 13

9 ermöglicht. Auch der Güterverkehr kann dank des PHS weiterhin zunehmen und wird im Jahr 2020 voraussichtlich auf 66 bis 102 Millionen Tonnen jährlich anwachsen. Die gesellschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse der Vorzugsentscheidung für das PHS ist positiv. Einhaltung des Budgets Die Durchführung der Maßnahmen in den drei genannten Korridoren sowie die Durchführung der Maßnahmen, die zur Realisierung der zusätzlichen Kapazität für den Güterverkehr erforderlich sind, kostet insgesamt 3 Milliarden Euro. Das Gesamtbudget für das PHS, einschließlich der Strecke OV SAAL und der Anpassung des Schienenverkehrs im Dreieck Nord- Niederlande, beträgt 4,6 Milliarden Euro. Unterstützung Die Vorzugsentscheidung erfreut sich der breiten Unterstützung durch sowohl die Bahnindustrie als auch die beteiligten Provinzen und Stadtregionen. Auch bei den gesellschaftlichen Organisationen, die von OVW (Beratungsorgan des niederländischen Verkehrsministeriums) und Locov (Beratungsorgan für Konsumenteninteressen in ÖPNV-Angelegenheiten) vertreten werden, findet dieser Beschluss Unterstützung. Sie alle haben in der Prüfungsphase und bei der Entscheidungsfindung eine wichtige Rolle gespielt. 14 Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 15

10 Weiteres Verfahren Die Vorzugsentscheidung, die nun der Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments vorliegt, umfasst ein kurz zusammengefasstes Paket an infrastrukturellen und ergänzenden Maßnahmen. In der Phase, die zu dieser Vorzugsentscheidung für das PHS führte, wurden die Entwürfe für die Infrastruktur geprüft und wurde eine realistische Schätzung der Kosten vorgenommen. Außerdem wurde eine Einschätzung der Folgen für beispielsweise Bahnhöfe, Fahrradstellplätze, Umgebung und Abstell- bzw. Ausweichgleise gemacht. Nach den Diskussionen in der Zweiten Kammer beginnt die Phase, in der die Maßnahmen detailliert erarbeitet und in endgültigen Entwürfen formuliert werden. Nötigenfalls wird im Vorfeld dieser Phase eine Alternativenprüfung vorgenommen, in der verschiedene Entwürfe gegenseitig abgewogen werden. In der Ausarbeitungsphase werden die lokalen Auswirkungen der Maßnahmen aufgezeigt. Für den endgültigen Entwurf gelten die üblichen Raumordnungs- und Trassengesetzverfahren, in denen festgelegt ist, dass in Bezug auf den endgültigen Entwurf ein Mitspracherecht besteht. Auch in der Ausarbeitungsphase des PHS wird nicht nur mit den Güter- und Personenverkehrsbetrieben und den Infrastrukturbetreibern, mit den lokalen und regionalen Behörden, sondern auch mit gesellschaftlichen und beteiligten 16 Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 17

11 Organisationen regelmäßig Rücksprache gehalten werden, sodass dabei auch das lokale Know-how genutzt wird. Anhand der Ergebnisse der gesetzlichen Verfahren wird letztendlich auf der Grundlage eines Trassenbeschlusses oder einer Projektentscheidung die Streckenführung festgelegt. Das ist die rechtliche Grundlage für die Durchführung von Maßnahmen durch den Staat, mit der ab begonnen werden kann. Der Fahrtakt der Personenzüge wird je nach der Zahl der Reisenden, dem Zeitpunkt der Fertigstellung der Infrastruktur und anderen Maßnahmen phasenweise erhöht. Das Verkehrsministerium behält die Endverantwortung für das PHS, für die Ausführung der Arbeiten werden andere Parteien aus dem Bahnsektor verantwortlich sein. 18 Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 19

