Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/ Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordnete Nadine Hampel (SPD) Förderung von en in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/8382 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt 1. Für welche e wurden in den vergangenen fünf Jahren aus der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Tierschutzes in welcher Höhe und für welche Zwecke beantragt und welche Förderanträge wurden davon bewilligt? Wenn möglich, in Form einer Tabelle beantworten. Die Förderung von en gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Tierschutzes ist seit 2012 möglich. Eine Übersicht über die geförderten und nicht geförderten Projekte für die Jahre 2012 und 2013 ist in den Anlagen 1 und 2 dargestellt. Für 2014 sind bisher von 4 en für investive Zwecke in en und von einem Verband für die öffentlichkeitsbezogene Vermittlung des Tierschutzgedankens beantragt worden. Die Anträge befinden sich derzeit in Bearbeitung. (Ausgegeben am )

2 2 2. Welche e waren vom Hochwasser 2013 betroffen? Wie hoch ist die Schadenssumme der betroffenen e? In welcher Höhe wurden aus dem Aufbauhilfefonds beantragt und in welcher Höhe wurden die bewilligt? Wenn möglich, in Form einer Tabelle beantworten. / Naumburg-Saale-Unstrut e.v./eulau Schadenssumme beantragte ,00 1) bisher noch kein Antrag bewilligte Tierschutz Zeitz e.v. / Zeitz ,15 2) ,15 in Bearbeitung 1) Eigene Kostenschätzung 2) Kostenermittlung lt. Nachweis 3. Wurden zur Beseitigung der Folgen des Hochwassers 2013 an en neben der Inanspruchnahme von finanziellen Mitteln aus dem Aufbauhilfefonds weitere finanzielle Mittel durch das Land bereitgestellt? Wenn ja, bitte ausführen. Nein.

3 3 Anlage 1 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Tierschutzes (FöRL) vom (MBl. LSA Nr. 27/2012 vom ) Zuwendungen 2012 / Beantragte Bewilligte / oder Ablehnungsgrund Altmärkischer Kreis Stendal e. V./Stendal Naumburg-Saale- Unstrut e. V./Eulau Freyburg e. V./Freyburg Haldensleben und Umgebung e. V./ Satuelle Quedlinburg e. V./Quedlinburg Interessengemeinschaft Freizeit mit Pferden und Pferdeschutz e. V./Cobbel Salzwedel und Umgebung e. V./ Salzwedel Katzen in Not Coswig (Anhalt) e. V./Coswig Tierschutz Halle e. V./Halle Burg und Umgebung e. V./ Burg Einrichtung einer Quarantänestation Neubau von zwei Hunde-zwingern, Überdachung Tierausläufe, Erneuerung von zwei Fenstern Dämmung und Abdichtung dach Anbau Quarantäneschleuse und Erneuerung des Daches des Katzenauslaufes Errichtung Freilaufzwinger für Hunde Erneuerung der Dächer des Pferdestalles und des Heufutterstandes Anlegen von Schleusen in den Hundeausläufen und Einsetzen von Trennwänden Sanierung Quarantänestation, Raum zur Reinigung u. Desinfektion, Raum zur Betreuung und Pflege gesunder, zu vermittelnder Katzen, Lagerräume Um- und Ausbau Futterund Waschküche Einrichtung Katzenquarantänestation , , , , ,00 *8.819, ,00 *7.561, , , , , , ,36 nach Nr genügend Eigenmittel vorhanden * nach Prüfung des Bauvorentwurfes gemäß Nr wurden nur diese HH-Mittel bewilligt