12 Berücksichtigung der Lebensqualität Die Vorzugsentscheidung des Kabinetts umfasst auch Maßnahmen in Bezug auf die Lebensqualität. Mehr Personenzüge und Güterzüge können auch Nachteile mit sich bringen. Daher wurden von Anfang an in allen Analysen die möglichen Probleme im Zusammenhang mit Bahnübergängen, Lärm, Vibrationen und der externen Sicherheit mit einbezogen. Bahnübergänge Normen für die Sicherheit auf und an Bahnübergängen sind in den Plänen und Budgets für das PHS berücksichtigt worden. Für den Zugang zu oder bei Bahnübergängen gibt es zwar keine Normen, doch auch dieser Aspekt wird beim PHS in der Ausarbeitungsphase beachtet, und es wurde hierfür ein Budget in Höhe von 100 Millionen Euro bereitgestellt. Vibrationen Auch für durch Vibrationen verursachte Belästigungen gibt es keine gesetzlichen Normen. Vom Kompetenzzentrum für die Bauindustrie Stichting Bouwresearch (SBR) wurden jedoch Sollwerte in Bezug auf vibrationsbedingte Beeinträchtigungen und Schäden an Gebäuden ermittelt. Diese Sollwerte werden bei der Entwicklung neuer Infrastruktur gemäß dem Trassengesetzverfahren miteinbezogen werden. Für Maßnahmen zur Bewältigung eventueller vibrationsbedingter Beeinträchtigungen ist im PHS eine Summe in Höhe von 50 Millionen Euro vorgesehen. 20 Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 21

13 Externe Sicherheit Im sogenannten Basisnet Spoor, dem Plan für die Haupttransportstrecken für Gefahrstoffe, sind gesetzliche Grenzen für die mit der Beförderung von Gefahrstoffen verbundenen Risiken festgelegt. Diese Grenzen gelten beim Transport von Gefahrstoffen für die Spediteure und bei Neubauplänen in der Nähe der Bahngleise für die Gemeinden. So wird gewährleistet, dass die Risiken nirgendwo unannehmbar hoch werden. Diese Grenzen bilden den Ausgangspunkt und die Voraussetzung für das PHS, und die Streckenführung für den Güterverkehr muss in den Rahmen dieser Grenzen passen. Im Sommer 2010 ist der Entwurf des Basisnet Spoor vorgestellt worden. Sollten für die Einhaltung der Grenzen Maßnahmen erforderlich sein, so werden diese ergriffen. Im PHS sind diesbezüglich 20 Millionen Euro eingeplant worden. In der Ausarbeitungsphase des PHS wird dieser Punkt näher untersucht. Lärm Der Norm für Lärmerzeugung liegen die sogenannten Grenzen zulässiger Lärmerzeugung zugrunde, die in einem neuen Gesetz über Lärmschutzpolitik (dem sogenannten SWUNG- Gesetz) festgelegt werden. Der Gesetzentwurf liegt derzeit der Zweiten Kammer zur Behandlung vor. Im PHS sind die Grenzen zulässiger Lärmerzeugung beachtet worden. Es werden mehr Züge fahren können, sofern sie diese Höchstgrenzen nicht überschreiten, d. h., wenn sie leiser werden oder wenn andere Maßnahmen zur Lärmbegrenzung getroffen werden. Im PHS ist bereits berücksichtigt worden, dass das Rollmaterial bis 2020 leiser werden wird. Zusätzlich sind vor allem Schienendämpfer und Fassadenisolierung vorgesehen. Konkrete Maßnahmen In den Karten auf den folgenden Seiten sind die vorgesehenen infrastrukturellen Maßnahmen zur Ermöglichung der größeren Anzahl an Intercitys, Regionalzügen und Güterzügen eingetragen. Darüber hinaus sind weitere Maßnahmen vorgesehen, die sich auf Bahnübergänge (Sicherheit und Zugänglichkeit), Lärm, externe Sicherheit, Vibrationen, Wartung, Stromversorgung für den Antrieb der Züge, Steuerung und Regulierung, Bereitstellungs- und Rangierkapazität von Personen- und Güterzügen, Transiteinrichtungen und Fahrradstellplätze beziehen. 22 Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 23

14 Alkmaar Maßnahmen im Rahmen des Programms Uitgeest für hochfrequenten Schienenverkehr, wie sie in der Vorzugsentscheidung Verbindung Aziëhaven des Kabinets vom 4. Juni 2010 aus Richtung Haarle vorgesehen sind Signaloptimierung auf der Strecke Amsterdam HBF Bijlmer Amsterdam Bijlmer Erweiterung der der Bahnsteigkapazität und und der der Kapazität der der Abstell- Abstell- bzw. bzw. Ausweichgleise in Uitgeest in Uitgeest Lelystad Erweiterung der der Bahnsteigkapazität und und der der Kapazität der der Abstell- Abstell- bzw. bzw. Ausweichgleise am am Hauptbahnhof Amsterdam Almere Almere Breukelen Optimierung Utrecht HBF Signaloptimierung in in Breukelen Utrecht Den Haag Signaloptimierung in Houten Rotterdam Houten Houten Signaloptimierung in Geldermalsen in Überholgleis in Geldermalsen in Geldermalsen Zweigleisiger Südwest- Bogen Bogen Meteren Meteren Arnheim Nimewgen Breda 's-hertogenbosch Den Den Bosch Bosch Vught: Vught: 4-gleisig und und freie freie Kreuzung Vught Vught Tilburg Tilburg Signaloptimierung in Liempde in Freie Freie Kreuzung in Liempde in Liempde Eindhoven Abstell- Abstell- bzw. bzw. Ausweichgleise in Eindhoven

15 Alkmaar Maßnahmen im Rahmen des Programms für hochfrequenten Schienenverkehr, wie sie in der Vorzugsentscheidung des Kabinets vom 4. Juni 2010 vorgesehen sind Amsterdam Lelystad Almere Schiphol The Hague Breukelen Signaloptimierung in Breukelen Signaloptimierung Gouda-Woerden Rotterdam Utrecht Optimierung Utrecht HBF Driebergen Wendegleis Driebergen/Zeist Neuer Bahnsteig, Abstell- bzw. bzw. Neuer 2-gleisige Ausweichgleise, optimierung Bogen Deventer Bruckoffnungszeiten, Eisenbahnbrucke Zutphen Zusätzlicher Seitenbahnsteig in Ede/Wageningen Ede Ede Arnheim Freie Freie Kreuzung in in Arnheim Velperbroek Signaloptimierung auf auf der der Strecke Arnheim Nimwegen Freie Freie Kreuzung in in Elst Elst Nimwegen Abstell- bzw. bzw. Ausweichgleise in in Nimwegen s-hertogenbosch Breda Tilburg Abstell- bzw. Ausweichgleise in Roosendaal Eindhoven

16 Amsterdam Maßnahmen im Rahmen des Programms für hochfrequenten Schienenverkehr, wie sie in der Vorzugsentscheidung des Kabinets vom 4. Juni 2010 vorgesehen sind Schiphol Almere Rijswijk Delft Zuid Tunnel in Delft 4-gleisig einrichten und 4-gleisige Strecke bis Rijswijk bzw. Delft Zuid Signaloptimierung in Delft Zuid Utrecht Arnheim Rotterdam Dordrecht Nimwegen Signaloptimierung auf der Strecke Dordrecht - Lage Zwaluwe Lage Zwaluwe Signaloptimierung auf der Strecke Breda Tilburg Breda Tilburg 4 Bahnsteig in Tilburg s-hertogenbosch Signaloptimierung in in Liempde Freie Freie Kreuzung in in Liempde Liempde Abstell- bzw. bzw. Ausweichgleise Eindhoven in Eindhoven

17 Zum Schluss Beschlüsse des neuen Kabinetts infolge der umfangreichen erneuten Erwägungen können Folgen für die Strategie haben, wie sie im Schreiben über die Vorzugsentscheidung des Kabinetts zum PHS an die Zweite Kammer dargestellt ist. Sollten sich bei der weiteren Ausarbeitung der Planungsstudien im Zusammenhang mit dem PHS Kostenüberschreitungen oder eventuelle Einsparungen ergeben, so kann auf eine Ausarbeitung des PHS mit weniger ehrgeizigen Zielen und Investitionen zurückgegriffen werden. 30 Ministerie van Verkeer en Waterstaat Voorkeursbeslissing - PHS 31

18 Impressum Herausgegeben von Verkehrsministerium Generaldirektorat Mobilität Direktion Schienenverkehr Layout Studio Guido van der Velden, Rijswijk/Blaricum Datum August 2010

19 Herausgegeben von Verkehrsministerium