4 4 Für 2012 nicht gewährte Zuwendungen / Beantragte Bewilligte Förder-mittel / oder Ablehnungsgrund Tierschutz Zeitz e.v./zeitz Tierschutz Zeitz e.v./zeitz Felidae Kleintierschutzverein am Rosengarten e.v./halle Ein Heim für Tiere Dessau und Umgebung e.v./ Dessau-Roßlau Saale- Rippachtal e.v./hohenmölsen Wittenberg e.v./ Wittenberg Neubau eines zusätzlichen Freiluftgeheges für Katzen "SOS Tierhof" e.v./bad Dürrenberg Schönebeck u.u. e.v./ Schönebeck Bernburg u.u. e.v./bernburg OT Plömnitz Tiere suchen Freunde e.v./blösien Wärmedämmungsverbundsystem an der Krankenstation 1.884,37 Nr. 7.3 der FöRL nicht erfüllt ,00 Nr der FöRL Neubau ,00 Nr der FöRL Neubau von zwei Hundezwingern Erneuerung der alten Käfige der Quarantänestation für Katzen Sanierung der Quarantänestation und des Krankenabteils der Katzen Errichtung Dach über Container 9 und 10 Brücke mit Teich für Biotop Schildkröten, Sportplatz für Hunde mit Bonanzazaun, Bau Vogelvoliere, Unterkunft für einen behinderten Hund Neubau Katzenaußengehege 3.150,00 Antragsunterlagen nach Nr. 7.3 und bis der FöRL nicht plausibel und trotz wiederholter Hinweise durch die Bewilligungsbehörde nicht bearbeitet ,51 Haushaltsmittel standen nicht mehr zur Verfügung (siehe Nr. 2.2 der FöRL) 8.012,62 Haushaltsmittel standen nicht mehr zur Verfügung (siehe Nr. 2.2 der FöRL) 6.000,00 Nr. 7.3 der FöRL nicht erfüllt 6.660,00 Zuwendungszweck nach Nr in Verbindung mit nicht gegeben 4.880,00 Nr. 7.3 der FöRL in Verbindung mit Nr und nicht erfüllt Rekonstruktion Katzenhaus ,00 Nr der FöRL Gnadenhof Emmerich e.v./bad Schmiedeberg TSV Wolmirstedt e.v./ Wolmirstedt nicht bekannt, nur Prospekt für transportablen Weideunterstand für Pferde beigefügt Heizungsinstallation im Hauptgebäude und 4er-Zwingerreihe 4.000,00 Haushaltsmittel standen nicht mehr zur Verfügung (siehe Nr. 2.2 der FöRL) 9.000,00 Nr der FöRL

5 5 Anlage 2 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Tierschutzes (FöRL) vom (MBL. LSA Nr. 27/2012 vom ) Zuwendungen 2013 / Wittenberg e.v./lutherstadt Wittenberg Aschersleben e.v./ Aschersleben Interessengemeinschaft Freizeit mit Pferden und Pferdeschutz e.v./ Cobbel Tierschutz Halle e.v./ Halle Schönebeck und Umgebung e.v./ Schönebeck Weißenfels u.u. e.v./ Weißenfels Tiere suchen Freunde e. V. Merseburg/ OT Blösien Felidae Kleintierschutzverein am Rosengarten e. V./Halle Bauernverband Sachsen-Anhalt e.v. Magdeburg Neubau einer Heizungsanlage im Hundebereich Erweiterung der Plätze im Katzenbereich Errichtung einer trockenen Lagermöglichkeit für Pferdefutter, zur Unterbringung von medizinischen Behandlungsgeräten und zur Aufstellung eines Behandlungsstandes Schaffung der Verkehrssicherheit in einem Auslaufgelände für Hunde Fertigen von Fundamenten und Fundamentplatten für die Hundequarantäne Neueinrichtung eines Raumes mit Terrarien zur Aufnahme von Reptilien und Kleintieren sowie Errichtung eines Raumes zur sicheren Unterbringung giftiger Tiere Errichtung von zwei ausbruchsicheren Hundezwingern, vorrangig für verhaltensgestörte Hunde Schaffung von neuen Tierplätzen durch Anschaffung von Baucontainern und Aufbau eines Freigeheges Flyer/Broschüre zur Öffentlichkeitsarbeit gemäß Nr der FöRL Beantragte Bewilligte / oder Ablehnungsgrund , , , , , , , , , , , , , ,00

6 6 Für 2013 nicht gewährte Zuwendungen / Wolmirstedt u. U. e.v./ Wolmirstedt Gardelegen/Klötze e.v./ Gardelegen Bitterfeld e.v./bitterfeld Ein Heim für Tiere Dessau u.u. e.v./ Dessau-Roßlau Fußbodenheizung Hundezwinger Freiläufe, Hundezwinger, Heizung und Sanitäreinrichtungen Beantragte Bewilligte / oder Ablehnungsgrund 9.000,00 Nr der FöRL ,00 Antragsunterlagen nach Nr. 7.3 und bis der FöRL nicht plausibel und trotz wiederholter Hinweise durch die Bewilligungsbehörde nicht bearbeitet Erneuerung Heizung ,00 Antragsunterlagen nach Nr. 7.3 und bis der FöRL nicht plausibel und trotz wiederholter Hinweise durch die Bewilligungsbehörde nicht bearbeitet Bau einer Infrarotheizung keine Fördersumme benannt Antrag zurückgezogen